Raths Protokoll aufgenommen am 16. Mai 1884 über die diesjährige VII. ordentliche Sitzung des Gemeinderathes der k. k. l. f. Stadt Steyr. Gegenwärtige Der Vorsitzende Herr Bürgermeister und kaiserl. Rath Georg Pointner. Die Herren Gemeinderäthe: Anzengruber Leopold Jäger Franz v. Waldau Brandl Friedrich Kautsch Jakob Dittmann Johann Landsiedl Anton Göppl Emil Mayer Anton Hochhauser Johann Dr. Olbrich Hugo Holub Karl Perz Mathias Peyrl Josef Huber Leopold Redl Johann Jäger Anton v. Waldau Turek Josef Schriftführer Herr Gemeinde Secretär Fritz Hähnel Entschuldigt ist Herr G. R. Klein Wilhelm
Tagesordnung Mittheilungen I. Section 1. (in vertraulicher Sitzung) Gesuch um Aufnahme in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr. 2. u. 3. Recurse gegen Entscheidungen des Armenrathes Steyr in Unterstützungs-Angelegenheiten. 4. Recurs gegen eine verweigerte Anweisung des Stahl-Benefiziums. II. Section 5. Amtsbericht über den Stadtkasse Journals Abschluss pro März 1884 6. Gesuch des Cafetiers Mathias Huber um Bewilligung zur Ciosk Aufstellung 7. Amtsbericht über die Vollendung der Gemeinde-Umlagen
Repartition pcto Bestimmung der Steuertage. III. Section 8. Amtsbericht pcto Kanalisirung des Hammerschmiedberges und Anlegung eines erhöhten Fußweges am Ahlschmiedberge. 9. Amtsbericht pcto Herstellung eines Kanales am Wieserfeldplatze und zwar vom Hause N° 48 daselbst bis zum Hause No. 76 Sierningerstrasse. 10. Amtsbericht über den Bedarf an Gummischläuchen. 11. Amtsbericht über den Bedarf an Brennholz pro 1884/85 12 Bericht des Casernbau-Comites in Angelegen seit des Kasernbaues. Beginn der Sitzung 3 Uhr Nachmittags.
Der Herr Vorsitzende constatirt die Beschlusfähigkeit, erklärt die Sitzung für eröffnet, ersucht zu Verificatoren für das heutige Sitzungs Protokoll die Herren G. R. Dittmann Johann und Göppl Emil und hält sodann folgende Ansprache: Geehrte Herrn! Wie Ihnen bereits aus den öffentlichen Blättern bekannt wurde die Deputation, welche sich vorige Woche behufs Einladung Allerhöchsten und hoher Persönlichkeiten nach Wien begeben hat die hohe Ehre zu Theil von Sr. Majestät unserem allergnädigsten Kaiser in Audienz empfangen zu werden und gab Höchstderselbe huldvollst die hocherfreuliche Zusicherung, daß er wenn irgend möglich unsere Ausstel-
lung besuchen werde. Sodann wurde die Deputation in Laxenburg von Ihre kaiserlichen Hoheiten dem Durchlauchtigsten Kronprinzenpaar in Audienz gnädigst empfangen und versprachen Ihre kaiserlichen Hoheiten in huldvollster Weise, unsere Ausstellung zu besuchen. Seine kaiserliche Hoheit Erzherzog Karl Ludwig unser gnädigster Protektor empfing ebenfalls die Deputation in freundlichster Weise und gab die hocherfreuliche Zusicherung, daß er der Eröffnung unsere Ausstellung am 2. August l. J. persönlich beiwohnen werde. Die Deputation wurde weiters von Sr. Excellenz dem Herrn Minister Praesidenten und den verschiedenen Ressort Ministern freundlichst empfangen und sagten dieselben ihre Betheiligung an der Eröffnung zu. Hierauf führe die Deputation nach Linz, woselbst sie bei Sr. Excellenz den Herrn
Statthalter, dem Herrn Landeshauptmann, dem hochwürdigsten Herrn Bischof dem Herrn Praesidenten der oberoesterr. Handels und GewerbeKammer und der Stadtgemeinde Vorstehung Linz vorsprach und wurde ihr auch hier die Betheiligung an der Eröffnung in freundlichster Weise zugesagt. Die Audienzen bei Sr. Majestät und dem durchlauchtigsten Kronprinzenpaare wurden durch den Reichsrath und Gemeinderath Herrn Franz Wickhoff im Wege des Obersthofmeisteramtes beziehungsweise des Hofsecretariates in Laxenburg erwirkt. Wird zur hocherfreulichen Kenntniß genommen. Der Herr Vorsitzende erstattet sodann noch folgende Mittheilungen: a. Laut Statthalterei Erlass vom 16. April 1884. Z. 4317/II, wurde dem Herrn Johann Faatz Speng-
lermeister in Steyr auf Grund der bedingten Zusicherung der Aufnahme in den hiesigen Gemeinde Verband, die oesterreichische Staatsbürgerschaft verliehen. Z. 4323. Wird zur Kenntniß genommen. b. Ist folgender Erlass eingelangt: Z. 4715/II. An den Herrn Bürgermeister in Steyr. Der ob. oesterr. Landes Ausschuss hat laut der Note vom 15. April l. J. Z. 3600 im Einvernehmen mit der k. k. ob. oesterr. Statthalterei die vom Gemeinderathe der Stadt Steyr in der Sitzung am 1. September 1882 beschlossene und von derselben einverständlich mit der Inhabung des Fideicommiss Gutes Steyr und Herrn Josef Werndl General-Director der oesterreichischen Waffenfabriks Gesellschaft, mit der Eingabe de dato 31. Dezember 1883 nachgesuchte Änderung der Grenzen der Gemeinden Steyr und Garsten dahin, daß der Teufelsbach von Engelsegg bis Neulust und die Aschacherstrasse vom Teufelsbache bis zur derzeitlichen Stadtgrenze die Grenze bilden, und daß sohin die ganzen Parzellen der Steuer-
gemeinde Garsten No. 866/2, 867, 869, 870, 876, 872 und 877 (Quenghoffelder) zusammen im Flächenmasse von 13 Joch 439 Quadratklafter aus dem Gebiethe der Gemeinde Garsten aus geschieden und in das Gebieth der Gemeinde Stadt Steyr einbezogen werden, bewilligt, weil eine zweckmässige Erweiterung der Stadt Steyr nur auf den bezeichneten Grundflächen möglich ist, und nachdem der Ausschuß der Gemeinde Garsten in der Sitzung vom 12. Dezember 1883 gegen die von ihm gestellten und von der Stadt Steyr angenommenen Bedingungen seine Zustimmung zu dieser Grenzänderung ertheilt hat. Hievon werden Euer Wohlgeboren mit dem Bemerken in Kenntniß gesetzt, daß unter Einem die k. k. Finanz-Direction in Linz ersucht wird, wegen Durchführung dieser Grenzänderung in katastraler Beziehung im Einvernehmen mit dem k. k. Bezirkshauptmann in Steyr welcher gleichzeitig
hievon behufs Abhaltung und Leitung der betreffenden commissionellen Verhandlung verständigt wird, das Nöthige zu veranlassen. Die entsprechende Verständigung der Gemeindevorstehung Garsten wird gleichzeitig im Wege der k. k. Bezirkshauptmannschaft Steyr veranlaßt. - Linz den 22. April 1884. Der k. k. Statthalter Weber. Wird mit der Bemerkung des Herrn Vorsitzenden, daß die Durchführung der Grenzänderung demnächst erfolgen werde, einstimmig zur befriedigenden Kenntniß genommen. - Z. 4401. c. Laut Zuschrift des hochw. Stadtpfarramtes wird am 17. l. Mts. ein feierlicher Trauer-Gottesdienst anläßlich des Ablebens Ihrer Majestät der Kaiserin Maria Anna in der hiesigen Stadtpfarrkirche abgehalten, wozu der löbliche Gemeinderath eingeladen ist. Zur Kenntniß genommen. - Z. 5002. Hierauf wird zur Erledigung der Tagesordnung geschritten.
I. Section Referent: Sectionsobmann Herr G. R. Anton Jäger v. Waldau. 1. Wird in vertraulicher Sitzung ein Ansuchen um Aufnahme in den Gemeindeverband abgelehnt. - Z. 3800. 2. Dem Recurse des Josef Neudasti gegen den Bescheid des städt. Armenrathes vom 31. März l. Js., womit er mit seinem Ansuchen und Erhöhung des Armengeldes mit monatlich 1 f. abgewiesen worden weil er noch erwerbsfähig, wird über Sectionsantrag einstimmig keine Folge gegeben. 3. Uiber Vorstellung der Isabella Hakl Dienstmagd in Langenwang nach Steyr zuständig, wird gemäß Sectionsantrages der für ihrem kränklichen Kinde vom städt. Armenrath bewilligte Erziehungsbeitrag von monatlich 1 f. für das laufende Jahr einstimmig auf 2 fl 50 xr pr Monat erhöht. - Z. 4273. (Der Herr Vorsitzende übergibt den
Vorsitz an den Herrn G. R. Leopold Huber.) 4. Dem Recurse des Feilenhauers Herrn Josef Stigler gegen die Entscheidung der Stadtgemeinde Vorstehung de dato 8. April 1884. Z. 3109 pcto Aberkennung des Stahlbenefiziums, wird gemäß Sectionsantrages einstimmig keine Folge gegeben, nachdem die Section in einem längeren Referate dargethan, daß das Stahlbenefizium nur denjenigen bürgerlichen Feuerarbeitern gebühre, die ihren Bedarf an Stahl aus solchen Werken beziehen, welche zur Zeit des Kaufvertrages nämlich am 11. October 1798 bereits im eigenthümlichen Besitze der Innerberger Hauptgewerbschaft waren. II. Section Referent: Sectionsobmann Herr Gemeinderath Leopold Huber. 5. a. Bereits nach Feststellung der heutigen Tagesordnung ist der Termin für die Uiberreichung der Offerte betreffs der Wiederverpachtung des im städt. Neuthorgebäude befindlichen Magazins Gewölbes sammt den gewesenen Arrestlokale daselbst, abgelaufen und
ist innerhalb der Offertfrist ein Offert eingelangt, nach welchem Herr Franz Lichtenberger Tändler in Steyr einen jährlichen Pachtzins von 52 fl biethet. Die Section beantragt hierüber heute schlüssig zu werden, und gemäß des vorliegenden Offertes die Verpachtung der in Rede stehenden Lokale an Herrn Franz Lichtenberger gegen Entrichtung eines jährlichen Pachtzinses von 52 fl und Einhaltung einer gegenseitigen vierteljährigen Kündigungsfrist zu genehmigen. Wird einstimmig zum Beschlusse erhoben. 5. b. Resultat über die Gebahrung bei der Stadtkasse in Steyr im Monate März 1884. Einnahmen im Monate März 1884 Hiezu den am 29. Februar 1884 verbliebenen baaren Cassarest mit daher Einnahmen Summe im März 1884 Hievon abgezogen die im Monate März 1884 bestrittenen Ausgaben pr verbleibt für den Monat April 1884 ein baarer Cassarest von und betragen vom Jahresbeginne bis inclusive März 1884 die gesammten Einnahmen die gesammten Ausgaben Städt. Casseamt Steyr am 31. März 1884. Willner Cassa Director. Paarfusser Controlor.
Nachdem das Cassa Journal durch die Herren G.R. Leopold Anzengruber, Jakob Kautsch und Mathias Perz geprüft und richtig befunden worden, beantragt die Section die Kenntnißnahme vorstehender Cassaamts Gebahrungs Ausweises. Wird einstimmig zum Beschlusse erhoben. - Z. 3994. 6. Dem Ansuchen des Cafetiers Herrn Mathias Huber um Bewilligung zur Aufstellung seines Ciosks am Stadtplatze, wird über Sectionsantrag gegen dem einstimmig Folge gegeben, daß am Frohnleichnamstage während der Prozession der Ciosk geschlossen werden müsse. 7. Für die Einzahlung der städtischen Umlagen behufs Bedeckung der Gemeinde Erfordernisse im Jahre 1884 werden über Sectionsantrag einstimmig folgende Tage als Steuertage festgesetzt: Montag am 16. Juni 1884 von der Stadt. Dienstag am 17. Juni 1884 von den Vor- städten Voglsang, Reichenschwall, Schönau.
Mittwoch am 18. Juni 1884 von der Vorstadt Ennsdorf. Donnerstag am 19. Juni 1884 von der Vorstadt Ort und Steyerdorf. Freitag am 20. Juni 1884 von der Vorstadt bei der Steyer. Samstag am 21. Juni 1884 von der Vorstadt Wieserfeld. Montag am 23. Juni 1884 von der Vorstadt Aichet. Für die Zusammenstellung der Umlagenberechnung wird dem städt. Cassen-Controlor Herrn Johann Paarfusser eine Remuneration im Betrage von 25 fl Ö. W. bewilligt. III. Section Referent: Sections Obmann Herr G. R. Johann Redl. 8. Die Section beantragt, daß nunmehr die Kanalisirung des Hammerschmiberges von der Schleifergasse bis zur Kreuzung mit dem Ahlschmidber-
ge, dann die Anlegung eines erhöhten Fußweges am Ahlschmidsberge nach dem Projekte der städtischen Bauamtes mit einem Kostenaufwande von 608 fl 20 xr durchgeführt werden möge. Gerr G. R. Josef Peyrl unterstützt den Sectionsantrag. Herr G. R. Leopold Anzengruber befürwortet auch eine ähnliche Regulirung des Hammerschmidberges. Der Herr Vorsitzende meint, daß diesbetreffs seinerzeit ein specieller Antrag eingebracht werden möge. Hierauf wird der Sectionsantrag einstimmig zum Beschlusse erfhoben. Z. 11131/1883. 9. Zur Behebung eines sanitären Uibelstandes am Wieserfeldplatze, wird vom Amte der Bau einer gepflasterten Wassermulde und eines etwa 20 Meter langen Wasserabzugskanales von dem Hause No. 48 am Wieserfeldplatze bis zur Einmündung in den bereits bestehenden Kanal beim Hause No. 76 in der Sierningerstrasse mit einen Kostenüberschlag von 316 fl 50 xr Ö. W. angeregt.
Die Section beantragt diese Herstellung im genannten Kostenausmasse zu genehmigen. Wird einstimmig zum Beschlusse erhoben. - Z. 4290. 10. Laut Amtsberichtes sind die Schläuche an den städt. Aufspritzkarren bereits derart schadhaft, daß sie durch neue ersetzt werden müssen. Die Section beantragt 65 Meter neuer Gummischläuche im Kostenbetrage von circa 325 fl anzuschaffen. Wird einstimmig genehmigt. - Z. 4308. 11. Betreffend die Beistellung des Brennholzbedarfes für den städt. Haushalt pro 1884/85 beantragt die Section die Beistellung des Bedarfes von 260 Raummetern harten und 58 Raummeter weichen Brennholzes im Offertwege zur Ausschreibung zu bringen. Wird einstimmig zum Beschlusse erhoben. - Z. 4992.
12. Namens des Casernbau Comites erstattet der Herr Vorsitzende folgenden Bericht: Laut Statthalterei Erlass vom 8. April l. Js. Z. 4077/IV wurde das Bauprograum für die in Aussicht genommenen Normal Kaserne für ein Jäger Bataillon in Stadt Steyr genehmigt, mit dem Bemerken, daß bei dem Umstande als nach dem gegenwärtigen Bau-Programme eine Kaserne für mehr als 300 Mann geschaffen werden soll, nach den Bestimmungen des Einquartirungs Gesetzes vom Jahre 1879 auch die Errichtung eines Marodehauses seitens der Stadtgemeinde Steyr anzufordern sei. Weiters handle es sich um die Ausarbeitung und Vorlage der betreffenden Detailpläne. Hierüber stellt das Comite nach eingehender Berathung den Antrag, der löbliche Gemeinderath möge mit der Verfassung der für den in Aussicht genommenen Kasernbau erforderlichen Situations und Baupläne sammt Kostenvoranschläge, die bekannte Firma F. Gruber & C. Völkner in Wien betrauen und
den von derselben für diese Arbeiten verlangten Betrag von 2750 fl zahlbar in 4 Raten innerhalb 6 Monate, bewilligen. Bevor mann über die eventuelle Beistellung eines Marodehauses berathe, mögen die Kosten des eventuellen Kasernbaues und die hiefür entfallende Vergütung seitens des Aerars, thunlichst genau erhoben werden. Herr G. R. Dr. Hochhauser unterstützt den Sectionsantrag, indem die Firma Gruber & Volkner als eine Specialität für derlei Arbeiten und bei den betreffenden Ministerium als Autorität gelte; nur beantrage er, daß genannte Firma um den geforderten Preis von 2750 fl auch die Pläne und Kostenberechnungen für den eventuellen Bau eines Marodehauses herstellen möge. Der Herr Vorsitzende bemerkt, daß das Comite das ehemalige Ennsdorfer Armenhaus als Marodehaus in Aussicht genommen habe
und über dieses die nötigen Pläne seitens des Bauamtes anfertigen und mit vorlegen werde, nachdem Herr Professor Gruber welcher vergangenen Sonntag hier war, um sich über die ganze Angelegenheit zu informiren, meinte, daß sich betagtes Gebäude zu einen Marodefhaus eignen dürfte. Herr G. R. Karl Holub unterstützt den Antrag des Herrn G. R. Dr. Hochhauser und wird sodann einstimmig beschlossen, die Firma F. Gruber & C. Völkner mit der Ausarbeitung der nöthigen Pläne Kostenberechnungen und der Vergütungszusammenstellung für den Bau der in Rede stehenden Kaserne und des verlangten Marodehauses, um den Preis von 2750 fl, zu betrauen. Nach Erledigung der Tagesordnung theilt der Herr Vorsitzende mit, daß Herr Blaise, welchen der löbliche Gemeinderath das hiesige Stadttheater für die nächste Saison ver-
liehen habe, wegen eingetretener Verhältnisse, das Theater nicht übernehmen könne. In Folge dessen möge das Theater für die Saison vom 1. September 1884 bis Palmsonntag 1885 mit den bisherigen Bedingungen neuerlich ausgeschrieben werden. Wird ohne Debatte einstimmig genehmigt. Zum Schlusse ersucht Herr G. R. Mathias Perz ums Wort und bemerkt, daß es bei dem Umstande als die Inkorporirung des Quenghoffeldes in das Stadtgebieth Steyr nunmehr bewilligt, an der Zeit sei, das seinerzeit eingelangte Gesuch um Verlegung des Marktes, in Berathung zu ziehen. Herr G. R. Josef Peyrl glaubt, man solle diese Angelegenheit erst nach der Ausstel-
lung zur Sprache bringen. Herr G. R. Dr. Hochhauser ist auch dieser Ansicht, nachdem nach der Ausstellung vielleicht die Idee der Erbauung einer Industriehalle zu Ausstellungs und Volksfestzwecken, wieder zur Sprache komme, damit auch ferners Steyr nicht gegen andere Städte zurückbleibe. Herr G. R. Mathias Perz hält seine Anschauung, daß erwähntes Gesuch nunmehr erledigt werden solle aufrecht, doch stellt er in Folge der Ausführungen des Herrn Vorredners keinen bestimmten Antrag. Hierauf Schluß der Sitzung 5 Uhr Nachmittags. Der Vorsitzende Georg Pointner Die Gemeinderäthe Emil Göppl Johann Dittmann Der Schriftführer Fritz Hähnel
RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2