Raths-Protokoll aufgenommen am 28. September 1883 über die diesjährige XIV. ordentliche Sitzung des Gemeinderathes der kk. l.f. Stadt Steyr. Gegenwärtige Der Vorsitzende Herr Bürgermeister Georg Pointner. Die Herrn Gemeinderäthe Brandl Friedrich Kautsch Jakob Breslmayr Franz Klein Wilhelm Dittmann Johann Leitner Heinrich Dürrnberger Joh. Nepomuck Mayr Anton Göppl Emil Mayr Johann Huber Leopold Peyrl Josef Perz Mathias Jäger Anton v. Waldau. Redl Johann. Entschuldigt haben sich die Herren Gschaider Gustav Jäger Franz v. Waldau und Landsiedl Anton: Schriftführer Herr Gemeinde Secretär Fritz. Hähnel
in vert Tagesordnung I. Section. 1. Gesuch um bedingte Zusicherung der Aufnahme in den GemeindeVerband der Stadt Steyr behufs Erwerbung der oesterr. Staatsbürgerschaft 2. Gesuch um Aufnahme in den Gemeinde Verband der Stadt Steyrund Verleihung des Bürgerrechtes. 3. Gesuch um Aufnahme in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr. 4. Gesuch um Nachsicht eines Strafbetrages. II. Section 5. Amtsbericht über den Stadtcasse Journals Abschluss pro August 1883. 6. Protokollar Gesuch um Abschreibung eines Gemeinde Umlagen Rückstandes. 7. Amtsbericht pcto Wiederverpachtung des städt. Jagdrechtes
III. Section. 8. Commissions-Protokoll über die vorgenommene Untersuchung der Grüfte am hiesigen Friedhofe und der dabei constatirten Nothwendigkeit der Ausbesserung der Frau Elise Dukartschen Gruft. IV. Section 9. Indorsat Erlaß der kk. Statthalterei Linz, womit das Gesuch des Franz Neumayr um Uibertragung des seinem Sohne Friedrich Neumayr verliehenen Johann Adam Pfefferlschen Stipendiums auf die Studiendauer an der KK. Lehrerbildungs Anstalt zur Aeusserung übermittelt wird 10. Amtsbericht womit der Entwurf der beiden Stiftbriefe bezüglich des Armenhausbaufondes und des Armen Verpflegungsfondes für das neue Armenhaus in Vorlage gebracht würden mit dem Ansuchen um Weisung wegen Fruktifizirung
der laut Kassaamtsbericht bei dem Armen Verpflegungsfonde vorhandenen Barschaft. Beginn der Sitzung um 3 Uhr Nachmittags. Der Herr Vorsitzende constatirt die Beschlußfäfigkeit, erklärt die Sitzung für eröffnet ersucht zu Verificatoren für das heutige Sitzungs Protokoll die Herren G. R. Brandl Friedrich und Redl Johann und erstattet sodann folgende Mittheilungen: a. Ist folgende Zuschrift eingelangt: An die löbliche Gemeinde Vorstehung der kk. l.f. Stadt Steyr. Der hochwürdigste Bischof hat ddo. 22. d. Mts mir die Stadtpfarre Steyr verliehen und am 26. dmts. mich auf dieselbe investirt. Ich beehre mich hiemit von dieser meiner Ernennung zum Stadtpfarrer in Steyr die löbliche Gemeinde Vorstehung der kk. l.f. Stadt Steyr in
Kenntnis zu setzen. Kann ausserdem nicht umhin beidiesem Anlasse den Ausdruck meiner Freude wegen dieser Beförderung auf die Stadtpfarre Steyr sowie des lebhaften Wunsches und der sicheren Zuversicht beizufügen daß mit Gottes Gnade und Hilfe das Band des Vertrauens und Friedens, welches Pfarrer und Gemeinde vor mir und von jeher so segensvoll vereinigt hat, auch mich fortan an mein mir so lieb gewordenes Steyr gebunden halten möge. Durch bald volle 25 Jahre gehöre ich der Stadt Steyr durch die Stellung als Stadtpfarr-Cooperator. aber auch durch, - ich kann es sagen - meine innige Anteilnahme an den Geschicken dieser schönen Stadt, nun hat es die göttliche Vorsehung so gefügt, daß ich noch enger ihr angehören soll. Möge mich Gott der Herr recht viele Tage des Wohlseins und Blühens der Stadt Steyr schauen lassen. Die feierliche Installation ist vor-
läufig für den 14.Oktober angesetzt. falls nicht unerwartete Hindernisse eintreten. Ich lade hiezu vorläufig in freundlichster Weise ein. Die Theilnahme der löblichen Gemeinde Vorstehung der kk. l.f. Stadt Steyr an dieser kirchlichen Feierlichkeit wird mir ein werthvoller Beweis sein des vertrauensvollen Entgegenkommens und ein Unterpfand des gedeihlichsten Zusammenwirkens zum zeitlichen und geistlichen Wohle unserer lieben Stadt Steyr. Stadtpfarramt Steyr am 28. Septemb. 1883. L. St. Johann Ev. Aichinger: Stadtpfarrer. Anknüpfend hieran ersucht der Herr Vorsitzende dem löblichen Gemeinderath sich an der Installationsfeier am 14. Oktober l. Js. zu betheiligen. Wird einstimmig zur darnachachtenden Kenntniß genommen. - Z. 9936. b. Ersucht der Herr Vorsitzende um Ermächtigung die anläßlich der Feierlichen Uibergabe des Versuchs Anstaltsgebäudes aufgelaufenen Kosten begleichen zu können, sobald alle
Rechnungen eingelaufen seien, werde er die Kostensumme der Finanz Section mittheilen. - Wird einstimmig genehmigend zur Kenntnis genommen. c. Am 17. l. Mts fand bei der kk. Bezirkshauptmannschaft die commissionelle Verhandlung über die künftige Herhaltung des Schiffweges statt und waren hiezu die Vertreter der Stadt Steyr, der Gemeinde Garsten, der Alpinen Montan Gesellschaft und die Anrainer eingeladen. Er, der Herr Bür germeister, habe namens der Stadt sich bereit erklärt denjenigen Theildes Schiffweges welcher innerhalb des Stadtgebiethes liegt in Stand zu halten und ersuche nun um Genehmigung dieser Erklärung nachdem wie bekannt seinerzeit wie es sich um die Herstellung der Uferschutzbauten längs desjenigen Theiles des Schiffweges welcher im Stadt gebiethe liegt handelte die Stadt in allen Instanzen zur Herstellung dieser Bauten verpflichtet erachtet worden ist. Wird einstimmig genehmigend
zur Kenntniß genommen. - Z 9957. d. Herr Theater Direktor Viktor Berthal hat heute an den Herrn Bürgermeister das Ansuchen gestellt er möge ihm vom löblichen Gemeinderath die Bewilligung erwirken, daß ihm gestattet werde folgende Tage als fixe Theatertage zu bestimmen und zwar: Dienstag Donnerstag, Samstag und Sonntag. Er motivirte dieses Ansuchen damit, daß es ihm bei dieser Eintheilung leichter sei die nöthigen Proben abzuhalten und auch damit daß bei den jetzigen Verhältnissen an Montagen wohl nur ein sehr schwacher Besuch zu gewärtigen wäre. Wird einstimmig genehmigend zur Kenntniß genommen. I. Section. Referent Sectionsobmann Gemeinderath Anton Jäger v. Waldau. Die in dieser Section heute zu
erledigenden Gegenstände werden in vertraulicher Sitzung erledigt wie folgt. 1. Herr Josef Schanofsky Nähmaschinenhändler in Steyr, bisher nach russisch Polen zuständig, hat um die bedingte Zusicherung der Aufnahme in den GemeindeVerband der Stadt Steyr behufs Erwerbung der oesterr. Staatsbürger schaft angesucht. Die Section beantragt diesem Ansuchen Folge zu geben. Wird einstimmig zum Beschlusse erhoben. - Z 8457. 2. Herr Mathias Hermann Schlosser und Hausbesitzer in Steyr Schlüßlhofgasse N°. 9 bisher nach Bilowitz Bezirk Göding zuständig, hat um die Aufnahme in den Gemeindeverband der Stadt Steyr und Verleihung des Bürgerrechtes daselbst gegen Erlag der Taxen angesucht. Diesem Ansuchen wird über Sectionsantrag einstimmig Folge gegeben. - Z 9173.
3. Herr Johann Krenhuber Besitzer des Hauses Aichetgasse N. 7 in Steyr, bisher nach Waldneukirchen zuständig, hat um die Aufnahme in den hiesigen Gemeindeverband gegen Erlag der Taxen angesucht. Diesem Ansuchen wird über Antrag der Section einstimmig Folge gegeben. - Z 9556. 4. Ein Gesuch um Nachsicht der Strafe wegen Nichtzuhaltung des Hundebesteuerungstermines wird dem Herrn Bürgermeister zur Veranlassung der weiteren competenten Amtshandlung überlassen. - Z. 9649. II. Section. Referent: Sectionsobmann Herr G. R. Leopold Huber. 5. Resultat der Gebahrung bei der Stadtcasse in Steyr im Monate August 1883.Baarschaft Werth Effekten fl xr fl xr Einnahmen im Monate. August 1883 8872 99 1/2 Hiezu den am 31. Juli 1883 verbliebenen baaren Cassarest mit 6462 73 daher Einnahmen Summe im August 1883 15.335 72 1/2 Hievon abgezogen die im Monate August: bestrittenen Ausgaben pr 8904 80 1/2 verbleibt für den Monat September 1883 ein baarer Kassarest von 6430 92 und betragen vom Jahresbeginne bis inclusive August 1883 die gesammten Einnahmen 100,412 50 1/2 " " Ausgaben 93,981 58 1/2 Städt. Casseamt Steyr den 31. August 1883. Willner Cassa Director Paarfusser Controlor.
Das Cassa- Journal wurde von den Herren Gemeinderäthen Heinrich Leitner und Mathias Perz geprüft und richtig befunden und beantragt sonach die Section obigen Cassaamtsgebahrungs Ausweis zur Kenntniß zu nehmen. Wird einstimmig zum Beschlusse erhoben.- Z 9315. 6. Einem Ansuchen um Bewilligung der Abschreibung der Gemeindeumlage für das Jahre 1883 im Betrage von 2 fl 14 xr wird über Antrag der Section einstimmig Folge gegeben. Z. 9483. 7. Amtsbericht Mit GemeinderathsSitzungsbeschluß vom 10. Jänner 1879. Z. 165 wurde dem Herrn Josef Werndl General Director der oesterr. Waffenfabriks Gesellschaft das der Gemeinde Steyr gehörige Jagdrecht auf den ihr zur Ausübung der Jagdbarkeit zugewiesenen Grundbesitz auf weitere 5 Jahre d. i. bis Ende Jänner 1884, unter den bisherigen Bedingungen um den jährlichen Pachtschilling
von 5 fl überlassen. Nachdem diese Pachtfrist nun bald zu Ende geht, beehrt sich das Amt hievon zur weiteren Verfügung die Anzeige zu erstatten. Steyr am 25. September 1883. Fritz Hähnel. Die Section beantragt, falls Herr Josef Werndl auf die Pachtung dieser Jagdbarkeit wieder reflectirt, den bestehenden Pacht Vertrag auf weitere 5 Jahre zu verlängern. Wird einstimmig zum Beschlusse erhoben. - Z 9765. III. Section. Referent Sectionsobmann Herr G. R. Johann Redl. 8. Uiber eine eingelaufene Anzeige, daß sich an der Dukartschen Gruft zunächst der Gruft der Familie Baunmayr Baugebrechen zeigen, fand am 1. August l. Js. eine Localcommission statt bei welcher man sich die Uiberzeugung verschaffte daß noch mehrere andere
Gruften am hiesigen Friedhofe schadhaft seien, in Folge dessen seitens der Gemeinde Vorstehung im Einvernehmen mit den hiesigen beiden Pfarrämtern eine Untersuchung sämmtlicher 80 Gruften angeordnet wurde. Mit dieser Untersuchung wurden der Baumeister Herr Franz Arbeshuber jun, und der Todtengräber Eduard Aufinger betraut. Dieselben berichteten nun unterm 1. l. Mts. daß er nach eingehender Untersuchung noch folgende Gruften schadhaft gefunden habe und zwar die der Familie Landsiedl /.Weinhändler / " " " Seifert vormals Seidl " " " Peteler /.nicht Pichler wie es irrthümlich geheißen./ " " " Haassche Erben " " " Gemböck u " " " Haller /.Lebzelter/ Die betreffenden Gruftenbesitzer seien nun seitens der GemeindeVorstehung mittelst Dekrete auf-
zufordern die konstatirten Baugebrechen ohne Verzug beheben zu lassen; von den übrigen Gruftenbesitzern seien die Untersuchungskosten mit 2 f 20 xr pr Gruft einzuheben. Wird ohne Debatte einstimmig genehmigend zur Kenntniß genommen. Bezüglich der Kosten für die Behebung der Baugebrechen an der Dukartschen Gruft welche sich auf 70 bis 100 fl belaufen werden verpflichtete sich Herr Johann Zaunmayer einen Beitrag von 20 fl zu leisten, den weiteren Betrag hätte bei dem Umstande als nach Frau Elise Dukart keine Rechtsnachfolger da sind, und jene ihre bedeutende Verlassenschaft zu wohlthätigen Zwecken und zu meist für die Armen Steyrs gewidmet, nach Anschauung der Bausection die Stadt Steyr aus Gemeindemitteln zu bestreiten. Wird einstimmig zum Beschlusse
erhoben. Z 7.606. IV. Section. Referent: Sectionsobmann Herr G.R. Josef Peyrl. 9. Herr Franz Neumayr Notariats Kanzlist in Schärding hat bei der KK.o.ö. Statthalterei um die Uibertragung des seinem Sohne Friedrich Neumayr verliehenen Johann Adam Pfefferlschen Stipendiums auf die Dauer der Studien des Genannten an der kk. Lehrerbildungs Anstalt in Linz angesucht. Die hohe kk. Statthalterei hat dieses Gesuch der Stadtgemeinde Steyr als Präsentanten des in Rede stehenden Stipendiums zur Äusserung übermittelt. Die Section stellt bei dem Umstande als das Johann Adam Pfefferlsche Stipendium laut Stiftbrief nur an Studirende an einen oesterreichischen Gynmnasium oder einer philosophischen juridischen oder medizinischen Fakul-
tät verliehen werden soll den Antrag, der löbliche Gemeinderath möge sich dahin äussern daß er weil die Lehrerbildungs Anstalt keiner der stiftbriefmässigen Lehranstalten angehöre, auf eine Willfahrung des besprochenen Gesuches nicht einrathen könne. Wird einstimmig zum Beschlusse erhoben. 10. Amtsbericht. Das Amt erlaubt sich die Entwürfe der Stiftbriefe über den Armenhausbaufond und den Armenverpflegungsfond für das neue Armenhaus zur Berathung und Genehmigung in Vorlage zu bringen und gleichzeitig um eine Weisung wegen Fruktifizirung der laut Kassaamtsbericht beim Armenverpflegungsfond vorhandenen Baarschaft erge-
benst zu ersuchen. Steyr am 24. September 1883. Der Secretär Hähnel Der Sectionsantrag lautet: Der am 15. August 1883. abgeschlossene Vermögensstand des Armenhausbau Fondes sowie des Armenverpflegsfondes in Steyr besteht in Nachstehenden: I. Armenhausbaufond in Vertretung der Stadtgemeinde Steyr a. In dem neuerbauten Armenverpflegshause Conscript Nr. 540 in Aichet sammt Nebengebäude N. 439 und Grundstücke im Kostenwerth pr fl.41.656. 11 1/2 x b. an der vinculirten Silberrente N°. 33.831. vom 1. Juli 1878 im Betrage fl. 22700. und einem Steyer Sparcassabuch N° 31546 im Betrage fl 47.40 Von diesen beiden WerthEffekten gebührt der Frau Hermine Plaschek geborene Ogris auf Lebensdauer der Fruchtgenuss. c. An den Steyrer Sparcassa Buch Nr. 37556 mit einer Einlage pr fl. 13000. d. In der Baarschaft von fl 289 12 1/2 x Zusammen fl 77720. 64 x
II. Armen Verpflegsfond. a. an vinkulirten 4. 2/10 perzentigen Noten Rente N°. 17361. vom 1. Mai 1876 im Betrage pr f. 20.000 b. 5 % steuerfreie Notenrente N°. 451 vom 1. September 1882 pr fl 9.000 c. 4 2/10 % perzentige Silberrente N°. 42162. vom 1. Jänner 1883. pr fl 3000. nicht vinkulirte Werthpapiere a. 17. Stück Silberrenten im Betrage fl 1500 b. 18 Notenrenten im Betrage pr fl 6250 c. 1 Rudolfbahn Actie im Betrage von fl 200. d. an baaren Kassarest pr fl. 6042 91 1/2 zusammen fl 45992 91 1/2 x Die Section beantragt: Der löbliche Gemeinderath wolle den vorangeführten Vermögenstand der beiden Fonde zur Kenntnis nehmen und beschliessen. 1. das für die im Armenhausbaufond erliegende Einlage der Sparcassa Steyr im Betrage pr 13.000 fl nach deren Behebung 4 2/10 perzentige Silberrenten angekauft und für diesen Vermögenszweig vinculirt werden.
2 tens Ferners wolle der Beschluß gefasst werden, daß die jährlich entfallenden Zinsen hievon zur Erhaltung des Armenhaus Gebäudes in Verwendung kommen, der diesbezügliche Uiberschuß jährlich zur Verpflegung der Armen in Abfuhr zu bringen ist. 3 tens Endlich wolle beschlossen werden daß aus dem Vermögen des Armenverpflegsfondes, und zwar die vorhandene Baarschaft im Betrage von fl .6042. 91 1/2 zum Ankauf von 5 %s teuerfreien oesterreichischen Papier Renten verwendet, und die angekauften Papiere, sowie die bereits vorhandenen, und noch nicht vinculirte Papier und Silberrenten im Betrage von fl, 6250. und fl 1500. ebenfalls der Vinculirung auf den Armenverpflegsfond in Steyr unterzogen und die Jahres- Zinsen von sämmtlichen Fondsvermögen auf Verpfle-
gung der Armen im neuen Armenhause verwendet werden sollen. Wird Post für Post einstimmig zum Beschlusse erhoben. - Z9758. Die Stiftbriefe werden erst nach Durchführung obigen Beschlusses in Berathung kommen. Nach Erledigung der Tagesordnung beantragt der Herr Vorsitzende den Herrn Franz Tomitz welcher sichals Obmann Stellvertreter der gewerblichen Ausstellung in Linz welche allgemein als sehr gelungen bezeichnet worden, zu welch schönen Erfolg wesentlich auch die Steyer Gewerbetreibenden beigetragen, um den guten gewerblichen Ruf der Stadt Steyr wesentliche Verdienste erworben und auch anläßlich der feierlichen Uibergabe der Versuchs Anstalt
durch unentgeldliche leihweiseUiberlassung der nöthigen FauteuilsSesseln etc. seine stete Opferwilligkeit der Gemeinde vis ä vis gezeigt habe, hiefür den schriftlichen Dank des Gemeinderathes zu übermitteln. Wird einstimmig zum Beschlusse erhoben. Anknüpfend hieran wirft der Herr Vorsitzende die Frage auf ob bei dem Umstande als das Volksfest und die Ausstellung in Linz als vollständig gelungen und auch der Stadt Linz pecuniäre Vortheile brachte es nicht angezeigt erscheine nunmehr wieder auch einmal in Stadt Steyr eine Ausstellung oder ein Volksfest etwa im Verlaufe des nächsten Jahres zu veranstalten. Im Falle der löbliche Gemeinderath im Principe hiemit einverstanden wäre, so müßte wohl schon dermalen sich ein
Comitè oder eine der Sectionen des löblichen Gemeinderathes mit den diesbezüglichen Vorfragen beschäftigen. Hierüber entspinnt sich eine allgemeine Besprechung dieser Frage. Herr G.R. Wilhelm Klein ist der Anschauung, daß vor allem ein Comitè zu wählen sei welches sich auf Grund der vorhandenen Belege von den früheren in Steyr abgehaltenen Volksfeste und der jetzigen hiesigen Verhältnisse schlüssig werden solle, ob auf Abhaltung eines Volksfestes oder einer Ausstellung in Steyr im Verlaufe des nächsten Jahres eingerathen werden soll oder nicht. Herr G. R. Anton Mayr ist auch der Ansicht, daß man es sich wohl überlegen müsse bei den dermaligen Verhältnissen
in Steyr ein Volksfest zu veranstalten. Wels und Linz haben hiefür eine viel günstigere Lage als Steyr, hier müßte aber etwas aussergewöhnliches gebothen werden. Herr G. R. Mathias Perz ist entschieden für die Abhaltung eines Volksfestes. Steyr müsse auch etwas unternehmen um Leute heranzuziehen. Im Jahre 1863, 1876 ergaben die Volksfeste in Steyr grossen Nutzen und auch im Jahre 1880 habe man nichts verloren. Wenn auch die Verhältnisse in Steyr jetzt nicht sehr gunstig seien so dürfe sich doch Steyr nicht selbst aufgeben. Herr G. R. Johann Dittmann warnt vor zu zuversichtlicher Auffassung, ein etwaiges Defizit müßte ja doch wieder aus den Säckel der Steuerträger getilgt werden. Er befürworte daher den Antrag des Herrn G R. Wilhelm Klein. Herr G. R. Anon Jäger v. Waldau stellt
den Antrag im Sinne des Antrages des Herrn G. R. Wilhelm Klein über die in Rede stehende Frage Vorerhebungen pflegen zu lassen und damit die FinanzSection zu betrauen. Herr G. R. Leopold Huber stellt als Obmann der Finanzsection den Zusatzantrag für diesen Fall die Finanz Section durch Herrn G. R. Wilhelm Klein zu verstärkten. Herr G.R. Wilhelm Klein erklärt sich hiemit einverstanden. Hierauf wird der Antrag des Herrn G. R. Anton Jäger v. Waldau mit dem Zusatzantrag des Herrn G. R. Leopold Huber mit allen gegen zwei Stimmen zum Beschlusse erhoben: Sodann Schluß der Sitzung am 5 1/2 Uhr Nachmittags. Der Vorsitzende G Pointner Die Gemeinderäthe Der Schriftführer Fried Brandl Friz Hähnel Joh. Redl
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