Raths-Protokoll aufgenommen am 11. August 1882 über die diesjährige XIV. ordentliche Sitzung des Gemeinderathes der kk. l.f. Stadt Steyr. Gegenwärtig Der Vorsitzende Herr Bürgermeister Georg Pointner Die Herren Gemeinderäthe Breslmayr Franz Dürrnberger Joh. Nepomuk Haller Josef Holub Karl Huber Leopold Jäger Anton v. Waldau Kautsch Jakob Landsiedl Anton Mayr Anton Mayr Johann Perz Mathias Peyrl Josef Reder Josef Redl Johann Schachinger Franz Wickhoff Franz Entschuldigt sind die Herrn G.R. Göppl Emil und Klein Wilhelm. Letzterer ist auf einige Wochen verreist. Schriftführer Herr Gemeinde Secretär Fritz Hähnel Beginn der Sitzung 3 Uhr Nachmittags.
Tagesordnung Mittheilung. II. Section 1. Sectionsantrag über den Antrag des Herren Gemeinderathes Dor. Johann Hochhauser betreffend die Betheiligung der Stadtgemeinde Steyr an den projectirten Bau einer Lokalbahn Steyr - Wels mit dem Betrag von 100.000 fl 2. Eingabe des Mauthpächters Herrn Ludwig Weiß um Veranlassung der in der Eingabe näher bezeichneten Agenden und um Bewilligung eines Pachtschillingsnachlasses. 3. Amtsbericht wegen Ankauf eines Antheiles von dem durch Herrn Josef Werndl erworbenen Lambergschen Felde zu öffentliche Zwecke. III. Section. 4. Gesuch des Herrn Franz Rainer, Rauchfangkehrermeisters um Uibertragung der Rauchfangkehrerarbeiten im neuen Armenhause und der Versuchswerkstätte.
IV. Section /: in Sanitätsangelegenheit :/ 5. Amtsbericht über das Erlöschen der Blattern und Scharlach Epidemie Der Herr Vorsitzend konstatirt die Beschlußfähigkeit und erklärt die Sitzung für eröffnet: Als Verifikatoren für das heutige Sitzungs Protokoll werden die beiden Herren G. R. Josef Reder und Josef Haller bestimmt. Der Herr Vorsitzende bringt den Erlaß der hochlöbl. kk. ob. oesterr. Statthalterei Linz ddt. 2. August 1882 Z. 9552. II zur Verlesung nach welchem dem Herrn Gustav Adolf von Wettstein Beamter der kk. Direktion für Staatseisenbahn Betrieb die kk. oesterreichische Staatsbürgerschaft in den im Reichsrathe vertretenen Königreichen und Ländern für seine Person sowohl, wie auch für seine Gattin Klara Josefa verwitwete Siegel, geborene Kramer, verliehen worden ist. Wird ohne Debatte einstimmig zur Kenntnis genommen. - Z. 9945. Hierauf wird zur Erledigung der Tagesordnung geschritten. II. Section Referent. Sectionsobmann Herr
Gemeinderath Leopold Huber. 1. Die Section beantragt den von dem Gemeinderathe Herrn Dr. Hochhauser in der Gemeinderaths Sitzung vom 28. Juli 1882 eingebrachten Modificirungsantrag auf Bewilligung eines Betrages von 100.000 fl zum projektirten Bau einer Lokalbahn Steyr-Wels mit dem Anschlusse an die Rudolfsbahn aus dem Grunde abzulehnen, weil sich die grössere Anzahl der hiesigen Steuerträger gegen eine grosse Belastung des Gemeindehaushaltes im Betrage von 200.000 fl ausgesprochen hat, und die im gegenwärtigen Antrage auf 100,000 fl modifizirte Betheiligung noch immer als eine sehr namhafte Belastung der Stadtgemeinde Steyr angesehen werden muß. Herr G.R. Peyrl Josef befürwortet den Sectionsantrag auch aus dem Grunde, weil der in Rede stehende Gegenstand in der Gemeinde Vertretung Wels nun ebenfalls gefallen sei. Herr J. G. Anton Mayr frägt ob von Wels diesbezüglich keine Zuschrift eingelangt sei.
Der Herr Vorsitzende bejaht diese Frage und verliest sodann der Herr Referent das betreffende Schreiben welches lautet: E. W. 3989 Euer Wohlgeboren! In höflichen Erwiederung der sehr geschätzten Note vom 31 v Mts Z. 7971 gebe ich mir die Ehre bekannt zu geben, daß ich vorläufig nicht in der Lage bin, bezüglich des Bahnprojektes Wels-Steyr etwas bestimmtes mittheilen zu können, und daß in der Sitzung vom 1. August der Antrag, daß die Gemeinde sich an dem Baue einer Bahn von Wels nach Rohr mit einem Aktienkapitale von 200,000 fl betheilige, mit Majorität abgelehnt wurde, daß aber dennoch für das Zustandekommen dieser Bahnstrecke sehr lebhaft agitirt wird. Hochachtungsvollst ergebenster Bauer Bürgermeister - Wels den 5. August 1882 Sr. Wohlgeboren Herrn Georg Pointner Bürgermeister der l.f. Kreisstadt Steyr. Der Herr Vorsitzende meint es wäre am zweckmässigsten die Beschlußfassung zu vertagen, nachdem der Welser Brief noch mehrere Fragen offen lasse und Herr Antragsteller G.R. Dr. Hochhauser heute nicht zugegen ist. Herr G.R. Kautsch Jakob unterstützt diesen Antrag, weil die Sache nicht dringend sei
und es sich sehr empfiehlt die ganze Angelegenheit offen zu lassen, da man nicht weis ob es den Comite nicht doch noch gelingt einen Unternehmer zu finden, welcher von der Gemeinde eine mindere Betheiligung verlange. Wenn billigere Bedingungen gestellt werden, so brauche man sich durch das Votum betreffend die Summe von 200,000 fl nicht gebunden erachten. Der Gemeinderath kann sich heute wohl nicht zu einer bestimmten Beitragsleistung verpflichten, doch soll er die Bahnfrage offen behalten. Er stelle daher den Antrag die Beschlußfassung zu vertagen. Herr G.R. Holub Karl stellt den Antrag den Sectionsantrag unter Einschaltung des Wortes dermalen vor dem Worte ablehnen zum Beschlusse zu erheben weil hiedurch diese Angelegenheit jederzeit wie der aufgenommen werden könne. Dieser Antrag wird von den Herren G.R. Wickhoff Franz und Peyrl Josef unterstützt, mit allen gegen zwei Stimmen /: Kautsch Jacob und Mayr Anton :/ zum Beschlusse erhoben. - Z. 9846.
Herr G. R. Mayr Anton spricht den Wunsch aus, es möge diese für die Stadt Steyr so wichtige Bahn, doch noch und vielleicht unter günstigeren Bedingungen zu Stande kommen. 2. Herr Referent verliest die Eingabe des städt. Gefällspächters Ludwig Weiß, präs am 4. l. Mts. unter Zahl 9856, worin er um Durchführung der ihm in der Gemeinderaths Sitzung vom 12. Mai gewährten Maßnahmen und ferners um Bewilligung eines Nachlasses von 1000 fl am Pachtschilling ansucht. Die Eingabe lautet /: Im gedruckten Raths Protokolle ersichtlich :/ Die Section beantragt: a. die vier ersten Punkte des vorliegenden Ansuchens im Sinne des Gemeinderathsbeschlusses vom 12. Mai 1882 baldigst in Ausführung zu bringen. b. Was das weiters gestellte Ansuchen um Gewährung eines Nachlasses von 1000 fl vom Pachtschillingsbetrage pr 15666 fl anbelangt, so beantragt die Section, diesem Ansuchen auf Grund des Pachtvertrages vom 23. November 1880, keine Folge zu geben, und das bestehende Rechtsverhältniß aufrecht zu erhalten. Herr G.R. Peyrl Josef sagt er habe den in
dieser Angelegenheit bereits in früheren Sitzungen gefaßten Beschlüssen nicht zu gestimmt, weil er eben der Meinung ist, daß man entweder den Vertrag lösen oder aber denselben genau einhalten sollte: So lange der Vertrag bestehe so lange sei er bindend. Er gebe zu, daß die Verhältnisse für Herrn Weiß schlechtere geworden, dies sei aber nicht die Schuld der Gemeinde sondern der allgemeinen Verhältnisse Es mögen daher die Rechte des Hausherrn bezüglich des Feilbiethens unter den Einfahrten nicht geschmälert werden und solle auch die Bestimmung betreffs der bestellten Waaren aufrecht bleiben. Der Herr Vorsitzende erinnert daran, des die 4 ersten Punkte des in Rede stehenden Ansuchens in der Gemeinderaths Sitzung vom 12. Mai d. J. bereits bewilligt sind und sich hieran nichts mehr rütteln lasse. Was den Punkt betreffend das Feilbiethen unter den Einfahrten anbelange, so berufe sich Herr Weiß auf § 11 der Marktordnung und sei er, so lange die Markt-
ordnung Giltigkeit hat, hierin im vollen Recht, was Gesetz ist muß gehalten werden. Wird ein Hausherr oder eine Parthei mit ihrem Ansuchen um feilhalten unter einer Einfahrt von der Gemeindevorstehung aus polizeilichen Rücksichten abgewiesen werden, so stehe es ja frei dagegen an die hohe kk. Statthalterei zu rejurieren. Er werde sich daher in der Handhabung der Polizeivorschriften nicht hindern lassen Herr G.R. Kautsch Jakob ist der Meinung, daß Herr G.R. Peyrl doch zu weit gehe, den würde es so sein wie er sagt, so könnte einfach ein Hausherr welcher einen großen Hof hat hergehen und die Marktleute einladen den Markt in seinem Hofe abzuhalten, er sei bereit ihnen den Hof um die Hälfte billiger zu überlassen als das Platzgeld der Gemeinde beträgt. Es ist klar, daß solche Zustände nicht zulässig sind. Nachdem kein Gegenantrag eingebracht worden bringt der Herr Vorsitzende den Sectionsantrag zur Abstimmung und werden Punkt a mit allen gegen eine Stimme /: Herr G.R. Peyrl Josef :/ und Punkt b. einstimmig zum Beschlusse erhoben. - Z. 9856. 3. Amtsbericht. - In der Gemeinderaths Sitzung
vom 28. April 1882, wurde über Anregung des Herrn Bürgermeisters mit allen gegen 3 Stimmen beschlossen, die sogenannten Fürstenfelder nächst Reichenschwall in einem Ausmasse von 8 Joch 1075 □ Klafter um den Preis von 1 fl 25 xr pr □ Klafter = 17343 fl 75 xr zu Gemeindezwecken anzukaufen, falls die Gemeinde Garsten die Einwilligung zur Einverleibung der in Rede stehenden Gründe in das Stadtgebieth ertheile Diese Bedingung ward aber wie bekannt nicht erfüllt und gingen sodann die Fürstenfelder durch Kauf in das Eigenthum des Herrn Josef Werndl über. Dieser erschien nun am 5. l. Mts. hieramts und erklärte sich bereit der Stadtgemeinde Steyr nach der bereits vorgenommenen Parzellirung obiger Felder, einen Theil derselben und zwar denjenigen, welcher die neu anzulegende Fahrstrasse bildet und sich weiters bis an die jetzige Neulusterstrasse in einem Ausmasse von 3 Joch 730 □ Klafter ausdehnt um den Selbstkostenpreis von 1 fl 25 xr pr □ Klft. =6902 fl 50 xr käuflich zu überlassen.
Behufs Verbindung der neuen Fahrstrasse mit der Redtenbachergasse wäre die Erwerbung eines Gartenstreifens von 136 □ Klafter nothwendig und erklärte Herr Josef Werndl diese Fläche um den Preis von 5 fl pr □ klft = 680 fl der Gemeinde zu überlassen, wodurch sich der Gesamtankaufspreis auf 7582 fl 50 xr stellen würde. Dieses freundliche Anboth erscheint bei dem Umstande als die Stadtgemeinde dringend einen Platz für öffentliche Zwecke bedarf, sehr beachtenswerth. Schließlich hat sich Herr Josef Werndl auch bereit erklärt, dem Einschreiten der Stadtgemeinde Steyr beim hohen Landes Ausschusse um Einverleibung des in Rede stehenden Grund Complexes in das Gemeindegebieth Stadt Steyr anschliessen zu wollen. - Steyr am 6. August 1882 Der Secretär Hähnel Die Section empfiehlt im Sinne des Amtsberichtes, den Standpunkt wegen käuflicher Erwerbung eines entsprechenden Grundkomplexes für öffentliche Zwecke der Stadtgemeinde Steyr bei der gegenwärtigen Gelegenheit dem löbl. Gemeinderathe zur reiflichen Erwägung, und möge vorläufig ein achtgliedriges Comite
gewählt werden, welches mit Beiziehung des Herrn Bürgermeisters nach vorgenommenen Augenschein des Kaufsobjektes über die Eignung und Verwendung desselben für den einen oder den andern Zweck, dem löblichen Gemeinderathe zu berichten, und wegen allfälliger Erwerbung einer entsprechenden Fläche, Antrag zu stellen habe: Herr G.R. Johann Mayr ist dafür daß sich der Gemeinderath gleich heute principiell für den Ankauf ausspreche, nachdem der in Rede stehende Platz, wohl jedermann schon hinreichend bekannt ist, und dessen Verwendbarkeit sowohl für Festlichkeiten als auch für die Abhaltung von Märkten wohl nicht zweifelhaft sei. Die Gemeinde habe keine Auswahl es sei dies der letzte Platz den sie erwerben könne. Gehe die Gemeinde nicht darauf ein, so sei sie in Gefahr einmal in grosse Verlegenheit zu kommen. Das Seidlfeld werde vielleicht schon bald wenn auch nicht ganz, so doch theilweise als Bauplatz Verwendung finden und die Abhaltung den grossen Märkte
am Stadtplatze werde wohl auch einmal früher oder später eingestellt werden müssen. An dem, daß die Gemeinde die neue Strasse auf den ehemaligen Fürstenfeldern herzustellen haben wird, brauche man sich nicht zu stossen, die Strasse hätte auch hergestellt werden müssen, wenn die Gemeinde die ganzen Felder gekauft hätte. Das Geld zum Ankauf möge wie seinerzeit Herr G.R. Kautsch Jakob beantragte, durch Verkauf von den vorhandenen Obligationen beschafft werden. Herr G. R. Kautsch Jakob ist auch dieser Anschauung. Durch den Ankauf des in Rede stehenden Grundes werde ein früher gemachtes Versäumnis gut gemacht. Von Herrn Josef Werndl sei es sehr schön, daß er keinen höheren Preis verlange als er ihn selbst bezahlt hat, man möge ihm hiefür danken. Herr G. R. Peyrl Josef sagt, er sei immer für den Ankauf gewesen, doch glaube er, daß nun die Sache nicht dringend ist, daher er den Sectionsantrag zustimme. Das zu wählende Comitè solle den Platz genau besichtigen und sehen ob der Platz groß genug, und ob der Strassendruchbruch durch den Garten
absolut nothwendig sei. Herr G.R. Haller Josef glaubt, der Platz sei zu entlegen und werde sich daher nicht zu einen Marktplatz eignen um so weniger als er den Wetteranfall sehr ausgesetzt sei. - Der Herr Vorsitzende hält solche Aeusserungen heute für verfrüht. Ihm sei der Antrag des Herrn Josef Weindl, womit er den Platz um den Selbstkostenpreis anbiethet, sehr willkommen gewesen. Das was Herr G. R. Mayr Johann gesagt hat, sei vollkommen richtig und ihm aus der Seele gesprochen. Der in Rede stehende Platz sei eben in Folge seiner sanften Abdachung zu einen Fest oder Marktplatz wie geschaffen. Herr G. R. Wickhoff Franz unterstützt den Sectionsantrag und empfiehlt denselben einstimmig zum Beschlusse zu erheben. Herr G.R. Perz Mathias sagt, die Section ist principiell vollkommen darüber einig daß der Ankauf für die Gemeinde vortheilhaft und nothwendig sei, nachdem aber die Sache nicht dränge, so empfehle es sich durch ein Comitè alles genau besichtigen und erwägen zu lassen. -
Herr G. R. Reder Josef glaubt, daß der Platz zu wenig eben sei er gleiche eher einer Leithen. - Herr G. R. Holub Karl findet, daß der Platz nicht nur groß genug, sondern auch sehr günstig gelegen sei. Hierauf bringt der Herr Vorsitzende den Sectionsantrag zur Abstimmung und wird derselbe mit allen gegen eine Stimme /: G. R. Josef Thaler :/ zum Beschlusse erhoben. - Z 9962. In das Comitè werden gewählt, die Herren: Anton v. Jäger, Holub Karl, Mayr Johann Putz Leopold, Redl Johann, Schachinger Franz, Mayr Anton, und Peyrl Josef. Der Herr Vorsitzende erklärt, er werde dieses Comitè baldigst zur Berathung einladen lassen. III. Section. Referent Sectionsobmann Herr Gemeinderath Johann Redl. /: Herr G. R. Franz Schachinger verläßt den Saal :/ 4. Herr Referent verliest folgendes Gesuch: Wohllöbliche Gemeinde Vorstehung! Aus Anlaß des Baues eines neuen städt. Armenhauses und Bau eines Gebäude für die kk. vereinigte Versuchs Anstalt und Lehrwerkstätte für das Eisen und Stahlge-
werbe hier, erlaube ich mir an eine löbliche Gemeinde Vorstehung die ergebenste Bitte zu richten, mich bei Verleihung der Rauchfangkehrerarbeiten zu berücksichtigen, und mir selbe gütigst zuweisen zu wollen. Zu diesem Behufe beehre ich mich, für beide Objekte einer löblichen Gemeinde Vorstehung folgende Arbeitspreise zu offeriren. für das Reinigen der Zylinder 20 xr " der grossen Sparherde 20 xr " der kleinen Sparherde 10 xr " der Oefen 20 xr " der Kessel 10 xr und erlaube mir im Falle der Zuweisung zu erklären, daß ich für das erste Jahr die Rauchfangkehrerarbeiten an beiden Objekten unentgeldlich [sic] werde besorgen, und die folgende Zeit zu obbesagten Preisen. Was meine Leistungsfähigkeit anbelangt, erlaube ich mir, mich auf meinen seit 4. Juli 1876 anstandslosen. Betrieb des concessionirten Gewerbes zu berufen und die löbliche Gemeinde Vorstehung zu versichern, daß ich stets strengstens
bedacht sein werde, die bauamtlichen und feuerpolizeilichen Vorschriften genau einzuhalten, und das in mir gesetzte Vertrauen zu rechtfertigen. Franz Rainer. Rauchfangkehrer Meister. Steyr am 19. Juli 1882. Die Section beantragt, der löbliche Gemeinderath wolle dem Gesuchsteller Herrn Franz Reiner die Rauchfangkehrerarbeiten in den beiden Objekten übertragen, bezüglich der offerirten Preise sollen aber noch weitere Erhebungen gepflogen werden. Herr G. R. Holub Karl beantragt, diesen Gegenstand, bis zur Erhebung des Verhältnisses der offerirten Preise zu vertagen. Dieser Gegenantrag wird ohne weiterer Debatte einstimmig zum Beschlusse erhoben. - Z. 9240 /: Herr G. R. Franz Schachinger kehrt wieder in den Saal zurück :/ IV. Section. Referent Sectionsobmann Herr G.R. Josef Peyrl. 5. Amtsbericht Die seit Juni 5. v. J. im Stadtgebiethe Steyr herrschend gewesene Blattern und Scharlachepidemie ist mit Ende Juli l. Js. erloschen und bringt das
Amt hiermit das Verzeichniß der erlaufenen Sanitätskosten im Betrage von 572 fl 35 1/2 xr behufs Liquidirung zur Kenntnis. Gleichzeitig erlaubt sich das Amt zu berichten, daß sich während der Epidemie nachstehende Persönlichkeiten verdient gemacht haben. Herr Dor. Josef Schuster kk. Bezirksarzt hat mit Zustimmung des Herrn kk. Statthaltereirathes Zimmerauer im Dezember v. J. als die Epidemie überhand genommen und die städtischen Kräfte nicht mehr ausreichten, den Herrn Stadtarzt Dr. Josef Krakowitzer in der Leitung der sanitären Maßnahmen auf das fachkundigste und zuvorkommenste unterstützt, ohne hiefür eine Honorirung zu beanspruchen. Herr Wundarzt Ignaz Zach war unermüdlich thätig um das Amt in der Durchführung der sanitären Maßnahmen wirksam zu unterstützen. Herr Dor. Karl Wolf übernahm bereitwilligst die Ordination im Nothspitale,
woselbst die ehrwürdigen barmherzigen Schwestern in opferwilligster Weise die Krankenpflege besorgten. Die hochw. Pfarrgeistlichkeit zu Sct. Michael stattete zahlreiche Krankenbesuche ab. Schließlich sind auch die städtischen Krankenträger zu erwähnen, welche ihrem Berufe im erhöhten Masse obliegen mußten. Steyr am 6. August 1882. Der Secretär Hähnel. Die Gesamtkosten betragen. Reparaturen u Adaptirungen 36 fl 76 1/2 xr Beheitzung und Beleuchtung 49 fl 28 x Druckkosten 12 fl 6 xr Einrichtungskosten 200 fl 22 xr Desinfectionskosten 217 fl 43 xr Transportskosten 56 fl 60 x Summa 572 fl 35 1/2 x Die Section stellt folgenden Antrag: In Anbetracht des anliegenden Amtsberichtes, der darin besonders erwähnten verdient gemachten Herren Doktoren als Josef Schuster kk. Bezirksarzt, welchen die löbliche kk. Bezirkshauptmannschaft gütigst zur Verfügung überlassen hat, Karl Wolf und Josef Krakowitzer welche durch die ganze lange Zeit, die Behandlung dieser Kranken, in der
opferwilligsten, uneigennützlichsten Weise übernommen und durchgeführt haben, stellt die Section folgenden Antrag: Es möge von Seite der löblichen Gemeinde Vertretung, genannten Herren für diese in den bereitwilligsten Weise gebrachten großen Opfer ein schriftlicher Dank beschlossen, und zugemittelt werden. In derselben Weise möge auch der Hochwürdigen Pfarrgeistlichkeit von Sct. Michael, deren Verdienste auch groß zu nennen sind. für der Spendung der heiligen Sakramente, Besuch der Kranken ein schriftlicher Dank beschlossen u. übermittelt werden. Auch sei in diesem Amtsberichte erwähnt, die, in der bereitwilligsten, liebevollsten Weise übernommene Krankenpflege, ausser dem Krankenhause u. im Nothspitale, von Seite der barmherzigen Schwestern daher auch denen ein schriftlicher Dank votirt u. nebst diesen für die ganze lange Zeit, welche mehr als ein Jahr in Anspruch nahm, eine Remuneration von 100 fl bewilliget werden möge.
Auch möge Herrn Wundarzt Zach für seine, so oft bewiesene unermüdliche Thätigkeit ebenfalls ein schriftlicher Dank und auch eine Remuneration von 75 fl und schließlich den städtischen Krankenträgern eine Remuneration im Betrag von 25 fl bewilliget werden. Hierüber werden ohne Debatte die obgedachten Verdienste einstimmig und durch Erheben von den Sitzen dankend anerkannt und beschlossen die diesbetreffenden Anerkennungsschreiben gemäß Sectionsantrages auszufertigen. Ferner werden einstimmig die erlaufenen Kosten und vorgeschlagenen Renumerationen, liquidirt. Zahl 9963 u. 10.062. Sodann Schluß der Sitzung um 1/2 5 Uhr Nachmittags Der Vorsitzende Georg Pointner Die Gemeinderäthe Josef Reder Josef Haller Der Schriftführer Fritz Hähnel
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