Raths-Protokoll aufgenommen am 16. Juni 1882 über die diesjährige Xte ordentliche Sitzung des Gemeinderathes der KK. landesfürstlichen Stadt Steyr. Gegenwärtige. Der Vorsitzende Herr Bürgermeister Georg Pointner Der Herr Vicebürgermeister Leopold Putz. Die Herren Gemeinderäthe: Breslmayr Franz Dürrnberger Johann Nepomuk Göppl Emil Haller Josef Holub Karl Huber Leopold Jäger Anton v. Waldau Kautsch Jacob Klein Wilhelm Landsiedl Anton Mayr Anton Mayr Johann Perz Mathias Peyrl Josef Reder Josef Redl Johann Schachinger Franz Stigler Victor Wickhoff Franz Schriftführer Herr Gemeinde Secretär Fritz Hähnel. Beginn der Sitzung 5. Uhr Nachmittags.
Tagesordnung Mittheilungen I. Section. 1. /. in vertraulicher Sitzung ./ Gesuch um die bedingte Zusicherung der Aufnahme in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr behufs Erwerbung der oesterreichischen Staatsbürgerschaft. 2. Antrag des Herrn Gemeinderathes Wilhelm Klein auf Weglassung der Debatten in den Gemeinderaths Sitzungs-Protokollen. II. Section. 3. Gesuch des Ausschusses des Asyl Vereines der Wiener Universität um eine Unterstützung 4. Gesuch des Herrn Victor Berthal Theater Direktors um Uiberlassung des hiesigen Stadttheaters im Juni, Juli und August zu 4 Vorstellungen. III. Section. 5. Sections Antrag pcto Anbringung eines zweckthunlichen Geländers am Ennsquai unter der Neubrücke. 6. Offerte für Brennholzlieferung. 7. Offerte für Herstellung des linken Brückenkopfes bei der grossen Fallenbrücke
8. Gesuch des Herrn Victor Berthal Theater Direktors um Ausbesserungs-Veranlastung von Theater Dekorationen und Antrag des Theater Comitès hierüber: 9. Gesuch des Herrn Gottlieb Bruckschweiger um Zumessung eines Wasser Quantums von 20 % statt der bisherigen 16 % aus der Wasserleitung zum Exjesuitengebäude und Feststellung der Beitragsleistungen. 10. Sectionsantrag pcto Verwendung des Uiberwassers vom Brunnen in Ort. Der Vorsitzende constatirt die Beschlußfähigkeit, erklärt die Sitzung für eröffnet und theilt folgende Zuschrift mit No 1708. Die hiesige Stadtgemeinde Vertretung hat in ihrer Sitzung vom gestrigen Tage den einhelligen Beschluß gefaßt, es sei einem löblichen Gemeinderathe für dessen anläßlich des Allerhöchsten Gnadenactes der Erhebung Urfahrs zur Stadt in freundlichster Weise ausgedrückten Glückwünsch der wärmste Dank zu erstatten. Es gereicht mir zur ganz besonderen Ehre und ist mir die angenehmste Pflicht in
Ausführung des obigen Beschlusses dieses Dankes Votum dem löblichen Gemeinderathe zur geneigten Kenntniß zu bringen und zugleich die Bitte um Genehmigung des Ausdruckes meiner ausgezeichnetsten Hochachtung beizufügen. Stadtgemeinde Vorstehung Urfahr am 3. Juni 1882. Der Bürgermeistes Leop. Stadlbauer - Wird einstimmig zur angenehmen Kenntniß genommen. - Z 7335. Sodann wird zur Berathung der Tagesordnung geschritten. -I. Section Referent Sectionsobmann Herr Gemeinderath Anton v. Jäger. 1. Herr Gustav Adolf v Wettstein 1833 zu Zerkow Provinz Posen in Preussen geb und zuständig verehelicht, kinderlos, seit 1869 bei der Kaiserin Elisabeth Westbahn Direktion angestellt und bis nun in Wien domizilirend, mit Ende dieses Monates jedoch nach Steyr übersetzt, sucht um die bedingte Zusage der Aufnahme in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr an. Nach eingehend gepflogenen Erhe-
bungen beantragt die Section die Willfahrung dieses Ansuchens.- Wird ohne Debatte einstimmg zum Beschlusse erhoben. - Z. 6792. 2. Liegt folgender schriftlicher Antrag vor: Löblicher Gemeinderath Die Protokolle über die Sitzungen des Gemeinderathes haben im Laufe der Zeit derartige Dimensionen angenommen, daß ihre Abfassung die Thätigkeit des Gemeinde Secretärs, mit Rücksicht auf die vielen und wichtigen ihm übertragenen Functionen unverhältnißmässig in Anspruch nimmt und daß die Reinschrift derselben einen Gemeinde Diurnisten während eines grossen Theiles des Jahres ausschließlich beschäftigt. Diese Umstände erscheinen mir in erster Linie als die Verschwendung einer werthvollen Arbeitskraft, in zweiter, als die Veranlassung zu unnöthigen Auslagen. Ich erlaube mir daher den Antrag zu stellen der löbliche Gemeinderath wolle beschliessen. "In Zukunft sind die Raths Protokolle mit genauer Befolgung des §.19 der Geschäftsordnung zu führen und hat die Aufnahme der Debatten in dieselben zu entfallen. Wilhelm Klein.
Dieser Antrag wird von der Majorität der Rechtssection dem löblichen Gemeinderathe zur Annahme empfolen. Der Herr Referent selbst konnte sich diesem Sectionsantrage nicht anschliessen und verliest sodann seinen das heißt den Minoritätsantrag: Derselbe lautet: Ich konnte diesem Antrage aus dem Grunde nicht beistimmen, weil durch die in der Sitzung vom 22. April 1881 beschlossene Auflassung der stenographischen Protokolle ohnehin bereits eine wesentliche Abkürzung der Raths Protokolle stattgefunden hat, und müßte es als einen bedauerlichen Rückschritt bezeichnen, wenn der löbliche Gemeinderath eine abermalige Beschneidung der Protokolle beschliessen würde, auch bin ich der vollen Uiberzeugung daß ein derartiger Vorgang von Seite der Wählerschaft, welche die Debatten am Rathstische mit regem Interesse verfolgt, ganz gewiß sehr abfällig beurtheilt werden würde. Ich erlaube mir daher den Antrag zu stellen, der löbliche Gemeinderath
wolle den Sitzungsbeschluss vom 22. April 1881 aufrecht erhalten. Herr G. R. Holub Karl erklärt, er sei bei der Sections Sitzung nicht anwesend gewesen und er schliesse sich nun dem Minoritäts Antrage an. Herr G. R. Peyrl Josef unterstützt den Minoritätsantrag wärmstens, weil bekannt ist mit welch grossen Interesse die Bewohner Steyrs die Debatten im Gemeinderathe verfolgen, weil der §.72 der G. St. ausdrücklich voraussetze, daß nicht nur die nakten Anträge und Beschlüsse ins Protokoll aufgenommen werden, und weil endlich wie die Herren selbst schon aus Erfahrung wissen es von grosser Wichtigkeit ist in den Protokollen eine authentische Darstellung der Debatten zu haben. Er für seine Person habe keine Scheu davor, daß das was er im Gemeinderathe spreche auch in die Offentlichkeit komme. Ihm genire keine Kritik, wen sie nur die richtige ist.- Er glaubt Steyr würde unter den autonomen Gemeinden ganz allein dastehen, und es müßte auffallen, daß gerade Steyr über seine Gemeinderaths Sitzungen so nakte Protokolle führe. Er sei daher entschieden für den Minonitätsantrag und wünsche nur, daß die
Drucklegung der Protokolle rascher als bisher erfolgen möge. Herr G.R. Klein Wilhelm entgegnet, sein Antrag beruhe wie ersichtlich nur auf praktischen Motiven und sei wesentlich eine Aufforderung den Punkt 19 der Geschäftsordnung einzuhalten welcher lautet: §. 19. Uiber jede Raths Sitzung ist ein Protokoll /. Raths Protokoll ./ zu führen, und es hat dasselbe die Namen und die Zahl der anwesenden Räthe, die Constatirung der Beschlußfähigkeit der Versammlung die Berathungs Gegenstände mit den Anträgen und Beschlüssen, sammt der Angabe der Stimmenzahl, womit sie gefaßt wurden, zu enthalten. Die in der Minderheit gebliebenen Votanten können begehren, daß sie mit ihrer abweichenden Ansicht ausdrücklich und namentlich eingetragen werden. Das Raths Protokoll ist von einem Gemeindebeamten unter fortwährender Aufsicht des Vorsitzenden zu führen, und es steht auch den Gemeinderäthen die Mitansicht und auch das Recht zu, einen Antrag sammt einer kurzen Begründung mit
dem eigenen gewünschten Worten dem Protokollführer in die Feder zu dictiren. Das fertige Protokoll ist von den Vorsitzenden und zwei Gemeinderäthen, die der versammelte Gemeinderath selbst zu benennen hat, und dem Schriftführer zu unterfertigen, und ist solches im nächstfolgenden Blatte des Alpenbothen zu veröffentlichen. Wenn man schon der Aufnahme der Debatten eine grosse Wichtigkeit beilege so müßten dieselben von einem geprüften Stenographen aufgenommen werden. Die auszugsweise Wiedergabe verursache den betreffenden Protokollführer eine sehr schwere und heiklige Arbeit weil er einerseits den Sinn der Rede wahren und andererseits den Auszug in einer gefälligen Form abfassen soll. Herr G.R. Wickhoff Franz stimmt diesen Anschauungen vollkommen bei. Er habe die Ehre zwei Vertretungskörpern anzugehören, und wisse, daß auch im Reichsrathe die Protokolle nur die Anträge, Beschlüsse und die Stimmen für und wieder enthalten. Die Publizirung der Reden werde von der
Journalistik besorgt. Die Gemeinderaths Verhandlungen seien öffentliche und sind bei denselben ebenfalls Journalisten anwesend. Die Reden werden von denselben zumeist partheilos gebracht und wenn schon hie und da eine Meinungsfärbung darin zu ersehen ist, so bildet sich ja das Publikum schon selbst das richtige Mittel und stehe es überdies den betreffenden Redner frei Berichtigungen zu verlangen. Die ganz beträchtliche Länge der Protokolle verzögere auch die rasche Drucklegung derselben und verliere dadurch auch das Interesse an dieselben. Er wäre daher dafür den Antrag des Herrn G. R. Klein Wilhelm dahin zu ergänzen, daß die Protokolle so wie die des Gemeinderathes in Linz abzufassen seien. Dieselben enthalten auch nun die Anträge, Beschlüsse und die Debatten in ganz kurzen merittorischen Auszug. Hier in Steyr sehe man endlose Darstellungen in den Protokollen, welche bedeutende Arbeit verursachen und eigentlich kei
nen praktischen Werth habe. Herr G.R. Stigler Victor ist mit den Majoritätsantrag nicht ganz einverstanden, weil es den einzelnen Redner darum zu thun sein muß daß seine Darstellungen, wenn auch nur im Auszuge doch wahrheitsgetreu protokollirt erscheinen, weil er sonst der Öffentlichkeit vollkommen wehrlos preisgegeben sei. Den Schriftführer solle es aber frei stehen Nullitäten, Sachen die für die Öffentlichkeit ohne Bedeutung sind, einfach auszulassen. Herr G.R. Kautsch Jakob ist derselben Meinung, da man doch von den einzelnen Redner nicht verlangen kann, daß er in Gefahr komme fort und fort Berichtigungen zu verlangen. Er ist vollkommen damit einverstanden, daß die Aufnahme der Debatten kurz und meritorisch statt habe, findet es aber in vielen Fällen sehr erwünscht, wenn man sich eben auf die authentische Aufnahme im Protokolle berufen, und sich hievon jeder Leser selbst überzeugen könne. Her G. R. Mayr Anton unterstützt ebenfalls den Minoritätsantrag weil, die Bevölkerung die Gemeinderathsdebatten
mit regem Interesse verfolge. Der Herr Vorsitzende ist dafür, daß die Aufnahme der Raths Protokolle nach dem Beispiele von Linz geschehen und daß namentlich die wörtliche Wiedergabe der oft sehr umfangreichen Eingaben wegbleiben sollen. Auch stellt er den Antrag, in Hinkunft die beiden Verifikatoren gleich bei Beginn jeder Sitzung zu bestimmen, damit diese um so aufmerksammer den Debatten folgen und die Verifikation um so genauer vornehmen können. Herr G.R. Kautsch Jakob unterstützt diesen Antrag. Der Herr Vorsitzende bringt nun nach Reasumirung der vorliegenden Anträge den Minoritätsantrag des Herrn G. R. Anton v. Jäger nämlich, es habe bezüglich der Form der Abfassung der Raths Protokolle der Gemeinderathsbeschluss vom 22. April 1881. der Geltung zu verbleiben, zur Abstimmung und wird dieser Antrag mit allen gegen zwei Stimmen zum Beschlusse erhoben. Hierauf wird der Antrag bezüglich der Verifikatoren mit dem Zusatzantrag die Bestim-
mung den Herrn Vorsitzenden zu übertragen einstimmig zum Beschlusse erhoben. - Z. 6097 Der Herr Vorsitzende bestimmt sodann als Verifikatoren für das heutige Raths Protokoll die beiden Herren G. R. Huber Leopold und Kautsch Jakob II. Section Referent: Sectionsobmann Herr G. R. Huber Leopold. 3. Die Section beantragt über Ansuchen des Asyl Vereines der Wiener Universität diesem Vereine, wie im Vorjahre, auch für dieses Jahr eine Subvention im Betrage von 10 fl zur Förderung der Vereinszwecken zukommen zu lassen. - Wird ohne Debatte einstimmig zum Beschlusse erhoben. - 4. Uiber Ansuchen des Theater Directors Herrn Victor Berthal, beantragt die Section denselben das hiesige Stadttheater für 4 Gast Vorstellungen in den Monaten Juni, Juli, August gegen dem zu überlassen, daß er die Beleuchtung und Reinigung des Theaters auf eigene Kosten zu bestreiten habe. Wird ohne Debatte einstimmig zum
Beschlusse erhoben. - Z 7497 4/b /: Nach Bestimmung der Tagesordnung als dringend eingelangt. :/ Uiber Bericht des Amtes, daß der PachtVertrag bezüglich der Besorgung der Vorspannsfuhren mit Ende Juni erlischt, beantragt die Section der löbliche Gemeinderath wolle die Vergebung der diesbezüglichen Offertausschreibung unter den bisherigen Bedingungen und mit den Termin bis 24. Juni l.Js beschliessen und die Finanz Section zur Eröffnung der Offerte und auch zur Vergebung der Vorspannsfuhren ermächtigen, damit der neue Pachtvertrag mit 1. Juli auf weitere drei Jahre abgeschlossen werden könne. III. Section. Referent: Sectionsobmann Herr G.R. Redl Johann. 5. Betreffend des projektirten Schutzgeländers am Ennsquai unter der Neubrücke liegt folgender Amtsbericht vor: Im Auftrage des Herrn Johann Redl, Obmann der Bausection, hat der Gefertigte eine Skizze für das projektirte
Geländer unter der Neubrücke entworfen und dieselbe dem kk. Oberingenieur Herrn Hronek zur Einsicht vorgelegt. Nach vorgenommenen Localaugenscheine hat sich der Herr. Oberingenieur geäussert daß er mit dem vorliegenden Projekte aus Holz und Eisen nicht einverstanden ist und würde nur dann ein diesbezügliches Ansuchen der Stadtgemeinde bei der hohen kk. Statthalterei befürworten, wenn sich die Stadtgemeinde bereit erklärt, ein Geländer ganz aus Eisen nach der 2. Skizze herzustellen. Weiters wurde noch die Bedingung gestellt, daß die Verlängerung des bestehenden Holzgeländers bis zum Anschlusse an das projektirte Eisengeländer, auf steinernen Säulen hergestellt werden solle, damit das bestehende Pflaster bei Auswechslung der Holzsäulen nicht ruinirt werde und schließlich wäre die obere Eisenstange vom letzten Felde stromabwärts, schief mit dem Steinufer zu verbinden, damit das Schiffsseil leicht aufsteigen kann. Steyr den 14. Juni 1882. J. Bogacki Die Section beantragt die Anbringung eines eisernen Geländers nach den vorliegenden Kostenvoranschlag mit 258 fl 40 xr
und wäre hiezu die Bewilligung des kk. Wasser Aerars einzuholen. Die Ausführung selbst könne jedoch bei dem Umstande als im Praeliminar 1882, hiefür nicht vorgesorgt ist, erst im nächsten Jahr statt haben. Wird ohne Debatte mit allen gegen 2 Stimmen zum Beschlusse erhoben. - Z. 6641: 6. Uiber Offertausschreibung sind für die Beistellung des von der Stadtgemeinde pro 1882 / 83 benöthigten Brennholzes von 261 Raummeter hartes und 72.4 Raummeter weiches Holz zwei Offerte eingelangt, nämlich von Herrn L. Ortler mit 3 fl 70 xr pr Raummeter hartes und 3 fl 10 pr Raummeter weiches Holz sammt Zufuhr und von Herrn Karl Huber mit 3 fl 50 xr pr Raummeter hartes und 2 fl 85 xr pr Raummeter weiches Holz sammt Zufuhr. Die Section beantragt die ganze Lieferung den billigeren Offerenten Herrn Karl Huber zu übertragen. Wird ohne Debatte einstimmig zum Beschlusse erhoben. - Z 7049. 7053. 7. betreffend die Vergebung der Arbeiten anlässlich der Herstellung des linken
Brückenkopfes bei der grossen Fallenbrücke stellt die Section zufolge der eingelangten Offerten für die Zimmermannsarbeiten nämlich von Herrn Julius Huber mit 17 1/2 % Nachlaß und Herrn Franz Stohl mit 22 % Nachlaß, den Antrag die Zimmermannsarbeiten an den billigeren Offerenten Herrn Franz Stohl zu vergeben. Bezüglich der Baumeisterarbeiten ist in der festgesetzten Frist kein Offert eingelangt. Nachträglich nämlich am 15. l. Mts ist ein Anboth von dem Baumeister Herrn A. Menhart eingelangt die Arbeiten um den vorangeschlagten Betrag von 459 fl 81 xr ausführen zu wollen. Die Section beantragt dieses Anboth anzunehmen. Herr A. Menhart habe sich aber in Bezug der Bauführung den Anordnungen des städtischen Bauamtes zu fügen und eine 10 % Caution zu erlegen. welche für die Bauausführung zu haften habe. Wird ohne Debatte einstimmig zum Beschlusse erhoben. - Z 7518, 7531, 7674. 8. Der Theates Direktor Herr Victor Berthal
hat für die kommende Saison um die Renovirung mehrerer bereits sehr schadhaften Bühnen Inventarsstücke am hiesigen Stadttheater angesucht und biethet hiefür zur theilweisen Kostendeckung eine Einnahme, deren Erträgniß er mit 100 fl garantirt und für welche Garantie seine Caution mit zu haften habe. Nachdem das Theater Comitè den diesbetreffenden Kostenvoranschlag noch nicht vollständig erheben könnte, so beantragt die Section die Vertagung der Beschlusfassung über dieses Ansuchen. Wird ohne Debatte der Vertagungsantrag einstimmig angenommen. - Z 7485. 9 u10. Bezüglich der von Herrn Gottlieb Bruckschweiger verlangten Erhöhung seiner Wasserzutheilung aus der Aicheterwasserleittung von 16 auf 20 % und des vom Herrn G. R. Anton v. Jäger gestellten Ansuchens um Uiberlassung von Uiberwasser an die Bewohner in Ort, beantragt die Section ebenfalls die Vertagung der diesbezüglichen Beschlußfassung, weil
vorher noch weitere Erhebungen über die Mengen des Wasserzuflusses in die besagte Leitung nothwendig seien. Auch dieser Vertagungsantrag wird ohne Debatte einstimmig angenommen. - Z. 7524. Nach Erschöpfung der Tagesordnung stellt der Herr G.R. Viktor Stigler den Antrag, der löbliche Gemeinderath möge beschliessen, daß künftighin und so namentlich am Frohnleichnamstag und am Frohnleichnams Sonntag nicht mehr schon um 3 Uhr Morgens sondern zu einer späteren Stunde etwa um 7 Uhr mit den Pöllern geschossen werde, da durch dieses doch etwas zu frühes tagsreveillieren [Weckruf], so Mancher und namentlich Kranke in ihrer Morgenruhe unsanft gestört werden. Es mache ja der ganzen Festlichkeit gewiß keinen Eintrag, wenn aus den Pöllern erst zu einer späteren Stunde geschossen werde. Herr G.R. Breslmays Franz entgegenet, daß es schon seit Jahren so Brauch ist und die nächtliche Rufe öfters und viel ärger von Nachtschwärmern gestört werde. Wenn die Gemeinde das Pulver
zum Pöllerschiesen nicht selbst hergeben würde, so würde überhaupt nicht geschossen. Herr G.R. Anton v. Jäger erinnert, daß bereits vor mehreren Jahren über Antrag des damaligen Gemeinderathes Franz Ploberger das früher auch am Dachsberg zu so einer frühen Stunde übliche Pöllerschiessen auf 5 Uhr verlegt worden ist. Den Herr Vorsitzende befürwortet die Verlegung des Beginnens mit den Pöllerschüssen von 3 Uhr auf 5 Uhr Früh. In diesem Sinne wird sodann der Antrag des Herrn k.R. Viktor Stigler mit allen gegen 3 Stimmen zum Beschlusse erhoben. Schluss der Sitzung 3/4 5 Uhr Nachmittags. Der Vorsitzende Georg Pointner Die Gemeinderäthe Leop. Huber Jakob Kautsch Der Schriftführer. Fritz Hähnel
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