Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 13. Mai 1881 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths-Protokoll über die diesjährige 9. Sitzung des Gemeinderates der kk. l. f. Stadt Steyr am 13. Mai 1881. Gegenwärtig: Der Vorsitzende: Bürgermeister Georg Pointner Der Vizebürgermeister: Gustav Gschaider Die Mitglieder Breslmayr Franz Mayr Anton Dürnberger Johann Nep. Olbrich Hugo Perz Matthias Haller Josef Peyrl Josef Huber Julius Huber Leopold Putz Leopold Jäger Anton v. Waldau Reder Josef Redl Johann Kautsch Jacob Schachinger Franz Landsiedl Anton Schriftführer: Gemeinde-Sekretär Fritz Hähnel
Raths-Protokoll über die diesjährige 9. Sitzung des Gemeinderates der kk. l. f. Stadt Steyr am 13. Mai 1881. Gegenwärtig: Der Vorsitzende: Bürgermeister Georg Pointner Der Vizebürgermeister: Gustav Gschaider Die Mitglieder Breslmayr Franz Mayr Anton Dürnberger Johann Nep. Olbrich Hugo Perz Matthias Haller Josef Peyrl Josef Huber Julius Huber Leopold Putz Leopold Jäger Anton v. Waldau Reder Josef Redl Johann Kautsch Jacob Schachinger Franz Landsiedl Anton Schriftführer: Gemeinde-Sekretär Fritz Hähnel
Tagesordnung Mittheilungen I. Sektion 1. Rekurs des Herrn Franz Welzebach gegen die abweisliche Erledigung seines Baugesuches durch die Gemeindevorstehung Steyr. 2. Rekurs des Herrn Augustin Proschenke gegen die von der Gemeinde-Vorstehung verweigerte Bewilligung zur Erbauung eines Schweine und Geisstalles. II. Section 3. Amtsbericht über den Stadtkasse-Journalabschluß pro März 1881. 4. Gesuch des Ausschusses des Asylvereines der Wiener-Universität um eine Subvention. 5. Erlaß des hohen Landesausschusses Linz enthaltend die Entscheidung über den Rekurs des Polatschek und Reiß und Consorten in Betreff Rückvergütung der Verbrauchs-Umlage bei Ausfuhr von (gebrannten) Spirituosen. 6. Eingabe des Comites für die Spezialausstellung von Arbeiten von Gesellen und Lehrjungen und der Schülerarbeiten der Versuchswerkstätte um unentgeldliche Überlassung des Zeichensaales im Bürgerschulgebäude
Tagesordnung Mittheilungen I. Sektion 1. Rekurs des Herrn Franz Welzebach gegen die abweisliche Erledigung seines Bau- gesuches durch die Gemeindevorstehung Steyr. 2. Rekurs des Herrn Augustin Proschenke gegen die von der Gemeinde-Vorste- hung verweigerte Bewilligung zur Erbauung eines Schweine und Geis- stalles. II. Section 3. Amtsbericht über den Stadtkasse-Journal- abschluß pro März 1881. 4. Gesuch des Ausschusses des Asylvereines der Wiener-Universität um eine Subvention. 5. Erlaß des hohen Landesausschusses Linz enthaltend die Entscheidung über den Rekurs des Polatschek und Reiß und Consorten in Betreff Rückvergütung der Verbrauchs-Umlage bei Ausfuhr von (gebrannten) Spirituosen. 6. Eingabe des Comites für die Spezialaus- stellung von Arbeiten von Gesellen und Lehrjungen und der Schülerar- beiten der Versuchswerkstätte um unentgeldliche Überlassung des Zeichensaales im Bürgerschulgebäude
zu Ausstellungszwecken im August 1881. III. Section 7. Offert für Übernahme sämmtlicher Arbeiten zur Errichtung eines Holz- schuppens nebst Magazins auf dem städt. Zimmerplatze. 8. Commissions-Protokoll über das Gesuch des Herrn Johann Beranek wegen Gestattung der Legung einer Wasserleitung durch den Bru- derhausgarten. IV. Section a. in Armensachen 9. Vornahme der Ergänzungswal in das Armenhausbau-Comite an Stelle des ausgeschiedenen Gemein- derates Herrn Wenzl Wenhart. 10. Indorsatschreiben des Armenrathes der Stadt Steyr auf die Eingabe des Herrn Gottlieb Almhofer, betreffend die Errichtung einer Pfründenstiftung 11. Verleihung des zweiten Interessenbe- trages per 30 f 45 aus der Franz-Josef und Elisabeth-Stiftung. 12. Verleihung einer Leopold Pacher'schen Pfründe per täglich 17 1/2 x.
zu Ausstellungszwecken im August 1881. III. Section 7. Offert für Übernahme sämmtlicher Arbeiten zur Errichtung eines Holzschuppens nebst Magazins auf dem städt. Zimmerplatze. 8. Commissions-Protokoll über das Gesuch des Herrn Johann Beranek wegen Gestattung der Legung einer Wasserleitung durch den Bruderhausgarten. IV. Section a. in Armensachen 9. Vornahme der Ergänzungswal in das Armenhausbau-Comite an Stelle des ausgeschiedenen Gemeinderates Herrn Wenzl Wenhart. 10. Indorsatschreiben des Armenrathes der Stadt Steyr auf die Eingabe des Herrn Gottlieb Almhofer, betreffend die Errichtung einer Pfründenstiftung 11. Verleihung des zweiten Interessenbetrages per 30 f 45 aus der Franz-Josef und Elisabeth-Stiftung. 12. Verleihung einer Leopold Pacher'schen Pfründe per täglich 17 1/2 x.
13. Statthalterei Erlaß in betreff der Franz und Katharina Amtmannschen Dienstbothen Stiftung. b. In Schulsachen. 14. Schreiben des kk. Stadtschulrates Steyr in Betreff Errichtung einer fünften Classe in der Mädchenvolksschule Aichet resp. um Miethung und Adaptirung der hiezu nöthigen Localitäten und Beschaffung der Einrichtung. Beginn der Sitzung 3 Uhr N. M. Der Vorsitzende konstatirt die Beschlußfähigkeit und erklärt die Sitzung für eröffnet. Bevor zur Tagesordnung übergegangen wird, referirt der Vorsitzende über nachstehende Gegenstände und wird hierüber beschlossen wie folgt: a. Das Gesuch des Herrn G. R. Wilhelm Klein, ihm während seiner fünfwöchentlichen Badekur von dem Besuch der Gemeinderatssitzungen zu dispensiren, wird einstimmig genehmigend zur Kenntnis genommen. Z. 5835
13. Statthalterei Erlaß in betreff der Franz und Katharina Amtmannschen Dienst- bothen Stiftung. b. In Schulsachen. 14. Schreiben des kk. Stadtschulrates Steyr in Betreff Errichtung einer fünften Classe in der Mädchenvolksschule Aichet resp. um Miethung und Adaptirung der hiezu nöthigen Localitäten und Beschaffung der Einrichtung. Beginn der Sitzung 3 Uhr N. M. Der Vorsitzende konstatirt die Be- schlußfähigkeit und erklärt die Sitzung für eröffnet. Bevor zur Tagesordnung übergegan- gen wird, referirt der Vorsitzende über nachstehende Gegenstände und wird hierüber beschlossen wie folgt: a. Das Gesuch des Herrn G. R. Wilhelm Klein, ihm während seiner fünfwöchent- lichen Badekur von dem Besuch der Gemeinderatssitzungen zu dispen- siren, wird einstimmig genehmi- gend zur Kenntnis genommen. Z. 5835
b. Die hochlöbliche kk oö. Statthalterei hat dem Ingenieur Ludwig Wild mit Erlaß vom 3. Mai 1888 Z. 5029 auf Grund der ihm in der Sitzung des Gemeinde- rathes der Stadt Steyr vom 11. März 1881 zugesicherten Aufnahme in den Gemeinde-Verband von Steyr und der mit Urkunde der königl. bairi- schen Regierung von Mittelfranken in Ansbach ddo 26. März 1881 Z. 6993/4450 nachgewiesenen Entlassung aus der Staatsangehörigkeit des Königreiches Bayern die kk. österr. Staatsbür- gerschaft für die im Reichsrate ver- tretenen Länder zu verleihen ge- funden und hat Ludwig Wild am 8. l. Mts. zu handen des Herrn Bürgermeisters den kk. österr. Un- terthaneneid geleistet. Dessen Einwande- rungstabelle wurde sodan der hochlöbl. kk. oö. Statt- halterei eingesendet. Die Aufnahmsgebühr ist eingezalt. Wird einstimmig zur Kennt- nis genommen Z. 6204. Laut Zuschrift des Fest-Comites hat die Festvorstellung ein Gesammt- erträgnis von 250 fl ergeben. Nach kurzer Debatte wird mit Stimmenmehrheit beschlossen, dieses dem Asyl für verwahrloste Kinder gewidmete Erträgnis aus Gemeindemitteln auf 500 fl zu
b. Die hochlöbliche kk oö. Statthalterei hat dem Ingenieur Ludwig Wild mit Erlaß vom 3. Mai 1888 Z. 5029 auf Grund der ihm in der Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyr vom 11. März 1881 zugesicherten Aufnahme in den Gemeinde-Verband von Steyr und der mit Urkunde der königl. bairischen Regierung von Mittelfranken in Ansbach ddo 26. März 1881 Z. 6993/4450 nachgewiesenen Entlassung aus der Staatsangehörigkeit des Königreiches Bayern die kk. österr. Staatsbürgerschaft für die im Reichsrate vertretenen Länder zu verleihen gefunden und hat Ludwig Wild am 8. l. Mts. zu handen des Herrn Bürgermeisters den kk. österr. Unterthaneneid geleistet. Dessen Einwanderungstabelle wurde sodan der hochlöbl. kk. oö. Statthalterei eingesendet. Die Aufnahmsgebühr ist eingezalt. Wird einstimmig zur Kenntnis genommen Z. 6204. Laut Zuschrift des Fest-Comites hat die Festvorstellung ein Gesammterträgnis von 250 fl ergeben. Nach kurzer Debatte wird mit Stimmenmehrheit beschlossen, dieses dem Asyl für verwahrloste Kinder gewidmete Erträgnis aus Gemeindemitteln auf 500 fl zu
ergänzen und sofort obigem Verein zuzumitteln. Z. 6429. Ferner wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig beschlossen, für die Ausfertigung beziehungsweise Beistellung des Huldigungsgeschenkes der Stadt Steyr Nachstehend den schriftlichen Dank zu erstatten. Dem Tischlermeister August Schrader, der Direction der Versuchslehrwerkstätte für Stahl und Eisenindustrie und speziell dem Architekten Sebastian Weber und Werkführer Ignaz Tomandl daselbst; weiters der Maria Rathnerischen Maschinenfabrik zu handen des Werkmeisters Karl Rospern, dem Messerermeister Michael Sergl und Michael Schartinger; ferner den Rudolfsbahnbeamten Oskar Wehr für die Ausfertigung der Addresse, den bei der Festvorstellung mit betheiligt gewesenen vier Vereinen und dem Schriftführer des FestComites Mattias Severin. Dem Fest-Comite selbst spricht der Vorsitzende im Namen der Gemeinde-Vorstehung den öffentlichen
ergänzen und sofort obigem Verein zuzumitteln. Z. 6429. Ferner wird über Antrag des Vorsitzen- den einstimmig beschlossen, für die Ausfertigung beziehungsweise Beistellung des Huldigungsge- schenkes der Stadt Steyr Nachste- hend den schriftlichen Dank zu er- statten. Dem Tischlermeister August Schrader, der Direction der Versuchslehrwerkstätte für Stahl und Eisenindustrie und speziell dem Architekten Sebastian Weber und Werkführer Ignaz Tomandl daselbst; weiters der Maria Rathnerischen Maschinenfabrik zu handen des Werkmeisters Karl Rospern, dem Messerermeister Michael Sergl und Michael Schar- tinger; ferner den Rudolfsbahn- beamten Oskar Wehr für die Ausfertigung der Addresse, den bei der Festvorstellung mit be- theiligt gewesenen vier Vereinen und dem Schriftführer des Fest- Comites Mattias Severin. Dem Fest-Comite selbst spricht der Vorsitzende im Namen der Ge- meinde-Vorstehung den öffentlichen
Dank aus. d. Wird folgende Zuschrift mitgetheilt: Löbliche Gemeinde-Vorstehung! Endes- gefertigter erlaubt sich die Mitthei- lung zu machen, daß er für die zur Feier des Vermählungsfestes Seiner kk. Hoheit des durchlauchtig- sten Kronprinz-Rudolf stattgefunde- nen Festvorstellung in hiesigen Thea- ter die sämmtlichen Decorationssa- chen, den Tapezierer und die dazu erforderlichen Möbel, sowie den Transport für dieselben, in Anbetracht des eminent woltätigen Zweckes, aus Eige- nen bestritten habe; ebenso auch die kleine Decorirung in Eiselmayrs Casino. Herr Bichler Theatermeister hat ebenfalls die noch fehlenden Costüme zum Schluß Tableau unentgeldlich beigestellt, und hat auch der Friseur Herr Meidl wegen des wolthätigen Zweckes für seine Bemühung bei der Theater Festvorstellung keine Entlohnung verlangt. Jederzeit bereit wenn es gilt für meine liebe Vaterstadt Gutes
Dank aus. d. Wird folgende Zuschrift mitgetheilt: Löbliche Gemeinde-Vorstehung! Endesgefertigter erlaubt sich die Mittheilung zu machen, daß er für die zur Feier des Vermählungsfestes Seiner kk. Hoheit des durchlauchtigsten Kronprinz-Rudolf stattgefundenen Festvorstellung in hiesigen Theater die sämmtlichen Decorationssachen, den Tapezierer und die dazu erforderlichen Möbel, sowie den Transport für dieselben, in Anbetracht des eminent woltätigen Zweckes, aus Eigenen bestritten habe; ebenso auch die kleine Decorirung in Eiselmayrs Casino. Herr Bichler Theatermeister hat ebenfalls die noch fehlenden Costüme zum Schluß Tableau unentgeldlich beigestellt, und hat auch der Friseur Herr Meidl wegen des wolthätigen Zweckes für seine Bemühung bei der Theater Festvorstellung keine Entlohnung verlangt. Jederzeit bereit wenn es gilt für meine liebe Vaterstadt Gutes
und Schönes fördern zu helfen zeichne mich hochachtungsvoll Franz Tomitz. Wird einstimmig zur erfreulichen Kenntnis genommen und beschlossen, dem Franz Tomitz den schriftlichen Dank hiefür zuzumitteln. - Z. 6435. c. Wird folgendes Schreiben verlesen. An die löbliche Gemeinde Vorstehung hier: Steyr am 9. Juli 1881. Dilletanten, bestehend aus Arbeitern der hiesigen österreichischen Waffenfabrik, haben sich zur Aufgabe gestellt, eine Vorstellung zu Gunsten armer Schulkinder aufzuführen. Wir stellen daher an die löbliche Gemeinde-Vorstehung die Bitte, und zu diesem wolthätigen Zwecke das hiesige Stadttheater für einen Abend zu überlassen. Im Auftrage des Comites. Josef Scharf. Hierüber wird einstimmig beschlossen, diesem Ansuchen
und Schönes fördern zu helfen zeichne mich hochachtungsvoll Franz Tomitz. Wird einstimmig zur erfreu- lichen Kenntnis genommen und beschlossen, dem Franz Tomitz den schriftlichen Dank hiefür zuzumitteln. - Z. 6435. c. Wird folgendes Schreiben verle- sen. An die löbliche Gemeinde Vorste- hung hier: Steyr am 9. Juli 1881. Dilletanten, bestehend aus Arbei- tern der hiesigen österreichischen Waffenfabrik, haben sich zur Auf- gabe gestellt, eine Vorstellung zu Gunsten armer Schulkinder aufzuführen. Wir stellen daher an die löbliche Gemeinde-Vor- stehung die Bitte, und zu diesem wolthätigen Zwecke das hiesige Stadttheater für einen Abend zu überlassen. Im Auftrage des Comites. Josef Scharf. Hierüber wird einstimmig beschlos- sen, diesem Ansuchen
in Anbetracht der Widmung Folge zu geben. Z. 6393. f. Kommt folgendes Schreiben zur Verlesung: An den hochlöblichen Magistrat der Stadt Steyr. - Die ergebenst Gefertigten beehren sich hiemit im Namen der Mitglieder des Linzer landwirtschaftlichen Thea- ters einem hochlöblichen Magistrat die Bitte zu unterbreiten, der- selbe wolle gütigst gestatten, daß die Linzer Theatergesellschaft in dem Theater der Stadt Steyr und zwar im Laufe des Monats Juni ein mehrere Abende umfaßen- des Gesammtgastspiel absolviren dürfe. Mit der ergebensten Bitte einen gütigst genehmigen- den Bescheid unter der Adresse: Arpadine v. Joer, Baumbach- gasse N. 6, anher folgen lassen zu wollen, zeichnen, eines hochlöbli- chen Magistrates gehorsamste Arpadine v. Iser und Maximilian Somenthal Regisseur. Wird einstimmig beschlossen, die Gewährung dieses Ansuchens
in Anbetracht der Widmung Folge zu geben. Z. 6393. f. Kommt folgendes Schreiben zur Verlesung: An den hochlöblichen Magistrat der Stadt Steyr. - Die ergebenst Gefertigten beehren sich hiemit im Namen der Mitglieder des Linzer landwirtschaftlichen Theaters einem hochlöblichen Magistrat die Bitte zu unterbreiten, derselbe wolle gütigst gestatten, daß die Linzer Theatergesellschaft in dem Theater der Stadt Steyr und zwar im Laufe des Monats Juni ein mehrere Abende umfaßendes Gesammtgastspiel absolviren dürfe. Mit der ergebensten Bitte einen gütigst genehmigenden Bescheid unter der Adresse: Arpadine v. Joer, Baumbachgasse N. 6, anher folgen lassen zu wollen, zeichnen, eines hochlöblichen Magistrates gehorsamste Arpadine v. Iser und Maximilian Somenthal Regisseur. Wird einstimmig beschlossen, die Gewährung dieses Ansuchens
im Prinzipe unter der Bedingung zu gestatten daß für irgend einen städt. Fond ein gewißer Betrag geleistet werden; doch möge vorher das noch bestehende Theaterrenovirungs-Comites befragt werden, ob auf eine Gewährung des Ansuchens einzurathen sei. Im Übrigen wird der Herr Bürgermeister ermächtigt das weitere zu verfügen. Z. 6505. Nun wird zur Beratung der Tagesordnung geschritten. I. Section Referent: G. R. Anton Jäger v. Waldau (der Vorsitzende übergibt den Vorsitz an Vizebürgermeister Gschaider und verläßt den Saal) 1. Franz Welzebach Fabriksarbeiter und Hausbesitzer in Ort wurde mit seinen Baugesuche vom 10. April l. J. Z. 4930 um Bewilligung zur Herstellung eines neuen Dachstuhles bei seinem kürzlich abgebrannten Hause in Ort mit Rücksicht auf dem sanitätswidrigen Zustand der Wohnzimmer und der schlechten
im Prinzipe unter der Bedingung zu gestatten daß für irgend einen städt. Fond ein gewißer Betrag geleistet werden; doch möge vor- her das noch bestehende Theaterre- novirungs-Comites befragt wer- den, ob auf eine Gewährung des Ansuchens einzurathen sei. Im Übrigen wird der Herr Bürgermeister ermächtigt das weitere zu verfügen. Z. 6505. Nun wird zur Beratung der Tagesord- nung geschritten. I. Section Referent: G. R. Anton Jäger v. Waldau (der Vorsitzende übergibt den Vorsitz an Vizebürgermeister Gschaider und ver- läßt den Saal) 1. Franz Welzebach Fabriksarbeiter und Hausbesitzer in Ort wurde mit seinen Baugesuche vom 10. April l. J. Z. 4930 um Bewilligung zur Herstellung eines neuen Dachstuhles bei seinem kürzlich abgebrannten Hause in Ort mit Rück- sicht auf dem sanitätswidrigen Zu- stand der Wohnzimmer und der schlechten
Zustand der Düppelbäume mit Dekret von 17. April l. J. dahin verwiesen, daß er in dem Bauplane auch eine entsprechende Hebung der Plafonddecke bis auf 3 Meter Höhe um Vergrösserung der Fenster einzustellen habe. Hiegegen hat nun Welzebach in offener Frist den Rekurs ausgeführt, worin er besonders in Rücksicht der Kost- spieligkeit der von ihm verlangten Hebung des Gebäudes und seinen mißlichen pekuniären Lage ansucht den Bau nach seinem dem Gesuche beigeleg- ten Plane ausführen zu dürfen, nachdem ja ohnehin auch sein Haus zimlich abseits gelegen sei. Die Section stellt nun den Antrag, es sei dem Rekurse des Franz Welzebach dahin Folge zu ge- ben, daß demselben die Herstellung eines neuen mit Ziegeln gedeck- ten Dachstuhles und theilweise Adaptirungen nach dem vorge- legten Plan bewilligt werde. Dieser Antrag wird von den G.R. Kautsch, Peyrl und Haller unterstützt; letzterer wünscht noch, daß der Bau vom städtischen
Zustand der Düppelbäume mit Dekret von 17. April l. J. dahin verwiesen, daß er in dem Bauplane auch eine entsprechende Hebung der Plafonddecke bis auf 3 Meter Höhe um Vergrösserung der Fenster einzustellen habe. Hiegegen hat nun Welzebach in offener Frist den Rekurs ausgeführt, worin er besonders in Rücksicht der Kostspieligkeit der von ihm verlangten Hebung des Gebäudes und seinen mißlichen pekuniären Lage ansucht den Bau nach seinem dem Gesuche beigelegten Plane ausführen zu dürfen, nachdem ja ohnehin auch sein Haus zimlich abseits gelegen sei. Die Section stellt nun den Antrag, es sei dem Rekurse des Franz Welzebach dahin Folge zu geben, daß demselben die Herstellung eines neuen mit Ziegeln gedeckten Dachstuhles und theilweise Adaptirungen nach dem vorgelegten Plan bewilligt werde. Dieser Antrag wird von den G.R. Kautsch, Peyrl und Haller unterstützt; letzterer wünscht noch, daß der Bau vom städtischen
Ingenieur namentlich betreffs der Düppelbäume überwacht werde. Hierauf wird der Sectionsantrag einstimmig zum Beschluß erhoben. Z. 5737. 2. Nachdem Referent mittheilt, daß er zu diesem Punkte keinen Sections-Antrag ausgearbeitet, weil er als Anrainer des Augustin Proschenka in dieser Sache betheiligt ist, wird der Akt nach kurzer Debatte über Antrag des G. R. Leopold Huber, unterstützt vom G. R. Perz der ersten Section zur Antragstellung für die nächste Sitzung rückgemittelt. Der Bürgermeister kehrt in den Saal zurück und übernimmt den Vorsitz. II. Section Referent: G. R. Leopold Huber. 3. Kommt folgender Amtsbericht zur Verlesung: Resultat der Gebahrung bei der Stadtkasse
Ingenieur namentlich betreffs der Düppelbäume überwacht werde. Hierauf wird der Sectionsan- trag einstimmig zum Beschluß er- hoben. Z. 5737. 2. Nachdem Referent mittheilt, daß er zu diesem Punkte keinen Sections-Antrag ausgearbeitet, weil er als Anrainer des Augustin Proschenka in dieser Sache bethei- ligt ist, wird der Akt nach kurzer Debatte über Antrag des G. R. Leopold Huber, unterstützt vom G. R. Perz der ersten Section zur Antragstellung für die nächste Sitzung rückgemittelt. Der Bürgermeister kehrt in den Saal zurück und übernimmt den Vor- sitz. II. Section Referent: G. R. Leopold Huber. 3. Kommt folgender Amtsbericht zur Verlesung: Resultat der Gebahrung bei der Stadtkasse
in Steyr im Monate März 1881. Einnahmen im Monate März 1881 ... 5634 f 72 1/2 Hiezu den am 28. Februar 1881 verbliebenen baaren Casse- rest mit ... 9146 f 71 daher Einnahmen Summe im März 1881 ... 14781 f 43 1/2 Hievon abgezogen die im Monate März 1881 bestritte- nen Auslagen per ... 8635 f 27 verbleibt für den Monat April 1881 ein baarer Casse- rest von ... 6146 f 16 1/2 Wenn den obigen Einnahmen im Monate März per ... 5634 f 72 1/2 die seit Beginn dieses Jahres bis zu Ende des Monates Februar 1881 stattgefunde- nen Empfänge zugeschlagen werden mit ... 32 558 f 92 1/2. So erscheint dann bis zu Ende März 1881 ein Gesammt- empfang von ... 38193 f 65 Und wenn den im Monate März 1881 bestrittenen obigen Ausgaben per ... 8635 f 27 die gesammten Ausgaben seit dem Jahresbeginn bis
in Steyr im Monate März 1881. Einnahmen im Monate März 1881 ... 5634 f 72 1/2 Hiezu den am 28. Februar 1881 verbliebenen baaren Casserest mit ... 9146 f 71 daher Einnahmen Summe im März 1881 ... 14781 f 43 1/2 Hievon abgezogen die im Monate März 1881 bestrittenen Auslagen per ... 8635 f 27 verbleibt für den Monat April 1881 ein baarer Casserest von ... 6146 f 16 1/2 Wenn den obigen Einnahmen im Monate März per ... 5634 f 72 1/2 die seit Beginn dieses Jahres bis zu Ende des Monates Februar 1881 stattgefundenen Empfänge zugeschlagen werden mit ... 32 558 f 92 1/2. So erscheint dann bis zu Ende März 1881 ein Gesammtempfang von ... 38193 f 65 Und wenn den im Monate März 1881 bestrittenen obigen Ausgaben per ... 8635 f 27 die gesammten Ausgaben seit dem Jahresbeginn bis
Ende Februar 1881 zugezält werden mit ... 23412 f 21 1/2 so zeigt sich dann bis zu Ende März 1881 eine Ausgaben-Gesammtsumme von 32047 f 48 1/2 Städt. Casseamt Steyr um 31. März 1881. Willner, Cassendirector, Paarfusser Controllor. Der Secretär Hähnel. Die Section beantragt diesen Ausweis nachdem das CasseJournal durch die G. R. Jacob Kautsch und Johann Mayr geprüft und richtig befunden worden zur Kenntnis zu nehmen. Wird einstimmig zum Beschluß erhoben. Z. 5930. 4. Wird über Sections-Antrag dem Asylvereine für dürftige Studenten an der WienerUniversität bei dem Umstande als dortselbst im Jahre 1880 auch 6 Oberösterreicher Unterstützung fanden, ein Beitrag von 10 fl einstimmig bewilligt. Z. 5532 5. Wird folgende Entscheidung des
Ende Februar 1881 zugezält werden mit ... 23412 f 21 1/2 so zeigt sich dann bis zu Ende März 1881 eine Aus- gaben-Gesammtsumme von 32047 f 48 1/2 Städt. Casseamt Steyr um 31. März 1881. Willner, Cassendirector, Paarfusser Controllor. Der Secretär Hähnel. Die Section beantragt diesen Ausweis nachdem das Casse- Journal durch die G. R. Jacob Kautsch und Johann Mayr ge- prüft und richtig befunden wor- den zur Kenntnis zu nehmen. Wird einstimmig zum Beschluß erhoben. Z. 5930. 4. Wird über Sections-Antrag dem Asylvereine für dürftige Studenten an der Wiener- Universität bei dem Umstande als dortselbst im Jahre 1880 auch 6 Oberösterreicher Unterstützung fanden, ein Beitrag von 10 fl einstimmig bewilligt. Z. 5532 5. Wird folgende Entscheidung des
hochlöblichen oö. Landesausschusses verlesen! An die löbliche Stadtgemeinde Vor- stehung Steyr. Der Landesausschuß findet dem von der Firma Polat- schek und Reiß dann Wolfgang Skalla in Steyr eingebrachten Rekurse gegen den Beschluß des Gemeinderates der Stadt Steyr vom 28. Jänner 1881, mit welchem den von den Rekurenten gestell- ten Ansuchen um Bewilligung einer theilweisen Rückvergü- tung der von ihnen bei der Einfuhr von Spirituosen in das Gebiet der Stadtgemeinde Steyr bezalten Verbrauchs-Umlage bei der Aus- fuhr der aus der eingeführten Waare erzeugten Spirituosen mit mindestens 50 Perzent der bei der Einfuhr entrichteten Um- lage keine Folge gegeben worden ist, dahin stattzugeben, daß die Gemeinde den Rekurrenten die bei der Einfuhr von Spiritus bezalte Umlage für jenen Theil des Spiritus zurück zu ersetzen habe, welcher ganz unverändert ausgeführt wird oder erweislich in den zur Ausfuhr aus dem
hochlöblichen oö. Landesausschusses verlesen! An die löbliche Stadtgemeinde Vorstehung Steyr. Der Landesausschuß findet dem von der Firma Polatschek und Reiß dann Wolfgang Skalla in Steyr eingebrachten Rekurse gegen den Beschluß des Gemeinderates der Stadt Steyr vom 28. Jänner 1881, mit welchem den von den Rekurenten gestellten Ansuchen um Bewilligung einer theilweisen Rückvergütung der von ihnen bei der Einfuhr von Spirituosen in das Gebiet der Stadtgemeinde Steyr bezalten Verbrauchs-Umlage bei der Ausfuhr der aus der eingeführten Waare erzeugten Spirituosen mit mindestens 50 Perzent der bei der Einfuhr entrichteten Umlage keine Folge gegeben worden ist, dahin stattzugeben, daß die Gemeinde den Rekurrenten die bei der Einfuhr von Spiritus bezalte Umlage für jenen Theil des Spiritus zurück zu ersetzen habe, welcher ganz unverändert ausgeführt wird oder erweislich in den zur Ausfuhr aus dem
Gemeindegebiethe gelangenden Liqueuren und sonstigen geistigen Flüssigkeiten enthalten ist. Für diese Entscheidung sind folgende Gründe maßgebend. Der § 1 des Gesetzes vom 5. August 1880 Gesetz und Verordnungsblatt N. 9, erklärt die Gemeinden für berechtigt zur Bestreitung der nach § 65 der Gemeinde-Ordnung vom 28. April 1864 nicht bedeckten Auslagen zu Gemeindezwecken eine Gemeinde-Umlage von Bier und gebrannten geistigen Flüssigkeiten mit einem bestimmten von der Verzehrungssteuer und Gradhältigkeit unabhängigem Betrage nach der Menge dieser Getränke einzuheben. Der § 1 des zitirten Gesetzes gestattet also die Einhebung einer Gemeinde Umlage nur von jenen geistigen Flüssigkeiten, welche im Gemeindegebiethe verbraucht werden. Nach § 2 des zitirten Gesetzes dürfen daher auch durch die Umlage blos der Verbrauch in Gemeindegebiete und nicht die Produktion und der Handelsverkehr getroffen werden.
Gemeindegebiethe gelangenden Liqueuren und sonstigen geisti- gen Flüssigkeiten enthalten ist. Für diese Entscheidung sind folgen- de Gründe maßgebend. Der § 1 des Gesetzes vom 5. August 1880 Gesetz und Verordnungsblatt N. 9, erklärt die Gemeinden für berechtigt zur Bestreitung der nach § 65 der Gemeinde-Ordnung vom 28. April 1864 nicht bedeckten Aus- lagen zu Gemeindezwecken eine Gemeinde-Umlage von Bier und gebrannten geistigen Flüssigkeiten mit einem bestimm- ten von der Verzehrungssteuer und Gradhältigkeit unabhängi- gem Betrage nach der Menge die- ser Getränke einzuheben. Der § 1 des zitirten Gesetzes gestattet also die Einhebung einer Gemeinde Umlage nur von jenen geistigen Flüssigkeiten, welche im Gemeinde- gebiethe verbraucht werden. Nach § 2 des zitirten Gesetzes dürfen daher auch durch die Umlage blos der Verbrauch in Gemeindegebiete und nicht die Produktion und der Handelsverkehr getroffen werden.
Hieraus ergibt sich als notwendige Consequenz, daß den rekurrieren- den Firmen nachdem ihnen schon bei der Einfuhr in das Gemeinde- gebiet von dem ganzen einge- führten Spiritus die Umlage abge- fordert wird wogegen dem Landes- ausschusse eine Beschwerde nicht vorliegt doch diejenige Quote der bezalten Verbrauchsabgabe bei der Ausfuhr von gebrannten geisti- gen Flüssigkeiten zurückzuer- setzen sei, welche dem ausge- führten bei der Einfuhr versteuer- ten von ihnen nachzuweisenden Quantum entspricht. Hiemit findet auch die in dieser Angelegenheit in Folge hierorti- ger Aufforderung vom 10. März 1881 N. 2301 von dem Gemeinderate der Stadt Steyr in der Sitzung vom 8. April 1881 abgegebene Äusserung ihre Beantwortung. Die mit dem Berichte vom 14. April 1881 Z. 2724 vorgelegten Akten folgen zurück. Vom oö. Landes- ausschusse Linz am 28. April 1881. Der Landeshauptmann. Dr. M. Eigner. Die Section stellt hierüber folgen-
Hieraus ergibt sich als notwendige Consequenz, daß den rekurrierenden Firmen nachdem ihnen schon bei der Einfuhr in das Gemeindegebiet von dem ganzen eingeführten Spiritus die Umlage abgefordert wird wogegen dem Landesausschusse eine Beschwerde nicht vorliegt doch diejenige Quote der bezalten Verbrauchsabgabe bei der Ausfuhr von gebrannten geistigen Flüssigkeiten zurückzuersetzen sei, welche dem ausgeführten bei der Einfuhr versteuerten von ihnen nachzuweisenden Quantum entspricht. Hiemit findet auch die in dieser Angelegenheit in Folge hierortiger Aufforderung vom 10. März 1881 N. 2301 von dem Gemeinderate der Stadt Steyr in der Sitzung vom 8. April 1881 abgegebene Äusserung ihre Beantwortung. Die mit dem Berichte vom 14. April 1881 Z. 2724 vorgelegten Akten folgen zurück. Vom oö. Landesausschusse Linz am 28. April 1881. Der Landeshauptmann. Dr. M. Eigner. Die Section stellt hierüber folgen-
Antrag: „Nachdem durch diese Entscheidung das Recht der Gemeinde sich mit den Rekurrenten und übrigen Interessenten abzufinden nicht berührt ist, so beantragt die Section der löbliche Gemeinderat möge auf eine etwaige Abfindung eingehen und den Herrn Bürgermeister bevollmächtigen die diesbezüglichen Vorverhandlungen zu pflegen, damit sodann dem löblichen Gemeinderathe ein definitiver Abfindungsvorschlag zur Beschlußfassung vorgelegt werden könnte. Dieser Antrag wird bei dem Umstande, als die genaue Befolgung obigen Rückvergütungsmodus für beide Theile sehr odios wäre, nach kurzer Debatte, an welcher sich der Vizebürgermeister, der Vorsitzende und die G. R. Peyrl, Perz und Haller betheiligen, einstimmig angenommen. Z. 6325. 6. Referent verliest folgenden Sektions-Antrag:
Antrag: „Nachdem durch diese Entscheidung das Recht der Gemeinde sich mit den Rekurrenten und übri- gen Interessenten abzufinden nicht berührt ist, so beantragt die Section der löbliche Gemeinderat möge auf eine etwaige Abfin- dung eingehen und den Herrn Bürgermeister bevollmächtigen die diesbezüglichen Vorverhand- lungen zu pflegen, damit sodann dem löblichen Gemeinderathe ein definitiver Abfindungsvor- schlag zur Beschlußfassung vorge- legt werden könnte. Dieser Antrag wird bei dem Um- stande, als die genaue Befolgung obigen Rückvergütungsmodus für beide Theile sehr odios wäre, nach kurzer Debatte, an welcher sich der Vizebürgermeister, der Vorsitzen- de und die G. R. Peyrl, Perz und Haller betheiligen, einstimmig angenom- men. Z. 6325. 6. Referent verliest folgenden Sek- tions-Antrag:
Sectionsantrag: Da nach Äusserung der Bürgerschul- Direktion der Zeichnungssaal zur Collektiv-Ausstellung der Hand- arbeiten von sämmtlichen hierstädt. Mädchenschulen durch 8 Tage in Aus- sicht genommen ist, beantragt die Sek- tion, es wolle der löbliche Gemein- derat das Gesuch vom Comite für Spezialausstellung vom Arbeiten von Gesellen und Lehrlingen und der Schularbeiten der vereinigten Versuchsanstalt und Lehrwerkstätte im Steyr die Zeit vom 8. August ab bis 30. August den Zeichnungsaal zur Ausstellung für dieses Jahr bewilligen. G. R. Peyrl frägt, ob nicht im Gewerbevereine selbst taugliche Lokalitäten für die geplante Ausstellung vorhanden sind. G. R. Perz meint, daß die Lokalitäten des Gewerbe- Vereines hiezu zu wenig Licht haben. G. R. Olbrich macht Aufmerk- sam, daß während der Ferien
Sectionsantrag: Da nach Äusserung der BürgerschulDirektion der Zeichnungssaal zur Collektiv-Ausstellung der Handarbeiten von sämmtlichen hierstädt. Mädchenschulen durch 8 Tage in Aussicht genommen ist, beantragt die Sektion, es wolle der löbliche Gemeinderat das Gesuch vom Comite für Spezialausstellung vom Arbeiten von Gesellen und Lehrlingen und der Schularbeiten der vereinigten Versuchsanstalt und Lehrwerkstätte im Steyr die Zeit vom 8. August ab bis 30. August den Zeichnungsaal zur Ausstellung für dieses Jahr bewilligen. G. R. Peyrl frägt, ob nicht im Gewerbevereine selbst taugliche Lokalitäten für die geplante Ausstellung vorhanden sind. G. R. Perz meint, daß die Lokalitäten des GewerbeVereines hiezu zu wenig Licht haben. G. R. Olbrich macht Aufmerksam, daß während der Ferien
sämtliche Schulräume gereinigt werden müssen. G. R. Kautsch ist entschieden für die Überlassung von passenden Lokalitäten für die in Rede stehende Ausstellung indem er ausführt, daß man hier ein gewisses Entgegenkommen zeigen müsse um die Gewerbetreibenden aufzumuntern um so mehr als es überhaupt Pflicht der GemeindeVorstehung sei alle gemeinnützigen gewerblichen Unternehmungen möglichst zu fördern. - Solche Ausstellungen seien vom großen Nutzen und finden daher auch in andren Städten besonders in Deutschland kräftigste Unterstützung. Der Vorsitzende frägt, ob nicht etwa die an die permanenten Ausstellung anstoßenden -slokalitäten im gemauerten Schulhaus Zimmer am zweckmässig- sten wären.
sämtliche Schulräume gereinigt werden müssen. G. R. Kautsch ist ent- schieden für die Überlassung von passenden Lokalitäten für die in Rede stehende Ausstellung indem er ausführt, daß man hier ein gewisses Entgegenkommen zeigen müsse um die Ge- werbetreibenden aufzumun- tern um so mehr als es über- haupt Pflicht der Gemeinde- Vorstehung sei alle gemein- nützigen gewerblichen Un- ternehmungen möglichst zu fördern. - Solche Ausstellun- gen seien vom großen Nutzen und finden daher auch in andren Städten besonders in Deutschland kräftigste Unterstützung. Der Vorsitzende frägt, ob nicht etwa die an die permanen- ten Ausstellung anstoßenden -slokalitäten im gemauerten Schulhaus Zimmer am zweckmässig- sten wären.
Diese Anregung findet allgemeinen Bei- fall und sprechen sich die G. R. Olbrich, Redl, Kautsch, und Peyrl dafür aus. G. R. Kautsch stellt den Antrag man möge das An- suchen im Prinzipe gewäh- ren und die weitere Aus- tragung dieser Angelegen- heit, d. i. die Wal der hiezu nöthigen Zimmer dem Herrn Bürgermeister überlassen. Dieser Antrag wird einstimmig zum Beschluß erhoben. Z. 5950. III. Section Referent: G. R. Johann Redl. 7. Der Sections-Antrag: „Der löblichen Gemeinderate wolle die sofortige Errich- tung eines Holzschuppens nebst Magazin auf dem städt. Zimmerplatze unter Zugrundelegung der Baube- dingungen vom 21. April 1881 dem einzigen Offerenten Herrn Franz Stohl mit dem von ihm gewährten
Diese Anregung findet allgemeinen Beifall und sprechen sich die G. R. Olbrich, Redl, Kautsch, und Peyrl dafür aus. G. R. Kautsch stellt den Antrag man möge das Ansuchen im Prinzipe gewähren und die weitere Austragung dieser Angelegenheit, d. i. die Wal der hiezu nöthigen Zimmer dem Herrn Bürgermeister überlassen. Dieser Antrag wird einstimmig zum Beschluß erhoben. Z. 5950. III. Section Referent: G. R. Johann Redl. 7. Der Sections-Antrag: „Der löblichen Gemeinderate wolle die sofortige Errichtung eines Holzschuppens nebst Magazin auf dem städt. Zimmerplatze unter Zugrundelegung der Baubedingungen vom 21. April 1881 dem einzigen Offerenten Herrn Franz Stohl mit dem von ihm gewährten
Nachlaß von 16.01 % den mit 15881 fl 72 ausgeschriebenen Bausumme mit dem Gestehungsbetrage von 1332 f 95 übertragen. Die Caution bestehend aus 2 Notenrenten à 100 f Coupons vom 1. November 1881 ist depositenämtlich zu hinterlegen. Wird ohne Debatte einstimmig zum Beschluß erhoben. Z. 2956. 8. Beantragt die Section der löbliche Gemeinderat möge dem Gesuchsteller Johann Beranek die Herstellung der nachgesuchten Wasserleitung quer durch die Sierningergasse, durch den Bruderhausgarten bis zu dem Hause des Gesuchstellers resp. des Gartens im Sinne des Commissions-Protokolles vom 28. April 1881 unter der Bedingung bewilligen, daß Johann Beranek für sich und seine Rechtsnachfolger einen Revers ausstelle, in welchen sich derselbe verpflichtet diese Leitung auf Verlangen der Stadtgemeinde noe der Milden-Versorgungsfonde jederzeit und unweigerlich zu
Nachlaß von 16.01 % den mit 15881 fl 72 ausgeschriebenen Bausumme mit dem Gestehungsbetrage von 1332 f 95 übertragen. Die Caution bestehend aus 2 Notenrenten à 100 f Coupons vom 1. November 1881 ist depositenämt- lich zu hinterlegen. Wird ohne Debatte einstimmig zum Beschluß erhoben. Z. 2956. 8. Beantragt die Section der löbliche Gemeinderat möge dem Gesuch- steller Johann Beranek die Her- stellung der nachgesuchten Wasser- leitung quer durch die Sierninger- gasse, durch den Bruderhausgarten bis zu dem Hause des Gesuchstellers resp. des Gartens im Sinne des Commissions-Protokolles vom 28. April 1881 unter der Bedingung bewilligen, daß Johann Beranek für sich und seine Rechtsnachfolger einen Revers ausstelle, in welchen sich derselbe verpflichtet diese Leitung auf Verlangen der Stadtgemeinde noe der Milden-Versorgungsfonde jederzeit und unweigerlich zu
beseitigen, und wird dieser Antrag, unterstützt vom Gemeinde- rate Haller, ohne weitere Debatte einstimmig zum Beschluß erhoben. Z. 4293. IV. Section. Referent: G. R. Josef Peyrl. 9. Dieser Gegenstand wird bei dem Umstande als inzwischen Neu- und Ergänzungswalen in dem Ge- meinderate stattfanden, sonach auch das ganze Armenhaus-Comite neu zu wälen sei über Anregung des Vizebürgermeisters und Antrag des G. R. Kautsch einstimmig bis zur nächsten Sitzung vertagt, mit dem Beisatze, daß einstweilen die vier Sections- Obmänner unter Beiziehung des G. R. Landsiedl prüfen mögen, ob das zum Zwecke des Armen- hausbaues gekaufte Anwesen auch vollkommen kontraktmässig übergeben resp. übernommen wor- den sei.
beseitigen, und wird dieser Antrag, unterstützt vom Gemeinderate Haller, ohne weitere Debatte einstimmig zum Beschluß erhoben. Z. 4293. IV. Section. Referent: G. R. Josef Peyrl. 9. Dieser Gegenstand wird bei dem Umstande als inzwischen Neuund Ergänzungswalen in dem Gemeinderate stattfanden, sonach auch das ganze Armenhaus-Comite neu zu wälen sei über Anregung des Vizebürgermeisters und Antrag des G. R. Kautsch einstimmig bis zur nächsten Sitzung vertagt, mit dem Beisatze, daß einstweilen die vier SectionsObmänner unter Beiziehung des G. R. Landsiedl prüfen mögen, ob das zum Zwecke des Armenhausbaues gekaufte Anwesen auch vollkommen kontraktmässig übergeben resp. übernommen worden sei.
10. Wird folgendes Schreiben verlesen: "Löbliche Gemeinde-Vorstehung! Ich Endesgefertigter will meinen vieljährigen Aufenthalt in der Stadt Steyr dadurch in Andenken erhalten, daß ich für einen nach Steyr zuständigen mänlichen Armen eine bleibende GeldPfründe stifte, wozu ich als Stiftungs-Capital folgende 4 StaatsObligationen der Notenrente ddo 1. August 1868 widme: 1. No. 96352 per ... 1000 fl 2. No. 250713 ... 100 f 3. No. 303621 ... 100 f 4. No. 348078 ... 100 f zusammen im Nennwerthe pr 1300 fl mit, vom 1. August 1881 an fälligen Zinsen-Coupons, welche Obligationen ich nun in der Anlage mit der Bitte überreiche, daß hienach der Stiftbrief errichtet und die Stiftung als Gottlieb Almhofer'sche Pfründenstiftung realisirt werde. Den mänlichen Armen, welcher die Interessen des Stiftungskapitals per 54 f 60 als monatliche Pfründe mit 4 f 55 beziehen soll, werde ich während meiner Lebensdauer
10. Wird folgendes Schreiben verlesen: "Löbliche Gemeinde-Vorstehung! Ich Endesgefertigter will meinen vieljährigen Aufenthalt in der Stadt Steyr dadurch in Andenken erhalten, daß ich für einen nach Steyr zuständigen mänlichen Armen eine bleibende Geld- Pfründe stifte, wozu ich als Stif- tungs-Capital folgende 4 Staats- Obligationen der Notenrente ddo 1. August 1868 widme: 1. No. 96352 per ... 1000 fl 2. No. 250713 ... 100 f 3. No. 303621 ... 100 f 4. No. 348078 ... 100 f zusammen im Nennwerthe pr 1300 fl mit, vom 1. August 1881 an fälligen Zinsen-Coupons, welche Obligationen ich nun in der Anlage mit der Bitte überreiche, daß hienach der Stift- brief errichtet und die Stiftung als Gottlieb Almhofer'sche Pfrün- denstiftung realisirt werde. Den mänlichen Armen, welcher die Interessen des Stiftungskapitals per 54 f 60 als monatliche Pfründe mit 4 f 55 beziehen soll, werde ich während meiner Lebensdauer
selbst bestimmen und nach meinem Ableben hat dann demselben die löbliche Gemeinde-Vorstehung zu wälen. Steyr am 9. April 1881. Gottlieb Almhofer. Im Nachhange zur jenseitigen Pfründenstiftung bestimme ich als den ersten Pfründ- ner Simon Metz, Organisten in der Dominikanerkirche für seine Lebensdauer. Steyr am 9. April 1881. Gottlieb Almhofer. Hierauf der Sections-Antrag: Der löbliche Gemeinderat wolle den Beschluß des städt. Armenra- thes zur angenehmen Kenntnis nehmen und wolle den Beschluß fassen, nicht nur die Verwaltung dieser Stiftung zu übernehmen sondern auch für getreue Erfül- lung der in diesem Stiftsbriefe enthaltenen Bestimmungen stets fort Sorge zu tragen. Herrn Gottlieb Almhofer möge von der löblichen Gemeinde-Vorse- hung für diesen gewieß so herz- lichen humanitären Akt ein warmer schriftlicher Dank zuer-
selbst bestimmen und nach meinem Ableben hat dann demselben die löbliche Gemeinde-Vorstehung zu wälen. Steyr am 9. April 1881. Gottlieb Almhofer. Im Nachhange zur jenseitigen Pfründenstiftung bestimme ich als den ersten Pfründner Simon Metz, Organisten in der Dominikanerkirche für seine Lebensdauer. Steyr am 9. April 1881. Gottlieb Almhofer. Hierauf der Sections-Antrag: Der löbliche Gemeinderat wolle den Beschluß des städt. Armenrathes zur angenehmen Kenntnis nehmen und wolle den Beschluß fassen, nicht nur die Verwaltung dieser Stiftung zu übernehmen sondern auch für getreue Erfüllung der in diesem Stiftsbriefe enthaltenen Bestimmungen stets fort Sorge zu tragen. Herrn Gottlieb Almhofer möge von der löblichen Gemeinde-Vorsehung für diesen gewieß so herzlichen humanitären Akt ein warmer schriftlicher Dank zuer-
kannt werden. Wird einstimmig unter Zeichen des Beifalles zum Beschlusse erhoben. Z. 34952. 11. Beantragt die Section den bereits einstimmig gemachten Vorschlag des städt. Armenrathes möge der löbliche Gemeinderat sich anschließen u. den Interessenbetrag per 30.45 fl aus der Franz-Josef und Elisabeth-Stiftung dem einzigen Bittsteller August Baur verleihen. Wird einstimmig genehmigt. Z. 52944. 12. Beantragt die Section der löbliche Gemeinderat möge den gefaßten Beschluß des städt. Armenrates anerkennen und der Bewerberin Katharina Reitner die ausgeschriebene Leopold Pachersche Pfründe
kannt werden. Wird einstimmig unter Zeichen des Beifalles zum Be- schlusse erhoben. Z. 34952. 11. Beantragt die Section den bereits einstimmig gemachten Vorschlag des städt. Armenrathes möge der löbliche Gemeinderat sich an- schließen u. den Interessenbetrag per 30.45 fl aus der Franz-Josef und Elisabeth-Stiftung dem einzigen Bittsteller August Baur verleihen. Wird einstimmig genehmigt. Z. 52944. 12. Beantragt die Section der löbliche Gemeinderat möge den gefaßten Beschluß des städt. Armenrates anerkennen und der Bewerberin Katharina Reitner die ausgeschrie- bene Leopold Pachersche Pfründe
mit täglich 17 1/2 xr verleihen. Durch diese er- würde eine Bürgerspitals-Pfründe mit täglich 15 /2 xr erledigt für, welche die städt. Armen-Rath (Commission) bereits den Josef Blümelhuber in Vorschlag brachte. Die Section stellt nun den Antrag, daß der löbliche Ge- meinderat auch diesen vom städt. Armen-Rath Commission gestellten Vor- schlag seine Zustimmung geben möge. Z. 5670 - 5671. Wird einstimm ig genehmigt. 13. Kommt folgende Eingabe zur Verlesung: „Löbliche Gemeinde- Vorstehung! In Entsprehung des Auftrages vom 5. v.Mts. Z. 4684 und 12256 betreffend die Äusserung über die Vervollständigung des Stiftungs-Kapitales der von mir und meiner verstorbe- nen Ehegattin Katherine Amtmann gemachten Stiftung per 16.000 fl für alte fleißige brave oder arbeitsunfähige Dienstboten, beehre ich mich folgendes zu berich- ten. Der von mir erlegte Baarbetrag per 5600 fl, welcher in der Steyr-Sparkasse frucht-
mit täglich 17 1/2 xr verleihen. Durch diese erwürde eine Bürgerspitals-Pfründe mit täglich 15 /2 xr erledigt für, welche die städt. Armen-Rath (Commission) bereits den Josef Blümelhuber in Vorschlag brachte. Die Section stellt nun den Antrag, daß der löbliche Gemeinderat auch diesen vom städt. Armen-Rath Commission gestellten Vorschlag seine Zustimmung geben möge. Z. 5670 - 5671. Wird einstimm ig genehmigt. 13. Kommt folgende Eingabe zur Verlesung: „Löbliche GemeindeVorstehung! In Entsprehung des Auftrages vom 5. v.Mts. Z. 4684 und 12256 betreffend die Äusserung über die Vervollständigung des Stiftungs-Kapitales der von mir und meiner verstorbenen Ehegattin Katherine Amtmann gemachten Stiftung per 16.000 fl für alte fleißige brave oder arbeitsunfähige Dienstboten, beehre ich mich folgendes zu berichten. Der von mir erlegte Baarbetrag per 5600 fl, welcher in der Steyr-Sparkasse frucht-
bringend angelegt ist beträgt sammt Zinsen bis Ende Dezember v.J. 6347 fl 50 laut beiliegenden Org. Ceßions und Contestations-Urkunde ddo 24. Februar 1879 sind zu dieser Stiftung gewidmet die auf dem Hause N 106 in der Stadt des Johann Paarfusser sen. & junior haftenden Kapitalien per 3150 fl die von diesen Satzkapitalien laufenden 5 % und bis Ende Dezember 1880 bezalte Zinsen betrugen. 315 fl. daher zur Ergänzung des Stiftungs-Kapitales noch erforderlich ist ein Betrag v. 187 fl 50 welchen ich behufs Realisirung der Stiftung erlegt habe, hiemit erscheint ausgewiesen das Stiftungs-Kapital mit 10.000 fl welches seine Deckung findet in folgendem: 1. Sparkassebüchl Nr. 34914 mit dem Einlags-Kapitale sammt Zinsen 6347 fl 50 2. Conzessions-Urkunde über die auf dem Hause Nr. 106
bringend angelegt ist beträgt sammt Zinsen bis Ende Dezember v.J. 6347 fl 50 laut beiliegenden Org. Ceßions und Contesta- tions-Urkunde ddo 24. Februar 1879 sind zu dieser Stiftung gewidmet die auf dem Hause N 106 in der Stadt des Johann Paarfusser sen. & junior haftenden Kapitalien per 3150 fl die von diesen Satzkapitalien laufenden 5 % und bis Ende Dezember 1880 bezalte Zinsen betrugen. 315 fl. daher zur Ergänzung des Stiftungs-Kapitales noch erforderlich ist ein Betrag v. 187 fl 50 welchen ich behufs Realisirung der Stiftung erlegt habe, hiemit erscheint ausgewiesen das Stiftungs-Kapital mit 10.000 fl welches seine Deckung findet in folgen- dem: 1. Sparkassebüchl Nr. 34914 mit dem Einlags-Kapitale sammt Zinsen 6347 fl 50 2. Conzessions-Urkunde über die auf dem Hause Nr. 106
des Johann Paarfußer sen. & jun. haftenden Kapitalien per 3150 fl. 3. Einlagebuch der allg. Depositen- bank Nr 1542 lautend auf die Franz und Katharina Amt- mannschen Dienstbotenstiftung mit der Einlage per 502 fl 50 zusammen 10.000 fl Es kann somit diese Stiftung vom 1. Jänner 1881 mit der Bestimmung ins Leben treten, daß von den Jahres-Interessen des Stiftungs- Kapitales per 10.000 fl mit 500 fl alle Vierteljahr ausbezalt erhalten von jährlich 200 fl Rosina Reindl 50 fl 100 fl. Theres Englisch 25 fl 200 fl ich Franz Amtmann 50 fl Auf Grund dieser Nachweisung dürfte die Errichtung des Stiftbrie- fes nunmehr keinem Anstande unterliegen und erlaube ich mir nur zu bemerken, ob hinsichtlich des in der Steyrer Sparkasse erliegen- den Kapitales per 6347 fl 50 da selbe nur 4 1/2 % bezalt, nicht eine andere Verfügung zu treffen sein wird. Steyr um 10. Jänner 1881. Franz Amtmann.
des Johann Paarfußer sen. & jun. haftenden Kapitalien per 3150 fl. 3. Einlagebuch der allg. Depositenbank Nr 1542 lautend auf die Franz und Katharina Amtmannschen Dienstbotenstiftung mit der Einlage per 502 fl 50 zusammen 10.000 fl Es kann somit diese Stiftung vom 1. Jänner 1881 mit der Bestimmung ins Leben treten, daß von den Jahres-Interessen des StiftungsKapitales per 10.000 fl mit 500 fl alle Vierteljahr ausbezalt erhalten von jährlich 200 fl Rosina Reindl 50 fl 100 fl. Theres Englisch 25 fl 200 fl ich Franz Amtmann 50 fl Auf Grund dieser Nachweisung dürfte die Errichtung des Stiftbriefes nunmehr keinem Anstande unterliegen und erlaube ich mir nur zu bemerken, ob hinsichtlich des in der Steyrer Sparkasse erliegenden Kapitales per 6347 fl 50 da selbe nur 4 1/2 % bezalt, nicht eine andere Verfügung zu treffen sein wird. Steyr um 10. Jänner 1881. Franz Amtmann.
Hierauf folgender hoher o.ö. Statthalterei-Erlaß: Z 4760. An den Herrn Bürgermeister in Steyr. Unter Rückschluß der Beilagen des Berichtes vom 31. Jänner dJ. Z. 577 bezüglich der von den Eheleuten Franz und Katharina Amtmann gegründeten Dienstbothenstiftung wird Euer Wolgeboren Nachstehendes zur weiteren Veranlassung eröffnet. Sparkasse Einlagen bieten für Stiftungskapitalien überhaupt keine gesetzliche Sicherheit. Die zu den diesbezüglichen Stiftungsvermögen gehörige Steyrer-Sparkasse-Einlage in der allgemeinen Depositenbank per 502 fl 50 sind daher zu erheben und zum Ankaufe von Staatsschuldverschreibungen zu verwenden, welche sodann zusammen zu schreiben und auf den Namen der Stiftung gehörig zu vinkuliren sind. Diese vinkulirte Staatsschuld-Verschreibung sammt der Rechnung über den Ankauf ist hieher vorzulegen. Weiter wird bemerkt, daß im vorliegendem Falle ein Beschluß des Gemeinderathes Steyr
Hierauf folgender hoher o.ö. Statt- halterei-Erlaß: Z 4760. An den Herrn Bürgermeister in Steyr. Unter Rückschluß der Beilagen des Berichtes vom 31. Jänner dJ. Z. 577 bezüglich der von den Eheleu- ten Franz und Katharina Amtmann gegründeten Dienstbothenstiftung wird Euer Wolgeboren Nachstehen- des zur weiteren Veranlassung eröffnet. Sparkasse Einlagen bieten für Stiftungskapitalien überhaupt keine gesetzliche Sicher- heit. Die zu den diesbezüglichen Stiftungsvermögen gehörige Steyrer-Sparkasse-Einlage in der allgemeinen Depositenbank per 502 fl 50 sind daher zu erheben und zum Ankaufe von Staats- schuldverschreibungen zu ver- wenden, welche sodann zusammen zu schreiben und auf den Namen der Stiftung gehörig zu vinkuli- ren sind. Diese vinkulirte Staats- schuld-Verschreibung sammt der Rechnung über den Ankauf ist hieher vorzulegen. Weiter wird bemerkt, daß im vorliegendem Falle ein Beschluß des Gemeinderathes Steyr
erforderlich ist, mit welchem die Ver- waltung dieser Stiftung und die Erfüllung der damit nach dem Gesetze und dem Testamente der Stifter ddo 29. August 1877 oblie- genden Verbindlichkeiten über nommen wird. Dieser Gemeinde- ratsbeschluß kommt in authentischer Ausfertigung vorzulegen und wird sich auf denselben im Stift- briefe zu berufen sein. Schließlich wird bemerkt, daß um in die Prü- fung des Stiftbriefes eingehen zu können, eine gerichtlich beglaubig- te Abschrift des gemeinschaftlichen Testamentes der Eheleute Franz und Katharina Amtmann ddo 29. August 1877 sammt den auf die obangedeutete Art ergänzten Akte hieher vorzulegen ist. Linz am 24. April 1881. In Vertretung: Heiß. Hierüber stellt die Section folgenden Antrag: Der löbliche Gemeinderat wolle diese Stif- tung laut Testament ddo 29. August 1877 des Herrn Fran und der Frau Katharina Amtmann
erforderlich ist, mit welchem die Verwaltung dieser Stiftung und die Erfüllung der damit nach dem Gesetze und dem Testamente der Stifter ddo 29. August 1877 obliegenden Verbindlichkeiten über nommen wird. Dieser Gemeinderatsbeschluß kommt in authentischer Ausfertigung vorzulegen und wird sich auf denselben im Stiftbriefe zu berufen sein. Schließlich wird bemerkt, daß um in die Prüfung des Stiftbriefes eingehen zu können, eine gerichtlich beglaubigte Abschrift des gemeinschaftlichen Testamentes der Eheleute Franz und Katharina Amtmann ddo 29. August 1877 sammt den auf die obangedeutete Art ergänzten Akte hieher vorzulegen ist. Linz am 24. April 1881. In Vertretung: Heiß. Hierüber stellt die Section folgenden Antrag: Der löbliche Gemeinderat wolle diese Stiftung laut Testament ddo 29. August 1877 des Herrn Fran und der Frau Katharina Amtmann
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