Ratsprotokoll vom 20. Juli 1877

zur Verlesung: 1. Eine Zuschrift des Wundarztes Herrn Ignaz Zach, mit welcher derselbe seinen Dank für die erfolg- te Ernennung zum Stadt-Wundarzte ausspricht. Wird zur Kenntnis genommen. - Z. 186 praes. 2. Eine Eingabe des städtischen Polizei-Commis- särs Herrn Johann Wansner, mit welcher derselbe für das ihm verliehene Bürgerrecht der Stadt Steyr mit Nachsicht der Taxen seinen Dank zum Ausdrucke bringt. Wird zur Kenntnis genommen. - Z. 7349. hierauf wird zur Tagesordnung übergegangen. I. Section. 1. Amtsbericht wegen Einführung von Musiklizens- Taxen. Gemeinderat Pointer verliest denselben, welcher lautet: „Löblicher Gemeinderat! Die herumziehenden Musi- kanten, Volkssänger und dergleichen, welche hiezu einer auf das Land Oberösterreich lautenden Lizenz des k.k. Statthalterei-Präsidiums in Linz bedürfen, müssen sich auch bei jeder Ge- meinde für den Ort selbst die Bewilligung zu ihren Produktionen erwirken. Für die Er- theilung dieser Produktions-Bewilligungen war nun bisher bei der gefertigten Gemeinde- Vorstehung keine Gebür zu entrichten. Nachdem aber durch eine prinzipielle Entscheidung der k.k. Statthalterei, welcher sich auch der Landes- ausschuß für Oberösterreich angeschlossen hat, aus- gesprochen wurde, daß die Gemeinden zur Ein- hebung von Gebüren für die Ertheilung von

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