Ratsprotokoll vom 6. Juli 1877

Versitzgrube nächst seinem Hause die Einschaltung der Worte auf seinem eigenen Gründe, konform dem Erlasse des Landesausschußes. Der Antrag der Section wird angenommen. Z. 6185. IV. Section a in Armensachen. 18. Rekurs des Stefan Kogler wider eine Verfü- gung der städtischen Armenkommission. Gemeinderat Anton von Jäger verliest diese Eingabe, mit welcher Stefan Kogler gegen ei- ne Entscheidung der Armen Commission auf Abweisung seines Gesuches um Erhöhung seines mit monatlich 2 fl 50 xr bemessenen Armengel- des den Rekurs einbringt, und bemerkt, die Section als integrirender Theil der städtischen Armenkommission habe in der Sitzung vom 4. Juni dem Beschluße derselben beigestimmt, und müßte unbedingt auf Abweisung antragen; es wäre sohin jeder Rekurs, der Parteien wi- der eine Verfügung der städtischen Armenkom- mission an den Gemeinderat im Vorhinein illusorisch gemacht. Die Section überlasse deshalb die Berücksichtigung des vorliegenden Re- kurses dem Ermessen des löblichen Gemeinde- rates. Gemeinderat Mayr giebt einige Aufklärun- gen über die Verhältnisse des Rekurrenten, auf Grund deren er den Antrag auf Abwei- sung des Rekurses stellt, welcher angenom- men wird. — Z. 6312. 19. Zuschrift der städt. Armenkommission wegen

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