Ratsprotokoll vom 1. Oktober 1876

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 1. Oktober 1876 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Protokoll aufgenommen über die konsti- tuirende Sitzung des Gemein- derates der Stadt Steyr am 1. Oktober 1876 Gegenwärtig: Der Vorsitzende: l. f. Commissär Moriz Crammer Die Gemeinderäte: Anton Mayr Carl Edelbauer Anton Moser Ferdinand Gründler Mathias Perz Emil Göppl Franz Ploberger Gustav Gschaider Georg Pointner Dr. Johann Hochhauser Josef Reder Josef Huber Johann Redl Leopold Huber Franz Schachinger Anton v. Jäger Franz Tomitz Franz v. Jäger Wenzl Wenhart Anton Landsiedl Franz Wickhoff Schriftführer: Gemeinde-Sekretär Iglseder Beginn der Sitzung 10 1/4 Uhr V.M.

Protokoll aufgenommen über die konstituirende Sitzung des Gemeinderates der Stadt Steyr am 1. Oktober 1876 Gegenwärtig: Der Vorsitzende: l. f. Commissär Moriz Crammer Die Gemeinderäte: Anton Mayr Carl Edelbauer Anton Moser Ferdinand Gründler Mathias Perz Emil Göppl Franz Ploberger Gustav Gschaider Georg Pointner Dr. Johann Hochhauser Josef Reder Josef Huber Johann Redl Leopold Huber Franz Schachinger Anton v. Jäger Franz Tomitz Franz v. Jäger Wenzl Wenhart Anton Landsiedl Franz Wickhoff Schriftführer: Gemeinde-Sekretär Iglseder Beginn der Sitzung 10 1/4 Uhr V.M.

Der landesfürstliche Commissär Moriz Crammer eröffnet die Sitzung mit nachstehenden Worten: „In Folge der bekannten Vorfälle hat sich der Herr Statthalter veranlaßt gefunden, auf Grund des § 46 des Gemeinde-Statutes den bestandenen Gemeinderat der Stadt Steyr mit Erlaß vom 5. Juni d.J. Z. 1716 praes. aufzulösen, und die Vorname von Neuwalen anzuordnen. Die einstweilige Besorgung der Geschäfte bis zur Einsetzung der neuen Gemeinde-Vertretung wurde im Einverständnisse mit dem h. o.ö. Landesausschuße mir übertragen. Indem ich mir diesfalls vorbehalte, demnächst dem löblichen Gemeinderate einen Rechenschaftsbericht über meine Amtstätigkeit während dieser Zeit vorzulegen, bemerke ich heute nur, daß nach erfolgter Auflage der Wälerlisten und der hierüber in Folge der eingebrachten Reklamationen von der

Der landesfürstliche Commissär Moriz Crammer eröffnet die Sitzung mit nachstehenden Worten: „In Folge der bekannten Vorfälle hat sich der Herr Statthalter ver- anlaßt gefunden, auf Grund des § 46 des Gemeinde-Statutes den bestandenen Gemeinderat der Stadt Steyr mit Erlaß vom 5. Juni d.J. Z. 1716 praes. aufzulösen, und die Vorname von Neuwa- len anzuordnen. Die einst- weilige Besorgung der Geschäfte bis zur Einsetzung der neuen Gemeinde-Vertretung wurde im Einverständnisse mit dem h. o.ö. Landesausschuße mir übertra- gen. Indem ich mir diesfalls vor- behalte, demnächst dem löblichen Gemeinderate einen Rechen- schaftsbericht über meine Amts- tätigkeit während dieser Zeit vorzulegen, bemerke ich heute nur, daß nach erfolg- ter Auflage der Wälerlisten und der hierüber in Folge der einge- brachten Reklamationen von der

k.k. Statthalterei getroffenen Verfügungen die Neuwalen des Gemeinderates zu Folge Er- laßes des Herrn Statthalters vom 6. August d.Js. Z. 2443 praes am 19., 21. und 23. August stattfanden und sämmtlich vom Herrn Statt- halter mit Erlaß vom 18. September d.J. Z. 2971 praes bestätigt wurden. Dieser Erlaß lautet: „No. 2971 Präs. An Seine Wolgeboren Herrn Moriz Crammer in Steyr. – Ich er- teile im Einverständnisse mit dem oberösterr. Landesausschuße den durch die drei Wahlkörper der Stadtgemeinde Steyr am 19., 21. und 23. August 1876 vollzogenen Neuwahlen sämmtlicher Mit- glieder des Gemeinderates im Sinne der §§ 38 und 46 des Ge- meindestatutes der Stadt Steyr meine Bestätigung. – Euer Wolgeboren werden sonach eingeladen, nach Vorschrift des § 38 des Gemeinde-Statutes des Gesammtresultat der Neuwahlen öffentlich kund zu machen und jeden der gewählten Gemeinderäte

k.k. Statthalterei getroffenen Verfügungen die Neuwalen des Gemeinderates zu Folge Erlaßes des Herrn Statthalters vom 6. August d.Js. Z. 2443 praes am 19., 21. und 23. August stattfanden und sämmtlich vom Herrn Statthalter mit Erlaß vom 18. September d.J. Z. 2971 praes bestätigt wurden. Dieser Erlaß lautet: „No. 2971 Präs. An Seine Wolgeboren Herrn Moriz Crammer in Steyr. – Ich erteile im Einverständnisse mit dem oberösterr. Landesausschuße den durch die drei Wahlkörper der Stadtgemeinde Steyr am 19., 21. und 23. August 1876 vollzogenen Neuwahlen sämmtlicher Mitglieder des Gemeinderates im Sinne der §§ 38 und 46 des Gemeindestatutes der Stadt Steyr meine Bestätigung. – Euer Wolgeboren werden sonach eingeladen, nach Vorschrift des § 38 des Gemeinde-Statutes des Gesammtresultat der Neuwahlen öffentlich kund zu machen und jeden der gewählten Gemeinderäte

von der auf ihn gefallenen u. bestätigten Wahl in Kenntnis zu setzen. – Sodann wollen Euer Wolgeboren die Konstituirung des neu gewälten Gemeinderats veranlassen, worauf wegen der Wahl des Vorstandes im Sinne des § 41 des Gemeinde Statutes vorzugehen ist. – Über die vollzogene Wahl des Bürgermeisters ist unter Vorlage des bezüglichen Wahlaktes, wegen Erwirkung der Allerhöchsten Bestätigung die Anzeige zu erstatten. Die mit dem Berichte vom 1. September 1876 Z. 8620 vorgelegten Akten über die Wahlen der drei Walkörper folgen in der Anlage zurück. – Linz am 18. September 1876 – Wiedenfeld.“ Der Gemeinderat der Stadt Steyr besteht demnach aus nachfolgenden 24 Mitgliedern und zwar den Herren Moriz Crammer, Carl Edelbauer, Ferdinand Gründler, Emil Göppl, Gustav Gschaider, Dr. Johann Hochhauser, Josef Huber, Leopold Huber,

von der auf ihn gefallenen u. bestätigten Wahl in Kenntnis zu setzen. – Sodann wollen Euer Wolgeboren die Konstituirung des neu gewälten Gemeinde- rats veranlassen, worauf we- gen der Wahl des Vorstandes im Sinne des § 41 des Gemeinde Sta- tutes vorzugehen ist. – Über die vollzogene Wahl des Bürgermei- sters ist unter Vorlage des be- züglichen Wahlaktes, wegen Er- wirkung der Allerhöchsten Be- stätigung die Anzeige zu erstat- ten. Die mit dem Berichte vom 1. September 1876 Z. 8620 vor- gelegten Akten über die Wahlen der drei Walkörper folgen in der Anlage zurück. – Linz am 18. September 1876 – Wiedenfeld.“ Der Gemeinderat der Stadt Steyr besteht demnach aus nach- folgenden 24 Mitgliedern und zwar den Herren Moriz Crammer, Carl Edelbauer, Ferdinand Gründler, Emil Göppl, Gustav Gschaider, Dr. Johann Hochhauser, Josef Huber, Leopold Huber,

Anton Jäger v. Waldau, Franz Jäger v. Waldau, Anton Landsiedl, Anton Mayr, Anton Moser, Mathias Perz, Franz Ploberger, Georg Pointner, Leopold Putz, Josef Reder, Johann Redl, Franz Schachinger, Franz Tomitz, Wenzl Wenhart, Josef Werndl, Franz Wickhoff. Ich habe mich nun beehrt, sämmtliche Mitglieder des Ge- meinderates zu der konstitui- renden Sitzung auf heute einzuladen. Die bezüglichen Dekrete wurden laut vorlie- genden Zustellbogen allen Herren Gemeinderäten zugestellt und sind auch sämmtliche Herren heute erschienen mit Ausname des Herrn Josef Werndl, welcher sein Ausbleiben entschuldigt und Herrn Leopold Putz, wel- cher nachstehendes Schreiben an die Gemeinde Vorstehung Steyr unterm gestrigen ge- richtet hat: „Löbliche Gemein- de-Vorstehung in Steyr. Meine bereits vorgeschritte- nen Jahre, und die Conjunktur

Anton Jäger v. Waldau, Franz Jäger v. Waldau, Anton Landsiedl, Anton Mayr, Anton Moser, Mathias Perz, Franz Ploberger, Georg Pointner, Leopold Putz, Josef Reder, Johann Redl, Franz Schachinger, Franz Tomitz, Wenzl Wenhart, Josef Werndl, Franz Wickhoff. Ich habe mich nun beehrt, sämmtliche Mitglieder des Gemeinderates zu der konstituirenden Sitzung auf heute einzuladen. Die bezüglichen Dekrete wurden laut vorliegenden Zustellbogen allen Herren Gemeinderäten zugestellt und sind auch sämmtliche Herren heute erschienen mit Ausname des Herrn Josef Werndl, welcher sein Ausbleiben entschuldigt und Herrn Leopold Putz, welcher nachstehendes Schreiben an die Gemeinde Vorstehung Steyr unterm gestrigen gerichtet hat: „Löbliche Gemeinde-Vorstehung in Steyr. Meine bereits vorgeschrittenen Jahre, und die Conjunktur

bestimmen mich, bloß für mein Geschäft mit der größtmöglichen Umsicht einzustehen. Demzufolge beehre ich mich hiermit zu erklären, daß ich die Wahl vom 19. August d.J. eines Gemeinderates nicht mehr annehme, was Euer Wolgeboren dem löblichen Gemeinderat zur Kenntnis zu bringen ich ersuche. Ich verbleibe mit Hochachtung Leopold Putz. – Steyr, am 30. September 1876.“ Indem ich nun die Herren freundlichst begrüsse, erkläre ich zu Folge Ermächtigung des Herrn Statthalters den neuen Gemeinderat für constituirt. Gemäß § 41 des Gemeinde-Statutes hat der Gemeinderat nach erfolgter Constituirung unter dem Vorsitze des ältesten Mitgliedes aus seiner Mitte den Vorstand d. i. den Bürgermeister sowie den Vicebürgermeister zu wälen. Ich lade daher den Herrn Gemeinderat Georg Pointner ein, gefälligst das Alters-Prä-

bestimmen mich, bloß für mein Geschäft mit der größtmöglichen Umsicht einzustehen. Demzufolge beehre ich mich hiermit zu erklären, daß ich die Wahl vom 19. August d.J. eines Gemeinderates nicht mehr annehme, was Euer Wolgeboren dem löblichen Gemeinderat zur Kenntnis zu bringen ich ersuche. Ich verbleibe mit Hochachtung Leopold Putz. – Steyr, am 30. September 1876.“ Indem ich nun die Herren freundlichst begrüsse, erkläre ich zu Folge Ermächtigung des Herrn Statthalters den neuen Gemeinderat für constituirt. Gemäß § 41 des Gemeinde-Statu- tes hat der Gemeinderat nach er- folgter Constituirung unter dem Vorsitze des ältesten Mitgliedes aus seiner Mitte den Vorstand d. i. den Bürgermeister sowie den Vicebürgermeister zu wälen. Ich lade daher den Herrn Ge- meinderat Georg Pointner ein, gefälligst das Alters-Prä-

sidium übernehmen und die Wal des Bürgermei- sters leiten zu wollen. G.R. Pointner übernimmt das Alters-Präsidium u. ersucht nun- mehr zur Wahl des Bürgermei- sters zu schreiten. Er verliest dies- falls vorerst den § 41 des Gem. Statu- tes betreffend die Wal des Bürger- meisters, frägt, ob die Entschul- digung des Gemeinderates Josef Werndl betreffend sein Ausblei- ben von der heutigen Sitzung als statthaft angenommen werde, was einstimmig be- jaht wird, bemerkt, daß bei dem weiteren Umstande, als Gemein- derat Leopold Putz sein Mandat zurückgelegt hat, die Versamm- lung aus 22 Mitgliedern bestehe und ersucht die Gemeinderäte Göppl und Wenhart das Skru- tinium, und G.R. Edelbauer die Controlle zu übernemen bei der erfolgten Wal des Bür- germeisters wurden 22 Stimm- zettel abgegeben. Hievon entfie- len auf G.R. Moriz Crammer

sidium übernehmen und die Wal des Bürgermeisters leiten zu wollen. G.R. Pointner übernimmt das Alters-Präsidium u. ersucht nunmehr zur Wahl des Bürgermeisters zu schreiten. Er verliest diesfalls vorerst den § 41 des Gem. Statutes betreffend die Wal des Bürgermeisters, frägt, ob die Entschuldigung des Gemeinderates Josef Werndl betreffend sein Ausbleiben von der heutigen Sitzung als statthaft angenommen werde, was einstimmig bejaht wird, bemerkt, daß bei dem weiteren Umstande, als Gemeinderat Leopold Putz sein Mandat zurückgelegt hat, die Versammlung aus 22 Mitgliedern bestehe und ersucht die Gemeinderäte Göppl und Wenhart das Skrutinium, und G.R. Edelbauer die Controlle zu übernemen bei der erfolgten Wal des Bürgermeisters wurden 22 Stimmzettel abgegeben. Hievon entfielen auf G.R. Moriz Crammer

14 Stimmen, auf G.R. Gustav Gschaider 7 Stimmen und auf G.R. Georg Pointner 1 Stimme. Nach Verkündigung dieses Resultates gibt der Alters-Präsident bekannt, daß hienach G.R. Crammer mit absoluter Majorität zum Bürgermeister gewält erscheine und ersucht denselben zu erklären, ob er die auf ihn gefallene Wal anneme. G.R. Crammer erklärt, er glaube eine solche Kränkung, wie sie ihm durch die mit so geringer Stimmenmehrheit erfolgte Wal zu Theil geworden sei, nicht verdient zu haben. Wenn er in seiner bisherigen Amtstätigkeit als Bürgermeister Fehler begangen habe, so hätte man ihn zur Verantwortung ziehen sollen. Er sehe sich daher, da er aus der Wal nur mit einer so geringen Majorität hervorgegangen sei, zur Erklärung veranlaßt, die Wal nicht anzunehmen,

14 Stimmen, auf G.R. Gustav Gschaider 7 Stimmen und auf G.R. Georg Pointner 1 Stimme. Nach Verkündigung dieses Re- sultates gibt der Alters-Präsi- dent bekannt, daß hienach G.R. Crammer mit absoluter Majo- rität zum Bürgermeister gewält erscheine und ersucht denselben zu erklären, ob er die auf ihn gefallene Wal an- neme. G.R. Crammer erklärt, er glau- be eine solche Kränkung, wie sie ihm durch die mit so ge- ringer Stimmenmehrheit erfolgte Wal zu Theil geworden sei, nicht verdient zu haben. Wenn er in seiner bisherigen Amtstätigkeit als Bürgermei- ster Fehler begangen habe, so hätte man ihn zur Verant- wortung ziehen sollen. Er sehe sich daher, da er aus der Wal nur mit einer so geringen Majorität hervorgegangen sei, zur Erklärung veranlaßt, die Wal nicht anzunehmen,

und behalte sich im übrigen vor, wegen seiner Geschäftsführung als Bürgermeister sich zu recht- fertigen. Der Alters Präsident gibt dem Bedauern Ausdruck, daß die- ser Fall eingetreten sei. Es bleibe nunmehr nichts anderes übrig, als nach der Bestimmung des letzten Absatzes des § 41 des Gemeinde Statutes die Wal des Bürgermeisters neuerlich aus- zuschreiben und ersuche er den landesfürstlichen Commissär Crammer die Ausschreibung der Wal zu veranlassen. Hierauf erklärt er die Sitzung für geschlossen. Schluß der Sitzung 10 3/4 Uhr Vormit- tags. Crammer Georg Pointner Alters-Präsident L. Huber Gemeinderath Franz Schachinger G.R. L. A. Iglseder Schriftführer

und behalte sich im übrigen vor, wegen seiner Geschäftsführung als Bürgermeister sich zu rechtfertigen. Der Alters Präsident gibt dem Bedauern Ausdruck, daß dieser Fall eingetreten sei. Es bleibe nunmehr nichts anderes übrig, als nach der Bestimmung des letzten Absatzes des § 41 des Gemeinde Statutes die Wal des Bürgermeisters neuerlich auszuschreiben und ersuche er den landesfürstlichen Commissär Crammer die Ausschreibung der Wal zu veranlassen. Hierauf erklärt er die Sitzung für geschlossen. Schluß der Sitzung 10 3/4 Uhr Vormittags. Crammer Georg Pointner Alters-Präsident L. Huber Gemeinderath Franz Schachinger G.R. L. A. Iglseder Schriftführer

RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2