Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 5. April 1876 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Protokoll aufgenommen über die Sitzung des Gemeinderates der Stadt Steyr, am 5. April 1876 Gegenwärtig: Der Vorsitzende Bürgermeister Moriz Crammer. Vice-Bürgermeister Leopold Putz. Die Gemeinderäte: Franz Bichler Anton Moser Josef Peyrl Carl Edelbauer Franz Ploberger Josef Ernst Georg Pointner Carl Fellerer Franz Hofmann Franz Schachinger Carl Holderer Dr. Alois Stigler Franz Tomitz Josef Huber Leopold Huber Wenzl Wenhart Carl v. Koller Franz Wickhoff Schriftführer Gemeinde Sekretär Iglseder. Beginn der Sitzung 3/4 Uhr N.M.
Protokoll aufgenommen über die Sitzung des Gemeinderates der Stadt Steyr, am 5. April 1876 Gegenwärtig: Der Vorsitzende Bürgermeisten Moriz Crammer. Vice-Bürgermeister Leopold Putz. Die Gemeinderäte: Franz BichlerAnton Moser Josef Peyrl Carl Edelbauer Franz Ploberger Josef Ernst Georg Pointner Carl Fellerer Franz HofmannFranz Schachinger Carl HoldererDr. Alois Stigler Franz Tomitz Josef Huber Leopold HuberWenzl Wenhart Carl v. KollerFranz Wickhoff Schriftführer Gemeinde Sekretär Iglseder. Beginn der Sitzung 3/4 Uhr N.M.
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, konstatirt die Anwesenheit der zur Beschlußfassung erforderlichen Anzahl von Gemeinderats-Mitgliedern und bestimmt zu Verifikatoren des Sitzungs-Protokolles die Gemeinderäte Edelbauer und Moser. Sodann ertheilt er dem G.R. v. Koller das Wort zu einem von demselben angemeldeten Dringlichkeits-Antrage: G.R. von Koller trägt vor: Mit Sitzungsbeschluß vom 26. März 1868 hat der damalige löbliche Gemeinderat der Stadt Steyr dem Herrn Grafen Anton Auersperg, bekannt unter dem Dichternamen Anastasius Grün in Anerkennung seiner großen Verdienste, die er sich im hohen Reichsrate durch sein mannhaftes Eintreten in der Debatte wegen Aufhebung des Conkordates bleibend um die Freiheit und das Volk erworben hat, mit Stimmeneinhelligkeit das Ehrenbürgerrecht der Stadt Tage verliehen. Dieser Mann, der auch seither
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, konstatirt die Anwesenheit der zur Beschlußfassung erforderlichen An- zahl von Gemeinderats-Mitglie- dern und bestimmt zu Verifi- katoren des Sitzungs-Protokolles die Gemeinderäte Edelbauer und Moser. Sodann ertheilt er dem G.R. v. Koller das Wort zu einem von demselben angemeldeten Dringlichkeits-Antrage: G.R. von Koller trägt vor: Mit Sitzungsbeschluß vom 26. März 1868 hat der damalige löbliche Gemeinde- rat der Stadt Steyr dem Herrn Grafen Anton Auersperg, bekannt unter dem Dichternamen Ana- stasius Grün in Anerkennung seiner großen Verdienste, die er sich im hohen Reichsrate durch sein mannhaftes Eintreten in der Debatte wegen Aufhe- bung des Conkordates bleibend um die Freiheit und das Volk erworben hat, mit Stimmen- einhelligkeit das Ehrenbürger- recht der Stadt Tage verliehen. Dieser Mann, der auch seither
immer seine Stimme mächtig erhob, wenn es galt, für die Freiheit und Rechte des Volkes einzutreten, feiert am 11. April sein 70. Geburtsfest, zu welchen ihm aus allen Thei- len des Reiches Glück- wünsche entgegengebracht werden. Auch die Stadt Steyr kann da nicht zu- rückbleiben und erlaube ich mir daher den Antrag zu stellen, der löbliche Ge- meinderat wolle unserm gefeierten Ehrenbürger Graf Anton Auersperg seine Glück- wünsche zu diesem Feste in einer Adresse aussprechen. Hierauf verliest derselbe nach- stehenden Adreß-Entwurf: Euer Excellenz! Hochgeborner Herr Graf! — Wenn sich in diesen Tagen aus allen Be- völkerungsschichten unsres geliebten Kaiserstaates die Kund- gebungen für Sie, Excellenz, häufen, welche der Freude Ausdruck geben sollen, daß es
immer seine Stimme mächtig erhob, wenn es galt, für die Freiheit und Rechte des Volkes einzutreten, feiert am 11. April sein 70. Geburtsfest, zu welchen ihm aus allen Theilen des Reiches Glückwünsche entgegengebracht werden. Auch die Stadt Steyr kann da nicht zurückbleiben und erlaube ich mir daher den Antrag zu stellen, der löbliche Gemeinderat wolle unserm gefeierten Ehrenbürger Graf Anton Auersperg seine Glückwünsche zu diesem Feste in einer Adresse aussprechen. Hierauf verliest derselbe nachstehenden Adreß-Entwurf: Euer Excellenz! Hochgeborner Herr Graf! — Wenn sich in diesen Tagen aus allen Bevölkerungsschichten unsres geliebten Kaiserstaates die Kundgebungen für Sie, Excellenz, häufen, welche der Freude Ausdruck geben sollen, daß es
uns gegönnt ist, einem unseren gefeiertsten Bürger an seinem 70. Geburtstage noch mit gleicher jugendlicher Kraft und edler Begeisterung in unserm theuren Vaterlande für Freiheit und Fortschritt wirken zu sehen, so mag es auch den Vertretern der alten Eisenstadt Steyr, die Sie, Euer Excellenz, mit Stolz ihren Ehrenbürger nennen, gestattet sein, ihre aufrichtigen Glückwünsche zu diesem Ihrem Feste, was zugleich ein Fest des ganzen österreichischen Volkes ist, einen bescheidenen Ausdruck zu geben. Mit der LorbeerKranze des Dichters und dem Eichenkranze des Bürgers geschmückt stehen Sie, Excellenz, durch die reichen Erfahrungen des Alters gesegnet, als wahrer Volksmann, unbeirrt um die Schwankungen der Zeit stets mit der Begeisterung der Wahrheit dort ein,
uns gegönnt ist, einem un- seren gefeiertsten Bürger an seinem 70. Geburtstage noch mit gleicher jugendlicher Kraft und edler Begeisterung in unserm theuren Vater- lande für Freiheit und Fortschritt wirken zu sehen, so mag es auch den Vertre- tern der alten Eisenstadt Steyr, die Sie, Euer Excellenz, mit Stolz ihren Ehrenbürger nennen, gestattet sein, ihre aufrichtigen Glückwünsche zu diesem Ihrem Feste, was zugleich ein Fest des ganzen österreichischen Volkes ist, ei- nen bescheidenen Ausdruck zu geben. Mit der Lorbeer- Kranze des Dichters und dem Eichenkranze des Bürgers geschmückt stehen Sie, Excellenz, durch die reichen Erfahrungen des Alters gesegnet, als wah- rer Volksmann, unbeirrt um die Schwankungen der Zeit stets mit der Begeiste- rung der Wahrheit dort ein,
wo es gilt, Bestrebungen ent- gegenzutreten, welche uns die freiheitlichen Errungenschaf- ten verkümmern sollen, dabei ihre ganze Kraft der Vertretung des Volkes weichend. Möge daher eine gütige Vor- sehung Euer Excellenz unserm geliebten Vaterlande, zu dessen besten Söhnen Sie zählen, noch eine Fülle von Jahn er- halten, auf daß Excellenz noch lange zu seinem Hofe, zum Frommen Ihrer Mitbürger wirken können. Uns aber erlauben Excellenz die Versiche- rung beizufügen, daß un- sere Herzen, wie an diesem Tage so auch immer in unwandelbarer Verehrung und Liebe für unsern gefeier- ten Ehrenbürger schlagen werden. — Der Antrag des G.R. v. Koller sowie der Wortlaut des Adreß- entwurfes werden, ohne De- batte einstimmig angenom- men. — Z. 171 praes.
wo es gilt, Bestrebungen entgegenzutreten, welche uns die freiheitlichen Errungenschaften verkümmern sollen, dabei ihre ganze Kraft der Vertretung des Volkes weichend. Möge daher eine gütige Vorsehung Euer Excellenz unserm geliebten Vaterlande, zu dessen besten Söhnen Sie zählen, noch eine Fülle von Jahn erhalten, auf daß Excellenz noch lange zu seinem Hofe, zum Frommen Ihrer Mitbürger wirken können. Uns aber erlauben Excellenz die Versicherung beizufügen, daß unsere Herzen, wie an diesem Tage so auch immer in unwandelbarer Verehrung und Liebe für unsern gefeierten Ehrenbürger schlagen werden. — Der Antrag des G.R. v. Koller sowie der Wortlaut des Adreßentwurfes werden, ohne Debatte einstimmig angenommen. — Z. 171 praes.
Hierauf hält der Bürgermeister nachstehenden Amtsvortrag: Herr Gemeinderat Franz Hofmann hat bei der GemeindeVorstehung die Anzeige gemacht, daß die Nachtwächter in Aichet wegen allzu geringer Bezahlung den ihnen zu kommenden Feuerwachdienst nicht mehr besorgen wollen, und um entsprechende Abhilfe hiegegen ersucht. Über dessen Interpellation in der Gemeinderatssitzung vom 10. März d.J., was in dieser Richtung zu veranlassen sei, wurde beschlossen, diesen Gegenstand auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen. Indem ich dem hiemit nachkomme, muß ich bemerken, daß es wol nicht angeht, einseitige Maßregeln bloß zu Gunsten der Nachtwächter in Aichet zu treffen, sondern daß, wenn überhaupt etwas zur Verbesserung ihrer Lage geschehen soll, sich dieser
Hierauf hält der Bürgermeister nachstehenden Amtsvortrag: Herr Gemeinderat Franz Hof- mann hat bei der Gemeinde- Vorstehung die Anzeige ge- macht, daß die Nachtwächter in Aichet wegen allzu gerin- ger Bezahlung den ihnen zu kommenden Feuerwachdienst nicht mehr besorgen wollen, und um entsprechende Ab- hilfe hiegegen ersucht. Über dessen Interpellation in der Ge- meinderatssitzung vom 10. März d.J., was in dieser Richtung zu veranlassen sei, wurde beschlossen, diesen Ge- genstand auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen. Indem ich dem hiemit nach- komme, muß ich bemer- ken, daß es wol nicht an- geht, einseitige Maßregeln bloß zu Gunsten der Nachtwäch- ter in Aichet zu treffen, son- dern daß, wenn überhaupt etwas zur Verbesserung ihrer Lage geschehen soll, sich dieser
Beschluß auf alle Nachtwächter erstecken muß. Hiebei muß aber hervorgehoben wer- den, daß überhaupt das gan- ze Institut der Nachwächter in seinem gegenwärtigen Bestande ein veraltetes und den Bedürfnissen nicht mehr entsprechendes ist, und daher dringend einer Organisierung bedarf, wobei insbesonders auf die Institution der soge- nannten Gewölbewächter die sich in anderen Städten sehr vortheilhaft bewährt hat, geeignete Rücksicht zu neh- men wäre. Ich glaube da- her den Intentionen des Herrn Antragstellers zu entsprechen, wenn ich dem löblichen Ge- meinderate den Vorschlag ma- che, derselbe möge das Amt beauftragen, in der oben angedeuteten Richtung An- träge wegen Neuorganisi- rung des Institutes der Nacht- wächter dem Gemeinderate zu einer der nächsten Sitzungen vorzulegen.
Beschluß auf alle Nachtwächter erstecken muß. Hiebei muß aber hervorgehoben werden, daß überhaupt das ganze Institut der Nachwächter in seinem gegenwärtigen Bestande ein veraltetes und den Bedürfnissen nicht mehr entsprechendes ist, und daher dringend einer Organisierung bedarf, wobei insbesonders auf die Institution der sogenannten Gewölbewächter die sich in anderen Städten sehr vortheilhaft bewährt hat, geeignete Rücksicht zu nehmen wäre. Ich glaube daher den Intentionen des Herrn Antragstellers zu entsprechen, wenn ich dem löblichen Gemeinderate den Vorschlag mache, derselbe möge das Amt beauftragen, in der oben angedeuteten Richtung Anträge wegen Neuorganisirung des Institutes der Nachtwächter dem Gemeinderate zu einer der nächsten Sitzungen vorzulegen.
Nach einigen Äußerungen seitens einzelner Gemeinderäte bemerkt G.R. v. Koller, daß er eine Debatte über den gemachten Vorschlag vorläufig für überflüssig halte, nachdem bestimmte Anträge erst seinerzeit vorgelegt werden würden und es sich heute nur darum handle, ob überhaupt eine Regelung des Nachtwächterwesens vorgenommen werden solle. Dieses halte er aber für dringend notwendig und verweist er diesfalls darauf, daß bereits vor 5 Jahren ein ähnlicher Antrag vorgelegen wäre, der einem Comitée zugewiesen worden sei, ohne daß es zu einem Beschluß gekommen wäre. Er unterstützt daher lebhaft den gemachten Vorschlag und glaubt daß die Frage einem Comitee zur Durchberatung um Erstattung der geeigneten Anträge in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen zugewiesen werden solle. G.R. Ploberger unterstützt gleich-
Nach einigen Äußerungen sei- tens einzelner Gemeinderäte bemerkt G.R. v. Koller, daß er eine Debatte über den gemach- ten Vorschlag vorläufig für überflüssig halte, nachdem be- stimmte Anträge erst seinerzeit vorgelegt werden würden und es sich heute nur darum handle, ob überhaupt eine Regelung des Nachtwächterwesens vorgenom- men werden solle. Dieses halte er aber für dringend notwendig und verweist er diesfalls darauf, daß bereits vor 5 Jahren ein ähnlicher Antrag vorgelegen wäre, der einem Comitée zugewiesen wor- den sei, ohne daß es zu einem Beschluß gekommen wäre. Er unterstützt daher lebhaft den gemachten Vorschlag und glaubt daß die Frage einem Comitee zur Durchberatung um Erstattung der geeigneten Anträge in einer der nächsten Gemeinderatssitzun- gen zugewiesen werden solle. G.R. Ploberger unterstützt gleich-
falls den vom Vorsitzenden ge- machten Vorschlag, indem das In- stitut der Nachtwächter ein ganz veraltetes und verottetes sei und dringend einer Abhil- fe bedürfe. Er stellt den Antrag, es sei der Bürgermeister zu ersuchen, ein Elaborat hie- rüber in einer der nächsten Sitzungen vorzulegen. Nachdem G. v. Koller seinen Antrag zu Gunsten des Antra- ges des G.R. Ploberger zurück- zieht, wird der Antrag des Letzteren einstimmig ange- nommen. Hierauf wird zur Tagesord- nung übergegangen 1. Wahl von 4 Mitgliedern für den k.k. Stadtschulrath Steyr. Der Vorsitzende verliest nachste- hendes Schreiben: „Löblicher Ge- meinderat! Nachdem der k. k. Stadtschulrat Steyr am 21. April 1873 konstituirt wurde und auf Grund des Gesetzes vom 15. Jänner 1873 § 2 und 3 und des § 21 des Gesetzes vom 21. Fe-
falls den vom Vorsitzenden gemachten Vorschlag, indem das Institut der Nachtwächter ein ganz veraltetes und verottetes sei und dringend einer Abhilfe bedürfe. Er stellt den Antrag, es sei der Bürgermeister zu ersuchen, ein Elaborat hierüber in einer der nächsten Sitzungen vorzulegen. Nachdem G. v. Koller seinen Antrag zu Gunsten des Antrages des G.R. Ploberger zurückzieht, wird der Antrag des Letzteren einstimmig angenommen. Hierauf wird zur Tagesordnung übergegangen 1. Wahl von 4 Mitgliedern für den k.k. Stadtschulrath Steyr. Der Vorsitzende verliest nachstehendes Schreiben: „Löblicher Gemeinderat! Nachdem der k. k. Stadtschulrat Steyr am 21. April 1873 konstituirt wurde und auf Grund des Gesetzes vom 15. Jänner 1873 § 2 und 3 und des § 21 des Gesetzes vom 21. Fe-
bruar 1870 dessen Mitglieder nur auf die Dauer von 3 Jahren gewählt sind, so gehen die Mandate der Mitglieder des Stadt schulrates mit dem genannten Tage zu Ende. Ich beehre mich demnach in Ausführung des Sitzungsbeschlußses des k.k. Stadtschulrates Steyr vom 17. Okt. das höfliche Ersuchen zu stellen, im Sinne des zitirten Gesetzes, wonach die Gemeinde Vertretung aus ihrer Mitte oder aus andern zur Gemeinde-Verteilung Wälbaren vier Mitglieder des Stadtschulrates zu wälen hat, die erforderliche Wal rechtzeitig veranlassen und die gewälten Vertreter anher bekannt geben zu wollen. Steyr am 27. März 1876. Der Vorsitzende Crammer.“ Hiezu gibt der Vorsitzende bekannt, daß die bisherigen vom Gemeinderate gewälten Vertreter und zwar aus den Mitgliedern des Gemeinderates selbst: Vicebürger-
bruar 1870 dessen Mitglieder nur auf die Dauer von 3 Jahren gewählt sind, so gehen die Man- date der Mitglieder des Stadt schulrates mit dem genann- ten Tage zu Ende. Ich beehre mich demnach in Ausführung des Sitzungsbeschluß- ses des k.k. Stadtschulrates Steyr vom 17. Okt. das höfliche Ersuchen zu stellen, im Sinne des zitir- ten Gesetzes, wonach die Gemein- de Vertretung aus ihrer Mitte oder aus andern zur Ge- meinde-Verteilung Wälbaren vier Mitglieder des Stadtschul- rates zu wälen hat, die er- forderliche Wal rechtzeitig ver- anlassen und die gewälten Vertreter anher bekannt ge- ben zu wollen. Steyr am 27. März 1876. Der Vorsitzende Crammer.“ Hiezu gibt der Vorsitzende bekannt, daß die bisherigen vom Gemeinde- rate gewälten Vertreter und zwar aus den Mitgliedern des Gemeinderates selbst: Vicebürger-
meister Leopold Putz und Ge- meinderat Georg Pointner und aus dem Kreise der übrigen Wälbaren die Herren Gustav Gschaider und Alois Späng- ler gewesen seien. Er er- sucht hienach die Wahl mit Stimm- zetteln vorzunehmen. G.R. Moser bemerkt, daß die bisherigen vom Gemeinderat gewählten Mitglieder des k.k. Stadtschulrates, jederzeit um ihr Amt auf das Wärmste angenommen und zum Besten der Sache gewirkt hätten, daher er dafür halte, es seien sämmtliche wieder mit Aklamation zu wählen. G.R. Wickhoff ersucht die Wahl mit Stimmzetteln vorzunehmen. Bei der hierüber vorgenom- menen Wahl, bei welcher über Ersuchen des Vorsitzenden die G.R. von Koller und Point- ner das Skrutinium besorgen, erscheinen gewählt: Leopold Putz mit 17, Georg Pointner mit 18, Gustav Gschaider
meister Leopold Putz und Gemeinderat Georg Pointner und aus dem Kreise der übrigen Wälbaren die Herren Gustav Gschaider und Alois Spängler gewesen seien. Er ersucht hienach die Wahl mit Stimmzetteln vorzunehmen. G.R. Moser bemerkt, daß die bisherigen vom Gemeinderat gewählten Mitglieder des k.k. Stadtschulrates, jederzeit um ihr Amt auf das Wärmste angenommen und zum Besten der Sache gewirkt hätten, daher er dafür halte, es seien sämmtliche wieder mit Aklamation zu wählen. G.R. Wickhoff ersucht die Wahl mit Stimmzetteln vorzunehmen. Bei der hierüber vorgenommenen Wahl, bei welcher über Ersuchen des Vorsitzenden die G.R. von Koller und Pointner das Skrutinium besorgen, erscheinen gewählt: Leopold Putz mit 17, Georg Pointner mit 18, Gustav Gschaider
mit 19 und Dor. Alois Spängler, mit 19 Stimmen. — Z. 3047. 2. I. Section: Verifikation der Gemeinderatswahlen. G.R. v. Koller verliest zunächst einen Amtsbericht, daß während der 8tägigen Reklamationsfrist gegen die Gültigkeit der Wahlen keine Einwendungen erhoben wurden. Hinsichtlich der Prüfung des Wahlergebnisses durch die Sektion bemerkt er nachstehendes: a. Betreffend den III. Walkörper: Von den 347 abgegebenen Stimmen liegen 9 Vollmachten von männlichen Wahlberechtigten vor, welche nach § 21 Absatz 2 des G.St. zur Ausstellung einer Vollmacht nicht berechtigt waren. Überdies kommen bei der Hauptwahl 16 und bei der Ergänzungswahl 14 durchstrichene und corrigirte Stimmzettel vor. Nachdem aber hiedurch das
mit 19 und Dor. Alois Spängler, mit 19 Stimmen. — Z. 3047. 2. I. Section: Verifikation der Gemeinderats- wahlen. G.R. v. Koller verliest zu- nächst einen Amtsbericht, daß während der 8tägigen Reklamationsfrist gegen die Gültigkeit der Wahlen keine Einwendungen erhoben wurden. Hinsichtlich der Prü- fung des Wahlergebnisses durch die Sektion bemerkt er nach- stehendes: a. Betreffend den III. Walkörper: Von den 347 abgegebenen Stim- men liegen 9 Vollmachten von männlichen Wahlberechtig- ten vor, welche nach § 21 Ab- satz 2 des G.St. zur Ausstellung einer Vollmacht nicht berech- tigt waren. Überdies kom- men bei der Hauptwahl 16 und bei der Ergänzungswahl 14 durchstrichene und corri- girte Stimmzettel vor. Nachdem aber hiedurch das
Resultat der Wahl nicht alterirt wird, so beantragen wir, daß die Wahl der Herren Franz Hofmann, Johann Zeil- berger, Carl Aufischer mit 3jähriger Funktionsdauer und des Herrn Anton von Jäger mit 2jähriger Funktionsdauer vom Gemeinderate bestätiget, das Resultat öffentlich bekannt gemacht und die Gewälten von der auf sie gefallenen und bestätigten Wal in Kenntnis gesetzt werden. b. Betreffend den II. Wahlkörper: Die dem Wahlacte beilie- gende Reklamation des Herrn Johann Kraker, namens der Direktion der Pfandleihanstalt ist gegenstandslos, nachdem Herr Josef Peyrl für diese Anstalt nicht mittelst Voll- macht gewählt, sondern als deren Präses nach § 23 des G.St. zur Stimmenabgabe be- rechtigt war und solche auch ausgeübt hat. Die von Herrn Carl Millner produzirte
Resultat der Wahl nicht alterirt wird, so beantragen wir, daß die Wahl der Herren Franz Hofmann, Johann Zeilberger, Carl Aufischer mit 3jähriger Funktionsdauer und des Herrn Anton von Jäger mit 2jähriger Funktionsdauer vom Gemeinderate bestätiget, das Resultat öffentlich bekannt gemacht und die Gewälten von der auf sie gefallenen und bestätigten Wal in Kenntnis gesetzt werden. b. Betreffend den II. Wahlkörper: Die dem Wahlacte beiliegende Reklamation des Herrn Johann Kraker, namens der Direktion der Pfandleihanstalt ist gegenstandslos, nachdem Herr Josef Peyrl für diese Anstalt nicht mittelst Vollmacht gewählt, sondern als deren Präses nach § 23 des G.St. zur Stimmenabgabe berechtigt war und solche auch ausgeübt hat. Die von Herrn Carl Millner produzirte
Vollmacht der Frau Rosine Schwingenschuß ist nach dem dem Wahlacte beiliegendem Protokolle von der Vollmachtgeberin nicht eigenhändig unterfertigt und somit ungiltig. Ähnliche Unregelmässigkeiten dürften bei diesem Wahlgange mehr stattgefunden haben, nachdem gegen die Echtheit der Unterschriften von einigen weiblichen Vollmachtgebern gegründete Bedenken vorliegen. Weiters entfällt die Stimme von einem männlichen Vollmachtgeber (Franz Kern) nach § 21. des G.St. — Bei dieser Wahl kommen durchstrichene und corgirte Stimmzetteln vor. Nachdem durch vorangeführte Beanständigungen des Resultat der Wahl nicht alterirt wird, beantragt die Sektion die Wahl der Herren: Franz Breslmayr und Georg Lintl zu bestätigen, das Re-
Vollmacht der Frau Rosine Schwingenschuß ist nach dem dem Wahlacte beiliegendem Protokolle von der Vollmacht- geberin nicht eigenhändig unterfertigt und somit ungiltig. Ähnliche Unregel- mässigkeiten dürften bei die- sem Wahlgange mehr statt- gefunden haben, nachdem gegen die Echtheit der Unter- schriften von einigen weib- lichen Vollmachtgebern ge- gründete Bedenken vorlie- gen. Weiters entfällt die Stimme von einem männlichen Voll- machtgeber (Franz Kern) nach § 21. des G.St. — Bei dieser Wahl kom- men durchstrichene und cor- girte Stimmzetteln vor. Nachdem durch vorangeführte Beanständigungen des Resul- tat der Wahl nicht alterirt wird, beantragt die Sektion die Wahl der Herren: Franz Breslmayr und Georg Lintl zu bestätigen, das Re-
sultat öffentlich bekannt zu geben und die Gewälten von der auf sie gefallenen und bestätigten Wahl in Kenntnis zu setzen. c. betreffend den I. Wahlkörper: Bei diesem Akte kommen 11 durchstrichene und cor- rigirte Stimmzettel vor, wel- che aber bei eventuellem Wegfall das Resultat der Wahl nicht alteriren. Die Sektion beantragt, daß die Wal der Herren Carl von Jäger, Ferdinand Gründler und Josef Ecker vom Ge- meinderate bestätigt, das Re- sultat öffentlich bekannt ge- macht und die Gewalten von der auf sie gefallenen und bestätigten Wahl in Kenntnis gesetzt werden. Sämmtlich Anträge der Sek- tion werden ohne Debatte angenommen. Hiebei be- merkt Referent, daß zwar eine bestimmte Norm darü- ber, ob durchstrichene Stimm-
sultat öffentlich bekannt zu geben und die Gewälten von der auf sie gefallenen und bestätigten Wahl in Kenntnis zu setzen. c. betreffend den I. Wahlkörper: Bei diesem Akte kommen 11 durchstrichene und corrigirte Stimmzettel vor, welche aber bei eventuellem Wegfall das Resultat der Wahl nicht alteriren. Die Sektion beantragt, daß die Wal der Herren Carl von Jäger, Ferdinand Gründler und Josef Ecker vom Gemeinderate bestätigt, das Resultat öffentlich bekannt gemacht und die Gewalten von der auf sie gefallenen und bestätigten Wahl in Kenntnis gesetzt werden. Sämmtlich Anträge der Sektion werden ohne Debatte angenommen. Hiebei bemerkt Referent, daß zwar eine bestimmte Norm darüber, ob durchstrichene Stimm-
zettel angenommen werden sollen oder nicht, nicht bestehe, daß aber strenge genommen solche Stimmzetteln nicht vor¬ kommen sollen, daher für die Zukunft jedenfalls zu empfehlen wäre, im Falle ein Stimmzettel corrigirt werden soll, sich beim Amte, wo Stimmzettel stets vorrätig seien, solche zu beheben. — Z. 2847, 2916 u. 3029. II Section 3. 4. 5. G.R. Leopold Huber referirt über die Berichte des städt. Cassaamtes, über die Abschlüsse des Stadtkasse-Journals für den Monat Dezember 1875 und die Monate Jänner und Februar 1876, wonach sich die Einnamen im Monat Dezember auf 18898 fl 3 xr; die Ausgaben auf 23360 fl 40 xr; im Monat Jänner die Einnamen auf 6769 fl 53 xr; die Ausgaben auf 3769 fl 48 1/2 xr; und im Monat Februar die
zettel angenommen werden sollen oder nicht, nicht bestehe, daß aber strenge genommen solche Stimmzetteln nicht vor¬ kommen sollen, daher für die Zukunft jedenfalls zu empfehlen wäre, im Falle ein Stimmzettel corrigirt werden soll, sich beim Amte, wo Stimmzettel stets vorrätig seien, solche zu beheben. — Z. 2847, 2916 u. 3029. II Section 3. 4. 5. G.R. Leopold Huber re- ferirt über die Berichte des städt. Cassaamtes, über die Ab- schlüsse des Stadtkasse-Journals für den Monat Dezember 1875 und die Monate Jänner und Februar 1876, wonach sich die Einnamen im Monat Dezem- ber auf 18898 fl 3 xr; die Aus- gaben auf 23360 fl 40 xr; im Monat Jänner die Einna- men auf 6769 fl 53 xr; die Ausgaben auf 3769 fl 48 1/2 xr; und im Monat Februar die
Einnamen auf 20723 fl 17 1/2 xr und die Ausgaben auf 20736 fl 92 1/2 xr beliefen. Werden diese Berichte über die Bemerkung des Referenten, daß die Cassa Journale durch G.R. Edelbauer und ihn geprüft und richtig befunden worden seien zur Kenntnis genommen. — Z. 2494, 3041 u. 3042. 6. G.R. Leopold Huber referirt über die Verpachtung der Vor- spannen und bemerkt, daß diesfalls 2 Offerte eingelangt seien, nemlich vom Fiaker und Lohnkutscher Herrn Ignaz Huemer und dem Lohnkut- scher Herrn Josef Flenkenthaler, und stellt unter Hinweis darauf, daß Ersterer die Vor- spannen pr Pferd und Meile um 2 xr billiger besorge, namens der Sektion den Antrag, die Be- sorgung der Vorspannen auf die Dauer von 3 Jahren vom 1. April 1876 angefangen an Herrn Ignatz Huemer Fiaker und Lohnkutscher zu verpach-
Einnamen auf 20723 fl 17 1/2 xr und die Ausgaben auf 20736 fl 92 1/2 xr beliefen. Werden diese Berichte über die Bemerkung des Referenten, daß die Cassa Journale durch G.R. Edelbauer und ihn geprüft und richtig befunden worden seien zur Kenntnis genommen. — Z. 2494, 3041 u. 3042. 6. G.R. Leopold Huber referirt über die Verpachtung der Vorspannen und bemerkt, daß diesfalls 2 Offerte eingelangt seien, nemlich vom Fiaker und Lohnkutscher Herrn Ignaz Huemer und dem Lohnkutscher Herrn Josef Flenkenthaler, und stellt unter Hinweis darauf, daß Ersterer die Vorspannen pr Pferd und Meile um 2 xr billiger besorge, namens der Sektion den Antrag, die Besorgung der Vorspannen auf die Dauer von 3 Jahren vom 1. April 1876 angefangen an Herrn Ignatz Huemer Fiaker und Lohnkutscher zu verpach-
ten, jedoch mit der ausdrücklichen Bedingung, daß im Falle derselbe irgendwie seinen Verpflichtungen nicht nachkommen sollte, die GemeindeVorstehung berechtigt sei, auf seine Kosten nach ihrem Belieben die notwendigen Vorspannsleistungen durch einen andern besorgen zu lassen. Nach einigen Bemerkungen seitens mehrerer Gemeinderäte wird, da ein Gegenantrag nicht gestellt wird, der Antrag der Sektion mit 13 gegen 6 Stimmen angenommen. — Z. 2884. 7. Referent berichtet über die Verleihung des Stadt-Theaters für die Winter-Saison 1876/7 und stellt nach der nominativen Bekanntgabe der hierum eingeschrittenen Bewerber und nach Verlesung des Gesuches des Theater Direktors Herrn Josef Friedl, namens der Sektion den Antrag, das StadtTheater für die Saison
ten, jedoch mit der ausdrückli- chen Bedingung, daß im Falle derselbe irgendwie seinen Verpflichtungen nicht nachkom- men sollte, die Gemeinde- Vorstehung berechtigt sei, auf seine Kosten nach ihrem Be- lieben die notwendigen Vorspannsleistungen durch ei- nen andern besorgen zu lassen. Nach einigen Bemerkungen seitens mehrerer Gemeinde- räte wird, da ein Gegenan- trag nicht gestellt wird, der Antrag der Sektion mit 13 gegen 6 Stimmen angenommen. — Z. 2884. 7. Referent berichtet über die Verleihung des Stadt-Theaters für die Winter-Saison 1876/7 und stellt nach der nominati- ven Bekanntgabe der hierum eingeschrittenen Bewerber und nach Verlesung des Gesuches des Theater Direktors Herrn Josef Friedl, namens der Sek- tion den Antrag, das Stadt- Theater für die Saison
1876/7 wieder an Herrn Josef Friedl zu verleihen. — Be- schluß nach Antrag. — Z. 2946 IV. Section in Armensachen 8. G.R. Hofmann referirt über den Amtsbericht, mit welchem anläßlich des erfolg- ten Ablebens des Armen- vaters für das 20. Armenvier- tel Herr Josef Osterberger um Aufstellung eines neuen Ar- menvaters ersucht wird und stellt nach Verlesung der Zu- schrift der städt. Armencom- mission, welche für diese Stelle zu Folge Sitzungsbeschluß vom 3. März den Hausbesitzer und Frager No. 482 in Aichet Herrn Heinrich Leitner vor- schlägt, namens der Sektion den Antrag, denselben zum Armenvater für das 20. Armen- viertel zu ernennen. Wird angenommen. — Z. 2831. Weiters beantragt er über den Vorschlag der städt. Armen-
1876/7 wieder an Herrn Josef Friedl zu verleihen. — Beschluß nach Antrag. — Z. 2946 IV. Section in Armensachen 8. G.R. Hofmann referirt über den Amtsbericht, mit welchem anläßlich des erfolgten Ablebens des Armenvaters für das 20. Armenviertel Herr Josef Osterberger um Aufstellung eines neuen Armenvaters ersucht wird und stellt nach Verlesung der Zuschrift der städt. Armencommission, welche für diese Stelle zu Folge Sitzungsbeschluß vom 3. März den Hausbesitzer und Frager No. 482 in Aichet Herrn Heinrich Leitner vorschlägt, namens der Sektion den Antrag, denselben zum Armenvater für das 20. Armenviertel zu ernennen. Wird angenommen. — Z. 2831. Weiters beantragt er über den Vorschlag der städt. Armen-
Commission für das 10. Armenviertel einen eigenen Armenvater in der Person des Herrn Mathias Hermann Hausbesitzer Ort No 3, aufzustellen. Beschluß nach Antrag. — Z. 3425. 9. Referent berichtet über die Zuschrift der städt. ArmenCommission, womit sie nach stehende Personen zur Verleihung von Pfründen vorschlägt und zwar für Bürgespitalspfründen Jakob Trenkner und Anna Wageneder, für Bruderhauspfründen Theresia Hochegger und Theresia Streicher; für Sondersichenhauspfründen Barbara Grünwald, Michael Ditzl Bernhard und Viktoria Riedrich und für Lazaretpfründen Elenore Eisenbichler und Elisabeth Wehapp. — Der Antrag der Sektion, diese Pfründen an Obgenannte zu verleihen, wird angenommen. Vor Schluß der Sitzung ergreift der
Commission für das 10. Ar- menviertel einen eigenen Armenvater in der Person des Herrn Mathias Hermann Hausbesitzer Ort No 3, aufzu- stellen. Beschluß nach An- trag. — Z. 3425. 9. Referent berichtet über die Zuschrift der städt. Armen- Commission, womit sie nach stehende Personen zur Ver- leihung von Pfründen vor- schlägt und zwar für Bür- gespitalspfründen Jakob Trenkner und Anna Wa- geneder, für Bruderhaus- pfründen Theresia Hochegger und Theresia Streicher; für Sondersichenhauspfründen Barbara Grünwald, Michael Ditzl Bernhard und Viktoria Riedrich und für Lazaret- pfründen Elenore Eisenbichler und Elisabeth Wehapp. — Der Antrag der Sektion, diese Pfrün- den an Obgenannte zu verleihen, wird angenommen. Vor Schluß der Sitzung ergreift der
Bürgermeister noch das Wort und bemerkt, daß er sich verpflich- tet fühle, den scheidenden Herren Gemeinderäten seinen herzlichsten und verbindlichsten Dank im Namen des Dien- stes, in welchem sie ihn nach ihren Kräften und nach besten Wissen und Gewis- sen jederzeit unterstützt hätten, auszusprechen und daß er daher lebhaft bedauere, so thatkräftige Männer aus dem Gemeinderate scheiden sehen zu müßen. Schluß der Sitzung 4 1/2 Uhr N.M. Crammer Bürgermeister L. Huber Franz Tomitz Iglseder Schriftführer
Bürgermeister noch das Wort und bemerkt, daß er sich verpflichtet fühle, den scheidenden Herren Gemeinderäten seinen herzlichsten und verbindlichsten Dank im Namen des Dienstes, in welchem sie ihn nach ihren Kräften und nach besten Wissen und Gewissen jederzeit unterstützt hätten, auszusprechen und daß er daher lebhaft bedauere, so thatkräftige Männer aus dem Gemeinderate scheiden sehen zu müßen. Schluß der Sitzung 4 1/2 Uhr N.M. Crammer Bürgermeister L. Huber Franz Tomitz Iglseder Schriftführer
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