Ratsprotokoll vom 18. Juni 1875

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 18. Juni 1875 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Protocoll aufgenommen über die Sitzung des Gemeinderates der Stadt Steyr vom 18. Juni 1875 Gegenwärtig Der Vorsitzende Moriz Crammer Bürgermeister. vier Bürgermeister Leop. Putz. Die Gemeinderäte: Anton Moser Franz Pichler Josef Peyrl Karl Edelbauer Franz Ploberger Josef Ernst Georg Pointner Karl Fellerer Franz Hoffmann Franz Schachinger Dr. Alois Stigler Josef Huber Franz Tomitz Leop. Huber Josef Werndl Karl v. Koller Franz Wickhoff Schriftführer Gem. Sekretär Iglseder Beginn der Sitzung 3 Uhr Nachmittags. Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, wonach das Protokoll der letzten Sitzung verlesen und genemigt wird. Hierauf bring derselbe nachstehende Ge- genstände zur Verhandlung.

1. Das Gesuch mehrerer Altkatoliken hier um Zuweisung eines der Gemeinde gehörigen Lokales zur Abhaltung eines Gottesdienstes und zweier Taufen. Wird beschlossen, diesem An¬ suchen bei dem Umstande, als die Verhältnisse der Altkatoliken gesetzlich noch nicht gegelt seien, außerdem der Gemeinde hiezu geeignete Lokalitäten nicht zu Verfügung ständen, keine Folge zu geben. — Z. 6027. 2. Die Zuschrift der freiwilligen TurnerFeuerwehr, mit welchen dieselbe bekannt gibt, daß von der General-Versammlung vom 5. Juni beschlossen wurde, daß sich die Feuerwehr selbstständig konstituere, und der Feuerwehr-Ausschuß bevollmächtigt würde, mit dem Turnrate bezüglich der Löschgeräte, wegen den Übernams-Modalitäten in Unterhandlung zutreten. Wird zur Kenntnis genommen. — Z. 6082.

1. Das Gesuch mehrerer Altkatoliken hier um Zuweisung eines der Gemeinde gehörigen Lokales zur Abhaltung eines Gottesdienstes und zweier Tau- fen. Wird beschlossen, diesem An- suchen bei dem Umstande, als die Ver- hältnisse der Altkatoliken gesetzlich noch nicht gegelt seien, außerdem der Gemeinde hiezu geeignete Lokalitäten nicht zu Verfügung ständen, keine Folge zu geben. — Z. 6027. 2. Die Zuschrift der freiwilligen Turner- Feuerwehr, mit welchen dieselbe be- kannt gibt, daß von der General-Ver- sammlung vom 5. Juni beschlossen wurde, daß sich die Feuerwehr selbstständig konstituere, und der Feuerwehr-Ausschuß bevollmächtigt würde, mit dem Turnrate bezüglich der Löschgeräte, wegen den Über- nams-Modalitäten in Unterhand- lung zutreten. Wird zur Kenntnis genom- men. — Z. 6082.

3. Der Vorsitzende stellt die Frage, ob die Eröffnung der neuen Schule mit einer Feierlichkeit verbun- den werden solle. — Der diesfälli- ge Antrag des G.R. Wickhoff, eine interne Feierlichkeit mit Vermei- dung von Kosten abzuhalten, sowie der Zusatzantrag des G.R. v. Koller, mit der Durchführung die Schul- Section zu betrauen, wird an- genommen. — Z. 6292. 4. Der Vorsitzende macht aufmerksam daß mit Beginn des nächsten Schuljah- res das Ennsdorfer Schulgebäude disponibel werde, er stellt die Frage, ob dasselbe zu Lehrer-Wohnungen adaptirt, oder veräußert werden solle. Wird über Antrag des G.R. Josef Wendl mit allen gegen 3 Stimmen beschlossen, dieses Gebäu- de zu verkaufen, & hiefür die nach § 50 P. 1. erforderliche Genehmi- gung des o.ö. Landtages zu erwir- ken. — Hiebei konstatirt der

3. Der Vorsitzende stellt die Frage, ob die Eröffnung der neuen Schule mit einer Feierlichkeit verbunden werden solle. — Der diesfällige Antrag des G.R. Wickhoff, eine interne Feierlichkeit mit Vermeidung von Kosten abzuhalten, sowie der Zusatzantrag des G.R. v. Koller, mit der Durchführung die SchulSection zu betrauen, wird angenommen. — Z. 6292. 4. Der Vorsitzende macht aufmerksam daß mit Beginn des nächsten Schuljahres das Ennsdorfer Schulgebäude disponibel werde, er stellt die Frage, ob dasselbe zu Lehrer-Wohnungen adaptirt, oder veräußert werden solle. Wird über Antrag des G.R. Josef Wendl mit allen gegen 3 Stimmen beschlossen, dieses Gebäude zu verkaufen, & hiefür die nach § 50 P. 1. erforderliche Genehmigung des o.ö. Landtages zu erwirken. — Hiebei konstatirt der

vorsitzende, daß die nach §. 50 P. 1 Ab satz 5 erforderliche Anzal von Gemeinderäte anwesend, und der Antrag mit der nötigen Stimmenmehrheit angenommen worden sei. — Z. 6293. 5. Derselbe stellt die Anfrage, auf welche Weise die Ausstattung des Vestibüls im neuen Schulgebäude erfolgen solle, & wird beschlossen, dasselbe zu färbeln, die Arrabesken mit Kalkfarbe anzustreichen, & die mit Portland-Cement überzogenen [?]-Säulen mit granitähnlichem Verputz zu bekleiden, & auf den an der Treppe befindlichen Standsäulen Gipsfiguren aufzustellen, deren Wal durch die Schul-Section zu erfolgen habe. Derselbe stellt die Anfrage, auf welche Weise die Beleuchtung im neuen Schulgebäude eingerichtet werden solle & verliest hiezu ein Schrei-

vorsitzende, daß die nach §. 50 P. 1 Ab satz 5 erforderliche Anzal von Ge- meinderäte anwesend, und der Antrag mit der nötigen Stimmenmehrheit ange- nommen worden sei. — Z. 6293. 5. Derselbe stellt die Anfrage, auf wel- che Weise die Ausstattung des Vesti- büls im neuen Schulgebäude erfolgen solle, & wird beschlossen, dasselbe zu färbeln, die Arrabes- ken mit Kalkfarbe anzustrei- chen, & die mit Portland-Cement überzogenen [?]-Säulen mit granitähnlichem Ver- putz zu bekleiden, & auf den an der Treppe befindlichen Standsäu- len Gipsfiguren aufzustellen, deren Wal durch die Schul-Sec- tion zu erfolgen habe. Derselbe stellt die Anfrage, auf wel- che Weise die Beleuchtung im neuen Schulgebäude eingerichtet werden solle & verliest hiezu ein Schrei-

ben der hies. Gasfabriks-Direction, nach welchem sich das Erforderniß auf Grund des vorgenommenen Augenscheines auf 43 Flammen, wo- von 24 Flammen auf die im Festsaale anzubringenden 2 Lüster entfallen würden, herausstellt. G.R. Ploberger wünscht die Vorlage eines Kosten-Voranschlages über die ganze Einrichtung der Gaslei- tung, & verspricht der Vorsitzende diesem Wunsche Rechnung zu tra- gen. — Z. 6117. Hienach wird zur Tages-Ordnung über- gegangen. I. Section. 1.G.R. v. Koller referirt über das Gesuch des G.R. Franz Werndl um Ertheilung eines halbjährigen Urlaubes aus Ge- sundheitsrücksichten, & stellt namens der Section den Antrag, den Urlaub zu bewilligen Beschluß nach An- trag. — Z. 116 Präs. 2. Derselbe referirt über den Amts- bericht, daß der Termin wegen Ver- steuerung der Hunde mit 31. Juli

ben der hies. Gasfabriks-Direction, nach welchem sich das Erforderniß auf Grund des vorgenommenen Augenscheines auf 43 Flammen, wovon 24 Flammen auf die im Festsaale anzubringenden 2 Lüster entfallen würden, herausstellt. G.R. Ploberger wünscht die Vorlage eines Kosten-Voranschlages über die ganze Einrichtung der Gasleitung, & verspricht der Vorsitzende diesem Wunsche Rechnung zu tragen. — Z. 6117. Hienach wird zur Tages-Ordnung übergegangen. I. Section. 1.G.R. v. Koller referirt über das Gesuch des G.R. Franz Werndl um Ertheilung eines halbjährigen Urlaubes aus Gesundheitsrücksichten, & stellt namens der Section den Antrag, den Urlaub zu bewilligen Beschluß nach Antrag. — Z. 116 Präs. 2. Derselbe referirt über den Amtsbericht, daß der Termin wegen Versteuerung der Hunde mit 31. Juli

1875 ablaufe, u. stellt namens der Section den Antrag, die Hunde Versteuerung wir bisher für das nächste Jahr auszuschreiben. — Beschluß nach Antrag. — Z. 6130. Bei den zwei nächsten Punkten der Tagesordnung teilt der Bürgermeister im Sinne des § 66 G.St. ab & übernimmt Vice-Bürgermeister Leop. Putz den Vorsitz. 3. G.R. v. Koller referirt über die Vorstellung des Herrn Josef Gerl, Hausbesitzer in Ennsdorf No 322 wider die Entscheidung des Bürgermeisters, womit er zur Herstellung der Stützmauer seines Gartens, & Reinigung des Bachbeetes bei seinem Hause aufgefordert wurde. Zu dieser Vorstellung sucht Herr Josef Gerl auszuführen, daß die Gemeinde zu obiger Herstellung verpflichtet sei, weshalb er die Bitte stellt, es möge dieselbe seitens der Gemeinde veranlaßt werden. Nach Vorlesung der Vorstellung stellt G.R. v. Koller namens der Section den Antrag, es sei zur Beantwortung

1875 ablaufe, u. stellt namens der Section den Antrag, die Hunde Ver- steuerung wir bisher für das nächste Jahr auszuschreiben. — Beschluß nach Antrag. — Z. 6130. Bei den zwei nächsten Punkten der Tagesordnung teilt der Bürger- meister im Sinne des § 66 G.St. ab & übernimmt Vice-Bürgermeister Leop. Putz den Vorsitz. 3. G.R. v. Koller referirt über die Vorstellung des Herrn Josef Gerl, Hausbesitzer in Ennsdorf No 322 wider die Entscheidung des Bür- germeisters, womit er zur Her- stellung der Stützmauer seines Gartens, & Reinigung des Bach- beetes bei seinem Hause aufge- fordert wurde. Zu dieser Vor- stellung sucht Herr Josef Gerl auszuführen, daß die Gemein- de zu obiger Herstellung ver- pflichtet sei, weshalb er die Bitte stellt, es möge dieselbe seitens der Gemeinde veranlaßt wer- den. Nach Vorlesung der Vorstellung stellt G.R. v. Koller namens der Section den Antrag, es sei zur Beant- wortung

der Frage, wer zu dieser Repara- tur verpflichtet sei, ehestens eine Lokalangenscheins-Commission unter Zu- ziehung der Bausection & je eines Mitgliedes der Rechts- & Finanz-Section abzuhalten, & schlägt als Abgeordnete der beiden letztgenannten Sectionen die G.R. Dr. Alois Stigler & Josef Haller vor. G.R. Pointer stellt den Zusatzantrag es sei im Fall die Stützmauer nach dem Ausspruche der Commission auf Ko- sten der Gemeinde herzustellen sei, diese Arbeit sofort in Angriff zu nehmen, & hiezu der Bürgermeister zu ermächtigen. Der Antrag der Section, sowie der Zusatzantrag des G.R. Pointer wer- den angenommen. — Z. 6563. 4. G.R. v. Koller referirt über den Rekurs der Therese Heindl wider die Entscheidung des Bürgermeisters vom 22. Mai d.J. Z. 5140, womit dieselbe we- gen Adaptirung eines Kellerraumes zu einem Wohnlokale ohne Bewilli- gung, Vornahme dieses Baues ohne berichtigten Bauführer und Übergabe dieses Lokalität zur Be- wohnung ohne Bewohnungs- Consens in eine Geldstrafe von

der Frage, wer zu dieser Reparatur verpflichtet sei, ehestens eine Lokalangenscheins-Commission unter Zuziehung der Bausection & je eines Mitgliedes der Rechts- & Finanz-Section abzuhalten, & schlägt als Abgeordnete der beiden letztgenannten Sectionen die G.R. Dr. Alois Stigler & Josef Haller vor. G.R. Pointer stellt den Zusatzantrag es sei im Fall die Stützmauer nach dem Ausspruche der Commission auf Kosten der Gemeinde herzustellen sei, diese Arbeit sofort in Angriff zu nehmen, & hiezu der Bürgermeister zu ermächtigen. Der Antrag der Section, sowie der Zusatzantrag des G.R. Pointer werden angenommen. — Z. 6563. 4. G.R. v. Koller referirt über den Rekurs der Therese Heindl wider die Entscheidung des Bürgermeisters vom 22. Mai d.J. Z. 5140, womit dieselbe wegen Adaptirung eines Kellerraumes zu einem Wohnlokale ohne Bewilligung, Vornahme dieses Baues ohne berichtigten Bauführer und Übergabe dieses Lokalität zur Bewohnung ohne BewohnungsConsens in eine Geldstrafe von

25 fl verurteilt, und die Benützung diesen Lokalität als Wohnung untersagt wurde, und stellt nach Verlesung des Rekurses unter Hinweis darauf, dass die adaptirte Lokalität wirklich ein Kellerraum und daher nach der B.O. zur Bewohnung nicht geeignet sei, namens der Section den Antrag, die Entscheidung des Bürgermeisters wegen Verweigerung des Wohnungs-Consenses zu bestätigen, hingegen die verhängte Strafe aufzuheben. Der Antrag der Section wird angenommen. — Z. 5639. Hiebei spricht Referent den Wunsch aus, daß künftighin zu jeder Bau-Commission 2 Mitglieder der BauSection beigezogen werden mögen, & wird dies vom Gemeinderate zum Beschluß erhoben. Der Bürgermeister übernimmt sohin wieder den Vorsitz. II. Section 6. G.R. Leop. Huber referirt über dem Bericht des städt. Cassaamtes, betreffend

25 fl verurteilt, und die Be- nützung diesen Lokalität als Wohnung unter- sagt wurde, und stellt nach Verlesung des Rekurses un- ter Hinweis darauf, dass die adaptirte Lokalität wirk- lich ein Kellerraum und daher nach der B.O. zur Be- wohnung nicht geeignet sei, namens der Section den Antrag, die Entscheidung des Bür- germeisters wegen Verweige- rung des Wohnungs-Consenses zu bestätigen, hingegen die ver- hängte Strafe aufzuheben. Der Antrag der Section wird ange- nommen. — Z. 5639. Hiebei spricht Referent den Wunsch aus, daß künftighin zu jeder Bau-Com- mission 2 Mitglieder der Bau- Section beigezogen werden mö- gen, & wird dies vom Gemeinde- rate zum Beschluß erhoben. Der Bürgermeister übernimmt so- hin wieder den Vorsitz. II. Section 6. G.R. Leop. Huber referirt über dem Bericht des städt. Cassaamtes, betreffend

die Cassagebahrung im Monate Mai, welcher zur Kenntnis genommen wird. — Z. 5939. 7. Derselbe trägt vor die vom Kauf- mann Herrn Joh. Mich. Peteler gelegte Rechnung hinsichtlich der zur Frohn- leichnamsfeier gelieferten Munition im Betrage von 55 fl & stellt unter Hin- weis darauf, daß diese Kosten bisher immer von der Gemeinde bestritten worden sein den Antrag auf Aus- zahlung des Betrages. — Beschluß nach Antrag. — Z. 5856. 8. Derselbe referirt über das Gesuch des Todten-Prokurators Herrn Karl Donke um Erhöhung der Leichenträ- gergebür, vom 22 auf 35 xr und Zu- erkennung von je 10 xr für die Schragenträger & stellt den Antrag auf Bewilligung des Ansuchens. Beschluß nach Antrag. — Z. 5843. 9. Derselbe referirt über das Gesuch des Johann Frechinger, städt. Holz- leger um Erhöhung seiner Be- züge, & stellt den Antrag, dieselben von 30 xr auf 35 xr pr Klafter zu erhöhen, und den Ge- suchsteller zugleich anzuweisen, die sofortige Entfernung der ausgelade- nen

die Cassagebahrung im Monate Mai, welcher zur Kenntnis genommen wird. — Z. 5939. 7. Derselbe trägt vor die vom Kaufmann Herrn Joh. Mich. Peteler gelegte Rechnung hinsichtlich der zur Frohnleichnamsfeier gelieferten Munition im Betrage von 55 fl & stellt unter Hinweis darauf, daß diese Kosten bisher immer von der Gemeinde bestritten worden sein den Antrag auf Auszahlung des Betrages. — Beschluß nach Antrag. — Z. 5856. 8. Derselbe referirt über das Gesuch des Todten-Prokurators Herrn Karl Donke um Erhöhung der Leichenträgergebür, vom 22 auf 35 xr und Zuerkennung von je 10 xr für die Schragenträger & stellt den Antrag auf Bewilligung des Ansuchens. Beschluß nach Antrag. — Z. 5843. 9. Derselbe referirt über das Gesuch des Johann Frechinger, städt. Holzleger um Erhöhung seiner Bezüge, & stellt den Antrag, dieselben von 30 xr auf 35 xr pr Klafter zu erhöhen, und den Gesuchsteller zugleich anzuweisen, die sofortige Entfernung der ausgeladenen

Flosse zu überwachen. Der Antrag der Section wird angenommen. — Z. 6147. 10. Derselbe referirt über das Ansuchen der Commenius-Stiftung in Leipzig um Gewährung eines Unterstützungsbeitrages, u. stellt den Antrag auf Abweisung. Beschluß nach Antrag. — Z. 122 Präs. IV. Section. A. Armen Sachen. 11. G.R. Hoffmann referirt über das Gesuch der Maria Limberger um Aufname in die Siechenanstalt, stellt namens der Section den Antrag, dieselbe bei Erledigung des nächsten Platzes aufzunehmen. Beschluß nach Antrag. — Z. 5979. Hiebei weist G. R. Peyrl darauf hin, daß für den Obmann der Armen-Section es wünschenswert wäre, wenn er von jeder außerhalb der Sitzung verfügten Aufname eines Individuums verständigt, & ihm ein Verzeichnis über jene Personen, welche zur Aufname in ein Armenhaus vorgemerkt seien, eingehändigt werde, & verspricht der Vorsitzende diesem

Flosse zu überwachen. Der Antrag der Section wird angenom- men. — Z. 6147. 10. Derselbe referirt über das An- suchen der Commenius-Stiftung in Leipzig um Gewährung ei- nes Unterstützungsbeitrages, u. stellt den Antrag auf Abweisung. Beschluß nach Antrag. — Z. 122 Präs. IV. Section. A. Armen Sachen. 11. G.R. Hoffmann referirt über das Gesuch der Maria Limberger um Aufname in die Siechen- anstalt, stellt namens der Sec- tion den Antrag, dieselbe bei Erledigung des nächsten Platzes aufzunehmen. Beschluß nach Antrag. — Z. 5979. Hiebei weist G. R. Peyrl darauf hin, daß für den Obmann der Armen-Section es wünschens- wert wäre, wenn er von jeder außerhalb der Sitzung verfüg- ten Aufname eines Individuums verständigt, & ihm ein Verzeich- nis über jene Personen, welche zur Aufname in ein Armenhaus vor- gemerkt seien, eingehändigt werde, & verspricht der Vorsitzende diesem

Wunsche Rechnung zu tragen. 12. Derselbe referirt über das Gesuch der Anna Schönleitner um Ge- währung einer Armen Beteilung & wird der Antrag der Section dieselbe mit wöchentlich 20 xr zu beteilen, angenommen. — Z. 6137. 13. Derselbe referirt über das Ge- such des Peter Baumgartner um Aufname in das Josef Laza- ret oder Burgerspital. Hiebei bemerkt Referent, daß Ge- suchsteller die ihm angebotene Aufname ins Bruderhaus nicht angenommen habe, weshalb er namens der Section den Antrag auf Abweisung des Gesuches stellt. Beschluß nach Antrag. — Z. 5512. B. in Schulsachen. 14. Vize-Bürgermeister Leop. Putz refe- rirt über die Eingabe der Direktion der Knaben Volks- & Bürgerschule um Anschaffung von Vorhängen für 50 Fen- ster im neuen Schulgebäude, & stellt den Antrag, dieselben aus ungebleichten Gradl herzustellen, und in Offert- Wege durch Ausschreibung im Steyrer Alpenboten mit einem 8 tägigen Termin anzuschaffen.

Wunsche Rechnung zu tragen. 12. Derselbe referirt über das Gesuch der Anna Schönleitner um Gewährung einer Armen Beteilung & wird der Antrag der Section dieselbe mit wöchentlich 20 xr zu beteilen, angenommen. — Z. 6137. 13. Derselbe referirt über das Gesuch des Peter Baumgartner um Aufname in das Josef Lazaret oder Burgerspital. Hiebei bemerkt Referent, daß Gesuchsteller die ihm angebotene Aufname ins Bruderhaus nicht angenommen habe, weshalb er namens der Section den Antrag auf Abweisung des Gesuches stellt. Beschluß nach Antrag. — Z. 5512. B. in Schulsachen. 14. Vize-Bürgermeister Leop. Putz referirt über die Eingabe der Direktion der Knaben Volks- & Bürgerschule um Anschaffung von Vorhängen für 50 Fenster im neuen Schulgebäude, & stellt den Antrag, dieselben aus ungebleichten Gradl herzustellen, und in OffertWege durch Ausschreibung im Steyrer Alpenboten mit einem 8 tägigen Termin anzuschaffen.

Dieser Antrag wird angenommen. — Z. 6146. Schluß der Sitzung 4 3/4 Uhr Nachmittags. Ant. Moser Josef Peyrl Iglseder Schriftführer Cammer Bürgermeister

Dieser Antrag wird angenom- men. — Z. 6146. Schluß der Sitzung 4 3/4 Uhr Nachmittags. Ant. Moser Josef Peyrl Iglseder Schriftführer Cammer Bürgermeister

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