Ratsprotokoll vom 18. April 1875

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 18. April 1875 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs-Protokoll des Gemeinde-Rathes der Stadt Steyr am 18. April 1875. Der Vorsitzende Vize-Bürgermeister Leop. Putz Die Gemeinde-Räthe: Leopold Huber Franz Bichler Karl v. Koller Karl Edlbauer Anton Moser Josef Ernst Josef Peyrl Karl Fellerer Dr. Johann Hochhauser Georg Pointner Dr. Alois Stigler Karl Holderer Franz Tomitz Josef Huber Franz Wikhoff Schriftführer Gemeindesekretär Iglseder Der Vorsitzende Vize-Bürgermeister Leop. Putz eröffnet in Folge Verhinderung des Bürgermei- sters durch Krankheit die Sitzung u. wird sohin das Protokoll der letzten Sitzung vor- gelesen und genehmigt. Beim Übergang zur Tagesordnung be- tragt G.R. Dr. Hochhauser den 1. Punkt, nem-

Sitzungs-Protokoll des Gemeinde-Rathes der Stadt Steyr am 18. April 1875. Der Vorsitzende Vize-Bürgermeister Leop. Putz Die Gemeinde-Räthe: Leopold Huber Franz Bichler Karl v. Koller Karl Edlbauer Anton Moser Josef Ernst Josef Peyrl Karl Fellerer Dr. Johann Hochhauser Georg Pointner Dr. Alois Stigler Karl Holderer Franz Tomitz Josef Huber Franz Wikhoff Schriftführer Gemeindesekretär Iglseder Der Vorsitzende Vize-Bürgermeister Leop. Putz eröffnet in Folge Verhinderung des Bürgermeisters durch Krankheit die Sitzung u. wird sohin das Protokoll der letzten Sitzung vorgelesen und genehmigt. Beim Übergang zur Tagesordnung betragt G.R. Dr. Hochhauser den 1. Punkt, nem-

lich die Wahl von 8 Sparkassenausschussmitgliedern von derselben abzusetzen, nachdem gemäß § 31 des Sparkassenstatutes die von den Gründern u. von der Gemeinde zu wählenden Ausschüsse an dem gleichen Tage zu erfolgen hat, eine Anordnung, welche mit Versehen unterblieb. Dieser Antrag wird angenommen. – Z. 3828. Übergehend zum 2. Punkt der Tagesordnung, nehmlich den Vertragsabschluß zwischen der Stadtgemeinde Steyr u. Hr. Ludw. Werndl wegen Veräusserung unserer städt. Realitäten konstatirt vorerst der Vorsitzende die Anwesenheit der nach § 50 Punkt 1 Abs. 5 erforderlichen Anzahl von Gemeinderathsmitgliedern. Sohin erstattet G.R. Leop. Huber Bericht über den mit Herrn Ludwig Werndl, Realitäten Besitzer hier abzuschliessenden Vertrag auf Grund des Vertragsentwurfes dto. Steyr 15. April 1875. Referent resumirt im Kurzen über die diesfalls zwischen der Stadtgemeinde Steyr und Herr Ludwig Werndl, seit vorigem Jahr gepflogene Verhandlungen

lich die Wahl von 8 Sparkassenausschussmit- gliedern von derselben abzusetzen, nachdem gemäß § 31 des Sparkassenstatutes die von den Grün- dern u. von der Gemeinde zu wählenden Aus- schüsse an dem gleichen Tage zu erfolgen hat, eine Anordnung, welche mit Versehen un- terblieb. Dieser Antrag wird angenommen. – Z. 3828. Übergehend zum 2. Punkt der Tagesordnung, nehmlich den Vertragsabschluß zwischen der Stadt- gemeinde Steyr u. Hr. Ludw. Werndl wegen Ver- äusserung unserer städt. Realitäten konstatirt vorerst der Vorsitzende die Anwesenheit der nach § 50 Punkt 1 Abs. 5 erforderlichen Anzahl von Gemeinderathsmitgliedern. Sohin erstattet G.R. Leop. Huber Bericht über den mit Herrn Ludwig Werndl, Reali- täten Besitzer hier abzuschliessenden Vertrag auf Grund des Vertragsentwurfes dto. Steyr 15. April 1875. Referent resumirt im Kurzen über die diesfalls zwischen der Stadtgemeinde Steyr und Herr Ludwig Werndl, seit vorigem Jahr ge- pflogene Verhandlungen

Laut derselben habe sich Herr Ludw. Werndl gemäß des Protokolls v. 18. July 1874 bereit erklärt, der Stadtgemeinde Steyr die städtischen Objekte (Wasserkunstge- bäude u. Wohnhaus N. 3.) zwischen den Brü- cken unter den darin angeführten Modali- täten Behufs Ermöglichung der Herstellung einer neuen Wasserleitung um den Preis von 11.000 fl abzukaufen, welches Anbot der Gemeinde-Rath mit Sitzungs-Beschluß v. 31.7.1874 genehmigt habe. Nachdem ich mit Herrn Ludwig Werndl weitere Verhandlungen betreffend die Fluderherstellung u.d.g. gepflogen wer- den mußten u. sich auch die Vortage der notwendigen Pläne verzögerte, so sey erst jetzt die Vorlage des Vertragsent- wurfes möglich geworden. Referent verliest sohin den zitirten Ver- tragsentwurf u. bemerkt hiezu, daß Herr Ludwig Werndl, laut Protokoll v. 15.4.1875 mit demselben vollkommen einverstanden sei, jedoch das Verlangen stelle, daß in den Verkaufsobjekten auch die im Plane v. 31. Ok-

Laut derselben habe sich Herr Ludw. Werndl gemäß des Protokolls v. 18. July 1874 bereit erklärt, der Stadtgemeinde Steyr die städtischen Objekte (Wasserkunstgebäude u. Wohnhaus N. 3.) zwischen den Brücken unter den darin angeführten Modalitäten Behufs Ermöglichung der Herstellung einer neuen Wasserleitung um den Preis von 11.000 fl abzukaufen, welches Anbot der Gemeinde-Rath mit Sitzungs-Beschluß v. 31.7.1874 genehmigt habe. Nachdem ich mit Herrn Ludwig Werndl weitere Verhandlungen betreffend die Fluderherstellung u.d.g. gepflogen werden mußten u. sich auch die Vortage der notwendigen Pläne verzögerte, so sey erst jetzt die Vorlage des Vertragsentwurfes möglich geworden. Referent verliest sohin den zitirten Vertragsentwurf u. bemerkt hiezu, daß Herr Ludwig Werndl, laut Protokoll v. 15.4.1875 mit demselben vollkommen einverstanden sei, jedoch das Verlangen stelle, daß in den Verkaufsobjekten auch die im Plane v. 31. Ok-

tober 1874 mit der Linie a, b, c, d bezeichnete Grundstücke mit einzubeziehen sei. Hiernach stellt Referent den Antrag, den Hr. Ludwig Werndl diesen Grund, welcher für die Gemeinde Steyr keine Wichtigkeit habe, zu überlassen, jedoch hiefür pr □ Klafter 10 fl als Verkaufssumme zu be- stimmen; im übrigen sei dem Vertrags Entwurfe die gemeinderäthliche Genehmigung zu ertheilen. G.R. Ernst macht aufmerksam, daß bei Abhaltung eines Lokalaugenscheines hinsichtlich der an Herrn Ludwig Werndl zu veräussernden Realitäten die erwähnte Grundstücke a, b, c, d seitens der Commission als in dem Verkaufe übergriffen betrachtet worden sei, da ja Herr Ludwig Werndl dieselbe als Zugang er den zu erhebenden Realitäten dringend benötige. Es sei daher erklärlich daß derselbe auf der Abtrennung dieser für die Gemeinde ohnehin mehr oder weniger werthlosen Grundfläche bestehe, weshalb er den Antrag stellt, es sei diese Grundfläche in die an Hr.

tober 1874 mit der Linie a, b, c, d be- zeichnete Grundstücke mit einzubeziehen sei. Hiernach stellt Referent den Antrag, den Hr. Ludwig Werndl diesen Grund, wel- cher für die Gemeinde Steyr keine Wichtig- keit habe, zu überlassen, jedoch hiefür pr □ Klafter 10 fl als Verkaufssumme zu be- stimmen; im übrigen sei dem Vertrags Entwurfe die gemeinderäthliche Genehmigung zu ertheilen. G.R. Ernst macht aufmerksam, daß bei Abhaltung eines Lokalaugenscheines hinsichtlich der an Herrn Ludwig Werndl zu veräus- sernden Realitäten die erwähnte Grundstücke a, b, c, d seitens der Commission als in dem Verkaufe übergriffen betrachtet worden sei, da ja Herr Ludwig Werndl dieselbe als Zugang er den zu erhebenden Rea- litäten dringend benötige. Es sei daher erklärlich daß derselbe auf der Abtrennung dieser für die Gemeinde ohne- hin mehr oder weniger werthlosen Grund- fläche bestehe, weshalb er den Antrag stellt, es sei diese Grundfläche in die an Hr.

Ludwig Werndl zu veräussernden Verkaufs- Objekte einzubeziehen u. habe sich daher die Verkaufssumme sa 11.000 fl auch hierauf zu erstrecken; im übrigen den Vertragsent- wurf zu genehmigen. Nachdem G.R. Dr. Hochhauser einige Aufklärungen giebt, erklärt G.R. Leop. Huber nahmens der Sektion, den Sektions- Antrag zurückzuziehen u. wird sohin der Antrag des G.R. Ernst einhellig zum Beschluß erhoben. Z. 4184. 3. Section G.R. Josef Huber referirt über den von der Wasserleitungsgesellschaft vorgelegten Kostenvoranschlag dt. 16. April 1875 betreffend die Verlängerung der Wasserleitung bis zum Hause N. 53 Grünmarkt u. Einsetz- ung mehrere Gedanken; hienach belau- fen sich die diesfalls erwachsenden Mehr- kosten auf 1441 fl. Indem Referent, die Nothwendigkeit die- ser beantragten Verstärkung des Wasserleitung

Ludwig Werndl zu veräussernden VerkaufsObjekte einzubeziehen u. habe sich daher die Verkaufssumme sa 11.000 fl auch hierauf zu erstrecken; im übrigen den Vertragsentwurf zu genehmigen. Nachdem G.R. Dr. Hochhauser einige Aufklärungen giebt, erklärt G.R. Leop. Huber nahmens der Sektion, den SektionsAntrag zurückzuziehen u. wird sohin der Antrag des G.R. Ernst einhellig zum Beschluß erhoben. Z. 4184. 3. Section G.R. Josef Huber referirt über den von der Wasserleitungsgesellschaft vorgelegten Kostenvoranschlag dt. 16. April 1875 betreffend die Verlängerung der Wasserleitung bis zum Hause N. 53 Grünmarkt u. Einsetzung mehrere Gedanken; hienach belaufen sich die diesfalls erwachsenden Mehrkosten auf 1441 fl. Indem Referent, die Nothwendigkeit dieser beantragten Verstärkung des Wasserleitung

und Rücksicht der Feuer-Polizey betont u. zugleich darauf hinweist, daß die Verlängerung derselben bis zum Grünmarkt gegenwärtig bei der Durchführung dieser Arbeit selbstverständlich mit geringeren Kosten herzustellen sei, das später, stellt er Nahmens der Sektion den Antrag, diese im obigen Kostenvoranschlag bezeichneten Kosten zu übernehmen u. mit der WasserleitungsGesellschaft den bezüglichen Vertrag abzuschliessen. Schließlich bemerkt er noch, daß insbesonders durch die Bemühungen des Herrn Bürgermeisters bei den Kosten die Erdarbeiten um Ersparniß von fast 700 fl erzielt worden sei, daher sich die ganzen Mehrauslangen auf ca. 700 fl belaufen. Der Antrag der Sektion wird mit grosser Majorität angenommen. – Z. 4183. Schluß der Sitzung 11 Uhr. Leop. Putz Vorsitzender Iglseder Schriftführer Georg Pointner L. Huber

und Rücksicht der Feuer-Polizey betont u. zugleich darauf hinweist, daß die Ver- längerung derselben bis zum Grünmarkt gegenwärtig bei der Durchführung dieser Arbeit selbstverständlich mit geringeren Ko- sten herzustellen sei, das später, stellt er Nahmens der Sektion den Antrag, diese im obigen Kostenvoranschlag bezeichneten Kosten zu übernehmen u. mit der Wasserleitungs- Gesellschaft den bezüglichen Vertrag abzuschlies- sen. Schließlich bemerkt er noch, daß insbe- sonders durch die Bemühungen des Herrn Bürgermeisters bei den Kosten die Erdar- beiten um Ersparniß von fast 700 fl erzielt worden sei, daher sich die gan- zen Mehrauslangen auf ca. 700 fl belau- fen. Der Antrag der Sektion wird mit grosser Majorität angenommen. – Z. 4183. Schluß der Sitzung 11 Uhr. Leop. Putz Vorsitzender Iglseder Schriftführer Georg Pointner L. Huber

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