Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 9. April 1875 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Protokoll aufgenommen über die Sitzung des Gemeinderates der Stadt Steyr am 9. April 1875 Gegenwärtig Vorsitzender: Bürgermeister Moritz Crammer. Der Vice-Bürgermeister Leopold Putz. Die Gemeinderäte: Josef Peyerl Franz Bichler Franz Ploberger Carl Edelbauer Georg Pointner Josef Haller Franz Schachinger Franz Hoffmann Dor. Alois Stigler Carl Holderer Franz Tomitz Josef Huber Leopold Huber Wenzl Wenhart Carl von Koller Franz Werndl Josef Werndl Anton Moser Schriftführer Gemeinde-Sekretär Iglseder. Beginn der Sitzung 3 1/4 Uhr N.M.
Protokoll aufgenommen über die Sitzung des Gemeinderates der Stadt Steyr am 9. April 1875 Gegenwärtig Vorsitzender: Bürgermeister Moritz Crammer. Der Vice-Bürgermeister Leopold Putz. Die Gemeinderäte: Josef Peyerl Franz Bichler Franz Ploberger Carl Edelbauer Georg Pointner Josef Haller Franz Schachinger Franz Hoffmann Dor. Alois Stigler Carl Holderer Franz Tomitz Josef Huber Leopold Huber Wenzl Wenhart Carl von Koller Franz Werndl Josef Werndl Anton Moser Schriftführer Gemeinde-Sekretär Iglseder. Beginn der Sitzung 3 1/4 Uhr N.M.
Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung, wonach das Protokoll der letzten Sitzung vorgelesen und genemigt wird. Sodann macht er nachstehende Mitteilungen: 1. Den Erlaß des k.k. Landesschulrats vom 30. März 1875 Z 878, womit derselbe eröffnet, daß dem Ansuchen der Stadtgemeinde Steyr um Enthebung von der Entrichtung eines Jahresbeitrages von 500 fl zur Erhaltung der dortigen Staatsoberrealschule auch im Gnadenwege nicht Folge gegeben werden könne. Anknüpfend an diese Mitteilung welche vom Gemeinderate zur Kenntniß genommen wird, macht G.R. Wenhart die Bemerkung, daß sicheren Vernehmen nach die Stadtgemeinde Linz eine Petition dem o.ö. Landtag und teilweise Entlassung von den Erhaltungskosten für die dortige Realschule überreicht habe. Nachdem in Steyr sehr
Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung, wonach das Protokoll der letzten Sit- zung vorgelesen und genemigt wird. Sodann macht er nachstehende Mit- teilungen: 1. Den Erlaß des k.k. Landesschulrats vom 30. März 1875 Z 878, womit derselbe er- öffnet, daß dem Ansuchen der Stadt- gemeinde Steyr um Enthebung von der Entrichtung eines Jahres- beitrages von 500 fl zur Erhaltung der dortigen Staatsoberrealschule auch im Gnadenwege nicht Folge gegeben werden könne. Anknüpfend an diese Mitteilung welche vom Gemeinderate zur Kennt- niß genommen wird, macht G.R. Wen- hart die Bemerkung, daß sicheren Vernehmen nach die Stadtgemein- de Linz eine Petition dem o.ö. Landtag und teilweise Entlassung von den Erhaltungskosten für die dortige Realschule überreicht habe. Nachdem in Steyr sehr
viele Auswärtige, die Realschule be- suchen und die Kosten für deren Erhaltung vom Staat u. der Gemeinde getragen werden, so dürfte auch der dritte Faktor, nämlich das Land zu einem Kostenbeitrag herangezo- gen werden, weshalb er den Antrag stellt, es möge sich die Stadtgemein- de Steyr dem von Linz gethanen Schritte anschließen und eine ähn- liche Petition an den Landtag rich- ten. G.R. Pointner hält einen solchen Ver- such für fruchtlos, nachdem die Ge- meinde Steyr zu diesem Beitrag von 500 fl kontraktlich verpflichtet sei, im Übrigen bemerkt er, daß obiger Antrag ein selbststän- diger sei, welcher, nachdem er nicht auf der heutigen Tages- ordnung stehe, für die nächste Sitzung zu vertagen sei. G.R. Josef Werndl spricht sich dahin aus, man solle die Erledigung der von der Gemeinde Linz ein-
viele Auswärtige, die Realschule besuchen und die Kosten für deren Erhaltung vom Staat u. der Gemeinde getragen werden, so dürfte auch der dritte Faktor, nämlich das Land zu einem Kostenbeitrag herangezogen werden, weshalb er den Antrag stellt, es möge sich die Stadtgemeinde Steyr dem von Linz gethanen Schritte anschließen und eine ähnliche Petition an den Landtag richten. G.R. Pointner hält einen solchen Versuch für fruchtlos, nachdem die Gemeinde Steyr zu diesem Beitrag von 500 fl kontraktlich verpflichtet sei, im Übrigen bemerkt er, daß obiger Antrag ein selbstständiger sei, welcher, nachdem er nicht auf der heutigen Tagesordnung stehe, für die nächste Sitzung zu vertagen sei. G.R. Josef Werndl spricht sich dahin aus, man solle die Erledigung der von der Gemeinde Linz ein-
gebrachten Petition abwarten, und sich bis dahin eine Entschließung hierüber vorbehalten. Nachdem noch G.R. Dor. Stigler den Antrag des G.R. Wenhart befürwortet, stellt G.R. von Koller den Abänderungs-Antrag, die Beratung über den Antrag Wenhart's bis zur Erledigung der von der Gemeinde Linz, eingebrachten Petition zu vertagen. Bei der Abstimmung wird der Antrag des G.R. Wenhart abgelehnt, jener des G.R. von Koller angenommen. — Z. 3369. 2. Der Vorsitzende theilt weiters mit die Zuschrift der Direktion der Pfandleihanstalt in Steyr vom 5. April 1875, womit dieselbe einen löblichen Gemeinderat zu der am 1. Mai d.J. Früh halb neun Uhr stattfindenden Eröffnung der Pfandleih-Anstalt in Steyr freundlichst ein-
gebrachten Petition abwarten, und sich bis dahin eine Ent- schließung hierüber vorbehal- ten. Nachdem noch G.R. Dor. Stigler den Antrag des G.R. Wenhart befürwortet, stellt G.R. von Koller den Abänderungs-Antrag, die Beratung über den Antrag Wen- hart's bis zur Erledigung der von der Gemeinde Linz, einge- brachten Petition zu vertagen. Bei der Abstimmung wird der Antrag des G.R. Wenhart abge- lehnt, jener des G.R. von Kol- ler angenommen. — Z. 3369. 2. Der Vorsitzende theilt wei- ters mit die Zuschrift der Di- rektion der Pfandleihanstalt in Steyr vom 5. April 1875, womit dieselbe einen löblichen Gemein- derat zu der am 1. Mai d.J. Früh halb neun Uhr stattfindenden Eröffnung der Pfandleih-An- stalt in Steyr freundlichst ein-
ladet, und zugleich für den Ge- meinderatsbeschluß vom 23. Febr. d.J., daß der Miethzins für die im Rathause so bereitwilligst überlassenen Lokalitäten erst vom Tage der Eröffnung dieser Anstalt zu entrichten ist, Einem löblichen Gemeinderate und ins- besondere auch Sr. Wolgeboren Herrn Bürgermeister für dessen so thatkräftige Mithilfe zur Reali- sirung dieser gemeinnützigen Anstalt den verbindlichsten Dank ausdrückt. Wird zur Kennt- niß genommen. Z. 3540. Hiernach wird zur Tagesord- nung übergegangen. I. Section. G.R. von Koller berichtet über das Gesuch des Josef Pichler, Haus- besitzer No 145 Stadt, um Ent- hebung von seiner Viertel- meisterstelle, mit Rücksicht auf sein hohes Alter, und stellt Namens der Sektion den An-
ladet, und zugleich für den Gemeinderatsbeschluß vom 23. Febr. d.J., daß der Miethzins für die im Rathause so bereitwilligst überlassenen Lokalitäten erst vom Tage der Eröffnung dieser Anstalt zu entrichten ist, Einem löblichen Gemeinderate und insbesondere auch Sr. Wolgeboren Herrn Bürgermeister für dessen so thatkräftige Mithilfe zur Realisirung dieser gemeinnützigen Anstalt den verbindlichsten Dank ausdrückt. Wird zur Kenntniß genommen. Z. 3540. Hiernach wird zur Tagesordnung übergegangen. I. Section. G.R. von Koller berichtet über das Gesuch des Josef Pichler, Hausbesitzer No 145 Stadt, um Enthebung von seiner Viertelmeisterstelle, mit Rücksicht auf sein hohes Alter, und stellt Namens der Sektion den An-
trag diesem Ansuchen Statt zu geben, und an dessen Stelle den von Herrn Pichler vorgeschlagenen Herrn Wenzl Bruckmüller, Hausbesitzer No 158 Berggasse zum Viertelmeister zu ernennen. Beschluß nach Antrag. — Z. 2299. 2. Derselbe referirt über das Gesuch des Herrn Jakob Valerius aus Salmrohr in Preußen, verehelichter Wagnermeister und Hausbesitzer N. 322 in Wieserfeld zu Steyr, um die bedingte Zusicherung seiner Aufname in den Verband der Stadtgemeinde Steyr Behufs Erwerbung des österreichischen Staatsbürgerrechtes. Referent stellt nach Vorlesung des Gesuches Namens der Sektion den Antrag, dem Gesuchsteller die bedingte Aufname in den Gemeindeverband der Stadt Steyr gegen seinerzeitigen Erlag die Taxen zu
trag diesem Ansuchen Statt zu geben, und an dessen Stelle den von Herrn Pichler vorge- schlagenen Herrn Wenzl Bruck- müller, Hausbesitzer No 158 Berg- gasse zum Viertelmeister zu ernennen. Beschluß nach Antrag. — Z. 2299. 2. Derselbe referirt über das Ge- such des Herrn Jakob Valerius aus Salmrohr in Preußen, verehelich- ter Wagnermeister und Haus- besitzer N. 322 in Wieserfeld zu Steyr, um die bedingte Zusiche- rung seiner Aufname in den Verband der Stadtgemein- de Steyr Behufs Erwerbung des österreichischen Staatsbür- gerrechtes. Referent stellt nach Vorlesung des Gesuches Namens der Sektion den Antrag, dem Ge- suchsteller die bedingte Aufna- me in den Gemeindeverband der Stadt Steyr gegen seiner- zeitigen Erlag die Taxen zu
bewilligen. Beschluß nach An- trag. — Z. 3317. II. Section 1. G.R. Leopold Huber berichtet über den, vom städt. Kassaamt vorgelegten Ausweis, betreffend die Hinauszalung der Militär- Quatirgelder vom Jahre 1874 an die Quatirträger, nach wel- chen 333 fl 82 1/2 xr an dieselben hinausgezalt, und 371 fl 18 xr un- behoben geblieben sind, welche in Folge Gemeinderats-Beschlußes aus Armeninstitut abgeführt wurden. Wird zur Kenntnis genommen. — Z. 2752. 2. Derselbe referirt über die um Verleihung des Stadt-Theaters für die Saison 1875/6 eingebrach- ten Gesuche. Bei Beginn des Referates wird von Herrn Josef Lackner das An- suchen gestellt, der Sitzung bei- wohnen zu dürfen. Nachdem sich einige
bewilligen. Beschluß nach Antrag. — Z. 3317. II. Section 1. G.R. Leopold Huber berichtet über den, vom städt. Kassaamt vorgelegten Ausweis, betreffend die Hinauszalung der MilitärQuatirgelder vom Jahre 1874 an die Quatirträger, nach welchen 333 fl 82 1/2 xr an dieselben hinausgezalt, und 371 fl 18 xr unbehoben geblieben sind, welche in Folge Gemeinderats-Beschlußes aus Armeninstitut abgeführt wurden. Wird zur Kenntnis genommen. — Z. 2752. 2. Derselbe referirt über die um Verleihung des Stadt-Theaters für die Saison 1875/6 eingebrachten Gesuche. Bei Beginn des Referates wird von Herrn Josef Lackner das Ansuchen gestellt, der Sitzung beiwohnen zu dürfen. Nachdem sich einige
Gemeinde-Räte gegen dessen Zulassung zur Sitzung aus dem Grunde aussprechen, weil derselbe auch ein Bewerber um das Theater sei, weist G.R. Dr. Stigler darauf hin, daß nach dem Gemeindestatut alle Sitzungen des Gemeinderates öffentlich seien, daher dem Genannten insolange nicht der Zutritt verwehrt werden könne, als nicht durch Gemeinderats-Beschluß die Sitzung zur einer vertraulichen erklärt werde. G.R. Josef Peyrl stellt den Antrag, die Sitzung zu einer vertraulichen zu erklären. Dieser Antrag wird abgelehnt. Hienach theilt Referent mit, daß im Ganzen 10 Gesuche um Verleihung des Theaters eingebracht worden seien. Von denselben sind 2 Theaterdirektoren, die übrigen Schauspieler, darunter eines von dem hiesigen Schauspieler Josef
Gemeinde-Räte gegen dessen Zulassung zur Sitzung aus dem Grunde aussprechen, weil dersel- be auch ein Bewerber um das Theater sei, weist G.R. Dr. Stig- ler darauf hin, daß nach dem Gemeindestatut alle Sitzungen des Gemeinderates öffentlich seien, daher dem Genannten inso- lange nicht der Zutritt verwehrt werden könne, als nicht durch Gemeinderats-Beschluß die Sit- zung zur einer vertraulichen erklärt werde. G.R. Josef Peyrl stellt den Antrag, die Sitzung zu einer ver- traulichen zu erklären. Dieser Antrag wird abgelehnt. Hienach theilt Referent mit, daß im Ganzen 10 Gesuche um Verlei- hung des Theaters eingebracht wor- den seien. Von denselben sind 2 Theaterdirektoren, die übrigen Schauspieler, darunter eines von dem hiesigen Schauspieler Josef
Lacker. Nach Bekanntgabe sämmt- lichen Bewerben verliest er das Gesuch des bisherigen Theater-Di- rektors Josef Friedl, und stellt Namens der Sektion den Antrag das städt. Theater für die Saison 1875/ 6 dem Bewerber Herrn Josef Friedl zu überlassen. G.R. Holderer befürwortet die- sen Antrag und bemerkt, daß auch das hiesige Publikum die Wieder- verleihung des Theaters an denselben wünsche. G.R. Josef Werndl macht auf eini- ge Übelstände die sich unter der seitherigen Direktion gezeigt hatten, insbesonders auf die ge- ringe Berücksichtigung der Abonnenten aufmerksam, u. hält es für angezeigt, daß in dem abzuschließenden Vertrage solche Bestimmungen aufgenom- men werden, durch welche in Zukunft ähnlichen Übelständen vorgebeugt werde.
Lacker. Nach Bekanntgabe sämmtlichen Bewerben verliest er das Gesuch des bisherigen Theater-Direktors Josef Friedl, und stellt Namens der Sektion den Antrag das städt. Theater für die Saison 1875/ 6 dem Bewerber Herrn Josef Friedl zu überlassen. G.R. Holderer befürwortet diesen Antrag und bemerkt, daß auch das hiesige Publikum die Wiederverleihung des Theaters an denselben wünsche. G.R. Josef Werndl macht auf einige Übelstände die sich unter der seitherigen Direktion gezeigt hatten, insbesonders auf die geringe Berücksichtigung der Abonnenten aufmerksam, u. hält es für angezeigt, daß in dem abzuschließenden Vertrage solche Bestimmungen aufgenommen werden, durch welche in Zukunft ähnlichen Übelständen vorgebeugt werde.
Dieser Anschauung schließt sich der Gemeinderat an, und wird sohin der Antrag der Section zum Beschluße erhoben. — Z. 3143. 3. Derselbe referirt über das Ansuchen des hiesigen Gensd'armerieAbtheilungs-Commando's, dem hiesigen Gensdarmerie-Posten die Wohnung im städt. Neuthorgebäude, bezüglich deren der Miethvertrag mit 20. Juli zu Ende gehe, auf eine weitere Dauer von 3 oder 6 Jahren vom 21. Juli an zu den bisherigen Bedingungen zu überlassen. Referent stellt Namens der Sektion den Antrag, dem genannten Posten obige Wohnung auf weitere 3 Jahre jedoch um den erhöhten Zins von 300 fl statt der bisherigen 200 fl zu überlassen, und begründet den Antrag auf Erhöhung durch die
Dieser Anschauung schließt sich der Gemeinderat an, und wird sohin der Antrag der Section zum Beschluße erhoben. — Z. 3143. 3. Derselbe referirt über das An- suchen des hiesigen Gensd'armerie- Abtheilungs-Commando's, dem hiesigen Gensdarmerie-Posten die Wohnung im städt. Neuthor- gebäude, bezüglich deren der Miethvertrag mit 20. Juli zu Ende gehe, auf eine weitere Dauer von 3 oder 6 Jahren vom 21. Juli an zu den bisherigen Bedingun- gen zu überlassen. Referent stellt Namens der Sektion den Antrag, dem ge- nannten Posten obige Woh- nung auf weitere 3 Jahre jedoch um den erhöhten Zins von 300 fl statt der bisherigen 200 fl zu über- lassen, und begründet den Antrag auf Erhöhung durch die
seither eingetretenen Steigerung der Miethzinse überhaupt. Der Antrag der Section wird ange- nommen. — Z. 2476. 4. Derselbe referirt über die Ver- pachtung des Verschleißladens N° I beim Bürgerspital, be züglich dessen die Hintangabe im Offertwege beschlossen wor- den sei, und stellt Namens der Sektion den Antrag, die- ses Gewölbe an der Meistbie- tenden Mattias Dreier Schuh- händler in Ennsdorf, um den von ihm angebotenen Jahres- zins von 135 fl, zalbar in vier- teljährigen Raten vorhinein zu vermieten. — Beschluß nach Antrag. — Z. 2970. 5. Derselbe referirt über das neu¬ erliche Gesuch der Institutsvorste- hung der Barmherzigen Schwe- stern im städt. St. Anna Spitale zu Steyr um Gewährung eines Theuerungszuschlages pr 1120 fl 50 xr
seither eingetretenen Steigerung der Miethzinse überhaupt. Der Antrag der Section wird angenommen. — Z. 2476. 4. Derselbe referirt über die Verpachtung des Verschleißladens N° I beim Bürgerspital, be züglich dessen die Hintangabe im Offertwege beschlossen worden sei, und stellt Namens der Sektion den Antrag, dieses Gewölbe an der Meistbietenden Mattias Dreier Schuhhändler in Ennsdorf, um den von ihm angebotenen Jahreszins von 135 fl, zalbar in vierteljährigen Raten vorhinein zu vermieten. — Beschluß nach Antrag. — Z. 2970. 5. Derselbe referirt über das neu¬ erliche Gesuch der Institutsvorstehung der Barmherzigen Schwestern im städt. St. Anna Spitale zu Steyr um Gewährung eines Theuerungszuschlages pr 1120 fl 50 xr
öst. W. für das abgelaufene Jahr 1874. Nach Verlesung des Gesuches stellt Referent Namens der Section den Antrag, den Gemeinderatsbeschluß vom 19. Februar d.J. aufrecht zu erhalten, und dieses Ansuchen abzuweisen. G.R. Josef Werndl wünscht vorerst nähere Erhebungen über die Ursache des Deficit, und hält es daher für angezeigt über die ganze Gebarung u. insbesonders über die Zal der hiesigen Armen, welche in diesem Spitale verpflegt werden, sich ein Ausweis zu verschaffen. Diesen Ausführungen schließt sich G.R. Dr. Stigler an, u. stellt den Antrag, das Gesuch zur Informirung über die Zal der in diesem Spitale Verpflegten, nach Steyr zuständigen Armen, sowie auch über die Zeitdauer ihrer Verpflegung
öst. W. für das abgelaufene Jahr 1874. Nach Verlesung des Gesu- ches stellt Referent Namens der Section den Antrag, den Gemein- deratsbeschluß vom 19. Februar d.J. aufrecht zu erhalten, und die- ses Ansuchen abzuweisen. G.R. Josef Werndl wünscht vor- erst nähere Erhebungen über die Ursache des Deficit, und hält es daher für angezeigt über die ganze Gebarung u. insbe- sonders über die Zal der hie- sigen Armen, welche in die- sem Spitale verpflegt werden, sich ein Ausweis zu verschaffen. Diesen Ausführungen schließt sich G.R. Dr. Stigler an, u. stellt den Antrag, das Gesuch zur In- formirung über die Zal der in diesem Spitale Verpfleg- ten, nach Steyr zuständigen Armen, sowie auch über die Zeitdauer ihrer Verpflegung
der Instituts Direktion zu- rückzustellen. G.R. Pointner stellt den Zu- satzantrag zu erheben, welche Legate dem Krankenhause St. Anna seit dem Jahre 1861 zu- geflossen sind. Der Antrag des G.R. Dr. Stigler und der Zusatzantrag des G.R. Pointner, denen sich auch die Section anschließt, werden zum Beschluße erho- ben. — Z. 2292. III. Section. G.R. Josef Huber referirt über 3 von hiesigen Hausbe- sitzern eingebrachte Gesuche um Gewährung des Wasser- bezuges aus der neuen Wasserleitung, und stellt Namens der Section den Antrag, hierüber vorerst die Wasserleitungs-Gesellschaft, de- ren Direktor ohnehin dem- nächst in Steyr eintreffen werde
der Instituts Direktion zurückzustellen. G.R. Pointner stellt den Zusatzantrag zu erheben, welche Legate dem Krankenhause St. Anna seit dem Jahre 1861 zugeflossen sind. Der Antrag des G.R. Dr. Stigler und der Zusatzantrag des G.R. Pointner, denen sich auch die Section anschließt, werden zum Beschluße erhoben. — Z. 2292. III. Section. G.R. Josef Huber referirt über 3 von hiesigen Hausbesitzern eingebrachte Gesuche um Gewährung des Wasserbezuges aus der neuen Wasserleitung, und stellt Namens der Section den Antrag, hierüber vorerst die Wasserleitungs-Gesellschaft, deren Direktor ohnehin demnächst in Steyr eintreffen werde
einzuvernehmen und bis dahin die Beschlußfassung zu vertagen. Hiebei bemerkt Referent, daß überhaupt auch hinsichtlich der Frage, was für den Bezug des Nutzwassers aus der Wasserleitung zu zalen sei ein Beschluß gefaßt werden müsse, wobei er die Meinung ausdrückt daß derjenige, welchem dieses Recht zuerkannt werde, auch hiefür zu zalen habe, nachdem die Kosten der Wasserleitung die gesammten Steuerzaler treffen, während das Bezugsrecht des Nutzwassers nur Einzelnen eingeräumt sei. Nachdem noch G.R. v. Koller dieser Anschauung bestimmt erklärt der Vorsitzende ein Elaborat über die Regelung dieses Verhältnisses vorzulegen, worüber G.R. Dr. Stigler das Ansuchen stellt, dasselbe auch der
einzuvernehmen und bis dahin die Beschlußfassung zu ver- tagen. Hiebei bemerkt Referent, daß überhaupt auch hinsichtlich der Fra- ge, was für den Bezug des Nutz- wassers aus der Wasserleitung zu zalen sei ein Beschluß ge- faßt werden müsse, wobei er die Meinung ausdrückt daß derjenige, welchem die- ses Recht zuerkannt werde, auch hiefür zu zalen habe, nachdem die Kosten der Wasserleitung die gesammten Steuerzaler tref- fen, während das Bezugsrecht des Nutzwassers nur Einzel- nen eingeräumt sei. Nachdem noch G.R. v. Koller die- ser Anschauung bestimmt er- klärt der Vorsitzende ein Ela- borat über die Regelung die- ses Verhältnisses vorzulegen, worüber G.R. Dr. Stigler das Ansuchen stellt, dasselbe auch der
Rechtssektion zur Begutachtung zu überweisen. Der Antrag der Section wird angenommen. — Z. 2922 u. 3211. 2. Derselbe referirt über ei- nen, von 20 Hausbe- sitzern in Ort gemachte Ein- gabe, in welcher dieselben auf mehrere sanitäre u. straßenpo- lizeiliche Übelstände am sogenannten Müllerbogen nächst der Steyer- brücke aufmerksam möchten, und um deren Abstellung ansuchen. Hiezu verliest Referent ein vom städt. Bauamt hierüber eingeholtes Gutachten, in wel- chem dasselbe beantragt, zur Beseitigung dieser Übelstände am letzten Stiegenarme die Zarge abzunehmen, um mehr Licht unter dem Bogen zu bringen, den Bogen selbst grob zu ... [?] das Kugelsteinpflaster auszu- bessern, das Wasserablaufrohr
Rechtssektion zur Begutachtung zu überweisen. Der Antrag der Section wird angenommen. — Z. 2922 u. 3211. 2. Derselbe referirt über einen, von 20 Hausbesitzern in Ort gemachte Eingabe, in welcher dieselben auf mehrere sanitäre u. straßenpolizeiliche Übelstände am sogenannten Müllerbogen nächst der Steyerbrücke aufmerksam möchten, und um deren Abstellung ansuchen. Hiezu verliest Referent ein vom städt. Bauamt hierüber eingeholtes Gutachten, in welchem dasselbe beantragt, zur Beseitigung dieser Übelstände am letzten Stiegenarme die Zarge abzunehmen, um mehr Licht unter dem Bogen zu bringen, den Bogen selbst grob zu ... [?] das Kugelsteinpflaster auszubessern, das Wasserablaufrohr
beim Hause N° 66 Steyrdorf bis zum Boden herab zu verlängern und von diesem ein gepflastertes Rinnsal bis zur Steyr anzulegen, an dem Bogen beim Hause No 63 eine Gasflamme die ganze Nacht über brennen zu lassen, eine Warnungstafel gegen Verunreinigung anzubringen und dem dortigen Stehposten der städt. Sicherheitswache die besondere Überwachung der Herhaltung der Reinlichkeit aufzutragen. Vorkehrungen, deren Kosten zirka 50 fl be¬ tragen würden. Referent schließt sich diesem Gutachten an, und stellte Namens der Section der Antrag, diese Herstellungen zu genemigen. Dieser Antrag wird angenommen. — Z. 2900. 3. Derselbe referirt über die Angelegenheit
beim Hause N° 66 Steyrdorf bis zum Boden herab zu verlängern und von diesem ein gepflaster- tes Rinnsal bis zur Steyr an- zulegen, an dem Bogen beim Hause No 63 eine Gas- flamme die ganze Nacht über brennen zu lassen, eine War- nungstafel gegen Verun- reinigung anzubringen und dem dortigen Stehposten der städt. Sicherheitswache die besondere Überwachung der Herhaltung der Reinlichkeit aufzutragen. Vorkehrungen, deren Kosten zirka 50 fl be¬ tragen würden. Referent schließt sich diesem Gutachten an, und stellte Na- mens der Section der Antrag, diese Herstellungen zu gene- migen. Dieser Antrag wird angenommen. — Z. 2900. 3. Derselbe referirt über die Ange- legenheit
der Trennung der Turner Feuer- wehr vom Turnverein. Indem Referent auf die dieß- falls stattgefundenen Vorverhand- lungen erwähnt, gibt er den vom Turn-Verein an den Ge- meinderat gestellten Antrag be- kannt, wonach derselbe im Falle obiger Trennung sich be- reit erklärt, die dem Turn- Verein gehörigen Löschgeräte im Gesammtwerte von 6638 fl 94 xr an die Gemeinde um den Preis pr 6000 fl zu 5 % verzins- lich, zalbar in 6 Jahresraten am 1. Jänner 1876, 1877, 1878, 1879,1880 u. 1881 käuflich zu überlassen. Hiezu bemerkt Referent, daß das vorgelegte Inventar über die ab- zulösenden Geräte von einem Comité bestehend aus den Herren Carl Edelbauer, J. M. Peteler und Eduard Zink geschätzt worden sei, wonach dieselben auf 6250 bis 6450 fl bewertet werden.
der Trennung der Turner Feuerwehr vom Turnverein. Indem Referent auf die dießfalls stattgefundenen Vorverhandlungen erwähnt, gibt er den vom Turn-Verein an den Gemeinderat gestellten Antrag bekannt, wonach derselbe im Falle obiger Trennung sich bereit erklärt, die dem TurnVerein gehörigen Löschgeräte im Gesammtwerte von 6638 fl 94 xr an die Gemeinde um den Preis pr 6000 fl zu 5 % verzinslich, zalbar in 6 Jahresraten am 1. Jänner 1876, 1877, 1878, 1879,1880 u. 1881 käuflich zu überlassen. Hiezu bemerkt Referent, daß das vorgelegte Inventar über die abzulösenden Geräte von einem Comité bestehend aus den Herren Carl Edelbauer, J. M. Peteler und Eduard Zink geschätzt worden sei, wonach dieselben auf 6250 bis 6450 fl bewertet werden.
Referent spricht nun die Anschauung der Section dahin aus, daß die freiwillige Turner-Feuerwehr im Principe als eigener selbstständiger Körper anzunehmen sei, der unter der umsichtigen Leitung des Turnvereines unter Anfangs mißlichen Verhältnissen noch nur nach durch Zufluß von Beiträgen, theils von Privaten von der löbl. Gemeinde, von Assecuranz Gesellschaften, sowie durch Begebnisse von Sammlungen, zu seiner gegenwärtigen Stellung sich gestaltet habe. Wolle nun der Turnverein die Trennung von der Feuerwehr, so müsse er dieselbe mit den nötigen Geräthen ausstatten, da doch sämmtliche Widmungen zu Feuerwehrzwecken gemacht worden seien, so seien unter andern auch von der hiesigen löblichen Sparkassa fl 800 zur Anschaffung eines Mannschafts-
Referent spricht nun die Anschau- ung der Section dahin aus, daß die freiwillige Turner-Feuerwehr im Principe als eigener selbstständi- ger Körper anzunehmen sei, der unter der umsichtigen Leitung des Turnvereines unter An- fangs mißlichen Verhältnissen noch nur nach durch Zufluß von Beiträgen, theils von Privaten von der löbl. Gemeinde, von Assecuranz Gesellschaften, sowie durch Begebnisse von Sammlun- gen, zu seiner gegenwärtigen Stellung sich gestaltet habe. Wolle nun der Turnverein die Tren- nung von der Feuerwehr, so müsse er dieselbe mit den nö- tigen Geräthen ausstatten, da doch sämmtliche Widmungen zu Feuerwehrzwecken gemacht worden seien, so seien un- ter andern auch von der hie- sigen löblichen Sparkassa fl 800 zur Anschaffung eines Mannschafts-
wagen für die Feuerwehr gespendet worden, somit die Feuerwehr einen größeren Anspruch auf die Geräte habe, als der Turnverein. Die Feuerwehr werde aber auch nach der Trennung vom Turnverein, noch selbstständig für sich sein, nur werde dann die Gemeinde-Vertretung für die Feuerwehr dasselbe sein was bis jetzt der Turnver- ein gewesen sei. Es sei übrigens nicht zu ver- kennen, daß dem Turnverein für dessen Mühewaltung, so wie für wirklich gebrachte Opfer ei- ne Entschädigungssumme ge- bühre, deren Ermittlung je doch außer dem Bereiche der Bau-Section liege. Die Sec- tion stellt daher den Antrag, die- sen Gegenstand der Rechtssektion zur Antragstellung zu überge- ben.
wagen für die Feuerwehr gespendet worden, somit die Feuerwehr einen größeren Anspruch auf die Geräte habe, als der Turnverein. Die Feuerwehr werde aber auch nach der Trennung vom Turnverein, noch selbstständig für sich sein, nur werde dann die Gemeinde-Vertretung für die Feuerwehr dasselbe sein was bis jetzt der Turnverein gewesen sei. Es sei übrigens nicht zu verkennen, daß dem Turnverein für dessen Mühewaltung, so wie für wirklich gebrachte Opfer eine Entschädigungssumme gebühre, deren Ermittlung je doch außer dem Bereiche der Bau-Section liege. Die Section stellt daher den Antrag, diesen Gegenstand der Rechtssektion zur Antragstellung zu übergeben.
G.R. v. Koller macht aufmerksam, daß in dem vorgelegten Verzeichnisse, ohnehin jene Geräte nicht aufgeführt seien, welche wie die neue Spritze durch die Subskribtion Seitens der Bürger, theils durch die Munificenz des Herrn Josef Werndl angeschafft worden seien. Bezüglich der Ersteren sei noch die Meinung der Subskribenten einzuholen und wäre es angezeigt, wenn der Bürgermeister Herrn Reder, der mit der Durchführung dieser Angelegenheit betraut sei, auffordern würde, die Subskribenten zu diesem Zwecke zusammenzurufen, und sie um ihre Ansicht zu befragen. Im Übrigen wünsche er eine endgültige Erledigung in dieser Angelegenheit Seitens des Gemeinderates.
G.R. v. Koller macht aufmerk- sam, daß in dem vorgelegten Verzeichnisse, ohnehin jene Ge- räte nicht aufgeführt seien, welche wie die neue Spritze durch die Subskribtion Seitens der Bürger, theils durch die Munificenz des Herrn Josef Werndl angeschafft worden seien. Bezüglich der Er- steren sei noch die Mei- nung der Subskribenten ein- zuholen und wäre es ange- zeigt, wenn der Bürger- meister Herrn Reder, der mit der Durchführung die- ser Angelegenheit betraut sei, auffordern würde, die Subskribenten zu diesem Zwec- ke zusammenzurufen, und sie um ihre Ansicht zu be- fragen. Im Übrigen wün- sche er eine endgültige Erle- digung in dieser Angelegen- heit Seitens des Gemeinderates.
Auch G.R. Moser spricht sich gegen eine Ver- tag[ung] derselben aus. Nach einer Unterbrechung der Sitzung zu einer gegenseitigen Rücksprachnahme spricht G.R. Dr. Stigler seine Rechtsan- schauung dahin aus, daß die Ansprüche des Turnverei- nes auf die im Verzeichnisse angeführten Feuerwehrge- räte vollkommen begründet seien, daher dem Gemeinde rate wol nichts anders übrig bleibe, als dieselben dem Turn- vereine abzulösen. Weigert sich der Gemeinderat, dessen, so sei es möglich, daß der Turn- Verein seine Geräte nicht mehr benützen lassen, oder auch veräussern werde, denn der Turn- Verein habe nur turnerische Zwecke vor Augen und vertrete das Gemeindewol aller- dings nicht. Wenn auch vieles durch freiwillige Spenden auf-
Auch G.R. Moser spricht sich gegen eine Vertag[ung] derselben aus. Nach einer Unterbrechung der Sitzung zu einer gegenseitigen Rücksprachnahme spricht G.R. Dr. Stigler seine Rechtsanschauung dahin aus, daß die Ansprüche des Turnvereines auf die im Verzeichnisse angeführten Feuerwehrgeräte vollkommen begründet seien, daher dem Gemeinde rate wol nichts anders übrig bleibe, als dieselben dem Turnvereine abzulösen. Weigert sich der Gemeinderat, dessen, so sei es möglich, daß der TurnVerein seine Geräte nicht mehr benützen lassen, oder auch veräussern werde, denn der TurnVerein habe nur turnerische Zwecke vor Augen und vertrete das Gemeindewol allerdings nicht. Wenn auch vieles durch freiwillige Spenden auf-
gebracht worden sei, so sei dieß eben dem Turn-Verein zu Gute gekommen, und er juridisch nicht verpflichtet, diese Geschenke zurückzugeben. Es könne sich daher nur um die Höhe der Ablösungssumme handeln, weshalb er beantrage mit dem TurnVerein in Unterhandlungen zu treten, und demselben eine Ablösungssumme von 5000 fl zalbar in 10 Jahresraten à 500 fl fällig am 1. Jänner jeden Jahres verzinslich vom 1. Jänner 1876 an anzubieten. Diese Unterhandlungen hätten jedoch keinen Bezug auf die Subskribenten Spritze, bezüglich derer die Meinung jener einzuholen sei. G.R. Josef Werndl macht aufmerksam, dass nach seiner Anschauung der vom Comite angesetzte Schätzungswert, bei
gebracht worden sei, so sei dieß eben dem Turn-Verein zu Gute gekommen, und er juridisch nicht verpflichtet, diese Geschenke zurückzuge- ben. Es könne sich daher nur um die Höhe der Ablösungs- summe handeln, weshalb er beantrage mit dem Turn- Verein in Unterhandlungen zu treten, und demselben eine Ablösungssumme von 5000 fl zalbar in 10 Jahresraten à 500 fl fällig am 1. Jänner jeden Jahres verzinslich vom 1. Jänner 1876 an anzubieten. Diese Un- terhandlungen hätten jedoch keinen Bezug auf die Subskri- benten Spritze, bezüglich derer die Meinung jener ein- zuholen sei. G.R. Josef Werndl macht auf- merksam, dass nach seiner Anschauung der vom Comite angesetzte Schätzungswert, bei
dessen Bemessung lediglich die Abnutzung der Geräte in An- schlag gebracht worden sei, zu hoch beziffert sei, nachdem alte Geräte an und für sich abgesehen von der ziffernmäs- sig ermittelten Abnützung geringer zu bewerten seien. G.R. Moser stellt den Antrag, dem Turn-Verein für die Geräte eine Ablösungssumme von 4000 fl zalbar in 8 Jahresraten anzubieten. G.R. Josef Werndl stellt den An- trag, zu erheben, welchen prak- tischen Verkaufspreis diese Ge- räte repräsentiren, resp. um welchen Preis dieselben gegen- wärtig anderwärts zu erlan- gen wären, bis dahin sei eine definitive Beschlußfassung über die Ablösungssumme zu verta- gen. Dieser Antrag wird angenom- men. — Z. 3059.
dessen Bemessung lediglich die Abnutzung der Geräte in Anschlag gebracht worden sei, zu hoch beziffert sei, nachdem alte Geräte an und für sich abgesehen von der ziffernmässig ermittelten Abnützung geringer zu bewerten seien. G.R. Moser stellt den Antrag, dem Turn-Verein für die Geräte eine Ablösungssumme von 4000 fl zalbar in 8 Jahresraten anzubieten. G.R. Josef Werndl stellt den Antrag, zu erheben, welchen praktischen Verkaufspreis diese Geräte repräsentiren, resp. um welchen Preis dieselben gegenwärtig anderwärts zu erlangen wären, bis dahin sei eine definitive Beschlußfassung über die Ablösungssumme zu vertagen. Dieser Antrag wird angenommen. — Z. 3059.
IV. Section. a. in Armensachen. 1. G.R. Hoffmann referirt über den Bericht des städt. Kassaamtes womit dasselbe den Rechnungs-Abschluß über die Vermögens-Gebarung bei dem städt. Versorgungs-Anstalten für das Jahr 1874 zur Revision vorlegt, und stellt Namens der Section den Antrag, demselben das Absolutorium für das Rechnungsjahr 1874 zu ertheilen. Wird angenommen. —Z 2959 2. Derselbe referirt über das Gesuch der Elisabet Hörmann um Erhöhung ihrer ArmenPortion, und stellt Namens der Section den Antrag derselben wöchentlich 20 xr zu betheilen. — Z. 2693 angenommen. 3. Über das Gesuch des Josef Ramoser um eine Unterstützung aus dem Armenfonde
IV. Section. a. in Armensachen. 1. G.R. Hoffmann referirt über den Bericht des städt. Kassaamtes womit dasselbe den Rech- nungs-Abschluß über die Vermögens-Gebarung bei dem städt. Versorgungs-An- stalten für das Jahr 1874 zur Revision vorlegt, und stellt Namens der Section den An- trag, demselben das Absolu- torium für das Rechnungs- jahr 1874 zu ertheilen. Wird angenommen. —Z 2959 2. Derselbe referirt über das Gesuch der Elisabet Hörmann um Erhöhung ihrer Armen- Portion, und stellt Namens der Section den Antrag der- selben wöchentlich 20 xr zu betheilen. — Z. 2693 angenommen. 3. Über das Ge- such des Josef Ramoser um eine Unterstützung aus dem Armen- fonde
und beantragt demselben für die Dauer der Arbeitsunfähig- keit mit 15 xr wöchentlich zu bethei- len. G.R. Bichler bemerkt, daß derselbe weniger arbeitsunfähig, als vielmehr arbeitsscheu sei, und beantragt dessen Abweisung letzterer Antrag wird ange- nommen. — Z. 2694. 4. Derselbe referirt über das Ge- such der Anna Wageneder um Verleihung einer Pfründe, u. beantragt, dieselbe in Vor- merkung zu nehmen. Angenommen. — Z. 2695. 5. Derselbe referirt über die Ge- suche des Johann Dutzler, Georg und Magdalen Leitner, und Mattias Nussbaumer um Aufnahme in ein Unter- standshaus, und beantragt, dieselben hiefür in Vormer- kung zu nehmen. Ange- nommen. — Z. 3237, 3621, 3480.
und beantragt demselben für die Dauer der Arbeitsunfähigkeit mit 15 xr wöchentlich zu betheilen. G.R. Bichler bemerkt, daß derselbe weniger arbeitsunfähig, als vielmehr arbeitsscheu sei, und beantragt dessen Abweisung letzterer Antrag wird angenommen. — Z. 2694. 4. Derselbe referirt über das Gesuch der Anna Wageneder um Verleihung einer Pfründe, u. beantragt, dieselbe in Vormerkung zu nehmen. Angenommen. — Z. 2695. 5. Derselbe referirt über die Gesuche des Johann Dutzler, Georg und Magdalen Leitner, und Mattias Nussbaumer um Aufnahme in ein Unterstandshaus, und beantragt, dieselben hiefür in Vormerkung zu nehmen. Angenommen. — Z. 3237, 3621, 3480.
6. Derselbe referirt über das Gesuch des Michael Schutz um Aufname seiner Mutter Theresia Schütz in das hierstädt. Sondersichenhaus ge gen Zalung der für selbe aldort erlaufenden Kosten, und beantragt, dieses Ansuchen abzuweisen, nachdem das Sondersichenhaus zur Unterbringung für die hiesigen Armen bestimmt sei, nur ohnehin hiezu nicht ausreicht, daher die Unterbringung gegen Bezalung unzulässig sei. Angenommen. — Z. 3532. 7. Über das Ansuchen der Josefa Banhuber, um Aufnahme in ein Unterstandshaus, und beantragt, dieselbe hiefür in Vormerkung zunehmen, um inzwischen ihr Armengeld von 10 auf 20 xr zu erhöhen. Angenommen. — Z. 3322. 8. Über das Ansuchen des Alois
6. Derselbe referirt über das Gesuch des Michael Schutz um Aufname seiner Mut- ter Theresia Schütz in das hierstädt. Sondersichenhaus ge gen Zalung der für selbe aldort erlaufenden Kosten, und beantragt, dieses Ansuchen abzuweisen, nachdem das Sondersichenhaus zur Unter- bringung für die hiesigen Armen bestimmt sei, nur ohnehin hiezu nicht ausreicht, daher die Unterbringung ge- gen Bezalung unzulässig sei. Angenommen. — Z. 3532. 7. Über das Ansuchen der Josefa Banhuber, um Aufnahme in ein Unterstandshaus, und bean- tragt, dieselbe hiefür in Vor- merkung zunehmen, um inzwischen ihr Armengeld von 10 auf 20 xr zu erhöhen. Ange- nommen. — Z. 3322. 8. Über das Ansuchen des Alois
Klaermann um Verleihung ei- ner Pfrunde, und beantragt, denselben hiefür in Vormer- kung zu nehmen. Angenom- men. — Z. 3332. 9. Über das Gesuch der Franziska Aufnahme in ein Niesner um Unterstands- haus, hiezu bemerkt Referent daß deren Zuständigkeit nach Steyr fraglich sei, weshalb er beantragt, dieselbe vorerst zu er- heben, u. sie dann eventuell in Vormerkung zu nehmen. Angenommen. — Z. 3333. b. in Schulsachen. G.R. Wenhart referirt über die Eingabe der Direktion der k.k. Oberrealschule, womit dieselbe ansucht, wie in dem Vorjahre, auch für das Schul- jahr 1875 die Kosten zur Heraus- gabe eines Jahres-Berichtes der Anstalt zu übernehmen. Hiezu bemerkt Referent
Klaermann um Verleihung einer Pfrunde, und beantragt, denselben hiefür in Vormerkung zu nehmen. Angenommen. — Z. 3332. 9. Über das Gesuch der Franziska Aufnahme in ein Niesner um Unterstandshaus, hiezu bemerkt Referent daß deren Zuständigkeit nach Steyr fraglich sei, weshalb er beantragt, dieselbe vorerst zu erheben, u. sie dann eventuell in Vormerkung zu nehmen. Angenommen. — Z. 3333. b. in Schulsachen. G.R. Wenhart referirt über die Eingabe der Direktion der k.k. Oberrealschule, womit dieselbe ansucht, wie in dem Vorjahre, auch für das Schuljahr 1875 die Kosten zur Herausgabe eines Jahres-Berichtes der Anstalt zu übernehmen. Hiezu bemerkt Referent
daß die Herausgabe eines JahresBerichtes bei allen bedeutenden Lehranstalten Sitte sei, und stellt nach Verlesung des begründeten Ansuchens, Namens der Sektion den Antrag, die Kosen für die Herausgabe eines Jahres-Berichtes pro 1875 in der Anzahl von 300 Exemplaren zu übernehmen. Beschluß nach Antrag. — Z. 2396. Zum Schluße ersucht der Vorsitzende die neu gewählten Obmänner der Sektionen bekannt zu geben, und wird dießfalls von der II. Sektion G.R. Leopold Huber, u. von der III. Sektion G.R. Josef Huber als Obmann angezeigt, während die Wahl der Obmänner der I. u. IV. Sektion nicht erfolgte. Schluß der Sitzung 6 Uhr. Carl Holderer Iglseder J. Huber Schriftführer Crammer Bürgermeister
daß die Herausgabe eines Jahres- Berichtes bei allen bedeutenden Lehranstalten Sitte sei, und stellt nach Verlesung des begründe- ten Ansuchens, Namens der Sektion den Antrag, die Ko- sen für die Herausgabe eines Jahres-Berichtes pro 1875 in der Anzahl von 300 Exemplaren zu übernehmen. Beschluß nach Antrag. — Z. 2396. Zum Schluße ersucht der Vor- sitzende die neu gewählten Obmänner der Sektionen be- kannt zu geben, und wird dießfalls von der II. Sektion G.R. Leopold Huber, u. von der III. Sektion G.R. Josef Huber als Obmann angezeigt, wäh- rend die Wahl der Obmänner der I. u. IV. Sektion nicht er- folgte. Schluß der Sitzung 6 Uhr. Carl Holderer Iglseder J. Huber Schriftführer Crammer Bürgermeister
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