Ratsprotokoll vom 5. März 1875

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 5. März 1875 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Protocoll aufgenommen über die Sitzung des Gemeinderates der Stadt Steyr am 5. März 1875. Gegenwärtig: Der Vorsitzende: Moritz Crammer, Bürgermeister. Der Vize-Bürgermeister: Joseph Theyßig. Die Gemeinderäte: Karl v. Koller Joseph Ernst Anton Moser Karl Edelbauer Georg Pointner Karl Fellerer Leopold Putz Franz Hoffmann Joseph Reichl Karl Holderer Franz Schachinger Leopold Huber Alois Vogl Joseph Huber Wenzl Wenhart Dr. Johann Hochhauser Der Schriftführer: Iglseder, Gemeinde Sekretär. Beginn der Sitzung: 3 1/4 Nachmittags. Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, worauf das Pro- tokoll des letzten Sitzung verlesen und verifizirt wird. Hierauf macht er Mittheilung, daß in Folge der Conver- tirung der bei der hiesigen Sparkasse bezogenen Pfand- darlehen in eine Hypothekenschuld und mit Bezug auf das nun kontrahirte Darlehen von 60.000 fl der Sparkasse

Protocoll aufgenommen über die Sitzung des Gemeinderates der Stadt Steyr am 5. März 1875. Gegenwärtig: Der Vorsitzende: Moritz Crammer, Bürgermeister. Der Vize-Bürgermeister: Joseph Theyßig. Die Gemeinderäte: Karl v. Koller Joseph Ernst Anton Moser Karl Edelbauer Georg Pointner Karl Fellerer Leopold Putz Franz Hoffmann Joseph Reichl Karl Holderer Franz Schachinger Leopold Huber Alois Vogl Joseph Huber Wenzl Wenhart Dr. Johann Hochhauser Der Schriftführer: Iglseder, Gemeinde Sekretär. Beginn der Sitzung: 3 1/4 Nachmittags. Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, worauf das Protokoll des letzten Sitzung verlesen und verifizirt wird. Hierauf macht er Mittheilung, daß in Folge der Convertirung der bei der hiesigen Sparkasse bezogenen Pfanddarlehen in eine Hypothekenschuld und mit Bezug auf das nun kontrahirte Darlehen von 60.000 fl der Sparkasse

ein einheitlicher Schuldschein über die Gesammtsumme von 130.000 fl eingehändigt worden sei, wogegen dieselbe die bisher als Faustpfänder hinterlegten Obligationen, nemlich 27 Papier-Renten-Staats-Obligationen im Nennwerthe von 156.000 an die Stadtgemeinde wieder ausfolgte. — Wird zur Kenntnis genommen. 2112. Weiters berichtet derselbe über die in Folge des letzten Gemeinderatschlußes bei H. Joseph Huber, Besitzer des Hammerwerkes in Voglsang, abgehaltene Commission und verliest das hierüber aufgenommene Protokoll, wonach die Baulinie in der Weise festgesetzt wurde, daß die dortige Straße längs des neuen Fabriksgebäudes durchschnittlich 14' 6", an der engsten Stelle 14' breit werde; und H. Jos. Huber sich verpflichtet, den hiezu erforderlichen Grund unentgeldlich an die Gemeinde zu überlaßen. Der Gemeinderat erklärt sich hiemit einverstanden. 2041. Uebergehend zur Tagesordnung berichtet, namens der I. Section G.R. v. Koller über den Amtsbericht, daß gegen die zur Einsicht aufgelegenen Wählerlisten keine Reklamationen eingebracht wurden, worüber er den Antrag stellt, diese Wählerlisten gemeinderätlich zu bestätigen. — Beschluß nach Antrag. 2225. Hiezu bemerkt der Vorsitzende, daß gemäß §. 35 G.St. der Gemeinderat für jeden Wahlkörper die Wahlkommission, bestehend aus 5 Mitgliedern niederzusetzen habe und

ein einheitlicher Schuldschein über die Gesammtsumme von 130.000 fl eingehändigt worden sei, wogegen dieselbe die bisher als Faustpfänder hinterlegten Obligationen, nem- lich 27 Papier-Renten-Staats-Obligationen im Nenn- werthe von 156.000 an die Stadtgemeinde wieder ausfolg- te. — Wird zur Kenntnis genommen. 2112. Weiters berichtet derselbe über die in Folge des letzten Ge- meinderatschlußes bei H. Joseph Huber, Besitzer des Ham- merwerkes in Voglsang, abgehaltene Commission und ver- liest das hierüber aufgenommene Protokoll, wonach die Baulinie in der Weise festgesetzt wurde, daß die dortige Straße längs des neuen Fabriksgebäudes durchschnittlich 14' 6", an der engsten Stelle 14' breit werde; und H. Jos. Hu- ber sich verpflichtet, den hiezu erforderlichen Grund unentgeld- lich an die Gemeinde zu überlaßen. Der Gemeinderat er- klärt sich hiemit einverstanden. 2041. Uebergehend zur Tagesordnung berichtet, namens der I. Section G.R. v. Koller über den Amtsbericht, daß gegen die zur Einsicht aufgelegenen Wählerlisten keine Reklamationen eingebracht wurden, worüber er den Antrag stellt, diese Wäh- lerlisten gemeinderätlich zu bestätigen. — Beschluß nach An- trag. 2225. Hiezu bemerkt der Vorsitzende, daß gemäß §. 35 G.St. der Gemeinderat für jeden Wahlkörper die Wahlkommission, bestehend aus 5 Mitgliedern niederzusetzen habe und

bringt hiezu nachstehende Herrn in Vorschlag, und zwar für dem III. Wahlkörper die H. H. Johann Amtmann, Joseph Rogl, Franz Osbild, Georg Schartner, Joseph Theyßig, für den II. Wahlkörper die H. H. Anton Lemböck, Emil Göppel, Franz Greiner, Ignatz Kammerhofer, Camillo Krenmayer, für den I. Wahlkör- per die H. H. Friedrich Brandl, Ferdinand Edelbauer, Alois Not- haft, Johann Michael Peter und Leopold Putz. — Weiters theilt er mit, daß er als Wahltage für den 3. Wahlkörper den 15. März, für den 2. Wahlkörper den 10. März und für den 1. Wahlkörper den 19. März bestimmt habe. Er ersucht um Genemigung seines Vorschlages. Wird ertheilt. 2228 2. G.R. v. Koller referirt über die Besetzung der neu sistemisirten Bau-Technikerstelle und stellt nach einge- namens der Sektion hender Erörterung der eingelaufenen Gesuche den Antrag, dieselbe dem Hr. Johann Helm, Strecken-Ingeneur bei der Wie- ner Hochquellen-Wasserleitung zu verleihen. Nachdem noch G.R. Dr. Hochhauser mehrere Gründe beleuchtet, wel- che die Sektion zu diesem Vorschlag bestimmten, wird der An- trag derselben einhellig zum Beschluß erhoben. 2291. Pkt. 3 der Tages-Ordnung wird von derselben abgesetzt. III. Section. G.R. Joseph Huber referirt 1. über eine Eingabe des Baumeisters Hr. Anton Plochber- ger, womit derselbe 2. Stiegengeländermuster für das neue Bürgerschulgebäude vorlegt und um Entscheidung hierüber an- sucht. Wird zur Anschaffung vom Geländer aus Guß-

bringt hiezu nachstehende Herrn in Vorschlag, und zwar für dem III. Wahlkörper die H. H. Johann Amtmann, Joseph Rogl, Franz Osbild, Georg Schartner, Joseph Theyßig, für den II. Wahlkörper die H. H. Anton Lemböck, Emil Göppel, Franz Greiner, Ignatz Kammerhofer, Camillo Krenmayer, für den I. Wahlkörper die H. H. Friedrich Brandl, Ferdinand Edelbauer, Alois Nothaft, Johann Michael Peter und Leopold Putz. — Weiters theilt er mit, daß er als Wahltage für den 3. Wahlkörper den 15. März, für den 2. Wahlkörper den 10. März und für den 1. Wahlkörper den 19. März bestimmt habe. Er ersucht um Genemigung seines Vorschlages. Wird ertheilt. 2228 2. G.R. v. Koller referirt über die Besetzung der neu sistemisirten Bau-Technikerstelle und stellt nach einge- namens der Sektion hender Erörterung der eingelaufenen Gesuche den Antrag, dieselbe dem Hr. Johann Helm, Strecken-Ingeneur bei der Wiener Hochquellen-Wasserleitung zu verleihen. Nachdem noch G.R. Dr. Hochhauser mehrere Gründe beleuchtet, welche die Sektion zu diesem Vorschlag bestimmten, wird der Antrag derselben einhellig zum Beschluß erhoben. 2291. Pkt. 3 der Tages-Ordnung wird von derselben abgesetzt. III. Section. G.R. Joseph Huber referirt 1. über eine Eingabe des Baumeisters Hr. Anton Plochberger, womit derselbe 2. Stiegengeländermuster für das neue Bürgerschulgebäude vorlegt und um Entscheidung hierüber ansucht. Wird zur Anschaffung vom Geländer aus Guß-

eisen nach genommenen Einsicht in die vorgelegten Muster über Antrag des Referenten die Zustimmung ertheilt. 679. 2. über eine Eingabe desselben, womit er um Beschlußfas sung über die Heitzanlagen und Ventilationen im neuen Bürgerschulgebäude ersucht. Referent verließ den Kostenvoranschlag hierüber und bemerkt, daß einige Kosten, so insbesonders die für Setzung der Oefen zu hoch beziffert seien, weshalb er namens der Sektion den Antrag stellt, durch eine kommissionelle Verhandlung an Ort und Stelle unter Zuziehung des Baumeisters, Hr. Ant. Plochberger sicherzustellen, in wie weit die beantragten Anschaffungen alle notwendig seien, und eine Preisreduzirung zu erwirken. G.R. Wenhart macht auf den Krankheitszustand des genannten Baumeisters aufmerksam, welche es demselben unmöglich machen dürfte, bei einen Commission zu interveniren, weshalb er den Antrag stellt, es möge eine Commission aus Mitgliedern des Gemeinderates sich in dessen Wohnung begeben, um eine Preisreduzirung zu erwirken. Dieser Antrag wird angenommen, zu Mitgliedern dieser Commission der Bürgermeister, der Vizebürgermeister als Obmann der 2. Sektion und die Mitglieder den 3. Sektion bestimmt und dieselbe ermächtigt, endgültig mit H. Plochberger die Preise zu vereinbaren. 1877. 3. Derselbe referirt über die Eingabe des Baumeisters

eisen nach genommenen Einsicht in die vorgelegten Muster über Antrag des Referenten die Zustimmung ertheilt. 679. 2. über eine Eingabe desselben, womit er um Beschlußfas sung über die Heitzanlagen und Ventilationen im neu- en Bürgerschulgebäude ersucht. Referent verließ den Ko- stenvoranschlag hierüber und bemerkt, daß einige Kosten, so insbesonders die für Setzung der Oefen zu hoch beziffert seien, weshalb er namens der Sektion den Antrag stellt, durch eine kommissionelle Verhandlung an Ort und Stelle unter Zuziehung des Baumeisters, Hr. Ant. Plochberger sicher- zustellen, in wie weit die beantragten Anschaffungen alle notwendig seien, und eine Preisreduzirung zu er- wirken. G.R. Wenhart macht auf den Krankheitszustand des genann- ten Baumeisters aufmerksam, welche es demselben unmög- lich machen dürfte, bei einen Commission zu interveniren, weshalb er den Antrag stellt, es möge eine Commission aus Mitgliedern des Gemeinderates sich in dessen Wohnung be- geben, um eine Preisreduzirung zu erwirken. Dieser Antrag wird angenommen, zu Mitgliedern dieser Commission der Bürgermeister, der Vizebürgermeister als Obmann der 2. Sektion und die Mitglieder den 3. Sektion be- stimmt und dieselbe ermächtigt, endgültig mit H. Ploch- berger die Preise zu vereinbaren. 1877. 3. Derselbe referirt über die Eingabe des Baumeisters

H. Anton Plochberger, womit er um Anordnung über die Si- tuirung der Turngeräte und Einrichtung des chemischen La- boratoriums in neuen Bürgerschulgebäude ersucht. Hiezu verliest Referent ein vom Vorstand des Turnvereines an den Herrn Bürgermeister gerichtetes Schreiben, in welchem der- selbe das vom Turnrate nachgesuchte Gutachten hierüber unter Vorlage eines Planes abgibt. Hierüber wird beschloßen, die Einrichtung der Turnhalle gemäß dieses Gutachtens zu veran- laßen, einen Kostenvoranschlag hierüber einzuholen, und dies- falls dem genannten Baumeister die erforderlichen Weisungen zu geben, der auch zu beauftragen ist, das chemische Laboratori- um wie in der hiesigen Oberrealschule herzustellen. 1540. 4. Derselbe referirt über die beiden wegen Uebername der Pflasterungsarbeiten eingelangten Offerte, und stellt na- mens der Sektion den Antrag, dieselben an die Aktiengesell- schaft für Straßen- und Brückenbauten in Wien mit Rücksicht auf die von derselben gestellten günstigeren Bedingungen zu übertragen. — Beschluß nach Antrag. 1691 5. Derselbe referirt über die wegen Herstellung der Wasser- werksanlage eingelangten drei Offerte und stellt nach ein- gehenden Erörterung und Vergleich über die gelegten Kosten- voranschläge den Antrag, mit der Aktiengesellschaft für Wasserleitungen in Wien, welche sich allein zum Leben vom sämtlicher Leistungen bereit erklärte und die Herstellung die- ser Anlage unter einheitlichen Leitung ermöglicht, behufs Erzie- lung einiger Abänderungen in dem Offerte in nähere Unter-

H. Anton Plochberger, womit er um Anordnung über die Situirung der Turngeräte und Einrichtung des chemischen Laboratoriums in neuen Bürgerschulgebäude ersucht. Hiezu verliest Referent ein vom Vorstand des Turnvereines an den Herrn Bürgermeister gerichtetes Schreiben, in welchem derselbe das vom Turnrate nachgesuchte Gutachten hierüber unter Vorlage eines Planes abgibt. Hierüber wird beschloßen, die Einrichtung der Turnhalle gemäß dieses Gutachtens zu veranlaßen, einen Kostenvoranschlag hierüber einzuholen, und diesfalls dem genannten Baumeister die erforderlichen Weisungen zu geben, der auch zu beauftragen ist, das chemische Laboratorium wie in der hiesigen Oberrealschule herzustellen. 1540. 4. Derselbe referirt über die beiden wegen Uebername der Pflasterungsarbeiten eingelangten Offerte, und stellt namens der Sektion den Antrag, dieselben an die Aktiengesellschaft für Straßen- und Brückenbauten in Wien mit Rücksicht auf die von derselben gestellten günstigeren Bedingungen zu übertragen. — Beschluß nach Antrag. 1691 5. Derselbe referirt über die wegen Herstellung der Wasserwerksanlage eingelangten drei Offerte und stellt nach eingehenden Erörterung und Vergleich über die gelegten Kostenvoranschläge den Antrag, mit der Aktiengesellschaft für Wasserleitungen in Wien, welche sich allein zum Leben vom sämtlicher Leistungen bereit erklärte und die Herstellung dieser Anlage unter einheitlichen Leitung ermöglicht, behufs Erzie- lung einiger Abänderungen in dem Offerte in nähere Unter-

handlung zutreten. Beschluß nach Antrag. 2097. IV. Section. a. in Armensachen. G.R. Fellerer referirt über das Gesuch der Cäzilia Welisch um Erhöhung ihren Pfründe um 1 fl und stellt den Antrag derselben bei dem Umstand, als sie zum Genuß einer höhern Pfründe nicht bezugsberechtigt sei, aus dem Armenfonde eine monatliche Zulage von 1 fl zu gewähren. - Bei der Abstimmung wird dieser Antrag abgelehnt. 2059. b. in Schulangelegenheiten. G.R. Putz referirt über die Eingabe der Direktion der k.k. Oberrealschule, womit dieselbe 5 Rechnungen zur Zahlungsanweisung vorlegt und stellt namens der Sektion den Antrag, die vorliegenden Rechnungen u. zwar jene für Neuanschaffungen u. Reparaturen von Lehrmitteln aus dem hiefür von der Gemeinde bewilligten Jahrespauschale, jene für Kanzlei- u. Unterrichts-Erforderniße aus der Gemeindekasse zu begleichen, hiebei aber die genannte Direktion neuerdings aufmerksam zu machen, im Sinne der in Folge Gemeinderatsbeschlußes vom 8. Jänner d.J. an dieselbe ergangenen Weisung bei Vorlage, die Rechnungen für Lehrmittel und jene für Kanzleierforderniße gesondert vorzulegen. — Beschluß nach Antrag. 963. Schluß der Sitzung: 5 1/4 Uhr. Carl Edelbauer G.R. L. Huber Iglseder Crammer Schriftführer

handlung zutreten. Beschluß nach Antrag. 2097. IV. Section. a. in Armensachen. G.R. Fellerer referirt über das Gesuch der Cäzilia We- lisch um Erhöhung ihren Pfründe um 1 fl und stellt den Antrag derselben bei dem Umstand, als sie zum Genuß einer höhern Pfründe nicht bezugsberechtigt sei, aus dem Armenfonde eine monatliche Zulage von 1 fl zu ge- währen. - Bei der Abstimmung wird dieser Antrag abgelehnt. 2059. b. in Schulangelegenheiten. G.R. Putz referirt über die Eingabe der Direktion der k.k. Oberrealschule, womit dieselbe 5 Rechnungen zur Zah- lungsanweisung vorlegt und stellt namens der Sektion den Antrag, die vorliegenden Rechnungen u. zwar jene für Neuanschaffungen u. Reparaturen von Lehrmitteln aus dem hiefür von der Gemeinde bewilligten Jahrespauschale, jene für Kanzlei- u. Unterrichts-Erforderniße aus der Gemeindekasse zu begleichen, hiebei aber die genannte Direktion neuerdings aufmerksam zu machen, im Sinne der in Folge Gemeinderatsbeschlußes vom 8. Jänner d.J. an dieselbe ergangenen Weisung bei Vorlage, die Rechnungen für Lehrmittel und jene für Kanzleierforderniße gesondert vorzulegen. — Beschluß nach Antrag. 963. Schluß der Sitzung: 5 1/4 Uhr. Carl Edelbauer G.R. L. Huber Iglseder Crammer Schriftführer

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