Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 29. Jänner 1875 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Protocoll aufgenommen über die Sitzung des Gemeinderates der Stadt Steyr am 29. Jänner 1875 Gegenwärtig: Der Vorsitzende: Moritz Crammer, Bürgermeister. Der Vize-Bürgermeister: Joseph Theyßig. Die Gemeinderäte: Anton Moser Karl Fellerer Georg Pointner Franz Hofmann Joseph Reichel Karl Holderer Franz Schachinger Leopold Huber Alois Vogl Joseph Huber Wenzl Wenhart Karl v. Koller Der Schriftführer: Iglseder, Gemeinde-Sekretär. Beginn der Sitzung: 3 1/4 N.M. Nach Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden wird das Protokoll der letzten Sitzung vom Schriftführer verlesen und genemigt. Ueber Anfrage des Vorsitzenden wird beschloßen, von der Veröffentlichung dieses Proto- kolles, mit Rücksicht darauf, daß es eine rein interne An- gelegenheit des Gemeinderates betreffe, Umgang zu neh- men. Es wird hierauf zur Tagesordnung geschritten.
Protocoll aufgenommen über die Sitzung des Gemeinderates der Stadt Steyr am 29. Jänner 1875 Gegenwärtig: Der Vorsitzende: Moritz Crammer, Bürgermeister. Der Vize+Bürgermeister: Joseph Theyßig. Die Gemeinderäte: Anton Moser Karl Fellerer Georg Pointner Franz Hofmann Joseph Reichel Karl Holderer Franz Schachinger Leopold Huber Alois Vogl Joseph Huber Wenzl Wenhart Karl v. Koller Der Schriftführer: Iglseder, Gemeinde-Sekretär. Beginn der Sitzung: 3 1/4 N.M. Nach Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden wird das Protokoll der letzten Sitzung vom Schriftführer verlesen und genemigt. Ueber Anfrage des Vorsitzenden wird beschloßen, von der Veröffentlichung dieses Protokolles, mit Rücksicht darauf, daß es eine rein interne Angelegenheit des Gemeinderates betreffe, Umgang zu nehmen. Es wird hierauf zur Tagesordnung geschritten.
I. Section. G.R. v. Koller trägt namens derselben vor: 1. Den Bericht des Amtes betreffend die Vorname der im März stattfindenden Gemeinderatswalen. Hienach trifft der Austritt für die diesjährige Wahlperiode nachstehende Mitglieder des Gemeinderates und zwar aus dem 1. Wahlkörper die Herrn Moritz Crammer und Karl Edelbauer, aus dem 2. die Herrn Joseph Reichl, Leopold Huber und Alois Vogl, und aus dem 3. die Herrn Franz Greiner, Franz Werndl und Joseph Werndl. Weiters ist im 1. Wahlkörper für den ausgetretenen Hr. Ferdinand Gründler eine Ergänzungswahl mit dem Mandate von 2 Jahren, und in 3. Walkörper für den ausgetretenen Hr. Joseph Haller, eine Ergänzungswahl mit dem Mandate von 1 Jahr vorzunehmen. Für den aus dem 3. Walkörper gewälten und gleichfalls ausgetretenen H. Franz Greiner hat keine Ergänzungsmal stattzufinden, da denselben für die 6-jährige Periode ohnehin die Ausscheidung getroffen hätte. Diesem zu folge hat der 1. Walkörper, da der Herr Bürgermeister gemäß §. 4 des G.St. in seiner Stellung zu verbleiben hat, die Neuwal von 1 Mitglied und die Ergänzungswahl 1 Mitgliedes mit der Mandatsdauer von 2 Jahren, der 2. Walkörper die Neuwal von 3 Mitgliedern und des 3. Walkörper die Neuwal von 3 Mitgliedern und die Ergänzungswahl eines Mitgliedes mit der
I. Section. G.R. v. Koller trägt namens derselben vor: 1. Den Bericht des Amtes betreffend die Vorname der im März stattfindenden Gemeinderatswalen. Hienach trifft der Austritt für die diesjährige Wahlperiode nachstehende Mitglieder des Gemeinderates und zwar aus dem 1. Wahlkörper die Herrn Moritz Crammer und Karl Edelbauer, aus dem 2. die Herrn Joseph Reichl, Leopold Huber und Alois Vogl, und aus dem 3. die Herrn Franz Greiner, Franz Werndl und Joseph Werndl. Weiters ist im 1. Wahlkörper für den ausgetrete- nen Hr. Ferdinand Gründler eine Ergänzungswahl mit dem Mandate von 2 Jahren, und in 3. Walkörper für den ausgetretenen Hr. Joseph Haller, eine Ergän- zungswahl mit dem Mandate von 1 Jahr vorzunehmen. Für den aus dem 3. Walkörper gewälten und gleich- falls ausgetretenen H. Franz Greiner hat keine Ergän- zungsmal stattzufinden, da denselben für die 6-jährige Periode ohnehin die Ausscheidung getroffen hätte. Die- sem zu folge hat der 1. Walkörper, da der Herr Bürger- meister gemäß §. 4 des G.St. in seiner Stellung zu ver- bleiben hat, die Neuwal von 1 Mitglied und die Ergän- zungswahl 1 Mitgliedes mit der Mandatsdauer von 2 Jahren, der 2. Walkörper die Neuwal von 3 Mitgliedern und des 3. Walkörper die Neuwal von 3 Mitgliedern und die Ergänzungswahl eines Mitgliedes mit der
Mandatsdauer von 1 Jahr vorzunehmen. Referent beantragt, diesen Bericht zur Kenntnis zu nehmen und wegen Auflage der Wälerlisten und Verständigung der Hausbesitzer, die entsprechende Kundmachung zu erlaßen. Beschluß nach Antrag: 1067. Punkt 2. der Tagesordnung (Festsetzung einen Dienstes- Instruktion für die städt. Polizeiwache) wird von der Tagesordnung abgesetzt. 2. Derselbe referirt über einen Erlaß des Landes- ausschußes und eine Zuschrift des hiesigen k.k. städt. del. Bezirks-Gerichtes betreffend die Anlage neuer Grundbücher. Er verliest zunächst die Zuschrift des Letz- teren, in der auf die Wichtigkeit und Bedeutung der Anlage dieser neuen Grundbücher hingewiesen und diesfalls die Anfrage gestellt wird, ob die Ge- meinde-Vorstehung Steyr im Interesse einer befrie- digenden und rascheren Vollführung der Grundbuchs- arbeiten in Ansehung der Stadtgemeinde geneigt wäre, durch Beistellung eigener Schreibkräfte und Sach- verständiger für die Richtigstellung der Mappenabdrucke oder zur Verwendung bei den notwendig werdenden Lokal-Erhebungen beizutragen. In der Note des Landes- ausschußes, welche Referent in ihren wichtigen Punk- ten verliest, wird insbesonders darauf hingewiesen, daß jene Gemeinden, wo von Seite derselben oder ver- möglichen Grundbesitzer durch Bestellung von Schreib-
Mandatsdauer von 1 Jahr vorzunehmen. Referent beantragt, diesen Bericht zur Kenntnis zu nehmen und wegen Auflage der Wälerlisten und Verständigung der Hausbesitzer, die entsprechende Kundmachung zu erlaßen. Beschluß nach Antrag: 1067. Punkt 2. der Tagesordnung (Festsetzung einen DienstesInstruktion für die städt. Polizeiwache) wird von der Tagesordnung abgesetzt. 2. Derselbe referirt über einen Erlaß des Landesausschußes und eine Zuschrift des hiesigen k.k. städt. del. Bezirks-Gerichtes betreffend die Anlage neuer Grundbücher. Er verliest zunächst die Zuschrift des Letzteren, in der auf die Wichtigkeit und Bedeutung der Anlage dieser neuen Grundbücher hingewiesen und diesfalls die Anfrage gestellt wird, ob die Gemeinde-Vorstehung Steyr im Interesse einer befriedigenden und rascheren Vollführung der Grundbuchsarbeiten in Ansehung der Stadtgemeinde geneigt wäre, durch Beistellung eigener Schreibkräfte und Sachverständiger für die Richtigstellung der Mappenabdrucke oder zur Verwendung bei den notwendig werdenden Lokal-Erhebungen beizutragen. In der Note des Landesausschußes, welche Referent in ihren wichtigen Punkten verliest, wird insbesonders darauf hingewiesen, daß jene Gemeinden, wo von Seite derselben oder vermöglichen Grundbesitzer durch Bestellung von Schreib-
kräften die Beschleunigung der Arbeiten ermöglicht wird, früher in den Genuß geregelten Grundbücher gelangen und auch ohne Zweifel von den Bezirks-Gerichten bei der Reihenfolge in der Vornane der Erhebungen berücksichtigt werden; daher der Landesausschuß die Gemeinde nicht nur auffordert, dem Bezirks-Gerichte bei der Durchführung dieses Geschäftes in den bereitwilligsten Weise entgegenzukommen, sondern derselben auch dringend empfiehlt, bei derselben Gemeinde-Vertretung die Frage anzuregen, ob nicht von Seite derselben über die gesetzlich auferlegten Leistungen zur Förderung der Anlegung neuen Grundbücher etwas gethan werden wolle. Referent gibt hienach den Wortlaut des § 36 des Ges. über die Anlegung neuen Grundbücher bekannt, wonach die Gemeinden verpflichtet sind, die zu den vorzunehmenden Lokalerhebungen nötigen Lokalitäten zur Verfügung zu stellen, für deren Beheitzung und gehörige Instandhaltung, sowie für die allenfalls notwendigen Hilfsleistungen zu sorgen habe. Nach diesen Ausführungen stellt er den Antrag, das hies. Bezirks-Gericht dahin zu verständigen, daß die Gemeinde bereit sei, außer den ihr durch das Gesetz auferlegten Verpflichtung in die Anlage der Beistellung von neuen Grundbücher so viel als möglich durch Schreibkräften zu unterstützen.
kräften die Beschleunigung der Arbeiten ermög- licht wird, früher in den Genuß geregelten Grund- bücher gelangen und auch ohne Zweifel von den Be- zirks-Gerichten bei der Reihenfolge in der Vorna- ne der Erhebungen berücksichtigt werden; daher der Landesausschuß die Gemeinde nicht nur auffordert, dem Bezirks-Gerichte bei der Durchführung dieses Geschäftes in den bereitwilligsten Weise entgegenzu- kommen, sondern derselben auch dringend empfiehlt, bei derselben Gemeinde-Vertretung die Frage anzu- regen, ob nicht von Seite derselben über die gesetzlich auferlegten Leistungen zur Förderung der Anlegung neuen Grundbücher etwas gethan werden wolle. Referent gibt hienach den Wortlaut des § 36 des Ges. über die Anlegung neuen Grundbücher bekannt, wonach die Gemeinden verpflichtet sind, die zu den vorzunehmenden Lokalerhebungen nötigen Lokalitäten zur Verfügung zu stellen, für deren Beheitzung und gehörige Instandhaltung, sowie für die allenfalls notwendigen Hilfsleistungen zu sorgen habe. Nach diesen Ausführungen stellt er den Antrag, das hies. Bezirks-Gericht dahin zu verständi- gen, daß die Gemeinde bereit sei, außer den ihr durch das Gesetz auferlegten Verpflichtung in die Anlage der Beistellung von neuen Grundbücher so viel als möglich durch Schreibkräf- ten zu unterstützen.
Der Antrag der Sektion wird angenommen. 246 u. 414. 3. derselbe referirt über das Gesuch des Joseph Püh- ringer Faßziehermeister hier, um Aufname in den Gemeinderband der Stadt Steyr und stellt namens der Sektion den Antrag auf Abweisung dieses Gesuches, nachdem dasselbe mit nichts belegt und die Persönlichkeit des Gesuchstellers nicht bekannt sei. Beschluß nach An- trag. — 704. 4. Derselbe referirt über das Gesuch des Joseph Wal- lergraber, Gasthausbesitzer hier, um Aufname in den Gemeindeverband der Stadt Steyer und Verleihung des Bürgerrechtes, und stellt namens der Sektion den An- trag auf Bewilligung des Ansuchens gegen Erlag der Taxen. — Beschluß nach Antrag. — 728. 5. Derselbe referirt über das Ansuchen des Georg Stigler um Enthebung von der Stelle eines Viertelmei- sters mit Rücksicht auf sein vorgerücktes Alter und Kränklichkeit und stellt namens der Sektion, den An- trag, diesem Ersuchen stattzugeben und an seiner Stelle den H. Franz Schlager, Sailermeister, zum Vier- telmeister zu ernennen. Wird angenommen. — 331. 6. Derselbe referirt über ein heute als dringlich einge- brachtes Gesuch der oesterreichischen Waffenfabriks- gesellschaft um provisorische Ueberlaßung eines der Gemeinde gehörigen, an der Vogelsangnrücke, anstoßend an den Garten der Gasfarbrik gelegenen Grundes zum
Der Antrag der Sektion wird angenommen. 246 u. 414. 3. derselbe referirt über das Gesuch des Joseph Pühringer Faßziehermeister hier, um Aufname in den Gemeinderband der Stadt Steyr und stellt namens der Sektion den Antrag auf Abweisung dieses Gesuches, nachdem dasselbe mit nichts belegt und die Persönlichkeit des Gesuchstellers nicht bekannt sei. Beschluß nach Antrag. — 704. 4. Derselbe referirt über das Gesuch des Joseph Wallergraber, Gasthausbesitzer hier, um Aufname in den Gemeindeverband der Stadt Steyer und Verleihung des Bürgerrechtes, und stellt namens der Sektion den Antrag auf Bewilligung des Ansuchens gegen Erlag der Taxen. — Beschluß nach Antrag. — 728. 5. Derselbe referirt über das Ansuchen des Georg Stigler um Enthebung von der Stelle eines Viertelmeisters mit Rücksicht auf sein vorgerücktes Alter und Kränklichkeit und stellt namens der Sektion, den Antrag, diesem Ersuchen stattzugeben und an seiner Stelle den H. Franz Schlager, Sailermeister, zum Viertelmeister zu ernennen. Wird angenommen. — 331. 6. Derselbe referirt über ein heute als dringlich eingebrachtes Gesuch der oesterreichischen Waffenfabriksgesellschaft um provisorische Ueberlaßung eines der Gemeinde gehörigen, an der Vogelsangnrücke, anstoßend an den Garten der Gasfarbrik gelegenen Grundes zum
Errichtung eines Feuerlöschgeräte Depots. Referent stellt unter Hinweis darauf, daß die Errichtung einer Feuerwachhütte im öffentlichem Interesse wünschenswert erscheine, den Antrag der Gesellschaft diesen Grund zum nachgesuchten Zwecke gegen Ausstellung eines Reverses, wonach sich die Gemeinde das Eigenthumsrecht wahre, provisorisch zu überlaßen. Wird zum Beschluß erhoben. — 1159. II. Section. Die Bürgermeister Thesig berichtet 1. über die Relation des städt. Cassaamtes über die Bier Erzeugung, dessen Ein- und Ausfuhr im Jahre 1874 und über den Ertrag der diesfalls eingehobenen Verzehrungssteuer-Gemeindezuschläge und die dafür anzuweisenden Perceptionskosten. Hienach betrug die die Erzeugung im genannten Jahre 62.967 1/4 Eimer, die Bier Einfuhr 31.123 ½ Eimer, die Ausfuhr 24.029 Eimer, im Stadtbezirke wurden konsumirt 70.061 2/4 Eimer. Die Netto-Einnahmen der Stadtkasse an Verzehrungssteuerzuschlägen bezifferte sich auf 13.613 fl 53 xr, die Perzeptionskosten beliefen sich auf 607 fl 55 xr. Referent stellt den Antrag, dieser Bericht zur erfreulichen Kenntnis zu nehmen und die Auszahlung der noch aushaftenden Perceptionskosten zu veranlaßen. Beschluß nach Antrag. 651. 2. Derselbe referirt über den Bericht des Amtes, daß die Verpachtung des städt. Haft- und Ländgefälles um
Errichtung eines Feuerlöschgeräte Depots. Refe- rent stellt unter Hinweis darauf, daß die Errich- tung einer Feuerwachhütte im öffentlichem Interesse wünschenswert erscheine, den Antrag der Gesellschaft diesen Grund zum nachgesuchten Zwecke gegen Ausstellung eines Re- verses, wonach sich die Gemeinde das Eigenthumsrecht wahre, provisorisch zu überlaßen. Wird zum Beschluß erhoben. — 1159. II. Section. Die Bürgermeister Thesig berichtet 1. über die Relation des städt. Cassaamtes über die Bier Erzeugung, dessen Ein- und Ausfuhr im Jahre 1874 und über den Ertrag der diesfalls eingehobenen Verzehrungssteuer-Gemeindezuschläge und die dafür anzuweisenden Perceptionskosten. Hienach betrug die die Erzeugung im genannten Jahre 62.967 1/4 Eimer, die Bier Einfuhr 31.123 ½ Eimer, die Ausfuhr 24.029 Eimer, im Stadtbezirke wurden konsumirt 70.061 2/4 Eimer. Die Netto-Einnahmen der Stadtkasse an Verzehrungssteu- erzuschlägen bezifferte sich auf 13.613 fl 53 xr, die Perzeptionskosten beliefen sich auf 607 fl 55 xr. Referent stellt den Antrag, dieser Bericht zur erfreulichen Kenntnis zu nehmen und die Auszah- lung der noch aushaftenden Perceptionskosten zu ver- anlaßen. Beschluß nach Antrag. 651. 2. Derselbe referirt über den Bericht des Amtes, daß die Verpachtung des städt. Haft- und Ländgefälles um
Herrn Franz Huber im Mai d.J. zu Ende gehe, und daß letzterer das Ansuchen gestellt habe, ihm dieses Gefälle auf die Dauer eines weitere Jahres un- ter den frühern Bedingungen pachtweise zu überlaßen. Referent stellt namens der Section den Antrag, es sei dem H. Franz Huber das städt. Haftgefäl- le um den Pachtschilling von 50 fl und denselben Be- dingnißen wie im Vorjahre auf die Dauer eines wei- tern Jahres wieder zu überlaßen. Der Antrag der Sektion wird angenommen. III. Section. G.R. Joseph Huber referirt 1. über den Kostenanschlag für Herstellung eines Kanales in Ort. — Nachdem Referent auf die diesfalls in der Gemeinderatssitzung vom 27. November 1874 gefaßten Beschlüße hinweist, und bemerkt, daß sich die Kosten für diesen Kanal nach dem Voranschlage auf 1037 fl 74 xr belaufen würden, worin aber die Kosten für etwaige notwendige Felsensprengungen nicht einge- rechnet sind, stellt er die Antrag, es sei unter Zuzie- hung der Interessenten eine Lokalkommission abzuhal- ten, bei welcher sich dieselben zu erklären hätten, in wie weit sie sich zur Einzapfung ihrer Hauskanäle in diesen Hauptkanal verpflichten. Nach dem Ergebniß dieser Commission habe sich dann der Gemeinderat die weiteren Beschlüße zu faßen. Der Vorsitzende macht aufmerksam, daß im Prälimina-
Herrn Franz Huber im Mai d.J. zu Ende gehe, und daß letzterer das Ansuchen gestellt habe, ihm dieses Gefälle auf die Dauer eines weitere Jahres unter den frühern Bedingungen pachtweise zu überlaßen. Referent stellt namens der Section den Antrag, es sei dem H. Franz Huber das städt. Haftgefälle um den Pachtschilling von 50 fl und denselben Bedingnißen wie im Vorjahre auf die Dauer eines weitern Jahres wieder zu überlaßen. Der Antrag der Sektion wird angenommen. III. Section. G.R. Joseph Huber referirt 1. über den Kostenanschlag für Herstellung eines Kanales in Ort. — Nachdem Referent auf die diesfalls in der Gemeinderatssitzung vom 27. November 1874 gefaßten Beschlüße hinweist, und bemerkt, daß sich die Kosten für diesen Kanal nach dem Voranschlage auf 1037 fl 74 xr belaufen würden, worin aber die Kosten für etwaige notwendige Felsensprengungen nicht eingerechnet sind, stellt er die Antrag, es sei unter Zuziehung der Interessenten eine Lokalkommission abzuhalten, bei welcher sich dieselben zu erklären hätten, in wie weit sie sich zur Einzapfung ihrer Hauskanäle in diesen Hauptkanal verpflichten. Nach dem Ergebniß dieser Commission habe sich dann der Gemeinderat die weiteren Beschlüße zu faßen. Der Vorsitzende macht aufmerksam, daß im Prälimina-
re pro 1875 für diese Auslage keine Vorsorge getroffen sei. Er hält daher die Einleitung von Vorverhandlungen notwendig, und glaubt insbesonders, daß die betreffenden Interessenten auch zu einer Beitragsleistung für die Herstellung des Landes heranzuziehen seien. G.R. Holderer erklärt sich dahin, die Frage wegen Herstellung dieses Kanales vorläufig überhaupt zu vertagen und zuerst Untersuchungen über den dortigen Grund, der jedenfalls sehr felsig sei, vorzunehmen. G.R. v. Koller unterstützt den Sektionsantrag und stellt hiezu den Zusatzantrag, es seien die Kosten für die Herstellung dieses Kanales, falls sich durch die kommissionelle Verhandlung ein pekunoär günstiges Resultat herausstelle, in das Präliminare zur 1876 aufzunehmen. Die G.R. Leopold Huber, Moser und Schachinger erklären sich gegen den projektirten Kanal, weil sie von vorherein überzeugt seien, daß die einzuleitenden Verhandlungen zu keinem Resultate führen und die Anlage dieses Kanales mit Rücksicht auf den überaus felsigen Grund daselbst auf die größten Schwierigkeiten stoßen werde. Bei der Abstimmung wird den Antrag des G.R. v. Koller zum Beschluß erhoben. 11259. 2. Derselbe referirt über das Gesuch des Hr. Anton und der Fr. Josepha Rosenauer, Hausbesitzen bei der
re pro 1875 für diese Auslage keine Vorsorge ge- troffen sei. Er hält daher die Einleitung von Vorver- handlungen notwendig, und glaubt insbesonders, daß die betreffenden Interessenten auch zu einer Beitrags- leistung für die Herstellung des Landes heranzuziehen seien. G.R. Holderer erklärt sich dahin, die Frage wegen Her- stellung dieses Kanales vorläufig überhaupt zu ver- tagen und zuerst Untersuchungen über den dortigen Grund, der jedenfalls sehr felsig sei, vorzunehmen. G.R. v. Koller unterstützt den Sektionsantrag und stellt hiezu den Zusatzantrag, es seien die Kosten für die Herstellung dieses Kanales, falls sich durch die kommissi- onelle Verhandlung ein pekunoär günstiges Resultat herausstelle, in das Präliminare zur 1876 aufzunehmen. Die G.R. Leopold Huber, Moser und Schachinger erklären sich gegen den projektirten Kanal, weil sie von vor- herein überzeugt seien, daß die einzuleitenden Ver- handlungen zu keinem Resultate führen und die Anlage dieses Kanales mit Rücksicht auf den überaus felsigen Grund daselbst auf die größten Schwierigkei- ten stoßen werde. Bei der Abstimmung wird den Antrag des G.R. v. Kol- ler zum Beschluß erhoben. 11259. 2. Derselbe referirt über das Gesuch des Hr. Anton und der Fr. Josepha Rosenauer, Hausbesitzen bei der
Steyr um Ueberlaßung eines Grundes im Aus- maße von 13 Quadratklafter aus dem Bruderhausgar- ten, und beantragt die Abweisung dieses Ansuchens. Der Vorsitzende macht diesfalls aufmerksam, daß die Gemeinde gar nicht in der Lage sei, diesem Ansuchen stattzugeben, nachdem der erwähnte Grund Eigenthum des Mildenversorgungsfondes sei, wovon die Gemeinde blos die Verwaltung über sich habe. Zugleich sei es aber prinzipieller Beschluß der Gemeinde, ihr gehörige Grün- de überhaupt nicht hintanzugeben. Es wird beschloßen, in diesem Sinne das Gesuch zu erledigen. 1145. 3. Derselbe stellt den Antrag, dem abgetretenen Ober- kommandanten der freiwilligen Turnerferuerwehr Hr. Eduard Ziekl aus Anlass seines aus Gesundheitsrücksichten er- folgten Rücktrittes für seine ausgezeichnete Verwen- dung im Dienste der Feuerwehr den schriftlichen Dank des Gemeinderates in geeigneten Form zu überrei- chen. Nachdem der Vorsitzende die besondern Verdienste des ge- nannten noch näher beleuchtet, wird der Antrag der G.R. Jos. Huber mit Stimmeneinhelligkeit zum Be- schluß erhoben. — 15 praes. IV. Section. a. in Armensachen. G.R. Keller referirt, über das Gesuch der Josepha Banhuber um eine Unterstützung aus dem Armenfor- de und wird über Antrag eine wöchentliche Betheilung von
Steyr um Ueberlaßung eines Grundes im Ausmaße von 13 Quadratklafter aus dem Bruderhausgarten, und beantragt die Abweisung dieses Ansuchens. Der Vorsitzende macht diesfalls aufmerksam, daß die Gemeinde gar nicht in der Lage sei, diesem Ansuchen stattzugeben, nachdem der erwähnte Grund Eigenthum des Mildenversorgungsfondes sei, wovon die Gemeinde blos die Verwaltung über sich habe. Zugleich sei es aber prinzipieller Beschluß der Gemeinde, ihr gehörige Gründe überhaupt nicht hintanzugeben. Es wird beschloßen, in diesem Sinne das Gesuch zu erledigen. 1145. 3. Derselbe stellt den Antrag, dem abgetretenen Oberkommandanten der freiwilligen Turnerferuerwehr Hr. Eduard Ziekl aus Anlass seines aus Gesundheitsrücksichten erfolgten Rücktrittes für seine ausgezeichnete Verwendung im Dienste der Feuerwehr den schriftlichen Dank des Gemeinderates in geeigneten Form zu überreichen. Nachdem der Vorsitzende die besondern Verdienste des genannten noch näher beleuchtet, wird der Antrag der G.R. Jos. Huber mit Stimmeneinhelligkeit zum Beschluß erhoben. — 15 praes. IV. Section. a. in Armensachen. G.R. Keller referirt, über das Gesuch der Josepha Banhuber um eine Unterstützung aus dem Armenforde und wird über Antrag eine wöchentliche Betheilung von
10 xr beschloßen. 299. — 2. über das Gesuch des Joseph König um eine Betheilung aus dem Armenfondes werden nach Antrag 15 xr wöchentlich bewilligt. 302. 3. über das gleiche Ansuchen der Josepha Winkler und wird der Antrag auf eine Betheilung mit wöchentlich 10 xr angenommen. 305. — 4. über die Gesuche des Georg Trausner und Alois Neumayr um Aufname in das Siechenhaus und des Johann Frist um Aufname in das St. Joseph Lazareth. — Wird über Antrag beschloßen, die selben hiefür in Vormerkung zu nehmen. 304, 640, 301. 5. über das Gesuch der Clara Krenmüller um Erhöhung ihren Armenportion und Aufname in ein Unterstandshaus. — Wird über Antrag beschloßen, ihre Armenbetheilung auf 20 xr zu erhöhen. 627. — 6. Ueber das Gesuch der Eva Buchberger um Aufname in das Bürgerspital. Der Sektionstrag, Gesuchstellerin hiefür in Vormerkung zu nehmen, wird angenommen. 872. 7. über das Gesuch des Peter Blumauer um Verleihung einer höhern Pfründe. Wird über Antrag beschloßen, auf dieses Gesuch bei den eventuellen Erledigung einer höhern Pfründe Bedacht zu nehmen. 634. — 8. über das gleiche Gesuch der Barbara Pühringer, wird nach Antrag beschloßen, Gesuchstellerin für eine SondersiechenhausPfründe in Vormerkung zu nehmen. 303. — 9. über das Gesuch des Franz Eder um Erwirkung der Aufname seines Sohnes Alois in ein Taubstummeninsti-
10 xr beschloßen. 299. — 2. über das Gesuch des Joseph König um eine Betheilung aus dem Armenfondes werden nach Antrag 15 xr wöchentlich bewilligt. 302. 3. über das gleiche Ansuchen der Josepha Winkler und wird der Antrag auf eine Betheilung mit wöchentlich 10 xr angenommen. 305. — 4. über die Gesuche des Georg Trausner und Alois Neumayr um Aufname in das Sie- chenhaus und des Johann Frist um Aufname in das St. Joseph Lazareth. — Wird über Antrag beschloßen, die selben hiefür in Vormerkung zu nehmen. 304, 640, 301. 5. über das Gesuch der Clara Krenmüller um Erhöhung ihren Armenportion und Aufname in ein Unterstands- haus. — Wird über Antrag beschloßen, ihre Armenbe- theilung auf 20 xr zu erhöhen. 627. — 6. Ueber das Ge- such der Eva Buchberger um Aufname in das Bürger- spital. Der Sektionstrag, Gesuchstellerin hiefür in Vormerkung zu nehmen, wird angenommen. 872. 7. über das Gesuch des Peter Blumauer um Verleihung einer höhern Pfründe. Wird über Antrag beschloßen, auf dieses Gesuch bei den eventuellen Erledigung einer höhern Pfründe Bedacht zu nehmen. 634. — 8. über das gleiche Gesuch der Barbara Pühringer, wird nach Antrag beschloßen, Gesuchstellerin für eine Sondersiechenhaus- Pfründe in Vormerkung zu nehmen. 303. — 9. über das Gesuch des Franz Eder um Erwirkung der Auf- name seines Sohnes Alois in ein Taubstummeninsti-
tut und nicht weilige Betheilung aus dem Armen- fond. Wird beschloßen, sich wegen der Aufname bei ei- ner solchen Lehranstalt zu verwenden. 300. — 10. über das Gesuch des Peter Hagen um Uebername der Ver- pflegskosten behufs seiner Aufname in ein Wiener Spi- tal. Hiezu bemerkt G.R. Moser, daß Gesuchstellen mit einem Kehlkopfleiden behaftet sei, welches nach Aus- spruch des Arztes voraussichtlich nur durch eine Operation sich beheben ließe, weshalb dessen Aufname in die Klinik in Wien sehr wünschenswert sei. Er empfiehlt aufs wärm- ste die Gewährung dieses Ansuchens, welchem auch nach Antrag der Sektion stattgegeben wird. 1068. — 11. über das Gesuch von 8 Unterständlern im Bürgerspital um Beistellung eines eisernen Ofens. Der Sektions-Antrag die Herstellung eines eisernen Ofens zu genemigen, und die Bausektion einzuladen, diesfalls sogleich das erforderliche zu veranlaßen und hiebei, wegen Ver- setzung der Eingangsthür in den Gang Bedacht zu neh- men, wird angenommen. 996. b. in Schulangelegenheiten. G.R. Wenhart erstattet dem Besetzungsvorschlag hinsichtlich des erledigten Adam Pfefferlschen Stipendiums von jährlich 64 fl und stellt nach Verlesung der wichtigsten Bestimmungen des Stiftbriefes und Bekanntgabe der Bewerber namens der Sektion den Antrag für dieses Stipendium in Erman- gelung eines Stadt-Steyr'schen Bürgersohns den in Steyr
tut und nicht weilige Betheilung aus dem Armenfond. Wird beschloßen, sich wegen der Aufname bei einer solchen Lehranstalt zu verwenden. 300. — 10. über das Gesuch des Peter Hagen um Uebername der Verpflegskosten behufs seiner Aufname in ein Wiener Spital. Hiezu bemerkt G.R. Moser, daß Gesuchstellen mit einem Kehlkopfleiden behaftet sei, welches nach Ausspruch des Arztes voraussichtlich nur durch eine Operation sich beheben ließe, weshalb dessen Aufname in die Klinik in Wien sehr wünschenswert sei. Er empfiehlt aufs wärmste die Gewährung dieses Ansuchens, welchem auch nach Antrag der Sektion stattgegeben wird. 1068. — 11. über das Gesuch von 8 Unterständlern im Bürgerspital um Beistellung eines eisernen Ofens. Der Sektions-Antrag die Herstellung eines eisernen Ofens zu genemigen, und die Bausektion einzuladen, diesfalls sogleich das erforderliche zu veranlaßen und hiebei, wegen Versetzung der Eingangsthür in den Gang Bedacht zu nehmen, wird angenommen. 996. b. in Schulangelegenheiten. G.R. Wenhart erstattet dem Besetzungsvorschlag hinsichtlich des erledigten Adam Pfefferlschen Stipendiums von jährlich 64 fl und stellt nach Verlesung der wichtigsten Bestimmungen des Stiftbriefes und Bekanntgabe der Bewerber namens der Sektion den Antrag für dieses Stipendium in Ermangelung eines Stadt-Steyr'schen Bürgersohns den in Steyr
gebornen und derzeit in Kremsmünster studierenden Franz Rosenberg, Sohn des Amtsdieners beim k.k. Steueramt Steyr Hr. Franz Rosenberg der k.k. Statthalterei in Vorschlag zu bringen. — Beschluß nach Antrag. 802. Schluß der Sitzung: 4 ½ Uhr. Ant. Moser L. Huber Iglseder Schriftführer Crammer Bürgermeister
gebornen und derzeit in Kremsmünster studieren- den Franz Rosenberg, Sohn des Amtsdieners beim k.k. Steueramt Steyr Hr. Franz Rosenberg der k.k. Statthalte- rei in Vorschlag zu bringen. — Beschluß nach Antrag. 802. Schluß der Sitzung: 4 ½ Uhr. Ant. Moser L. Huber Iglseder Schriftführer Crammer Bürgermeister
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