Ratsprotokoll vom 6. Februar 1874

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 6. Februar 1874 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths-Protocoll Über der Sitzung des Gemeinderathes den Stadt Steyr vom 6. Februar 1874 Anwesende: Bürgermeister Crammer — Vorsitzender. Vielbürgermeister Theißig. Die Herren G.R. Dr. Hochhauser, Pointner, Putz, Fellerer, Josef Huber, Ernst, Wenhart, Vogl, Gründler, Edelbauer, Greiner, Leop. Huber. Schriftführer Dr. Parser. Das Protokoll über den jüngste Sitzung wird mit dem Anfange verifizirt, daß bei dem Beschlusse in Betreff der Vor- schußkasse für Steyr die Motivirung des Beschlusses in das Protokoll einge- setzt werde. Der Bürgermeister trägt vor: Gemäß § 40 des Gemeindestatutes scheidet im Monate März der dritte Theil oder die dem dritten Theile zunächst kommende Zahl der Mitglieder des Gemeinderathes von ihren Stellen und wird durch Neugewählte aus den Wahlkörpern von welchen die

Raths-Protocoll Über der Sitzung des Gemeinderathes den Stadt Steyr vom 6. Februar 1874 Anwesende: Bürgermeister Crammer — Vorsitzender. Vielbürgermeister Theißig. Die Herren G.R. Dr. Hochhauser, Pointner, Putz, Fellerer, Josef Huber, Ernst, Wenhart, Vogl, Gründler, Edelbauer, Greiner, Leop. Huber. Schriftführer Dr. Parser. Das Protokoll über den jüngste Sitzung wird mit dem Anfange verifizirt, daß bei dem Beschlusse in Betreff der Vorschußkasse für Steyr die Motivirung des Beschlusses in das Protokoll einge- setzt werde. Der Bürgermeister trägt vor: Gemäß § 40 des Gemeindestatutes scheidet im Monate März der dritte Theil oder die dem dritten Theile zunächst kommende Zahl der Mitglieder des Gemeinderathes von ihren Stellen und wird durch Neugewählte aus den Wahlkörpern von welchen die

ausgeschiedenen Mitglieder gewählt worden waren, ersetzt. Der Austritt geschieht bei Neuwahl sämmtlicher Mitglieder das erste u. das 2te Mal nach Entscheidung des Loses, sonst treten immer diejenigen aus, welche 3 Jahre vorher gewählt worden waren. Nachdem auf Grund der im J. 1872 erfolgten Neuwahl sämtlicher Gemeinderathsmitglieder im Vorjahre die erste Auslosung des dritten Theiles statt gefunden hat, so ist diesmal die zweite Ausscheidung des dritten Theiles der Gemeinderathsmitglieder durch das Los u. zwar infolge Austrittes des Herrn Mooshammer von 7 Mitgliedern vorzunehmen; übrigens hat aber die Neuwahl für die 7 abzulösenden Herren, dann für den ausgeschiedenen Herrn Mooshamer zusammen dieser die Wahl von 8 Gemeinderatsmitgliedern mit der Mandatsdauer von 3 Jahren, für den ausgeschiedenen Herrn Josef Pöltl eine Neuwahl mit der Mandatsdauer vor 2 Jahren stattzufinden. Diejenigen Herren, welche dieses Wahl zur Auslosung bestimmt sind, sind: Moriz Crammer, F. Gründler, Karl Edelbauer, F. Wickhoff, G. Pointner, Josef Theißig, Carl Fellerer, Josef Reichl, Leop. Huber, Alois Vogl, Franz Greiner, Franz Werndl, Franz Schachinger, Leop. Putz, Josef Werndl. Bei der hierauf vorgenommenen Auslosung fällt das Los auf die Herrn Putz, Theißig, Fellerer, Schachinger, Gründler, Pointner, Wickhoff. 2. Bestellung von Bäumen u. Gewächsen für die Promenadenanlage. Der Herr Bürgerm

ausgeschiedenen Mitglieder gewählt worden waren, ersetzt. Der Austritt geschieht bei Neuwahl sämmtlicher Mitglieder das erste u. das 2te Mal nach Entscheidung des Loses, sonst treten immer diejenigen aus, welche 3 Jahre vorher gewählt worden waren. Nachdem auf Grund der im J. 1872 erfolgten Neuwahl sämtlicher Gemeinderathsmit- glieder im Vorjahre die erste Auslosung des dritten Theiles statt gefunden hat, so ist diesmal die zweite Ausscheidung des dritten Theiles der Gemeinderaths- mitglieder durch das Los u. zwar in- folge Austrittes des Herrn Mooshammer von 7 Mitgliedern vorzunehmen; übrigens hat aber die Neuwahl für die 7 abzulösenden Herren, dann für den ausge- schiedenen Herrn Mooshamer zusammen dieser die Wahl von 8 Gemeinderatsmit- gliedern mit der Mandatsdauer von 3 Jahren, für den ausgeschiedenen Herrn Josef Pöltl eine Neuwahl mit der Mandatsdauer vor 2 Jahren stattzufinden. Diejenigen Herren, welche dieses Wahl zur Auslosung bestimmt sind, sind: Moriz Crammer, F. Gründler, Karl Edelbauer, F. Wickhoff, G. Pointner, Josef Theißig, Carl Fellerer, Josef Reichl, Leop. Huber, Alois Vogl, Franz Greiner, Franz Werndl, Franz Schachinger, Leop. Putz, Josef Werndl. Bei der hierauf vorgenommenen Auslosung fällt das Los auf die Herrn Putz, Theißig, Fellerer, Schachinger, Gründler, Pointner, Wickhoff. 2. Bestellung von Bäumen u. Gewächsen für die Promenadenanlage. Der Herr Bürgermeister wird er-

mächtigt, die Bestellung nach seinem Ermessen zu veranlassen. Der Vorsitzende bringt sonach zur Kenntniß, daß zufolge h. Statthalterei- erlasses vom 30. v.Mts. Z. 361 Praes. zu der vom Gemeinderath beschlossenen künftigen Bezeichnung der Promenade als „Franz Josefs Platzes“ die Allerhöchste Zustimmung erteilt wurde. I. Section Hr. Dr. Hochhauser referirt: Verleihung der Polizeiwachtmeisterstelle. Referent beantragt, der Stelle dem best- empfolenen Wiener Sicherheitswache-Inspector Franz Hlavatsch zu verleihen. Einhellig angenommen. Z. 978 Ansuchen des Leopold Fürst um Verleihung der Schuldienerstelle an der Volks- u. Bürgerschule. Referent beantragt, die Stelle dem Petenten provisorisch zu verleihen. Einhellig angenommen. II. Section: Hr. Vicebürgermeister Theißig re- ferirt: Z. 1011 Ansuchen der Institutsvorsehung der barmherzigen Schwestern im St. Anna Spitale um Bewilligung einer Theuerungssubvention von fl 300 Dem Antrage der Section gemäß wird die erbetene Subvention bewilligt. IV. Section. Hr. G.R. Wenhart referirt: Praesentation für die in Erledigung gekommenen Joh. Adam Pfefferl'sche, Matern Hammer'sche u. Jung Fenzl'sche Stipendienstiftungen. Referent beantragt, für das Pfefferl'sche Stipendium den Georg Schoßer, Schüler der hiesigen

mächtigt, die Bestellung nach seinem Ermessen zu veranlassen. Der Vorsitzende bringt sonach zur Kenntniß, daß zufolge h. Statthaltereierlasses vom 30. v.Mts. Z. 361 Praes. zu der vom Gemeinderath beschlossenen künftigen Bezeichnung der Promenade als „Franz Josefs Platzes“ die Allerhöchste Zustimmung erteilt wurde. I. Section Hr. Dr. Hochhauser referirt: Verleihung der Polizeiwachtmeisterstelle. Referent beantragt, der Stelle dem bestempfolenen Wiener Sicherheitswache-Inspector Franz Hlavatsch zu verleihen. Einhellig angenommen. Z. 978 Ansuchen des Leopold Fürst um Verleihung der Schuldienerstelle an der Volks- u. Bürgerschule. Referent beantragt, die Stelle dem Petenten provisorisch zu verleihen. Einhellig angenommen. II. Section: Hr. Vicebürgermeister Theißig referirt: Z. 1011 Ansuchen der Institutsvorsehung der barmherzigen Schwestern im St. Anna Spitale um Bewilligung einer Theuerungssubvention von fl 300 Dem Antrage der Section gemäß wird die erbetene Subvention bewilligt. IV. Section. Hr. G.R. Wenhart referirt: Praesentation für die in Erledigung gekommenen Joh. Adam Pfefferl'sche, Matern Hammer'sche u. Jung Fenzl'sche Stipendienstiftungen. Referent beantragt, für das Pfefferl'sche Stipendium den Georg Schoßer, Schüler der hiesigen

Realschule, für das Matern Hammer'sche den Realschüler Moriz Schreiner u. für das Jung Fenzl'sche den Alois Zwickler vorzuschlagen. Referent begründet der Antrag damit, daß sämmtliche Praesentaten der Hauptbedingung des Stiftbriefes, nemlich Angehörige den Stadt Steyr zu sein, entsprechen, daß sie weiters, was ihren Fortgang an der Schule u. ihre Dürftigkeit anbelangt, der Berücksichtigung vollkommen würdig erscheinen u. daß endlich unter dem von den Stiftern der zwei letzteren Stipendien geforderten Besuch eines oberösterr. Gymnasiums einheimischen wol nur der Besuch einer Mittelschule überhaupt zu verstehen sein dürfte, als welche zur Zeit der Stipendienerrichtung nur das Gymnasium bestanden hat. Die Sectionsanträge werden einhellig angenommen. Hr. G.R. Ernst referirt: Z. 1187 Gesuch des Josef Ebner um Bewilligung eine Unterstützung. Die Section beantragt, dem Gesuchsteller bis zur Erledigung einer Bürgerpfründe eine monatliche Unterstützung von 3 fl vom 1. Jänner d. Js. an zu bewilligen. Angenommen. Z. 1081 Gesuch der Anna Teufelmayer um Bewilligung einer Unterstützung aus dem Armenfonde. Der Bittstellerin werden wöchentl. 15 kr bewilligt. Z. 924 Gesuch der Susanna Kremer um Erhöhung ihrer Armenportion pr 10 kr. Die Erhöhung der Armenportion von 10 kr auf 20 kr wi

Realschule, für das Matern Hammer'sche den Realschüler Moriz Schreiner u. für das Jung Fenzl'sche den Alois Zwickler vor- zuschlagen. Referent begründet der Antrag damit, daß sämmtliche Praesentaten der Haupt- bedingung des Stiftbriefes, nemlich Angehörige den Stadt Steyr zu sein, ent- sprechen, daß sie weiters, was ihren Fortgang an der Schule u. ihre Dürftig- keit anbelangt, der Berücksichtigung vollkommen würdig erscheinen u. daß endlich unter dem von den Stiftern der zwei letzteren Stipendien geforderten Besuch eines oberösterr. Gymnasiums einheimischen wol nur der Besuch einer Mittelschule überhaupt zu verstehen sein dürfte, als welche zur Zeit der Stipendien- errichtung nur das Gymnasium be- standen hat. Die Sectionsanträge werden einhellig angenommen. Hr. G.R. Ernst referirt: Z. 1187 Gesuch des Josef Ebner um Bewilligung eine Unterstützung. Die Section beantragt, dem Gesuchsteller bis zur Erledigung einer Bürgerpfründe eine monatliche Unterstützung von 3 fl vom 1. Jänner d. Js. an zu bewilligen. Angenommen. Z. 1081 Gesuch der Anna Teufelmayer um Be- willigung einer Unterstützung aus dem Armenfonde. Der Bittstellerin werden wöchentl. 15 kr bewilligt. Z. 924 Gesuch der Susanna Kremer um Er- höhung ihrer Armenportion pr 10 kr. Die Erhöhung der Armenportion von 10 kr auf 20 kr wird bewilligt.

Z. 923 Gesuch der Maria Grabner um Beteilung aus dem Armenfonde. Der Gemeinderath beschliesst der Mutter der Bittstellerin das Armengeld auf wöchentl. 30 kr zu erhöhen. Z. 1077 Gesuch des Heinrich Krum um Verleihung einer Pfründe. Bittsteller wird für eine demnächst zur Verleihung gelangende Pfründe im Vormerkung genommen. Z. 698 Ansuchen des Anton Seifert um Bewilligung einer Armen- portion. Dem Bittsteller werden wöchent- lich 20 kr bewilligt. Z. 1167 Ansuchen des Alois Klaesmann um Verleihung einer Pfründe. Bittsteller wird abgewiesen. Ueber Anregung des Vorsitzenden wird beschlossen, den Polizeiwachmann Schwab, der bei seinem hohen Alter für den Polizeidienst nicht mehr recht geeignet erscheint, in Disponibilität zu versetzen. u. ausschließlich für Botengänge und andere Amtsdienerverrichtungen zu verwenden, die Wachmannstelle aber anderwertig zu besetzen. Weiters wird beschlossen, auf der Einfrie- dungsmauer des St. Anna Spitales zur Sicherung der Passanten ein Holzgitter anbringen zu lassen. Schluß der Sitzung Crammer Ferd. Gründler Dr. Parger Gemeinderath Leop. Huber Gemeinderath

Z. 923 Gesuch der Maria Grabner um Beteilung aus dem Armenfonde. Der Gemeinderath beschliesst der Mutter der Bittstellerin das Armengeld auf wöchentl. 30 kr zu erhöhen. Z. 1077 Gesuch des Heinrich Krum um Verleihung einer Pfründe. Bittsteller wird für eine demnächst zur Verleihung gelangende Pfründe im Vormerkung genommen. Z. 698 Ansuchen des Anton Seifert um Bewilligung einer Armenportion. Dem Bittsteller werden wöchentlich 20 kr bewilligt. Z. 1167 Ansuchen des Alois Klaesmann um Verleihung einer Pfründe. Bittsteller wird abgewiesen. Ueber Anregung des Vorsitzenden wird beschlossen, den Polizeiwachmann Schwab, der bei seinem hohen Alter für den Polizeidienst nicht mehr recht geeignet erscheint, in Disponibilität zu versetzen. u. ausschließlich für Botengänge und andere Amtsdienerverrichtungen zu verwenden, die Wachmannstelle aber anderwertig zu besetzen. Weiters wird beschlossen, auf der Einfriedungsmauer des St. Anna Spitales zur Sicherung der Passanten ein Holzgitter anbringen zu lassen. Schluß der Sitzung Crammer Ferd. Gründler Dr. Parger Gemeinderath Leop. Huber Gemeinderath

RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2