Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 23. Oktober 1871 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die außerordentliche Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyr am 23ten Oktober 1871. unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 19 Gemeinderäthen und zwar der Herren Vice Bürgermeister Moriz Crammer, Karl Edelbauer, Josef Ernst, Karl Fellerer, Franz Greiner, Ferdinand Gründler, Moriz Gschaider, Josef Haller, Leopold Huber, Vinzenz Mayr, Thomas Mooshammer, Josef Reichl, Leopold Putz, Josef Theißig, Alois Vogl, Josef Werndl, Franz Werndl, Franz Wickhoff, Wenzel Wenhart. Schriftführer der städtische Expeditor Franz Amtmann, Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Karl Holdener, Dr Johann Hochhauser, Franz Schachinger. Herr Bürgermeister erklärt die Sitzung für eröffnet, u. bringt zur Kenntniß der Versammlung die beiden h. Statthalte- rey Präs: Erläße vom 19. October d.J. Z. 2222/ Prs:, gemäß welchen aus Anlaß der in der Sitzung vom 8. dMts gefaßten Beschlüße, daß der vom letzten oberöster Land- tag gewählte Landesausschuß nicht als legal u verfassungs- mäßig erkannt, u jede geschäft- liche Verbindung mit selbem ab- gelehnt wird, die Auflösung des Gemeindsrathes, und eine neue Wahl desselben angeord- net wurde; dann daß ihm die einstweilige Besorgung der Ge- schäfte bis zur Einsetzung der neuen Gemeinde Vertretung übertragen worden sey. (Wurden diese Erläße vorgelesen) Nach Vorlesung dieser beiden Akten- stücke gab Herr Bürgermeister
Raths Protocoll über die außerordentliche Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyr am 23ten Oktober 1871. unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 19 Gemeinderäthen und zwar der Herren Vice Bürgermeister Moriz Crammer, Karl Edelbauer, Josef Ernst, Karl Fellerer, Franz Greiner, Ferdinand Gründler, Moriz Gschaider, Josef Haller, Leopold Huber, Vinzenz Mayr, Thomas Mooshammer, Josef Reichl, Leopold Putz, Josef Theißig, Alois Vogl, Josef Werndl, Franz Werndl, Franz Wickhoff, Wenzel Wenhart. Schriftführer der städtische Expeditor Franz Amtmann, Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Karl Holdener, Dr Johann Hochhauser, Franz Schachinger. Herr Bürgermeister erklärt die Sitzung für eröffnet, u. bringt zur Kenntniß der Versammlung die beiden h. Statthalterey Präs: Erläße vom 19. October d.J. Z. 2222/ Prs:, gemäß welchen aus Anlaß der in der Sitzung vom 8. dMts gefaßten Beschlüße, daß der vom letzten oberöster Landtag gewählte Landesausschuß nicht als legal u verfassungsmäßig erkannt, u jede geschäftliche Verbindung mit selbem abgelehnt wird, die Auflösung des Gemeindsrathes, und eine neue Wahl desselben angeordnet wurde; dann daß ihm die einstweilige Besorgung der Geschäfte bis zur Einsetzung der neuen Gemeinde Vertretung übertragen worden sey. (Wurden diese Erläße vorgelesen) Nach Vorlesung dieser beiden Aktenstücke gab Herr Bürgermeister
Jos. Pöltl die Erklärung ab, daß er sich stets mit dem Gemeinderathe in Übereinstimmung befunden habe, mit den Ansichten des Gemeinderathes vollkommen einverstanden sey, er so mit seiner Anschauung verbleiben wolle, und nicht in der Lage sey, die Stelle eines Regierungskommissärs zu bekleiden, und daß er dieß bereits der hohen k.k. Statthalterey angezeigt habe, was mit lautem Beifalle aufgenommen wurde. Hierauf ergriff Herr Gemeinderath Edelbauer das Wort, um sich und seine Kollegen gegen die Anschuldigung zu verwahren, als ob der Gemeinderath von Steyr gegen verfassungsmässige Einrichtungen Widerstand geleistet habe. Ihm und allen Kollegen im Gemeinderathe sey die Verfassung das werthvollste Gut, und der Gemeindsrath von Steyr habe die Verfassung stets hoch gehalten, gerade im Geiste und Sine der Verfassung kann er den jetzt bestehenden Landesausschuß nicht als den legalen betrachten, und habe diese seine Anschauung bereits in den Motiven niedergelegt, durch welche er den Beschluß rücksichtlich der Illegalität des Landesausschußes
Jos. Pöltl die Erklärung ab, daß er sich stets mit dem Gemeinderathe in Übereinstimmung befunden ha- be, mit den Ansichten des Gemein- derathes vollkommen einverstan- den sey, er so mit seiner Anschau- ung verbleiben wolle, und nicht in der Lage sey, die Stelle eines Regierungskommissärs zu beklei- den, und daß er dieß bereits der hohen k.k. Statthalterey angezeigt habe, was mit lautem Beifal- le aufgenommen wurde. Hierauf ergriff Herr Gemein- derath Edelbauer das Wort, um sich und seine Kollegen gegen die Anschuldigung zu verwahren, als ob der Gemeinderath von Steyr gegen verfassungsmäs- sige Einrichtungen Wider- stand geleistet habe. Ihm und allen Kollegen im Gemeinde- rathe sey die Verfassung das werthvollste Gut, und der Ge- meindsrath von Steyr habe die Verfassung stets hoch gehalten, gerade im Geiste und Sine der Verfassung kann er den jetzt be- stehenden Landesausschuß nicht als den legalen betrachten, und habe diese seine Anschauung bereits in den Motiven nieder- gelegt, durch welche er den Beschluß rücksichtlich der Ille- galität des Landesausschußes
begründete. Die anwesenden Gemeinderäthe erklärten sich mit dieser Ver- wahrung einverstanden. Gemeinderath Wickhoff dankte hierauf in warmen Worten dem Herrn Bürgermeister Pöltl für sein sechsjähriges so erfolg- reiches Wirken zum Wohle der Gemeinde, betonte seine treue constitutionelle Haltung, so wie er so eben neuerdings Zeugniß abgelegt, und schloß mit einem Hoch auf den Bürgermeister und die Verfaßung, in welche Hochrufe die Versammlung leb- haft einstimmte. Der Exbürgermeister Pöltl freute sich der Übereinstimmung, die zwi- schen ihm und dem Gemeindera- the stets bestand, dankte für die allseitige bereitwillige Mitwirkung, die ihm immer zu Theil wurde, und schloß die Sitzung. Theißig Vogl Amtmann Schriftführer
begründete. Die anwesenden Gemeinderäthe erklärten sich mit dieser Verwahrung einverstanden. Gemeinderath Wickhoff dankte hierauf in warmen Worten dem Herrn Bürgermeister Pöltl für sein sechsjähriges so erfolgreiches Wirken zum Wohle der Gemeinde, betonte seine treue constitutionelle Haltung, so wie er so eben neuerdings Zeugniß abgelegt, und schloß mit einem Hoch auf den Bürgermeister und die Verfaßung, in welche Hochrufe die Versammlung lebhaft einstimmte. Der Exbürgermeister Pöltl freute sich der Übereinstimmung, die zwischen ihm und dem Gemeinderathe stets bestand, dankte für die allseitige bereitwillige Mitwirkung, die ihm immer zu Theil wurde, und schloß die Sitzung. Theißig Vogl Amtmann Schriftführer
RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2