Ratsprotokoll vom 18. August 1871

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 18. August 1871 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 18. August 1871 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 13 Gemeinderäthen, und zwar der Herren: Vize Bürgermeister Moriz Crammer, Karl Edelbauer Franz Greiner, Ferdinand Gründler, Moriz Gschaider, Josef Haller Karl Holderer, Leopold Huber, Vinzenz Mayr, Josef Theissig Alais Vogl, Franz Wickhoff. Wenzl Wenhart. Schriftführer der städtische Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren Gemeinderäthe Josef Ernst, Karl Fellerer, Dr. Johan Hochhauser, Thomas Mooshammer, Josef Reichl, Franz Scha- chinger, Leopold Putz, Josef Werndl, Franz Werndl. Herr Bürgermeister erklärt die Sitzung für eröffnet, und bringt zur Kenntniß der Versammlung das Gesetz vom 29. July d.J. betreffend die Vorschreibung u. Einhebung der Erwerb u Einkommensteuer von an bestimmte Standorte gebundenen Er- werbsunternehmungen, welches über Anregung des Herrn Gemeinde- rathes Wickhoff vor dem Reichsrath gekommen, und gegen alle Hinder- nisse siegreich durchgesetzt wurde. Hiedurch ist der Stadt Steyer eine jährliche Einnahme von 6 bis 8000 fl ge- sichert, und es hat sich Herr Gemein- derath Wickhoff in der abgelaufe- nen Reichrathssaison durch die Ver- tretung der Interessen hiesiger Stadt besondere Verdienste erwor- ben, daher ich mir den Antrag zu stellen erlaube. Es sey, dem Herrn Gemeinderathe Wickhoff ein Dank- schreiben zu erlassen, und in selben

Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 18. August 1871 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 13 Gemeinderäthen, und zwar der Herren: Vize Bürgermeister Moriz Crammer, Karl Edelbauer Franz Greiner, Ferdinand Gründler, Moriz Gschaider, Josef Haller Karl Holderer, Leopold Huber, Vinzenz Mayr, Josef Theissig Alais Vogl, Franz Wickhoff. Wenzl Wenhart. Schriftführer der städtische Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren Gemeinderäthe Josef Ernst, Karl Fellerer, Dr. Johan Hochhauser, Thomas Mooshammer, Josef Reichl, Franz Schachinger, Leopold Putz, Josef Werndl, Franz Werndl. Herr Bürgermeister erklärt die Sitzung für eröffnet, und bringt zur Kenntniß der Versammlung das Gesetz vom 29. July d.J. betreffend die Vorschreibung u. Einhebung der Erwerb u Einkommensteuer von an bestimmte Standorte gebundenen Erwerbsunternehmungen, welches über Anregung des Herrn Gemeinderathes Wickhoff vor dem Reichsrath gekommen, und gegen alle Hindernisse siegreich durchgesetzt wurde. Hiedurch ist der Stadt Steyer eine jährliche Einnahme von 6 bis 8000 fl gesichert, und es hat sich Herr Gemeinderath Wickhoff in der abgelaufenen Reichrathssaison durch die Vertretung der Interessen hiesiger Stadt besondere Verdienste erworben, daher ich mir den Antrag zu stellen erlaube. Es sey, dem Herrn Gemeinderathe Wickhoff ein Dankschreiben zu erlassen, und in selben

von Seite des Gemeinderathes aufzufordern, daß er bey der nächst stattfindenden Landtags Abgeordneten Wahl wieder kandidiren wolle. Dieser Antrag wurde einstimmig genehmigt. I. Section. Herr Gemeinderath Vinzenz Mayr trägt vor: 4635. Gesuch der hiesigen Fragner u. Viktualienhändler um Abänderung der Kundmachung vom 9. Mai d.J. Z. 2750 bezüglich des Verbothes des Vorkaufes an den hiesigen Wochenmärkten. Antrag Sind die Gesuchsteller dahin zu bescheiden, daß diesem ihrem Ansuchen keine Folge gegeben werden könne, sondern die gemäß hoher Satthalterey Genehmigung vom 5. Mai d.J. Z. 4365 erlassene Kundmachung vom 9. Mai d.J. Z. 2750 aufrecht zu bestehen habe. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. 4682. Gesuch des Adalbert Wittmann um Verleihung der Nachtwächter stelle für die Ortschaft Wieserfeld. Wird dem Gesuchsteller die erledigte Nachtwächterstelle für die Vorstadt Wieserfeld verliehen. II. Section. Obmann Herr Gemeinde rath Josef Theißig. 4549. Gesuch des Anton Heinzl Ta-

von Seite des Gemeinderathes aufzu- fordern, daß er bey der nächst stattfindenden Landtags Abgeordne- ten Wahl wieder kandidiren wolle. Dieser Antrag wurde einstimmig ge- nehmigt. I. Section. Herr Gemeinderath Vinzenz Mayr trägt vor: 4635. Gesuch der hiesigen Fragner u. Viktualienhändler um Abänderung der Kundmachung vom 9. Mai d.J. Z. 2750 bezüglich des Verbothes des Vorkaufes an den hiesigen Wochen- märkten. Antrag Sind die Gesuchsteller dahin zu bescheiden, daß diesem ihrem An- suchen keine Folge gegeben werden könne, sondern die gemäß hoher Satthalterey Genehmigung vom 5. Mai d.J. Z. 4365 erlassene Kundmachung vom 9. Mai d.J. Z. 2750 aufrecht zu bestehen habe. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. 4682. Gesuch des Adalbert Wittmann um Verleihung der Nachtwächter stelle für die Ortschaft Wieserfeld. Wird dem Gesuchsteller die erle- digte Nachtwächterstelle für die Vorstadt Wieserfeld verliehen. II. Section. Obmann Herr Gemeinde rath Josef Theißig. 4549. Gesuch des Anton Heinzl Ta-

borthurmwächter um Bewilligung eines Holzbeitrages. Werden dem Bittsteller wie im Vorjahre 2 Klafter weiche 18" Schei- ter bewilligt. 4747. Franz Bregcha Gemeindeamts kanzellist bittet um Gewährung einer Krankenaushilfe. Werden dem Gesuchsteller in An- betracht der angeführten Ver- hältniße die erlaufenen Krank- heitskosten im Betrage von 53 fl 74 xr zur Zahlung angewiesen. 4756. Gesuch des Viktor Frappart Ge- meindesekretär um eine gnädige Unterstützung. Antrag Es sey dem Herrn Gesuchsteller ein Unterstützungsbetrag von 50 fl dann auszubezalen, wenn er die inneha- bende Wohnung im Rathhause ge- räumt haben wird. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. Nach Erschöpfung der Tages Ordnung bringt Herr Bürgermeister zur Kentniß der Versammlung, daß nachdem in der letzten Sitzung des kk Bezirkschulrathes die Auflassung der dermalen bestandenen 2 Ortsschulräthe nämlich für die Stadt und Vorstadt, und dagegen die Wahl eines einzigen Ortsschulrathes für sämmtliche Schulen allhier be- schlossen habe, die gemäß §. 7. des Gesetzes vom 21. Febr 870 die zur Wahrung der Interessen der Gemeinde an der Schule vom Gemein- derathe die Mitglieder in den Ortsschulrath zu wählen seyen. Nach Vorlesung des §. 7. wurden 5 Glieder in den Ortsschulrath be- stimmt, und als solche gewählt die Herr Thomas Mooshammer, Karl Edel- bauer, Josef Ernst, Johann Almeroth u. Joachim Winternitz, weiters als

borthurmwächter um Bewilligung eines Holzbeitrages. Werden dem Bittsteller wie im Vorjahre 2 Klafter weiche 18" Scheiter bewilligt. 4747. Franz Bregcha Gemeindeamts kanzellist bittet um Gewährung einer Krankenaushilfe. Werden dem Gesuchsteller in Anbetracht der angeführten Verhältniße die erlaufenen Krankheitskosten im Betrage von 53 fl 74 xr zur Zahlung angewiesen. 4756. Gesuch des Viktor Frappart Gemeindesekretär um eine gnädige Unterstützung. Antrag Es sey dem Herrn Gesuchsteller ein Unterstützungsbetrag von 50 fl dann auszubezalen, wenn er die innehabende Wohnung im Rathhause geräumt haben wird. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. Nach Erschöpfung der Tages Ordnung bringt Herr Bürgermeister zur Kentniß der Versammlung, daß nachdem in der letzten Sitzung des kk Bezirkschulrathes die Auflassung der dermalen bestandenen 2 Ortsschulräthe nämlich für die Stadt und Vorstadt, und dagegen die Wahl eines einzigen Ortsschulrathes für sämmtliche Schulen allhier beschlossen habe, die gemäß §. 7. des Gesetzes vom 21. Febr 870 die zur Wahrung der Interessen der Gemeinde an der Schule vom Gemeinderathe die Mitglieder in den Ortsschulrath zu wählen seyen. Nach Vorlesung des §. 7. wurden 5 Glieder in den Ortsschulrath bestimmt, und als solche gewählt die Herr Thomas Mooshammer, Karl Edelbauer, Josef Ernst, Johann Almeroth u. Joachim Winternitz, weiters als

Ersatzmänner die Herren Alois Vogl u. Johan Mich. Peteler. Über die schließlich vorgebrachte Anzeige wegen der Vorname der Restaurirung des Rathhausthurmes so wie der Facade wurde beschloffen: Der Gemenderath genehmigt die Herstellung der Restaurirungsarbeiten des Rathhausthurmes so wie der Facade des Rathhaus gebäudes im Regiewege, und es sey die Farbe bezüglich des Verputzes von Seite der Bausektion commissionell zu bestimmen. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Theißig Amtmann Schriftführer

Ersatzmänner die Herren Alois Vogl u. Johan Mich. Peteler. Über die schließlich vorgebrachte Anzeige wegen der Vorname der Restaurirung des Rathhausthur- mes so wie der Facade wurde beschloffen: Der Gemenderath genehmigt die Herstellung der Restaurirungs- arbeiten des Rathhausthurmes so wie der Facade des Rathhaus gebäudes im Regiewege, und es sey die Farbe bezüglich des Verput- zes von Seite der Bausektion commissionell zu bestimmen. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Theißig Amtmann Schriftführer

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