Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 24. Februar 1871 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyr am 24ten Februar 1871 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 15 Gemeinderäthen, und zwar der Herren Moriz Crammer, Karl Edelbauer, Karl Fellerer, Alois Graßl, Ferdinand Gründler, Josef Haller, Karl Holderer, Leopold Huber, Dr. Johann Hochhauser, Vinzenz Mayr, Josef Reichl, Franz Schachinger, Alois Vogl, Franz Werndl. Schriftführer der städtische Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Vize-Bgstr. Putz, Moriz Gschaider, Josef Landsiedl, Josef Theißig, Josef Werndl, Franz Wickhoff. Herr Bürgermeister erklärt die Sitzung für eröffnet und trägt vor: No 984. Gemäß §. 40 des Gemeindesta- tutes für die Stadt Steyr scheidet im Monate März jeden Jahres der drit- te Theil der Mitglieder des Gemein- derathes aus. Die Herren Gemeinderäthe, deren Mandat in diesem Jahre erlischt sind folgende: Leopold Putz und Josef Werndl, gewählt durch den III Wahlkörper, — Josef Theißig, Josef Reichl u. Alois Graßl, gewählt durch den II Wahlkörper, — Ferdi- nand Gründler, Thomas Moosham- mer, Franz Wickhoff gewählt durch den I Wahlkörper. Weiters ist noch die Ergänzungs- wahl für den ausgeschiedenen Josef Sadtler im I Wahlkörper mit der Mandatsdauer von 2 Jahren, und für den verstorbenen Alois
Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyr am 24ten Februar 1871 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 15 Gemeinderäthen, und zwar der Herren Moriz Crammer, Karl Edelbauer, Karl Fellerer, Alois Graßl, Ferdinand Gründler, Josef Haller, Karl Holderer, Leopold Huber, Dr. Johann Hochhauser, Vinzenz Mayr, Josef Reichl, Franz Schachinger, Alois Vogl, Franz Werndl. Schriftführer der städtische Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Vize-Bgstr. Putz, Moriz Gschaider, Josef Landsiedl, Josef Theißig, Josef Werndl, Franz Wickhoff. Herr Bürgermeister erklärt die Sitzung für eröffnet und trägt vor: No 984. Gemäß §. 40 des Gemeindestatutes für die Stadt Steyr scheidet im Monate März jeden Jahres der dritte Theil der Mitglieder des Gemeinderathes aus. Die Herren Gemeinderäthe, deren Mandat in diesem Jahre erlischt sind folgende: Leopold Putz und Josef Werndl, gewählt durch den III Wahlkörper, — Josef Theißig, Josef Reichl u. Alois Graßl, gewählt durch den II Wahlkörper, — Ferdinand Gründler, Thomas Mooshammer, Franz Wickhoff gewählt durch den I Wahlkörper. Weiters ist noch die Ergänzungswahl für den ausgeschiedenen Josef Sadtler im I Wahlkörper mit der Mandatsdauer von 2 Jahren, und für den verstorbenen Alois
im III Wahlkörper Vögerl mit der Mandatsdauer von einem Jahre vorzunehmen. Die Wählerlisten wurden bereits angefertigt, und liegen gemäß Kundmachung vom 12. Febr. d.Js. zur öffentlichen Einsicht auf. Die Wahlen werden an nachstehenden Tagen vorgenommen: am 21 März vom III. Wahlkörper " 24 " " II. do " 27 " " I. do. Wolle der löbl Gemeinderath hievon Kenntniß nehmen. Wird zur Kenntniß genommen. Für die I Section trägt vor: Herr Gemeinderath Vinzenz Mayr. 881. Gesuch des Filipp Stroebl Sekretär des Bauvereines in Wien um Aufname in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr. Antrag auf Ertheilung der Aufnams-Zusicherung behufs Erwirkung der osterr. Staatsbürgerschaft. Eistimmig angenommen. 566. Franz Willowitzer verehel. Bäckermeister u. Hausbesitzer um Aufname in den Gemeindeverband der Stadt Steyr u. Verleihung des Bürgerrechtes, dann 587. Josef Schwabl Fleischhauer Hausbesitzer um Aufmame in den Gemeinde Verband. Antrag: Es seyen beide Gesuche zu bewilligen. Einhelliger Beschluß nach Antrag.
im III Wahlkörper Vögerl mit der Mandatsdauer von einem Jahre vorzunehmen. Die Wählerlisten wurden bereits angefertigt, und liegen gemäß Kundmachung vom 12. Febr. d.Js. zur öffentlichen Einsicht auf. Die Wahlen werden an nachste- henden Tagen vorgenommen: am 21 März vom III. Wahlkörper " 24 " " II. do " 27 " " I. do. Wolle der löbl Gemeinderath hievon Kenntniß nehmen. Wird zur Kenntniß genommen. Für die I Section trägt vor: Herr Gemeinderath Vinzenz Mayr. 881. Gesuch des Filipp Stroebl Sekre- tär des Bauvereines in Wien um Aufname in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr. Antrag auf Ertheilung der Auf- nams-Zusicherung behufs Erwir- kung der osterr. Staatsbürgerschaft. Einstimmig angenommen. 566. Franz Willowitzer verehel. Bä- ckermeister u. Hausbesitzer um Auf- name in den Gemeindeverband der Stadt Steyr u. Verleihung des Bürgerrechtes, dann 587. Josef Schwabl Fleischhauer Hausbesitzer um Aufmame in den Gemeinde Verband. Antrag: Es seyen beide Gesuche zu bewilligen. Einhelliger Beschluß nach Antrag.
Für die II. Section tragt vor Herr Ge- meinderath Karl Edelbauer. 528. Relation des Kasseamtes über das Resultat der Bier Erzeugung, Ein- und Ausfuhr in Steyr im Jahr 1870 u. die für die Perzeption der Verzehrungssteuer Gemeinde Zuschlä- ge aus der Stadtkasse zu zalenden Remunerationen. Nach Vortrag der Relation wur- de folgender Antrag gestellt: Diese Relation sey zur Wissenschaft zur nehmen u. nach Vorschrift der Instruktion vom 20ten October 856 für die Perzeption der Verzehrungssteuer Gemeinde Zuschläge bey der Bier Ein- und Ausfuhr den aufgestellten Einnehmern u kontrollirenden Schran- kenziehern folgende Remunera- tionen zu bewilligen: bey der Station I in Aichet dem Einnehmer Alois Vögerl 61 fl 31 xr " kontrollirender Schranken- zieher ebenfalls 61 fl 31xr bey der Station II am Schnallenberg dem Einnehmer Josef Angl 1.59 " Schrankenzieher 1.59 bey der Station III in Ensdorf dem Einnehmer JM Peteler 42.64 Schrankenzieher J. Lexar 42.64 bey der Station IV in der Schönau dem Schrankenzieher Tromet 38.50 bey der Station VI am Bahnhof dem Schrankenzieher Pratzak 14.35 dem Einnehmer u. Kontrolleur
Für die II. Section tragt vor Herr Gemeinderath Karl Edelbauer. 528. Relation des Kasseamtes über das Resultat der Bier Erzeugung, Ein- und Ausfuhr in Steyr im Jahr 1870 u. die für die Perzeption der Verzehrungssteuer Gemeinde Zuschläge aus der Stadtkasse zu zalenden Remunerationen. Nach Vortrag der Relation wurde folgender Antrag gestellt: Diese Relation sey zur Wissenschaft zur nehmen u. nach Vorschrift der Instruktion vom 20ten October 856 für die Perzeption der Verzehrungssteuer Gemeinde Zuschläge bey der Bier Ein- und Ausfuhr den aufgestellten Einnehmern u kontrollirenden Schrankenziehern folgende Remunerationen zu bewilligen: bey der Station I in Aichet dem Einnehmer Alois Vögerl 61 fl 31 xr " kontrollirender Schrankenzieher ebenfalls 61 fl 31xr bey der Station II am Schnallenberg dem Einnehmer Josef Angl 1.59 " Schrankenzieher 1.59 bey der Station III in Ensdorf dem Einnehmer JM Peteler 42.64 Schrankenzieher J. Lexar 42.64 bey der Station IV in der Schönau dem Schrankenzieher Tromet 38.50 bey der Station VI am Bahnhof dem Schrankenzieher Pratzak 14.35 dem Einnehmer u. Kontrolleur
Franz Bregcha 2 fl 98 xr weiters demselben für die Einhebung am Bahnhof und der Bey der Station VI. 52.85. Endlich erhalten noch für die Behandlung des Aus u Durchfuhrsgeschäftes die Schrankenzieher bey den Stationen II. & V. a 10fl 20. daher in Summa 339 fl 76 xr aus der Stadtkassa auszuzalen sind. Einstimmig angenommen. 528. Relation über die Bitte des Alois Ramoser pto Remuneration. Antrag Es sey dem H. Alois Ramoser in Berücksichtigung der angeführten Umstände wie im Vorjahre eine Remuneration von 10 fl zu bewilligen. Einstimmig angenommen. Herr Bürgermeister u. Herr Gem.- Rath Dr. Hochhauser tretten ab, u. es übernimmt den Vorsitz Herr Gemeinderath Thomas Mooshammer. 359. Rekurs des Josef Jordan gegen das Erkenntniß vom 30. Jänner d.J. Z. 509. pto Mauthentrichtung. Herr Gem.-Rath Edelbauer als Referent stellt den Antrag: Es sey Rekurrent mit seinem Rekurse zurück zu weisen. Hierauf bemerkt Herr Gemeinde-
Franz Bregcha 2 fl 98 xr weiters demselben für die Einhebung am Bahnhof und der Bey der Station VI. 52.85. Endlich erhalten noch für die Behandlung des Aus u Durch- fuhrsgeschäftes die Schranken- zieher bey den Stationen II. & V. a 10fl 20. daher in Summa 339 fl 76 xr aus der Stadtkassa auszuzalen sind. Einstimmig angenommen. 528. Relation über die Bitte des Alois Ramoser pto Remune- ration. Antrag Es sey dem H. Alois Ramoser in Berücksichtigung der angeführ- ten Umstände wie im Vorjahre eine Remuneration von 10 fl zu bewilligen. Einstimmig angenommen. Herr Bürgermeister u. Herr Gem.- Rath Dr. Hochhauser tretten ab, u. es übernimmt den Vorsitz Herr Gemeinderath Thomas Mooshammer. 359. Rekurs des Josef Jordan gegen das Erkenntniß vom 30. Jänner d.J. Z. 509. pto Mauthentrichtung. Herr Gem.-Rath Edelbauer als Re- ferent stellt den Antrag: Es sey Rekurrent mit seinem Re- kurse zurück zu weisen. Hierauf bemerkt Herr Gemeinde-
rath Crammer, daß von Seite des Jo- sef Jordan beziehweise dem gedun- genen Fuhrmanne zur Verrichtung der Eisfuhren der Burgfrieden nicht betretten wurde; er stellt daher den Gegenantrag: Nachdem mit diesen Eisfuhren der städtische Burgfrieden gar nicht berührt wurde, so sey Jo- sef Jordan zur Entrichtung ei- ner Mauthgebür nicht verpflich- tet, u. demzufolge der gemeinde- ämtliche Auftrag vom 30. Jänner d.J. Z. 509. aufzuheben, u. dem Re- kurse folge zu geben. Dieser Gegenantrag wurde zur Abstimmung gebracht, und einstimmig zum Beschluße erhoben. III Section. Obmann Herr Gemeinde- rath Josef Haller. 474. Gesuch des Joachim Gschaider u. mehrerer Hausbesitzer wegen Versetzung des im Exjesuitenge- bäude befindlichen Rohrbrunnens u. Ableitung des Wassers nach Außen zur allgemeinen Benüt- zung. Wurde beschlossen, daß hierüber unter Zuzug der Gesuchsteller u. eines Baumeisters von Seite der Bau- sektion ein Augenschein abgehal- ten werde. 615. & 710. Augenscheinsprotokoll über die von Josef Werndl bean- tragten Anlagen in Aichet u. der von Franz Werndl beabsichtig-
rath Crammer, daß von Seite des Josef Jordan beziehweise dem gedungenen Fuhrmanne zur Verrichtung der Eisfuhren der Burgfrieden nicht betretten wurde; er stellt daher den Gegenantrag: Nachdem mit diesen Eisfuhren der städtische Burgfrieden gar nicht berührt wurde, so sey Josef Jordan zur Entrichtung einer Mauthgebür nicht verpflichtet, u. demzufolge der gemeindeämtliche Auftrag vom 30. Jänner d.J. Z. 509. aufzuheben, u. dem Rekurse folge zu geben. Dieser Gegenantrag wurde zur Abstimmung gebracht, und einstimmig zum Beschluße erhoben. III Section. Obmann Herr Gemeinderath Josef Haller. 474. Gesuch des Joachim Gschaider u. mehrerer Hausbesitzer wegen Versetzung des im Exjesuitengebäude befindlichen Rohrbrunnens u. Ableitung des Wassers nach Außen zur allgemeinen Benützung. Wurde beschlossen, daß hierüber unter Zuzug der Gesuchsteller u. eines Baumeisters von Seite der Bausektion ein Augenschein abgehalten werde. 615. & 710. Augenscheinsprotokoll über die von Josef Werndl beantragten Anlagen in Aichet u. der von Franz Werndl beabsichtig-
ten Herstellung einer fahrbaren [Brücke] über das Mitterwasser anstatt des dermaligen Gehsteges. Sections-Antrag: Die beantragten Herstellungen sollen unter den im CommissionsProtokolle vom 1. Febr. d.J. festgesetzten Bedingungen mit dem bewilliget werden, daß der immerwährend gute und sichere Bauzustand der statt des Gehsteges im Mitterwasser herzustellenden fahrbaren Brücke durch Intabulation auf ein dem Bauantragsteller gehörendes Objekt sicher gestellt werde; daher über die Herstellung der Brücke noch ein besonderer Plan vorzulegen, und über die Intabulation der geeignete Vorschlag zu machen wäre. Einhelliger Beschluß nach dem Sektions Antrage IV. Section. Obmann Herr Gemeinderath Alois Vogl. 4724. & 1714. Gesuch der Anna Winter &. des Kaspar Leitner um Aufname in die Siechenanstalt. Wird den Bittstellern die Aufname in die Siechenanstalt mit Verpflegung bewilligt. 6647. Gesuch der Rosalia König Zweckschmidgesellengattin um Aufname
ten Herstellung einer fahrbaren [Brücke] über das Mitterwasser anstatt des dermaligen Gehsteges. Sections-Antrag: Die beantragten Herstellungen sollen unter den im Commissions- Protokolle vom 1. Febr. d.J. festge- setzten Bedingungen mit dem bewilliget werden, daß der immer- während gute und sichere Bau- zustand der statt des Gehsteges im Mitterwasser herzustellen- den fahrbaren Brücke durch In- tabulation auf ein dem Bau- antragsteller gehörendes Objekt sicher gestellt werde; da- her über die Herstellung der Brücke noch ein besonderer Plan vorzulegen, und über die Intabulation der geeig- nete Vorschlag zu machen wäre. Einhelliger Beschluß nach dem Sektions Antrage IV. Section. Obmann Herr Gemeinde- rath Alois Vogl. 4724. & 1714. Gesuch der Anna Winter &. des Kaspar Leitner um Aufname in die Siechen- anstalt. Wird den Bittstellern die Auf- name in die Siechenanstalt mit Verpflegung bewilligt. 6647. Gesuch der Rosalia König Zweck- schmidgesellengattin um Aufname
in ein Unterstandshaus. Wurde abschlägig beschieden. 2500. Theresia Ebner ledige Bür- gerstochter um Gestattung des Unterstandes in einem Versorgungshause. Wird der Bittstellerin der Un- terstand im St Josef Lazareth bewilligt. 718. Gesuch der Theresia Stirl Unterstandlerin im St. Josef La- zaerth um Bewilligung des Fort- bezuges der von ihrem verstor- benen Manne genossenen Son- dersiechenhauspfründe pr 56 xr Wird der Bittstellerin der Fortbezug der Pfründe be- willigt. Nr. 693. Note der Gemeinde Aschach vom 31. Jänner d.J. Z. 38 mit der Protokollarbitte der Eva Blasl um ene Unterstützung. Wird der Eva Blasl eine Ar- menportion von wochentlich 20 xr verliehen. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Theißig Vogl Amtmann Schriftführer
in ein Unterstandshaus. Wurde abschlägig beschieden. 2500. Theresia Ebner ledige Bürgerstochter um Gestattung des Unterstandes in einem Versorgungshause. Wird der Bittstellerin der Unterstand im St Josef Lazareth bewilligt. 718. Gesuch der Theresia Stirl Unterstandlerin im St. Josef Lazaerth um Bewilligung des Fortbezuges der von ihrem verstorbenen Manne genossenen Sondersiechenhauspfründe pr 56 xr Wird der Bittstellerin der Fortbezug der Pfründe bewilligt. Nr. 693. Note der Gemeinde Aschach vom 31. Jänner d.J. Z. 38 mit der Protokollarbitte der Eva Blasl um ene Unterstützung. Wird der Eva Blasl eine Armenportion von wochentlich 20 xr verliehen. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Theißig Vogl Amtmann Schriftführer
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