Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 4. November 1870 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyr am 4. November 1870 unter den Vorsitze des Bürgermeister Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 17 Gemeinderäthen, und zwar der Herren: die Bürgermstr Leop. Putz, Moriz Crammer, Karl Edel- bauer, Karl Fellerer, Alois Graßl, Ferdinand Gründler, Moriz Gschaider, Karl Holderer, Leopold Huber, Dr. Johann Hochhauser, Josef Landsiedl, Vinzenz Mayr, Franz Scha- chinger, Josef Theißig, Alois Vogl, Josef Werndl, Franz Wickhoff. Schriftführer der städt. Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren Gemeinderäthe Josef Haller, Thomas Mooshammer, Josef Reichl, Josef Sadtler, Alois Vogel & Franz Werndl. Herr Bürgermeister erklärt die Sitzung für eröffnet. I. Section. Herr Vize Bürgermeister Leopold Putz trägt vor: 5661. Gesuch des Bartholomäus Kutschera Schuhmachermeister um Aufnahme in den Gemein- deverband der Stadt Steyr. Die Section beantragt den Bittsteller mit diesem neuer- lichen Gesuche abzuweisen. Hierauf stellte Herr Gemeinde- rath Fellerer den Gegenantrag, es sey dem Gesuchsteller die Aufname in den Gemeinde verband zu bewilligen. Dieser Gegenantrag wurde sonach zur Abstimmung gebracht, und mit 9 gegen 8 Stimmen an- genommen, daher Beschluss per majora: Wird dem Bartholomäus Kutschera
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyr am 4. November 1870 unter den Vorsitze des Bürgermeister Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 17 Gemeinderäthen, und zwar der Herren: die Bürgermstr Leop. Putz, Moriz Crammer, Karl Edelbauer, Karl Fellerer, Alois Graßl, Ferdinand Gründler, Moriz Gschaider, Karl Holderer, Leopold Huber, Dr. Johann Hochhauser, Josef Landsiedl, Vinzenz Mayr, Franz Schachinger, Josef Theissig, Alois Vogl, Josef Werndl, Franz Wickhoff. Schriftführer der städt. Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren Gemeinderäthe Josef Haller, Thomas Mooshammer, Josef Reichl, Josef Sadtler, Alois Vogel & Franz Werndl. Herr Bürgermeister erklärt die Sitzung für eröffnet. I. Section. Herr Vize Bürgermeister Leopold Putz trägt vor: 5661. Gesuch des Bartholomäus Kutschera Schuhmachermeister um Aufnahme in den Gemeindeverband der Stadt Steyr. Die Section beantragt den Bittsteller mit diesem neuerlichen Gesuche abzuweisen. Hierauf stellte Herr Gemeinderath Fellerer den Gegenantrag, es sey dem Gesuchsteller die Aufname in den Gemeinde verband zu bewilligen. Dieser Gegenantrag wurde sonach zur Abstimmung gebracht, und mit 9 gegen 8 Stimmen angenommen, daher Beschluss per majora: Wird dem Bartholomäus Kutschera
die Aufname in den GemeindeVerband der Stadt Steyr bewilligt. II. Section. Obmann Herr Gemeinderath Josef Theißig. 5676. das städt. Kasseamt überreicht den Abschluß des StadtkasseJournals für den Monat September 1870. Wird dieser Monats Abschluß auf Grund der vorgenommenen Revision und des konstatirten richtigen Befundes zur gemeinderäthlichen Kenntniß gebracht. 5970. Das städt. Kasseamt überreicht das Rapulare über das im Herbst Jahrmarkt 1870 eingehobene städtische Marktgefälle. Zur Wissenschaft, und wird dem Kassaamte die Verbuchung der bereits in Empfang genommenen 507 fl. 20 xr mittelst Rathschlag aufgetragen. 6169. Gesuch der Katharina Haasbaur Kreishauptschuldirektorswitwe um gnädige Erlassung des noch rückständigen Miethpreises pr 13 fl 33 xr Antrag In Berücksichtigung der im vorliegenden Gesuche angeführten triftigen Gründe sey der Bittstellerin der Zinsrückstand pr 13 fl 33 xr nachgesehen. Einstimmig angenommen.
die Aufname in den Gemeinde- Verband der Stadt Steyr bewilligt. II. Section. Obmann Herr Gemeinde- rath Josef Theißig. 5676. das städt. Kasseamt über- reicht den Abschluß des Stadtkasse- Journals für den Monat Septem- ber 1870. Wird dieser Monats Abschluß auf Grund der vorgenommenen Revi- sion und des konstatirten richti- gen Befundes zur gemeinderäth- lichen Kenntniß gebracht. 5970. Das städt. Kasseamt über- reicht das Rapulare über das im Herbst Jahrmarkt 1870 einge- hobene städtische Marktgefälle. Zur Wissenschaft, und wird dem Kassaamte die Verbuchung der bereits in Empfang genommenen 507 fl. 20 xr mittelst Rathschlag auf- getragen. 6169. Gesuch der Katharina Haas- baur Kreishauptschuldirektors- witwe um gnädige Erlassung des noch rückständigen Mieth- preises pr 13 fl 33 xr Antrag In Berücksichtigung der im vor- liegenden Gesuche angeführten triftigen Gründe sey der Bitt- stellerin der Zinsrückstand pr 13 fl 33 xr nachgesehen. Einstimmig angenommen.
I. Section, Obmann Herr Gemeinde- rath Vogl. 6090. Gesuch der Aloisia Gruber und gnädige Ertheilung einer Unterstützung. Antrag Es sey der Bittstellerin vorläu- fig auf die Dauer von 3 Monaten eine Unterstützung von wochent- lich 50 xr vom 12. d.Mts. anzuwei- sen. Einhellig genehmigt. 5893. Gesuch des Josef Bauer u. dessen Tochter, Karoline um eine Unterstützung für das Jahr 1870. Wird dem Bittsteller für sei- ne Tochter Karoline wie im Vor- jahre eine Unterstützung von jährlich 24 fl bewilligt. 5959. Note der Gemeinde Vorstehung Urfahr mit dem Gesuche der Anna Berger um Erhöhung des Erziehungs- Beitrages für das Kind Josef Sturm- berger und Zahlung von Krank- heitskosten. In Anbetracht der angeführten Verhältniße wird der Bittstellerin für das in ihrer Pflege befindlich Kind Josef Sturmberger ein Er- ziehungsbeitrag von monathlich 3 fl vom 1. Jänner 1871 angefangen bewilligt, und werden die Krank- heitskosten zu 8 fl 7 xr zur Zahlung angewiesen.
I. Section, Obmann Herr Gemeinderath Vogl. 6090. Gesuch der Aloisia Gruber und gnädige Ertheilung einer Unterstützung. Antrag Es sey der Bittstellerin vorläufig auf die Dauer von 3 Monaten eine Unterstützung von wochentlich 50 xr vom 12. d.Mts. anzuweisen. Einhellig genehmigt. 5893. Gesuch des Josef Bauer u. dessen Tochter, Karoline um eine Unterstützung für das Jahr 1870. Wird dem Bittsteller für seine Tochter Karoline wie im Vorjahre eine Unterstützung von jährlich 24 fl bewilligt. 5959. Note der Gemeinde Vorstehung Urfahr mit dem Gesuche der Anna Berger um Erhöhung des ErziehungsBeitrages für das Kind Josef Sturmberger und Zahlung von Krankheitskosten. In Anbetracht der angeführten Verhältniße wird der Bittstellerin für das in ihrer Pflege befindlich Kind Josef Sturmberger ein Erziehungsbeitrag von monathlich 3 fl vom 1. Jänner 1871 angefangen bewilligt, und werden die Krankheitskosten zu 8 fl 7 xr zur Zahlung angewiesen.
6164. Competenten Tabelle über die um Verleihung der erledigten Dienstbotenprämien eingelangten Gesuche. Vortrag Nach der im Depositenante hinterlegten Stiftungsurkunde sind die von einer edlen Wohlthäterin für brave fleißige Dienstboten gemachten Stiftung bestimmten 6 Prämien mit je 14 fl am 19. November d.J. zu verleihen. Hierum haben sich 17 Competenten gemeldet, und es wurden über erfolgte Präsentation diese Prämien an nachstehende Bewerber verliehen, als Elisabeth Eigruber, Eleonora Rapp, Maria Brandstetter, Barbara Greinstetter, Karolina Wagner und Maria Zeller. Wolle der löbl. Gemeinderath hievon Kenntniß nehmen. Zur Kenntniß genommen. 6193. Gesuch des Wolfgang Hörwertner verel. Hammerschmid um Verleihung einer Pfründe. Die Section stellt den Antrag: Nachdem durch den Tod des Michael Rothmantel eine Sondersiechenhaus Pfründe mit wochentlich 50 xr in Erledigung gekommen ist, so sey diese Pfründe dem Wolfgang Hörwertner zu verliehen. Einstimmig angenommen.
6164. Competenten Tabelle über die um Verleihung der erledigten Dienstbotenprämien eingelangten Gesuche. Vortrag Nach der im Depositenante hinter- legten Stiftungsurkunde sind die von einer edlen Wohlthäterin für brave fleißige Dienstboten gemach- ten Stiftung bestimmten 6 Prämi- en mit je 14 fl am 19. November d.J. zu verleihen. Hierum haben sich 17 Competenten gemeldet, und es wurden über erfolgte Präsentation diese Prämien an nachstehende Bewer- ber verliehen, als Elisabeth Eigruber, Eleonora Rapp, Maria Brandstetter, Bar- bara Greinstetter, Karolina Wag- ner und Maria Zeller. Wolle der löbl. Gemeinderath hievon Kenntniß nehmen. Zur Kenntniß genommen. 6193. Gesuch des Wolfgang Hörwert- ner verel. Hammerschmid um Verleihung einer Pfründe. Die Section stellt den Antrag: Nachdem durch den Tod des Michael Rothmantel eine Sondersiechenhaus Pfründe mit wochentlich 50 xr in Erledigung gekommen ist, so sey diese Pfründe dem Wolfgang Hör- wertner zu verliehen. Einstimmig angenommen.
Nach Erschöpfung der Tagesordnung ergrif Herr Gemeinderath Josef Werndl das Wort, und führte in er- ner längeren Rede aus, daß der schönste öffentliche Platz in un- mittelbarer Nähe der Stadt dadurch gewonnen werden könnte, daß der Stadtgraben ausgefüllt wird. Es seyen zu dem Behuf die Grün- de, welche von diesem Graben an Privaten verkauft wur- den, wieder einzulösen, und mit dieser Arbeit sobald als möglich zu beginnen. Nachdem diese Anschauung des Herrn Werndl von allen Mit- gliedern des Gemeinderathes beigestimmt, und dieser Antrag zum Beschluße erhoben wurde führte der Herr Gemeinderath Dr. Hochhäuser den Schlußantrag, aus dem Gemeinderathe eine Commißion zu wählen, welche mit den Partheien wegen Einlösung der verkauften Grundparzellen des Stadtgrabens in Unterhand- lung zu treten hat, und welche gleichzeitig vom Gemeinderathe mit der Vollmacht zu versehen ist, die gerichtliche Schätzung nachzusuchen, falls die Parthey- en unbillige Forderungen erheben würden. Nachdem auch dieser Antrag einstimmig zum Beschluße er-
Nach Erschöpfung der Tagesordnung ergrif Herr Gemeinderath Josef Werndl das Wort, und führte in erner längeren Rede aus, daß der schönste öffentliche Platz in unmittelbarer Nähe der Stadt dadurch gewonnen werden könnte, daß der Stadtgraben ausgefüllt wird. Es seyen zu dem Behuf die Gründe, welche von diesem Graben an Privaten verkauft wurden, wieder einzulösen, und mit dieser Arbeit sobald als möglich zu beginnen. Nachdem diese Anschauung des Herrn Werndl von allen Mitgliedern des Gemeinderathes beigestimmt, und dieser Antrag zum Beschluße erhoben wurde führte der Herr Gemeinderath Dr. Hochhäuser den Schlußantrag, aus dem Gemeinderathe eine Commißion zu wählen, welche mit den Partheien wegen Einlösung der verkauften Grundparzellen des Stadtgrabens in Unterhandlung zu treten hat, und welche gleichzeitig vom Gemeinderathe mit der Vollmacht zu versehen ist, die gerichtliche Schätzung nachzusuchen, falls die Partheyen unbillige Forderungen erheben würden. Nachdem auch dieser Antrag einstimmig zum Beschluße er-
hoben wurde, wurde zur Wahl der Commission geschritten, und es wurden die Herren Gemeinderäthe Josef Werndl, Dr. Johann Hochhauser, Moriz Crammer und Alois Vogl in diese Commission gewählt, bey welcher der Herr Bürgermeister den Vorsitz zu führen hat. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Theißig Vogl Amtmann Schriftführer
hoben wurde, wurde zur Wahl der Commission geschritten, und es wurden die Herren Gemeinde- räthe Josef Werndl, Dr. Johann Hoch- hauser, Moriz Crammer und Alois Vogl in diese Commission gewählt, bey welcher der Herr Bürger- meister den Vorsitz zu führen hat. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Theißig Vogl Amtmann Schriftführer
RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2