Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 16. September 1870 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyr am 16. September 1870. Unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 13 Gemeinderäthen und zwar der Herren Moriz Crammer, Karl Fellerer, Moriz Gschaider, Josef Haller, Karl Holderer, Leopold Huber, Dr. Johann Hochhauser, Josef Landsiedl, Vinzenz Mayr, Josef Reichl, Josef Sadtler, Josef Theißig, Alois Vogl. Schriftführer der städtische Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren Gemeinderäthe, Leopold Putz, Karl Edelbauer, Alois Graßl, Ferdinand Gründler, Tho- mas Mooshammer, Alois Vögerl, Josef Werndl, Franz Werndl, Franz Wickhoff. Herr Bürgermeister erklärt die Sitzung für eröffnet: für die I. Section trägt vor: Herr Gemeinderath Josef Land- siedl 4504. Gesuch des Friedrich Robert Schölt um definitive Aufname in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr. Wird die definitive Aufname gegen Erlag der Taxe bewil- ligt. 5250. Gesuch des Ignaz Ortner um Aufname in den Gemein- de Verband der Stadt Steyr dann 4492. dasselbe Gesuch des Anton Spitalsky Oberwerkführer in der österr. Waffenfabrik. Wurden beide Gesuche gegen Erlag der Taxe bewilligt.
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyr am 16. September 1870. Unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 13 Gemeinderäthen und zwar der Herren Moriz Crammer, Karl Fellerer, Moriz Gschaider, Josef Haller, Karl Holderer, Leopold Huber, Dr. Johann Hochhauser, Josef Landsiedl, Vinzenz Mayr, Josef Reichl, Josef Sadtler, Josef Theißig, Alois Vogl. Schriftführer der städtische Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren Gemeinderäthe, Leopold Putz, Karl Edelbauer, Alois Graßl, Ferdinand Gründler, Thomas Mooshammer, Alois Vögerl, Josef Werndl, Franz Werndl, Franz Wickhoff. Herr Bürgermeister erklärt die Sitzung für eröffnet: für die I. Section trägt vor: Herr Gemeinderath Josef Landsiedl 4504. Gesuch des Friedrich Robert Schölt um definitive Aufname in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr. Wird die definitive Aufname gegen Erlag der Taxe bewilligt. 5250. Gesuch des Ignaz Ortner um Aufname in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr dann 4492. dasselbe Gesuch des Anton Spitalsky Oberwerkführer in der österr. Waffenfabrik. Wurden beide Gesuche gegen Erlag der Taxe bewilligt.
Herr Bürgermeister tritt ab, und es übernimmt den Vorsitz in Abwesenheit des Herrn Vize Bürgermeisters der älterste Gemeinderath Herr Josef Landsiedl. Es wird sonach durch den Schriftführer vorgetragen: 4458. Rekurs der Fiaker Ignaz Mühlberghuber, Michael Zaininger, Josef Flenkenthaler, u. Johann Edtmayr gegen die Entscheidung und gegen den Turnus vom 20. July 1870 rücksichtlich der Fahrt zum Bahnhofe. Da durch den von Seite der Gemeinde Vorstehung eingeführten Turnus in der Fahrt zum Bahnhofe die Beschwerdeführer in keiner Weise benachtheiliget sind, und es ohnedieß auch in ihren Belieben steht, wenn ihnen auch die Tour zur Fahrt am Bahnhofe nicht trifft, dem ohngeachtet zu fahren, durch diese Eintheilung viele Streitigkeiten vermieden werden, so stellt die Section den Antrag: Der löbl. Gemeinderath wolle die von der Gemeinde Vorstehung getroffene Verfügung in der Tournus Eintheilung bezüglich der
Herr Bürgermeister tritt ab, und es übernimmt den Vor- sitz in Abwesenheit des Herrn Vize Bürgermeisters der älterste Gemeinderath Herr Josef Landsiedl. Es wird sonach durch den Schrift- führer vorgetragen: 4458. Rekurs der Fiaker Ig- naz Mühlberghuber, Michael Zaininger, Josef Flenkentha- ler, u. Johann Edtmayr gegen die Entscheidung und gegen den Turnus vom 20. July 1870 rücksichtlich der Fahrt zum Bahnhofe. Da durch den von Seite der Ge- meinde Vorstehung eingeführ- ten Turnus in der Fahrt zum Bahnhofe die Beschwerdefüh- rer in keiner Weise benach- theiliget sind, und es ohne- dieß auch in ihren Belieben steht, wenn ihnen auch die Tour zur Fahrt am Bahnhofe nicht trifft, dem ohngeach- tet zu fahren, durch diese Eintheilung viele Streitig- keiten vermieden werden, so stellt die Section den An- trag: Der löbl. Gemeinde- rath wolle die von der Gemein- de Vorstehung getroffene Verfügung in der Tournus Eintheilung bezüglich der
Fahrt zum Bahnhofe bestäti- gen, und die Beschwerdefüh- rer mit ihrem Rekurse zu- rückweisen. Herr Gemeinderath Dr. Hoch- hauser bemerkt hierauf, daß er in dieser getroffenen Anordnung allerdings eine Benachtheiligung der Be- schwerdeführer erkenne, und stellt sonach den Gegenan- trag, daß der Tournus wie er früher bestand ein- geführt werde, und den vorliegenden Rekurse nach dem gestellten Begehren derart Folge gegeben werde, daß Jgnaz Huemer an jedem Tage, u. zwar ersten Tage die Nummer No. 1 u. 11, am 2. Tage die No. 2 u. 12, am 3. Tage die No. 3 u. 13, am 4. Tage die No. 4 u. 14 am 5. Tage No. 5 u. 6 u. am 6. Tage die No. 7 u. 8 und am 7. Tage die No. 9 u. 10 zu er- scheinen habe. Dieser Gegen Antrag wurde sohin zum Beschluße erhoben, u. es stellt Herr Gemeinderath Moritz Crammer den Zusatz An- trag, daß die dienstthuenden Fiacker jedesmal die ersten Plätze am Bahnhofe zu er- halten haben, welcher ein- stimmig angenommen wurde.
Fahrt zum Bahnhofe bestätigen, und die Beschwerdeführer mit ihrem Rekurse zurückweisen. Herr Gemeinderath Dr. Hochhauser bemerkt hierauf, daß er in dieser getroffenen Anordnung allerdings eine Benachtheiligung der Beschwerdeführer erkenne, und stellt sonach den Gegenantrag, daß der Tournus wie er früher bestand eingeführt werde, und den vorliegenden Rekurse nach dem gestellten Begehren derart Folge gegeben werde, daß Jgnaz Huemer an jedem Tage, u. zwar ersten Tage die Nummer No. 1 u. 11, am 2. Tage die No. 2 u. 12, am 3. Tage die No. 3 u. 13, am 4. Tage die No. 4 u. 14 am 5. Tage No. 5 u. 6 u. am 6. Tage die No. 7 u. 8 und am 7. Tage die No. 9 u. 10 zu erscheinen habe. Dieser Gegen Antrag wurde sohin zum Beschluße erhoben, u. es stellt Herr Gemeinderath Moritz Crammer den Zusatz Antrag, daß die dienstthuenden Fiacker jedesmal die ersten Plätze am Bahnhofe zu erhalten haben, welcher einstimmig angenommen wurde.
Herr Bürgermeister übernimmt wieder den Vorsitz. Hierauf trägt vor: Obmann der II. Section Herr Gemeinderath Josef Theißig. 5201. Das Kasseamt überreicht den Abschluß des Stadtkasse Journals für den Monat August 1870. Wird auf Grund der vorgenommenen Revision und des konstatirten richtigen Befundes zur gemeinderäthlichen Kenntniß genommen. 4967. Gesuch der Theresia Kuhn um Erhöhung ihrer Pension. Nachdem Gesuchstellerin mit ihrem Gnadengesuche wegen Bewilligung einer Pension vom hohen Landtage abgewiesen wurde, so stellt die Section mit Hinblick auf die von Seite des löbl. Gemeinderathes in der Sitzung vom 15. July d.J. ausgesprochene Genehmigung den Antrag: Es sey der Bittstellerin in Würdigung der von ihrem verstorbenen Ehegatten im Schulfache vieljährig geleisteten eifrigen Dienste zu der vom H. Landesausschusse bestimmten gesetzlichen Unterstützung pr 100 fl aus der Stadtkasse ebenfalls ein Bei-
Herr Bürgermeister über- nimmt wieder den Vorsitz. Hierauf trägt vor: Obmann der II. Section Herr Gemeinderath Josef Theißig. 5201. Das Kasseamt überreicht den Abschluß des Stadtkasse Journals für den Monat August 1870. Wird auf Grund der vorge- nommenen Revision und des konstatirten richtigen Befun- des zur gemeinderäthlichen Kenntniß genommen. 4967. Gesuch der Theresia Kuhn um Erhöhung ihrer Pension. Nachdem Gesuchstellerin mit ihrem Gnadengesuche wegen Bewilli- gung einer Pension vom hohen Landtage abgewiesen wurde, so stellt die Section mit Hin- blick auf die von Seite des löbl. Gemeinderathes in der Sitzung vom 15. July d.J. ausgesproche- ne Genehmigung den Antrag: Es sey der Bittstellerin in Würdigung der von ihrem verstorbenen Ehegatten im Schulfache vieljährig ge- leisteten eifrigen Dienste zu der vom H. Landesausschus- se bestimmten gesetzlichen Un- terstützung pr 100 fl aus der Stadtkasse ebenfalls ein Bei-
trag von jährlich 100 fl vom 1. April d.J. angefangen zu be- willigen, und das Kasseamt anzuweisen, die am 1. Okt. d.J. fällige halbjährige Rate pr 50 fl sogleich, und in Hin- kunft allmonatlich auszu- bezahlen. Wurde einstimmig angenommen. III. Section Obmann Herr Gemeinderath Josef Haller. 5009. 5229. Kostenanschläge über die beantragte Kanalher- stellung in der Bruder- hausgasse. Wurde die Herstellung des Kanals vom Hause No. 229 bis zum Hause Nr. 240 in einer inneren Lichte von 20 Zoll Breite u. 30 Zoll Höhe mit 18″ dicken 33″ hohen Steinmauern und mit 12″ dicken Konglomerat Steinplatten ge- deckt, die Sohle mit Kiessteine gepflastert genehmigt, und die Ausführung dem Baumei- ster H. Pichler zu dem Preise von 14 fl 50 xr pr Klaf- ter übertragen. In Betreff der Einzapfung der Seitenkanäle von Seite mehrerer Hausbesitzer ist die commissionelle Verhand- lung zu pflegen.
trag von jährlich 100 fl vom 1. April d.J. angefangen zu bewilligen, und das Kasseamt anzuweisen, die am 1. Okt. d.J. fällige halbjährige Rate pr 50 fl sogleich, und in Hinkunft allmonatlich auszubezahlen. Wurde einstimmig angenommen. III. Section Obmann Herr Gemeinderath Josef Haller. 5009. 5229. Kostenanschläge über die beantragte Kanalherstellung in der Bruderhausgasse. Wurde die Herstellung des Kanals vom Hause No. 229 bis zum Hause Nr. 240 in einer inneren Lichte von 20 Zoll Breite u. 30 Zoll Höhe mit 18″ dicken 33″ hohen Steinmauern und mit 12″ dicken Konglomerat Steinplatten gedeckt, die Sohle mit Kiessteine gepflastert genehmigt, und die Ausführung dem Baumeister H. Pichler zu dem Preise von 14 fl 50 xr pr Klafter übertragen. In Betreff der Einzapfung der Seitenkanäle von Seite mehrerer Hausbesitzer ist die commissionelle Verhandlung zu pflegen.
IV. Section. Herr Gemeinderath Moriz Crammer trägt vor: 5077. Note der k.k. RealschulDirektion vom 31. Aug. d.J. Z. 137 mit der von der Lokalrealschulfondes Verwaltungskommission geprüften Rechnung der k.k. selbstständigen Unterrealschule im StudienJahre 1869/70. Wurde nach gemachten Vortrag diese Rechnung gemeinderäthlich genehmigt. Herr Gemeinderath Vogl trägt vor: 5279. Gesuch der Josefa Reinhart um Aufname in ein Unterstandshaus. Wurde der Bittstellerin mit ihrem Mann der Unterstand im Bruderhause gegen genaue Beobachtung der Hausordnung mit dem ausdrücklichen Bemerken bewilligt, daß bey Vorkommen der geringsten Beschwerde ihnen derselbe wieder entzogen werden müßte. 5278. Gesuch der Theresia Fröhlich Messerermeisterstochter um Gestattung des Unterstandes in einem Versorgungshause. Wurde der Bittstellerin der Unterstand im Bruderhaus bewilligt.
IV. Section. Herr Gemeinderath Moriz Crammer trägt vor: 5077. Note der k.k. Realschul- Direktion vom 31. Aug. d.J. Z. 137 mit der von der Lokal- realschulfondes Verwaltungs- kommission geprüften Rech- nung der k.k. selbstständigen Unterrealschule im Studien- Jahre 1869/70. Wurde nach gemachten Vor- trag diese Rechnung ge- meinderäthlich genehmigt. Herr Gemeinderath Vogl trägt vor: 5279. Gesuch der Josefa Rein- hart um Aufname in ein Unterstandshaus. Wurde der Bittstellerin mit ihrem Mann der Unterstand im Bruderhause gegen ge- naue Beobachtung der Hausordnung mit dem aus- drücklichen Bemerken be- willigt, daß bey Vorkommen der geringsten Beschwerde ihnen derselbe wieder ent- zogen werden müßte. 5278. Gesuch der Theresia Fröhlich Messerermeisterstochter um Gestattung des Unterstandes in einem Versorgungshause. Wurde der Bittstellerin der Unterstand im Bruderhaus bewilligt.
5510. Gesuch der Franziska Haslinger um Aufname in die Siechenanstalt. Vortrag Durch den Tod des Josef Mager ist im Sondersichenhaus wie- der ein Platz freygeworden demzufolge die Section be- antragt; daß die im St. Josef Lazareth befindliche Franziska Haslinger in die Siechenanstalt auf- genommen, die von Josef Mayer bezogene Bruder- hauspfründe pr täglich 10 xr der Henriette Gstür, und die durch Vorrückung derselben erle- digte Sondersiechenhaus- pfründe pr wochentlich 56 xr der Franziska Haslinger verliehen werde. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Theißig Vogl Amtmann Schriftführer
5510. Gesuch der Franziska Haslinger um Aufname in die Siechenanstalt. Vortrag Durch den Tod des Josef Mager ist im Sondersichenhaus wieder ein Platz freygeworden demzufolge die Section beantragt; daß die im St. Josef Lazareth befindliche Franziska Haslinger in die Siechenanstalt aufgenommen, die von Josef Mayer bezogene Bruderhauspfründe pr täglich 10 xr der Henriette Gstür, und die durch Vorrückung derselben erledigte Sondersiechenhauspfründe pr wochentlich 56 xr der Franziska Haslinger verliehen werde. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Theißig Vogl Amtmann Schriftführer
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