Ratsprotokoll vom 13. März 1870

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 13. März 1870 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 13. März 1870. unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 14 Gemeinderäthen, und zwar der Herren Vize Bürgermeister Leopold Putz, Karl Edelbauer, Karl Fellerer, Ferdinand Gründler, Leopold Huber, Dr. Johann Hochhauser, Josef Landsiedl, Vinzenz Mayer, Josef Reder, Josef Reichl, Franz Schachinger, Josef Theißig, Alois Vogl, Franz Wickhoff. Schriftführer der städt. Expeditor Franz Amtmann. Herr Bürgermeister erklärt die Sitzung für eröffnet und trägt vor: No. 1332. Gemäß § 40 des Gemeinde Statutes für die Stadt Steyr schei- det im Monate März jeden Jah- res der dritte Theil der Mit- glieder des Gemeinderathes aus. Die Herren Gemeinderäthe, deren Mandat in diesem Jahre er- lischt, sind folgende: Josef Haller, Franz Schachinger, Ant. Theod. Schwerkofer u. Franz Werndl, gewählt aus dem III. Wahlkörper. Johan Haratzmüller u. Alois Vogl gewählt aus dem II. Wahl- körper, Josef Landsiedl u. Josef Reder gewählt aus dem I. Wahl- körper. Über die gegen die aufgelege- nen Wahllisten in der fest- gesetzten Frist von 8 Tagen angebrachten Reklamationen

Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 13. März 1870. unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 14 Gemeinderäthen, und zwar der Herren Vize Bürgermeister Leopold Putz, Karl Edelbauer, Karl Fellerer, Ferdinand Gründler, Leopold Huber, Dr. Johann Hochhauser, Josef Landsiedl, Vinzenz Mayer, Josef Reder, Josef Reichl, Franz Schachinger, Josef Theißig, Alois Vogl, Franz Wickhoff. Schriftführer der städt. Expeditor Franz Amtmann. Herr Bürgermeister erklärt die Sitzung für eröffnet und trägt vor: No. 1332. Gemäß § 40 des Gemeinde Statutes für die Stadt Steyr scheidet im Monate März jeden Jahres der dritte Theil der Mitglieder des Gemeinderathes aus. Die Herren Gemeinderäthe, deren Mandat in diesem Jahre erlischt, sind folgende: Josef Haller, Franz Schachinger, Ant. Theod. Schwerkofer u. Franz Werndl, gewählt aus dem III. Wahlkörper. Johan Haratzmüller u. Alois Vogl gewählt aus dem II. Wahlkörper, Josef Landsiedl u. Josef Reder gewählt aus dem I. Wahlkörper. Über die gegen die aufgelegenen Wahllisten in der festgesetzten Frist von 8 Tagen angebrachten Reklamationen

hat der löbl. Gemeinderath in der Sitzung vom 27. v. Mts. bereits entschieden. Laut Kundmachung vom 27. Febr. d.J. Z. 1332 wird die Wahl an nachstehenden Tagen vorgenommen: am 21. März vom III. Wahlkörper 23 II. 26 I. Gemäß § 35 des Gemeindestatutes hat der Gemeinderath auf meinen Vorschlag für jeden Wahlkörper die Wahlkommission bestehend aus je 5 stimmberechtigten Gemeindemitgliedern niederzusetzen. Hirzu bringe ich nachstehende Herren in Vorschlag; und zwar für den III. Wahlkörper: den Herrn Georg Schartner Franz Osbild Johann Redl Karl Fendt u. Franz Hofmann für den II. Wahlkörper: den Herrn Karl Schreiner Mich. Reschauer Anton Gemböck Alois Moser u. Alois Nothhaft junior für den I. Wahlkörper den Herrn Moriz Gschaider Leopold Putz Ferdinand Edelbauer

hat der löbl. Gemeinderath in der Sitzung vom 27. v. Mts. bereits entschieden. Laut Kundmachung vom 27. Febr. d.J. Z. 1332 wird die Wahl an nachstehenden Tagen vor- genommen: am 21. März vom III. Wahlkörper 〃 23 〃 II. 〃 〃 26 〃 I. 〃 Gemäß § 35 des Gemeindesta- tutes hat der Gemeinderath auf meinen Vorschlag für jeden Wahlkörper die Wahlkommission bestehend aus je 5 stimmberech- tigten Gemeindemitgliedern niederzusetzen. Hirzu bringe ich nachstehende Herren in Vorschlag; und zwar für den III. Wahlkörper: den Herrn Georg Schartner 〃 Franz Osbild 〃 Johann Redl 〃 Karl Fendt u. 〃 Franz Hofmann für den II. Wahlkörper: den Herrn Karl Schreiner 〃 Mich. Reschauer 〃 Anton Gemböck 〃 Alois Moser u. 〃 Alois Nothhaft junior für den I. Wahlkörper den Herrn Moriz Gschaider 〃 Leopold Putz 〃 Ferdinand Edelbauer

den Herrn Franz Rager, und 〃 Johann Kracker[?]. Wolle der löbl. Gemeinderath diesen Vorschlag genehmigen. Einstimmig angenommen. I. Section. Obmann Herr Vize Bür- germeister Leopold Putz. 1440. Gesuch des August Kauba Wirthspächter in der Stadt um Aufname in den Gemeindever- band der Stadt Steyr. Antrag Es sey dem Herrn Gesuchsteller die Aufname in den hiesigen Gemeinde Verband gegen Er- lag der Taxe pr 15 fl zu bewil- ligen. Einhelliger Beschluß nach Antrag. II. Section. Obmann Herr Gemeinde- rath Josef Theyßig. 1661, 1662 & 1663. Das Kassamt überreicht die Stadtkasse Jour- nal Abschlüße für die Monate Dezember 1869 u. Jänner & Febr. 1870. Werden zur Kenntniß genommen, und sind durch 2 Herren Ge- meinderäthe der II. Section zu prüfen, dann das Ergebniß zu berichten. IV. Section. Obmann Herr Gemein- derath Alois Vogl. 1446. Bericht der Armen Instituts- Rechnungsführung über die Her-

den Herrn Franz Rager, und Johann Kracker[?]. Wolle der löbl. Gemeinderath diesen Vorschlag genehmigen. Einstimmig angenommen. I. Section. Obmann Herr Vize Bürgermeister Leopold Putz. 1440. Gesuch des August Kauba Wirthspächter in der Stadt um Aufname in den Gemeindeverband der Stadt Steyr. Antrag Es sey dem Herrn Gesuchsteller die Aufname in den hiesigen Gemeinde Verband gegen Erlag der Taxe pr 15 fl zu bewilligen. Einhelliger Beschluß nach Antrag. II. Section. Obmann Herr Gemeinderath Josef Theyßig. 1661, 1662 & 1663. Das Kassamt überreicht die Stadtkasse Journal Abschlüße für die Monate Dezember 1869 u. Jänner & Febr. 1870. Werden zur Kenntniß genommen, und sind durch 2 Herren Gemeinderäthe der II. Section zu prüfen, dann das Ergebniß zu berichten. IV. Section. Obmann Herr Gemeinderath Alois Vogl. 1446. Bericht der Armen InstitutsRechnungsführung über die Her-

auszahlung der Militär Quartiergelder vom Jahre 1869. Dieser Bericht, wornach dem Armen Institute durch Zurücklassung von Militärquartiergeldern ein freyes Geschenk von 310 fl 97 xr zugeflossen ist, wird zur erfreulichen Kentniß genommen, den edelmüthigen Gebern der Dank der Gemeinde Vorstehung ausgedrückt, und die Armen Instituts Rechnungsführung angewiesen, hiefür 5 % Staatsschuldverschreibungen (Silberrente) anzukaufen, und die Rechnung hierüber vorzulegen. 1657. Relation des Stadtkassiers Willner über die Beendigung des Staats Obligationen Convertirungs Geschäftes bey den städtischen Versorgungs-Anstalten, u. überreicht nun die abgeschlossenen Journale u. Kapitalien Ausweise für das Rechnungsjahr 1869. Ist die Prüfung dieser Rechnung vorzunehmen, u. das Resultat zu berichten. Am Schluß der Sitzung stellt Herr Gemeinderath Dr. Hochhauser den Antrag: Der Gemeinderath wolle beschliessen, eine Depesche an den Fest-

auszahlung der Militär Quar- tiergelder vom Jahre 1869. Dieser Bericht, wornach dem Ar- men Institute durch Zurück- lassung von Militärquar- tiergeldern ein freyes Ge- schenk von 310 fl 97 xr zugeflossen ist, wird zur erfreulichen Kentniß genommen, den edel- müthigen Gebern der Dank der Gemeinde Vorstehung aus- gedrückt, und die Armen Insti- tuts Rechnungsführung ange- wiesen, hiefür 5 % Staatsschuld- verschreibungen (Silberrente) anzukaufen, und die Rech- nung hierüber vorzule- gen. 1657. Relation des Stadtkassiers Willner über die Beendigung des Staats Obligationen Conver- tirungs Geschäftes bey den städ- tischen Versorgungs-Anstal- ten, u. überreicht nun die ab- geschlossenen Journale u. Ka- pitalien Ausweise für das Rechnungsjahr 1869. Ist die Prüfung dieser Rechnung vorzunehmen, u. das Resultat zu berichten. Am Schluß der Sitzung stellt Herr Gemeinderath Dr. Hochhau- ser den Antrag: Der Gemeinderath wolle beschlies- sen, eine Depesche an den Fest-

Comite zur Feyer der Gedenk- tafel Enthüllung Kaiser Josefs II. in Linz abzusenden, und in derselben das Fest Comite zu begrüßen, und ein Hoch dem Gedächtniße des unvergeßli- chen Kaisers Josef II. auszu- bringen. Dieser Antrag wurde einstimmig zum Beschluße erhoben, die sofort entworfene Depesche des Inhalts: „Festcomite der Kaiser Josef Denk- mal Feyer in Linz. Der soeben versammelte Ge- meinderath in Steyr begrüßt das verehrliche Festcomite bringt ein Hoch aus auf das Gedächt- niß Kaiser Josefs des II. des un- vergeßlichen, und spricht die Hoffnung aus, daß endlich die Zeit eintreten wird, wo mit gleicher Kraft und gleicher Energie gegen römische Will- kühr vorgegangen wird, wie Kaiser Josef der II. dieß that. Gemeinderath in Steyr.“ Vom Gemeinderathe einstimmig genehmigt, und das Amt mit der sofortigen Expedition der selben beauftragt. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Jos. Landsiedl Theißig Amtmann

Comite zur Feyer der Gedenktafel Enthüllung Kaiser Josefs II. in Linz abzusenden, und in derselben das Fest Comite zu begrüßen, und ein Hoch dem Gedächtniße des unvergeßlichen Kaisers Josef II. auszubringen. Dieser Antrag wurde einstimmig zum Beschluße erhoben, die sofort entworfene Depesche des Inhalts: „Festcomite der Kaiser Josef Denkmal Feyer in Linz. Der soeben versammelte Gemeinderath in Steyr begrüßt das verehrliche Festcomite bringt ein Hoch aus auf das Gedächtniß Kaiser Josefs des II. des unvergeßlichen, und spricht die Hoffnung aus, daß endlich die Zeit eintreten wird, wo mit gleicher Kraft und gleicher Energie gegen römische Willkühr vorgegangen wird, wie Kaiser Josef der II. dieß that. Gemeinderath in Steyr.“ Vom Gemeinderathe einstimmig genehmigt, und das Amt mit der sofortigen Expedition der selben beauftragt. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Jos. Landsiedl Theißig Amtmann

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