Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 28. Jänner 1870 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Mit Gott Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyr am 28ten Jänner 1870 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Jos. Pöltl, und in Gegenwart von 13 Gemeinderäthen, u. zwar der Herren: Vize Bürgermeister Leopold Putz, Karl Edelbauer, Karl Fellerer, Alois Graßl, Ferdinand Gründler, Josef Haller, Karl Holderer, Leopold Huber, Josef Landsiedl, Vinzenz Mayer, Josef Reder, Josef Theyßig, Franz Werndl. Schriftführer der städtische Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Johann Haratzmüller, Dr. Johann Hochhauser, Thomas Mooshammer, Josef Reichl, Franz Schachinger, Alois Vogl, Alois Vögerl, Josef Werndl, Franz Wickhoff. Herr Bürgermeister erklärt die Sitzung für eröffnet. I. Section. Obmann H. Vize Bürger- meister Leopold Putz. Derselbe trägt vor: 404. Gesuch resp. Beschwerde des Adalbert Drobny Schneidermei- ster gegen Friedrich Brandl Kaufmann wegen Platzverräu- mung durch Aufstellung von Fäßer. Wurde einhellig beschloßen daß die von der Gemeinde Vor- stehung mit Dekret vom 29. Dezember v.J. Z. 7590 angeordnete Verfügung in Wirksamkeit zu bleiben habe. 54. Statthalterey Erlaß vom 24. Dezember 1869. Z. 12680 pto. Berichts- erstattung über die wün- schenswerthen Modifikationen bezüglich des vom H. Landesaus-
Mit Gott Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyr am 28ten Jänner 1870 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Jos. Pöltl, und in Gegenwart von 13 Gemeinderäthen, u. zwar der Herren: Vize Bürgermeister Leopold Putz, Karl Edelbauer, Karl Fellerer, Alois Graßl, Ferdinand Gründler, Josef Haller, Karl Holderer, Leopold Huber, Josef Landsiedl, Vinzenz Mayer, Josef Reder, Josef Theyßig, Franz Werndl. Schriftführer der städtische Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Johann Haratzmüller, Dr. Johann Hochhauser, Thomas Mooshammer, Josef Reichl, Franz Schachinger, Alois Vogl, Alois Vögerl, Josef Werndl, Franz Wickhoff. Herr Bürgermeister erklärt die Sitzung für eröffnet. I. Section. Obmann H. Vize Bürgermeister Leopold Putz. Derselbe trägt vor: 404. Gesuch resp. Beschwerde des Adalbert Drobny Schneidermeister gegen Friedrich Brandl Kaufmann wegen Platzverräumung durch Aufstellung von Fäßer. Wurde einhellig beschloßen daß die von der Gemeinde Vorstehung mit Dekret vom 29. Dezember v.J. Z. 7590 angeordnete Verfügung in Wirksamkeit zu bleiben habe. 54. Statthalterey Erlaß vom 24. Dezember 1869. Z. 12680 pto. Berichtserstattung über die wünschenswerthen Modifikationen bezüglich des vom H. Landesaus-
schuße eingebrachten Gesetzesentwurfes über eine revidirte Dienstboten Ordnung. Wurde dießfalls ein Comite bestehend aus den Herren Vice Bürgermeister Putz, Dr. Hochhauser, Karl Edelbauer, Josef Landsiedl & Franz Werndl bestimmt, welche diesen Gegenstand einer reiflichen Prüfung zu unterziehen, und hierüber zu berichten hat. 218. Gesuch des August Dorn Gasthausbesitzer & Fleischhauer in Ennsdorf um Aufname in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr, und Ertheilung des Bürgerrechtes. Antrag auf Bewilligung gegen Erlag der Aufnamstaxe zu 15 fl so wie der Bürgerrechtstaxe pr 25 fl. Einstimmig angenommen. 373. Dasselbe Gesuch des Johann Bichler Baumeister um Aufname u. Bürgerrechtsertheilung. Bewilligt gegen Erlag der Taxe. 168. Gesuch des Giovano Corra Seidenfärber um Aufname in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr. Antrag auf Abweisung. Einhelliger Beschluß nach Antrag 372. Gesuch des Josef Bichler Zettelträger um definitive Verleihung
schuße eingebrachten Gesetzes- entwurfes über eine revi- dirte Dienstboten Ordnung. Wurde dießfalls ein Comite beste- hend aus den Herren Vice Bürger- meister Putz, Dr. Hochhauser, Karl Edelbauer, Josef Landsiedl & Franz Werndl bestimmt, welche diesen Gegenstand einer reiflichen Prüfung zu unterziehen, und hierüber zu berichten hat. 218. Gesuch des August Dorn Gasthausbesitzer & Fleischhauer in Ennsdorf um Aufname in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr, und Ertheilung des Bür- gerrechtes. Antrag auf Bewilligung gegen Erlag der Aufnamstaxe zu 15 fl so wie der Bürgerrechtstaxe pr 25 fl. Einstimmig angenommen. 373. Dasselbe Gesuch des Johann Bichler Baumeister um Auf- name u. Bürgerrechtserthei- lung. Bewilligt gegen Erlag der Taxe. 168. Gesuch des Giovano Corra Seiden- färber um Aufname in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr. Antrag auf Abweisung. Einhelliger Beschluß nach Antrag 372. Gesuch des Josef Bichler Zettel- träger um definitive Verleihung
des städtischen Zettelträger- dienstes. Antrag. Es sey dem Ansuchen, die städtische Zettelträgerstelle unter den bisherigen Bestim- mungen mit Belaßung der Wohnung im Excöllestiner Ge- bäude um den Jahreszins pr 14 fl 70 xr dem Josef Bichler defini- tiv zu verleihen, zu willfahren. Einhelliger Beschluß nach Antrag. 604. Gesuch des Ludwig Gradl städtischer Amtsdiener & Haus- meister um Bewilligung zur Verehelichung mit Maria Thuma. Wurde pr majora bewilligt. II. Section. Obmann Herr Gemein- derath Josef Theißig. 362. Math. Klinglmayr Spediteur & bestellter Bierverschleißer der Bierbräuerey Zipf bittet um Rückvergütung des Gemein- dezuschlages für das wiederaus- geführte Bier in dem Betrage nach der Einfuhr pr 19 1/5 xr. Antrag. Diesem Ansuchen kann mit Rücksicht auf die bestehen- den Vorschriften keine Folge gegeben werden. Einstimmig angenommen. Herr Bürgermeister tratt gemäß § 66 der G.O. ab, u. Herr Vize-Bürgermeister übernam den Vorsitz. 479. Erlaß des h.o.oe. von Landesaus- schußes Linz vom 16. Jänner d.J. Z. 11173 womit der Rekurs des Ignaz
des städtischen Zettelträgerdienstes. Antrag. Es sey dem Ansuchen, die städtische Zettelträgerstelle unter den bisherigen Bestimmungen mit Belaßung der Wohnung im Excöllestiner Gebäude um den Jahreszins pr 14 fl 70 xr dem Josef Bichler definitiv zu verleihen, zu willfahren. Einhelliger Beschluß nach Antrag. 604. Gesuch des Ludwig Gradl städtischer Amtsdiener & Hausmeister um Bewilligung zur Verehelichung mit Maria Thuma. Wurde pr majora bewilligt. II. Section. Obmann Herr Gemeinderath Josef Theißig. 362. Math. Klinglmayr Spediteur & bestellter Bierverschleißer der Bierbräuerey Zipf bittet um Rückvergütung des Gemeindezuschlages für das wiederausgeführte Bier in dem Betrage nach der Einfuhr pr 19 1/5 xr. Antrag. Diesem Ansuchen kann mit Rücksicht auf die bestehenden Vorschriften keine Folge gegeben werden. Einstimmig angenommen. Herr Bürgermeister tratt gemäß § 66 der G.O. ab, u. Herr Vize-Bürgermeister übernam den Vorsitz. 479. Erlaß des h.o.oe. von Landesausschußes Linz vom 16. Jänner d.J. Z. 11173 womit der Rekurs des Ignaz
Huemer pto Mautverweigerung an der Bahnhofstrasse zur gemeinderäthl. Beschlußfassung rückgemittelt wird. Vortrag Bey Gelegenheit der Eröffnung der Zufahrtsstrasse zum Bahnhofe wurde den hiesigen Fiackern & Lohnkutschern bekannt gegeben, und denselben auch die erforderliche Belehrung ertheilt, daß nur jene 3 Fiacker, nämlich 2 zweispännige u. 1 einspänniger, welche den täglichen Dienst zum Bahnhofe zu verrichten haben, die Mauthbefreyung bey dem Mauthschranken an dieser Strasse nur dann anzusprechen haben, wenn sie leer zurück fahren, während jede andere leere Fuhr zur Entrichtung der Mauthgebür verpflichtet ist. Nun besitzt der hiesige Lohnkutscher Ignaz Huemer 12 Fiaker Conceßionen, und zwar: 10 zweyspännige und 2 einspännige, weßhalb derselbe an manchen Tagen, wenn ihn auch die Tour nicht trifft, mehrere Gelegenheiten zum Bahnhofe abgehen läßt, und hiefür wenn selbe leer zurück gehen, die Mauthbefreyung beansprucht. Diesem zufolge ist derselbe für die in den Monaten Juny bis September verrichteten derar-
Huemer pto Mautverweige- rung an der Bahnhofstrasse zur gemeinderäthl. Beschlußfassung rückgemittelt wird. Vortrag Bey Gelegenheit der Eröffnung der Zufahrtsstrasse zum Bahnhofe wurde den hiesigen Fiackern & Lohnkutschern bekannt gegeben, und denselben auch die erforder- liche Belehrung ertheilt, daß nur jene 3 Fiacker, nämlich 2 zweispännige u. 1 einspänniger, welche den täglichen Dienst zum Bahnhofe zu verrichten haben, die Mauthbefreyung bey dem Mauthschranken an dieser Strasse nur dann anzusprechen haben, wenn sie leer zurück fahren, während jede andere leere Fuhr zur Entrichtung der Mauth- gebür verpflichtet ist. Nun besitzt der hiesige Lohnkutscher Ignaz Huemer 12 Fiaker Conceßio- nen, und zwar: 10 zweyspännige und 2 einspännige, weßhalb dersel- be an manchen Tagen, wenn ihn auch die Tour nicht trifft, meh- rere Gelegenheiten zum Bahn- hofe abgehen läßt, und hiefür wenn selbe leer zurück gehen, die Mauthbefreyung beansprucht. Diesem zufolge ist derselbe für die in den Monaten Juny bis September verrichteten derar-
tigen Fuhren mit einer Mauth gebür von 29 fl 70 xr im Rückstan- de, zu deren Zahlung selber in Folge der Anzeige des Mauthpächters von Seite der Gemeinde Vorstehung mit De- kret vom 13. Oktober 1869 Z. 6022 binnen 3 Tagen bey Executions- vermeidung aufgefordert wurde. Gegen diesen Auftrag hat Ignaz Huemer den Rekurs er- griffen, welcher vom H. Lan- des Ausschuße mit Erlaß vom 16. Jänner d.J. Z. 11173 der Gemein- devorstehung mit dem Bemer- ken zurück gemittelt wur- de, daß über alle Berufungen gegen die Amtshandlungen des Bürgermeisters dem Gemeinderathe die Entscheidung vorbehalten ist. Die Section stellt nach eingehen- der Berathung folgenden Antrag. Nachdem bey Eröffnung der Bahnhofstrasse ausdrücklich bestimmt, u. an sämmtliche Fia- ker u. Lohnkutscher die Ver- ständigung erlassen wurde, daß nur die dienstverpflich- teten Fiaker von der Mauth- entrichtung befragt sind, wenn sie leer zurück fahren, dieß jedoch bey Ignaz Huemer
tigen Fuhren mit einer Mauth gebür von 29 fl 70 xr im Rückstande, zu deren Zahlung selber in Folge der Anzeige des Mauthpächters von Seite der Gemeinde Vorstehung mit Dekret vom 13. Oktober 1869 Z. 6022 binnen 3 Tagen bey Executionsvermeidung aufgefordert wurde. Gegen diesen Auftrag hat Ignaz Huemer den Rekurs ergriffen, welcher vom H. Landes Ausschuße mit Erlaß vom 16. Jänner d.J. Z. 11173 der Gemeindevorstehung mit dem Bemerken zurück gemittelt wurde, daß über alle Berufungen gegen die Amtshandlungen des Bürgermeisters dem Gemeinderathe die Entscheidung vorbehalten ist. Die Section stellt nach eingehender Berathung folgenden Antrag. Nachdem bey Eröffnung der Bahnhofstrasse ausdrücklich bestimmt, u. an sämmtliche Fiaker u. Lohnkutscher die Verständigung erlassen wurde, daß nur die dienstverpflichteten Fiaker von der Mauthentrichtung befragt sind, wenn sie leer zurück fahren, dieß jedoch bey Ignaz Huemer
nicht der Fall ist, indem selber für alle Fuhren zum Bahnhofe ohne Unterschied die Mauthbefreyung beansprucht; überdieß aus dem Vernehmungs Protokolle mit dem Mautheinnehmer dto. 20. Oktober v.J. hervorgeht, daß er die zahlungspflichtigen Fuhren genau verzeichnete, und den Ignaz Huemer um die Zahlung erinnerte, so wolle der löbl. Gemeinderath die vom H. Bürgermeister getroffene Verfügung, wornach mir die 3 dienstthuenden Fiacker von der Mauthentrichtung befreyt sind, wenn sie leer retour fahren, – so wie wegen der Einbringung der bey Ignaz Huemer rückständigen Mauthgebür vollen Inhalts bestätigen. Dieser Antrag wurde einhellig zum Beschluß erhoben. Herr Bürgermeister übernimmt wieder den Vorsitz: 580. Gesuch des Franz Bregcha um gnädige Bewilligung eines Vorschußes pr 40 fl. Antrag In Anbetracht der angeführten Umstände sey dem Bittsteller der nachgesuchte Vorschuß pr 40 fl zur
nicht der Fall ist, indem selber für alle Fuhren zum Bahnhofe ohne Unterschied die Mauthbe- freyung beansprucht; über- dieß aus dem Vernehmungs Protokolle mit dem Mauth- einnehmer dto. 20. Oktober v.J. hervorgeht, daß er die zah- lungspflichtigen Fuhren genau verzeichnete, und den Ignaz Huemer um die Zah- lung erinnerte, so wolle der löbl. Gemeinderath die vom H. Bürgermeister getroffe- ne Verfügung, wornach mir die 3 dienstthuenden Fiacker von der Mauthentrichtung befreyt sind, wenn sie leer retour fahren, – so wie we- gen der Einbringung der bey Ignaz Huemer rückstän- digen Mauthgebür vollen Inhalts bestätigen. Dieser Antrag wurde einhellig zum Beschluß erhoben. Herr Bürgermeister über- nimmt wieder den Vorsitz: 580. Gesuch des Franz Bregcha um gnädige Bewilligung eines Vorschußes pr 40 fl. Antrag In Anbetracht der angeführten Umstände sey dem Bittsteller der nachgesuchte Vorschuß pr 40 fl zur
Rückzahlung in monatlichen Raten mit je 5 fl vom 1. März d.J. angefangen zu bewilligen. Einstimmig angenommen. III. Section. Obmann Herr Gemein- derath Josef Haller. 241. Gesuch des Franz Arbeshuber Maurermeister um Abhal- tung eines Lokalaugenscheins wegen Eröffnung u. Betrieb ei- nes Steinbruches auf der Grund- parzelle No. 626 in Aichet, dann No. 591. Augenscheins Protokoll hierüber. Die Section stellt auf Grund der gepflogenen Erhebungen den Antrag: Es sey Franz Arbeshuber wegen Eingriff in fremdes Eigenthum u. sohinniger Besitz- störung zur Verantwortung zu ziehen, u. demselben das fernere Steinebrechen einzu- stellen. Hierüber wurde einhellig beschlos- sen, es sey Franz Arbeshuber wegen eigenmächtiges Vorge- hen beym Steinbrechen auf städtischen Grunde mit 10 fl zum Armenfonde zu bestrafen, zur Herstellung des Grundes in den früheren Stand zu ver- halten, und demselben über- dieß der fernere Betrieb des Steinbrechens zu untersa- gen.
Rückzahlung in monatlichen Raten mit je 5 fl vom 1. März d.J. angefangen zu bewilligen. Einstimmig angenommen. III. Section. Obmann Herr Gemeinderath Josef Haller. 241. Gesuch des Franz Arbeshuber Maurermeister um Abhaltung eines Lokalaugenscheins wegen Eröffnung u. Betrieb eines Steinbruches auf der Grundparzelle No. 626 in Aichet, dann No. 591. Augenscheins Protokoll hierüber. Die Section stellt auf Grund der gepflogenen Erhebungen den Antrag: Es sey Franz Arbeshuber wegen Eingriff in fremdes Eigenthum u. sohinniger Besitzstörung zur Verantwortung zu ziehen, u. demselben das fernere Steinebrechen einzustellen. Hierüber wurde einhellig beschlossen, es sey Franz Arbeshuber wegen eigenmächtiges Vorgehen beym Steinbrechen auf städtischen Grunde mit 10 fl zum Armenfonde zu bestrafen, zur Herstellung des Grundes in den früheren Stand zu verhalten, und demselben überdieß der fernere Betrieb des Steinbrechens zu untersagen.
233. Anzeige des Viertelmeisters Ignaz Kammerhofer in der Stadt wegen dringender Anschaffung eines neuen Waschfloßes unterhalb der Neubrücke. Sections-Antrag Nachdem die Vorstädte Steyrdorf, Ennsdorf auf städtische Kosten keine Waschflösse besitzen, so kann in dieser Richtung der Stadt kein Vorzug gegeben, und die Anschaffung eines neuen Waschfloßes nicht bewilliget werden. Hierauf entspann sich eine längere Debatte, wobey sich die Herren Gemeinderathe Theißig, Landsiedl u. Mayr für die dringende Nothwendigkeit der Beistellung eines neuen Waschfloßes an bezeichneter Stelle aussprechen. Bey der hierüber erfolgten Abstimmung ergab sich Beschluss per majora. Kann dem gestellten Ansuchen wegen Anschaffung eines neuen Waschfloßes keine Folge gegeben werden. 576. Protokollar Anzeige des Bauamtsschaffner Weiß wegen nothwendiger Anschaffung u. Ausbesserung von Feuereimern. Wird die Ausbesserung der schadhaften Feuereimer im Regiewege bewilligt, ist jedoch vorher eine Besichtigung derselben vorzunehmen.
233. Anzeige des Viertelmeisters Ignaz Kammerhofer in der Stadt wegen dringender Anschaffung eines neuen Waschfloßes unter- halb der Neubrücke. Sections-Antrag Nachdem die Vorstädte Steyrdorf, Ennsdorf auf städtische Kosten keine Waschflösse besitzen, so kann in die- ser Richtung der Stadt kein Vorzug gegeben, und die Anschaffung eines neuen Waschfloßes nicht bewilliget werden. Hierauf entspann sich eine längere Debatte, wobey sich die Herren Ge- meinderathe Theißig, Landsiedl u. Mayr für die dringende Nothwen- digkeit der Beistellung eines neuen Waschfloßes an bezeichneter Stelle aussprechen. Bey der hierüber erfolgten Abstimmung ergab sich Beschluss per majora. Kann dem gestellten Ansuchen wegen Anschaffung eines neu- en Waschfloßes keine Folge gegeben werden. 576. Protokollar Anzeige des Bau- amtsschaffner Weiß wegen noth- wendiger Anschaffung u. Aus- besserung von Feuereimern. Wird die Ausbesserung der schad- haften Feuereimer im Regie- wege bewilligt, ist jedoch vor- her eine Besichtigung derselben vorzunehmen.
156. Protokollarbitte des Eduard Zinkl Feuerwehrhauptmann um Bewilligung mehrerer Herstel- lungen in dem der Turnerfeu- erwehr zur Aufbewahrung ihrer Requisiten zugewiesenen Ma- gazins. Wurde einstimmig genehmiget, daß die nachgesuchten Herstellun- gen, und zwar Legung eines Fußbodens, Setzung eines Ofens, Herstellung eines Gitters, und Einführung eines Gasbrenners in Ausführung gebracht werden. Anbelangend die Anweisung eines Feuerlösch-Apparaten De- pots in der Vorstadt Steyrdorf so hat die Bausektion wegen Ausmittlung eines geeigneten Lokales die Erholungen zu pfle- gen. Hierauf wurde die Sitzung geschloßen. Jos. Landsiedl Theißig Amtmann Schriftführer
156. Protokollarbitte des Eduard Zinkl Feuerwehrhauptmann um Bewilligung mehrerer Herstellungen in dem der Turnerfeuerwehr zur Aufbewahrung ihrer Requisiten zugewiesenen Magazins. Wurde einstimmig genehmiget, daß die nachgesuchten Herstellungen, und zwar Legung eines Fußbodens, Setzung eines Ofens, Herstellung eines Gitters, und Einführung eines Gasbrenners in Ausführung gebracht werden. Anbelangend die Anweisung eines Feuerlösch-Apparaten Depots in der Vorstadt Steyrdorf so hat die Bausektion wegen Ausmittlung eines geeigneten Lokales die Erholungen zu pflegen. Hierauf wurde die Sitzung geschloßen. Jos. Landsiedl Theißig Amtmann Schriftführer
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