Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 17. Dezember 1869 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 17. Dezember 1869. Unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart 15 Gemeinderäthen, und zwar der Herren Vize Bürgermeister Leop. Putz, Karl Edelbauer, Karl Fellerer, Alois Graßl, Ferdinand Gründler, Josef Haller, Karl Holderer, Leopold Huber, Josef Landsiedl, Thomas Mooshammer, Joseph Reder, Josef Theißig, Alois Vogl, Josef Werndl, Franz Werndl. Schriftführer der städt. Expeditor Franz Amtmann. Abwesend: die Herrn Gemeinderäthe: Johan Haratzmüller, Dr. Johann Hochhauser, Vinzenz Mayer, Josef Reichl, Franz Schachinger, Anton Theod. Schweighofer, Alois Vögerl, Franz Wickhoff. Herr Bürgermeister erklärt die Sitzung für eröffnet und bringt vor: 7019. Rekurs des Roman v. Jäger Bräumeister gegen den Gemein- derathsbeschluß vom 5t. Novbr. d.J. Z. 5788 & 5844. Vortrag Mit Gemeinderathsbeschluß vom 5t Novbr. d.J. Z. 5788 & 5844 wurde Roman Jäger v. Waldau wegen erwiesener Umgehung der Vorschriften über die Bierein- fuhr mit der 10 fachen Gebür des für die 72 Eimer eingeführ- ten Bieres entfallenden Ge- meinde Zuschlages pr 13 fl 84 2/5 xr mit ... 138 fl 24 xr abzüglich der erlegten Gebür pr ... 13 fl 82 xr mit 124 fl 41 3/5 xr bestraft.
Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 17. Dezember 1869. Unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart 15 Gemeinderäthen, und zwar der Herren Vize Bürgermeister Leop. Putz, Karl Edelbauer, Karl Fellerer, Alois Graßl, Ferdinand Gründler, Josef Haller, Karl Holderer, Leopold Huber, Josef Landsiedl, Thomas Mooshammer, Joseph Reder, Josef Theißig, Alois Vogl, Josef Werndl, Franz Werndl. Schriftführer der städt. Expeditor Franz Amtmann. Abwesend: die Herrn Gemeinderäthe: Johan Haratzmüller, Dr. Johann Hochhauser, Vinzenz Mayer, Josef Reichl, Franz Schachinger, Anton Theod. Schweighofer, Alois Vögerl, Franz Wickhoff. Herr Bürgermeister erklärt die Sitzung für eröffnet und bringt vor: 7019. Rekurs des Roman v. Jäger Bräumeister gegen den Gemeinderathsbeschluß vom 5t. Novbr. d.J. Z. 5788 & 5844. Vortrag Mit Gemeinderathsbeschluß vom 5t Novbr. d.J. Z. 5788 & 5844 wurde Roman Jäger v. Waldau wegen erwiesener Umgehung der Vorschriften über die Biereinfuhr mit der 10 fachen Gebür des für die 72 Eimer eingeführten Bieres entfallenden Gemeinde Zuschlages pr 13 fl 84 2/5 xr mit ... 138 fl 24 xr abzüglich der erlegten Gebür pr ... 13 fl 82 xr mit 124 fl 41 3/5 xr bestraft.
Dagegen hat derselbe den vorliegenden Rekurs de prs. 30. Novbr. d.J. Z. 7019 eingebracht. (Wird vorgelesen.) Mit Hinblick auf die vom Gemeinderathe am 28. Oktober 1856 erlassene Kundmachung glaube ich, daß der Gemeinderath sich veranlaßt finden dürfte, von seinem gefaßten Beschluße über das Strafausmaß gegen Herrn Roman v. Jäger abzugehen, und denselben wegen Übertretung der bestehenden Vorschriften über die Biereinfuhr gemäß der oberwähnten Kundmachung nur mit dem 4 fachen Zuschlagsbetrage à 13 fl 82 2/5 zus. pr. 55 fl 29 xr abzüglich der erlegten Gebür pr. 13 fl 82 2/5 mit ... 41 fl 46 3/5 xr zu bestrafen. (Herr Gemeinderath Huber trat gemäß § 67 der G.O. ab.) Hierüber wurde einstimmig beschloßen, auf Grund der Kundmachung vom 28. Okt. 1856 von dem in der Gemeinderaths-Sitzung vom 5t Novbr. d.J. gefaßten Beschluße abzugehen, und H. Roman v. Jäger in Erledigung seines Rekurses dahin zu verständigen, daß von der angedrohten 10fachen Strafe abgegangen werde,
Dagegen hat derselbe den vor- liegenden Rekurs de prs. 30. Novbr. d.J. Z. 7019 eingebracht. (Wird vorgelesen.) Mit Hinblick auf die vom Ge- meinderathe am 28. Oktober 1856 erlassene Kundmachung glaube ich, daß der Gemeinde- rath sich veranlaßt finden dürfte, von seinem gefaßten Beschluße über das Strafaus- maß gegen Herrn Roman v. Jäger abzugehen, und den- selben wegen Übertretung der bestehenden Vorschriften über die Biereinfuhr gemäß der oberwähnten Kundmach- ung nur mit dem 4 fachen Zuschlagsbetrage à 13 fl 82 2/5 zus. pr. 55 fl 29 xr abzüglich der erlegten Gebür pr. 13 fl 82 2/5 mit ... 41 fl 46 3/5 xr zu bestrafen. (Herr Gemeinderath Huber trat gemäß § 67 der G.O. ab.) Hierüber wurde einstim- mig beschloßen, auf Grund der Kundmachung vom 28. Okt. 1856 von dem in der Gemeinde- raths-Sitzung vom 5t Novbr. d.J. gefaßten Beschluße abzu- gehen, und H. Roman v. Jäger in Erledigung seines Rekurses dahin zu verständigen, daß von der angedrohten 10fachen Strafe abgegangen werde,
und gemäß der Kundmachung vom 28. Oktober 1856 mit dem 4 fachen Zuschlagsbetrage des ein- geführten Bieres pr 72 Eimer mit ... 55 fl 29 abzüglich der erlegten Gebür pr ... 13 fl 82 2/5 mit ... 41 fl 46 3/5 bestraft werde. 6628. Schreiben des L.A. Riedinger in Augsburg vom 8. Oktober d.J. womit derselbe den Verkauf der hiesigen Gasfabrik an die Gesellschaft für Gasindustrie in Augsburg mit dem bei- fügen anzeigt, daß der Betrieb des Gaswerkes in keiner Weise eine Änderung erleidet, und die bisherige Verwaltung bleibt. Gleichzeitig spricht derselbe die Gemeindevertretung so wie der Einwohnerschaft seinen Dank für das bewiesene Vertrauen und freundliche Entgegenkommen mit der Bitte aus, dasselbe Vertrauen auf die Besitznachfolger über- tragen zu wollen. Wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dieses Schreiben zur Kenntniß zu nehmen u., dem Herrn L.A. Riedinger in Augsburg für sein vieles Vorgehen bey Errich- tung der Gasfabrik allhier so wie für die seit der Betriebs- eröffnung in jeder Beziehung
und gemäß der Kundmachung vom 28. Oktober 1856 mit dem 4 fachen Zuschlagsbetrage des eingeführten Bieres pr 72 Eimer mit ... 55 fl 29 abzüglich der erlegten Gebür pr ... 13 fl 82 2/5 mit ... 41 fl 46 3/5 bestraft werde. 6628. Schreiben des L.A. Riedinger in Augsburg vom 8. Oktober d.J. womit derselbe den Verkauf der hiesigen Gasfabrik an die Gesellschaft für Gasindustrie in Augsburg mit dem beifügen anzeigt, daß der Betrieb des Gaswerkes in keiner Weise eine Änderung erleidet, und die bisherige Verwaltung bleibt. Gleichzeitig spricht derselbe die Gemeindevertretung so wie der Einwohnerschaft seinen Dank für das bewiesene Vertrauen und freundliche Entgegenkommen mit der Bitte aus, dasselbe Vertrauen auf die Besitznachfolger übertragen zu wollen. Wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dieses Schreiben zur Kenntniß zu nehmen u., dem Herrn L.A. Riedinger in Augsburg für sein vieles Vorgehen bey Errichtung der Gasfabrik allhier so wie für die seit der Betriebseröffnung in jeder Beziehung
geführten soliden Verwaltung der öffentliche Dank auszudrücken, und ihm mittelst Schreiben bekannt zu geben. I. Section. Obmann Herr Vizebürgermeister Leop. Putz. Derselbe trägt vor: 7201. Schreiben der Handels u. Gewerbe Oberösterreich dto. Linz 29. Novbr. d.J. Z. 1784 womit eine Kundmachung der industriellen Ausstellung in London für das Jahr 1870 mit dem Ersuchen mitgetheilt wird, wegen Veranlassung der Betheiligung an dieser Ausstellung ein Lokal-Comite niederzusetzen. Antrag: Es seyen mehrere hiesige Kaufleute u. Industrieelle zu einer Besprechung und dießbezüglichen Berathung, in den Rathssaal einzuladen. 6912. Gesuch des Leopold Wagner k.k. Hptgew. Strassen Ingenieur um Aufname in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr. Wurde die Aufname gegen Entrichtung der Taxe pr 15 fl bewilligt. 7198. Eingabe des Anton Theod. Schweighofer daß er auf Grund des Gemeinderathsbeschlußes vom 6. d.Mts., wornach die bestandene Spital-Differenz mit der Vorstehung der barmh. Schwestern ihre Lösung ge-
geführten soliden Verwaltung der öffentliche Dank auszu- drücken, und ihm mittelst Schreiben bekannt zu geben. I. Section. Obmann Herr Vizebür- germeister Leop. Putz. Derselbe trägt vor: 7201. Schreiben der Handels u. Gewer- be Oberösterreich dto. Linz 29. Novbr. d.J. Z. 1784 womit eine Kundmachung der industriellen Ausstellung in London für das Jahr 1870 mit dem Ersuchen mitgetheilt wird, wegen Veranlassung der Bethei- ligung an dieser Ausstellung ein Lokal-Comite niederzuset- zen. Antrag: Es seyen mehrere hiesige Kaufleute u. Industrie- elle zu einer Besprechung und dießbezüglichen Berathung, in den Rathssaal einzuladen. 6912. Gesuch des Leopold Wagner k.k. Hptgew. Strassen Ingenieur um Aufname in den Gemeinde Ver- band der Stadt Steyr. Wurde die Aufname gegen Entrichtung der Taxe pr 15 fl bewilligt. 7198. Eingabe des Anton Theod. Schweig- hofer daß er auf Grund des Gemein- derathsbeschlußes vom 6. d.Mts., wor- nach die bestandene Spital-Diffe- renz mit der Vorstehung der barmh. Schwestern ihre Lösung ge-
funden hat, keinen Anstand nimmt, zu erklären, daß er dieß- falls und in Folge der bekannten Petition sein Mandat als Ge- meinderath niederlege. Antrag: Die löbl. Gemeinderath nehme den Austritt des Herrn Anton Theod. Schweighofer zur Kenntniß, und es sey demselben für seine übrigen Dienste der Dank des Gemeindera- thes auszudrücken. Einstimmig angenommen. II. Section. Obmann Herr Gemein- derath Josef Theißig. 7357. Gesuch des Stadtpolier Karl Weiß um gnädige Lohnbestim- mung u. Zuweisung der inner- wähnten Bezüge. Antrag Wird dem Karl Weiß in der Eigenschaft als Unterkämmerer vom 1. Jänner d.J. angefangen ein Lohn von täglich 1 fl bestimmt, u. demselben der von seinem ver- storbenen Vater bezogene Ge- halt von 73 fl 50 xr zur Erhebung in vierteljährigen Raten angewie- sen, so wie die gegenwärtig ein Hause No. 3 innehabende Woh- nung unentgeldlich überlas- sen nebst 1 Klftr. 18" weiche Schei- ter als Holzdeputat bewilliget. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage.
funden hat, keinen Anstand nimmt, zu erklären, daß er dießfalls und in Folge der bekannten Petition sein Mandat als Gemeinderath niederlege. Antrag: Die löbl. Gemeinderath nehme den Austritt des Herrn Anton Theod. Schweighofer zur Kenntniß, und es sey demselben für seine übrigen Dienste der Dank des Gemeinderathes auszudrücken. Einstimmig angenommen. II. Section. Obmann Herr Gemeinderath Josef Theißig. 7357. Gesuch des Stadtpolier Karl Weiß um gnädige Lohnbestimmung u. Zuweisung der innerwähnten Bezüge. Antrag Wird dem Karl Weiß in der Eigenschaft als Unterkämmerer vom 1. Jänner d.J. angefangen ein Lohn von täglich 1 fl bestimmt, u. demselben der von seinem verstorbenen Vater bezogene Gehalt von 73 fl 50 xr zur Erhebung in vierteljährigen Raten angewiesen, so wie die gegenwärtig ein Hause No. 3 innehabende Wohnung unentgeldlich überlassen nebst 1 Klftr. 18" weiche Scheiter als Holzdeputat bewilliget. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage.
7124. Das städtische Kasseamt überreicht den Abschluß des Stadtkasse Journals für den Monat November 1869. Wird auf Grund der von den Herren Gemeinderäthen Theißig & Edelbauer vorgenommenen Revision und des konstatirten richtigen Befundes zur gemeinderäthlichen Kenntniß gebracht. 7183. Joachim Gschaider und die Hausbesitzer in der Vorstadt Ort bitten um Ankauf des Thorgebäudes No. 71 in Steyrdorf, des Tuchschererhauses No. 6 in Ort auf Gemeindekosten behufs Demolirung zur Strassenerweiterung und Abwendung von Feuersgefahr. Wird dieses Geschäftsstück der III. Section zur entsprechenden Beurtheilung und Erhebung über die Nothwendigkeit und seinerzeitigen Berichtserstattung zur Amtshandlung abgetreten. 7429. Amts Relation ad No. 7220, daß gegen das zur Einsicht aufgelegene Präliminare pro 1870 keine Erinnerungen zu Protokoll gegeben worden seyen. Die Section stellt den Antrag: Es sey zur Prüfung des Präliminars ein Comite bestehend aus
7124. Das städtische Kasseamt überreicht den Abschluß des Stadt- kasse Journals für den Monat November 1869. Wird auf Grund der von den Herren Gemeinderäthen Theißig & Edelbauer vorgenommenen Revision und des konstatir- ten richtigen Befundes zur gemeinderäthlichen Kenntniß gebracht. 7183. Joachim Gschaider und die Hausbesitzer in der Vorstadt Ort bitten um Ankauf des Thor- gebäudes No. 71 in Steyrdorf, des Tuchschererhauses No. 6 in Ort auf Gemeindekosten behufs Demo- lirung zur Strassenerweite- rung und Abwendung von Feuersgefahr. Wird dieses Geschäftsstück der III. Section zur entsprechenden Beurtheilung und Erhebung über die Nothwendigkeit und seinerzeitigen Berichtserstat- tung zur Amtshandlung abge- treten. 7429. Amts Relation ad No. 7220, daß gegen das zur Einsicht aufgele- gene Präliminare pro 1870 kei- ne Erinnerungen zu Protokoll gegeben worden seyen. Die Section stellt den Antrag: Es sey zur Prüfung des Prälimi- nars ein Comite bestehend aus
den Herren Gemeinderäthen der II & III Section zu bestimmen und dieselben einzuladen, zur Vorname dieser Prüfung am 20t d.Mts. Nachmittags 2 Uhr zu erscheinen. Angenommen. IV. Section. Obman Herr Gemein- derath Alois Vogl. 7207. Note des Magistrates Graz vom 4. Dezbr. d.J. Z. 31910 mit dem Vernehmungs Protokolle der Anna Truskiewitz. Laut den vorliegenden Erhe- bungen geht hervor, daß die Anna Truskiewitz gar kein Vermögen mehr besitzt, und mir eine Gnadengabe von jährlich 21 xr genießt. Da selbe bereits 67 Jahre alt u. arbeitsunfähig ist, so stellt die Section den Antrag Es sey der Anna Truskiewitz vom 1. Jänner 1870 angefangen eine Armenportion von wochent- lich 20 xr zu verleihen. Wurde dieser Antrag pr majora angenommen. 7376. Competenten Tabelle über die um Verleihung des erledig- ten Wolfgang Pfefferl'schen Stipendiums pr jährlich 57 fl 75 xr gelangten Gesuche. Vortrag In Folge h. Statthalterey Erlasses
den Herren Gemeinderäthen der II & III Section zu bestimmen und dieselben einzuladen, zur Vorname dieser Prüfung am 20t d.Mts. Nachmittags 2 Uhr zu erscheinen. Angenommen. IV. Section. Obman Herr Gemeinderath Alois Vogl. 7207. Note des Magistrates Graz vom 4. Dezbr. d.J. Z. 31910 mit dem Vernehmungs Protokolle der Anna Truskiewitz. Laut den vorliegenden Erhebungen geht hervor, daß die Anna Truskiewitz gar kein Vermögen mehr besitzt, und mir eine Gnadengabe von jährlich 21 xr genießt. Da selbe bereits 67 Jahre alt u. arbeitsunfähig ist, so stellt die Section den Antrag Es sey der Anna Truskiewitz vom 1. Jänner 1870 angefangen eine Armenportion von wochentlich 20 xr zu verleihen. Wurde dieser Antrag pr majora angenommen. 7376. Competenten Tabelle über die um Verleihung des erledigten Wolfgang Pfefferl'schen Stipendiums pr jährlich 57 fl 75 xr gelangten Gesuche. Vortrag In Folge h. Statthalterey Erlasses
vom 10t März d.J. Z. 2576 wurde das erledigte Wolfgang Pfefferl'sche Stipendium mit dem jährlichen Ertrage von 57 fl 75 xr neuerdings ausgeschrieben, und es hat sich in dem festgesetzten Termine nur im Competent, nämlich Maria Buchinger für ihren am k.k. Gymnasium in Krems studierenden Sohn Florian Buchinger gemeldet. Die Section stellt den Antrag Es sey zu dem erledigten Wolfgang Pfefferl'schen Stipendium Florian Buchinger Schüler am k.k. Gymnasium in Krems zu präsentiren. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Pöltl Jos. Landsiedl Theißig Amtmann Schriftführer
vom 10t März d.J. Z. 2576 wurde das erledigte Wolfgang Pfefferl'sche Stipendium mit dem jährlichen Ertrage von 57 fl 75 xr neuerdings ausgeschrieben, und es hat sich in dem festgesetzten Termine nur im Competent, nämlich Maria Buchinger für ihren am k.k. Gymnasium in Krems studie- renden Sohn Florian Buchinger gemeldet. Die Section stellt den Antrag Es sey zu dem erledigten Wolfgang Pfefferl'schen Sti- pendium Florian Buchinger Schüler am k.k. Gymnasium in Krems zu präsentiren. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Pöltl Jos. Landsiedl Theißig Amtmann Schriftführer
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