Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 26. November 1869 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyr am 26. November 1869. Unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 16 Gemeinderäthen, und zwar der Herren Vize Bgrstr. Leopold Putz, Karl Edelbauer, Alois Graßl, Ferdinand Gründler, Josef Haller, Leopold Huber, Joseph Land- siedl, Vinzenz Mayr, Thomas Mooshammer, Josef Reder, Josef Reichl, Ant. Theod. Schweighofer, Josef Theißig, Alois Vogl, Alois Vögerl, Josef Werndl. Schriftführer: Der städtische Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Karl Fellerer, Karl Holderer, Dr. Johann Hochhauser, Franz Schachinger, Franz Werndl, Franz Wickhoff. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung, und trägt vor: 6512. Competenten Tabelle über die um Verleihung von Dienstbo- ten Prämien eingelangten Ge- suche. Gemäß des in der Depositenkasse hinterlegten Stiftbriefes über die von einer edlen Wohlthäte- rei gemachten Stiftung von 2000 fl Obligationen, wovon die Jahresinteressen jährlich am 10. November an brave fleißige Dienstboten, welche sich durch langjährige treue Dienstleistung auszuweisen vermögen, ver- theilt werden sollen, wurde die Ausschreibung dieser Dienstbo- ten Prämien veranlaßt; es haben sich in der festgesetzten Frist 21 Competenten gemeldet,
Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyr am 26. November 1869. Unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 16 Gemeinderäthen, und zwar der Herren Vize Bgrstr. Leopold Putz, Karl Edelbauer, Alois Graßl, Ferdinand Gründler, Josef Haller, Leopold Huber, Joseph Landsiedl, Vinzenz Mayr, Thomas Mooshammer, Josef Reder, Josef Reichl, Ant. Theod. Schweighofer, Josef Theißig, Alois Vogl, Alois Vögerl, Josef Werndl. Schriftführer: Der städtische Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Karl Fellerer, Karl Holderer, Dr. Johann Hochhauser, Franz Schachinger, Franz Werndl, Franz Wickhoff. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung, und trägt vor: 6512. Competenten Tabelle über die um Verleihung von Dienstboten Prämien eingelangten Gesuche. Gemäß des in der Depositenkasse hinterlegten Stiftbriefes über die von einer edlen Wohlthäterei gemachten Stiftung von 2000 fl Obligationen, wovon die Jahresinteressen jährlich am 10. November an brave fleißige Dienstboten, welche sich durch langjährige treue Dienstleistung auszuweisen vermögen, vertheilt werden sollen, wurde die Ausschreibung dieser Dienstboten Prämien veranlaßt; es haben sich in der festgesetzten Frist 21 Competenten gemeldet,
und es wurden über erfolgte Präsentation diese Prämien mit je 14 fl an nachstehende 6 Personen vertheilt. 1. Anna Gschwandtner 2. Barbara Gusenbauer 3. Anna Preinfalk 4. Ernestine Rieder 5. Maria Meiß und 6. Katharina Achitz. Wolle der löbl. Gemeinderath hievon Kentniß nehmen. Zur Kentniß genommen. I. Section. Obmann Herr Vize Bürgermeister Leopold Putz. 6911. Gesuch des Anton Gilg um definitive Aufname in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr. Wurde auf Grund des h. Statthalterey Erlaßes vom 29. Sept. d.J. Z. 9315 und in Gemäßheit des Gemeinderathsbeschlußes vom 4. Juny d.J. Z. 2833, zufolge der beigebrachten Entlassung aus dem bayrischen Unterthansverbande die definitive Aufname in den Verband der Gemeinde Steyr gegen Entrichtung der Taxe pr 15 fl bewilliget. 6624. Gesuch des Alois Graßl um Enthebung von der Viertelmeisterstelle. Die Section beantragt: Es sey Herr Alois Graßl von der bisher
und es wurden über erfolgte Präsentation diese Prämien mit je 14 fl an nachstehende 6 Personen vertheilt. 1. Anna Gschwandtner 2. Barbara Gusenbauer 3. Anna Preinfalk 4. Ernestine Rieder 5. Maria Meiß und 6. Katharina Achitz. Wolle der löbl. Gemeinderath hievon Kentniß nehmen. Zur Kentniß genommen. I. Section. Obmann Herr Vize Bür- germeister Leopold Putz. 6911. Gesuch des Anton Gilg um definitive Aufname in den Ge- meinde Verband der Stadt Steyr. Wurde auf Grund des h. Statt- halterey Erlaßes vom 29. Sept. d.J. Z. 9315 und in Gemäßheit des Gemeinderathsbeschlußes vom 4. Juny d.J. Z. 2833, zufolge der beigebrachten Entlassung aus dem bayrischen Unter- thansverbande die definiti- ve Aufname in den Verband der Gemeinde Steyr gegen Entrichtung der Taxe pr 15 fl bewilliget. 6624. Gesuch des Alois Graßl um Enthebung von der Viertelmei- sterstelle. Die Section beantragt: Es sey Herr Alois Graßl von der bisher
begleiteten Viertelmeisterstelle mit dem Ausdrucke des Dankes für die vieljährige Dienstleistung zu entheben, und an dessen Stel- le der in Vorschlag gebrachte Herr Ignaz Kammerhofer zu ernennen; u. das Dekret aus- zufertigen. Einstimmig angenommen. Herr Bürgermeister tritt ab, der Herr Vize Bürgermeister übernimmt den Vorsitz, u. an dessen Statt trägt vor: Herr Gemeinderath Ant. Theod. Schweighofer: 5916. Anna Schaffenberger Schleifenbesitzern u. Alois Heininger Müllermeister in Aichet erstattet ihre Äuße- rung gegen den Bescheid vom 27. September 1869 Z. 5701. In der vorliegenden Wasserstreit Angelegenheit des Alois Hainin- ger gegen Anna Schaffenberger hat sich letztere laut Protokoll vom 15. März u. 16. April d.J. ver- pflichtet, ihre Fluderwand in in früheren Zustand herzu- stellen. Nachdem jedoch laut Äußerung des Zimmermeisters Huber diese Arbeiten selbstverständlich nur bey der Wasserabkehr vorge- nommen werden könne, u. zu die- ser Zeit die Abänderungen auch
begleiteten Viertelmeisterstelle mit dem Ausdrucke des Dankes für die vieljährige Dienstleistung zu entheben, und an dessen Stelle der in Vorschlag gebrachte Herr Ignaz Kammerhofer zu ernennen; u. das Dekret auszufertigen. Einstimmig angenommen. Herr Bürgermeister tritt ab, der Herr Vize Bürgermeister übernimmt den Vorsitz, u. an dessen Statt trägt vor: Herr Gemeinderath Ant. Theod. Schweighofer: 5916. Anna Schaffenberger Schleifenbesitzern u. Alois Heininger Müllermeister in Aichet erstattet ihre Äußerung gegen den Bescheid vom 27. September 1869 Z. 5701. In der vorliegenden Wasserstreit Angelegenheit des Alois Haininger gegen Anna Schaffenberger hat sich letztere laut Protokoll vom 15. März u. 16. April d.J. verpflichtet, ihre Fluderwand in in früheren Zustand herzustellen. Nachdem jedoch laut Äußerung des Zimmermeisters Huber diese Arbeiten selbstverständlich nur bey der Wasserabkehr vorgenommen werden könne, u. zu dieser Zeit die Abänderungen auch
wirklich ausgeführt wurden, in die Zwischenzeit aber gegen Anna Schaffenberger ein Pönfall von 20 fl verhängt wurde, so wolle der löbl. Gemeinderath auf Grund der angeführten Umstände beschließen: Es sey von dem der Anna Schaffenberger angedrohten Pönfall pr 20 fl abzugehen. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. II. Section: Obmann Herr Gemeinderath Josef Theißig. 6550. Kanzellist Bregcha bringt einen gemachten Vorschlag in Betreff der Ausfuhr von Bier pr Bahn zur geneigten Kenntniß u. beliebigen Verfügung. Antrag In Anbetracht der angeführten Umstande wolle der löbl. Gemeinderath genehmigen, daß behufs der nachgesuchten Rückvergütung des Gemeindezuschlages für das mittelst Bahn ausgeführten Bieres als genügend erkannt werde, wenn auf dem Ausfuhrs Lieferscheine die Bestätigung der Mauthstation VI. so wie die richtige Aufgabe von Seite der Bahnverwaltung resp. des Transport Expedits ersichtlich gemacht ist. Wird dieser Antrag einstimmig genehmigt.
wirklich ausgeführt wurden, in die Zwischenzeit aber gegen Anna Schaffenberger ein Pön- fall von 20 fl verhängt wurde, so wolle der löbl. Gemeinderath auf Grund der angeführten Umstände beschließen: Es sey von dem der Anna Schaffenberger angedrohten Pönfall pr 20 fl abzugehen. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. II. Section: Obmann Herr Gemeinde- rath Josef Theißig. 6550. Kanzellist Bregcha bringt einen gemachten Vorschlag in Betreff der Ausfuhr von Bier pr Bahn zur geneigten Kennt- niß u. beliebigen Verfügung. Antrag In Anbetracht der angeführten Umstande wolle der löbl. Gemein- derath genehmigen, daß behufs der nachgesuchten Rückvergütung des Gemeindezuschlages für das mittelst Bahn ausgeführten Bie- res als genügend erkannt wer- de, wenn auf dem Ausfuhrs Lie- ferscheine die Bestätigung der Mauthstation VI. so wie die rich- tige Aufgabe von Seite der Bahn- verwaltung resp. des Transport Expedits ersichtlich gemacht ist. Wird dieser Antrag einstim- mig genehmigt.
6560. Gesuch des Josef Schwab Poli- zey Patrouilführer um gnädi- ge Bewilligung eines Holzbei- trages. Wird dem Gesuchsteller wie im Vorjahre 1 Klfter weiche 18" Scheiter aus dem Holzvorrathe bewilligt. 6492. Das Kasseamt überreicht den Abschluß des Stadtkasse Jour- nals für den Monat October 1869. Wird auf Grund der von den H. Gemeideräthen Theißig u. Edelbau- er vorgenommenen Revision und richtigen Befundes gemeinderäth- lich genehmigt. 6695. Ignaz Huemmer Lohnkutscher bittet um Überlassung der Leistung der städtischen Wirth- schaftsfuhren pro 1870 mit weite- rem Antrage. Vortrag In Erwägung, daß bey den gegen- wärtigen Theurungsverhält- nissen der Futterpreise bey Vorname einer öffentlichen Lizitation ein billigerer An- both nicht zu erwarten steht, stellt die Section den Antrag: Es sey dem Ignaz Huemer die Be- sorgung der städtischen Wirth- schaftsfuhren gegen genaue Be- obachtung der vorliegenden Bedingniße für das Jahr 1870 zu dem bisherigen Preise von 3 fl 23 xr pr Tag für 2 Pferde mit
6560. Gesuch des Josef Schwab Polizey Patrouilführer um gnädige Bewilligung eines Holzbeitrages. Wird dem Gesuchsteller wie im Vorjahre 1 Klfter weiche 18" Scheiter aus dem Holzvorrathe bewilligt. 6492. Das Kasseamt überreicht den Abschluß des Stadtkasse Journals für den Monat October 1869. Wird auf Grund der von den H. Gemeideräthen Theißig u. Edelbauer vorgenommenen Revision und richtigen Befundes gemeinderäthlich genehmigt. 6695. Ignaz Huemmer Lohnkutscher bittet um Überlassung der Leistung der städtischen Wirthschaftsfuhren pro 1870 mit weiterem Antrage. Vortrag In Erwägung, daß bey den gegenwärtigen Theurungsverhältnissen der Futterpreise bey Vorname einer öffentlichen Lizitation ein billigerer Anboth nicht zu erwarten steht, stellt die Section den Antrag: Es sey dem Ignaz Huemer die Besorgung der städtischen Wirthschaftsfuhren gegen genaue Beobachtung der vorliegenden Bedingniße für das Jahr 1870 zu dem bisherigen Preise von 3 fl 23 xr pr Tag für 2 Pferde mit
Inbegriff des Trinkgeldes für den Knecht zu überlassen, und gleichzeitig dessen Antrag wegen Übername der zweyspännigen Vorspanns und Schubfuhren zu dem Preise von 90 xr pr Pferd & Meile zu genehmigen. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage mit dem Beisatze, daß die bestimmte Zeit bey Vermeidung einer Strafe genau eingehalten werden müsse. 6762. Gesuch des städtischen Kasseamtes um Einbringung oder Abschreibung der in der Stadtkasse Rechnung als Aktivrückstand vorgeschriebenen Mortuarsgebüren aus den Jahren 1851 bis 1855 pr 708 fl 65 xr. Die Section stellt den Antrag: Der löbl. Gemeinderath wolle die Abschreibung der in der Stadtkassa Rechnung aus den Jahren 1851 bis 1855 als Activ Rückstand vorgeschriebenen Mortuarsgebüren im Gesammtbetrage von 708 fl 65 xr bewilligen. Einstimmig genehmigt. 6904. Das städtische Kasseamt bittet um eine gemeinderäthliche Verfügung über das zur Abschreibung geeignete Jakob Baumann'sche früher Anton Lang-
Inbegriff des Trinkgeldes für den Knecht zu überlassen, und gleichzeitig dessen Antrag we- gen Übername der zweyspän- nigen Vorspanns und Schubfuh- ren zu dem Preise von 90 xr pr Pferd & Meile zu genehmi- gen. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage mit dem Beisatze, daß die bestimmte Zeit bey Ver- meidung einer Strafe genau eingehalten werden müsse. 6762. Gesuch des städtischen Kasse- amtes um Einbringung oder Abschreibung der in der Stadt- kasse Rechnung als Aktivrück- stand vorgeschriebenen Mor- tuarsgebüren aus den Jahren 1851 bis 1855 pr 708 fl 65 xr. Die Section stellt den Antrag: Der löbl. Gemeinderath wolle die Abschreibung der in der Stadtkassa Rechnung aus den Jahren 1851 bis 1855 als Activ Rückstand vorgeschriebenen Mortuarsgebüren im Gesammt- betrage von 708 fl 65 xr bewilli- gen. Einstimmig genehmigt. 6904. Das städtische Kasseamt bittet um eine gemeinderäth- liche Verfügung über das zur Abschreibung geeignete Jakob Baumann'sche früher Anton Lang-
thaler'sche, der Stadtkasse eigen- thümliche Aktiv Kapital pr 224 fl 92 ½ xr ÖW. Antrag Mit Rücksicht auf die in der kassaämtlichen Relation ange- führten Umstände und erwie- senen Uneinbringlichkeit wird die Abschreibung der auf dem Jakob Baumann vormals Lang- thaler'schen Schuhmachergewer- be haftenden Kapitalsrestes zu 224 fl 92 xr ÖW bewilliget, und das Kassaamt hievon verstän- digt. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. IV. Section. Obmann Herr Gemeinde- rath Alois Vogl. 6909. Note der Gemeindevorste- hung Urfahr Linz mit der Bitte der Josef & Anna Berger'schen Eheleute wegen Zahlung eines Erziehungsbeitrages für das außereheliche Kind Josef Sturm- berger. Wird ein monathlicher Erziehungs- beitrag von 2 fl bewilligt. 6916. Gesuch des Dominik Loitzen- bauer Diurnist in Wien um Bewilligung einer Unterstütz- ung. Wird dem Bittsteller ein Unter- stützungsbetrag von 10 fl ein für allemal bewilligt.
thaler'sche, der Stadtkasse eigenthümliche Aktiv Kapital pr 224 fl 92 ½ xr ÖW. Antrag Mit Rücksicht auf die in der kassaämtlichen Relation angeführten Umstände und erwiesenen Uneinbringlichkeit wird die Abschreibung der auf dem Jakob Baumann vormals Langthaler'schen Schuhmachergewerbe haftenden Kapitalsrestes zu 224 fl 92 xr ÖW bewilliget, und das Kassaamt hievon verständigt. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. IV. Section. Obmann Herr Gemeinderath Alois Vogl. 6909. Note der Gemeindevorstehung Urfahr Linz mit der Bitte der Josef & Anna Berger'schen Eheleute wegen Zahlung eines Erziehungsbeitrages für das außereheliche Kind Josef Sturmberger. Wird ein monathlicher Erziehungsbeitrag von 2 fl bewilligt. 6916. Gesuch des Dominik Loitzenbauer Diurnist in Wien um Bewilligung einer Unterstützung. Wird dem Bittsteller ein Unterstützungsbetrag von 10 fl ein für allemal bewilligt.
6886. Gesuch des Franz Stadlbauer Feilhauergeselle um Gestattung des Unterstandes in einem hiesigen Versorgungshause. Vorzumerken, und wenn Platz vorhanden, in das Bruderhaus aufzunehmen. 6528. Protokoll über die am 22. November d.J. abgehaltene Armen Commission. Werden die in diesem Commissions Protokolle ausgezeigten Betheilungen und beziehweise Erhöhungen gemeinderäthlich genehmigt, und hievon die Armeninstitutsrechnungsführung mit dem Anhange verständigt, daß diese Unterstützungsbeträge vom 17. Dezbr. d.J. angefangen auszubezalen sind. 6510. Erlaß des h. o.ö. Landesausschußes Linz vom 31. Oktober d.J. über das Begehren des Joh. Georg Flöckner wegen Anweisung eines Armen Unter¬ stützungs Betrages den Beschluß des Gemeinderathes einzuhohlen. Herr Referent berichtet hierüber, daß bey der am 22. d.Mts. abgehaltenen Armenkommission dem Georg Flöckner eine Armenportion von wochentlich 20 xr angewiesen worden sey.
6886. Gesuch des Franz Stadlbauer Feilhauergeselle um Gestattung des Unterstandes in einem hiesi- gen Versorgungshause. Vorzumerken, und wenn Platz vorhanden, in das Bruderhaus aufzunehmen. 6528. Protokoll über die am 22. November d.J. abgehaltene Ar- men Commission. Werden die in diesem Commissions Protokolle ausgezeigten Bethei- lungen und beziehweise Erhöh- ungen gemeinderäthlich geneh- migt, und hievon die Armenin- stitutsrechnungsführung mit dem Anhange verständigt, daß diese Unterstützungsbeträge vom 17. Dezbr. d.J. angefangen auszubezalen sind. 6510. Erlaß des h. o.ö. Landesaus- schußes Linz vom 31. Oktober d.J. über das Begehren des Joh. Georg Flöckner wegen An- weisung eines Armen Unter¬ stützungs Betrages den Beschluß des Gemeinderathes einzuhoh- len. Herr Referent berichtet hierü- ber, daß bey der am 22. d.Mts. abgehaltenen Armenkommission dem Georg Flöckner eine Ar- menportion von wochentlich 20 xr angewiesen worden sey.
Nachdem den bisherigen Bestim- mungen gemäß die höchste Ar- menportion in wöchentlich 20 xr besteht, so wird die von Seite der Armenkommission dem Ge- org Flöckner zugewiesene Betheilung pr 20 xr genehmigt. 6585. Note der Realschuldirektion vom 6. Novbr. d.J. Z. 10 mit den Rech- nungen über bestrittene Kosten aus dem Amtsverlag. Wird das Kassaamt angewiesen, die ausgezeigten Kosten pr 50 fl 18 xr an das Expedit zur Einsendung an die Realschul Direktion auszubezalen. 6696. Gesuch des Rudolf David Aushilfslehrer an der Volks- schule Ennsdorf und defini- tive Anstellung als Unter- lehrer an der vorgenann- ten Schule. Wurde pr majora beschlossen den Gesuchsteller Rudolf David auf Grund der angeführten Umstände und der vorgeleg- ten ausgezeichneten Lehrbefähi- gungszeugniße als wirkli- chen Unterlehrer an der Volks- schule Ennsdorf anzustellen. 6722. Competenten Tabelle über die um Verleihung des erle- digten Johann Nep. Ritter v. Dornfeld'schen Stipendiums mit dem jährl. Ertrage pr 90 fl.
Nachdem den bisherigen Bestimmungen gemäß die höchste Armenportion in wöchentlich 20 xr besteht, so wird die von Seite der Armenkommission dem Georg Flöckner zugewiesene Betheilung pr 20 xr genehmigt. 6585. Note der Realschuldirektion vom 6. Novbr. d.J. Z. 10 mit den Rechnungen über bestrittene Kosten aus dem Amtsverlag. Wird das Kassaamt angewiesen, die ausgezeigten Kosten pr 50 fl 18 xr an das Expedit zur Einsendung an die Realschul Direktion auszubezalen. 6696. Gesuch des Rudolf David Aushilfslehrer an der Volksschule Ennsdorf und definitive Anstellung als Unterlehrer an der vorgenannten Schule. Wurde pr majora beschlossen den Gesuchsteller Rudolf David auf Grund der angeführten Umstände und der vorgelegten ausgezeichneten Lehrbefähigungszeugniße als wirklichen Unterlehrer an der Volksschule Ennsdorf anzustellen. 6722. Competenten Tabelle über die um Verleihung des erledigten Johann Nep. Ritter v. Dornfeld'schen Stipendiums mit dem jährl. Ertrage pr 90 fl.
Vortrag Gemäß h. Statthalterey Erlaßes vom 31. Aug. d.J. Z. 7946 ist das Joh. Nep. Ritter v. Dornfeld'sche Stipendium mit dem jährl. Ertrage von 90 fl ÖW erledigt, u. es wurde laut Edikt vom 8. Okt: d.J. Z. 5436 die Ausschreibung dieses Stipendiums, als vom Studienjahr 1869/70 erledigt, veranlaßt. Hierum haben sich laut der vorliegenden Competenten Tabelle in offener Frist 6 Competenten gemeldet. Was den Fortgang u. die Sitten derselben betrifft, so sind selbe fast durchgehends gleich. Unter sämmtlichen Bewerbern erscheint Karl Scheibert, Schüler der I. Klasse am k.k. Gymnasium zu Kremsmünster am dürftigsten, weßhalb die Section den Antrag stellt: Es wolle bey Vorlage der Competenten Tabelle an Herrn Moritz Ritter v. Dornfeldt der Schüler Karl Scheibert zur Präsentation empfohlen werden. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Joh. Landsiedl Pöltl Theißig Amtmann Schriftführer
Vortrag Gemäß h. Statthalterey Erlaßes vom 31. Aug. d.J. Z. 7946 ist das Joh. Nep. Ritter v. Dornfeld'sche Sti- pendium mit dem jährl. Ertra- ge von 90 fl ÖW erledigt, u. es wur- de laut Edikt vom 8. Okt: d.J. Z. 5436 die Ausschreibung dieses Stipen- diums, als vom Studienjahr 1869/70 erledigt, veranlaßt. Hierum haben sich laut der vor- liegenden Competenten Tabelle in offener Frist 6 Competenten gemeldet. Was den Fortgang u. die Sitten derselben betrifft, so sind selbe fast durchgehends gleich. Unter sämmtlichen Bewerbern erscheint Karl Scheibert, Schüler der I. Klasse am k.k. Gymnasium zu Kremsmünster am dürftig- sten, weßhalb die Section den Antrag stellt: Es wolle bey Vorlage der Compe- tenten Tabelle an Herrn Moritz Ritter v. Dornfeldt der Schüler Karl Scheibert zur Präsentati- on empfohlen werden. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Joh. Landsiedl Pöltl Theißig Amtmann Schriftführer
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