Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 4. Juni 1869 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyr am 4. Juny 1869 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 14 Gemeinderäthen, und zwar der Herrin: Karl Edelbauer, Ferdinand Gründler, Karl Holderer, Leopold Huber, Dr. Johann Hochhauser, Vinzenz Mayer, Thomas Moos- hammer, Josef Reder, Josef Reichl, Franz Schachinger, Josef Theißig, Alois Vogl, Alois Vögerl, Franz Wickhoff. Schriftführer: Der städtische Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Vize-Bürgermeister Leopold Putz, Karl Fellerer, Alois Graßl, Josef Haller, Johann Haratzmüller, Josef Landsiedl, Ant: Theod: Schweighofer, Josef Werndl, Franz Werndl. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung, und trägt vor: 2965. Gesuch des Gemeinderathes Josef Reder um Ertheilung eines vierwöchentlichen Urlaubes. Wurde der nachgesuchte Ur- laub bewilliget. I. Section. Obmann Herr Gemeinderath Vinzenz Mayr. 2833. Gesuch des Anton Gilg Fleisch- selcher um die bedingte Aufname in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr u. um Ausfertigung der bezüglichen Aufnamszusi- cherungsurkunde behufs Erlan- gung der österr. Staatsbür- gerschaft. Wurde der Antrag auf Erthei- lung der Aufnahmszusicherung in den Gemeindeverband der Stadt Steyr mit 13 gegen 1 Stimmen genehmiget.
Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyr am 4. Juny 1869 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 14 Gemeinderäthen, und zwar der Herrin: Karl Edelbauer, Ferdinand Gründler, Karl Holderer, Leopold Huber, Dr. Johann Hochhauser, Vinzenz Mayer, Thomas Mooshammer, Josef Reder, Josef Reichl, Franz Schachinger, Josef Theißig, Alois Vogl, Alois Vögerl, Franz Wickhoff. Schriftführer: Der städtische Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Vize-Bürgermeister Leopold Putz, Karl Fellerer, Alois Graßl, Josef Haller, Johann Haratzmüller, Josef Landsiedl, Ant: Theod: Schweighofer, Josef Werndl, Franz Werndl. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung, und trägt vor: 2965. Gesuch des Gemeinderathes Josef Reder um Ertheilung eines vierwöchentlichen Urlaubes. Wurde der nachgesuchte Urlaub bewilliget. I. Section. Obmann Herr Gemeinderath Vinzenz Mayr. 2833. Gesuch des Anton Gilg Fleischselcher um die bedingte Aufname in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr u. um Ausfertigung der bezüglichen Aufnamszusicherungsurkunde behufs Erlangung der österr. Staatsbürgerschaft. Wurde der Antrag auf Ertheilung der Aufnahmszusicherung in den Gemeindeverband der Stadt Steyr mit 13 gegen 1 Stimmen genehmiget.
2506. Dankschreiben des evangel. Pfarramtes Efferding für die Überlassung des Rathssaales zur Abhaltung des evangelischen Gottesdienstes. Zur Kenntniß genommen. II. Section. Obmann Herr Gemeinderath Josef Theißig. 2567. Das Kasseamt überreicht den Abschluß des Stadtkasse Journals für den Monat April 1869. Wird auf Grund der von den Gemeinderäthen Herrn Theißig und Graßl vorgenommenen Revision und des konstatirten richtigen Befundes genehmigend zur Kenntniß genommen. 2414. Franz Bregcha legt mit Bezug auf die Erledigung vom 16. Januar d.J. Z. 272. die Lieferscheine des H. Johann Haratzmüller vor, und bittet um weitere Weisung. Vortrag Nach §. 73 der Instruktion über die Bier Ein- u Ausfuhr hat jeder Empfange auf dem Lieferscheine das abgenommene Bierquantum nach der Eimerzahl mit seiner Namensfertigung zu bestätigen. Herr Johan Haratzmüller ist aber diesem Auftrage bisher nicht nachgekommen, obgleich demselben bereits mit Erledigung
2506. Dankschreiben des evangel. Pfarramtes Efferding für die Überlassung des Rathssaales zur Abhaltung des evangelischen Gottesdienstes. Zur Kenntniß genommen. II. Section. Obmann Herr Gemeinde- rath Josef Theißig. 2567. Das Kasseamt überreicht den Abschluß des Stadtkasse Jour- nals für den Monat April 1869. Wird auf Grund der von den Ge- meinderäthen Herrn Theißig und Graßl vorgenommenen Revision und des konstatirten richtigen Befundes genehmigend zur Kenntniß genommen. 2414. Franz Bregcha legt mit Be- zug auf die Erledigung vom 16. Januar d.J. Z. 272. die Lieferscheine des H. Johann Haratzmüller vor, und bittet um weitere Weisung. Vortrag Nach §. 73 der Instruktion über die Bier Ein- u Ausfuhr hat jeder Empfange auf dem Lieferschei- ne das abgenommene Bierquan- tum nach der Eimerzahl mit sei- ner Namensfertigung zu be- stätigen. Herr Johan Haratzmüller ist aber diesem Auftrage bisher nicht nachgekommen, obgleich demsel- ben bereits mit Erledigung
vom 16. Jänner d.J. Z. 272. der Auftrag gegeben wurde, die gesetzlichen Be- dingungen genau einzuhalten und daß von diesem Gebrechen der Lieferschein nun zum letzten Male Umgang genommen, in der Folge aber kein Rückvergü- tungsbetrag mehr angewiesen werde. Ohngeachtet dieser Weisung ist H. Johann Haratzmüller diesem Auf- trage nicht nachgekommen u. es lie- gen dießfalls die Lieferscheine vom Monate Jänner, Februar & März vor, welche durchgehends von ihm anstatt von dem Empfänger unterfertiget sind. Gemäß der Erledigung vom 16. Jänner d.J. Z. 272. waren die Gesuche um Rückvergütung gänzlich zu- rückzuweisen. Die Section hat sich jedoch dahin geeiniget, für diesesmal nochmals Umgang zu nehmen, den H. Johann Haratzmüller jedoch eine Strafe von 10 fl zu Gunsten des Armen- fondes aufzulegen. Die Section stellt sonach den Antrag Es sey dem H. Johann Haratzmüller die Rückvergütung des Gemein- de Zuschlages für das in den Mo- naten Jänner Februar & März d.J. ausgeführte Bier nur aus- namsweise dießmal noch, und
vom 16. Jänner d.J. Z. 272. der Auftrag gegeben wurde, die gesetzlichen Bedingungen genau einzuhalten und daß von diesem Gebrechen der Lieferschein nun zum letzten Male Umgang genommen, in der Folge aber kein Rückvergütungsbetrag mehr angewiesen werde. Ohngeachtet dieser Weisung ist H. Johann Haratzmüller diesem Auftrage nicht nachgekommen u. es liegen dießfalls die Lieferscheine vom Monate Jänner, Februar & März vor, welche durchgehends von ihm anstatt von dem Empfänger unterfertiget sind. Gemäß der Erledigung vom 16. Jänner d.J. Z. 272. waren die Gesuche um Rückvergütung gänzlich zurückzuweisen. Die Section hat sich jedoch dahin geeiniget, für diesesmal nochmals Umgang zu nehmen, den H. Johann Haratzmüller jedoch eine Strafe von 10 fl zu Gunsten des Armenfondes aufzulegen. Die Section stellt sonach den Antrag Es sey dem H. Johann Haratzmüller die Rückvergütung des Gemeinde Zuschlages für das in den Monaten Jänner Februar & März d.J. ausgeführte Bier nur ausnamsweise dießmal noch, und
zwar zum Letztenmale mit dem Beifügen zu leisten, daß für die Zukunft für derley Lieferscheine keine Vergütung mehr geleistet werde. Übrigens habe derselbe als Strafe 10 fl zu Gunsten des Armenfondes zu erlegen. Beschluß per majora mit 13 Stimmen gegen 1 Stimme. 2770. Das städtische Kasseamt überreicht das Rapulare über das im Frühlings Jahrmarkt 1869 eingehobene städtische Marktgefälle. Zur Wissenschaft, und wird dem Kassaamte die Verbuchung der bereits in Empfang genommenen 492 fl 93 xr mittelst Rathschlag aufgetragen. 2402. Das Comité des juridischen Unterstützungsvereines an der kk Wiener Universität ersucht um eine Geldsubvention zur Beförderung der Zwecke des genannten Vereines. Wurde abweislich beschieden. 2391 Protocoll mit Franz Lang in Betreff des eingefriedeten Grundes bei seinem Garten auf der Taborleiten. Vortrag In der Gemeinderathssitzung vom 7 v.Mts. wurde beschlossen, den Franz Lang Bürstenfabrikanten in
zwar zum Letztenmale mit dem Beifügen zu leisten, daß für die Zukunft für derley Liefer- scheine keine Vergütung mehr geleistet werde. Übrigens habe derselbe als Strafe 10 fl zu Gunsten des Ar- menfondes zu erlegen. Beschluß per majora mit 13 Stim- men gegen 1 Stimme. 2770. Das städtische Kasseamt überreicht das Rapulare über das im Frühlings Jahrmarkt 1869 eingehobene städtische Marktgefälle. Zur Wissenschaft, und wird dem Kassaamte die Verbuchung der bereits in Empfang genommenen 492 fl 93 xr mittelst Rathschlag auf- getragen. 2402. Das Comité des juridischen Unterstützungsvereines an der kk Wiener Universität ersucht um eine Geldsubvention zur Beförderung der Zwecke des genannten Vereines. Wurde abweislich beschieden. 2391 Protocoll mit Franz Lang in Betreff des eingefriedeten Grundes bei seinem Garten auf der Taborleiten. Vortrag In der Gemeinderathssitzung vom 7 v.Mts. wurde beschlossen, den Franz Lang Bürstenfabrikanten in
Betreff der eigenmächtigen Hin- ausrückung seiner Gartenplan- ke auf der Taborleiten protokol- larisch einzuvernehmen. Derselbe erklärte, daß ihm hie- zu von Seite des Nutznießers der Taborleiten H. Zachhuber die Bewilligung ertheilt wor- den sey, und gab weiters zu Protokoll, daß er geneigt wäre, für diesen Grund, wenn ihm selber ins Eigenthum abge- treten wurde, hiefür 5 fl zur Stadtkasse zu erlegen. Bey dem Umstande nun, als der von Franz Lang beanspruch- te Grund den dritten Theil jenes Grundes betragt, welcher dem Kaspar Estermann um 15 fl überlassen wurde, so beantragt die Section: Es sey dem H. Franz Lang der in Rede stehende Grund um 5 fl käuflich zu überlassen. Übrigens sey H. Ignaz Zachhuber zu verständigen, daß er in Hin- kunft von dem ihm zur Nutznießung überlassenen städtischen Tabor- leitengrund ohne Einwilligung der Gemeinde Vorstehung an Niemanden einen Grund hintan- geben dürfe. Einhelliger Beschluß nach dem Sections-Antrage.
Betreff der eigenmächtigen Hinausrückung seiner Gartenplanke auf der Taborleiten protokollarisch einzuvernehmen. Derselbe erklärte, daß ihm hiezu von Seite des Nutznießers der Taborleiten H. Zachhuber die Bewilligung ertheilt worden sey, und gab weiters zu Protokoll, daß er geneigt wäre, für diesen Grund, wenn ihm selber ins Eigenthum abgetreten wurde, hiefür 5 fl zur Stadtkasse zu erlegen. Bey dem Umstande nun, als der von Franz Lang beanspruchte Grund den dritten Theil jenes Grundes betragt, welcher dem Kaspar Estermann um 15 fl überlassen wurde, so beantragt die Section: Es sey dem H. Franz Lang der in Rede stehende Grund um 5 fl käuflich zu überlassen. Übrigens sey H. Ignaz Zachhuber zu verständigen, daß er in Hinkunft von dem ihm zur Nutznießung überlassenen städtischen Taborleitengrund ohne Einwilligung der Gemeinde Vorstehung an Niemanden einen Grund hintangeben dürfe. Einhelliger Beschluß nach dem Sections-Antrage.
2951. Amtsrelation wegen Erneuerung des Vertrages in Betreff des von Josef Reder auf dem Kohlanger gepachteten städtischen Grundes. (Herr Gemeinderath Reder trat ge mäß § 67. ab.) Antrag. Es sey dem Herrn Josef Reder der bisher benützte Grund auf dem Kohlanger zwischen den beiden Mähnstätten zur Aufschlichtung seines Holzes unter den bisherigen Bestimmungen gegen Entrichtung eines jährlichen Pachtzinses von 15 fl auf weitere 5 Jahre zu überlassen. Einstimmig angenommen. Für die III. Section trägt vor: Herr Gemeinderath Ferd. Gründler. 2718. Offert des Mathias Forsthuber in der Lautermühle wegen Lieferung von lerchenen Pfosten zur Ennsbrücke. Wurde wegen zu hohen Preisen nicht angenommen, u. zurück gewiesen. 2732. Theatermeister Josef Bichler überreicht einen Ausweis über im städtischen Theater vorzunehmende Ausbesserungen an den Coullissen u. Versetzstücken. Wurde beschloßen hierüber einen Augenschein vorzunehmen. 2564. Anton Plochberger Baumeister überreicht Plan u. Kostenan-
2951. Amtsrelation wegen Er- neuerung des Vertrages in Be- treff des von Josef Reder auf dem Kohlanger gepach- teten städtischen Grundes. (Herr Gemeinderath Reder trat ge mäß § 67. ab.) Antrag. Es sey dem Herrn Josef Reder der bisher benützte Grund auf dem Kohlanger zwischen den beiden Mähnstätten zur Auf- schlichtung seines Holzes unter den bisherigen Bestimmungen ge- gen Entrichtung eines jährlichen Pachtzinses von 15 fl auf weitere 5 Jahre zu überlassen. Einstimmig angenommen. Für die III. Section trägt vor: Herr Gemeinderath Ferd. Gründler. 2718. Offert des Mathias Forst- huber in der Lautermühle wegen Lieferung von lerche- nen Pfosten zur Ennsbrücke. Wurde wegen zu hohen Preisen nicht angenommen, u. zurück gewiesen. 2732. Theatermeister Josef Bichler überreicht einen Ausweis über im städtischen Theater vorzu- nehmende Ausbesserungen an den Coullissen u. Versetz- stücken. Wurde beschloßen hierüber einen Augenschein vorzunehmen. 2564. Anton Plochberger Baumei- ster überreicht Plan u. Kostenan-
schlag zur Kanalisirung u Regu- lirung des Vorplatzes beim Hause No 386 in Aichet. Wurde einhellig beschlossen daß die Herstellung dieses Kanals dem H. Anton Plochber- ger übertragen, und über die Art der Ausführung und der Kostenbestreitung mit den betheiligten Inter- essenten commissionelle Verhandlung gepflogen werde. 2952. Amtsrelation über die von Franz Steyrleitner veranlaß- te eigenmächtige Setzung eines Zaunes auf den städtischen Tabor leitengrund. Ist hierüber von der Bausek- tion ein Lokalaugenschein vornehmen, und sind hiezu 2 Mit- glieder des Verschönerungs- Vereines einzuladen. Für die IV. Section trägt vor: Herr Gemeinderath Alois Vogl. 2538, 2622. Anton Steinberger Ar- menpfründner im Bruderhause, u. Anton Schmidtmayr für Franz u. Elisabeth Fröhlich bitten um Aufnah- me in die Siechenanstalt. In Vormerkung zu nehmen 2568. Gesuch der Barba Hocheg- ger Naglschmidswaise um Ver- leihung einer Pfründe. Diesem Gesuche kann dermalen
schlag zur Kanalisirung u Regulirung des Vorplatzes beim Hause No 386 in Aichet. Wurde einhellig beschlossen daß die Herstellung dieses Kanals dem H. Anton Plochberger übertragen, und über die Art der Ausführung und der Kostenbestreitung mit den betheiligten Interessenten commissionelle Verhandlung gepflogen werde. 2952. Amtsrelation über die von Franz Steyrleitner veranlaßte eigenmächtige Setzung eines Zaunes auf den städtischen Tabor leitengrund. Ist hierüber von der Bausektion ein Lokalaugenschein vornehmen, und sind hiezu 2 Mitglieder des VerschönerungsVereines einzuladen. Für die IV. Section trägt vor: Herr Gemeinderath Alois Vogl. 2538, 2622. Anton Steinberger Armenpfründner im Bruderhause, u. Anton Schmidtmayr für Franz u. Elisabeth Fröhlich bitten um Aufnahme in die Siechenanstalt. In Vormerkung zu nehmen 2568. Gesuch der Barba Hochegger Naglschmidswaise um Verleihung einer Pfründe. Diesem Gesuche kann dermalen
keine Folge gegeben werden. 2946. Gesuch des Johann Wiesinger um Gestattung des Unterstandes in einem Versorgungshause. Wird dem Bittsteller sammt seiner Ehegattin der Unterstand und Burgerspitale bewilligt. 2945. Anna Huber Nagelschmidgesellenwitwe um eine Unterstützung aus dem Armenfond. Zur nächsten Armensitzung vorzuladen. 2811. Note der Gemeinde Vorstehung Aschbach wegen Ertheilung einer Unterstützung für Rosina Grillnberger. Wird der Rosina Grillnberger in Anbetracht ihres hohen Alters eine Bruderhauspfründe von wochentl. 70 xr verliehen. 2953. Gesuch des Franz Hörmann um geeignete Abhilfe in Betreff seines außerehelichen Kindes Franziska Überlachner. Gesuchsteller zu verständigen, daß seinem Ansuchen nicht willfahrt werden könne. 2730. Gesuch des Gustav Royko Privat Ingenieur um gütige Anweisung eines Verdienstes zu seinem ferneren Fortkommen. Ist dem Bittsteller zu bedeuten,
keine Folge gegeben werden. 2946. Gesuch des Johann Wiesinger um Gestattung des Unterstan- des in einem Versorgungs- hause. Wird dem Bittsteller sammt sei- ner Ehegattin der Unterstand und Burgerspitale bewilligt. 2945. Anna Huber Nagelschmid- gesellenwitwe um eine Unter- stützung aus dem Armenfond. Zur nächsten Armensitzung vorzuladen. 2811. Note der Gemeinde Vorste- hung Aschbach wegen Ertheilung einer Unterstützung für Ro- sina Grillnberger. Wird der Rosina Grillnber- ger in Anbetracht ihres hohen Alters eine Bruderhauspfrün- de von wochentl. 70 xr verliehen. 2953. Gesuch des Franz Hör- mann um geeignete Abhilfe in Betreff seines außereheli- chen Kindes Franziska Über- lachner. Gesuchsteller zu verständigen, daß seinem Ansuchen nicht willfahrt werden könne. 2730. Gesuch des Gustav Royko Privat Ingenieur um gütige Anweisung eines Verdienstes zu seinem ferneren Fortkom- men. Ist dem Bittsteller zu bedeuten,
daß seinem Ansuchen in so fer- ne Folge gegeben werde, daß im Bedarfsfalle auf seine Dienst- leistung für Gemeindezwecke gegen entsprechende Hono rirung reflektirt werden wird. Übrigens wird dem Bittstel- ler eine Unterstützung von wochentlich 2 fl bey der Ar- men Institutskasse vom 1. Juny angefangen angewie- sen. Nach Erschöpfung der Tages Ord- nung bringt H. Bürgermeister zur Kenntniß der Versammlung, daß nachdem die Polizeywachmanschaft auf 3 Mann zusammen geschmolzen ist, die selben um eine Zulage ge- beten, u. er ihnen vom 1. Juny d.J. an monatlich 2 fl bewilliget habe. Hierauf entspann sich eine Debatte, und es wurde insbesonders in Anregung gebracht, daß die Löhnung der Polizeymanschaft auf 1 fl erhöht werden soll, wornach sich tüch- tige Männer für diesen Dienst melden werden. Hiernach stellt H. Gemeinderath Theißig den Antrag, die Löhnung der Polizeywache, u. zwar für den Mann 80 xr, für den Führer mit 85 xr u. für den Korporalen mit 90 xr festzusetzen. Dieser Antrag wurde ein-
daß seinem Ansuchen in so ferne Folge gegeben werde, daß im Bedarfsfalle auf seine Dienstleistung für Gemeindezwecke gegen entsprechende Hono rirung reflektirt werden wird. Übrigens wird dem Bittsteller eine Unterstützung von wochentlich 2 fl bey der Armen Institutskasse vom 1. Juny angefangen angewiesen. Nach Erschöpfung der Tages Ordnung bringt H. Bürgermeister zur Kenntniß der Versammlung, daß nachdem die Polizeywachmanschaft auf 3 Mann zusammen geschmolzen ist, die selben um eine Zulage gebeten, u. er ihnen vom 1. Juny d.J. an monatlich 2 fl bewilliget habe. Hierauf entspann sich eine Debatte, und es wurde insbesonders in Anregung gebracht, daß die Löhnung der Polizeymanschaft auf 1 fl erhöht werden soll, wornach sich tüchtige Männer für diesen Dienst melden werden. Hiernach stellt H. Gemeinderath Theißig den Antrag, die Löhnung der Polizeywache, u. zwar für den Mann 80 xr, für den Führer mit 85 xr u. für den Korporalen mit 90 xr festzusetzen. Dieser Antrag wurde ein-
hellig zum Beschluße erhoben. Hierauf wurde die Sitzung geschloßen. Theißig Pölzl Jos. Landsiedl Amtmann Schriftführer
hellig zum Beschluße erho- ben. Hierauf wurde die Sitzung geschloßen. Theißig Pölzl Jos. Landsiedl Amtmann Schriftführer
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