Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 21. April 1869 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 21. April 1869. Unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 18 Gemeinderäthen, und zwar: der Herren: Vize Bürgermeister Putz, Thomas Mooshammer, Karl Holderer, Karl Fellerer, Ferdinand Gründler, Josef Haller, Anton Theod Schweikofer, Alois Vögerl, Alois Vogl, Franz Scha- chinger, Leopold Huber, Dr. Johann Hochhauser, Jos. Landsiedl, V. Mayr. Schriftführer: der städtische Expeditor Franz Amtmann. Abwesend: Die Herren Gemeinderäthe: Alois Graßl, Karl Edelbauer, Josef Werndl, Franz Werndl, Joseph Theißig. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung und trägt vor: 1900 Reklamation des Franz Tomitz, Schneidermeister & Tänd- ler wegen Nichteinstellung in die Geschworenenliste. Nach umständlichen Vortrag und Erörterung des Sachver- haltes ergrief Herr Gemein- derath Dr. Hochhauser das Wort, und stellte den Antrag: Es sey auf die vorliegende Reklamation vom juridischen Standpunkte aus keine Notiz zu nehmen, und Franz Tommitz für dermalen in die Geschwor- enenliste nicht aufzunehmen. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. 2048, 2083. Franz Reinalter, Mauth- einnehmer beim Schranken in Aichet zeigt seine Übersiedlung nach Wien an, u bittet um An-
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 21. April 1869. Unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 18 Gemeinderäthen, und zwar: der Herren: Vize Bürgermeister Putz, Thomas Mooshammer, Karl Holderer, Karl Fellerer, Ferdinand Gründler, Josef Haller, Anton Theod Schweikofer, Alois Vögerl, Alois Vogl, Franz Schachinger, Leopold Huber, Dr. Johann Hochhauser, Jos. Landsiedl, V. Mayr. Schriftführer: der städtische Expeditor Franz Amtmann. Abwesend: Die Herren Gemeinderäthe: Alois Graßl, Karl Edelbauer, Josef Werndl, Franz Werndl, Joseph Theißig. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung und trägt vor: 1900 Reklamation des Franz Tomitz, Schneidermeister & Tändler wegen Nichteinstellung in die Geschworenenliste. Nach umständlichen Vortrag und Erörterung des Sachverhaltes ergrief Herr Gemeinderath Dr. Hochhauser das Wort, und stellte den Antrag: Es sey auf die vorliegende Reklamation vom juridischen Standpunkte aus keine Notiz zu nehmen, und Franz Tommitz für dermalen in die Geschworenenliste nicht aufzunehmen. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. 2048. 2083 Franz Reinalter, Mautheinnehmer beim Schranken in Aichet zeigt seine Übersiedlung nach Wien an, u bittet um An-
weisung der 5% Remuneration von dem Gemeindezuschlage des seit 1. Jänner 1869 eingeführten Bieres bey der Station I. Auf Grund der Vorschrift der Instruktion vom 20. October 1856 wird für die Perzeption der Verzehrungssteuer Gemeinde Zuschlage bey der Bier–Ein– und Ausfuhr dem aufgestellten Mauthkontrollor am Schranken in Aichet Hr Franz Reinalter bezüglich des vom 1. Jänner d.J. bis zu seinem Dienstaustritte bey der Station I eingeführten Bieres, und hiefür eingehobenen Gemeindezuschlages pr 360 fl 6 1/2 xr die 5% Remuneration pr 18 fl bewilliget, und das Kassaamt zur Auszalung angewiesen. Hievon ist dasselbe sowie Gesuchsteller rathschlägig zu verständigen. I. Section. Obman Herr Vice– Bürgermeister Putz. 1313, 2027, 356, 1893, 1638. Gesuche des Karl J. Osinsky, Sigmund Egger, Josef Wallers, Josef Röder und Alois Stauber um Verleihung des hier städtischen Theaters für die Winter Saison 1869/70. Antrag auf Verleihung an Hr. Carl J. Osinsky. Hierauf stellt Herr Gemeinde-
weisung der 5% Remunera- tion von dem Gemeindezuschla- ge des seit 1. Jänner 1869 ein- geführten Bieres bey der Station I. Auf Grund der Vorschrift der Instruktion vom 20. October 1856 wird für die Perzeption der Ver- zehrungssteuer Gemeinde Zu- schlage bey der Bier–Ein– und Ausfuhr dem aufgestellten Mauthkontrollor am Schran- ken in Aichet Hr Franz Reinalter bezüglich des vom 1. Jänner d.J. bis zu seinem Dienstaustritte bey der Station I eingeführten Bieres, und hiefür eingehobenen Gemeindezuschlages pr 360 fl 6 1/2 xr die 5% Remuneration pr 18 fl be- williget, und das Kassaamt zur Auszalung angewiesen. Hievon ist dasselbe sowie Ge- suchsteller rathschlägig zu verständigen. I. Section. Obman Herr Vice– Bürgermeister Putz. 1313, 2027, 356, 1893, 1638. Gesuche des Karl J. Osinsky, Sigmund Egger, Josef Wallers, Josef Röder und Alois Stauber um Verleihung des hier städtischen Theaters für die Winter Saison 1869/70. Antrag auf Verleihung an Hr. Carl J. Osinsky. Hierauf stellt Herr Gemeinde-
rath Dr. Hochhauser den Gegen- antrag auf Vertagung und Zuweisung an die Section zur Berathung u Berichtserstattung bis zur nächsten Sitzung. Dieser Gegenantrag wurde einstimmig angenommen. Nach Erschöpfung der Tagesord- nung erbittet sich Hrr. Gemeinde- rath Haller das Wort, und stellt die Anfrage, welche Pflasterungs- arbeiten in diesem Jahre vor- genommen werden. Hierauf wurden folgende Beschlüsse gefaßt: Mit Hr. Poschacher in Mauthhausen wegen Lieferung von großen Würfeln zur Um– resp. Neupfla- sterung der Enge im Betrage von 6000 fl in der Weise abzu- schließen, daß hievon 3000 fl im Jahre 1871. die weiteren 3000 fl im Jahre 1872. bezalt werden. Die Würfelsteine von der Enge sind zur Umpflasterung in Ensdorf zu verwenden und an beiden Seiten Trottoir her- zustellen, und zwar bis zum Hause No. 299. des Hr. Kupetzius. Der Schloßberg ist mit den vor- handenen Kiessteinen zu pflastern. Einstimmig angenommen. Hiernach wurde die Sitzung geschlossen. Pöltl Theißig Jos. Landsiedl Amtmann Schriftführer
rath Dr. Hochhauser den Gegenantrag auf Vertagung und Zuweisung an die Section zur Berathung u Berichtserstattung bis zur nächsten Sitzung. Dieser Gegenantrag wurde einstimmig angenommen. Nach Erschöpfung der Tagesordnung erbittet sich Hrr. Gemeinderath Haller das Wort, und stellt die Anfrage, welche Pflasterungsarbeiten in diesem Jahre vorgenommen werden. Hierauf wurden folgende Beschlüsse gefaßt: Mit Hr. Poschacher in Mauthhausen wegen Lieferung von großen Würfeln zur Um– resp. Neupflasterung der Enge im Betrage von 6000 fl in der Weise abzuschließen, daß hievon 3000 fl im Jahre 1871. die weiteren 3000 fl im Jahre 1872. bezalt werden. Die Würfelsteine von der Enge sind zur Umpflasterung in Ensdorf zu verwenden und an beiden Seiten Trottoir herzustellen, und zwar bis zum Hause No. 299. des Hr. Kupetzius. Der Schloßberg ist mit den vorhandenen Kiessteinen zu pflastern. Einstimmig angenommen. Hiernach wurde die Sitzung geschlossen. Pöltl Theißig Jos. Landsiedl Amtmann Schriftführer
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