Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 9. April 1869 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 9. April 1869. Gegenwärtige Herr Bürgermeister Josef Pöltl. Die Herren Gemeinderäthe: Karl Holderer, Josef Landsiedl, Mathias Stalzer, Alois Graßl, Josef Theißig, Franz Schachinger, Vinzenz Mayr, Josef Reder, Ferdinand Gründler, Karl Edelbauer, Ant. Theod. Schweikofer, Leopold Putz, Alois Vogl. Abwesend: die Herrn Gemeinderäthe: Leopold Huber, Johann Haratzmüller, Karl Fellerer, Josef Werndl, Franz Werndl, Alois Vögerl, Franz Wickhoff. Schriftführer: Franz Amtmann, städtischer Expeditor. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung, und tritt den Vorsitz bey dem Umstande, als es sich heute um die Bestätigung der vorgenommenen Gemeinderathswahlen handelt, in welchen er selbst als neugewähltes Mitglied erscheint, an das älterste Mitglied des Gemeinderathes Herrn Anton Theod: Schweighofer ab, welcher sohin den Vorsitz einnimmt, und zum Vortrage bringt. 1884. Bericht des Comité über die vorgenommene Prüfung der Wahlakten der 3 Wahlkörper über die stattgehabten Ge- meinderathswahlen. Vortrag. Laut Bericht des mit Gemeinde- raths Beschluß vom 2. d.Mts. bestimm- ten Prüfungs Comité bezüglich der Wahlakten wurden dieselben vor- schriftsmäßig und richtig befun- den, und es sind auch dagegen in der Festgesetzten Frist von 8 Ta- gen gegen die Gilligkeit dieser
Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 9. April 1869. Gegenwärtige Herr Bürgermeister Josef Pöltl: Die Herren Gemeinderäthe: Karl Holderer, Josef Landsiedl, Mathias Stalzer, Alois Graßl, Josef Theißig, Franz Schachinger, Vinzenz Mayr, Josef Reder, Ferdinand Gründler, Karl Edelbauer, Ant. Theod. Schweikofer, Leopold Putz, Alois Vogl. Abwesend: die Herrn Gemeinderäthe: Leopold Huber, Johann Haratzmüller, Karl Fellerer, Josef Werndl, Franz Werndl, Alois Vögerl, Franz Wickhoff. Schriftführer: Franz Amtmann, städtischer Expeditor. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung, und tritt den Vorsitz bey dem Umstande, als es sich heute um die Bestätigung der vorgenommenen Gemeinderathswahlen handelt, in welchen er selbst als neugewähltes Mitglied erscheint, an das älterste Mitglied des Gemeinderathes Herrn Anton Theod: Schweighofer ab, welcher sohin den Vorsitz einnimmt, und zum Vortrage bringt. 1884. Bericht des Comité über die vorgenommene Prüfung der Wahlakten der 3 Wahlkörper über die stattgehabten Gemeinderathswahlen. Vortrag. Laut Bericht des mit Gemeinderaths Beschluß vom 2. d.Mts. bestimmten Prüfungs Comité bezüglich der Wahlakten wurden dieselben vorschriftsmäßig und richtig befunden, und es sind auch dagegen in der Festgesetzten Frist von 8 Tagen gegen die Gilligkeit dieser
Wahlen keine Reklamationen angebracht worden. Ich bringe demnach die Wahloperate der 3 Wahlkörper hiemit in Vorlage, und stelle folgenden Antrag Der löbl. Gemeinderath wolle die Beendigung der Wahlverhandlungen, so wie das Resultat derselben, gemäß welchem im III. Wahlkörper Herr Josef Pöltl Kaufmann, " Alois Vögerl Nagelschmidtmeister im II. Wahlkörper Herr Leopold Huber Fleischselcher " Karl Fellerer Kupferschmid " Karl Holderer Spengler im I. Wahlkörper Herr Karl Edelbauer Kaufmann " Vinzenz Mayr Schiffmeister " Dr. Johann Hochhauser Advokat " Thomas Mooshammer jubl. kk. Kreisingenieur gewählt wurden zur Kenntniß nehmen, u. bey dem Umstande, als in der abge¬ laufenen Reklamationsfrist gegen die Giltigkeit der Wahlen der 3 Wahlkörper keine Einwendungen vorgebracht wurden u. auch sonst keine Anstände sich ergaben, diese Wahlen bestätigen u. daß das Resultat derselben bekannt gemacht, und jeder Gewählte von der auf ihn gefallenen u bestätigten
Wahlen keine Reklamationen an- gebracht worden. Ich bringe demnach die Wahlope- rate der 3 Wahlkörper hiemit in Vorlage, und stelle folgenden Antrag Der löbl. Gemeinderath wolle die Beendigung der Wahlver- handlungen, so wie das Resul- tat derselben, gemäß welchem im III. Wahlkörper Herr Josef Pöltl Kaufmann, " Alois Vögerl Nagelschmidtmeister im II. Wahlkörper Herr Leopold Huber Fleischselcher " Karl Fellerer Kupferschmid " Karl Holderer Spengler im I. Wahlkörper Herr Karl Edelbauer Kaufmann " Vinzenz Mayr Schiffmeister " Dr. Johann Hochhauser Advokat " Thomas Mooshammer jubl. kk. Kreis- ingenieur gewählt wurden zur Kenntniß nehmen, u. bey dem Umstande, als in der abge¬ laufenen Reklamationsfrist gegen die Giltigkeit der Wahlen der 3 Wahlkörper keine Einwen- dungen vorgebracht wurden u. auch sonst keine Anstände sich er- gaben, diese Wahlen bestäti- gen u. daß das Resultat der- selben bekannt gemacht, und jeder Gewählte von der auf ihn gefallenen u bestätigten
Wahl in die Kenntniß gesetzt werde. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. 1907. Vortrag wegen Constituirung des Gemein- derathes und Vorname der Bürgermeisterwahl und dessen Stellvertreter. Auf Grund der so eben erfolgten Bestätigung der im abgewiche- nen Monate stattgehabten Neu- und Ergänzungswahlen des Gemeinderathes lade ich den löbl. Gemeinderath hiemit ein, den Tag zu bestimmen, an welchem die Constituirung des durch die Neuwahlen ergänz- ten Gemeinderathes stattfin- den soll. Ich erlaube mir hiezu Son- tag den 18. April d.J. Vormittags 11 Uhr in Vorschlag zu bringen. Nachdem die Dauer der Amts- führung des Bürgermeisters so wie das Mandat des Vize- Bürgermeisters abgelaufen ist, so hat nach §. 41 des Gemeinde Statutes der Stadt Steyr der Gemeinderath unter dem Vor- sitze des ältersten Mitgliedes aus seiner Mitte den Vorstand (Bürgermeister) durch abso- lute Stimmenmehrheit mit ei- ner Amtsdauer von 3 Jahren, dann
Wahl in die Kenntniß gesetzt werde. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. 1907. Vortrag wegen Constituirung des Gemeinderathes und Vorname der Bürgermeisterwahl und dessen Stellvertreter. Auf Grund der so eben erfolgten Bestätigung der im abgewichenen Monate stattgehabten Neu- und Ergänzungswahlen des Gemeinderathes lade ich den löbl. Gemeinderath hiemit ein, den Tag zu bestimmen, an welchem die Constituirung des durch die Neuwahlen ergänzten Gemeinderathes stattfinden soll. Ich erlaube mir hiezu Sontag den 18. April d.J. Vormittags 11 Uhr in Vorschlag zu bringen. Nachdem die Dauer der Amtsführung des Bürgermeisters so wie das Mandat des VizeBürgermeisters abgelaufen ist, so hat nach §. 41 des Gemeinde Statutes der Stadt Steyr der Gemeinderath unter dem Vorsitze des ältersten Mitgliedes aus seiner Mitte den Vorstand (Bürgermeister) durch absolute Stimmenmehrheit mit einer Amtsdauer von 3 Jahren, dann
in gleicher Weise auf die Dauer eines Jahres wieder den VizeBürgermeister, worüber die Vorschriften im Gemeinde Statute normiert sind zu wählen, und ich erlaube mir den Antrag zu stellen: Daß bey der auf Sonntag den 18. April d.J. angeordneten ausserordentlichen Gemeinderathssitzung nach erfolgter Constituirung des Gemeinderathes die Wahl des Bürgermeisters und Vice-Bürgermeisters vorgenommen werde. Wurde einstimmig genehmigt. Hierauf trägt Herr Bürgermeister vor: 1899. Note der kk. Bezirkshauptmannschaft Steyr von 3. April d.J. Z. 1504 womit über Auftrag der h. kk. Statthalterey das von der Gemeinde Vertretung Steyr in Betreff der feuersicheren Herstellung der Objekte neben der Eisenbahn im Bezirke der Stadt Steyr aufgenommene Protokoll abverlangt wird, unter Vorhalt, daß diese Verhandlung als eine Eisenbahnfrage in den Wirkungskreis der Administrativ Behörden u. nicht in jenen der Ortsgemeinden gehöre.
in gleicher Weise auf die Dauer eines Jahres wieder den Vize- Bürgermeister, worüber die Vorschriften im Gemeinde Statute normiert sind zu wäh- len, und ich erlaube mir den Antrag zu stellen: Daß bey der auf Sonntag den 18. April d.J. angeordneten aus- serordentlichen Gemeinderaths- sitzung nach erfolgter Consti- tuirung des Gemeinderathes die Wahl des Bürgermeisters und Vice-Bürgermeisters vor- genommen werde. Wurde einstimmig geneh- migt. Hierauf trägt Herr Bürger- meister vor: 1899. Note der kk. Bezirkshaupt- mannschaft Steyr von 3. April d.J. Z. 1504 womit über Auftrag der h. kk. Statthalterey das von der Gemeinde Vertretung Steyr in Betreff der feuersicheren Herstellung der Objekte neben der Eisenbahn im Bezirke der Stadt Steyr aufgenommene Protokoll abverlangt wird, unter Vorhalt, daß diese Ver- handlung als eine Eisenbahn- frage in den Wirkungskreis der Administrativ Behörden u. nicht in jenen der Ortsgemein- den gehöre.
Nachdem es sich im vorliegenden Falle und bey dieser Verhandlung um keine Vereinbarung über zum Eisenbahnbau nothwendige Objekte handelte, sondern einfach um eine feuerpolizeyliche Anord- nung auf Grund der schon früher unter Intervenirung der hiezu berichtigten Behörden und Organe getroffenen Maßregeln zur Sicherung der an der Eisenbahn liegenden durch den Lokomotivbetrieb ei- ner Feuersgefahr ausgesetzten Objekte, welche Anordnung der Gemeinde Vorstehung auf Grund des § 47 Punkt 10 des G. Statutes der Stadt Steyr vom 18. Jänner 867 un bestritten zusteht, wurde einstimmig beschlossen sich be- züglich dieses Vorganges auf Grund des §. 94 des Statutes vom h. Landesausschuße in Betreff des weiter einzuhaltenden Vor- ganges die Weisung zu erbit- ten. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Theißig Pöltl Jos. Landsiedl Amtmann Schriftführer
Nachdem es sich im vorliegenden Falle und bey dieser Verhandlung um keine Vereinbarung über zum Eisenbahnbau nothwendige Objekte handelte, sondern einfach um eine feuerpolizeyliche Anordnung auf Grund der schon früher unter Intervenirung der hiezu berichtigten Behörden und Organe getroffenen Maßregeln zur Sicherung der an der Eisenbahn liegenden durch den Lokomotivbetrieb einer Feuersgefahr ausgesetzten Objekte, welche Anordnung der Gemeinde Vorstehung auf Grund des § 47 Punkt 10 des G. Statutes der Stadt Steyr vom 18. Jänner 867 un bestritten zusteht, wurde einstimmig beschlossen sich bezüglich dieses Vorganges auf Grund des §. 94 des Statutes vom h. Landesausschuße in Betreff des weiter einzuhaltenden Vorganges die Weisung zu erbitten. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Theißig Pöltl Jos. Landsiedl Amtmann Schriftführer
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