Ratsprotokoll vom 12. März 1869

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 12. März 1869 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 12. März 1869. unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl, und in Gegenwart von 16 Gemeinderäthen und zwar der Herrn Karl Holderer, Mathias Stalzer, Alois Graßl, Leopold Huber, Josef Theissig, Franz Schachinger, Vinzenz Mayr, Johan Har- ratzmüller, Karl Fellerer, Ant. Theod: Schweikofer, Josef Reder, Ferdinand Gründler, Josef Haller, Karl Edelbauer, Leopold Putz, Franz Werndl. Schriftführer. Franz Amtmann städtischer Expeditor. Abwesend: die Herren Gemeinderäthe: Josef Landsiedl, Alois Vögerl, Alois Vogl, Josef Reichl, Josef Werndl, Franz Wickhoff. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung, und bringt zur Kenntniß der Versammlung Schreiben des Herrn Reichsraths Abgeordneten Franz Wickhoff über die erfolgte Überreichung des Ehrenbürgerrechtsdiplomes an Seine Excellenz dem hochgeb: Herrn Grafen Anton Auersperg mit dem Ersuchen, der Stadtre- präsentanz den besten Dank Hochdesselben hiefür zu entrich- ten. Wird zur angenehmen Wissen- schaft genommen. 1179. Schreiben der Instituts Dir- ektion des St. Anna Spitals mit 30 Exemplaren Jahresberichte über das Wirken desselben im Jahre 1868. Wird zur befriedigenden Kenntniß genommen, und sind

Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 12. März 1869. unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl, und in Gegenwart von 16 Gemeinderäthen und zwar der Herrn Karl Holderer, Mathias Stalzer, Alois Graßl, Leopold Huber, Josef Theissig, Franz Schachinger, Vinzenz Mayr, Johan Harratzmüller, Karl Fellerer, Ant. Theod: Schweikofer, Josef Reder, Ferdinand Gründler, Josef Haller, Karl Edelbauer, Leopold Putz, Franz Werndl. Schriftführer. Franz Amtmann städtischer Expeditor. Abwesend: die Herren Gemeinderäthe: Josef Landsiedl, Alois Vögerl, Alois Vogl, Josef Reichl, Josef Werndl Franz Wickhoff. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung, und bringt zur Kenntniß der Versammlung Schreiben des Herrn Reichsraths Abgeordneten Franz Wickhoff über die erfolgte Überreichung des Ehrenbürgerrechtsdiplomes an Seine Excellenz dem hochgeb: Herrn Grafen Anton Auersperg mit dem Ersuchen, der Stadtrepräsentanz den besten Dank Hochdesselben hiefür zu entrichten. Wird zur angenehmen Wissenschaft genommen. 1179. Schreiben der Instituts Direktion des St. Anna Spitals mit 30 Exemplaren Jahresberichte über das Wirken desselben im Jahre 1868. Wird zur befriedigenden Kenntniß genommen, und sind

die eingesandten Jahresberichte an die Herren Gemeinderäthe u Gemeindebeamten zu vertheilen. II. Section. Obmann Herr Gemeinderath Josef Theißig. 1199. Das Kasseamt überreicht den Abschluß des Stadtkasse Journals für den Monat Februar 1869. Wird auf Grund der von den Herren Gemeinderäthen Theißig und Graßl vorgenommenen Revision und des konstatirten richtigen Befundes genehmigend zur Kenntniß genommen. 1328. Das städtische Kasseamt überreicht den aus den bereits geprüften Rechnungs Piecen verfaßten HauptrechnungsAbschluß über die Gebarung bey der Stadtkasse im Jahre 1868. Nach Vortrag des Berichtes: Dieser vom Stadtkasseamte verfaßte Bericht über das Gebarungs-Ergebniß im Jahre 1868 sowie der Hauptrechnungs Abschluß wird dem löbl Gemeinderathe mit dem Beifügen in Vorlage gebracht, daß die öffentliche Auflage dieser Jahresrechnung bereits veranlaßt wurde, und daß sohin nach Ablauf der 14 tä-

die eingesandten Jahresberichte an die Herren Gemeinderäthe u Gemeindebeamten zu ver- theilen. II. Section. Obmann Herr Gemein- derath Josef Theißig. 1199. Das Kasseamt überreicht den Abschluß des Stadtkasse Jour- nals für den Monat Februar 1869. Wird auf Grund der von den Herren Gemeinderäthen Theißig und Graßl vorgenommenen Re- vision und des konstatirten richtigen Befundes genehmi- gend zur Kenntniß genommen. 1328. Das städtische Kasseamt überreicht den aus den bereits geprüften Rechnungs Piecen verfaßten Hauptrechnungs- Abschluß über die Gebarung bey der Stadtkasse im Jahre 1868. Nach Vortrag des Berichtes: Dieser vom Stadtkasseamte verfaßte Bericht über das Gebarungs-Ergebniß im Jahre 1868 sowie der Hauptrechnungs Abschluß wird dem löbl Ge- meinderathe mit dem Beifü- gen in Vorlage gebracht, daß die öffentliche Auflage die- ser Jahresrechnung bereits veranlaßt wurde, und daß sohin nach Ablauf der 14 tä-

gigen Frist dieselbe gemein- deräthlich zu prüfen sey. Wolle der löbl. Gemeinde- rath diese Verfügung zur Kenntniß nehmen. Zur Kenntniß, und ist nach Ablauf der Auflagefrist und gemeinderäthlicher Prüfung dieser Rechnungs-Abschluß wie in den Vorjahren zur all gemeinen Kenntniß in den Druck zu legen. 1106 Prototoll mit Alois Köstler über den Verkauf seines Hauses. Vortrag In der Gemeinderathssitzung vom 26. Febr d.J. wurde beschlos- sen, wegen Ankauf des Köstler- zum Behufe der Strassenregulirung hauses in Unterhandlung zu treten, an Ort und Stelle Kom- mission abzuhalten, und dem Gemeinderathe bis zur näch- sten Sitzung zu berichten. In Folge dieses Beschlußes hat H. Bürgermeister mit dem H. Gemeinderathe Haller den Augenschein vorgenommen und es wurde sonach H. Alois Köstler in das Amt vorgela- den, und zur Abgabe seiner Äußerung aufgefordert. Dieselbe lautet: (Wurde vorgelesen). Indem ich hiemit den löbl. Ge-

gigen Frist dieselbe gemeinderäthlich zu prüfen sey. Wolle der löbl. Gemeinderath diese Verfügung zur Kenntniß nehmen. Zur Kenntniß, und ist nach Ablauf der Auflagefrist und gemeinderäthlicher Prüfung dieser Rechnungs-Abschluß wie in den Vorjahren zur all gemeinen Kenntniß in den Druck zu legen. 1106 Prototoll mit Alois Köstler über den Verkauf seines Hauses. Vortrag In der Gemeinderathssitzung vom 26. Febr d.J. wurde beschlossen, wegen Ankauf des Köstlerzum Behufe der Strassenregulirung hauses in Unterhandlung zu treten, an Ort und Stelle Kommission abzuhalten, und dem Gemeinderathe bis zur nächsten Sitzung zu berichten. In Folge dieses Beschlußes hat H. Bürgermeister mit dem H. Gemeinderathe Haller den Augenschein vorgenommen und es wurde sonach H. Alois Köstler in das Amt vorgeladen, und zur Abgabe seiner Äußerung aufgefordert. Dieselbe lautet: (Wurde vorgelesen). Indem ich hiemit den löbl. Ge-

meinderathe Bericht erstatte, wolle derselbe bezüglich des Ankaufes des Köstlerhauses beziehweise Ratifikation seines Anbothes den Beschluß fassen. Wurde beschlossen, den Anboth des Alois Köstler für sein Haus No. 252 in Ennsdorf pr 2800 fl zu genehmigen, und es sey mit selben der bezügliche Kaufvertrag abzuschliessen. 1093. Bericht wegen Verkauf des ehemaligen Bergschulgebäudes No. 151 in der Stadt. In folge Gemeinderathsbeschlußes vom 26. Febr d.J. wird hiemit dem löbl. Gemeinderathe berichtet, daß eine Kommission, bestehend aus den Herren Gemeinderäthen Theißig, Haller u Holderer unter Zuzug des Baumeisters Pichler das ehemalige Bergschulgebäude behufs Erhebung des Schätzungswerthes besichtiget habe, deren Resultat dahin ging, daß der hiefür gemachte Anboth pr 2500 fl dem Werthe dieses Hauses vollkommen entspreche. Wolle demnach der löbl Geneinderath wegen käuflicher Hintangabe dieses Hauses

meinderathe Bericht erstatte, wolle derselbe bezüglich des Ankaufes des Köstlerhauses beziehweise Ratifikation seines Anbothes den Be- schluß fassen. Wurde beschlossen, den An- both des Alois Köstler für sein Haus No. 252 in Ennsdorf pr 2800 fl zu genehmigen, und es sey mit selben der bezüg- liche Kaufvertrag abzuschlies- sen. 1093. Bericht wegen Verkauf des ehemaligen Bergschulge- bäudes No. 151 in der Stadt. In folge Gemeinderathsbe- schlußes vom 26. Febr d.J. wird hiemit dem löbl. Gemeindera- the berichtet, daß eine Kom- mission, bestehend aus den Herren Gemeinderäthen Theißig, Haller u Holderer unter Zu- zug des Baumeisters Pichler das ehemalige Bergschulge- bäude behufs Erhebung des Schätzungswerthes besichtiget habe, deren Resultat da- hin ging, daß der hiefür ge- machte Anboth pr 2500 fl dem Werthe dieses Hauses voll- kommen entspreche. Wolle demnach der löbl Ge- neinderath wegen käuflicher Hintangabe dieses Hauses

so wie der Kaufsbedingniße den Beschluß fassen: Der Gemeinderath genehmigt den Verkauf des Hauses No 151 mit dem Anbothe pr 2500 fl und es sey wegen Veräuße- rung desselben im Lizita- tionswege von Seite des Amtes das Erforderliche zu veranlaßen. III. Section, Obmann Herr Ge- meindevath Josef Haller. Bericht wegen Herstellung einer Dezimal Brückenwaage. Wurde beschloßen, die Bausek- tion habe behufs Aufstellung der anzuschaffenden Dezi- mal Brückenwaage einen geeigneten Platz auszumit- teln, und hierüber dem Ge- meinderathe zu berichten. IV Section. Obman Herr Gemein- derath Ant. Th. Schweikofer. 1216. Gesuch des Josef Schermayr um nachträgliche Bewilligung eines Erziehungsbeitrages für das Kind Michael Müller für die dem 1. Febr 869 vor- ausgegangenen 4 Jahre u. 10 Mo- nate. Ist Bittsteller abzuweisen. 1301. Gesuch des Franz Nußbich- ler um Gestattung des Un- terstandes in ein Unterstands- haus für sich und seine Fa-

so wie der Kaufsbedingniße den Beschluß fassen: Der Gemeinderath genehmigt den Verkauf des Hauses No 151 mit dem Anbothe pr 2500 fl und es sey wegen Veräußerung desselben im Lizitationswege von Seite des Amtes das Erforderliche zu veranlaßen. III. Section, Obmann Herr Gemeindevath Josef Haller. Bericht wegen Herstellung einer Dezimal Brückenwaage. Wurde beschloßen, die Bausektion habe behufs Aufstellung der anzuschaffenden Dezimal Brückenwaage einen geeigneten Platz auszumitteln, und hierüber dem Gemeinderathe zu berichten. IV Section. Obman Herr Gemeinderath Ant. Th. Schweikofer. 1216. Gesuch des Josef Schermayr um nachträgliche Bewilligung eines Erziehungsbeitrages für das Kind Michael Müller für die dem 1. Febr 869 vorausgegangenen 4 Jahre u. 10 Monate. Ist Bittsteller abzuweisen. 1301. Gesuch des Franz Nußbichler um Gestattung des Unterstandes in ein Unterstandshaus für sich und seine Fa-

milie. Nachdem dem Bittsteller die Aufnahme in das Bürgerspital bereits zugesichert worden ist, dortselbst jedoch kein hinreichender Platz vorhanden ist, so wird demselben sammt seinem Weibe u. der blödsinnigen Tochter der Unterstand im St Josef Lazareth bewilligt. 1300. Gesuch der Juliana Kogler Maurerswitwe um Gestattung des Unterstandes in einen Versorgungshause für sich und ihre Familie. Nachdem die Verhältniße der Bittstellerin der Section gänzlich unbekannt, und in den Unterstandshäusern alle Räume überfüllt sind, so kann dieselbe dermalen nicht untergebracht werden; übrigens ist selbe zur nächsten Armensitzung vorzuladen. Einstimmig angenommen. Barbara Buchegger um Bewilligung des Unterstandes für sich und ihre 4 unmündigen Kinder. Kann dermalen nicht bewilliget werden.

milie. Nachdem dem Bittsteller die Aufnahme in das Bürgerspi- tal bereits zugesichert wor- den ist, dortselbst jedoch kein hinreichender Platz vorhan- den ist, so wird demselben sammt seinem Weibe u. der blödsinnigen Tochter der Un- terstand im St Josef Lazareth bewilligt. 1300. Gesuch der Juliana Kogler Maurerswitwe um Gestat- tung des Unterstandes in einen Versorgungshause für sich und ihre Familie. Nachdem die Verhältniße der Bittstellerin der Section gänzlich unbekannt, und in den Unterstandshäusern alle Räume überfüllt sind, so kann dieselbe dermalen nicht untergebracht wer- den; übrigens ist selbe zur nächsten Armensitzung vor- zuladen. Einstimmig angenommen. Barbara Buchegger um Be- willigung des Unterstandes für sich und ihre 4 unmündi- gen Kinder. Kann dermalen nicht bewil- liget werden.

1299. Josef Mitterhofer bittet um Verleihung einer Pfründe. Ist zur Pfründenverleihung in Vormerkung zu nehmen. 1302. Elisabeth Wiesinger Zim- mermannswitwe um Aufna- me in die Siechenanstalt. Da die Bittstellerin krank u. zur Selbstpflege kaum im Stande ist, so ist selbe mittelst gemeinderäthl. Anweisung in das Stadtspital zu St Anna zu überschaffen, und zur Aufname in das Sondersie- chenhaus in Vormerkung zu nehmen. 1238. Statthalterey Erlaß vom 1. März d.J. Z. 1598. womit die Kom- petenten-Tabelle über die um Verleihung der erledigten Un- an der kk. Mädchenschule terlehrerstelle eingelangten Gesuche zur Äußerung über- mittelt wird. Die Kompetentabelle wurde vorgelesen. Hierauf stellt die Sektion folgenden Antrag. Nachdem Herr Ignaz Schmid be- reits 15 Jahre und darunter 9 Jahre als Unterlehrer an der hie- sigen Pfarrhauptschuld Aichet zur allseitigen Zufriedenheit diente, in Erwägung, daß der- selbe von seiner vorgesetzten Be- hörde belobt, und sich durch seine

1299. Josef Mitterhofer bittet um Verleihung einer Pfründe. Ist zur Pfründenverleihung in Vormerkung zu nehmen. 1302. Elisabeth Wiesinger Zimmermannswitwe um Aufname in die Siechenanstalt. Da die Bittstellerin krank u. zur Selbstpflege kaum im Stande ist, so ist selbe mittelst gemeinderäthl. Anweisung in das Stadtspital zu St Anna zu überschaffen, und zur Aufname in das Sondersiechenhaus in Vormerkung zu nehmen. 1238. Statthalterey Erlaß vom 1. März d.J. Z. 1598. womit die Kompetenten-Tabelle über die um Verleihung der erledigten Unan der kk. Mädchenschule terlehrerstelle eingelangten Gesuche zur Äußerung übermittelt wird. Die Kompetentabelle wurde vorgelesen. Hierauf stellt die Sektion folgenden Antrag. Nachdem Herr Ignaz Schmid bereits 15 Jahre und darunter 9 Jahre als Unterlehrer an der hiesigen Pfarrhauptschuld Aichet zur allseitigen Zufriedenheit diente, in Erwägung, daß derselbe von seiner vorgesetzten Behörde belobt, und sich durch seine

tadellose Haltung sowohl als auch ganz besonders durch den neunjährigen unentgeltlichen Zeichenunterricht in genannter Hauptschule so wie durch die Einführung der Stenographie allhier sich die Zufriedenheit und Anerkennung der Stadtgemeinde erworben hat, in Erwägung daß die Stadtkasse zur Herhaltung der k.k. Mädchenschule bedeutend beiträgt, und der Bittsteller Herr Ignaz Schmid als ein tüchtiger Lehrer bekannt ist, stellt die Sektion den Antrag: Der löbl. Geneinderath wolle beschließen: Es sey die hohe kk. Statthalterey zu ersuchen, bey Besetzung der erledigten Unterlehrerstelle an der hiesigen k.k. Mädchenschule auf den hiesigen Unterlehrer Ignaz Schmid Bedacht nehmen zu wollen. Dieser Sektions Antrag wurde einhellig zum Beschluße erhoben. Begräbnißkonto pr 6 fl 25 xr über die Beerdigung der zu Waidhofen verstorbenen Rosina Steiningler. Nachdem die Begräbnißkosten allhier für verstorbene Fremde u. beziehweise Armenleichen

tadellose Haltung sowohl als auch ganz besonders durch den neunjährigen unentgeltlichen Zeichenunterricht in genannter Hauptschule so wie durch die Einführung der Stenographie allhier sich die Zufriedenheit und Anerkennung der Stadtge- meinde erworben hat, in Er- wägung daß die Stadtkasse zur Herhaltung der k.k. Mäd- chenschule bedeutend beiträgt, und der Bittsteller Herr Ignaz Schmid als ein tüchtiger Lehrer bekannt ist, stellt die Sektion den Antrag: Der löbl. Geneinderath wolle beschließen: Es sey die hohe kk. Statthalterey zu ersuchen, bey Besetzung der erledigten Unterlehrerstelle an der hiesi- gen k.k. Mädchenschule auf den hiesigen Unterlehrer Ignaz Schmid Bedacht nehmen zu wollen. Dieser Sektions Antrag wurde einhellig zum Beschluße erho- ben. Begräbnißkonto pr 6 fl 25 xr über die Beerdigung der zu Waidhofen verstorbenen Rosina Steining- ler. Nachdem die Begräbnißkosten allhier für verstorbene Fremde u. beziehweise Armenleichen

mit 4 fl 70 1/2 xr stipulirt ist, so kann auch kein höherer Betrag nach Waidhofen vergütet werden, u. wird die Armen-Instituts Rechnungsführung angewie- sen, an das Expedit den Be- trag pr 4 fl 70 1/2 xr zur Einsen- dung auszubezahlen. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Theißig Pöltl Joh. Landsiedl Amtmann Schriftführer

mit 4 fl 70 1/2 xr stipulirt ist, so kann auch kein höherer Betrag nach Waidhofen vergütet werden, u. wird die Armen-Instituts Rechnungsführung angewiesen, an das Expedit den Betrag pr 4 fl 70 1/2 xr zur Einsendung auszubezahlen. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Theißig Pöltl Joh. Landsiedl Amtmann Schriftführer

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