Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 21. August 1868 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 21ten August 1868 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl, und in Gegenwart von 17 Gemeinderäthen, und zwar der Herren: Vize Bürgermeister Plaichinger, Josef Theißig, Franz Wickhoff, Alois Graßl, Vinz: Mayer, Mathias Salzer, Karl Holderer, Johann Haratzmüller, Karl Edelbauer, Fred: Gründler, Josef Haller, Ant: Th: Schweikofer, Leopold Putz, Alois Vögerl, Alois Vogl, Josef Reichl, Franz Schachinger. Schriftführer der städtische Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Josef Landsiedl, Josef Reder, Josef Werndl, Franz Werndl, Karl Fellerer, Leop. Huber. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung u. trägt vor: 4004. Schreiben der Vorstadtpfarre St. Michael mit der Einladung zur kirchlichen Feyer des hohen Geburtsfestes Sr. k.k. apostol: Maje- stät unsers allergnädigsten Kai- sers Franz Josef I. Wurden die Herren Gemeinde- räthe zur Theilname eingela- den. 3996. Gesuch des städt. Rechtskon- sulenten Herrn Dr. Joh. Hochhauser um Enthebung von seiner bis- herigen Stellung bey der Ge- meinde bis längstens 1. Jänner 869. Wurde vom Gemeinderathe einstimmig das innige Bedauern über den Austritt des Herrn Dr. Hochhauser ausgesprochen,
Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 21ten August 1868 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl, und in Gegenwart von 17 Gemeinderäthen, und zwar der Herren: Vize Bürgermeister Plaichinger, Josef Theißig, Franz Wickhoff, Alois Graßl, Vinz: Mayer, Mathias Salzer, Karl Holderer, Johann Haratzmüller, Karl Edelbauer, Fred: Gründler, Josef Haller, Ant: Th: Schweikofer, Leopold Putz, Alois Vögerl, Alois Vogl, Josef Reichl, Franz Schachinger Schriftführer der städtische Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Josef Landsiedl, Josef Reder, Josef Werndl, Franz Werndl, Karl Fellerer, Leop. Huber. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung u. trägt vor: 4004. Schreiben der Vorstadtpfarre St. Michael mit der Einladung zur kirchlichen Feyer des hohen Geburtsfestes Sr. k.k. apostol: Majestät unsers allergnädigsten Kaisers Franz Josef I. Wurden die Herren Gemeinderäthe zur Theilname eingeladen. 3996. Gesuch des städt. Rechtskonsulenten Herrn Dr. Joh. Hochhauser um Enthebung von seiner bisherigen Stellung bey der Gemeinde bis längstens 1. Jänner 869. Wurde vom Gemeinderathe einstimmig das innige Bedauern über den Austritt des Herrn Dr. Hochhauser ausgesprochen,
und zugleich ein Comité bestehend aus den Mitgliedern der I. u. II. Section bestimmt, welche wegen Wiederbesetzung dieser Stelle zu berathen u. bis zur nächsten Sitzung Bericht zu erstatten habe. 4143. Einführung einer Bauordnung für Steyr. Vortrag. Nach §. 47 Punkt 10 der hier städtischen Gemeinde Ordnung vom Jahre 1867 obliegt der Gemeinde die Bau- und Feuerpolizey, die Handhabung der Bauordnung und die Ertheilung der polizeylichen Baubewilligungen. Nachdem die Bauordnung für das flache Land für Steyr nicht anwendbar ist, so erscheint es unter den gegenwärtigen Verhältnißen nothwendig, daß für Steyer eine eigene Bauordnung bestehe, nach welcher sich bey allen vorkommenden Bauten zu halten wäre, ich stelle daher den Antrag Es sey sich beim hohen Landtage dahin zu verwenden, daß die mit Gesetz vom 27. Juni 863 erlassene Bauordnung für die Landeshauptstadt Linz auch für Steyr in Anwendung komme und maßgebend sey. Einhelliger Beschluß nach
und zugleich ein Comité bestehend aus den Mitgliedern der I. u. II. Section bestimmt, welche wegen Wiederbesetzung dieser Stelle zu berathen u. bis zur nächsten Sitzung Bericht zu erstatten habe. 4143. Einführung einer Bauord- nung für Steyr. Vortrag. Nach §. 47 Punkt 10 der hier städ- tischen Gemeinde Ordnung vom Jahre 1867 obliegt der Gemeinde die Bau- und Feuerpolizey, die Handhabung der Bauordnung und die Ertheilung der polizey- lichen Baubewilligungen. Nachdem die Bauordnung für das flache Land für Steyr nicht anwendbar ist, so erscheint es unter den gegenwärtigen Verhältnißen nothwendig, daß für Steyer eine eigene Bau- ordnung bestehe, nach welcher sich bey allen vorkommenden Bauten zu halten wäre, ich stelle daher den Antrag Es sey sich beim hohen Landtage dahin zu verwenden, daß die mit Gesetz vom 27. Juni 863 er- lassene Bauordnung für die Landeshauptstadt Linz auch für Steyr in Anwendung komme und maßgebend sey. Einhelliger Beschluß nach
dem Antrage. 4121. Comité Protokoll über die Berathung wegen Theilname an der Subscription bezüglich des Verkaufes der Montanwer- ke. Wurde einhellig beschlossen, daß sich die Stadtgemeinde in dieser Angelegenheit mit mein Betrage von 25.000 fl ÖW betheilige, und es sey wegen Aufname eines Darlehens bey der hiesigen Sparkasse- Direktion über die Modalitä- ten die Anfrage zu stellen. Weiters wurde ein Comité be- stehend aus dem Hr. Bürgermei- ster, Vice Bürgermeister u. Hr. Ge- meinderath Theißig bestimmt, welche diese Angelegenheit in nähere Berathung zu ziehen habe. I. Section. Obmann Herr Vice Bür- germeister Plaichinger. 3832. Gesuch des Konrad Grünzweig Gürtler um Ertheilung des Kon- senses zur Verehelichung mit Fani Kanzler. Wurde der Ehekonsens auszu- fertigen bewilligt. 3893. Gesuch des Wolfgang Schop- per städtischer Scheiterleger um geneigte Würdigung gegen- wärtiger Vorstellung in Betreff des Scheiterlegerlohnes.
dem Antrage. 4121. Comité Protokoll über die Berathung wegen Theilname an der Subscription bezüglich des Verkaufes der Montanwerke. Wurde einhellig beschlossen, daß sich die Stadtgemeinde in dieser Angelegenheit mit mein Betrage von 25.000 fl ÖW betheilige, und es sey wegen Aufname eines Darlehens bey der hiesigen SparkasseDirektion über die Modalitäten die Anfrage zu stellen. Weiters wurde ein Comité bestehend aus dem Hr. Bürgermeister, Vice Bürgermeister u. Hr. Gemeinderath Theißig bestimmt, welche diese Angelegenheit in nähere Berathung zu ziehen habe. I. Section. Obmann Herr Vice Bürgermeister Plaichinger. 3832. Gesuch des Konrad Grünzweig Gürtler um Ertheilung des Konsenses zur Verehelichung mit Fani Kanzler. Wurde der Ehekonsens auszufertigen bewilligt. 3893. Gesuch des Wolfgang Schopper städtischer Scheiterleger um geneigte Würdigung gegenwärtiger Vorstellung in Betreff des Scheiterlegerlohnes.
Die Section beantragt in dieses Gesuch nicht einzugehen. Hierauf wurde der Gegenantrag gestellt: Es sey dem Gesuchsteller zu bedeuten, daß auf die gebetene Erhöhung nicht eingegangen werden könne, daß ihm daher für den Fall, als er mit der bestimmten Gebür kein Auslangen finden sollte, frey stehe, seine Stelle zurück zu legen. Dieser Gegenantrag wurde einstimmig zum Beschluße erhoben. III. Section. Obmann Herr Gemeinderath Josef Haller. 4030. Das Amt berichtet über die Preißbestimmung von Karl Stöger wegen BrückenstreuLieferung. Wurde beantragt die Lieferung der erforderlichen Brückenstreu öffentlich auszuschreiben. IV. Section. Obmann Herr Gemeinderath Ant. Theod: Schweikofer. 3875. Note der Realschul Direktion Steyr um Anweisung eines einen Amtsverlages. Die Section beantragt die Mehrauslage pr 11 xr so wie einen neuerlichen Amtsverlag pr 50 fl an die kk. Realschul Direktion gegen Empfangsbestätigung zu übermachen. Genehmigt.
Die Section beantragt in dieses Gesuch nicht einzugehen. Hierauf wurde der Gegenan- trag gestellt: Es sey dem Gesuchsteller zu be- deuten, daß auf die gebetene Erhöhung nicht eingegangen werden könne, daß ihm daher für den Fall, als er mit der bestimmten Gebür kein Auslan- gen finden sollte, frey stehe, seine Stelle zurück zu legen. Dieser Gegenantrag wurde einstimmig zum Beschluße erho- ben. III. Section. Obmann Herr Gemein- derath Josef Haller. 4030. Das Amt berichtet über die Preißbestimmung von Karl Stöger wegen Brückenstreu- Lieferung. Wurde beantragt die Liefer- ung der erforderlichen Brücken- streu öffentlich auszuschreiben. IV. Section. Obmann Herr Gemein- derath Ant. Theod: Schweikofer. 3875. Note der Realschul Direk- tion Steyr um Anweisung ei- nes einen Amtsverlages. Die Section beantragt die Mehraus- lage pr 11 xr so wie einen neuerli- chen Amtsverlag pr 50 fl an die kk. Realschul Direktion gegen Empfangsbestätigung zu über- machen. Genehmigt.
3908. Katharina Voglgruber led. Inwohnerin um Verleihung einer höheren Unterstützung. Da die Bittstellerin ohnehin schon die höhere Armenbetheilung genießt, und dermalen keine Pfründe erledigt ist, so ist selbe zur Pfründenverleihung in Vormerkung zu nehmen. 3937. Note des Magistrate Gratz vom 4. Aug. d.J. Z. 19393 wegen Be- willigung einer Unterstützung für Kajetana Ogris. Kann auf eine Betheilung nicht angetragen werden, wird je- doch der Bittstellerin der Un- terstand in einem hiesigen Versorgungshause bewilligt. 3950. Gesuch des Karl Mann Messerer und Anweisung einer Unter- stützung. Die Section findet in dieses Ge- such nicht einzugehen. 3534. Wiederhohltes Gesuch der Maria Osterberger um eine Unterstützung. Wird Bittstellerin abermals abgewiesen. 3935. Gesuch der Theresia Schmid- huber um Bewilligung des Verpflegskostenbetrages für ihren im Bade Hall befindli- chen Sohn Gustav Schmidhuber. Bewilligt, und ist der Betrag pr 12 fl an die Badeverwaltung
3908. Katharina Voglgruber led. Inwohnerin um Verleihung einer höheren Unterstützung. Da die Bittstellerin ohnehin schon die höhere Armenbetheilung genießt, und dermalen keine Pfründe erledigt ist, so ist selbe zur Pfründenverleihung in Vormerkung zu nehmen. 3937. Note des Magistrate Gratz vom 4. Aug. d.J. Z. 19393 wegen Bewilligung einer Unterstützung für Kajetana Ogris. Kann auf eine Betheilung nicht angetragen werden, wird jedoch der Bittstellerin der Unterstand in einem hiesigen Versorgungshause bewilligt. 3950. Gesuch des Karl Mann Messerer und Anweisung einer Unterstützung. Die Section findet in dieses Gesuch nicht einzugehen. 3534. Wiederhohltes Gesuch der Maria Osterberger um eine Unterstützung. Wird Bittstellerin abermals abgewiesen. 3935. Gesuch der Theresia Schmidhuber um Bewilligung des Verpflegskostenbetrages für ihren im Bade Hall befindlichen Sohn Gustav Schmidhuber. Bewilligt, und ist der Betrag pr 12 fl an die Badeverwaltung
Hall gegen Empfangsbestätigung zu übermachen. 3982. Gesuch des Josef Apprel Feilhauergesellen um eine Unterstützung zur Reise nach Wien wegen Vorname der Augenoperation. Ist sich wegen Aufname des Gesuchstellers Behufs Vorname der Augen Operation an die Direktion des k.k. allgemeinen Krankenhauses in Wien zu verwenden. 3824. Filipp Wieser gewesener bgl. Hausbesitzer bittet wiederhohlt um die längst versprochene Bürgerpfründe. Da dermalen noch viel ältere Personen zur Pfründenverleihung vorgemerkt sind, so kann auf den Bittsteller gegenwärtig noch nicht Bedacht genommen werden. 2889. Gesuch der Magdalena Steininger um Erhöhung der Alimentation für das in ihrer Pflege befindliche Kind Franziska Stumberger. Die Sektion beantragt den Unterstützungbeitrag für das Kind Franziska Stumberger auf 3 fl monatlich zu erhöhen. 4024. Michael Stierl led. Feilhauergeselle bittet um Gestattung des Unterstandes in einem hiesigen Versorgungshause.
Hall gegen Empfangsbestätigung zu übermachen. 3982. Gesuch des Josef Apprel Feilhauergesellen um eine Unterstützung zur Reise nach Wien wegen Vorname der Au- genoperation. Ist sich wegen Aufname des Ge- suchstellers Behufs Vorname der Augen Operation an die Di- rektion des k.k. allgemeinen Kran- kenhauses in Wien zu verwenden. 3824. Filipp Wieser gewesener bgl. Hausbesitzer bittet wie- derhohlt um die längst ver- sprochene Bürgerpfründe. Da dermalen noch viel ältere Personen zur Pfründenverlei- hung vorgemerkt sind, so kann auf den Bittsteller gegenwär- tig noch nicht Bedacht genommen werden. 2889. Gesuch der Magdalena Stei- ninger um Erhöhung der Ali- mentation für das in ihrer Pflege befindliche Kind Franzis- ka Stumberger. Die Sektion beantragt den Unter- stützungbeitrag für das Kind Franziska Stumberger auf 3 fl monatlich zu erhöhen. 4024. Michael Stierl led. Feil- hauergeselle bittet um Gestat- tung des Unterstandes in einem hiesigen Versorgungshause.
Wird dem Bittsteller gegen Beibringung eines Bettes und genaue Beobachtung der Haus- ordnung die Aufname in das Bruderhaus bewilligt. Nachdem die Tages-Ordnung erschöpft war, erbittet sich Herr Gemeinderath Schweikofer das Wort, und trägt derselbe vor: In der Nummer 96 der in Linz er- scheinenden sogenannten katholi- schen Blätter befindet sich eine Korrespondenz aus Steyr dto 7. August 1868 mit der schönen Devise: „Der Wahrheit ein Zeugniß.“ Der löbl. Gemeinderath kann füglich die Hauptsumme des Inhalts dieser Korrespondenz ignoriren, es dürf- te aber für denselben eine Ehren- sache seyn, den dritten Satz die- ses Korrespondenz Artikels zur Kenntniß zu nehmen. Er lautet: Drittens ist die Entstehungsart dergleichen Adressen und Schmer- zensschrey eine ganz sonderba- re. Als im verflossenen Jahre der anticoncordats Cislathanien durchbrauste und auch Steyr bei- leibe nicht zurück bleiben konnte, gieng es so her. Es wurde eine Zeit gewählt, wo nach menschli- scher Berechnung der selige Herr Kanonikus u. Gemeinderath Alois Zweithurm nicht erscheinen wür- de, da er aber wieder sein Ver-
Wird dem Bittsteller gegen Beibringung eines Bettes und genaue Beobachtung der Hausordnung die Aufname in das Bruderhaus bewilligt. Nachdem die Tages-Ordnung erschöpft war, erbittet sich Herr Gemeinderath Schweikofer das Wort, und trägt derselbe vor: In der Nummer 96 der in Linz erscheinenden sogenannten katholischen Blätter befindet sich eine Korrespondenz aus Steyr dto 7. August 1868 mit der schönen Devise: „Der Wahrheit ein Zeugniß.“ Der löbl. Gemeinderath kann füglich die Hauptsumme des Inhalts dieser Korrespondenz ignoriren, es dürfte aber für denselben eine Ehrensache seyn, den dritten Satz dieses Korrespondenz Artikels zur Kenntniß zu nehmen. Er lautet: Drittens ist die Entstehungsart dergleichen Adressen und Schmerzensschrey eine ganz sonderbare. Als im verflossenen Jahre der anticoncordats Cislathanien durchbrauste und auch Steyr beileibe nicht zurück bleiben konnte, gieng es so her. Es wurde eine Zeit gewählt, wo nach menschlischer Berechnung der selige Herr Kanonikus u. Gemeinderath Alois Zweithurm nicht erscheinen würde, da er aber wieder sein Ver-
muthen sein Kommen zusagte, wurden schon vor der Sitzung einige Gemeinderäthe, deren Jawort man noch nicht ganz sicher war, solo abgefaßt, und mit der Miene, als handle es sich um eine ganz gleichgültige Sache, wurde das Versprechen der Unterschrift gewonnen. Als aber die Irregeführten in der Sitzung selbst aus der Rede des seligen Herrn Stadtpfarrers und dessen Austritt aus dem Gemeinderathe den Ernst der Angelegenheit erfaßten, waren sie über das höchst unwürdige Vorgehen tief entrüstet, und konnten nur mit Mühe vom Austritte aus dem Gemeinderathe zurück gehalten werden. So gieng es damals zu.“ Da es aber in wirklicher Wahrheit so nicht zugegangen, und die Tendenz dieser Darstellung offenbar nur Verdächtigung des Gemeinderathes und Störung des Gemeindefriedens ist, so erscheint es als ein Geboth der Ehre und Nothwendigkeit, diesem Treiben mit aller Entschiedenheit entgegen zu tretten. Ich erlaube mir daher den Antrag zu stellen: Der löbl. Ge-
muthen sein Kommen zusagte, wurden schon vor der Sitzung einige Gemeinderäthe, deren Jawort man noch nicht ganz sicher war, solo abgefaßt, und mit der Miene, als handle es sich um eine ganz gleichgülti- ge Sache, wurde das Versprechen der Unterschrift gewonnen. Als aber die Irregeführten in der Sitzung selbst aus der Rede des seligen Herrn Stadtpfar- rers und dessen Austritt aus dem Gemeinderathe den Ernst der Angelegenheit erfaßten, waren sie über das höchst un- würdige Vorgehen tief entrü- stet, und konnten nur mit Mühe vom Austritte aus dem Ge- meinderathe zurück gehal- ten werden. So gieng es da- mals zu.“ Da es aber in wirklicher Wahr- heit so nicht zugegangen, und die Tendenz dieser Darstellung offenbar nur Verdächtigung des Gemeinderathes und Störung des Gemeindefriedens ist, so er- scheint es als ein Geboth der Ehre und Nothwendigkeit, die- sem Treiben mit aller Ent- schiedenheit entgegen zu tret- ten. Ich erlaube mir daher den An- trag zu stellen: Der löbl. Ge-
meinderath wolle erklären: Die in No. 96 der sogenannten ka- tholischen Blätter vom 11. August in der erwähnten Korrespon- denz aus Steyr dto. 7. August d.J. enthaltene Darstellung des Vorganges in der Sitzung des Gemeinderathes vom 11. Oktober 1867 ist dem ganzen Inhalte nach entstellt und umwahr. Dieser Antrag wurde von den 18 anwesenden Gemein- deräthen einhellig ange- nommen. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Pöltl Theißig
meinderath wolle erklären: Die in No. 96 der sogenannten katholischen Blätter vom 11. August in der erwähnten Korrespondenz aus Steyr dto. 7. August d.J. enthaltene Darstellung des Vorganges in der Sitzung des Gemeinderathes vom 11. Oktober 1867 ist dem ganzen Inhalte nach entstellt und umwahr. Dieser Antrag wurde von den 18 anwesenden Gemeinderäthen einhellig angenommen. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Pöltl Theißig
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