Ratsprotokoll vom 15. Mai 1868

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 15. Mai 1868 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 15ten Mai 1868 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 16 Gemeinderäthen, u. zwar der Herren: Vizebürgermeister Plaichinger, Karl Edelbauer, Josef Reichl, Ferdinand Gründler, Johann Haratzmüller, Vinzenz Mayer, Alois Graßl, Franz Schachinger, Alois Vögerl, Leopold Putz, Josef Haller, Josef Theißig, Mathias Stalzer, Leopold Huber, Franz Werndl, Karl Fellerer. Schriftführer der städt. Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren Gemeinderäthe Karl Holderer, Josef Werndl, Alois Vogl, Josef Landsiedl, Josef Reder, Anton Theod. Schweikofer, Franz Wickhoff. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung und trägt vor: 2251. Gesuch des Gemeinderathes Ant. Theod. Schweikofer um Erthei- lung eines 3 wöchentlichen Ur- laubes. Wird der nachgesuchte Ur- laub bewilligt. 2336. Dienstes Instruktion für die städtische Polizeywache. Wurde nach Vorlesung vol- len Inhalts genehmigt. I. Section. Obmann Herr Vize Bürger- meister Plaichinger. 2102. Gesuch des Johan Steinmaßl Hammerschmidgesellen um den Konsens zur Verehelichung mit Maria Schink. Bewilligt. 2266. Dasselbe Gesuch des Anton Kleiner, Hutmacher behufs

Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 15ten Mai 1868 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 16 Gemeinderäthen, u. zwar der Herren: Vizebürgermeister Plaichinger, Karl Edelbauer, Josef Reichl, Ferdinand Gründler, Johann Haratzmüller, Vinzenz Mayer, Alois Graßl, Franz Schachinger, Alois Vögerl, Leopold Putz, Josef Haller, Josef Theißig, Mathias Stalzer, Leopold Huber, Franz Werndl, Karl Fellerer. Schriftführer der städt. Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren Gemeinderäthe Karl Holderer, Josef Werndl, Alois Vogl, Josef Landsiedl, Josef Reder, Anton Theod. Schweikofer, Franz Wickhoff. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung und trägt vor: 2251. Gesuch des Gemeinderathes Ant. Theod. Schweikofer um Ertheilung eines 3 wöchentlichen Urlaubes. Wird der nachgesuchte Urlaub bewilligt. 2336. Dienstes Instruktion für die städtische Polizeywache. Wurde nach Vorlesung vollen Inhalts genehmigt. I. Section. Obmann Herr Vize Bürgermeister Plaichinger. 2102. Gesuch des Johan Steinmaßl Hammerschmidgesellen um den Konsens zur Verehelichung mit Maria Schink. Bewilligt. 2266. Dasselbe Gesuch des Anton Kleiner, Hutmacher behufs

Verehelichung mit Wilhelmine Greis. Der Ehekonsens auszufertigen bewilligt. 2296. Josef Schmidt led: Schuhmacherwerkführer u. angehender Hausbesitzer um Aufname in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr, Ertheilung des Bürgerrechts u. Ausfertigg. des Konsenses zur Verehelichung mit Theresia Meixner. Wird dem Herrn Gesuchsteller unter Rückschluß der Beilagen rathschlägig bedeutet, daß seinem Ansuchen dermalen keine Folge gegeben werden könne, u. sich demnach wegen Ertheilung des Ehekonsenses an seine Zuständigkeitsgemeinde zu verwenden habe. II. Section. Obmann Herr Gemeinderath Josef Theißig. 2225. Das städtische Kasseamt überreicht den Abschluß des Stadtkasse Journals für den Monat April 1868. Wird auf Grund der von den Herren Gemeinderäthen Theißig und Edelbauer vorgenommenen Revision u. des konstatirten richtigen Befundes in allen Empfangs und Ausgabe Rubri ken gemeinderäthlich genehmiget.

Verehelichung mit Wilhelmine Greis. Der Ehekonsens auszufertigen bewilligt. 2296. Josef Schmidt led: Schuhma- cherwerkführer u. angehender Hausbesitzer um Aufname in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr, Ertheilung des Bürgerrechts u. Ausfertigg. des Konsenses zur Vereheli- chung mit Theresia Meixner. Wird dem Herrn Gesuchsteller unter Rückschluß der Beilagen rathschlägig bedeutet, daß sei- nem Ansuchen dermalen kei- ne Folge gegeben werden könne, u. sich demnach wegen Ertheilung des Ehekonsenses an seine Zuständigkeitsge- meinde zu verwenden habe. II. Section. Obmann Herr Gemeinde- rath Josef Theißig. 2225. Das städtische Kasseamt über- reicht den Abschluß des Stadtkas- se Journals für den Monat April 1868. Wird auf Grund der von den Herren Gemeinderäthen Theißig und Edelbauer vorgenommenen Revision u. des konstatirten rich- tigen Befundes in allen Em- pfangs und Ausgabe Rubri ken gemeinderäthlich geneh- miget.

2267. Franz Kiderle Pächter der Jagdbarkeit der Stadtgemeinde Steyr ersucht um Verlängerung des Pachtvertrages um die städ- tische Jagdbarkeit auf weitere 6 Jahre. Antrag Es sey die städtische Jagdbarkeit unter den früheren Bedingun- gen dem Herrn Franz Kiderle auf weitere 6 Jahre zu über- lassen. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. 2332. Protokoll wegen Überna- ne des Aufspritzgeschäftes am Stadtplatze im Jahre 1868. Wird dem Herrn Mathias Klin- gelmayr die Besorgung des Aufspritzgeschäftes am Stadt- platze nach den vorliegenden Bedingungen im Jahre 1868 um den bisherigen Betrag pr 68 fl übertragen, und hievon dersel- be so wie das Kassaamt rath- schlägig verständiget. III. Section. Obmann Herr Gemeinde- rath Josef Haller. 2300 & 2331. Gesuch des Franz Bachner um Überlassung eines kleinen städtischen Grundes neben seinem Hause in Aichet, behufs Erweite- rung seines Hauses, dann Augen- scheins Commissions-Protocoll hier- über.

2267. Franz Kiderle Pächter der Jagdbarkeit der Stadtgemeinde Steyr ersucht um Verlängerung des Pachtvertrages um die städtische Jagdbarkeit auf weitere 6 Jahre. Antrag Es sey die städtische Jagdbarkeit unter den früheren Bedingungen dem Herrn Franz Kiderle auf weitere 6 Jahre zu überlassen. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. 2332. Protokoll wegen Übernane des Aufspritzgeschäftes am Stadtplatze im Jahre 1868. Wird dem Herrn Mathias Klingelmayr die Besorgung des Aufspritzgeschäftes am Stadtplatze nach den vorliegenden Bedingungen im Jahre 1868 um den bisherigen Betrag pr 68 fl übertragen, und hievon derselbe so wie das Kassaamt rathschlägig verständiget. III. Section. Obmann Herr Gemeinderath Josef Haller. 2300 & 2331. Gesuch des Franz Bachner um Überlassung eines kleinen städtischen Grundes neben seinem Hause in Aichet, behufs Erweiterung seines Hauses, dann Augenscheins Commissions-Protocoll hierüber.

Vortrag Laut dem vorliegenden Gesuche bittet Franz Bachner und Überlassung eines städtischen Grundfleckes von circa 1 □Klftr behufs Erweiterung seines Hauses No 385 in Aichet, nachdem jedoch durch diesen Zubau die Zufahrtsstrasse zu den oberhalb gelegenen Häusern beim Bründl etwas verschmälert wird, so hat sich Hr. Franz Bachner bereit erklärt, die Erweiterung dieser Zufahrtsstrasse auf die bisherige Breite von 11 Schuhe, so wie den zunächst befindlichen Gehweg nach den Anordnungen des städtischen Bauamtes auf seine Kosten herstellen, und längs des Gehweges zur Ableitung des Brunnenwassers ein Rinsal pflastern zu lassen, weiters hat sich derselbe erboten, den vor seinem Hause nächst der Hauptstrasse gelegenen ihm eigenthümlichen Grund als Entschädigung in das unbeschränkte Eigenthum der Gemeinde zu öffentlichen Zwecke abzutreten. Die Section stellt demnach den Antrag Es sey dem Franz Bachner der zur Verlängerung seines Hauses beanspruchte Grund im Flächenmaße von circa 1 □Klftr

Vortrag Laut dem vorliegenden Gesuche bittet Franz Bachner und Über- lassung eines städtischen Grund- fleckes von circa 1 □Klftr behufs Erweiterung seines Hauses No 385 in Aichet, nachdem jedoch durch diesen Zubau die Zufahrtsstrasse zu den oberhalb gelegenen Häu- sern beim Bründl etwas ver- schmälert wird, so hat sich Hr. Franz Bachner bereit erklärt, die Erweiterung dieser Zufahrts- strasse auf die bisherige Breite von 11 Schuhe, so wie den zunächst befindlichen Gehweg nach den Anordnungen des städtischen Bauamtes auf seine Kosten herstellen, und längs des Geh- weges zur Ableitung des Brun- nenwassers ein Rinsal pfla- stern zu lassen, weiters hat sich derselbe erboten, den vor seinem Hause nächst der Haupt- strasse gelegenen ihm eigen- thümlichen Grund als Entschä- digung in das unbeschränkte Eigenthum der Gemeinde zu öffentlichen Zwecke abzutreten. Die Section stellt demnach den Antrag Es sey dem Franz Bachner der zur Verlängerung seines Hauses beanspruchte Grund im Flächenmaße von circa 1 □Klftr

nach dem vorliegenden Plane gegen dem in entgeldlich zu überlassen, daß er die im Commissions Protokolle enthalte- nen Verbindlichkeiten genau erfülle, u. der vor seinem Hau- se gelegene Grund in das Eigenthum der Gemeinde übergehe. Anbelangend die gleichzeitig in Anregung gebrachte Herstellung eines Kanals zur Ableitung des Brunnenwassers über die Strasse, so sind nach Einlangen des Kostenanschla- ges hierüber die weiteren Verhandlungen einzuleiten. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. 2338. Erinnerung wegen Ankauf von eichernen Barierbäumen. Wurde der Ankauf mehrerer eicherner Barierbäume ge- nehmigt. Für die IV. Section trägt vor Herr Gemeinderath Franz Schachinger. 2286. Johan Hofer led. Nagel- schmidgeselle bittet und bal- dige Aufname in die Siechen- Anstalt. Ist in Vormerkung zu nehmen. 2333. Adam Hager bittet um Auf- name seines Sohnes Peter Ha- ger in die Siechenanstalt. Zur Aufname in die Siechenan-

nach dem vorliegenden Plane gegen dem in entgeldlich zu überlassen, daß er die im Commissions Protokolle enthaltenen Verbindlichkeiten genau erfülle, u. der vor seinem Hause gelegene Grund in das Eigenthum der Gemeinde übergehe. Anbelangend die gleichzeitig in Anregung gebrachte Herstellung eines Kanals zur Ableitung des Brunnenwassers über die Strasse, so sind nach Einlangen des Kostenanschlages hierüber die weiteren Verhandlungen einzuleiten. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. 2338. Erinnerung wegen Ankauf von eichernen Barierbäumen. Wurde der Ankauf mehrerer eicherner Barierbäume genehmigt. Für die IV. Section trägt vor Herr Gemeinderath Franz Schachinger. 2286. Johan Hofer led. Nagelschmidgeselle bittet und baldige Aufname in die SiechenAnstalt. Ist in Vormerkung zu nehmen. 2333. Adam Hager bittet um Aufname seines Sohnes Peter Hager in die Siechenanstalt. Zur Aufname in die Siechenan-

stalt vorzumerken. 2334. Gesuch des Alois Erb um Aufname der Josefa Bitterl in die Siechenanstalt. Wird der Josefa Bitterl vorläufig der Unterstand im St. Josef Lazareth gegen Beibringung eines Bettes bewilliget. 2218. Elisabeth Stadtbauer Messerergesellenwitwe bittet um Aufname in ein Unterstandshaus. Ist Gesuchstellerin zur nächsten Armensitzung vorzuladen. 2151. Note der Gem. Vorstehung Radstatt mit dem Spendenverleihungsgesuche der Anna Weishappl. Die Section beantragt die Aufname der Bittstellerin in ein hiesiges Unterstandshaus, falls selbe hieher kommen sollte. Angenommen. 2324. Protokollarbitte der Theresia Dengg um Übertragung der von ihrem verstorbenen Ehemann Josef Dengg genossenen Sondersiechenhauspfründe. Wird der Bittstellerin die durch den Tod ihres Mannes erledigte Pfründe im nunmehrigen Ausmaße von wochentlich 56 xr vom 16. d.Mts. angefangen verliehen.

stalt vorzumerken. 2334. Gesuch des Alois Erb um Aufname der Josefa Bitterl in die Siechenanstalt. Wird der Josefa Bitterl vor- läufig der Unterstand im St. Josef Lazareth gegen Bei- bringung eines Bettes bewil- liget. 2218. Elisabeth Stadtbauer Messerergesellenwitwe bittet um Aufname in ein Unterstandshaus. Ist Gesuchstellerin zur nächsten Armensitzung vorzuladen. 2151. Note der Gem. Vorstehung Rad- statt mit dem Spendenverlei- hungsgesuche der Anna Weishappl. Die Section beantragt die Auf- name der Bittstellerin in ein hiesiges Unterstandshaus, falls selbe hieher kommen sollte. Angenommen. 2324. Protokollarbitte der There- sia Dengg um Übertragung der von ihrem verstorbenen Ehemann Josef Dengg genos- senen Sondersiechenhauspfrün- de. Wird der Bittstellerin die durch den Tod ihres Mannes erledigte Pfründe im nunmehrigen Ausmaße von wochentlich 56 xr vom 16. d.Mts. angefangen verliehen.

1720. 2028 Franz Kuhn Musterleh- rer an der Stadtpfarrschule Enns- dorf dann Wenzl Wenhart, dirig: Oberlehrer an der Pfarrhaupt- schule Aichet bitten um Beistel- lung des für den Winter 1868/69 erforderlichen Brenholzes. Wurde beschlossen, daß der An- kauf des erforderlichen Schulhol- zes in der bisherigen Weise durch den Herrn Bürgermeister ver- anlaßt werde. Hiernach wurde die Sitzung geschloßen. Theissig Pöltl

1720. 2028 Franz Kuhn Musterlehrer an der Stadtpfarrschule Ennsdorf dann Wenzl Wenhart, dirig: Oberlehrer an der Pfarrhauptschule Aichet bitten um Beistellung des für den Winter 1868/69 erforderlichen Brenholzes. Wurde beschlossen, daß der Ankauf des erforderlichen Schulholzes in der bisherigen Weise durch den Herrn Bürgermeister veranlaßt werde. Hiernach wurde die Sitzung geschloßen. Theissig Pöltl

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