Ratsprotokoll vom 3. April 1868

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 3. April 1868 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 3ten April 1868 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 13 Gemeinderäthen und zwar der Herren: Vizebürgermeister Kaj. Plaichinger, Karl Fellerer, Alois Graßl, Karl Holderer, Vinzenz Mayr, Leopold Putz, Franz Schachinger, Ant: Theod: Schweikofer, Mathias Stalzer, Josef Theißig, Alois Vogl, Alois Vögerl, Josef Werndl Schriftführer der städt. Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Karl Edelbauer, Josef Haller, Johann Haratzmüller, Joseph Land- siedl, Josef Reder, Josef Reichl, Johan Reitmayr, Franz Werndl, und Franz Wickhoff. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung und trägt vor 1542. Telegram des Herrn Grafen Anton Auersperg über das ihm verliehene Ehrenbürgerrecht der Stadt Steyr. Dasselbe lautet: Herrn Bürgermeister Pöltl in Stadt Steyer. Innigsten und wärmsten Dank für das mir erst heute bey mei- ner Rückkehr nach Wien zuge- kommene Telegram und die dar- in mitgetheilte Ernennung zum Ehrenbürger Ihrer Stadt. Fühle mich hoch geehrt und beglückt, der Ihrige heißen zu dürfen. Zustimmungsadreße wird in heutiger Sitzung übergeben. Anton Auersperg Wird zur angenehmen Kenntniß genommen.

Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 3ten April 1868 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Josef Pöltl und in Gegenwart von 13 Gemeinderäthen und zwar der Herren: Vizebürgermeister Kaj. Plaichinger, Karl Fellerer, Alois Graßl, Karl Holderer, Vinzenz Mayr, Leopold Putz, Franz Schachinger, Ant: Theod: Schweikofer, Mathias Stalzer, Josef Theißig, Alois Vogl, Alois Vögerl, Josef Werndl Schriftführer der städt. Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Karl Edelbauer, Josef Haller, Johann Haratzmüller, Joseph Landsiedl, Josef Reder, Josef Reichl, Johan Reitmayr, Franz Werndl, und Franz Wickhoff. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung und trägt vor 1542. Telegram des Herrn Grafen Anton Auersperg über das ihm verliehene Ehrenbürgerrecht der Stadt Steyr. Dasselbe lautet: Herrn Bürgermeister Pöltl in Stadt Steyer. Innigsten und wärmsten Dank für das mir erst heute bey meiner Rückkehr nach Wien zugekommene Telegram und die darin mitgetheilte Ernennung zum Ehrenbürger Ihrer Stadt. Fühle mich hoch geehrt und beglückt, der Ihrige heißen zu dürfen. Zustimmungsadreße wird in heutiger Sitzung übergeben. Anton Auersperg Wird zur angenehmen Kenntniß genommen.

1414. 1475. 1539. Die Wahlkommissionen der 3 Wahlkörper überreichen die Wahlakten über die am 23t. 27t.u 30t. März d.J. vorgenommenen Gemeinderathswahlen. Vortrag. Die Gemeinderathswahlen sind nunmehr vollendet, und nach §. 38. des Gemeindestatutes ist ein Termin von 8 Tagen anberaumt, um etwaige Reklamationen gegen die Giltigkeit der Wahlen beim Gemeinderathe anbringen zu können. Diese Reklamationsfrist läuft am 7t d.Mts ab. Ich erlaube mir demnach den Vorschlag zu machen, daß von einem Comité bestehend aus den Herren Gemeinderäthen Vogl, Stalzer u. Schachinger nach Ablauf des Reklamationstermines die Prüfung der Wahlakten vorgenommen, und das Resultat derselben bis zur nächsten Gemeinderaths Sitzung berichtet werde. Wurde dieser Antrag einstimmig angenommen. ad No. 1451. Organisations Statut der städtischen Polizeywache. Wurde vollen Inhalts genehmigt, und einhellig beschlossen, daß zur Handhabung der Lokalpolizey nebst den

1414. 1475. 1539. Die Wahlkommissionen der 3 Wahlkörper überreichen die Wahlakten über die am 23t. 27t.u 30t. März d.J. vorgenomme- nen Gemeinderathswahlen. Vortrag. Die Gemeinderathswahlen sind nunmehr vollendet, und nach §. 38. des Gemeindestatutes ist ein Termin von 8 Tagen anbe- raumt, um etwaige Reklama- tionen gegen die Giltigkeit der Wahlen beim Gemeinde- rathe anbringen zu können. Diese Reklamationsfrist läuft am 7t d.Mts ab. Ich erlaube mir demnach den Vorschlag zu ma- chen, daß von einem Comité bestehend aus den Herren Ge- meinderäthen Vogl, Stalzer u. Schachinger nach Ablauf des Reklamationstermines die Prüfung der Wahlakten vor- genommen, und das Resultat derselben bis zur nächsten Gemeinderaths Sitzung berich- tet werde. Wurde dieser Antrag einstim- mig angenommen. ad No. 1451. Organisations Statut der städtischen Polizeywache. Wurde vollen Inhalts geneh- migt, und einhellig beschlos- sen, daß zur Handhabung der Lokalpolizey nebst den

2 Beamten 6 Polizeywachmänner sistemisirt werden welche nebst dem Naturalquartier und der Klei- dung, Wäsche u. Beschuhung in Natura folgende Tageslöhnun- gen verabreicht erhalten, u. zwar: der Korporal täglich 70 xr der Patrouilführer 65 xr und der Gemeine Wachmann täglich 60 xr Es ist demnach wegen Besetzung dieser Dienstesstellen die Kund- machung zu erlassen, u. sich überdieß wegen Mittheilung von taugliche Individuen an die betreffenden Stellen zu verwenden. 1701. Herr Bürgermeister bringt zur Kenntniß, daß im Monate März d.J. 7 freye Ge- werbe, u. zwar 2 Brantwein Verschleißgewerbe von Wenzl Zimmer, u Sylvester Degenfell- ner, 1 Weiswaarenhandel von Michael Bimmeslehner 1 Buchbin- dergewerbe von Josef Rand- hartinger, 1 Krämergewerbe von Franz Hoffmann, 1 Hand- schuhmachergewerbe von Ge- org Rieder angemeldet, und 1 Concession zum Betriebe des Schankgewerbes an Josef Theißig verliehen, dagegen 1 freies Gewerbe zur Stiefeleisener- zeugung von Josef Zingerell zurück gelegt worden sey. Zur Wissenschaft.

2 Beamten 6 Polizeywachmänner sistemisirt werden welche nebst dem Naturalquartier und der Kleidung, Wäsche u. Beschuhung in Natura folgende Tageslöhnungen verabreicht erhalten, u. zwar: der Korporal täglich 70 xr der Patrouilführer 65 xr und der Gemeine Wachmann täglich 60 xr Es ist demnach wegen Besetzung dieser Dienstesstellen die Kundmachung zu erlassen, u. sich überdieß wegen Mittheilung von taugliche Individuen an die betreffenden Stellen zu verwenden. 1701. Herr Bürgermeister bringt zur Kenntniß, daß im Monate März d.J. 7 freye Gewerbe, u. zwar 2 Brantwein Verschleißgewerbe von Wenzl Zimmer, u Sylvester Degenfellner, 1 Weiswaarenhandel von Michael Bimmeslehner 1 Buchbindergewerbe von Josef Randhartinger, 1 Krämergewerbe von Franz Hoffmann, 1 Handschuhmachergewerbe von Georg Rieder angemeldet, und 1 Concession zum Betriebe des Schankgewerbes an Josef Theißig verliehen, dagegen 1 freies Gewerbe zur Stiefeleisenerzeugung von Josef Zingerell zurück gelegt worden sey. Zur Wissenschaft.

Für die I Section trägt vor: Obman: Herr Vizebürgermeister Plaichinger. 1502. Gesuch des Ferdinand Steininger Armaturarbeiter um den Ehekonsens zur Verehelichung mit Katharina Grünwald. Bewilligt. 1562. Dasselbe Gesuch des Markus Sterrmann zur Verehelichung mit Theresia Voggeneder. Den Ehekonsens auszufertigen bewilligt. Für die III Section. Herr Gemeinderath Karl Holderer. 1192. Schreiben der Verwaltung der Gasfabrik Steyr wegen Bekanntgabe der Anzal der aufzustellenden Konsolen zur Quai–Beleuchtung. Wurde dießfalls die Anzal von 10 Konsolen bestimmt, und ist die Gasverwaltung hievon zu verständigen. Für die IV Section trägt vor Obmann Herr Gemeinderath Ant. Theod. Schweikofer. 1056. Protokoll mit Roman Huber Obmann im Bruderhause über seine Rechtfertigung bezüglich der ihm zur Last gelegten Dienstvernachlässigung. Nach dem Roman Huber schon vermöge seiner öfteren Kränk-

Für die I Section trägt vor: Obman: Herr Vizebürgermeister Plaichinger. 1502. Gesuch des Ferdinand Steinin- ger Armaturarbeiter um den Ehekonsens zur Verehelichung mit Katharina Grünwald. Bewilligt. 1562. Dasselbe Gesuch des Markus Sterrmann zur Verehelichung mit Theresia Voggeneder. Den Ehekonsens auszuferti- gen bewilligt. Für die III Section. Herr Ge- meinderath Karl Holderer. 1192. Schreiben der Verwaltung der Gasfabrik Steyr wegen Bekannt- gabe der Anzal der aufzustel- lenden Konsolen zur Quai–Be- leuchtung. Wurde dießfalls die Anzal von 10 Konsolen bestimmt, und ist die Gasverwaltung hie- von zu verständigen. Für die IV Section trägt vor Obmann Herr Gemeinderath Ant. Theod. Schweikofer. 1056. Protokoll mit Roman Huber Obmann im Bruderhause über sei- ne Rechtfertigung bezüglich der ihm zur Last gelegten Dienstver- nachlässigung. Nach dem Roman Huber schon vermöge seiner öfteren Kränk-

lichkeit und seines bereits vor- geschrittenen Alters als Witwer allein nicht im Stande ist, die Ob- liegenheiten eines Obmannes zu erfüllen, so stellt die Section den Antrag, denselben von dieser Stelle zu entheben, ihm unter Belassung seiner Pfrün- de den Unterstand im Bürger- spitale zu gewähren, und den Dienst des Obmanes u der Ob- mannin nach erfolgter Aus- schreibung desselben mit hie- zu geeignete Eheleute zu be- setzen. Einhelliger Beschluß nach An- trag, und ist wegen Verleihung dieser Dienstesstelle die geeig- nete Kundmachung zu erlassen u. im Alpenboten einzuschalten. 1158 Gesuch der Magdalena Emme- rich um Verleihung einer Pfrün- de. Ist die Bittstellerin zur baldigen Pfründenverleihung in Vormerkung zu bringen. 1341. Dasselbe Gesuch des Karl Mann Messerer um Verleihung einer Pfründe für seine kranke Ehegattin. Da keine Pfründe erledigt ist, so kann dermalen diesem Ansuchen nicht willfahrt werden. 1339. Theresia Seiler led. Bürgers- tochter um Verleihung einer

lichkeit und seines bereits vorgeschrittenen Alters als Witwer allein nicht im Stande ist, die Obliegenheiten eines Obmannes zu erfüllen, so stellt die Section den Antrag, denselben von dieser Stelle zu entheben, ihm unter Belassung seiner Pfründe den Unterstand im Bürgerspitale zu gewähren, und den Dienst des Obmanes u der Obmannin nach erfolgter Ausschreibung desselben mit hiezu geeignete Eheleute zu besetzen. Einhelliger Beschluß nach Antrag, und ist wegen Verleihung dieser Dienstesstelle die geeignete Kundmachung zu erlassen u. im Alpenboten einzuschalten. 1158 Gesuch der Magdalena Emmerich um Verleihung einer Pfründe. Ist die Bittstellerin zur baldigen Pfründenverleihung in Vormerkung zu bringen. 1341. Dasselbe Gesuch des Karl Mann Messerer um Verleihung einer Pfründe für seine kranke Ehegattin. Da keine Pfründe erledigt ist, so kann dermalen diesem Ansuchen nicht willfahrt werden. 1339. Theresia Seiler led. Bürgerstochter um Verleihung einer

Pfründe. Diesem Gesuche kann dermalen nicht willfahrt werden, da keine Pfründe erledigt ist. 1328. Gesuch des Josef Wachter Messerergesellen um Aufname seiner Tochter Amalie Wachter in die Siechenanstalt. Ist bey der nächsten Armensitzung vorzurufen. 1342. Dasselbe Gesuch der Josefa Mayr um Aufname in die Siechenanstalt. Nachdem für längere Zeit kein Platz vorhanden ist, so kann dermalen in dieses Gesuch nicht eingegangen werden. 1586. Theresia Schmidt Papierdrukerswitwe um Verleihung einer Freywohnung im St Josef Lazareth. Wird der Bittstellerin bis auf weiters die Wohnung No. 7 im St Josef Lazareth sammt ihren beiden Kindern gegen genaue Beobachtung der Hausordnung bewilligt. 1491. Sebastian Pichler Ahlschmidtgeselle um eine Unterstützung und Verwendung wegen unentgeldlichen Gebrauch des Hallerbades. Die Section beantragt, der löbl. Gemeinderath wolle beschließen Herr Bürgermeister wolle sich

Pfründe. Diesem Gesuche kann dermalen nicht willfahrt werden, da keine Pfründe erledigt ist. 1328. Gesuch des Josef Wachter Messerergesellen um Aufna- me seiner Tochter Amalie Wach- ter in die Siechenanstalt. Ist bey der nächsten Armen- sitzung vorzurufen. 1342. Dasselbe Gesuch der Josefa Mayr um Aufname in die Siechenanstalt. Nachdem für längere Zeit kein Platz vorhanden ist, so kann dermalen in dieses Gesuch nicht eingegangen werden. 1586. Theresia Schmidt Papierdru- kerswitwe um Verleihung ei- ner Freywohnung im St Josef Lazareth. Wird der Bittstellerin bis auf weiters die Wohnung No. 7 im St Josef Lazareth sammt ihren beiden Kindern gegen genaue Beobachtung der Hausordnung bewilligt. 1491. Sebastian Pichler Ahlschmidt- geselle um eine Unterstützung und Verwendung wegen unent- geldlichen Gebrauch des Haller- bades. Die Section beantragt, der löbl. Gemeinderath wolle beschließen Herr Bürgermeister wolle sich

wegen unentgeltlichen Gebrauch des Hallerbades geeigneten Orts verwenden, und im Falle der Gewährung dem Bittstel- ler eine Aushilfe von 12 fl be- willigen. Einhelliger Beschluß nach Antrag. 1472. Note der Realschul Direk- tion Steyr vom 23. März d.J. Z. 100. mit Rechnungen wegen Zahlung von Lehrmittel im Betrage zu 94 fl & 50 fl. Wurde das Kassaamt zur Zahlung dieser beiden Beträge angewiesen. 1146. Note der kk. Realschuldirek- tion vom 4. März d.J. Z. 91 we- gen Anweisung eines neuen Verlagsvorschußes pr 50 fl u Zah- lung der Mehrauslagen pr 8 fl 77 xr Die Sektion beantragt die Mehrauslage pr 8 fl 77 xr sowie einen neuerlichen Verlag pr 50 fl an die k.k. Realschuldirek- tion gegen Empfangsbestäti- gung zu übermachen. 1527. Note der k.k. Realschuldi- rektion vom 26t März d.J. Z. 103 mit den Gesuchen nebst Qua- lifikationstabelle wegen Be- freyung vom Schulgelde. Die Section schließt sich der An- schauung des Lehrkörpers der hiesigen k.k. Realschule an, und

wegen unentgeltlichen Gebrauch des Hallerbades geeigneten Orts verwenden, und im Falle der Gewährung dem Bittsteller eine Aushilfe von 12 fl bewilligen. Einhelliger Beschluß nach Antrag. 1472. Note der Realschul Direktion Steyr vom 23. März d.J. Z. 100. mit Rechnungen wegen Zahlung von Lehrmittel im Betrage zu 94 fl & 50 fl. Wurde das Kassaamt zur Zahlung dieser beiden Beträge angewiesen. 1146. Note der kk. Realschuldirektion vom 4. März d.J. Z. 91 wegen Anweisung eines neuen Verlagsvorschußes pr 50 fl u Zahlung der Mehrauslagen pr 8 fl 77 xr Die Sektion beantragt die Mehrauslage pr 8 fl 77 xr sowie einen neuerlichen Verlag pr 50 fl an die k.k. Realschuldirektion gegen Empfangsbestätigung zu übermachen. 1527. Note der k.k. Realschuldirektion vom 26t März d.J. Z. 103 mit den Gesuchen nebst Qualifikationstabelle wegen Befreyung vom Schulgelde. Die Section schließt sich der Anschauung des Lehrkörpers der hiesigen k.k. Realschule an, und

beantragt: Der löbl. Gemeinderath wolle die im Konferenzprotokolle vom 23t März d.J. angeführten Schüler der hiesigen Realschule: Karl Dengg, Konrad Langreiter, Franz Rohrweck, Karl Simader u. Friedrich Hinterlechner der hohen k.k. Statthalterey wegen Schulgeldbefreiung empfehlen. Dieser Antrag wurde einhellig zum Beschluße erhoben. Hierauf wurde die Sitzung geschloßen. Pöltl Theißig

beantragt: Der löbl. Gemein- derath wolle die im Konferenz- protokolle vom 23t März d.J. angeführten Schüler der hie- sigen Realschule: Karl Dengg, Konrad Langreiter, Franz Rohrweck, Karl Simader u. Friedrich Hinterlechner der hohen k.k. Statthalterey wegen Schulgeldbefreiung empfehlen. Dieser Antrag wurde ein- hellig zum Beschluße erhoben. Hierauf wurde die Sitzung geschloßen. Pöltl Theißig

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