Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 20. Dezember 1867 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 20ten Dezember 1867 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Josef Pöltl, und im Gegenwart von 16 Gemeinderäthen, und zwar der Herren: Vize Bürgermeister Plaichinger, Karl Fellerer, Alois Graßl, Joh. Haratzmüller, Karl Holderer, Josef Landsiedl, Vinzenz Mayr, Leop. Putz, Josef Reder, Jos. Reichl, Ant. Schweikofer, Math. Stalzer, Josef Theißig, Alois Vogl, Alois Vögerl, Josef Werndl. Schriftführer: der städt. Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren: Edelbauer, Haller, Reitmayr, Schachinger, Frz. Werndl, Wickhoff, Hochw. Zweythurm. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung u. trägt vor: 5762. Note der k.k. Finanz Proku- ratur-Abtheilung Linz vom 5. Dezember 1867. Z. 8978 wegen Lie- ferung der geforderten Nach- weisungen in Betreff der Taz u. Umgeldentschädigung bey sonstiger Einstellung der prov. Vorschußrente. Vortrag In der Gemeinderaths Sitzung vom 28. Dezbr. v.J. wurde der einstimmige Beschluß gefaßt, daß sich die Gemeinde Steyer mit der ausgemittelten Taz- Entschädigung pr 76.000 fl C.M. in Staatsschuldverschreibungen be- gnüge, und es wurde das Amt beauftragt, und die Ausfol- gung dieser Schuldverschrei- bungen einzuschreiten. Gegen diese Ausfolgung wurden von Seite der k.k. Fi-
Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 20ten Dezember 1867 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Josef Pöltl, und im Gegenwart von 16 Gemeinderäthen, und zwar der Herren: Vize Bürgermeister Plaichinger, Karl Fellerer, Alois Graßl, Joh. Haratzmüller, Karl Holderer, Josef Landsiedl, Vinzenz Mayr, Leop. Putz, Josef Reder, Jos. Reichl, Ant. Schweikofer, Math. Stalzer, Josef Theißig, Alois Vogl, Alois Vögerl, Josef Werndl. Schriftführer: der städt. Expeditor Franz Amtmann. Abwesend die Herren: Edelbauer, Haller, Reitmayr, Schachinger, Frz. Werndl, Wickhoff, Hochw. Zweythurm. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung u. trägt vor: 5762. Note der k.k. Finanz Prokuratur-Abtheilung Linz vom 5. Dezember 1867. Z. 8978 wegen Lieferung der geforderten Nachweisungen in Betreff der Taz u. Umgeldentschädigung bey sonstiger Einstellung der prov. Vorschußrente. Vortrag In der Gemeinderaths Sitzung vom 28. Dezbr. v.J. wurde der einstimmige Beschluß gefaßt, daß sich die Gemeinde Steyer mit der ausgemittelten TazEntschädigung pr 76.000 fl C.M. in Staatsschuldverschreibungen begnüge, und es wurde das Amt beauftragt, und die Ausfolgung dieser Schuldverschreibungen einzuschreiten. Gegen diese Ausfolgung wurden von Seite der k.k. Fi-
nanz Bezirk Direktion Linz verschiedene formele Anstände erhoben, worunter zwey befindlich sind, welche in die Beschlußfaßung des löbl. Gemeinderathes fallen. Es wird nämlich die Anforderung gemacht, daß in dem Gemeinderathsbeschluße, welcher auf die Erhebung dieser Taz Entschädigung gerichtet ist, ausdrücklich auf das Hofkammer Dekret vom 7. Novbr. 1838 Z. 45005 und respective Regierungs Intimat vom 17. Dezbr. 1838 Z. 36650 hingewiesen wird, und daß sich 2tens der Gemeinderath ausdrücklich darüber ausspreche, ob das Entschädiegungskapital pr. 76.000 fl C.Mz. oder 79.800 fl Ö.W. lediglich in einer einzigen 5 % Obligation, oder in welchen auf 100 fl abgerundeten Theilbeträgen dieselbe ausgefertiget werden soll. Ich habe schon in der Sitzung vom 28. Dezbr. v.J. zu erörtern die Gelegenheit gehabt, daß die Taz Entschädigung nicht in gewöhnlichen Börsenpapieren, nämlich in cursirenden Obligationen ausgefolgt wird, sondern daß für dieselbe eigene Obligationen auf Namen lau-
nanz Bezirk Direktion Linz verschiedene formele Anstän- de erhoben, worunter zwey befindlich sind, welche in die Beschlußfaßung des löbl. Gemeinderathes fallen. Es wird nämlich die Anfor- derung gemacht, daß in dem Gemeinderathsbeschluße, wel- cher auf die Erhebung die- ser Taz Entschädigung gerich- tet ist, ausdrücklich auf das Hofkammer Dekret vom 7. Novbr. 1838 Z. 45005 und respective Regie- rungs Intimat vom 17. Dezbr. 1838 Z. 36650 hingewiesen wird, und daß sich 2tens der Gemein- derath ausdrücklich darüber ausspreche, ob das Entschädie- gungskapital pr. 76.000 fl C.Mz. oder 79.800 fl Ö.W. lediglich in einer einzigen 5 % Obligation, oder in welchen auf 100 fl abgerun- deten Theilbeträgen diesel- be ausgefertiget werden soll. Ich habe schon in der Sitzung vom 28. Dezbr. v.J. zu erör- tern die Gelegenheit gehabt, daß die Taz Entschädigung nicht in gewöhnlichen Börsenpapie- ren, nämlich in cursirenden Obligationen ausgefolgt wird, sondern daß für dieselbe eigene Obligationen auf Namen lau-
tend nach Art der Schuldbriefe ausgefertiget werden. Da diese Entschädigung eine Schuld des Aerars an die Stadt Steyer ist, deren Auszalung wenigstens theilweise früher oder später zu gewärtigen steht, so dürfte es nicht ge- rathen seyn, eine einzige Schuldverschreibung auf den ganzen Betrag von 79.800 fl entgegen zu nehmen, son- dern Schuldverschreibungen auf 5000 fl zu begehren, so weit eben die Ziffer der Gesammt- entschädigung für auf 5000 fl lautende Schuldverschreibun- gen hinreicht, und für den verbleibenden Rest pr 4800 fl Schuldverschreibungen auf 100 fl zu begehren, da man nicht weiß, ob man nicht bei Cautionsleistungen oder ande- ren Gelegenheiten derlei kleinere Schuldverschreibun- gen benöthiget. Ich stelle daher den Antrag der löbl. Gemeinderath wolle beschließen: Es sey sich mit der durch Hof- kammerdekret vom 7. November 1838 Z. 45005 resp. Regier. Intimat. vom 17. Dezember 1838 Z. 36650 er-
tend nach Art der Schuldbriefe ausgefertiget werden. Da diese Entschädigung eine Schuld des Aerars an die Stadt Steyer ist, deren Auszalung wenigstens theilweise früher oder später zu gewärtigen steht, so dürfte es nicht gerathen seyn, eine einzige Schuldverschreibung auf den ganzen Betrag von 79.800 fl entgegen zu nehmen, sondern Schuldverschreibungen auf 5000 fl zu begehren, so weit eben die Ziffer der Gesammtentschädigung für auf 5000 fl lautende Schuldverschreibungen hinreicht, und für den verbleibenden Rest pr 4800 fl Schuldverschreibungen auf 100 fl zu begehren, da man nicht weiß, ob man nicht bei Cautionsleistungen oder anderen Gelegenheiten derlei kleinere Schuldverschreibungen benöthiget. Ich stelle daher den Antrag der löbl. Gemeinderath wolle beschließen: Es sey sich mit der durch Hofkammerdekret vom 7. November 1838 Z. 45005 resp. Regier. Intimat. vom 17. Dezember 1838 Z. 36650 er-
folgten Ermittlung des TazEntschädigungs Kapitals pr 76.000 fl C.Mz. in 5 % Obligationen zufrieden zu stellen. 2. wolle der Gemeinderath beschließen, daß dieses Entschädigungskapital der Gemeinde in Obligationen auf 5000 fl Ö.W. lautend, und der durch diese Obligationen nicht gedeckte Mehrbetrag des Entschädigungskapitals in Obligationen auf 100 fl lautend, ausgefolgt werde. Diese beiden Anträge wurden einhellig genehmigt, und zum Beschluße erhoben. Für die I. Section trägt vor: Obmann Herr Vize Bürgermeister Plaichinger. 5892. Statthalterey Erlaß vom 12t. Dezbr. 1867 Z. 13170 womit dem Rekurse des Anton Heinzl wegen verweigerter Ehebewilligung Folge gegeben wurde. Antrag. Zur Kenntniß, und ist dem Rekurrenten der Ehekonsens auszufertigen. 5924. Gesuch des Anton Kleiner Hutmachermeister um bedingte Aufname in den hiesigen Gemeinde Verband zur Erlangung seiner Entlassung aus dem kögl. bayr. Unterthansverbande. Wurde der Antrag auf Abwei-
folgten Ermittlung des Taz- Entschädigungs Kapitals pr 76.000 fl C.Mz. in 5 % Obligationen zufrieden zu stellen. 2. wolle der Gemeinderath beschließen, daß dieses Entschä- digungskapital der Gemein- de in Obligationen auf 5000 fl Ö.W. lautend, und der durch diese Obligationen nicht gedeckte Mehrbetrag des Ent- schädigungskapitals in Obliga- tionen auf 100 fl lautend, aus- gefolgt werde. Diese beiden Anträge wurden einhellig genehmigt, und zum Beschluße erhoben. Für die I. Section trägt vor: Obmann Herr Vize Bürgermeister Plaichinger. 5892. Statthalterey Erlaß vom 12t. Dezbr. 1867 Z. 13170 womit dem Re- kurse des Anton Heinzl wegen verweigerter Ehebewilligung Folge gegeben wurde. Antrag. Zur Kenntniß, und ist dem Rekurrenten der Ehekon- sens auszufertigen. 5924. Gesuch des Anton Kleiner Hutmachermeister um bedingte Aufname in den hiesigen Ge- meinde Verband zur Erlangung seiner Entlassung aus dem kögl. bayr. Unterthansverbande. Wurde der Antrag auf Abwei-
sung um Aufname in den hiesigen Gemeinde Verband wegen Mangel des erforder- lichen Vermögens einstimmig angenommen. 5897. Gesuch des Viertelmeisters Herrn Heinniger in Aichet um Verbesserung der in seinem Viertel bestehenden überaus mangelhaften Gassenbe- leuchtung. Antrag auf Bewilligung des Gesuches und Anordnung der dießfalls erforderli- chen Verfügungen. Einstimmig angenommen. Für die II. Section trägt vor Obmann Herr Gemeinderath Jo- sef Theißig. 5878. Protokoll über die abge- haltene Minuendo Versteigerung wegen Übername der städti- schen Wirthschaftsfuhren pro 1868. Die Section beantragt, das Mindestanboth des Ignaz Hue- mer, nach welchem er die städti- schen Wirthschaftsfuhren pr Tag um 2 fl 89 xr Ö.W. übernimmt, u. den Li- zitationsbedingnißen gemäß zu verrichten erklärt, zu ge- nehmigen. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. 5879. Protokoll über die abgehal- tene Minuendoversteigerung
sung um Aufname in den hiesigen Gemeinde Verband wegen Mangel des erforderlichen Vermögens einstimmig angenommen. 5897. Gesuch des Viertelmeisters Herrn Heinniger in Aichet um Verbesserung der in seinem Viertel bestehenden überaus mangelhaften Gassenbeleuchtung. Antrag auf Bewilligung des Gesuches und Anordnung der dießfalls erforderlichen Verfügungen. Einstimmig angenommen. Für die II. Section trägt vor Obmann Herr Gemeinderath Josef Theißig. 5878. Protokoll über die abgehaltene Minuendo Versteigerung wegen Übername der städtischen Wirthschaftsfuhren pro 1868. Die Section beantragt, das Mindestanboth des Ignaz Huemer, nach welchem er die städtischen Wirthschaftsfuhren pr Tag um 2 fl 89 xr Ö.W. übernimmt, u. den Lizitationsbedingnißen gemäß zu verrichten erklärt, zu genehmigen. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. 5879. Protokoll über die abgehaltene Minuendoversteigerung
wegen Übername der Vorspanns und Schubfuhren pro 1868. Antrag. Der Gemeinderath genehmige den Mindestanboth des Georg Oberhuber für eine einspännige Fuhr mit 80 xr und des Ignaz Huemer für die zweyspännigen Fuhren ebenfalls mit 80 xr pr Pferd und Meile für das Solarjahr 1868. Einhellig nach dem Antrage. 5869. Das stadtische Kasseamt überreicht den Abschluß des Stadtkasse Journals für den Monat November 1867. Wird auf Grund der von den Herren Gemeinderäthen Theißig und Graßl vorgenommenen Revision u. des constatirten richtigen Befundes in allen Empfangs u. Ausgabs Rubriken gemeinderäthlich genehmigt. 4629. Gesuch des städt. Expeditors Franz Amtmann um Erhöhung seiner Besoldung. Wird der Sections Antrag, dem Bittsteller sein Ansuchen dahin zu genehmigen, daß ihm für seine anerkennenden Dienstleistungen eine monathliche Gehaltszulage von 12 fl 50 xr zuerkannt werde, einstimmig genehmigt.
wegen Übername der Vor- spanns und Schubfuhren pro 1868. Antrag. Der Gemeinderath ge- nehmige den Mindestanboth des Georg Oberhuber für eine einspännige Fuhr mit 80 xr und des Ignaz Huemer für die zwey- spännigen Fuhren ebenfalls mit 80 xr pr Pferd und Meile für das Solarjahr 1868. Einhellig nach dem Antrage. 5869. Das stadtische Kasseamt überreicht den Abschluß des Stadtkasse Journals für den Monat November 1867. Wird auf Grund der von den Herren Gemeinderäthen Theißig und Graßl vorgenommenen Revi- sion u. des constatirten richtigen Befundes in allen Empfangs u. Ausgabs Rubriken gemeinde- räthlich genehmigt. 4629. Gesuch des städt. Expeditors Franz Amtmann um Erhöhung seiner Besoldung. Wird der Sections Antrag, dem Bittsteller sein Ansuchen dahin zu genehmigen, daß ihm für seine anerkennenden Dienstlei- stungen eine monathliche Gehaltszu- lage von 12 fl 50 xr zuerkannt werde, einstimmig genehmigt.
für die III. Section trägt vor: Herr Gemeinderath Johann Haratz- müller. 5749. Das Amt berichtet wegen Verpachtung eines Theiles des Kohlangergrundes an Rosa- lia Huber. Die Section stellt den Antrag: Es sey der noch freye Theil des städtischen Grundes von der oberen Mahnstätte bis zum Kohlangerhaus No. 204 bey der Steyr der Frau Rosalia Huber um einen jährlichen Pachtzins von 10 fl vom 1. Jänner 1868 angefangen auf 5 Jahre zu überlassen, u. hierüber vom Amte der Vertrag auszufertigen. Einhelliger Beschluß nach dem Sections Antrage. Für die IV. Section trägt vor: Obmann Herr Gemeinderath Schweikofer. 5763. Note der Gemeindevorstehung Linz vom 4ten Dezbr. 1867 Z. 14135 wegen Übername des Linzerfindlings Franz Molterer. Ist wegen Unterbringung des Knaben Franz Molterer in die Lehre die erforderliche Einleitung zu treffen. 5847. Schreiben der Gemeinde Vor- stehung Causa vom 10. Dezbr. d.J. Z. 495 daß die verstorbene Barbara
für die III. Section trägt vor: Herr Gemeinderath Johann Haratzmüller. 5749. Das Amt berichtet wegen Verpachtung eines Theiles des Kohlangergrundes an Rosalia Huber. Die Section stellt den Antrag: Es sey der noch freye Theil des städtischen Grundes von der oberen Mahnstätte bis zum Kohlangerhaus No. 204 bey der Steyr der Frau Rosalia Huber um einen jährlichen Pachtzins von 10 fl vom 1. Jänner 1868 angefangen auf 5 Jahre zu überlassen, u. hierüber vom Amte der Vertrag auszufertigen. Einhelliger Beschluß nach dem Sections Antrage. Für die IV. Section trägt vor: Obmann Herr Gemeinderath Schweikofer. 5763. Note der Gemeindevorstehung Linz vom 4ten Dezbr. 1867 Z. 14135 wegen Übername des Linzerfindlings Franz Molterer. Ist wegen Unterbringung des Knaben Franz Molterer in die Lehre die erforderliche Einleitung zu treffen. 5847. Schreiben der Gemeinde Vorstehung Causa vom 10. Dezbr. d.J. Z. 495 daß die verstorbene Barbara
Paulingenius kein Vermögen hinterlassen habe. Sind für Barbara Paulingenius die Begräbnißkosten in dem für die Armenleichen bestimmten Betrage pr 4 fl 34 ½ xr zu vergüten. 5953. Note der Gemeinde Vorstehung Traisen vom 17. Dezbr. d.J. Z. 221 wegen Berichtigung der für Anna Frauenberger erlaufenen Begräbnißkosten pr 6 fl. Nachdem die Leichenkosten für Armenpfründner hierorts nicht mehr als 4 fl 34 ½ betragen, so sind dieselben in diesem Ausmaße an die GemeindeVorstehung Traisen einzusenden. 5937. Schreiben des kath. Frauenvereines in Steyer wegen Aufname der Antonia Schwarz in die Siechenanstalt. Wird der Antrag auf Bewilligung zur Aufname in die Siechenanstalt einstimmig angenommen. 5921. Wiederholtes Gesuch der Katharina Schüttenberger um Aufname ihrer Tochter Anna Schüttenberger in die Siechenanstalt. Wird derselben vorläufig der Unterstand im St. Josef Lazareth
Paulingenius kein Vermögen hinterlassen habe. Sind für Barbara Paulinge- nius die Begräbnißkosten in dem für die Armenleichen be- stimmten Betrage pr 4 fl 34 ½ xr zu vergüten. 5953. Note der Gemeinde Vor- stehung Traisen vom 17. Dezbr. d.J. Z. 221 wegen Berichtigung der für Anna Frauenberger erlaufenen Begräbniß- kosten pr 6 fl. Nachdem die Leichenkosten für Armenpfründner hierorts nicht mehr als 4 fl 34 ½ betragen, so sind dieselben in diesem Ausmaße an die Gemeinde- Vorstehung Traisen einzusen- den. 5937. Schreiben des kath. Frauen- vereines in Steyer wegen Auf- name der Antonia Schwarz in die Siechenanstalt. Wird der Antrag auf Bewilli- gung zur Aufname in die Siechenanstalt einstimmig an- genommen. 5921. Wiederholtes Gesuch der Ka- tharina Schüttenberger um Aufname ihrer Tochter Anna Schüttenberger in die Siechen- anstalt. Wird derselben vorläufig der Unterstand im St. Josef Lazareth
bewilligt. 5798. Gesuch des Josef Bauer in Wien um eine Unterstüt- zung für sich und seine Tochter Karoline. Wird demselben ausnams- weise eine Unterstützung im Betrage pr 24 fl aus der Armen- kasse bewilligt. 5771. Theresia Ramoser Zeug- schmidgesellenwitwe um Ge- stattung des Unterstandes im St. Josef Lazareth. Wird der Bittstellerin mit ihrer Familie der Unter- stand im St. Josef Lazareth bewilligt. 5828. Note der Realschul Direk- tion Steyr vom 6. Dezbr. d.J. Z. 35 womit die Rechnung über die Druckkosten des Jahresberichtes 1864/5 bis inclus. 1866/7 übermittelt wird. Werden die entfallenden 45 fl 90 xr bey der Stadtkassa zur Zahlung angewiesen. 5909. Gesuch des Josef Reinhart Messerergesellen um Gestat- tung des Unterstandes in einem hiesigen Versorgungshause. Diesem Ansuchen kann der- malen nicht willfahrt werden. Nachdem die Tages Ordnung erschöpft war, erhob sich Herr Bürgermeister, und drückte dem Gemeinderathe für sein
bewilligt. 5798. Gesuch des Josef Bauer in Wien um eine Unterstützung für sich und seine Tochter Karoline. Wird demselben ausnamsweise eine Unterstützung im Betrage pr 24 fl aus der Armenkasse bewilligt. 5771. Theresia Ramoser Zeugschmidgesellenwitwe um Gestattung des Unterstandes im St. Josef Lazareth. Wird der Bittstellerin mit ihrer Familie der Unterstand im St. Josef Lazareth bewilligt. 5828. Note der Realschul Direktion Steyr vom 6. Dezbr. d.J. Z. 35 womit die Rechnung über die Druckkosten des Jahresberichtes 1864/5 bis inclus. 1866/7 übermittelt wird. Werden die entfallenden 45 fl 90 xr bey der Stadtkassa zur Zahlung angewiesen. 5909. Gesuch des Josef Reinhart Messerergesellen um Gestattung des Unterstandes in einem hiesigen Versorgungshause. Diesem Ansuchen kann dermalen nicht willfahrt werden. Nachdem die Tages Ordnungerschöpft war, erhob sich Herr Bürgermeister, und drückte dem Gemeinderathe für sein
eifriges Wirken und den ihm in diesem Jahre mit so vieler Gewissenhaftigkeit und Redlichkeit gegebenen Heirath und geleistete thatkräftige Unterstützung in seinen Amtshandlungen den tiefgefühlten Dank aus, und ersuchte zugleich, denselben auch im künftigen Jahre in seinem gemeinnützigen Streben für das Wohl der Gemeinde zu unterstützen. Hierauf wurde die Sitzung geschloßen. Jos. Landsiedl Theißig Pöltl Bürgmstr. Amtmann Schriftführer
eifriges Wirken und den ihm in diesem Jahre mit so vieler Gewissenhaftigkeit und Red- lichkeit gegebenen Heirath und geleistete thatkräftige Unterstützung in seinen Amtshandlungen den tiefge- fühlten Dank aus, und ersuch- te zugleich, denselben auch im künftigen Jahre in seinem gemeinnützigen Streben für das Wohl der Gemeinde zu unterstützen. Hierauf wurde die Sitzung geschloßen. Jos. Landsiedl Theißig Pöltl Bürgmstr. Amtmann Schriftführer
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