Ratsprotokoll vom 7. Juni 1867

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 7. Juni 1867 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 7ten Juny 1867 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Josef Pöltl und in Gegenwart von 18 Gemeinderäthen und zwar der Herren: Vize Bürgermeister Plaichinger, Edelbauer, Fellerer, Graßl, Haller, Haratzmüller, Holderer, Landsiedl, Reichl, Reitmayr, Schachinger, Schweikofer, Stalzer, Theißig, Vogl, Vögerl, Wickhoff, Hochwürden Zweythurm, Reder. Abwesend die Herren Mayer, Putz, Josef Werndl, Franz Werndl. Schriftführer der städtische Expeditor Amtmann. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung, und trägt vor: 2681. Gesuch des Herrn Gemeinde- rathes Franz Werndl um Erthei- lung eines sechswochentlichen Urlaubes. Wird dem Herrn Gesuchsteller der nachgesuchte Urlaub er- theilt. Weiters bringt derselbe zur Kenntniß: 2771. Daß im Monate May d.J. 4 freye Gewerbe, und zwar: 2 Seidenfärbergewerbe von Alois Moser u. Fried. Thom. Kowarik, 1 Spenglergewerbe von Josefa Müllner, u. 1 Brot & Mehlverschleiß von Johan Wür- gelauer angemeldet, dagegen 4 freye Gewerbe u. zwar: 1 Zinngießergewerbe von Georg Esterer, 1 Getreidehandel von Friedrich Lindner, 1 Tischlergewer- be von Ignaz Radlegger u. 1 End- schuhmachergewerbe von Josefa

Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 7ten Juny 1867 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Josef Pöltl und in Gegenwart von 18 Gemeinderäthen und zwar der Herren: Vize Bürgermeister Plaichinger, Edelbauer, Fellerer, Graßl, Haller, Haratzmüller, Holderer, Landsiedl, Reichl, Reitmayr, Schachinger, Schweikofer, Stalzer, Theißig, Vogl, Vögerl, Wickhoff, Hochwürden Zweythurm, Reder. Abwesend die Herren Mayer, Putz, Josef Werndl, Franz Werndl. Schriftführer der städtische Expeditor Amtmann. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung, und trägt vor: 2681. Gesuch des Herrn Gemeinderathes Franz Werndl um Ertheilung eines sechswochentlichen Urlaubes. Wird dem Herrn Gesuchsteller der nachgesuchte Urlaub ertheilt. Weiters bringt derselbe zur Kenntniß: 2771. Daß im Monate May d.J. 4 freye Gewerbe, und zwar: 2 Seidenfärbergewerbe von Alois Moser u. Fried. Thom. Kowarik, 1 Spenglergewerbe von Josefa Müllner, u. 1 Brot & Mehlverschleiß von Johan Würgelauer angemeldet, dagegen 4 freye Gewerbe u. zwar: 1 Zinngießergewerbe von Georg Esterer, 1 Getreidehandel von Friedrich Lindner, 1 Tischlergewerbe von Ignaz Radlegger u. 1 Endschuhmachergewerbe von Josefa

Bergmayr zurück gelegt worden seyen. Zur Wissenschaft. 2482. Gesuch der Theresia Sailer um Ertheilung der Concession zum Betriebe eines Gast- und Schankgewerbes. Wurde abschlägig beschieden. Für die I. Section trägt vor: Obmann Herr Vize Bürgermeister Plaichinger. 2565. 2635. 2729. Gesuche um Ertheilung des politischen Ehekonses des Ignaz Bach Ahlschmidgesellen mit Rosalia Schabel, des Josef Stingl Regenschirmmacher mit Barbara Stadler, u. des Franz Kolb verw. Tischlergesellen mit Magdalena Gärtner. Bewilligt. 2564. Johann Pettenberger Strazzensammler um Ertheilung der Ehebewilligung mit Maria Kunst. Sections Antrag. Diesem Gesuche kann wegen Mangel der erforderlichen Nachweisung keine Folge gegeben werden 2760. Johan Paarfußer bgl. Hausbesitzer u. städtischer Kassaamtsdiener bittet um Verleihung des Bürgerrechtes der Stadt Steyer. Wurde der Sections Antrag, dem

Bergmayr zurück gelegt wor- den seyen. Zur Wissenschaft. 2482. Gesuch der Theresia Sailer um Ertheilung der Concession zum Betriebe eines Gast- und Schankgewerbes. Wurde abschlägig beschieden. Für die I. Section trägt vor: Obmann Herr Vize Bürgermeister Plaichinger. 2565. 2635. 2729. Gesuche um Erthei- lung des politischen Ehekonses des Ignaz Bach Ahlschmidgesellen mit Rosalia Schabel, des Josef Stingl Regenschirmmacher mit Barbara Stadler, u. des Franz Kolb verw. Tischlergesellen mit Magdalena Gärtner. Bewilligt. 2564. Johann Pettenberger Straz- zensammler um Ertheilung der Ehebewilligung mit Ma- ria Kunst. Sections Antrag. Diesem Gesuche kann wegen Mangel der erfor- derlichen Nachweisung keine Folge gegeben werden 2760. Johan Paarfußer bgl. Haus- besitzer u. städtischer Kassaamts- diener bittet um Verleihung des Bürgerrechtes der Stadt Steyer. Wurde der Sections Antrag, dem

Bittsteller das Bürgerrecht der Stadt Steyer taxfrey zu ver- leihen, einstimmig angenommen. Für die II Section trägt vor: Obmann Herr Gemeinderath Josef Theißig: 2413. Commissions Protokoll über die gemeinderäthliche Scontrirung sämmtlicher von dem Stadtkaßier verwalteten öffentlichen Kaßen. Wird zur befriedigenden Kenntniß genommen. 2730. Das städtische Kasseamt überreicht den Stadt Kasse Jour- nal Abschluß für den Monat May 1867. Die Revision der Kassabücher für diesen Monat wurde von den Herren Gemeinderäthen Theis- sig u. Graßl vorgenommen und richtig befunden. Wird zur Kenntniß genommen. 2560. Das Amt berichtet wegen Beschlußfaßung in Betreff der Wiederversteuerung der Hunde pro 1867/68. Die Section stellt den Antrag: Es sey die Wiederversteuerung der Hunde für das Jahr 1867/68 un- ter den in der Kundmachung vom 28. Juny v.J. Z. 3393 enthalte- nen Bestimmungen zu veran- lassen, und das Polizeyamt mit dem Beisatze zu verstän-

Bittsteller das Bürgerrecht der Stadt Steyer taxfrey zu verleihen, einstimmig angenommen. Für die II Section trägt vor: Obmann Herr Gemeinderath Josef Theißig: 2413. Commissions Protokoll über die gemeinderäthliche Scontrirung sämmtlicher von dem Stadtkaßier verwalteten öffentlichen Kaßen. Wird zur befriedigenden Kenntniß genommen. 2730. Das städtische Kasseamt überreicht den Stadt Kasse Journal Abschluß für den Monat May 1867. Die Revision der Kassabücher für diesen Monat wurde von den Herren Gemeinderäthen Theissig u. Graßl vorgenommen und richtig befunden. Wird zur Kenntniß genommen. 2560. Das Amt berichtet wegen Beschlußfaßung in Betreff der Wiederversteuerung der Hunde pro 1867/68. Die Section stellt den Antrag: Es sey die Wiederversteuerung der Hunde für das Jahr 1867/68 unter den in der Kundmachung vom 28. Juny v.J. Z. 3393 enthaltenen Bestimmungen zu veranlassen, und das Polizeyamt mit dem Beisatze zu verstän-

digen, Fremde, welche im Laufe des Jahres nach Steyer kommen um daselbst zu domiziliren, und Hunde besitzen, von der Verordnung wegen Versteuerung der Hunde in die Kenntniß zu setzen. Einstimmig angenommen. 2720. Das Polizeyamt überreicht einen Ausweis über die aus Anlaß des zu Thaling gehabten Brandes dahin abgeführten Löschrequisiten. Im Grunde der städtischen feuerlösch Ordnung wird das städtische Kasseamt angewiesen, die entfallenden Prämien, u. zwar als Fuhrlohn dem Herrn Leopold Nußbaumer 5 fl u. dem Herrn Ignaz Huemer 4 fl, und den Knechten Simon Überwimmer u. Georg Feldbaur als Trinkgeld je 1 fl zusammen den Betrag von 11 fl auszubezalen. 2960. Josef Reder Holzhändler bittet um pachtweise Überlaßung des auf dem Kohlanger gelegenen städtischen Grund Parzelle N° 497 zur Aufschlichtung seines Schnittholzes Sections Antrag: Es sey von der städtischen Grundparzelle N° 497 welche von der unteren Mähnstätte

digen, Fremde, welche im Laufe des Jahres nach Steyer kommen um daselbst zu domiziliren, und Hunde besitzen, von der Verordnung wegen Versteue- rung der Hunde in die Kennt- niß zu setzen. Einstimmig angenommen. 2720. Das Polizeyamt überreicht einen Ausweis über die aus Anlaß des zu Thaling gehab- ten Brandes dahin abgeführ- ten Löschrequisiten. Im Grunde der städtischen feuerlösch Ordnung wird das städtische Kasseamt angewie- sen, die entfallenden Prä- mien, u. zwar als Fuhrlohn dem Herrn Leopold Nußbaumer 5 fl u. dem Herrn Ignaz Huemer 4 fl, und den Knechten Simon Überwimmer u. Georg Feldbaur als Trinkgeld je 1 fl zusammen den Betrag von 11 fl auszube- zalen. 2960. Josef Reder Holzhändler bittet um pachtweise Über- laßung des auf dem Kohlan- ger gelegenen städtischen Grund Parzelle N° 497 zur Aufschlichtung seines Schnitt- holzes Sections Antrag: Es sey von der städtischen Grundparzelle N° 497 welche von der unteren Mähnstätte

bis zum städtischen Gartenhaus N° 204 am Anger reicht, und 388 □K enthält, der Theil zwischen den dem Herrn Josef Reder beiden Mähnstätten zur Aufschlich- tung seines Sägeholzes auf 3 Jah- re um eine jährliche Miethe von 15 fl in Pacht zu überlassen. Wurde dieser Antrag ein- stimmig angenommen. 2726. Das städtische Kasseamt überreicht das Rapulare über das im Frühlingsjahrmarkt 1867 eingehobene städtische Markt- gefälle. Wird zur Kenntniß genommen, u. ist dem Kasseamte eine Rub- rik dieser Vorlage für die be- reits geschehene Verbuchung des Betrages pr & 490 fl 52 ½ xr zuzu- stellen. Für die III. Section trägt vor: Obmann Herr Gemeinderath Josef Haller. 2435. Gesuch des Ferdinand Gründ- ler Hausbesitzer in Steyrdorf um käufliche Überlaßung ei- nes städtischen Grundes rück- wärts seines Hauses. Wurde hierüber beschloßen, daß der nachgesuchte Grund vorerst nochmals von Seite der Bausektion zu besichtigen und hierüber Bericht zu er- statten sey.

bis zum städtischen Gartenhaus N° 204 am Anger reicht, und 388 □K enthält, der Theil zwischen den dem Herrn Josef Reder beiden Mähnstätten zur Aufschlichtung seines Sägeholzes auf 3 Jahre um eine jährliche Miethe von 15 fl in Pacht zu überlassen. Wurde dieser Antrag einstimmig angenommen. 2726. Das städtische Kasseamt überreicht das Rapulare über das im Frühlingsjahrmarkt 1867 eingehobene städtische Marktgefälle. Wird zur Kenntniß genommen, u. ist dem Kasseamte eine Rubrik dieser Vorlage für die bereits geschehene Verbuchung des Betrages pr & 490 fl 52 ½ xr zuzustellen. Für die III. Section trägt vor: Obmann Herr Gemeinderath Josef Haller. 2435. Gesuch des Ferdinand Gründler Hausbesitzer in Steyrdorf um käufliche Überlaßung eines städtischen Grundes rückwärts seines Hauses. Wurde hierüber beschloßen, daß der nachgesuchte Grund vorerst nochmals von Seite der Bausektion zu besichtigen und hierüber Bericht zu erstatten sey.

2747. Commissions Protokoll ad N° 2680 über den abgehaltenen Augenschein in Betreff der von Josef Werndl beantragten Umstaltung der Doktormühle in eine Maschinenwerkstätte. Nach Inhalt dieses Coonsprotokolles wird das zu erbauende Fabriksgebäude an der Hauptfronte gegen die Gasse etwas vorgerückt, wozu nach der Länge dieses Gebäudes in einer Breite von 3 bis 4 Schuhe ein öffentlicher Grund beansprucht wird. Eine Verengerung der Passage von wesentlichem Belange tritt nicht ein, weil das am Ende des Wohngebäudes befindliche Thor gänzlich beseitiget wird. Die Sektion stellt demnach den Antrag: Es sey dem Herrn Josef Werndl der zur Erweiterung des Fabriksgebäudes erforderliche Grund zu überlassen, und die Hinausrückung der Hauptfronte desselben mit dem Beifügen zu bewilligen, daß selber sich verpflichte, die in Folge der Gasröhrenlegung allenfalls nothwendige Tieferlegung oder Änderung des Kanals

2747. Commissions Protokoll ad N° 2680 über den abgehaltenen Augenschein in Betreff der von Josef Werndl beantrag- ten Umstaltung der Doktor- mühle in eine Maschinen- werkstätte. Nach Inhalt dieses Coonsproto- kolles wird das zu erbauen- de Fabriksgebäude an der Hauptfronte gegen die Gasse etwas vorgerückt, wozu nach der Länge dieses Ge- bäudes in einer Breite von 3 bis 4 Schuhe ein öffentlicher Grund beansprucht wird. Eine Verengerung der Pas- sage von wesentlichem Be- lange tritt nicht ein, weil das am Ende des Wohnge- bäudes befindliche Thor gänzlich beseitiget wird. Die Sektion stellt demnach den Antrag: Es sey dem Herrn Josef Werndl der zur Erweite- rung des Fabriksgebäudes erforderliche Grund zu über- lassen, und die Hinausrückung der Hauptfronte desselben mit dem Beifügen zu be- willigen, daß selber sich verpflichte, die in Folge der Gasröhrenlegung allenfalls nothwendige Tieferlegung oder Änderung des Kanals

nächst der Frauenstiege auf eigene Kosten zu überneh- men, welcher Antrag einhellig zum Beschluße er- hoben wurde. 2773. Protokoll mit Karl Gut- bruner wegen Übername der Kanalherstellung in der Feld- gasse. Wird Herr Bürgermeister ermächtiget, bezüglich dieser Kanalherstellung mit mehre- ren Bauunternehmern die Verhandlung zu pflegen, u. dem Mindestfordenden die Ausführung zu übertragen. Für die IV. Section trägt vor: Obmann Herr Gemeinderath Schweikofer. 2774. Gesuch des Georg Kirchber- ger Zimmermann um Erthei- lung einer Unterstützung. Antrag: Wird dem Bittsteller in Berücksichtigung seiner trau- eigen Lage eine Aushilfe von 10 fl aus dem Armeninstitute bewilligt. 1207. Schreiben der Gemeindevor- stehung Rading mit den Rech- nungen über Krankheits- u. Beerdigungskosten der ver- storbenen Strazzensammlers Eheleute Jakob u Josefa Got- tenhuber Die Sektion beantragt, der löbl. Gemeinderath wolle beschließen,

nächst der Frauenstiege auf eigene Kosten zu übernehmen, welcher Antrag einhellig zum Beschluße erhoben wurde. 2773. Protokoll mit Karl Gutbruner wegen Übername der Kanalherstellung in der Feldgasse. Wird Herr Bürgermeister ermächtiget, bezüglich dieser Kanalherstellung mit mehreren Bauunternehmern die Verhandlung zu pflegen, u. dem Mindestfordenden die Ausführung zu übertragen. Für die IV. Section trägt vor: Obmann Herr Gemeinderath Schweikofer. 2774. Gesuch des Georg Kirchberger Zimmermann um Ertheilung einer Unterstützung. Antrag: Wird dem Bittsteller in Berücksichtigung seiner traueigen Lage eine Aushilfe von 10 fl aus dem Armeninstitute bewilligt. 1207. Schreiben der Gemeindevorstehung Rading mit den Rechnungen über Krankheits- u. Beerdigungskosten der verstorbenen Strazzensammlers Eheleute Jakob u Josefa Gottenhuber Die Sektion beantragt, der löbl. Gemeinderath wolle beschließen,

Es sey Herr Bürgermeister zu ersuchen, der GemeindeVorstehung Rading in Erledigung ihrer Zuschrift die von der Sektion beantragten Modifikationen bekannt zu geben. Einhelliger Beschluß nach Antrag. 2177. Das Gesuch des Josef Reßl um eine Unterstützung wurde abweislich beschieden. 2690. Anzeige der Armeninstitutsrechnungsführung, daß durch den Tod der Elisabeth Fichtner eine Pacher'sche Pründe erledigt sey. Wird über Antrag der Section die erledigte Pfründe dem Jakob Ratzenböck verliehen. 2763. Anzeige der Mildenversorgungsfondsrechnungsführung, daß durch den Tod der Katharina Diesenberger eine Bruderhauspfründe von täglich 10 xr erledigt worden ist. Antrag: Es sey die erledigte Bruderhauspfründe pr täglich 10 xr der schwer kranken Theresia Oberhuber von heute an zu verleihen. Einstimmig angenommen. 2709. Dem Gesuche der Theresia Schlager, ledigen Armenpfründnerin bey der Steyr

Es sey Herr Bürgermeister zu ersuchen, der Gemeinde- Vorstehung Rading in Erle- digung ihrer Zuschrift die von der Sektion beantrag- ten Modifikationen bekannt zu geben. Einhelliger Beschluß nach Antrag. 2177. Das Gesuch des Josef Reßl um eine Unterstützung wurde abweislich beschieden. 2690. Anzeige der Armeninsti- tutsrechnungsführung, daß durch den Tod der Elisabeth Fichtner eine Pacher'sche Prün- de erledigt sey. Wird über Antrag der Section die erledigte Pfründe dem Jakob Ratzenböck verlie- hen. 2763. Anzeige der Mildenver- sorgungsfondsrechnungsfüh- rung, daß durch den Tod der Katharina Diesenberger eine Bruderhauspfründe von täg- lich 10 xr erledigt worden ist. Antrag: Es sey die erledigte Bruderhauspfründe pr täglich 10 xr der schwer kranken There- sia Oberhuber von heute an zu verleihen. Einstimmig angenommen. 2709. Dem Gesuche der Theresia Schlager, ledigen Armen- pfründnerin bey der Steyr

um Gestattung des Unter- standes in einem hiesigen Ver- sorgungshause wurde über Antrag der Sektion folgege- geben, und derselben die Aufname in das für Weiber be- stimmte Unterstandshaus be- willigt. Hiernach wurde die Sitzung geschloßen. Theißig Pöltl Jos. Landsiedl Bürgermeister Amtmann Schriftführer

um Gestattung des Unterstandes in einem hiesigen Versorgungshause wurde über Antrag der Sektion folgegegeben, und derselben die Aufname in das für Weiber bestimmte Unterstandshaus bewilligt. Hiernach wurde die Sitzung geschloßen. Theißig Pöltl Jos. Landsiedl Bürgermeister Amtmann Schriftführer

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