Ratsprotokoll vom 10. Mai 1867

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 10. Mai 1867 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 10ten Mai 1867 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Jos. Pöltl und in Gegenwart von 13 Gemeinderäthen, und zwar der Herren Vice Bürgermeister Plaichinger, Fellerer, Graßl, Haller, Haratz- müller, Landsiedl, Putz, Schachinger, Stalzer, Theißig, Vögerl, Wickhoff, Hochw. Zweythurm. Abwesend die Herren: Edelbauer, Holderer, Mayr, Reder, Reichl, Reitmayr, Schweikofer, Vogl, Josef Werndl, Franz Werndl. Schriftführer Expeditor Amtmann. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung und bringt zur Kentniß der Versammlung, daß im Monate April 9 freie Gewerbe, u. zwar: 1 Tischlergewerbe von Alois Kraft, 1 Hutmachergewerbe von Anton Kleiner, 2 Schuhmacher von Anton Gre- gor u. Karl Radlberger, 1 Roh- produktenhandel von Josef Köhny 1 Regenschirmmacher von Kas- per Geistberger, 1 Schneiderge- werbe von Franz Kneißl, 1 Sei- denfärbergewerbe von Martin Zimmermann angemeldet, und 2 freye Gewerbe als 1 Mehl, Gries u. Brothandel von Anna Mayr 1 Sägemühlegewerbe von Karl Schreiner, dann 1 verkäufliches Krämergewerbe von Josefa Hubinger zurück gelegt wor- den seyen. Wird zur Kenntniß genommen.

Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 10ten Mai 1867 unter dem Vorsitze des Bürgermeisters Herrn Jos. Pöltl und in Gegenwart von 13 Gemeinderäthen, und zwar der Herren Vice Bürgermeister Plaichinger, Fellerer, Graßl, Haller, Haratzmüller, Landsiedl, Putz, Schachinger, Stalzer, Theißig, Vögerl, Wickhoff, Hochw. Zweythurm. Abwesend die Herren: Edelbauer, Holderer, Mayr, Reder, Reichl, Reitmayr, Schweikofer, Vogl, Josef Werndl, Franz Werndl. Schriftführer Expeditor Amtmann. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung und bringt zur Kentniß der Versammlung, daß im Monate April 9 freie Gewerbe, u. zwar: 1 Tischlergewerbe von Alois Kraft, 1 Hutmachergewerbe von Anton Kleiner, 2 Schuhmacher von Anton Gregor u. Karl Radlberger, 1 Rohproduktenhandel von Josef Köhny 1 Regenschirmmacher von Kasper Geistberger, 1 Schneidergewerbe von Franz Kneißl, 1 Seidenfärbergewerbe von Martin Zimmermann angemeldet, und 2 freye Gewerbe als 1 Mehl, Gries u. Brothandel von Anna Mayr 1 Sägemühlegewerbe von Karl Schreiner, dann 1 verkäufliches Krämergewerbe von Josefa Hubinger zurück gelegt worden seyen. Wird zur Kenntniß genommen.

2329. Anzeige des Herrn Gemeinderathes Franz Wickhoff, daß er während der Reichsrathssession an den Sitzungen des Gemeinderathes nicht Theil nehmen könne, u. bittet zugleich an seine Stelle einen anderen DepositenCommissär zu bestimmen. Wird diese Anzeige genehmigend zur Kenntniß genommen, und als Depositen Commissär Herr Gemeinderath Alois Graßl bestimmt. Für die I Section trägt vor: Obmann Herr Vice-Bürgermeister Plaichinger: 2243 Kaspar Geistberger Regenschirmmacher bittet um den Konsens zur Verehelichung mit Theresia Mayer. Antrag auf Bewilligung und Ausfertigung des Ehekonsenses. 2258. Gesuch des Ludwig Winter Wechselwächter bey der kk. priv. Elisabethbahn in Waldeck um Ertheilung u. beziehweise Erwirkung der Bewilligung zur Verehelichung mit Magdalena Kößler. Wird die Ertheilung der Verehelichungsbewilligung beantragt, und ist dieses Gesuch dem löbl kk. Invalidenhaus Commando in Wien Behufs Ertheilung des Ehekonsenses vorzulegen.

2329. Anzeige des Herrn Gemeinde- rathes Franz Wickhoff, daß er während der Reichsrathssession an den Sitzungen des Gemeinde- rathes nicht Theil nehmen kön- ne, u. bittet zugleich an seine Stelle einen anderen Depositen- Commissär zu bestimmen. Wird diese Anzeige genehmi- gend zur Kenntniß genommen, und als Depositen Commissär Herr Gemeinderath Alois Graßl bestimmt. Für die I Section trägt vor: Obmann Herr Vice-Bürgermeister Plaichinger: 2243 Kaspar Geistberger Re- genschirmmacher bittet um den Konsens zur Verehelichung mit Theresia Mayer. Antrag auf Bewilligung und Ausfertigung des Ehekon- senses. 2258. Gesuch des Ludwig Winter Wechselwächter bey der kk. priv. Elisabethbahn in Waldeck um Er- theilung u. beziehweise Erwirkung der Bewilligung zur Verehelichung mit Magdalena Kößler. Wird die Ertheilung der Ver- ehelichungsbewilligung bean- tragt, und ist dieses Gesuch dem löbl kk. Invalidenhaus Comman- do in Wien Behufs Ertheilung des Ehekonsenses vorzulegen.

Für die II Section trägt vor: Obmann: Herr Gemeinderath Josef Theißig. 2322. Das Kasseamt überreicht den Stadtkasse Journal Abschluß für den Monat April 1867. Wird auf Grund der von den Hrn. Gemeinderäthen Theißig und Graßl vorgenommenen Revision und richtigen Befunde genehmigt. Für die IV. Section trägt vor: Herr Gemeinderath Vögerl: 2242. Gesuch der Theresia Oberhu- ber um eine Unterstützung aus dem Armenfonde. Sektions Antrag: Wird der Bitt- stellerin eine wöchentliche Be- theilung von 20 xr bewilligt. 2320. Wenzl Wenhart dirigirender Oberlehrer an der Pfarrhauptschu- le Aichet bittet um Veranlas- sung der Reinigung u. Weißi- gung der Schullokalitäten in Aichet. Wird dem Hrn. Oberlehrer wie im Vorjahre die Ausführung übertragen. Nach Erschöpfung der Tagesord- nung bringt Herr Bürger- meister zur Kenntniß, daß Hr. Josef Forstinger die Anfrage gestellt habe, ob ihm nicht der hintere Keller im Exjesui- ten Gebäude vorläufig auf der Dauer von 6 Monaten gegen

Für die II Section trägt vor: Obmann: Herr Gemeinderath Josef Theißig. 2322. Das Kasseamt überreicht den Stadtkasse Journal Abschluß für den Monat April 1867. Wird auf Grund der von den Hrn. Gemeinderäthen Theißig und Graßl vorgenommenen Revision und richtigen Befunde genehmigt. Für die IV. Section trägt vor: Herr Gemeinderath Vögerl: 2242. Gesuch der Theresia Oberhuber um eine Unterstützung aus dem Armenfonde. Sektions Antrag: Wird der Bittstellerin eine wöchentliche Betheilung von 20 xr bewilligt. 2320. Wenzl Wenhart dirigirender Oberlehrer an der Pfarrhauptschule Aichet bittet um Veranlassung der Reinigung u. Weißigung der Schullokalitäten in Aichet. Wird dem Hrn. Oberlehrer wie im Vorjahre die Ausführung übertragen. Nach Erschöpfung der Tagesordnung bringt Herr Bürgermeister zur Kenntniß, daß Hr. Josef Forstinger die Anfrage gestellt habe, ob ihm nicht der hintere Keller im Exjesuiten Gebäude vorläufig auf der Dauer von 6 Monaten gegen

Zahlung von 30 fl überlaßen werden möchte. Einhelliger Beschluß. Wird dem Hrn. Josef Forstinger der hintere Keller im Exjesuitengebäude auf die Dauer von 6 Monate gegen Zahlung eines Zinses von 30 fl in Miethe überlassen. No. 2267. Andreas Geyer Zuckerbäcker hat in Folge des an ihn ergangenen Auftrages wegen Herstellung der schadhaften Parapetmauer auf der Promenade längs des ihm eigenthümlichen Gartengrundes den Antrag gestellt, diese Mauer gänzlich abtragen u. das Materiale beseitigen zu wollen, wenn dagegen von Seite der Stadtkommune ein sicheres Geländer hergestellt, werde. Der Gemeinderath spricht sich einstimmig dahin aus, auf diesen Antrag nicht einzugehen, sondern es sey dem Hrn. Andreas Geyer der Auftrag zu erthei¬ len, der ihm obliegender Verpflichtung wegen ordentlicher Herhaltung der schadhaften Parapetmauer längs seines Gartengrundes, oder Herstellung eines sicheren Schutzgeländers unverzüglich nach zukommen.

Zahlung von 30 fl überlaßen werden möchte. Einhelliger Beschluß. Wird dem Hrn. Josef Forstinger der hintere Keller im Exjesuitengebäude auf die Dauer von 6 Monate gegen Zahlung eines Zinses von 30 fl in Miethe überlassen. No. 2267. Andreas Geyer Zuckerbä- cker hat in Folge des an ihn er- gangenen Auftrages wegen Herstellung der schadhaften Parapetmauer auf der Pro- menade längs des ihm eigen- thümlichen Gartengrundes den Antrag gestellt, diese Mauer gänzlich abtragen u. das Materiale beseitigen zu wollen, wenn dagegen von Seite der Stadtkommune ein sicheres Geländer hergestellt, werde. Der Gemeinderath spricht sich einstimmig dahin aus, auf diesen Antrag nicht einzugehen, son- dern es sey dem Hrn. Andreas Geyer der Auftrag zu erthei¬ len, der ihm obliegender Ver- pflichtung wegen ordentlicher Herhaltung der schadhaften Parapetmauer längs seines Gartengrundes, oder Herstel- lung eines sicheren Schutz- geländers unverzüglich nach zukommen.

Herr Bürgermeister trägt weiters vor: In dem zwischen der Stadtge- meinde Steyr und Herrn Let. Riedinger abgeschlossenen Vertrage vom 28. August 1864. Behufs Einführung der Gasbeleuchtung in der Stadt Steyr wurde der Beleuchtungs- Rayon nach einem beiderseits genehmigten Pläne genau be- stimmt, an welchem Plane seither mir die Abänderung getrof- fen würde, daß in folge weite- rer Unterhandlungen mit diesem Hause der Beleuchtungs- Rayon erweitert, und auf Aichet, Voglsang u. Schönau ausgedehnt wurde, ohne daß die Gemeinde hiedurch wesentliche Lasten übernahm. In dem damaligen Plane wur- de auf den Ennsquai der Stadt keine Rücksicht genommen, weil dieser Quai noch nicht herge- stellt war, sondern zum gros- sen Theile mit halb verfalle- nen Mauern u. Thürme ver- sehen war. Da seither durch den Ausbau dieses Quais so zu sagen ein neuer schöner Stadttheil ge- schaffen wurde, so glaube ich, daß es nicht blos im Interesse

Herr Bürgermeister trägt weiters vor: In dem zwischen der Stadtgemeinde Steyr und Herrn Let. Riedinger abgeschlossenen Vertrage vom 28. August 1864. Behufs Einführung der Gasbeleuchtung in der Stadt Steyr wurde der BeleuchtungsRayon nach einem beiderseits genehmigten Pläne genau bestimmt, an welchem Plane seither mir die Abänderung getroffen würde, daß in folge weiterer Unterhandlungen mit diesem Hause der BeleuchtungsRayon erweitert, und auf Aichet, Voglsang u. Schönau ausgedehnt wurde, ohne daß die Gemeinde hiedurch wesentliche Lasten übernahm. In dem damaligen Plane wurde auf den Ennsquai der Stadt keine Rücksicht genommen, weil dieser Quai noch nicht hergestellt war, sondern zum grossen Theile mit halb verfallenen Mauern u. Thürme versehen war. Da seither durch den Ausbau dieses Quais so zu sagen ein neuer schöner Stadttheil geschaffen wurde, so glaube ich, daß es nicht blos im Interesse

der Schönheit und der Zweckmässigkeit, sondern auch im Interesse des öffentlichen Verkehrs ist, wenn dieser Quai in den Beleuchtungs-Rayon einbezogen wird, und stelle daher den Antrag: Der Gemeinderath wolle beschließen, es sey der Ennsquai der Stadt in den BeleuchtungsBayon einzubeziehen, und er wolle das Amt ermächtigen, mit der Gasbeleuchtungs-Unternehmung auf Grundlage des Vertrages vom 28. August 1864 in dießbezügliche Unterhandlung zu treten. Nachdem dieser Antrag vom Gemeinderathe Hrn. Josef Landsiedl Widerspruch fand, indem dieser die Nothwendigkeit der Beleuchtung des Quais bezweifelte, erhob sich Herr Vice-Bürgermeister Plaichinger, und brachte vor: Ich stimme dafür, daß sich für die Einführung der Gasbeleuchtung auf den Ennsquai von dem Gemeinderathe ausgesprochen, die Verhandlung über die Art und Weise der Ausführung dem Herrn Bürgermeister mit Beiziehung der Bausektion u. des Rechtskon-

der Schönheit und der Zweck- mässigkeit, sondern auch im Interesse des öffentlichen Verkehrs ist, wenn dieser Quai in den Beleuchtungs-Rayon einbezogen wird, und stelle daher den Antrag: Der Gemeinderath wolle be- schließen, es sey der Ennsquai der Stadt in den Beleuchtungs- Bayon einzubeziehen, und er wolle das Amt ermäch- tigen, mit der Gasbeleuch- tungs-Unternehmung auf Grundlage des Vertrages vom 28. August 1864 in dießbezüg- liche Unterhandlung zu tre- ten. Nachdem dieser Antrag vom Gemeinderathe Hrn. Josef Land- siedl Widerspruch fand, indem dieser die Nothwendigkeit der Beleuchtung des Quais bezwei- felte, erhob sich Herr Vice-Bür- germeister Plaichinger, und brachte vor: Ich stimme dafür, daß sich für die Einführung der Gasbeleuch- tung auf den Ennsquai von dem Gemeinderathe ausgespro- chen, die Verhandlung über die Art und Weise der Ausfüh- rung dem Herrn Bürger- meister mit Beiziehung der Bausektion u. des Rechtskon-

sulenten der Stadtgemeinde Herrn Dr. Hochhauser über- tragen, und über die von die- ser Commission gestellten An- träge von dem Gemeinde- rathe dann der Endbeschluß gefaßt werde. Wir haben es noch im frischen Anden- ken, wie dieser Platz noch vor wenigen Jahren ausgeschaut hat. Eine halb verfallene Mau- er, die den Bewohnern des unte- ren Theiles der Häuser alle Aus- sicht versperrte, eine enge schmutzige nach jedem Austritt der Enns mit Schlamm angefüll- te Gasse und ein bequemer Platz für die Liederlichkeit. Das ist nun anders gewor- den. Den Anstrengungen der Gemeinde Vertretung ist gelungen, den alten verruf- fenen Platz in den nun da- stehenden ausgezeichnet schönen Quai umgestaltet zu sehen, von dem man nun die wunderschö- ne Aussicht auf die Enns, den beiden Brücken über diesel- be, und in die prachtvolle Berg- kette genießt, und auch der Sittlichkeit und Gesundheit ist eine Wohlthat erwiesen. Der Platz ist nun zu einem öffentlichen und schönsten der Stadt geworden, und darf da-

sulenten der Stadtgemeinde Herrn Dr. Hochhauser übertragen, und über die von dieser Commission gestellten Anträge von dem Gemeinderathe dann der Endbeschluß gefaßt werde. Wir haben es noch im frischen Andenken, wie dieser Platz noch vor wenigen Jahren ausgeschaut hat. Eine halb verfallene Mauer, die den Bewohnern des unteren Theiles der Häuser alle Aussicht versperrte, eine enge schmutzige nach jedem Austritt der Enns mit Schlamm angefüllte Gasse und ein bequemer Platz für die Liederlichkeit. Das ist nun anders geworden. Den Anstrengungen der Gemeinde Vertretung ist gelungen, den alten verruffenen Platz in den nun dastehenden ausgezeichnet schönen Quai umgestaltet zu sehen, von dem man nun die wunderschöne Aussicht auf die Enns, den beiden Brücken über dieselbe, und in die prachtvolle Bergkette genießt, und auch der Sittlichkeit und Gesundheit ist eine Wohlthat erwiesen. Der Platz ist nun zu einem öffentlichen und schönsten der Stadt geworden, und darf da-

her durchaus nicht unbeleuchtet bleiben; und viele Einheimische und Fremde freuen sich an den Ufern der Enns einen schönen Abendspaziergang zu machen, aber sicher nicht im Finstern; - und für die spät anlandenden Schiffe und Flöße ist die Betrachtung gewiß auch ein angezeigtes Bedürfniß. Ich stimme daher für den Antrag des Herrn Bürgermeisters. Hierauf wurde der Antrag des Herrn Bürgermeisters und mit einer Majorität zur Abstimmung gebracht, von 9 gegen 4 Stimmen zum Beschluße erhoben. Hiernach wurdedie Sitzung geschloßen. Pöltl Theißig Bürgermeister Jos. Landsiedl Amtmann Schriftführer

her durchaus nicht unbeleuch- tet bleiben; und viele Einhei- mische und Fremde freuen sich an den Ufern der Enns einen schönen Abendspazier- gang zu machen, aber sicher nicht im Finstern; - und für die spät anlandenden Schiffe und Flöße ist die Betrachtung gewiß auch ein angezeigtes Bedürfniß. Ich stimme daher für den An- trag des Herrn Bürgermei- sters. Hierauf wurde der Antrag des Herrn Bürgermeisters und mit einer Majorität zur Abstimmung gebracht, von 9 gegen 4 Stimmen zum Beschluße erhoben. Hiernach wurde die Sitzung geschloßen. Pöltl Theißig Bürgermeister Jos. Landsiedl Amtmann Schriftführer

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