Ratsprotokoll vom 12. April 1867

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 12. April 1867 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes Steyer am 12ten April 1867 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Jos. Pöltl, und in Gegenwart von 12 Gemeinderäthen, u. zwar der Herren: Vice Bürgermeister Plaichinger, Haller, Haratzmüller, Holderer, Landsiedl, Putz, Schweikofer, Theißig, Vogl, Vögerl, Wick- hoff, Hochw. Zweythurm. Abwesend: Die Herren Edelbauer, entschuldigt, Graßl, Mayer, Pfurtscheller, Dr. Pierer, Reder, Reichl, Reitmayr. Schriftführer der städt: Expeditor Amtmann. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung u. trägt vor: 1829 u. 1834. Bericht der Prüfungs- commission über die vorgenommene Prüfung der Wahlakten der 3 Wahl- körper über die stattgehabten Gemeinderathswahlen, dann Fehlanzeige von Reklamatio- nen gegen diese Wahlen. Vortrag Laut Bericht das mit Gemeinde- rathsbeschlußes vom 5. d.Mts. be- stimmten Prüfungs Comité bezüg- lich der Wahlakten wurden die- selben vorschriftmäßig und richtig befunden, u. laut Amts- relation ist in der festgesetz- ten Frist von 8 Tagen gegen die Gültigkeit der Wahlen keine Reklamation vorge- bracht worden. Es werden demnach die Wahl- operate der 3 Wahlkörper hiemit in Vorlage gebracht, und folgender Antrag gestellt:

Raths-Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes Steyer am 12ten April 1867 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Jos. Pöltl, und in Gegenwart von 12 Gemeinderäthen, u. zwar der Herren: Vice Bürgermeister Plaichinger, Haller, Haratzmüller, Holderer, Landsiedl, Putz, Schweikofer, Theißig, Vogl, Vögerl, Wickhoff, Hochw. Zweythurm Abwesend: Die Herren Edelbauer, entschuldigt, Graßl, Mayer, Pfurtscheller, Dr. Pierer, Reder, Reichl, Reitmayr. Schriftführer der städt: Expeditor Amtmann. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung u. trägt vor: 1829 u. 1834. Bericht der Prüfungscommission über die vorgenommene Prüfung der Wahlakten der 3 Wahlkörper über die stattgehabten Gemeinderathswahlen, dann Fehlanzeige von Reklamationen gegen diese Wahlen. Vortrag Laut Bericht das mit Gemeinderathsbeschlußes vom 5. d.Mts. bestimmten Prüfungs Comité bezüglich der Wahlakten wurden dieselben vorschriftmäßig und richtig befunden, u. laut Amtsrelation ist in der festgesetzten Frist von 8 Tagen gegen die Gültigkeit der Wahlen keine Reklamation vorgebracht worden. Es werden demnach die Wahloperate der 3 Wahlkörper hiemit in Vorlage gebracht, und folgender Antrag gestellt:

Der löbl. Gemeinderath wolle die Beendigung der Wahlverhandlungen, so wie das Resultat derselben, gemäß welchem im III. Wahlkörper: Herr Josef Haller, Lebzelter Franz Werndl, Werks & Realitätenbesitzer Ant. Theod: Schweikofer, Wundarzt Franz Schachinger, Rauchfangkehrer im II. Wahlkörper: Herr Johan Haratzmüller Bräuer Alois Vogl, Papierer Karl Fellerer, Kupferschmid im I Wahlkörper: Herr Josef Landsiedl, Weinhändler Josef Reder, Holzhändler Mathias Stalzer, Kaufmann gewählt wurden, zur Kenntniß nehmen, u. bey dem Umstande, als in der abgelaufenen Reklamationsfrist gegen die Giltigkeit der Wahlen der 3 Wahlkörper keine Einwendungen vorgebracht wurden, u. auch sonst keine Anstände sich ergaben, diese Wahlen bestätigen, u. verordnen, daß das Resultat derselben öffentlich bekannt gemacht, u. jeder Gewählte von der auf ihm gefallenen u bestätigten Wahl in die Kenntniß gesetzt werde. Wird dieser Antrag einstimmig angenommen.

Der löbl. Gemeinderath wolle die Beendigung der Wahlver- handlungen, so wie das Resul- tat derselben, gemäß welchem im III. Wahlkörper: Herr Josef Haller, Lebzelter 〃 Franz Werndl, Werks & Realitätenbesitzer 〃 Ant. Theod: Schweikofer, Wundarzt 〃 Franz Schachinger, Rauchfangkehrer im II. Wahlkörper: Herr Johan Haratzmüller Bräuer 〃 Alois Vogl, Papierer 〃 Karl Fellerer, Kupferschmid im I Wahlkörper: Herr Josef Landsiedl, Weinhändler 〃 Josef Reder, Holzhändler 〃 Mathias Stalzer, Kaufmann gewählt wurden, zur Kennt- niß nehmen, u. bey dem Um- stande, als in der abgelaufe- nen Reklamationsfrist gegen die Giltigkeit der Wahlen der 3 Wahlkörper keine Einwendun- gen vorgebracht wurden, u. auch sonst keine Anstände sich ergaben, diese Wahlen be- stätigen, u. verordnen, daß das Resultat derselben öffent- lich bekannt gemacht, u. jeder Gewählte von der auf ihm gefallenen u bestätigten Wahl in die Kenntniß gesetzt werde. Wird dieser Antrag einstim- mig angenommen.

Für die I Sektion trägt vor: Obmann Herr Vice Bürgermeister Plaichinger. 1772. Josef Litzelfellner Haus- besitzer in Aichet um den pol. Ehekonsens zur Verehelichung mit Viktoria Fraismuth, Kräm- merstochter von Sierning. Bewilligt. 1830. Bernardin Rucker Stadt- pfarr Organist um die Be- willigung zur Verehelichung mit Rosina Zeller von Linz. Der Ehekonsens auszuferti- gen bewilligt. 1819. Gesuch des Josef Hochrieser um Verleihung der erledig- ten Nachtwächterstelle in Enns- dorf. Wird auf Verleihung des Nacht- wächterdienstes in der Vorstadt Ennsdorf an den Gesuchsteller Josef Hochrieser aus den gewich- tigen u berücksichtigungs- würdigen Gesuchsgründen der Antrag gestellt. Einstimmig angenommen. Für die IV. Section trägt vor: Obmann Herr Gem. Rath Schweikofer. 1677. Note der kk. Realschul Di- rektion mit der Rechnung über die Vermögensgebarung des Lokalschulfondes vom 1. Oktober 865 bis 31. Dezbr 1866. Die Sektion findet diese Rechnung

Für die I Sektion trägt vor: Obmann Herr Vice Bürgermeister Plaichinger. 1772. Josef Litzelfellner Hausbesitzer in Aichet um den pol. Ehekonsens zur Verehelichung mit Viktoria Fraismuth, Krämmerstochter von Sierning. Bewilligt. 1830. Bernardin Rucker Stadtpfarr Organist um die Bewilligung zur Verehelichung mit Rosina Zeller von Linz. Der Ehekonsens auszufertigen bewilligt. 1819. Gesuch des Josef Hochrieser um Verleihung der erledigten Nachtwächterstelle in Ennsdorf. Wird auf Verleihung des Nachtwächterdienstes in der Vorstadt Ennsdorf an den Gesuchsteller Josef Hochrieser aus den gewichtigen u berücksichtigungswürdigen Gesuchsgründen der Antrag gestellt. Einstimmig angenommen. Für die IV. Section trägt vor: Obmann Herr Gem. Rath Schweikofer. 1677. Note der kk. Realschul Direktion mit der Rechnung über die Vermögensgebarung des Lokalschulfondes vom 1. Oktober 865 bis 31. Dezbr 1866. Die Sektion findet diese Rechnung

richtig, und beantragt die gemeinderäthliche Genehmigung derselben: Angenommen. 1770. Note der Realschul Direktion mit 6 Stück Schulgeldbefreyungsgesuche hiesiger Realschüler nebst Qualifikationstabelle. Wird über Antrag der IV. Section den 4 Schülern, Franz Anselm, Friedrich Moritz, Handstanger Leopold, u. Hofer Heinrich die Befreyung von der Entrichtung des Unterrichtsgeldes zuerkannt und ist der Akt an die hohe kk. Statthalterey vorzulegen. 1742. Franz Kuhn Oberlehrer an der Stadtpfarrschule Ennsdorf zeigt den Schulholzbedarf für den Winter 1867/68 an. Wurde einhellig beschlossen, daß der Ankauf des Schulholzes wie im Vorjahre von Seite des Herrn Bürgermeisters veranlaßt werde. Hiernach wurde die Sitzung geschlossen. Theißig Pöltl Bürgermeister Jos. Landsiedl Amtman Schriftführer

richtig, und beantragt die gemeinderäthliche Genehmi- gung derselben: Angenommen. 1770. Note der Realschul Direk- tion mit 6 Stück Schulgeldbe- freyungsgesuche hiesiger Real- schüler nebst Qualifikations- tabelle. Wird über Antrag der IV. Sec- tion den 4 Schülern, Franz An- selm, Friedrich Moritz, Hand- stanger Leopold, u. Hofer Hein- rich die Befreyung von der Entrichtung des Unterrichts- geldes zuerkannt und ist der Akt an die hohe kk. Statt- halterey vorzulegen. 1742. Franz Kuhn Oberlehrer an der Stadtpfarrschule Enns- dorf zeigt den Schulholzbedarf für den Winter 1867/68 an. Wurde einhellig beschlossen, daß der Ankauf des Schulhol- zes wie im Vorjahre von Seite des Herrn Bürgermei- sters veranlaßt werde. Hiernach wurde die Sitzung geschlossen. Theißig Pöltl Bürgermeister Jos. Landsiedl Amtman Schriftführer

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