Ratsprotokoll vom 1. Juni 1866

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 1. Juni 1866 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths-Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 1. Juni 1866. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Jos. Pöltl und in Gegenwart von 15 Gemeinderäthen u.z. der Herren Graßl, Haas, Joh. Haratzmüller, Jos. Haller, Landsiedl, Vize Bürgermeister Plaichinger, Putz, Reder, Reichl, Schweikofer, Theißig, Vogl, Vögerl, Wickhoff, Zweythurm. Protokollführer: Kanz. Karl Willner. Abwesend die Herren G. Räthe: Edelbauer, Alois Haratzmüller (krank), Holderer, Mayr, Pfurtscheller, Dr. Pierer, Reitmayr, Werndl. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung u. trägt vor. Durch die Einberufung der Mili- tär-Urlauber und Reserve- männer ist, wie in dem ver- hängnißvollen Jahre 1859 einer bedeutender Anzal von Fami- lien die Hauptstütze u. der Ernährer entzogen, und Noth- stand u. Entbehrung bei man- cher derselben unvermeidlich. Diese ah. Verfügung und die unser Vaterland von zwei Seiten drohende Gefahr haben den angestammten Wohlthätig- keitssinn und die Opferwilligkeit der Stadt Steyer bei ihrer be- kannten unerschütterlichen An- hänglichkeit an das Allerhöchste Herr Kaiserhaus u. das theure Vaterland wachgerufen, und ihre Repräsentanz hat sich zur allsogleichen und ernsten Bera-

Raths-Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 1. Juni 1866. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Jos. Pöltl und in Gegenwart von 15 Gemeinderäthen u.z. der Herren Graßl, Haas, Joh. Haratzmüller, Jos. Haller, Landsiedl, Vize Bürgermeister Plaichinger, Putz, Reder, Reichl, Schweikofer, Theißig, Vogl, Vögerl, Wickhoff, Zweythurm. Protokollführer: Kanz. Karl Willner. Abwesend die Herren G. Räthe: Edelbauer, Alois Haratzmüller (krank), Holderer, Mayr, Pfurtscheller, Dr. Pierer, Reitmayr, Werndl. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung u. trägt vor. Durch die Einberufung der Militär-Urlauber und Reservemänner ist, wie in dem verhängnißvollen Jahre 1859 einer bedeutender Anzal von Familien die Hauptstütze u. der Ernährer entzogen, und Nothstand u. Entbehrung bei mancher derselben unvermeidlich. Diese ah. Verfügung und die unser Vaterland von zwei Seiten drohende Gefahr haben den angestammten Wohlthätigkeitssinn und die Opferwilligkeit der Stadt Steyer bei ihrer bekannten unerschütterlichen Anhänglichkeit an das Allerhöchste Herr Kaiserhaus u. das theure Vaterland wachgerufen, und ihre Repräsentanz hat sich zur allsogleichen und ernsten Bera-

thung versammelt. Da es noch in unser aller Gedächtniß ist, welch große Opfer u. Leistungen die Stadt Steyer nach all ihren Kräften im Jahre 1859, gern u. freiwillig gebracht hat, so bedurfte es gar keiner Aufforderung u. der Gemeinderath faßte im lobenswerthen Eifer unverweilt den einhelligen Beschluß: Die durch die Einberufung der Männer hilflos gewordenen Familien dieser Stadt aus Gemeindemitteln kräftigst zu unterstützen, und im Falle des Krieges für die Heilung und Verpflegung der zur Stadtgemeinde zuständigen Verwundeten u. Rekonvaleszenten in den hiesigen Versorgungsu. Krankenhäusern bestens zu sorgen, zu Gunsten derselben im Stadtbezirke ergiebige Sammlungen zu veranlassen, und überhaupt das nach Möglichkeit u. nach den Vermögenskräften der Stadt zu leisten, was eintretende, jezt aber noch gar nicht vorauszusehende Verhältnisse etwa noch unerläßlich u. nothwendig machen. Der von dem Kuratorium des o.ö. Hilfs Comités für die

thung versammelt. Da es noch in unser aller Gedächtniß ist, welch große Opfer u. Leistun- gen die Stadt Steyer nach all ihren Kräften im Jahre 1859, gern u. freiwillig gebracht hat, so bedurfte es gar keiner Auffor- derung u. der Gemeinderath faßte im lobenswerthen Eifer unverweilt den einhelligen Be- schluß: Die durch die Einberufung der Männer hilflos gewordenen Familien dieser Stadt aus Ge- meindemitteln kräftigst zu unterstützen, und im Falle des Krieges für die Heilung und Verpflegung der zur Stadtge- meinde zuständigen Verwun- deten u. Rekonvaleszenten in den hiesigen Versorgungs- u. Krankenhäusern bestens zu sorgen, zu Gunsten der- selben im Stadtbezirke ergie- bige Sammlungen zu veran- lassen, und überhaupt das nach Möglichkeit u. nach den Vermögenskräften der Stadt zu leisten, was ein- tretende, jezt aber noch gar nicht vorauszusehende Verhältnisse etwa noch unerläßlich u. noth- wendig machen. Der von dem Kuratorium des o.ö. Hilfs Comités für die

k.k. Truppen erlassene Aufruf, so wie das Schreiben des Herrn Statthalters in Linz vom 19. d. Mts. Z. 1510 Prs. an meine Per- son, fordern zur Mitwirkung dessen auf, was der Gemeinde Rath ohnehin schon früher und aus freiem Antriebe beschlossen hat; ich beantrage nun das hohe k.k. Statthalterei Präsidium u. das Kuratorium des o.ö. Hilfs Comité für die k.k. Truppen von den gefaßten Beschlüssen in Kenntniß zu setzen. Einstimmig angenommen. 2708. Das Amt berichtet das Ergebniß der vom Professor Paul Hoffmann zum Behufe der Anschaffung eines neu konstruirten Planetariums für die hiesige Realschule im städt. Theater gege- benen geologisch astronomischen Vorstellungen. Wird zur Kenntniß genommen, da das reine Erträgniß 152 fl 21 xr beträgt, u. das Kassaamt an- gewiesen der Abgang pr 27 fl 71 xr an das Expedit zum Behufe der Zalung der Kosten- summe des Planetariums pr 1807 an Prof. Hoffmann zu verabfolgen. In Anbetracht des Umstandes, als von Seite der Komune für die k.k. Realschule nicht unbedeutende Auslagen auf Lehrmittel u. andere Lehrgegenstände zu bestreiten sind wird beschlossen an die geehrte Direktion der Real- schule das geziemende Ersuchen zu stellen, ein genaues vollstän- diges Verzeichnis der bei dieser Lehranstalt bis nun vorhandenen Lehrmittel mit Angabe der An- schaffungskosten hereinzugeben oder behufs der Abname einer Abschrift des Original Inventarium hieher vorzulegen.

k.k. Truppen erlassene Aufruf, so wie das Schreiben des Herrn Statthalters in Linz vom 19. d. Mts. Z. 1510 Prs. an meine Person, fordern zur Mitwirkung dessen auf, was der Gemeinde Rath ohnehin schon früher und aus freiem Antriebe beschlossen hat; ich beantrage nun das hohe k.k. Statthalterei Präsidium u. das Kuratorium des o.ö. Hilfs Comité für die k.k. Truppen von den gefaßten Beschlüssen in Kenntniß zu setzen. Einstimmig angenommen. 2708. Das Amt berichtet das Ergebniß der vom Professor Paul Hoffmann zum Behufe der Anschaffung eines neu konstruirten Planetariums für die hiesige Realschule im städt. Theater gegebenen geologisch astronomischen Vorstellungen. Wird zur Kenntniß genommen, da das reine Erträgniß 152 fl 21 xr beträgt, u. das Kassaamt angewiesen der Abgang pr 27 fl 71 xr an das Expedit zum Behufe der Zalung der Kostensumme des Planetariums pr 1807 an Prof. Hoffmann zu verabfolgen. In Anbetracht des Umstandes, als von Seite der Komune für die k.k. Realschule nicht unbedeutende Auslagen auf Lehrmittel u. andere Lehrgegenstände zu bestreiten sind wird beschlossen an die geehrte Direktion der Realschule das geziemende Ersuchen zu stellen, ein genaues vollständiges Verzeichnis der bei dieser Lehranstalt bis nun vorhandenen Lehrmittel mit Angabe der Anschaffungskosten hereinzugeben oder behufs der Abname einer Ahbisecherrifvt odrezsuOlergigeina. l Inventarium

2857. Die Vorstehung des Vereines Unisono in Steyer zeigt unter Vorlage der Statuten an, daß dieser Verein seine Thätigkeit bereits begonnen. Wird zur Kenntniß genommen. H. Vizebürgermstr. Plaichinger als Obmann der I. Sektion bringt zum Vortrage: 2750. Das Gesuch des Josef Polterauer, Armaturarbeiter u. Hausbesitzer N. 211 bei der Steyer um den Konsens zur Ehe mit Theresie Mandl, Dienstmagd von Kleinraming. Bewilligt. 2827. Gesuch des Franz Haratzmüller, derzeit Gasthauspächter zum guten Hirten in Reichenschwall um Verleihung der Konzession zum Betriebe eines Trödlergewerbes. Wird der Sektions Antrag auf Bewilligung angenommen. 2771. Erlaß der k.k. Statthalterei womit dem Rekurse des Franz Zierer wegen verweigerter Konzession einer Kaffee u. Brantweinschank keine Folge gegeben werde. Zur Kenntniß u. Rekurrent hievon zu verständigen. 3056. Jm Monate Mai d.Js. wurden 3 freie Gewerbe angemeldet u.z. Branntwein Erzeugung von Martin Schlader, Uhrmachergewerbe von Josef Zingernell, Viktualienhandel

2857. Die Vorstehung des Vereines Unisono in Steyer zeigt unter Vorlage der Statuten an, daß dieser Verein seine Thätigkeit bereits begonnen. Wird zur Kenntniß genommen. H. Vizebürgermstr. Plaichinger als Obmann der I. Sektion bringt zum Vortrage: 2750. Das Gesuch des Josef Pol- terauer, Armaturarbeiter u. Hausbesitzer N. 211 bei der Steyer um den Konsens zur Ehe mit Theresie Mandl, Dienstmagd von Klein- raming. Bewilligt. 2827. Gesuch des Franz Haratzmüller, derzeit Gasthauspächter zum guten Hirten in Reichenschwall um Verleihung der Konzession zum Betriebe eines Trödlergewerbes. Wird der Sektions Antrag auf Bewilligung angenommen. 2771. Erlaß der k.k. Statthalterei womit dem Rekurse des Franz Zierer wegen verweigerter Konzession einer Kaffee u. Brant- weinschank keine Folge gege- ben werde. Zur Kenntniß u. Rekurrent hievon zu verständigen. 3056. Jm Monate Mai d.Js. wurden 3 freie Gewerbe angemeldet u.z. Branntwein Erzeugung von Martin Schlader, Uhrmachergewerbe von Josef Zingernell, Viktualienhandel

von Franziska Leithe, dann 1 Konzession zum Antriebe eines Expreßmänner Institutes an Ignaz Humer verliehen. Dagegen werden 4 Gewerbe zurück ge- legt u.z. Lohnkutschergewerbe von Frau Reichl, Bäckenge- werbe von Johann Hoffmann, Schneidergewerbe von Anton Roba u. Weißwarenhandel von Leopold Gaßner, dann eine Konzession zum Betriebe eines Wirthsgewerbes von Johann Korra zurückgelegt. Zur Kenntniß genommen. 2783. Die Bruderschaft aus Liebe des Nächsten zum goldenen Stern zeigt an, daß H. G. Rath Josef Haller zum Commissär dieser Bruderschaft bestimmt wurde zu bittet um Genehmi- gung. Wird genehmigend zur Kennt- niß genommen. Für die II. Sektion trägt vor der Obmann H. G. Rath Theißig. 2705. Das Cassaamt überreicht der Ausweis über das im Frühjahr Markte eingehobene städt. Marktgefälle pr 485 fl 32 xr. Wird zur Kenntniß genommen. Aus dem vorliegenden Markt- hüttenverzeichniße habe ich die Wahrnehmung gemacht, daß im Hüttenbesitzstande Veränderun-

von Franziska Leithe, dann 1 Konzession zum Antriebe eines Expreßmänner Institutes an Ignaz Humer verliehen. Dagegen werden 4 Gewerbe zurück gelegt u.z. Lohnkutschergewerbe von Frau Reichl, Bäckengewerbe von Johann Hoffmann, Schneidergewerbe von Anton Roba u. Weißwarenhandel von Leopold Gaßner, dann eine Konzession zum Betriebe eines Wirthsgewerbes von Johann Korra zurückgelegt. Zur Kenntniß genommen. 2783. Die Bruderschaft aus Liebe des Nächsten zum goldenen Stern zeigt an, daß H. G. Rath Josef Haller zum Commissär dieser Bruderschaft bestimmt wurde zu bittet um Genehmigung. Wird genehmigend zur Kenntniß genommen. Für die II. Sektion trägt vor der Obmann H. G. Rath Theißig. 2705. Das Cassaamt überreicht der Ausweis über das im Frühjahr Markte eingehobene städt. Marktgefälle pr 485 fl 32 xr. Wird zur Kenntniß genommen. Aus dem vorliegenden Markthüttenverzeichniße habe ich die Wahrnehmung gemacht, daß im Hüttenbesitzstande Veränderun-

gen vorgegangen sind, ohne daß von den Besitzern die BesitzAnschreibung u. beziehweise Eigenthumsrechtsauszeigung im Markthüttenprotokolle nachgesucht worden wäre. Nachdem diese Unterlassung in der Folgezeit zu verschiedenen Unzukömlichkeiten Anlaß geben kann, so stelle ich den Antrag: Es sei an alle jene Markthüttenbesitzer, welche im Markthüttenprotokolle noch nicht als Eigenthümer eingetragen erscheinen, aufzufordern, unter Vorlage der bezügl. Dokumente über die Erlangung des Eigenthumsrechtes die Besitzanschreibung auf die ihnen eigenthümlichen Markthütten zu erwirken, u. denselben gleichzeitig zu bedeuten, daß sie sich im Unterlassungsfalle die hieraus entstehenden Folgen über das Recht der Aufstellung dieser ihrer Hütten selbst zuzuschreiben haben. – Einstimmig angenommen. Theißig Joh. Landsiedl Pöltl Carl Willner Schriftfh.

gen vorgegangen sind, ohne daß von den Besitzern die Besitz- Anschreibung u. beziehweise Eigenthumsrechtsauszeigung im Markthüttenprotokolle nachge- sucht worden wäre. Nachdem diese Unterlassung in der Folge- zeit zu verschiedenen Unzuköm- lichkeiten Anlaß geben kann, so stelle ich den Antrag: Es sei an alle jene Markthütten- besitzer, welche im Markthütten- protokolle noch nicht als Eigenthü- mer eingetragen erscheinen, aufzufordern, unter Vorlage der bezügl. Dokumente über die Erlangung des Eigenthums- rechtes die Besitzanschreibung auf die ihnen eigenthümlichen Markthütten zu erwirken, u. denselben gleichzeitig zu bedeuten, daß sie sich im Un- terlassungsfalle die hieraus entstehenden Folgen über das Recht der Aufstellung dieser ihrer Hütten selbst zuzuschreiben haben. – Einstimmig angenommen. Theißig Joh. Landsiedl Pöltl Carl Willner Schriftfh.

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