Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 15. Dezember 1865 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths - Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 15. Dezbr 1865. unter dem Vorsitze des Herr Bürgermeisters Jos. Pöltl, und in Gegenwart von 14 Gemeinderäthen u. z. der Herren Edelbauer, Gschaider, Jos. Haller, Alois Haratzmüller, Johann Haratzmüller, Landsiedl, Plaichinger, Reder, Reitmayr, Schweikofer, Theißig, Werndl, Dor Wolf u. Zweythurm. Abwesend die Herren: Haas /krank/ Pfurtscheller, Dor Pierer, Putz, Reichl, Vogl, Vögerl, Wickhoff. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung, und trägt vor: Nach § 53 der Gemeinde– Ordg. der Stadt Steyer ist das gesammte bewegliche u. unbewegliche Vermögen der Gemeinde mittelst eines Inventars stets in Über- sicht zu halten. Nachdem das Jahr 1865 seinem Ende naht so beantrage ich: Es sey von Seite des Stadtbauamtes unter Intervenirung der Mitglieder der Bausektion die inventarische Aufname sämmtlicher Holz & Eisen–Ma- terialien u. dergl unter Auszeigung des Wertes behufs Richtigstellung des Inventariums vorzunehmen, die Vorschreibung hierüber zu pflegen u. vom 1. Jänner 1866 an ein genaues Ma- terialien Journal zu führen, welches nach Ablauf jeden
Raths - Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 15. Dezbr 1865. unter dem Vorsitze des Herr Bürgermeisters Jos. Pöltl, und in Gegenwart von 14 Gemeinderäthen u. z. der Herren Edelbauer, Gschaider, Jos. Haller, Alois Haratzmüller, Johann Haratzmüller, Landsiedl, Plaichinger, Reder, Reitmayr, Schweikofer, Theißig, Werndl, Dor Wolf u. Zweythurm. Abwesend die Herren: Haas /krank/ Pfurtscheller, Dor Pierer, Putz, Reichl, Vogl, Vögerl, Wickhoff. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung, und trägt vor: Nach § 53 der Gemeinde– Ordg. der Stadt Steyer ist das gesammte bewegliche u. unbewegliche Vermögen der Gemeinde mittelst eines Inventars stets in Übersicht zu halten. Nachdem das Jahr 1865 seinem Ende naht so beantrage ich: Es sey von Seite des Stadtbauamtes unter Intervenirung der Mitglieder der Bausektion die inventarische Aufname sämmtlicher Holz & Eisen–Materialien u. dergl unter Auszeigung des Wertes behufs Richtigstellung des Inventariums vorzunehmen, die Vorschreibung hierüber zu pflegen u. vom 1. Jänner 1866 an ein genaues Materialien Journal zu führen, welches nach Ablauf jeden
Jahres vorzulegen ist. Einstimmiger Beschluß nach diesem Antrage. I. Section. Obmann H. G. Rath Gschaider trägt vor: 6566. Matias Grabner Comis in Wien um Ertheilung des Consenses zur Ehe mit Anna Pankl. Beschluß: Ehekonsens auszufertigen 6608. Im Monate Novbr dJs werden 3 freie Gewerbe angemeldet u.z. 1 Kleidermachergew. von Theresia Binderberger, 1 Schuhmachergew. von Georg Littringer, 1 Zucker & Kaffeverschleiß von Franz Buchberger u eine Concession zum Betriebe des Schankgewerbes an Andreas Baumgartner verliehen. Dagegen wurden 7 freie Gewerbe zurückgelegt, als Uhrmachergew. v. Alois Ortner, Tischlergew. von Josefa Müllner, Viktualienhandel v. Theresia Dorfmayr Grieslergew. vn Georg Hörtler, Schuhmachergew. v. Paul Fraunberger, Ahlschmidtgew. von Simon Kriftner, Waag-, machergew. v. Adolf Lazina, ferner 1 Concession zum Betriebe des Trödlergewerbes von Alois Dunst. zur Kenntnis.
Jahres vorzulegen ist. Einstimmiger Beschluß nach diesem Antrage. I. Section. Obmann H. G. Rath Gschaider trägt vor: 6566. Matias Grabner Comis in Wien um Erthei- lung des Consenses zur Ehe mit Anna Pankl. Beschluß: Ehekonsens auszufertigen 6608. Im Monate Novbr dJs werden 3 freie Gewerbe angemeldet u.z. 1 Kleider- machergew. von Theresia Binderberger, 1 Schuhmachergew. von Georg Littringer, 1 Zucker & Kaffeverschleiß von Franz Buchberger u eine Concession zum Betriebe des Schankgewerbes an Andreas Baumgart- ner verliehen. Dagegen wurden 7 freie Gewerbe zurückgelegt, als Uhrmachergew. v. Alois Ortner, Tischlergew. von Josefa Müllner, Viktualien- handel v. Theresia Dorfmayr Grieslergew. vn Georg Hört- ler, Schuhmachergew. v. Paul Fraunberger, Ahlschmidtgew. von Simon Kriftner, Waag-, machergew. v. Adolf Lazina, ferner 1 Concession zum Be- triebe des Trödlergewerbes von Alois Dunst. zur Kenntnis.
6411. Der Turn Rath des Steyrer Turn Vereins gibt mit Schreiben vom 3. dMts bekannt, daß die Herren Dr. J. E. Rein- hart u. Franz Schönthan von Pernwald als Vertre- ter der Turner–Feuer- wehre in das gemeinde- räthliche Comité zur Reor- ganisirung des städt Feuerlöschwesens gewählt wurden. Wird zur Kenntniß genom- men. II. Section Obmann H. G. Rath Alois Haratzmüller trägt vor 6445. Die h. Statthalterei gibt bekannt, daß gegen die Durchführung des Gemeinde- rathsbeschlußes vom 13. Oktb. dJs wornach die Dauer der zwei der Stadt Steyer privilegiumsmässig zu- stehenden Jahrmärkte im Frühjahre u. Herbste von 14 Tagen auf 8 Tage herabgesetzt werden soll, kein Anstand besteht. Wird zur Kenntniß genom- men u. beschlossen, daß für diese abgekürzte Markt- zeit die bisherige Markt- gebür einzuheben ist.
6411. Der Turn Rath des Steyrer Turn Vereins gibt mit Schreiben vom 3. dMts bekannt, daß die Herren Dr. J. E. Reinhart u. Franz Schönthan von Pernwald als Vertreter der Turner–Feuerwehre in das gemeinderäthliche Comité zur Reorganisirung des städt Feuerlöschwesens gewählt wurden. Wird zur Kenntniß genommen. II. Section Obmann H. G. Rath Alois Haratzmüller trägt vor 6445. Die h. Statthalterei gibt bekannt, daß gegen die Durchführung des Gemeinderathsbeschlußes vom 13. Oktb. dJs wornach die Dauer der zwei der Stadt Steyer privilegiumsmässig zustehenden Jahrmärkte im Frühjahre u. Herbste von 14 Tagen auf 8 Tage herabgesetzt werden soll, kein Anstand besteht. Wird zur Kenntniß genommen u. beschlossen, daß für diese abgekürzte Marktzeit die bisherige Marktgebür einzuheben ist.
6055. 6591. Das stdt. Kassaamt überreicht den Stadt-Kassa Journal Abschluß für den Monat Oktbr u. November dJs. Wird zur Kenntniß genommen, daß die Revision der stdt. Kassabücher von den H. G. Räthen Alois Haratzmüller u Theißig vorgenommen u. richtig befunden wurde. 6106. Das kk. Bezirksbauamt gibt mit Note v. 20 v.Mts. Z. 884 bekannt, daß die Collaudirung der vom Baumeister Anton Pichler im städt Wasserkunstgebäude N 3 hergestellter Baulichkeiten vorgenommen wurde, u. daß die im Kostenausweis vom 22. Augst dJs angesetzten Beträge, deren Summe sich auf 977 fl 29 xr beläuft, der wirklichen Herstellung entsprechen. Wird zur Kenntniß genommen u. hat das stdt. Kassaamt die adjustirte Kostensumme pr. 977 fl 29 xr gemäß G.-Rathsbeschluß v. 16. Juni dJs. Z. 30067 an den Unternehmer H. Anton Pichler am 1. Septbr. 1866 auszubezalen. (:gehört 3. Sektion nach Geschfts Stük Z 5525:) 6612. Protokoll über die Minuendo Versteigerung wegen Sicherstellung der erfor-
6055. 6591. Das stdt. Kassaamt überreicht den Stadt-Kassa Journal Abschluß für den Monat Oktbr u. November dJs. Wird zur Kenntniß genommen, daß die Revision der stdt. Kassa- bücher von den H. G. Räthen Alois Haratzmüller u Theißig vorgenommen u. richtig befun- den wurde. 6106. Das kk. Bezirksbauamt gibt mit Note v. 20 v.Mts. Z. 884 bekannt, daß die Collaudirung der vom Bau- meister Anton Pichler im städt Wasserkunstgebäude N 3 her- gestellter Baulichkeiten vor- genommen wurde, u. daß die im Kostenausweis vom 22. Augst dJs angesetzten Beträge, deren Summe sich auf 977 fl 29 xr beläuft, der wirklichen Herstellung ent- sprechen. Wird zur Kenntniß genom- men u. hat das stdt. Kassa- amt die adjustirte Kostensumme pr. 977 fl 29 xr gemäß G.-Raths- beschluß v. 16. Juni dJs. Z. 30067 an den Unternehmer H. Anton Pichler am 1. Septbr. 1866 auszubezalen. (:gehört 3. Sektion nach Geschfts Stük Z 5525:) 6612. Protokoll über die Minuendo Versteigerung we- gen Sicherstellung der erfor-
derlichen städt: Wirtschaftsfuhren im Solarjahre 1866. Beschluß: Sind die Pferdebe- sitzer Ignaz Huemer u. Leopold Nußbaumer in das Amt vor zuruffen u wegen Über- name der stdte Wirthschafts- fuhren zu befragen. Der H Bürgermeister wird ermäch- tiget mit dem Mindestbieten- den nach den vorliegenden Bedingnißen abzuschliessen. 6189. Des Vorspannsamt überreicht das Vorspanns u. Schubfuhren Lizitations Protokoll wegen Genehmi- gung der gemachten Anbothe. Der Gemeinderath genehmigt die Mindestgebothe des Michael Zeininger mit 75 xr für eine zweispännige Fuhr u. des Georg Oberhuber mit 73 1/2 xr für die einspännigen Fuhren pr Pferd u. Meile für die Zeit v. 1. Jan. bis 31. Dzbr. 866 Dieser Akt ist der h. Statth. zur Bestätigung vorzulegen 6602. Das Amt relazioniert, daß der mit Johann Scholz bezüglich der Besorgung der Stadtbeleuchtung geschlossene Pachtvertrag mit leztem Dezember 1865 zu Ende geht. 6607. Gesuch des Johann Scholz um Überlassung der ferner-
derlichen städt: Wirtschaftsfuhren im Solarjahre 1866. Beschluß: Sind die Pferdebesitzer Ignaz Huemer u. Leopold Nußbaumer in das Amt vor zuruffen u wegen Übername der stdte Wirthschaftsfuhren zu befragen. Der H Bürgermeister wird ermächtiget mit dem Mindestbietenden nach den vorliegenden Bedingnißen abzuschliessen. 6189. Des Vorspannsamt überreicht das Vorspanns u. Schubfuhren Lizitations Protokoll wegen Genehmigung der gemachten Anbothe. Der Gemeinderath genehmigt die Mindestgebothe des Michael Zeininger mit 75 xr für eine zweispännige Fuhr u. des Georg Oberhuber mit 73 1/2 xr für die einspännigen Fuhren pr Pferd u. Meile für die Zeit v. 1. Jan. bis 31. Dzbr. 866 Dieser Akt ist der h. Statth. zur Bestätigung vorzulegen 6602. Das Amt relazioniert, daß der mit Johann Scholz bezüglich der Besorgung der Stadtbeleuchtung geschlossene Pachtvertrag mit leztem Dezember 1865 zu Ende geht. 6607. Gesuch des Johann Scholz um Überlassung der ferner-
notwendig werdenden Stadtbeleuchtung mit Petroleum gegen eine Vergütung vor 1 2/10 xr für die Brennstunde. Der Gemeinderath findet dieses Anboth zu hoch, u. beschließt. der Hr. Bürgmstr wird ermächtiget, mit dem Kaufmann Hrn. Johann Scholz wegen Übername der Stadtbeleuchtung mit Petroleum bis zur Einführung der Gasbeleuchtung in Verhandlung zu treten, u. den Vertrag mit selben unter den früheren sonstigen Bedingungen dahin abzuschliessen, daß ihm für die Brennstunde 1 xr ÖW aus der Stadtkasse vergütet werde. 6318. Johann u. Josef Haller, erstatten ad N° 3578 ihre Äusserung über den abgeforderten Mortuarsgebüren Rückstand nach Katarina Rizelly Wird der Antrag der Sektion daß Johann u. Josef Haller zur Zalung der rückständigen Mortuarsgebür zu 364 fl 8 xr zu verhalten sind, einstimmig angenommen. (H. G Rath Josef Haller ist gemäß § 78 GOrdg abgetreten) 6260. Relation über die Uneinbringlichkeit der Mor-
notwendig werdenden Stadt- beleuchtung mit Petroleum gegen eine Vergütung vor 1 2/10 xr für die Brenn- stunde. Der Gemeinderath findet dieses Anboth zu hoch, u. beschließt. der Hr. Bürgmstr wird er- mächtiget, mit dem Kaufmann Hrn. Johann Scholz wegen Über- name der Stadtbeleuchtung mit Petroleum bis zur Einführung der Gasbeleuchtung in Verhandlung zu treten, u. den Vertrag mit selben unter den früheren sonstigen Bedingungen dahin abzuschliessen, daß ihm für die Brenn- stunde 1 xr ÖW aus der Stadtkasse vergütet werde. 6318. Johann u. Josef Haller, erstatten ad N° 3578 ihre Äusserung über den ab- geforderten Mortuarsge- büren Rückstand nach Katarina Rizelly Wird der Antrag der Sektion daß Johann u. Josef Haller zur Zalung der rückständigen Mortuarsgebür zu 364 fl 8 xr zu verhalten sind, einstimmig angenommen. (H. G Rath Josef Haller ist gemäß § 78 GOrdg abgetreten) 6260. Relation über die Uneinbringlichkeit der Mor-
tuarsgebür zu 28 fl 36 ¼ xr CM nach Eduard resp. Bar- bara Heiglmayr. Wird über Antrag der Sektion auf Grund der constatirten Uneinbring- lichkeit in Folge Todfalles der Verwandten der Mortuars Rükstand zu 30 fl 2 1/2 xr ÖW ab- zuschreiben bewilliget. III Section Obmann H. G Rath Josef Haller trägt vor: 5525. Josef Pettenberger Mauth Pächter um Bewilli- gung der Umstaltungen in der Wohnung des städt Mauthhauses in der Vorstadt Ennsdorf. Der GRath beschließt: auf Kosten der Gemeinde keiner- lei Umstaltungen vornehmen zu lassen, bewilliget aber dem Gesuchsteller, daß er die benannten Umstaltun- gen auf seine Kosten aus- führen dürfe, nur müsse er vor Beginn die Gemeinde– Vorsthg in Kenntniß setzen IV. Section Obhmans Stellv. H. GRath Schweikofer trägt vor: 6612. etc. Das stdt. Kassaamt als Rech[nun]gs- führ[un]g. des Armen-Institutes u. des Milden Versorg[un]gsfond erstattet Vorschläge wegen Bezalung der Kosten für die
tuarsgebür zu 28 fl 36 ¼ xr CM nach Eduard resp. Barbara Heiglmayr. Wird über Antrag der Sektion auf Grund der constatirten Uneinbringlichkeit in Folge Todfalles der Verwandten der Mortuars Rükstand zu 30 fl 2 1/2 xr ÖW abzuschreiben bewilliget. III Section Obmann H. G Rath Josef Haller trägt vor: 5525. Josef Pettenberger Mauth Pächter um Bewilligung der Umstaltungen in der Wohnung des städt Mauthhauses in der Vorstadt Ennsdorf. Der GRath beschließt: auf Kosten der Gemeinde keinerlei Umstaltungen vornehmen zu lassen, bewilliget aber dem Gesuchsteller, daß er die benannten Umstaltungen auf seine Kosten ausführen dürfe, nur müsse er vor Beginn die Gemeinde– Vorsthg in Kenntniß setzen # 6612. etc. IV. Section Obhmans Stellv. H. GRath Schweikofer trägt vor: Das stdt. Kassaamt als Rech[nun]gsführ[un]g. des Armen-Institutes u. des Milden Versorg[un]gsfond erstattet Vorschläge wegen Bezalung der Kosten für die
Erweiterung der Siechen–Anstalt, u. wegen der Beitragsleistung des Milden Versorg[un]gsfondes zu den Siechen Verpflegskosten. Werden die dießfals von der Sektion gestellten wohlbegründeten Anträge zum Beschluße erhoben. 6257. Anna Feiler bittet wiederholt um Betheilung aus dem Armenfonde für ihr krankes Kind Anna Feiler. Wird der Anna Feiler u ihrem Kinde auf Krankheitsdauer eine Unterstütz[un]g von wochentl je 20 kr bewilliget u. sich wegen Rückvergütung dieses Betrages an deren Zuständigkeitsgemeinde Lubeny mit dem neuerlichen Ersuchen zu wenden, für Anna Feiler einen angemessenen Unterstütz[un]gsbetrag bestimmen u. anher senden zu wollen. 6455. Gemde Aschach ersucht um höhere Betheilung des hieher zuständigen Mathias Felberbauer aus dem Armenfonde oder Übername in ein Versorgshaus Ist der Gemeindevsthg. Aschach rückzuerinnern, daß Matias Felberbauer in das hiesige Bruderhaus überbracht
Erweiterung der Siechen–An- stalt, u. wegen der Beitrags- leistung des Milden Versorg[un]gs- fondes zu den Siechen Ver- pflegskosten. Werden die dießfals von der Sektion gestellten wohl- begründeten Anträge zum Beschluße erhoben. 6257. Anna Feiler bittet wiederholt um Betheilung aus dem Armenfonde für ihr krankes Kind Anna Feiler. Wird der Anna Feiler u ihrem Kinde auf Krankheitsdauer eine Unter- stütz[un]g von wochentl je 20 kr bewil- liget u. sich wegen Rückvergü- tung dieses Betrages an deren Zuständigkeitsgemeinde Lubeny mit dem neuerlichen Ersuchen zu wenden, für Anna Feiler einen ange- messenen Unterstütz[un]gsbetrag bestimmen u. anher senden zu wollen. 6455. Gemde Aschach ersucht um höhere Betheilung des hieher zuständigen Mathias Felberbauer aus dem Armenfonde oder Über- name in ein Versorgshaus Ist der Gemeindevsthg. Aschach rückzuerinnern, daß Matias Felberbauer in das hiesige Bruderhaus überbracht
werden könne. 6374. Magistrat Graz ersucht um Rückvergütung der für Michael Wipplinger vorschußweise bestrittenen Krankheitskosten pr 4 fl. Bei der constatirten Zalungs- unfähigkeit des Michl Wipplin- ger hat die Armen Instituts Rech[nun]gsf[ü]h[run]g den Betrag pr 4 fl aus diesem Fonde an den Magistrat Graz aus zubezalen. 6603. Stadt Kassier St. J. Willner, als Rechnungsführer der städt. Versorg[un]gs–Anstalten überreicht die verfaßte Jahres Haupt Übersicht über die Gebarung die- ser Anstalten im 14 monatl. Rech[nun]gsjahre 1864. Wird dieser Rech[nun]gs–Aus weis genehmigt, ist der Extrakt zu veröffentli- chen u. der Hr. Kassier Willner über diese Rechnungen das Absolutorium zu ertheilen. Hiernach wurde die Sitzg geschlossen. Jo. Theißig Karl Willner Schftf.
werden könne. 6374. Magistrat Graz ersucht um Rückvergütung der für Michael Wipplinger vorschußweise bestrittenen Krankheitskosten pr 4 fl. Bei der constatirten Zalungsunfähigkeit des Michl Wipplinger hat die Armen Instituts Rech[nun]gsf[ü]h[run]g den Betrag pr 4 fl aus diesem Fonde an den Magistrat Graz aus zubezalen. 6603. Stadt Kassier St. J. Willner, als Rechnungsführer der städt. Versorg[un]gs–Anstalten überreicht die verfaßte Jahres Haupt Übersicht über die Gebarung dieser Anstalten im 14 monatl. Rech[nun]gsjahre 1864. Wird dieser Rech[nun]gs–Aus weis genehmigt, ist der Extrakt zu veröffentlichen u. der Hr. Kassier Willner über diese Rechnungen das Absolutorium zu ertheilen. Hiernach wurde die Sitzg geschlossen. Jo. Theißig Karl Willner Schftf.
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