Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 11. Dezember 1865 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths-Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 11. Dezb. 1865 unter dem Vorsitze des Herr Bürgermeisters Josef Pöltl und in Gegenwart von 15. Gemeinderäthen u.z. der Herren: Edelbauer, Gschaider, Alois Haratzmüller, Landsiedl, Plaichinger, Pfurtscheller, Putz, Reichl, Reitmayr, Schweikofer, Theißig, Vogl, Vögerl, Dr. Wolf u. Zweythurm. Abwesend die Herren: Haas (krank), Jos. Haller, Dr. Pierer, Reder, Wickhoff (entsch.), Werndl. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung. Vortrag des Präliminars der Stadtkommune, des Armen- Institutes, des Milden-Versorg[un]gs Fondes u. der Pfründen Stif- tungen. Extrakt aus dem Präliminare der Stadt-Commune Steyer für das Jahr 1866. Einnamen: Gewöhnliche Einkünfte der Stadt- kassa im Jahre 1866. 1. Interessen von den Aktiv-Kapitalien pr. 121.644 fl ohne Abzug ... 5155 fl 2. Ertrag der städt. Gefälle ... 16.363 fl 3. Ertrag der Gebüren ... 481 fl 4. Renten von den städt. Gebäuden u. Grund- stücken ... 1534 fl 5. Verwaltungs-Einnamen ... 200 fl 6. Einkünfte der vereinigten Unterrichts An- stalten ... 719 fl 7. Erlös aus verkauften bauämtlichen Materialien und Requisiten ... 500 fl 8. Diverse Einnahmen ... 250 fl 9. Rückersatz geleisteter Vorschüße ... 319 fl Summa der gewöhnlichen Einkünfte ... 25.521 fl
Raths-Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 11. Dezb. 1865 unter dem Vorsitze des Herr Bürgermeisters Josef Pöltl und in Gegenwart von 15. Gemeinderäthen u.z. der Herren: Edelbauer, Gschaider, Alois Haratzmüller, Landsiedl, Plaichinger, Pfurtscheller, Putz, Reichl, Reitmayr, Schweikofer, Theißig, Vogl, Vögerl, Dr. Wolf u. Zweythurm. Abwesend die Herren: Haas (krank), Jos. Haller, Dr. Pierer, Reder, Wickhoff (entsch.), Werndl. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung. Vortrag des Präliminars der Stadtkommune, des ArmenInstitutes, des Milden-Versorg[un]gs Fondes u. der Pfründen Stiftungen. Extrakt aus dem Präliminare der Stadt-Commune Steyer für das Jahr 1866. Einnamen: Gewöhnliche Einkünfte der Stadtkassa im Jahre 1866. 1. Interessen von den Aktiv-Kapitalien pr. 121.644 fl ohne Abzug ... 5155 fl 2. Ertrag der städt. Gefälle ... 16.363 fl 3. Ertrag der Gebüren ... 481 fl 4. Renten von den städt. Gebäuden u. Grundstücken ... 1534 fl 5. Verwaltungs-Einnamen ... 200 fl 6. Einkünfte der vereinigten Unterrichts Anstalten ... 719 fl 7. Erlös aus verkauften bauämtlichen Materialien und Requisiten ... 500 fl 8. Diverse Einnahmen ... 250 fl 9. Rückersatz geleisteter Vorschüße ... 319 fl Summa der gewöhnlichen Einkünfte ... 25.521 fl
Ausgaben A. Gewöhnliche Ausgaben 1. Interessen von den Kapitals Schulden der Stadt zu 57.404 fl 13 xr sammt Gebüren ... 3132 fl 2. Gebäude-Zinsungen ... 20 fl 3. Steuern u. Konkurrenzkosten von dem beweglichen u. unbeweglichen Vermögen ... 1451 fl 4. Verwaltungskosten ... 9460 fl 5. Auslagen zur Erhaltung der öffentlichen Sicherheit ... 6344 fl 6. Kosten sämmtlicher hiesiger Unterrichts Anstalten ... 6630 fl 7. Ergänzung der unzulänglichen Einkünfte des Armen-Institutes ... 500 fl 8. Kosten der Sanitätspflege ... 971 fl 9. Gewöhnliche Auslagen des Stadt-Bauamtes: a. auf Reparaturen an den städt. Gebäuden, Brücken, Schlachten, Stiegen, gepflasterten u. beschotterten Straßen, Kanälen u. Brunnen Brunnen ... 4231 fl b. auf Anschaffung von Materialien, Vorräthen, dann für Fuhren etc. ... 939 fl – 5170 fl 10. diverse Auslagen ... 529 fl 11. Vorschüße, gewöhnliche gegen Rükvergütung ... 190 fl Summa der gewöhnlichen Ausgaben ... 38.897 fl B. Außerordentliche Ausgaben. ad 5. Zur Stadtbeleuchtung, nämlich: kontrakte mässige Auslagen bei der Errichtung der Gasbeleuchtung ... 2000 fl ad 9. Größere Bauführungen, als: a. Zalung rückständiger Baukosten vom Jahre 1865 ... 4078 fl b. Wiedererrichtung des beschädigten steinernen Steyerbrücken-Joches ... 3000 fl c. Straßenpflaster-Umstaltungen ... 1500 fl d. Unvorhergesehene größere Bauführungen ... 1000 fl – 9578 fl
Ausgaben A. Gewöhnliche Ausgaben 1. Interessen von den Kapitals Schulden der Stadt zu 57.404 fl 13 xr sammt Gebüren ... 3132 fl 2. Gebäude-Zinsungen ... 20 fl 3. Steuern u. Konkurrenzkosten von dem beweg- lichen u. unbeweglichen Vermögen ... 1451 fl 4. Verwaltungskosten ... 9460 fl 5. Auslagen zur Erhaltung der öffentlichen Sicherheit ... 6344 fl 6. Kosten sämmtlicher hiesiger Unterrichts Anstalten ... 6630 fl 7. Ergänzung der unzulänglichen Einkünfte des Armen-Institutes ... 500 fl 8. Kosten der Sanitätspflege ... 971 fl 9. Gewöhnliche Auslagen des Stadt-Bauamtes: a. auf Reparaturen an den städt. Gebäuden, Brücken, Schlachten, Stiegen, gepflasterten u. beschotterten Straßen, Kanälen u. Brunnen Brunnen ... 4231 fl b. auf Anschaffung von Materialien, Vorräthen, dann für Fuhren etc. ... 939 fl – 5170 fl 10. diverse Auslagen ... 529 fl 11. Vorschüße, gewöhnliche gegen Rükvergütung ... 190 fl Summa der gewöhnlichen Ausgaben ... 38.897 fl B. Außerordentliche Ausgaben. ad 5. Zur Stadtbeleuchtung, nämlich: kontrakte mässige Auslagen bei der Errichtung der Gasbeleuchtung ... 2000 fl ad 9. Größere Bauführungen, als: a. Zalung rückständiger Baukosten vom Jahre 1865 ... 4078 fl b. Wiedererrichtung des beschädigten steinernen Steyerbrücken-Joches ... 3000 fl c. Straßenpflaster-Umstaltungen ... 1500 fl d. Unvorhergesehene größere Bauführungen ... 1000 fl – 9578 fl
ad 11. Auf Vorschüsse: Lezte Rate zu der Eisenbahntra- cirungskosten mit ... 100 fl 12. Kapitals Rükzalung: die 3. u. 4. Rate an dem, gegen Real-Hypothek im Jahre 1864 aufgenommenen Darlehen pr. 20.000 fl mit ... 1000 fl Summa der außerordentl. Ausgaben ... 12.678 fl Hauptsumma sämtlicher Ausgaben ... 51.575 fl Bilance Wenn die gewöhnlichen Jahres Ausgaben pr. ... 38.897 fl mit den gewöhnlichen Jahres Einkünften verglichen werden pr ... 25.521 fl so zeigt sah, daß zur vollen Bedeckung dieser Ausgaben noch eine Ergänzung der Einnamen fehlt im Betrage von ... 13.376 fl welcher Abgang sich durch die Zurechnung der außerordentlichen Ausgaben pr ... 12.678 fl auf eine noch zu beschaffende Summe erhöht von ... 26.054 fl Ergänzung der Einkünfte zur vollen Bedeckung aller Ausga- ben durch: 1. Gemeinde-Umlagen: a. Von sämmtl. direkten landesf. Steuern ohne Zu- schläge 20 % ... 6300 fl b. Zinnskreuzer von den Gebäude- Zinnsungen ... 1900 fl c. Von der Verzehrungs Stteuer 20 % ... 6231 fl 2. Schulkosten-Umlage mit 20 % von den direkten Steuern der Steuerpflichtigen des Stadtbezirkes ... 6300 fl Nach Empfang dieser Umlagen zusammen pr. ... 20.731 fl wird von obiger zu beschaffender Summe pr. ... 26.054 fl noch ein Kostenbetrag unbedekt bleiben von ... 5323 fl welcher als in rückständigen Conto Forderun- gen bestehend, zur Zalung auf das Jahr 1867 übertragen wird, um die Aufname
ad 11. Auf Vorschüsse: Lezte Rate zu der Eisenbahntracirungskosten mit ... 100 fl 12. Kapitals Rükzalung: die 3. u. 4. Rate an dem, gegen Real-Hypothek im Jahre 1864 aufgenommenen Darlehen pr. 20.000 fl mit ... 1000 fl Summa der außerordentl. Ausgaben ... 12.678 fl Hauptsumma sämtlicher Ausgaben ... 51.575 fl Bilance Wenn die gewöhnlichen Jahres Ausgaben pr. ... 38.897 fl mit den gewöhnlichen Jahres Einkünften verglichen werden pr ... 25.521 fl so zeigt sah, daß zur vollen Bedeckung dieser Ausgaben noch eine Ergänzung der Einnamen fehlt im Betrage von ... 13.376 fl welcher Abgang sich durch die Zurechnung der außerordentlichen Ausgaben pr ... 12.678 fl auf eine noch zu beschaffende Summe erhöht von ... 26.054 fl Ergänzung der Einkünfte zur vollen Bedeckung aller Ausgaben durch: 1. Gemeinde-Umlagen: a. Von sämmtl. direkten landesf. Steuern ohne Zuschläge 20 % ... 6300 fl b. Zinnskreuzer von den GebäudeZinnsungen ... 1900 fl c. Von der Verzehrungs Stteuer 20 % ... 6231 fl 2. Schulkosten-Umlage mit 20 % von den direkten Steuern der Steuerpflichtigen des Stadtbezirkes ... 6300 fl Nach Empfang dieser Umlagen zusammen pr. ... 20.731 fl wird von obiger zu beschaffender Summe pr. ... 26.054 fl noch ein Kostenbetrag unbedekt bleiben von ... 5323 fl welcher als in rückständigen Conto Forderungen bestehend, zur Zalung auf das Jahr 1867 übertragen wird, um die Aufname
weiterer Darlehen zu vermeiden. Dieses Präliminar ist durch 14 Tage zur öffentlichen Einsicht aufgelegen u. von dem mit G-Rathsbeschluß v. 30. Jänner d.Js. bestellten Comité geprüft und rektifiziert worden. Nach dessen Anträgen werden nur folgende Beschlüße einstimmig gefaßt: 1. Zur Deckung der Bedürfnisse der Stadtkasse, außer den Schulkosten, sind die Umlagen wieder nach dem bisherigen Maßstabe einzuheben, als: a. Eine 20 % Umlage von den direkten Steuern ohne Zuschläge, b. Eine 20 % Umlage von der Verzehrungsteuer ohne Zuschläge für das hier erzeugte und eingeführte Bier, dann für die Konsumtion von Wein, Obstmost u. Fleisch. c. Die bisherigen GebäudeZinnskreuzer, von Zinsungen bis 100 fl mit 2 % bis 200 fl mit 3 1/2 % u. über 200 fl mit 5 %. 2. Bezüglich der Kosten der Unterrichts Anstalten wird der gemeinderäthliche Beschluß vom 30. Jänner d.Js., wornach von den Steuerpflichtigen der hieher eingeschulten Häuser der Gemeinden St. Ulrich auch Sirning, außer dem Schulgelde
weiterer Darlehen zu vermeiden. Dieses Präliminar ist durch 14 Tage zur öffentlichen Einsicht aufgelegen u. von dem mit G-Rathsbeschluß v. 30. Jänner d.Js. bestellten Comité geprüft und rektifiziert worden. Nach dessen Anträgen wer- den nur folgende Beschlüße einstimmig gefaßt: 1. Zur Deckung der Bedürfnisse der Stadtkasse, außer den Schulkosten, sind die Umlagen wieder nach dem bisherigen Maßstabe einzuheben, als: a. Eine 20 % Umlage von den direkten Steuern ohne Zuschläge, b. Eine 20 % Umlage von der Verzehrungsteuer ohne Zu- schläge für das hier erzeugte und eingeführte Bier, dann für die Konsumtion von Wein, Obstmost u. Fleisch. c. Die bisherigen Gebäude- Zinnskreuzer, von Zinsungen bis 100 fl mit 2 % bis 200 fl mit 3 1/2 % u. über 200 fl mit 5 %. 2. Bezüglich der Kosten der Unterrichts Anstalten wird der gemeinderäthliche Beschluß vom 30. Jänner d.Js., wornach von den Steuerpflichtigen der hieher eingeschulten Häuser der Gemeinden St. Ulrich auch Sirning, außer dem Schulgelde
keine Umlagen zu bezahlen sind u. weßhalb auch die Errich- tung eines besonderen Unter- richtsrathes entfällt, – auch für das Jahr 1866 aufrecht erhalten, und sind zur Bedeckung der Kosten sämmtlicher Unterrichts- Anstalten von den Steuer- pflichtigen des Stadtbezirkes wieder wie im heurigen Jahre 20 % von den direkten Steuern ohne Zuschläge zu bezalen. Die Ansätze im Präliminare der Stadt- Commune, des Armen-Insti- tutes, des Milden Versorg[un]gs Fondes u. der vier Pfründen Stiftungen werden nach der vor dem Prüfungs Comité vor- genommenen Rektifizirung genehmigt. Hiernach wurde die Sitzung geschlossen. Pöltl Jo. Theißig Willner Schftf.
keine Umlagen zu bezahlen sind u. weßhalb auch die Errichtung eines besonderen Unterrichtsrathes entfällt, – auch für das Jahr 1866 aufrecht erhalten, und sind zur Bedeckung der Kosten sämmtlicher UnterrichtsAnstalten von den Steuerpflichtigen des Stadtbezirkes wieder wie im heurigen Jahre 20 % von den direkten Steuern ohne Zuschläge zu bezalen. Die Ansätze im Präliminare der StadtCommune, des Armen-Institutes, des Milden Versorg[un]gs Fondes u. der vier Pfründen Stiftungen werden nach der vor dem Prüfungs Comité vorgenommenen Rektifizirung genehmigt. Hiernach wurde die Sitzung geschlossen. Pöltl Jo. Theißig Willner Schftf.
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