Ratsprotokoll vom 24. November 1865

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 24. November 1865 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths-Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 24. November 1865 unter dem Vorsitze des H. Bürgermeisters Josef Pöltl und in Gegenwart von 14 Gemeinderäthen u. z. der Herren Edelbauer, Gschaider, Alois Haratzmüller, Joh. Haratzmüller, Plaichinger, Putz, Reder, Reitmayr, Pfurtscheller, Schweikofer, Theißig, Vogl, Zweythurm, Wickhoff j. Abwesend die Herren: Haas, Josef Haller, Landsiedl, Reichl, Dor Pierer, Vögerl, Werndl, Dor Wolf. Herr Bürgermeister J. Pöltl eröffnet die Sitzung Meine Herren! Bevor wir zur Tages Ordnung übergehen, erlaube ich mir Ihnen das Resultat der am 20. d. Mts. bei Sr. Majestät stattgehabten Audienz in Angelegenheit der Kronprinz Rudolfsbahn bekannt zu geben. Sr Maje- stät empfingen die Deputazion aufs huldvollste u. geruhten auf die vom Führer der Depu- tazion Sr Exzellenz den Herrn Grafen Gleispach gehaltene Ansprache zu erwiedern, daß sie von der Nothwendigkeit aufs tiefste durchdrungen sei u. dieser wichtigen An- gelegenheit ihre vollste Aufmerksamkeit bereits zugewendet habe, und der Inhalt der Petition der eingehendsten Erörterung unterziehen werde. Nach-

Raths-Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 24. November 1865 unter dem Vorsitze des H. Bürgermeisters Josef Pöltl und in Gegenwart von 14 Gemeinderäthen u. z. der Herren Edelbauer, Gschaider, Alois Haratzmüller, Joh. Haratzmüller, Plaichinger, Putz, Reder, Reitmayr, Pfurtscheller, Schweikofer, Theißig, Vogl, Zweythurm, Wickhoff j. Abwesend die Herren: Haas, Josef Haller, Landsiedl, Reichl, Dor. Pierer, Vögerl, Werndl, Dor Wolf. Herr Bürgermeister J. Pöltl eröffnet die Sitzung Meine Herren! Bevor wir zur Tages Ordnung übergehen, erlaube ich mir Ihnen das Resultat der am 20. d. Mts. bei Sr. Majestät stattgehabten Audienz in Angelegenheit der Kronprinz Rudolfsbahn bekannt zu geben. Sr Majestät empfingen die Deputazion aufs huldvollste u. geruhten auf die vom Führer der Deputazion Sr Exzellenz den Herrn Grafen Gleispach gehaltene Ansprache zu erwiedern, daß sie von der Nothwendigkeit aufs tiefste durchdrungen sei u. dieser wichtigen Angelegenheit ihre vollste Aufmerksamkeit bereits zugewendet habe, und der Inhalt der Petition der eingehendsten Erörterung unterziehen werde. Nach-

dem sich Sr. Majestät noch mit jedem einzelnen Mitgliede der Deputazion huldvollst über die Verhältnisse unterhielt, begab sich dieselbe sodann zu den Herren Ministern Belcredi, Larisch und Wüllerstorf, welche sich mit außerordentlicher Wärme über das zwingende Bedürfniß der Rudolfsbahn ergingen; insbesondere sprach der Hr. Handels Minister die Hoffnung aus, daß es gelingen werde, schon im nächsten Frühjahre den ersten Spatenstich zu machen. Der Gemeinderath nahm diese erfreuliche Mittheilung zur Kenntniß u. über Antrag des H. GRathes Schweikofer wurde der Deputazion für ihre Bemühungen der Dank durch Erheben von der Sitzen ausgedrückt. No 5858 Herr Bürgermeister trägt vor: Die hohe kk. Statthalterei ladet mich mit Erlaß vom 21. v. Mts. präs. 9. dMts Z. 14373 ein, die Erklärung des Gemeinderathes, ob und unter welchen Bedingungen und gegen welche Garantien derselbe die Verwaltung u. Kontrolle der Alt-Fenzlschen u. Pfefferlsche Stiftung

dem sich Sr. Majestät noch mit jedem einzelnen Mitgliede der Deputazion huldvollst über die Verhältnisse unter- hielt, begab sich dieselbe so- dann zu den Herren Mini- stern Belcredi, Larisch und Wüllerstorf, welche sich mit außer- ordentlicher Wärme über das zwingende Bedürfniß der Rudolfsbahn ergingen; insbesondere sprach der Hr. Handels Minister die Hoff- nung aus, daß es gelingen werde, schon im nächsten Frühjahre den ersten Spaten- stich zu machen. Der Gemeinderath nahm diese erfreuliche Mittheilung zur Kenntniß u. über An- trag des H. GRathes Schwei- kofer wurde der Deputazion für ihre Bemühungen der Dank durch Erheben von der Sitzen ausgedrückt. No 5858 Herr Bürgermeister trägt vor: Die hohe kk. Statthalterei ladet mich mit Erlaß vom 21. v. Mts. präs. 9. dMts Z. 14373 ein, die Erklärung des Gemeinderathes, ob und unter welchen Bedingun- gen und gegen welche Garan- tien derselbe die Verwaltung u. Kontrolle der Alt-Fenzl- schen u. Pfefferlsche Stiftung

zu übernehmen bereit sei, einzuholen. (der Erlaß wird vorgelesen) Der Gemeinderath beschließt: den Herrn Bürgermeister zu ermächtigen, der h. Statt- halterei die abverlangte Erklärung dahin abzugeben, daß die Gemeindevertre- tung der Stadt Steyer um so mehr gerne bereits die Alt-Fenzlsche u. Pfefferlsche Stiftung aus der Verwaltung u. Kontrole des Staates in jene der Gemeinde zu übernehmen, als diese beiden Stiftungen zunächst den Bewohnern der Stadt Steyer gewidmet sind, und das Präsentationsrecht ohnehin vom Gemeinderathe dieser Stadt ausgeübt wird; jedoch kann sich die Gemeinde Vertretung auf eine Garan- tie oder Sicherstellung nicht herbeilassen, nachdem der Staat ohnehin die Oberauf- sicht über die ordnungsmässige Gebarung durch Vorlage u. Prüfung der Rechnungen ausüben wird, anderseits es aber im Interesse der Ge- meinde selbst liegen muß für den aufrechten Fortbestand die- ser beiden Stiftungen aufs beste Sorge zu tragen.

zu übernehmen bereit sei, einzuholen. (der Erlaß wird vorgelesen) Der Gemeinderath beschließt: den Herrn Bürgermeister zu ermächtigen, der h. Statthalterei die abverlangte Erklärung dahin abzugeben, daß die Gemeindevertretung der Stadt Steyer um so mehr gerne bereits die Alt-Fenzlsche u. Pfefferlsche Stiftung aus der Verwaltung u. Kontrole des Staates in jene der Gemeinde zu übernehmen, als diese beiden Stiftungen zunächst den Bewohnern der Stadt Steyer gewidmet sind, und das Präsentationsrecht ohnehin vom Gemeinderathe dieser Stadt ausgeübt wird; jedoch kann sich die Gemeinde Vertretung auf eine Garantie oder Sicherstellung nicht herbeilassen, nachdem der Staat ohnehin die Oberaufsicht über die ordnungsmässige Gebarung durch Vorlage u. Prüfung der Rechnungen ausüben wird, anderseits es aber im Interesse der Gemeinde selbst liegen muß für den aufrechten Fortbestand dieser beiden Stiftungen aufs beste Sorge zu tragen.

I. Section Obmann H. G. Rath Gust. Gschaider trägt vor: 5865 Rupert Ratheer, Maschienenfabriks u. Hammerwerks Pächter um den Consens zur Verehelichung mit Maria Josefa Seilehner, Gasthausbesitzerin hier. Ist der Ehekonsens auszufertigen. 5933. Ludwig Huemer, Gasthauspächter um den Consens zur Verehelichung mit Alosia Schneider, Hofkurschmidstochter in Wien. Ist der Ehekonsens auszufertigen 5972. Johann Urban, Kaufmann u. Hausbesitzer hier um Aufname in der Gemeindeverband der Stadt Steyer. Wird gegen Erlag der Taxe in der Gemeindeverband aufgenommen. 5509. Erlaß der kk. Statthalterei womit dem königl. bairischen Unterthane Andreas Baumgartner im Namen des Staats Ministeriums die Zulassung zum Betriebe eines Gast und Schankgewerbes in Steyer auf dem H No 511 Vorstd. Aichet mit dem Beifügen bewilliget wird, daß nunmehr die Gemeindevorst[e]h[un]g

I. Section Obmann H. G. Rath Gust. Gschaider trägt vor: 5865 Rupert Ratheer, Ma- schienenfabriks u. Hammerwerks Pächter um den Consens zur Verehelichung mit Maria Josefa Seilehner, Gasthaus- besitzerin hier. Ist der Ehekonsens auszufer- tigen. 5933. Ludwig Huemer, Gast- hauspächter um den Consens zur Verehelichung mit Alosia Schneider, Hofkurschmidstochter in Wien. Ist der Ehekonsens auszufertigen 5972. Johann Urban, Kauf- mann u. Hausbesitzer hier um Aufname in der Ge- meindeverband der Stadt Steyer. Wird gegen Erlag der Taxe in der Gemeindeverband aufgenommen. 5509. Erlaß der kk. Statt- halterei womit dem königl. bairischen Unterthane An- dreas Baumgartner im Namen des Staats Ministe- riums die Zulassung zum Betriebe eines Gast und Schankgewerbes in Steyer auf dem H No 511 Vorstd. Aichet mit dem Beifügen bewilliget wird, daß nun- mehr die Gemeindevorst[e]h[un]g

über das Konzessionsgesuch selbst in I. Instanz zu ent- scheiden hat. Auf Grund der bewilligten Zulässigkeit ist dem Andreas Baumgartner die gebetene Concession nach § 28. Gem. Ges. lit. a-f auszufertigen. 5187. Das Amt relazionirt über die Nothwendigkeit der Reorganisirung des hierstädtischen Feuerlösch– Leitungs–Personales. Über Antrag des Herrn G–Rathes Wickhoff wird einstimmig beschlossen, daß zur Reorganisirung des Feuerlöschwesens mit Rücksicht auf die bereits gebildete Turner-Feuerwehre unter dem Vorsitze des Hr. Bürger- meisters ein besonderes Comité bestehend aus vier Gemeinderäthen und zwei Repräsentanten der Tur- ner–Feuerwehr eingesezt werde. Die Turner-Feuerwehr ist von diesem Beschluße in Kenntniß zu setzen u einzuladen, zwei Vertre- ter in dieses Comité zu wäh- len. Vom Gemeinderathe wurden in dieses Comité bestimmt die Herren: Josef Haller,

über das Konzessionsgesuch selbst in I. Instanz zu entscheiden hat. Auf Grund der bewilligten Zulässigkeit ist dem Andreas Baumgartner die gebetene Concession nach § 28. Gem. Ges. lit. a-f auszufertigen. 5187. Das Amt relazionirt über die Nothwendigkeit der Reorganisirung des hierstädtischen Feuerlösch– Leitungs–Personales. Über Antrag des Herrn G–Rathes Wickhoff wird einstimmig beschlossen, daß zur Reorganisirung des Feuerlöschwesens mit Rücksicht auf die bereits gebildete Turner-Feuerwehre unter dem Vorsitze des Hr. Bürgermeisters ein besonderes Comité bestehend aus vier Gemeinderäthen und zwei Repräsentanten der Turner–Feuerwehr eingesezt werde. Die Turner-Feuerwehr ist von diesem Beschluße in Kenntniß zu setzen u einzuladen, zwei Vertreter in dieses Comité zu wählen. Vom Gemeinderathe wurden in dieses Comité bestimmt die Herren: Josef Haller,

Gustav Gschaider, Pfurtscheller u. Reder. II. Section Obmann Hr. G. Rath Alois Haratzmüller trägt vor: 5947 Karl Gärber um Abschreibung der von ihm abverlangten rückständigen Mortuarsgebür pr 29 fl 77 xr Wird über Antrag der Sektion die Abschreibung dieser Gebür bewilliget. 6078. Das Amt berichtet ad N° 5432 pto Einhebung und Zalung der Kanalherstellungskosten an der Enns– Anlände. Antrag: Auf Grund der technischer Seits adjustirten Kosten für die Herstellung des Kanals an der Ennsanlände nach Abzug des 5 % Nachlaßes mit 1144 fl 6 xr wird das Amt angewiesen, die auf die betheiligten Hausbesitzer repartirter Theilbeträge zur Befriedigung des Bauunternehmers einzuheben, u bezüglich der die Stadt Commune treffenden Kosten wird das Kassaamt angewiesen den Betrag von 107 fl 14 1/2 xr an H. Baumeister Pichler auszubezalen. Dieser Antrag wird einstimmig zum Beschluße erhoben.

Gustav Gschaider, Pfurt- scheller u. Reder. II. Section Obmann Hr. G. Rath Alois Haratzmüller trägt vor: 5947 Karl Gärber um Ab- schreibung der von ihm ab- verlangten rückständigen Mortuarsgebür pr 29 fl 77 xr Wird über Antrag der Sek- tion die Abschreibung die- ser Gebür bewilliget. 6078. Das Amt berichtet ad N° 5432 pto Einhebung und Zalung der Kanalherstel- lungskosten an der Enns– Anlände. Antrag: Auf Grund der technischer Seits adjustirten Kosten für die Herstellung des Kanals an der Ennsan- lände nach Abzug des 5 % Nachlaßes mit 1144 fl 6 xr wird das Amt angewiesen, die auf die betheiligten Hausbe- sitzer repartirter Theilbe- träge zur Befriedigung des Bauunternehmers einzuheben, u bezüglich der die Stadt Commune treffenden Kosten wird das Kassaamt angewiesen den Betrag von 107 fl 14 1/2 xr an H. Baumeister Pichler auszubezalen. Dieser Antrag wird einstim- mig zum Beschluße erhoben.

III. Section Obmanns–Stellv. Hr. G. Rath Plaichinger trägt vor: 5952. Die h. Statthalterei findet mit Erlaß v. 3. dMts N 18336 dem Gemd. Rathsbeschluße v. 15. Septb. dJs betreffend die miethweise Überlassung des beim Ex Jesuiten Gebäude be- findlichen Nebenstöckel an Josef Reder unter der Bedin- gung die Genehmigung zu ertheilen, daß die Bestim- mungen des Miethvertrages v. d. 10. Dezbr 1863 genau befolgt, insbesondere die Stipulationen des Vertragspunktes 7 auf- recht erhalten werden, und daß es auch fortan die den Studienfond vertretende Behörde nur mit der Ge- meinde als Hauptmiether zu thun habe. Wird zur Wissenschaft ge- nommen, ist hievon Hr Josef Reder zu verständigen u der Aftermiethsvertrag auf Grundlage des G Raths- beschlußes v. 15. Sptb dJs aus- zufertigen. 6077. Protokoll über die commissionelle Erhebung des Bauzustandes des dem Mil- den Versorg[un]gsfonde Steyer eigenthümlichen Bruderhaus– Gebäudes N 236 Vorstdt

III. Section Obmanns–Stellv. Hr. G. Rath Plaichinger trägt vor: 5952. Die h. Statthalterei findet mit Erlaß v. 3. dMts N 18336 dem Gemd. Rathsbeschluße v. 15. Septb. dJs betreffend die miethweise Überlassung des beim Ex Jesuiten Gebäude befindlichen Nebenstöckel an Josef Reder unter der Bedingung die Genehmigung zu ertheilen, daß die Bestimmungen des Miethvertrages v. d. 10. Dezbr 1863 genau befolgt, insbesondere die Stipulationen des Vertragspunktes 7 aufrecht erhalten werden, und daß es auch fortan die den Studienfond vertretende Behörde nur mit der Gemeinde als Hauptmiether zu thun habe. Wird zur Wissenschaft genommen, ist hievon Hr Josef Reder zu verständigen u der Aftermiethsvertrag auf Grundlage des G Rathsbeschlußes v. 15. Sptb dJs auszufertigen. 6077. Protokoll über die commissionelle Erhebung des Bauzustandes des dem Milden Versorg[un]gsfonde Steyer eigenthümlichen Bruderhaus– Gebäudes N 236 Vorstdt

bei der Steyer. Über Anzeige des dortselbst wohnenden Hr Befiz. Priester Vinzenz Hahn wurde am 18. dMts eine Coon bestehend aus den Gemeinderäthen der Bausektion, dem kk. Herrn Kreis Ingenieurs Moshammer, dem H. Baumeister Anton Pichler, dem Inspizienten des Bruderhauses u. mit Beiziehung des H. Vinzenz Hahn — abgehalten. Das Ergebniß der genauen Untersuchung war, daß der Bauzustand des Gebäudes an der Südseite ein sehr schadhafter u. der Einsturz der Hauptmauer zu gewärtigen sei. Diesem muß schnellstens vorgebeugt werden, und da sich die Commission von der Zweckmässigkeit und der mit den wenigsten Kosten verbundenen und doch Sicherheit gewährenden Ausführung der Reparaturen nach dem Antrage des kk. Herrn Kreis Ingenieures, nämlich durch neue Pölzung der Mauer, überzeugt hält, so stelle ich den Antrag: Es seien die fraglichen Reparaturen

bei der Steyer. Über Anzeige des dortselbst wohnenden Hr Befiz. Priester Vinzenz Hahn wurde am 18. dMts eine Coon bestehend aus den Gemeinderäthen der Bausektion, dem kk. Herrn Kreis Ingenieurs Moshammer, dem H. Bau- meister Anton Pichler, dem Inspizienten des Bruder- hauses u. mit Beiziehung des H. Vinzenz Hahn — ab- gehalten. Das Ergebniß der genauen Untersuchung war, daß der Bauzustand des Gebäudes an der Süd- seite ein sehr schadhafter u. der Einsturz der Hauptmauer zu gewärtigen sei. Diesem muß schnellstens vorgebeugt werden, und da sich die Commission von der Zweckmässigkeit und der mit den wenigsten Ko- sten verbundenen und doch Sicherheit gewährenden Ausführung der Repara- turen nach dem Antrage des kk. Herrn Kreis Inge- nieures, nämlich durch neue Pöl- zung der Mauer, über- zeugt hält, so stelle ich den Antrag: Es seien die fraglichen Reparaturen

unverweilt u. genau nach der Antrage des kk Herrn Kreis Ingenieurs auszu- führen u. z. in eigener Regie, u. seien wärend dieser Bauzeit sowol die ebenerdigen als die im ersten Stock befindlichen Lokalitäten unbewohnt zu lassen. H. G Rath Pfurtscheller mit diesem Antrage nicht einverstanden stellte folgenden Gegen Antrag: Es sei die südheitliche Haupt- mauer des Bruderhaus- gebäudes theilweise ab- zutragen und ein dauer- hafter Rost unterzulegen. Der Herr Vorsitzende brachte diesen Gegenantrag zur Abstimmung, u. derselbe wurde Einstimmig ver- worfen. Sodann wurde der Antrag des H. G. Rathes Plaichinger zur Abstimmung gebracht u. dieser mit Stimmen Einhelligkeit zum Beschluße erhoben. 6076. Franz Werndl, Fabriks- besitzer zu Unterhimmel hat in Gemäßheit des G. Rathsbe- schlußes v. 21 Juli dJs die Vollen- dung des Baues der Strassen- stützmauer bei seiner Ver-

unverweilt u. genau nach der Antrage des kk Herrn Kreis Ingenieurs auszuführen u. z. in eigener Regie, u. seien wärend dieser Bauzeit sowol die ebenerdigen als die im ersten Stock befindlichen Lokalitäten unbewohnt zu lassen. H. G Rath Pfurtscheller mit diesem Antrage nicht einverstanden stellte folgenden Gegen Antrag: Es sei die südheitliche Hauptmauer des Bruderhausgebäudes theilweise abzutragen und ein dauerhafter Rost unterzulegen. Der Herr Vorsitzende brachte diesen Gegenantrag zur Abstimmung, u. derselbe wurde Einstimmig verworfen. Sodann wurde der Antrag des H. G. Rathes Plaichinger zur Abstimmung gebracht u. dieser mit Stimmen Einhelligkeit zum Beschluße erhoben. 6076. Franz Werndl, Fabriksbesitzer zu Unterhimmel hat in Gemäßheit des G. Rathsbeschlußes v. 21 Juli dJs die Vollendung des Baues der Strassenstützmauer bei seiner Ver-

bindungsstrasse nächst der Steyer–Gmundner Kommerzialstrasse angezeigt. Auf Grund dieser Anzeige wurde unter Intervenirung des kk. Herrn Kreis Ingenieurs u. der Gemeinderäthtl. Bausektion der Augenschein abgehalten. (das Protokoll wird vorgelesen) Die Sektion stellt den Antrag, H. Franz Werndl habe die in diesem Befundprotokolle bei der neu erbauten Stützmauer noch angedeuteter Verbesserungen vorzunehmen, wornach eine neuerliche kommissionelle Besichtigung statt finden wird. Beschluß nach Antrag. 6054. Das löbt kk. Bezirksbauamt Steyer hat über hierortiges Ersuchen die Untersuchung des beschädigten steinernen Joches der Steyerbrücke vorgenommen und gibt nur bekannt, daß der Pfeiler an dem stromaufwärts gekehrten Theile durch das Hochwasser unterspült wurde, worauf der theilweise Einsturz des über die Pilotage befindlichen Quadermauerwerks erfolgt sei. Um einen zweckmässigen u. für die

bindungsstrasse nächst der Steyer–Gmundner Kommerzial- strasse angezeigt. Auf Grund dieser Anzeige wurde unter Intervenirung des kk. Herrn Kreis Ingenieurs u. der Gemeinde- räthtl. Bausektion der Augen- schein abgehalten. (das Proto- koll wird vorgelesen) Die Sektion stellt den Antrag, H. Franz Werndl habe die in diesem Befundprotokolle bei der neu erbauten Stütz- mauer noch angedeuteter Verbesserungen vorzunehmen, wornach eine neuerliche kommissionelle Besichtigung statt finden wird. Beschluß nach Antrag. 6054. Das löbt kk. Bezirks- bauamt Steyer hat über hier- ortiges Ersuchen die Unter- suchung des beschädigten steinernen Joches der Steyer- brücke vorgenommen und gibt nur bekannt, daß der Pfeiler an dem stromauf- wärts gekehrten Theile durch das Hochwasser unterspült wurde, worauf der theilweise Einsturz des über die Pilotage befindlichen Quadermauer- werks erfolgt sei. Um einen zweckmässigen u. für die

Gemeinde nicht zu kostspieligen Antrag zur Wiederherstellung stellen zu können, sei die Abtragung des schadhaften Theiles des Pfeiler unumgäng- lich nothwendig, damit sich die Überzeugung verschafft wer- den könne, wie weit das alte Mauerwerk noch zu belassen sei. Sollte dasselbe sich im Ver- laufe des Abbrechens weiter im Innern eben so mittelmässig oder gar noch schlechter zeigen, so wird nach der Äusserung des geehrten Bezirksbauamtes nichts als die gänzliche Entfernung des Pfeilers erübrigen. Die Bausektion stellt nun der Antrag: Es sei die Abtragung des schadhaften Brückenpfeiler nach den Andeutungen des geehrten kk Bezirksbauamtes im Regiewege zu veranlas- sen, u. dasselbe um die Überwachung u. Nachsichts- pflege wärend dieser Ar- beiten zu ersuchen. Dieser Antrag wurde ein- stimmig zum Beschluße erhoben. IV. Section Obmann H. G. Rath Carl Edelbauer trägt vor: 5608. Competenten-Tabelle über die Gesuche um Aufname in die städt: Siechen–Anstalt. Der Gemeinderath geneh-

Gemeinde nicht zu kostspieligen Antrag zur Wiederherstellung stellen zu können, sei die Abtragung des schadhaften Theiles des Pfeiler unumgänglich nothwendig, damit sich die Überzeugung verschafft werden könne, wie weit das alte Mauerwerk noch zu belassen sei. Sollte dasselbe sich im Verlaufe des Abbrechens weiter im Innern eben so mittelmässig oder gar noch schlechter zeigen, so wird nach der Äusserung des geehrten Bezirksbauamtes nichts als die gänzliche Entfernung des Pfeilers erübrigen. Die Bausektion stellt nun der Antrag: Es sei die Abtragung des schadhaften Brückenpfeiler nach den Andeutungen des geehrten kk Bezirksbauamtes im Regiewege zu veranlassen, u. dasselbe um die Überwachung u. Nachsichtspflege wärend dieser Arbeiten zu ersuchen. Dieser Antrag wurde einstimmig zum Beschluße erhoben. IV. Section Obmann H. G. Rath Carl Edelbauer trägt vor: 5608. Competenten-Tabelle über die Gesuche um Aufname in die städt: Siechen–Anstalt. Der Gemeinderath geneh-

migt die im Protokolle gestellten comissionellen Anträge. 5953. Das Amt beantragt die Entfernung der Unterständlerinen Elisabeth Miller u. Anna Wolzinger aus dem Bruderhause. Auf Grund der vorliegenden Anzeige wird diesen beiden der Unterstand entzogen. 601 Die Armen–Instituts Rechnungsführung zeigt, an daß bei der Leopold Pacherschen Stiftung durch fortwärende Kapitalisierung der Überschüße die Errichtung einer neuer Pfründe ermöglicht worden ist. Wird zur erfreulichen Wissenschaft genommen und zur weiteren Vermehrung des Stiftungs Kapitales der Ankauf eines Staats Lotterie Anl. Loses v. Jahre 1860 pr 100 fl aus der disponiblen Barschaft dieses Stiftungsfondes genehmigt. Die neu errichtete Pfründe pr täglich 17 xr wird über Antrag des H. G.-Rathes Plaichinger auf Grund des vorliegenden Gesuches dem Wolfgang Hager u. dessen Eheweib verliehen.

migt die im Protokolle gestellten comissionellen An- träge. 5953. Das Amt beantragt die Entfernung der Unterständ- lerinen Elisabeth Miller u. Anna Wolzinger aus dem Bruderhause. Auf Grund der vorliegenden Anzeige wird diesen beiden der Unterstand entzogen. 601 Die Armen–Instituts Rechnungsführung zeigt, an daß bei der Leopold Pacher- schen Stiftung durch fort- wärende Kapitalisierung der Überschüße die Errich- tung einer neuer Pfründe ermöglicht worden ist. Wird zur erfreulichen Wis- senschaft genommen und zur weiteren Vermehrung des Stiftungs Kapitales der Ankauf eines Staats Lotterie Anl. Loses v. Jahre 1860 pr 100 fl aus der disponiblen Bar- schaft dieses Stiftungsfondes genehmigt. Die neu errichtete Pfründe pr täglich 17 xr wird über Antrag des H. G.-Rathes Plaichinger auf Grund des vorliegenden Gesuches dem Wolfgang Hager u. dessen Eheweib verliehen.

6012. Die Armen-Inst. Rech- nungsfhg zeigt an, daß durch der Tod der Theresa Watzek eine Leop. Pacher'sche Pfründe pr tägl 17 1/2 xr erledigt wor- den ist. Ist die erledigte Pfründe auf die übliche Weise auszu- schreiben, u. die dießfalls einlangenden Gesuche mit- telst einer Kompetenten– Tabelle vorzulegen. 5769. Die Gemeindevsthg St. Ulrich gibt mit Note vom 25. dM. Z 344 bekannt, daß zu folge H. Statth. Erlaßes v. 26 April dJs zur Besorgung der Konkurrenzangele- genheiten in Betreff der zur Stadtpfarrschule Ennsdorf eingeschulten Ortschaft Raming- steg ein Konkurrenzaus- schuß zu wählen sei. Über Antrag der Sektion wird hievon Wissenschaft genommen u. die löbl. Ge- meindevorsthg St. Ulrich zu ersuchen, sie möge die Wahl eines Mitgliedes zum Schul- konkurrenz Ausschuße vor- nehmen u. hievon die Anzei- ge hieher machen. 5803. Ferdinand Nave hieher zust. Hausierer dzeit in Traun bittet um Unter-

6012. Die Armen-Inst. Rechnungsfhg zeigt an, daß durch der Tod der Theresa Watzek eine Leop. Pacher'sche Pfründe pr tägl 17 1/2 xr erledigt worden ist. Ist die erledigte Pfründe auf die übliche Weise auszuschreiben, u. die dießfalls einlangenden Gesuche mittelst einer Kompetenten– Tabelle vorzulegen. 5769. Die Gemeindevsthg St. Ulrich gibt mit Note vom 25. dM. Z 344 bekannt, daß zu folge H. Statth. Erlaßes v. 26 April dJs zur Besorgung der Konkurrenzangelegenheiten in Betreff der zur Stadtpfarrschule Ennsdorf eingeschulten Ortschaft Ramingsteg ein Konkurrenzausschuß zu wählen sei. Über Antrag der Sektion wird hievon Wissenschaft genommen u. die löbl. Gemeindevorsthg St. Ulrich zu ersuchen, sie möge die Wahl eines Mitgliedes zum Schulkonkurrenz Ausschuße vornehmen u. hievon die Anzeige hieher machen. 5803. Ferdinand Nave hieher zust. Hausierer dzeit in Traun bittet um Unter-

stützung seiner vom Schlage ganz gelähmten Ehegattin Rosalia Nafe. Wird das Amt beauftragt, die Hieherbeförderung dieser Kranken in das hiesige Krankenhaus zu veranlassen. 6015. Das Amt zeigt an daß die Unterbringg der Josefa Fischerauer in ein hiesiges Versorggshaus dringend gebothen erscheint. Wird dieselbe in das Bruderhaus aufgenommen. 5841. Barbara Fuchshofer um Unterstützg aus dem Armenfonde. Wird mit wochentl 20 xr betheilt. Jo. Theißig Karl Willner Schftf. Pöltl

stützung seiner vom Schlage ganz gelähmten Ehegattin Rosalia Nafe. Wird das Amt beauftragt, die Hieherbeförderung dieser Kranken in das hiesige Krankenhaus zu veranlassen. 6015. Das Amt zeigt an daß die Unterbringg der Josefa Fischerauer in ein hiesiges Versorggshaus dringend gebothen erscheint. Wird dieselbe in das Bruder- haus aufgenommen. 5841. Barbara Fuchshofer um Unterstützg aus dem Armenfonde. Wird mit wochentl 20 xr be- theilt. Jo. Theißig Karl Willner Schftf. Pöltl

RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2