Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 3. November 1865 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 3. November 1865 unter dem Vorsitze des H. Bürgermeisters J. Pöltl u. in Gegenwart von 13 Gemeinderäthen u.z. der Herren Edelbauer, Gschaider, Jos. Haller, Alois Haratzmüller, Johann Haratzmüller, Landsiedl, Plaichinger, Putz, Reder, Vogel, Reitmayr, Schweikofer, Wickhoff, Zweythurm, u. später erschien Pfurt- scheller. Abwesend die Herren: Vizbgstr. Dr. C. Wolf, G. Räthe: Haas (krank), Dr. Pierer, Reichl, Theißig, Vögerl, Werndl. Herr Bürgermeister J. Pöltl eröffnet die Sitzung. I. Section Obmann H. G. Rath Gust. Gschaider trägt vor: 5158. Der hohe o.d.e. Landes- Ausschuß in Linz ladet den Gemeinderath der Stadt Steyer ein, seine Ansichten und etwaigen Anträge betreffend eine Revision des der Stadt Steyer im Jahre 1850 verliehenen Gemeinde Statutes zum Zwecke der vollen und unbeanstän- deten Durchführung der mit Reichsgesetz vom 5. Merz 1862 fest- gestellten Bedingungen – be- kannt zu geben, um bei dem bevorstehenden Landtage solche Vorlagen vorbereiten zu können, welche einerseits den Wünschen der Stadtgemeinde entsprechen, andererseits deren Autonomie möglichst aufrecht erhalten, weiters aber auch mit der reichsgesetzlichen Grund-
Raths Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 3. November 1865 unter dem Vorsitze des H. Bürgermeisters J. Pöltl u. in Gegenwart von 13 Gemeinderäthen u.z. der Herren Edelbauer, Gschaider, Jos. Haller, Alois Haratzmüller, Johann Haratzmüller, Landsiedl, Plaichinger, Putz, Reder, Vogel, Reitmayr, Schweikofer, Wickhoff, Zweythurm, u. später erschien Pfurt scheller. Abwesend die Herren: Vizbgstr. Dr. C. Wolf, G. Räthe: Haas (krank), Dr. Pierer, Reichl, Theißig, Vögerl, Werndl. Herr Bürgermeister J. Pöltl eröffnet die Sitzung. I. Section Obmann H. G. Rath Gust. Gschaider trägt vor: 5158. Der hohe o.d.e. LandesAusschuß in Linz ladet den Gemeinderath der Stadt Steyer ein, seine Ansichten und etwaigen Anträge betreffend eine Revision des der Stadt Steyer im Jahre 1850 verliehenen Gemeinde Statutes zum Zwecke der vollen und unbeanständeten Durchführung der mit Reichsgesetz vom 5. Merz 1862 festgestellten Bedingungen – bekannt zu geben, um bei dem bevorstehenden Landtage solche Vorlagen vorbereiten zu können, welche einerseits den Wünschen der Stadtgemeinde entsprechen, andererseits deren Autonomie möglichst aufrecht erhalten, weiters aber auch mit der reichsgesetzlichen Grund-
sätzen im vollem Einklange stehen, u. keine Competenzzweifel übrig lassen. Der Gemeinderath beschließt, daß zur Revision des GemeindeStatutes ein eigenes Comité bestimmt werde; u.z. hat dasselbe zu bestehen aus dem H. Bürgermeister, als Vorsitzenden, ferner dem Obmann der I. Sektion, dem Substituten des städt. Sekretärs, Herrn Dr. J. Hochhauser u. aus 4 zu wählenden Gemeinderäthen. Über Antrag des Hr. G. Rathes Schweikofer wird sogleich zur Wahl mit telst Stimmzettel geschritten. Gewählt wurden die Herren Franz Wickhoff einstimmig, Cajetan Plaichinger mit 11 Stimmen, Ant. Theod. Schweikofer mit 9 Stimmen u. Alois Haratzmüller mit 7 Stimmen. 5530. Die h. Statthalterei findet mit Erlaß v. 20. v.Mts. dem Rekurse der Anna u. Juliana Reßl gegen die gemeinder. Entscheidung v. 4. Aug. womit denselben der inwohnungsweise Aufenthalt im Stadtbezirke verweigert wurde – Folge zu geben. 5436. Die h. Statthalterei findet mit Erlaß vom 13. v.Mts. auch dem Rekurse des Georg Bittringer gegen die gemeinde-
sätzen im vollem Einklange stehen, u. keine Competenz- zweifel übrig lassen. Der Gemeinderath beschließt, daß zur Revision des Gemeinde- Statutes ein eigenes Comité bestimmt werde; u.z. hat das- selbe zu bestehen aus dem H. Bürgermeister, als Vorsitzen- den, ferner dem Obmann der I. Sektion, dem Substitu- ten des städt. Sekretärs, Herrn Dr. J. Hochhauser u. aus 4 zu wählenden Gemeinderäthen. Über Antrag des Hr. G. Rathes Schweikofer wird sogleich zur Wahl mit- telst Stimmzettel geschritten. Gewählt wurden die Herren Franz Wickhoff einstimmig, Caje- tan Plaichinger mit 11 Stimmen, Ant. Theod. Schweikofer mit 9 Stim- men u. Alois Haratzmüller mit 7 Stimmen. 5530. Die h. Statthalterei findet mit Erlaß v. 20. v.Mts. dem Rekurse der Anna u. Juliana Reßl gegen die gemeinder. Entscheidung v. 4. Aug. womit denselben der inwohnungsweise Aufenthalt im Stadtbezirke ver- weigert wurde – Folge zu geben. 5436. Die h. Statthalterei fin- det mit Erlaß vom 13. v.Mts. auch dem Rekurse des Georg Bittringer gegen die gemeinde-
räthl. Entscheidung v. 4. Augst. womit demselben der innwohnungs- weise Aufenthalt im Stadtgebiete verweigert wurde – Folge zu geben. Werden diese beiden Erläße zur Kenntniß genommen u. von denselben die Rekur- renten zu verständigen. 5509. Andreas Baumgartner königl. bairischer Unterthan um Erwirkung der h. Statt- halterei-Bewilligung zum Betriebe des conzessionirten Gastgewerbes auf dem er- kauften Hause N 511 Vorstdt. Aichet. Wird über Antrag der Sektion dem Gesuchsteller die gebethene Konzession nach § 28 lit a bis f verliehen, u. ist wegen der Zulässigkeit zum Betriebe gemäß § 10 der G.O. die Statthalterei-Bewilligung zu erwirken. 5435. Erlaß der h. Statthalterei womit die Rekursbitte des Josef Kettenhuber um eine Kaffee- schankkonzession mit der Wei- sung zurückgestellt wird, vorerst hierüber in I. Instanz selbst das Amt zu handeln, da das gemeinder. Erkenntniß vom 25. Aug. nur über die Bitte der Katharina Riener
räthl. Entscheidung v. 4. Augst. womit demselben der innwohnungsweise Aufenthalt im Stadtgebiete verweigert wurde – Folge zu geben. Werden diese beiden Erläße zur Kenntniß genommen u. von denselben die Rekurrenten zu verständigen. 5509. Andreas Baumgartner königl. bairischer Unterthan um Erwirkung der h. Statthalterei-Bewilligung zum Betriebe des conzessionirten Gastgewerbes auf dem erkauften Hause N 511 Vorstdt. Aichet. Wird über Antrag der Sektion dem Gesuchsteller die gebethene Konzession nach § 28 lit a bis f verliehen, u. ist wegen der Zulässigkeit zum Betriebe gemäß § 10 der G.O. die Statthalterei-Bewilligung zu erwirken. 5435. Erlaß der h. Statthalterei womit die Rekursbitte des Josef Kettenhuber um eine Kaffeeschankkonzession mit der Weisung zurückgestellt wird, vorerst hierüber in I. Instanz selbst das Amt zu handeln, da das gemeinder. Erkenntniß vom 25. Aug. nur über die Bitte der Katharina Riener
erflossen ist, über die gesonderte Bitte des Josef Kettenhuber aber nach Maßgabe des Statth. Erlaßes v. 11. Aug. formell noch nicht entschieden wurde. Der Gemeinderath beschließt einstimmig über Antrag der Sektion einstimmig, dem Josef Kettenhuber die gebethene Concession zum Betriebe einer Kaffeeschank aus polizeil. Rücksichten nicht zu ertheilen. 5529. Josef Buchinger, Pächter des Johann Corra'schen Hauses im Ort um nachträgliche Gestattung der Ausübung der Concession des Johann Corra'schen Gast u. Schankgewerbes als Stellvertreter. Wird gemäß § 58 der G.O. genehmigend zur Kenntniß genommen. 5551. Franz u. Theresia Haider Gasthauspächter im Hause Nr. 215 bei der Steyer zeigen den Übernamen der Wirthsgerechtsame im obigem Hause an u. bitten um Bewilligung zur Fortführung derselben. Wird genehmigend zur Kenntniß genommen. 5778. Im Monate Oktober wurden 13 freie Gewerbe angemeldet, u.z. 2 Krämmer-
erflossen ist, über die geson- derte Bitte des Josef Ketten- huber aber nach Maßgabe des Statth. Erlaßes v. 11. Aug. formell noch nicht entschieden wurde. Der Gemeinderath beschließt einstimmig über Antrag der Sektion einstimmig, dem Josef Kettenhuber die gebethene Concession zum Betriebe einer Kaffeeschank aus polizeil. Rück- sichten nicht zu ertheilen. 5529. Josef Buchinger, Pächter des Johann Corra'schen Hauses im Ort um nachträgliche Ge- stattung der Ausübung der Concession des Johann Corra'schen Gast u. Schankgewerbes als Stellvertreter. Wird gemäß § 58 der G.O. genehmigend zur Kenntniß genommen. 5551. Franz u. Theresia Haider Gasthauspächter im Hause Nr. 215 bei der Steyer zeigen den Übernamen der Wirthsgerecht- same im obigem Hause an u. bitten um Bewilligung zur Fortführung derselben. Wird genehmigend zur Kennt- niß genommen. 5778. Im Monate Oktober wurden 13 freie Gewerbe angemeldet, u.z. 2 Krämmer-
gewerbe von Simon Krift- ner u. Jakob Geiger, 1 Zweck- schmidgew. von Ferdinand Rau- scher, 1 Naglschmidsgew. von Franz Langensteiner, 1 End- schuhmachergew. von Anna Fichtl, 2 Schuhmachergew. von Josef Willner u. John Girkinger, 1 Lohnkutschergew. von Josef Edlmayr, 3 Zucker & Kaffee- Verschleiß von Matias Sau- berger, Theresia Proksch, Jakob Kikel, 1 Fotografie- Gew. von Franz Korbel, 1 Bäckergew. von Joh. Hofmann, u. 1 Conzession zum Betriebe des Gast & Schankgewerbes an Josef Landsiedl verlie- hen: Dagegen wurden 7 freie Ge- werbe zurückgelegt u.z. 1 Lohn- kutschergew. von Franz Prent- ner, 1 Schuhmachergew. von Josef Richl, 1 Zweckschmidgew. von Michael Rauscher, 1 Kräm- mergew. v. Wenzl. Schmidt, 1 Drechslergew. v. Gabriel Abele, 1 Viktualienhandel von Josef Ziegler- u. 1 Schneidergew. von Kaspar Rauscher. Wird zur Kenntniß genom- men. 5353. Josef Bauer gewes. Advok. Kanzellist bittet um eine stdt. Bedienstung. Nachdem bei der Commune Steyer
gewerbe von Simon Kriftner u. Jakob Geiger, 1 Zweckschmidgew. von Ferdinand Rauscher, 1 Naglschmidsgew. von Franz Langensteiner, 1 Endschuhmachergew. von Anna Fichtl, 2 Schuhmachergew. von Josef Willner u. John Girkinger, 1 Lohnkutschergew. von Josef Edlmayr, 3 Zucker & KaffeeVerschleiß von Matias Sauberger, Theresia Proksch, Jakob Kikel, 1 FotografieGew. von Franz Korbel, 1 Bäckergew. von Joh. Hofmann, u. 1 Conzession zum Betriebe des Gast & Schankgewerbes an Josef Landsiedl verliehen: Dagegen wurden 7 freie Gewerbe zurückgelegt u.z. 1 Lohnkutschergew. von Franz Prentner, 1 Schuhmachergew. von Josef Richl, 1 Zweckschmidgew. von Michael Rauscher, 1 Krämmergew. v. Wenzl. Schmidt, 1 Drechslergew. v. Gabriel Abele, 1 Viktualienhandel von Josef Ziegler- u. 1 Schneidergew. von Kaspar Rauscher. Wird zur Kenntniß genommen. 5353. Josef Bauer gewes. Advok. Kanzellist bittet um eine stdt. Bedienstung. Nachdem bei der Commune Steyer
dermal kein Dienstesposten erledigt ist, kann auf dieses Gesuch kein Bedacht genommen werden. 5327. Joh. Georg Hublauer, Polirergeselle um den Consens zur Verehelichung mit Genovefa Pflügl Dienstmagd. Bewilligt. 5430. Ignaz Marschhofer, Messerergeselle um den Consens zur Verehelichg. mit der Dienstmagd Anna Petters. Bewilligt. 5431. Ferdinand Beutelhauser Schleifergeselle um Consens zur Ehe mit Josefa Heinböh, Hausbesitzerstochter von Sirning. Bewilligt. II. Section Obmann H. G. Rath Alois Haratzmüller trägt vor: 5297. Polizeiwachtmstr. Joh. Wansner überreicht den Ausweis über die der Polizeiwachmännern u. dem Amtsdiener Gradl vom 1. Novb. d.Js. auf 1 Jahr gebürenden Monturssorten u. ersucht um Anschaffungsveranlassung. Nach den Bestimmungen des GRathsbeschlußes v. 17. Oktb. 1860 Z. 6019 sind die aufgeführten Monturssorten anzuschaffen u. das Amt beauftragt nach
dermal kein Dienstesposten er- ledigt ist, kann auf dieses Gesuch kein Bedacht genommen wer- den. 5327. Joh. Georg Hublauer, Polirer- geselle um den Consens zur Ver- ehelichung mit Genovefa Pflügl Dienstmagd. Bewilligt. 5430. Ignaz Marschhofer, Messerer- geselle um den Consens zur Verehe- lichg. mit der Dienstmagd Anna Petters. Bewilligt. 5431. Ferdinand Beutelhauser Schleifergeselle um Consens zur Ehe mit Josefa Heinböh, Haus- besitzerstochter von Sirning. Bewilligt. II. Section Obmann H. G. Rath Alois Haratzmüller trägt vor: 5297. Polizeiwachtmstr. Joh. Wans- ner überreicht den Ausweis über die der Polizeiwachmän- nern u. dem Amtsdiener Gradl vom 1. Novb. d.Js. auf 1 Jahr gebürenden Monturs- sorten u. ersucht um Anschaf- fungsveranlassung. Nach den Bestimmungen des G- Rathsbeschlußes v. 17. Oktb. 1860 Z. 6019 sind die aufgeführten Monturssorten anzuschaffen u. das Amt beauftragt nach
dem vorjährigen Vorgange die Lieferung zu veranlassen. 5580. Das Stadtkasse Amt überreicht den Ausweis über die im Herbst-Jahrmarkte 1865 eingehobenen städt. Markt- gefälle. Wird zur Kenntniß genommen u. dem Kassaamte eine Rubrik dieser Vorlage als Rech[nun]gsbeleg für die geschehene Verbuchung des Betrages pr. 474 fl 20 xr sub Rubr. III zugestellt. III. Section Obmanns Stellv. H. G. Rath. C. Plaichinger trägt vor: 5507. Augensch[ein]s-Protokoll betreffs der Beseitigung des Übelstandes des unregelmässigen Wasser- ablaufes beim sogen. Rothen Brunnen in Steyrdorf. Ist dieser Übelstand im Regie- wege durch den städt. Pflasterer zweckmässig zu beseitigen. 5511. Augenscheins Protokoll wegen Herstellung resp. Abänderung des Kanales im Ennsdorf nächst der Brücke. Wird der Bausektion ermäch- tiget diesen Kanal auf eine billige u. zweckentsprechende Weise abzuändern. 5418. Polizeiwachmann Schwab bittet um Verabfolgung eines alten Brückenholzes
dem vorjährigen Vorgange die Lieferung zu veranlassen. 5580. Das Stadtkasse Amt überreicht den Ausweis über die im Herbst-Jahrmarkte 1865 eingehobenen städt. Marktgefälle. Wird zur Kenntniß genommen u. dem Kassaamte eine Rubrik dieser Vorlage als Rech[nun]gsbeleg für die geschehene Verbuchung des Betrages pr. 474 fl 20 xr sub Rubr. III zugestellt. III. Section Obmanns Stellv. H. G. Rath. C. Plaichinger trägt vor: 5507. Augensch[ein]s-Protokoll betreffs der Beseitigung des Übelstandes des unregelmässigen Wasserablaufes beim sogen. Rothen Brunnen in Steyrdorf. Ist dieser Übelstand im Regiewege durch den städt. Pflasterer zweckmässig zu beseitigen. 5511. Augenscheins Protokoll wegen Herstellung resp. Abänderung des Kanales im Ennsdorf nächst der Brücke. Wird der Bausektion ermächtiget diesen Kanal auf eine billige u. zweckentsprechende Weise abzuändern. 5418. Polizeiwachmann Schwab bittet um Verabfolgung eines alten Brückenholzes
Wird dem Gesuchsteller wie im Vorjahre 1 Klfter. 18" w. Scheiter aus dem städt. Holzvorrathe bewilliget. 5416. Martin Weiß Bauamts Schaffner um Nachlaß des Zinses für die Wohnung im städt. Wasserkunstgebäude. Kann diesem ganz unbegründeten Gesuch keine Folge gegeben werden. IV. Section Obmann H. G. Rath Carl Edelbauer trägt vor: 5766. Die k.k. RealschulDirektion in Steyer übersendet 10 Schulgeld u. Aufnamstaxen Befreiungsgesuche von Realschülern nebst der Competententabelle, dem ConferenzProtokolle des Lehrkörpers u. dem Protokolle der LokalRealschulfonds-Verwaltungs Coon. mit dem Ersuchen nach gepflogener Berathung die Vorlage der betreffenden Stücke an die h. Statthalterei zu veranlassen. Ferner übermittelt die Direktion den Rechnungsabschluß über die Einnamen u. Ausgaben des Lokalschulfondes pro 1864/65 u. das im obigen Coos.-Protokolle enthaltene Präliminare der k.k. Realschule zu Steyer pro 1866. Die in der vorliegenden
Wird dem Gesuchsteller wie im Vorjahre 1 Klfter. 18" w. Scheiter aus dem städt. Holz- vorrathe bewilliget. 5416. Martin Weiß Bauamts Schaffner um Nachlaß des Zinses für die Wohnung im städt. Was- serkunstgebäude. Kann diesem ganz unbegrün- deten Gesuch keine Folge gegeben werden. IV. Section Obmann H. G. Rath Carl Edelbauer trägt vor: 5766. Die k.k. Realschul- Direktion in Steyer übersendet 10 Schulgeld u. Aufnamstaxen Befreiungsgesuche von Real- schülern nebst der Competen- tentabelle, dem Conferenz- Protokolle des Lehrkörpers u. dem Protokolle der Lokal- Realschulfonds-Verwaltungs Coon. mit dem Ersuchen nach gepflo- gener Berathung die Vorlage der betreffenden Stücke an die h. Statthalterei zu veran- lassen. Ferner übermittelt die Direktion den Rechnungs- abschluß über die Einnamen u. Ausgaben des Lokalschulfondes pro 1864/65 u. das im obigen Coos.-Protokolle enthaltene Präli- minare der k.k. Realschule zu Steyer pro 1866. Die in der vorliegenden
Competententabelle rücksichtlich der Schulgeldbefreiungen ge- stellten Anträge werden geneh- migt u. sind der H. Statthal- terei vorzulegen. Ferners wird die vorgelegte Rechnung ebenfalls genehmigt u. dem Herrn Rechnungsführer Cassier Willner den gebethenen Ab- solutorien zu ertheilen. Plaichinger Pöltl Carl Willner Schftf.
Competententabelle rücksichtlich der Schulgeldbefreiungen gestellten Anträge werden genehmigt u. sind der H. Statthalterei vorzulegen. Ferners wird die vorgelegte Rechnung ebenfalls genehmigt u. dem Herrn Rechnungsführer Cassier Willner den gebethenen Absolutorien zu ertheilen. Plaichinger Pöltl Carl Willner Schftf.
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