Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 29. September 1865 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths-Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 29. Sptbr. 1865 unter dem Vorsitze des H. Bürgermeisters J. Pöltl u. in Gegenwart von 13 Gemeinderäthen u.z. der Herrn Gschaider, Haas, Landsiedl, Putz, Reitmayr, Schweikofer, Theißig, Vögerl, Plaichinger, Reichl, J. Werndl, Wickhoff, Zweythurm. Abwesend die Herren Edelbauer, J. Haller, Alois Haratzmüller, Joh. Haratzmüller, Pfurtscheller, Dr. Pierer, Reder, Vogl, Dr. Wolf. H. Bürgermeister eröffnet die Sitzung und theilt die Zuschrift des hochw. Stadtpfarramtes Nr. 28. l.Mts. Z. 465 mit, be- treffend die Einladung zur Beiwohnung bei der kirchlichen Feier am Namensfeste Sr. k.k. Apost. Majestät des Kaisers Franz Josef I. Werden die Herren Gemein- deräthe mittelst Currende u. das löbl. Bürger Corps Com- mando mit Note zur Theil- name an dieser Feier ein- geladen. Der H. Bürgermeister gibt der Gemeinderathe bekannt, daß er um den jetzigen Stand der Holz u. Kohlbezugs Ange- legenheit der Stadt Steyer u. ihrer Feuerarbeiter zu erfahren, das bezügliche
Raths-Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 29. Sptbr. 1865 unter dem Vorsitze des H. Bürgermeisters J. Pöltl u. in Gegenwart von 13 Gemeinderäthen u.z. der Herrn Gschaider, Haas, Landsiedl, Putz, Reitmayr, Schweikofer, Theißig, Vögerl, Plaichinger, Reichl, J. Werndl, Wickhoff, Zweythurm. Abwesend die Herren Edelbauer, J. Haller, Alois Haratzmüller, Joh. Haratzmüller, Pfurtscheller, Dr. Pierer, Reder, Vogl, Dr. Wolf. H. Bürgermeister eröffnet die Sitzung und theilt die Zuschrift des hochw. Stadtpfarramtes Nr. 28. l.Mts. Z. 465 mit, betreffend die Einladung zur Beiwohnung bei der kirchlichen Feier am Namensfeste Sr. k.k. Apost. Majestät des Kaisers Franz Josef I. Werden die Herren Gemeinderäthe mittelst Currende u. das löbl. Bürger Corps Commando mit Note zur Theilname an dieser Feier eingeladen. Der H. Bürgermeister gibt der Gemeinderathe bekannt, daß er um den jetzigen Stand der Holz u. Kohlbezugs Angelegenheit der Stadt Steyer u. ihrer Feuerarbeiter zu erfahren, das bezügliche
Comité auf 23 l.Mts. zu einer Sitzung eingeladen habe, u. theilt sohin das Resultat dieser Sitzung mit. Wird vom Gemeinderathe zur Kenntniß genommen; der H. Bürgermeister, das Comité Mitglied H. Josef Reichl u. der H. Gemeinde Rath Plaichinger ersucht mit H. Dr. Hann über den nunmehrigen Stand in dieser Angelegenheit Rücksprache pflegen u. das Resultat dem Gemeinderathe mittheilen zu wollen. Eine Neuwahl des Comité wird einstweilen sistirt. I. Section Obmann H. G. Rath Gschaider trägt vor: 4878. Michael Müller um Consens zur Verehelichung mit Aloisia Schwarz. 4817. Franz Stögmüller um Consens zur Verehelichung mit Maria Attinger. 4951. Josef Meindl um Consens zur Verehelichung mit Maria Schirl. Wird über Antrag der Sektion sämtlichen der Ehekonsens ertheilt. 4747. Katharina Riener legt ihre Kaffeeschankkonzession unbedingt zurück.
Comité auf 23 l.Mts. zu einer Sitzung eingeladen habe, u. theilt sohin das Resultat dieser Sitzung mit. Wird vom Gemeinderathe zur Kenntniß genommen; der H. Bürgermeister, das Comité Mitglied H. Josef Reichl u. der H. Gemeinde Rath Plaichin- ger ersucht mit H. Dr. Hann über den nunmehrigen Stand in dieser Angelegenheit Rück- sprache pflegen u. das Resul- tat dem Gemeinderathe mittheilen zu wollen. Eine Neuwahl des Comité wird einst- weilen sistirt. I. Section Obmann H. G. Rath Gschaider trägt vor: 4878. Michael Müller um Con- sens zur Verehelichung mit Aloisia Schwarz. 4817. Franz Stögmüller um Consens zur Verehelichung mit Maria Attinger. 4951. Josef Meindl um Consens zur Verehelichung mit Maria Schirl. Wird über Antrag der Sektion sämtlichen der Ehekonsens er- theilt. 4747. Katharina Riener legt ihre Kaffeeschankkonzession unbedingt zurück.
Wird zur Kenntniß genom- men. 4748. Rekurs des Josef Kettenhuber, Besit- zer des Hauses No. 368 Vorstdt. Aichet um Aufhebung der h.ä. Erledigung v. 25. v.Mts. Nr. 4225 womit dem- selben die Concession zur Ausübung eines Kaffee u. Bierschankgewerbes ver- weigert wurde. Wird der Antrag der Sektion diesen Rekurs im Sinne der abweislichen Er- ledigung samt der bezüg- lichen Vorakten der hohen Statthalterei zu übermit- teln, mit 9 gegen 4 Stim- men zum Beschluße erhoben. 4926. Rekurs des Johann Faßhuber Inwohner in der Schönau No. 247 gegen die abweisliche Erledigung Nr. 15. k.Mts. No. 4641 wegen Ertheilung der Concession zur Ausübung einer Kaffee u. Brantweinschank im obigen Hause. Ist dieser Rekurs an der h. Statthalterei berichtlich vorzulegen. 4761. Josef Mack Inwohner in der Vorstdt. Ennsdorf No. 319 um Concession zur Ausübung einer Kaffee u. Brantwein-
Wird zur Kenntniß genommen. 4748. Rekurs des Josef Kettenhuber, Besitzer des Hauses No. 368 Vorstdt. Aichet um Aufhebung der h.ä. Erledigung v. 25. v.Mts. Nr. 4225 womit demselben die Concession zur Ausübung eines Kaffee u. Bierschankgewerbes verweigert wurde. Wird der Antrag der Sektion diesen Rekurs im Sinne der abweislichen Erledigung samt der bezüglichen Vorakten der hohen Statthalterei zu übermitteln, mit 9 gegen 4 Stimmen zum Beschluße erhoben. 4926. Rekurs des Johann Faßhuber Inwohner in der Schönau No. 247 gegen die abweisliche Erledigung Nr. 15. k.Mts. No. 4641 wegen Ertheilung der Concession zur Ausübung einer Kaffee u. Brantweinschank im obigen Hause. Ist dieser Rekurs an der h. Statthalterei berichtlich vorzulegen. 4761. Josef Mack Inwohner in der Vorstdt. Ennsdorf No. 319 um Concession zur Ausübung einer Kaffee u. Brantwein-
schank in obigem Hause. Wird über Antrag der Sektion auf Grund der polizeil. Relation abweislich beschieden. 4889. Anton Hettl, Hufschmidmeister u. Käufer des Hauses No. 337 Vorstdt. Wieserfeld um Concession zur Ausübung des Gast- u. Schankgewerbes im obigen Hause u. Genehmigung des für diese Gewerbsausübung in der Person des Josef Derfler nahmhaft gemachten Stellvertreters. Antrag Nachdem weder gegen den Gesuchsteller noch dessen Stellvertreter etwas Nachtheiliges vorliegt, auf diesem Hause schon seit längerer Zeit das Gast- u. Schankgewerbe ausgeübt wurde, so beantragt die Sektion die Verleihung der gebethenen Concession. Wird einstimmig angenommen. Für die II. Sektion trägt vor H. G. Rath Theißig. 4832. Commissions Protokoll über die gemeinderäthl. Scontrirung sämtlicher unter der Gebahrung des städt. Kasseamtes stehenden Rentu. Depositen-Kassen aus Anlaß der Amtsübername
schank in obigem Hause. Wird über Antrag der Sektion auf Grund der polizeil. Relation abweislich beschie- den. 4889. Anton Hettl, Hufschmidmei- ster u. Käufer des Hauses No. 337 Vorstdt. Wieserfeld um Concession zur Ausübung des Gast- u. Schankgewerbes im obigen Hause u. Genehmigung des für diese Gewerbsausübung in der Person des Josef Derfler nahm- haft gemachten Stellvertreters. Antrag Nachdem weder gegen den Gesuchsteller noch dessen Stell- vertreter etwas Nachtheiliges vorliegt, auf diesem Hause schon seit längerer Zeit das Gast- u. Schankgewerbe aus- geübt wurde, so beantragt die Sektion die Verleihung der gebethenen Concession. Wird einstimmig angenommen. Für die II. Sektion trägt vor H. G. Rath Theißig. 4832. Commissions Protokoll über die gemeinderäthl. Scon- trirung sämtlicher unter der Gebahrung des städt. Kasseamtes stehenden Rent- u. Depositen-Kassen aus An- laß der Amtsübername
des neuerwählten Bürger- meisters H. Jos. Pöltl. Der richtige Befund bei der Scon- trirung sämtlicher Kassen wird zur Kenntniß genom- men u. ist dem H. Dr. Johann Hochhauser als Erbenvertreter nach Dr. Jakob Kompaß zur Deckung der Verlassenschaft das Absolutorium zu erthei- len. 4743. Das städt. Kasseamt überreicht den Stadtkassa- Journal Abschluß für den Monat August 1865. Wird zur Kenntniß genommen, daß die Revision der stdt. Kassa- bücher von zwei Mitgliedern der Finanzsektion vorgenom- men u. richtig befunden wurde. Die in einem Tableau zusammen gestellten Monatsabschlüsse lie- gen hieramts zu Jedermanns Einsicht auf. 4781. Das stdt. Kasseamt zeigt die am 1. August d.Js. erfolgte Verloosung der, der Stadt- kasse eigenthümlichen Wiener St. L. Obli[gat]tion No. 73.375 pr. 1000 fl an. Wird zur Kenntniß genommen u. hat das Amt das Erforder- liche zum Behufe der Umwechslung zu veranlassen.
des neuerwählten Bürgermeisters H. Jos. Pöltl. Der richtige Befund bei der Scontrirung sämtlicher Kassen wird zur Kenntniß genommen u. ist dem H. Dr. Johann Hochhauser als Erbenvertreter nach Dr. Jakob Kompaß zur Deckung der Verlassenschaft das Absolutorium zu ertheilen. 4743. Das städt. Kasseamt überreicht den StadtkassaJournal Abschluß für den Monat August 1865. Wird zur Kenntniß genommen, daß die Revision der stdt. Kassabücher von zwei Mitgliedern der Finanzsektion vorgenommen u. richtig befunden wurde. Die in einem Tableau zusammen gestellten Monatsabschlüsse liegen hieramts zu Jedermanns Einsicht auf. 4781. Das stdt. Kasseamt zeigt die am 1. August d.Js. erfolgte Verloosung der, der Stadtkasse eigenthümlichen Wiener St. L. Obli[gat]tion No. 73.375 pr. 1000 fl an. Wird zur Kenntniß genommen u. hat das Amt das Erforderliche zum Behufe der Umwechslung zu veranlassen.
4910. Franz Amtmann städt. Expeditor um Bewilligung eines verhältnißmässigen Zinnsbeitrages. Wird über Antrag der Finanzsektion dem H. Gesuchsteller in Anbetracht seiner langjährigen treuen, eifrigen und ersprießlichen Dienstleistung ein jährlicher Wohnungszinnsbeitrag von 50 fl v. 1. Oktober l.Js. an aus der Stadtkasse einstimmig bewilliget. III. Section Obmannstellv. H. G. Rath Cajetan Plaichinger trägt vor: 4917. Das stdt. Polizeiamt ersucht um Aufstellung von mehreren Warnungstafeln am Quai in der Stadt u. in der Vorstd. Ort, enthaltend das Verbot der Verunreinigung derselben. Antrag: Es sei die Aufstellung von Warnungstafeln am Quai in der Stadt an der Mauer des Brückenkopfes der Ennsbrücke, beim Ausgang des Goldschmidgäßchens an der Mauer, beim Ausgang des Stalzergassels an der Mauer des Wagnerschen Hauses. Am Quai in der Vorstdt. Ort: beim Tischlerhause, beim Ledererhause,
4910. Franz Amtmann städt. Expeditor um Bewilligung eines verhältnißmässigen Zinnsbeitrages. Wird über Antrag der Finanz- sektion dem H. Gesuchsteller in Anbetracht seiner langjähri- gen treuen, eifrigen und ersprießlichen Dienstleistung ein jährlicher Wohnungszinns- beitrag von 50 fl v. 1. Oktober l.Js. an aus der Stadtkasse einstimmig bewilliget. III. Section Obmannstellv. H. G. Rath Cajetan Plaichinger trägt vor: 4917. Das stdt. Polizeiamt ersucht um Aufstellung von mehreren Warnungstafeln am Quai in der Stadt u. in der Vorstd. Ort, enthaltend das Verbot der Verunreini- gung derselben. Antrag: Es sei die Aufstellung von Warnungstafeln am Quai in der Stadt an der Mauer des Brückenkopfes der Ennsbrücke, beim Aus- gang des Goldschmidgäßchens an der Mauer, beim Aus- gang des Stalzergassels an der Mauer des Wagner- schen Hauses. Am Quai in der Vorstdt. Ort: beim Tischler- hause, beim Ledererhause,
beim Reder'schen Hause über- all an der Mauer – vom Gemeinderathe zu verfü- gen u. auf diesen Tafeln sowol als in der zu erlassen- den Kundmachung die angemessenen Strafen wegen Verunreinigung auszusprechen. Beschluß nach Antrag. 4925. Eduard Adler, Pfla- sterermeister hier über- reicht einen Antrag auf Übername der städt. Pfla- ster-Ausbesserungen. Nach umständlichen Vortrag stellt Referent den Antrag der Bausektion dahin: Es sei dem Gesuche des Ed. Adler keine Folge zu geben. Wird angenommen. IV. Section Obmanns Stellv. H. G. Rath Schweikofer trägt vor: 4782. Die Rechnungsführung des mild. Versorgsfondes zeigt die am 1. August d.Js. erfolg- te Verloosung der 2 1/2 % Wien St. Banco Oblig. No. 17476/73575 zu 160 fl an. Wird zur Wissenschaft genommen u. das Amt beauftragt die Umwechslung zu veranlassen. 4804 & 4805. Der o.d.e. Lan- des Ausschuß verlangt das
beim Reder'schen Hause überall an der Mauer – vom Gemeinderathe zu verfügen u. auf diesen Tafeln sowol als in der zu erlassenden Kundmachung die angemessenen Strafen wegen Verunreinigung auszusprechen. Beschluß nach Antrag. 4925. Eduard Adler, Pflasterermeister hier überreicht einen Antrag auf Übername der städt. Pflaster-Ausbesserungen. Nach umständlichen Vortrag stellt Referent den Antrag der Bausektion dahin: Es sei dem Gesuche des Ed. Adler keine Folge zu geben. Wird angenommen. IV. Section Obmanns Stellv. H. G. Rath Schweikofer trägt vor: 4782. Die Rechnungsführung des mild. Versorgsfondes zeigt die am 1. August d.Js. erfolgte Verloosung der 2 1/2 % Wien St. Banco Oblig. No. 17476/73575 zu 160 fl an. Wird zur Wissenschaft genommen u. das Amt beauftragt die Umwechslung zu veranlassen. 4804 & 4805. Der o.d.e. Landes Ausschuß verlangt das
Fünftel der Verpflegstaxen für die nach Steyer zuständ. mittellosen Geisteskranken Anton Reinsam u. Eduard Kritschmayr mit je 12 fl 74 xr für die Zeit v. 1. April bis 30. Juni d.Js. Wird der Armen Instituts Rechnungsfhg. angewiesen den Betrag v. 25 fl 48 xr an die Landeskasse einzusenden. 4844. Friedrich Wiesner stellt die Bitte sich auf Kosten der Gemeinde einer Kur in der Wiener Augenklinik behufs Herstellung seines erblindeten Auges unterziehen zu dürfen. Antrag: Es sei der Bittsteller anzuweisen vorerst durch ein ärztliches Zeugniß nachzuweisen, ob u. welche Operation zur Herstellung seines Augenlichtes erforderlich ist, u. ob die angeführte Kur u. Operation nicht auch hier vorgenommen werden könnte. Dieser Antrag wurde angenommen. 4613. Josef Ridl ehemal. Wirth nun Inwohner in Linz um eine Unterstützung aus dem Armenfonde oder Verleihung einer Pfründe. Nachdem Bittsteller hieher zuständig u. seine Armuth constatirt ist, wird derselbe
Fünftel der Verpflegstaxen für die nach Steyer zuständ. mittel- losen Geisteskranken Anton Reinsam u. Eduard Kritschmayr mit je 12 fl 74 xr für die Zeit v. 1. April bis 30. Juni d.Js. Wird der Armen Instituts Rech- nungsfhg. angewiesen den Betrag v. 25 fl 48 xr an die Lan- deskasse einzusenden. 4844. Friedrich Wiesner stellt die Bitte sich auf Kosten der Gemeinde einer Kur in der Wiener Augenklinik behufs Herstellung seines erblindeten Auges unterziehen zu dürfen. Antrag: Es sei der Bittsteller anzuweisen vorerst durch ein ärztliches Zeugniß nachzu- weisen, ob u. welche Operation zur Herstellung seines Au- genlichtes erforderlich ist, u. ob die angeführte Kur u. Operation nicht auch hier vorgenommen werden könnte. Dieser Antrag wurde ange- nommen. 4613. Josef Ridl ehemal. Wirth nun Inwohner in Linz um eine Unterstützung aus dem Armen- fonde oder Verleihung einer Pfründe. Nachdem Bittsteller hieher zu- ständig u. seine Armuth constatirt ist, wird derselbe
mit wochentlich 20 xr Ö.W. aus dem Armenfonde betheilt u. be- hufs Verleihung einer Pfründe in Vermerkung genommen. 4914. Das Amt berichtet in Betreff der Entfernung der Unterstandlerin Anna Stermann aus dem Bürger- spitale. Ist die Anna Stermann auf Grund der vorliegenden An- zeige aus dem Bürgerspital zu entfernen. 4745. Katharina Diesenberger um Verleihung einer höheren Pfründe. Kann dem Gesuche keine Folge gegeben werden. 4915. Protokoll über die am 25. l.Mts. abgehaltene Armen-Sitzung. Werden die ausgezeigten Bethei- lungen u. beziehweise Erhöhun- gen gemeinderäthlich genehmi- get. Nachdem die Tages Ordnung erschöpft war, erbath sich Herr G. Rath Wickhoff das Wort. Auf dem hiesigen Fried- hofe wurde schon vor mehre- ren Jahren ein Grabdenk- mal zu Ehren des dahin ge- schiedenen Volksdichters Schoßer von seinen Freun- den gesetzt. Der Reichs- rath u. Notar Herr Julius
mit wochentlich 20 xr Ö.W. aus dem Armenfonde betheilt u. behufs Verleihung einer Pfründe in Vermerkung genommen. 4914. Das Amt berichtet in Betreff der Entfernung der Unterstandlerin Anna Stermann aus dem Bürgerspitale. Ist die Anna Stermann auf Grund der vorliegenden Anzeige aus dem Bürgerspital zu entfernen. 4745. Katharina Diesenberger um Verleihung einer höheren Pfründe. Kann dem Gesuche keine Folge gegeben werden. 4915. Protokoll über die am 25. l.Mts. abgehaltene Armen-Sitzung. Werden die ausgezeigten Betheilungen u. beziehweise Erhöhungen gemeinderäthlich genehmiget. Nachdem die Tages Ordnung erschöpft war, erbath sich Herr G. Rath Wickhoff das Wort. Auf dem hiesigen Friedhofe wurde schon vor mehreren Jahren ein Grabdenkmal zu Ehren des dahin geschiedenen Volksdichters Schoßer von seinen Freunden gesetzt. Der Reichsrath u. Notar Herr Julius
Alexander Schindler in Wien hat die nachgelassenen Dichtungen Schoßers gesammelt, herausgegeben und mit einer entsprechenden Vorrede versehen, und wird der Erlös dieses Werkes pr. 74 fl 50 Ö.W. angelegt in der Sparkassa Steyer laut Büchel No. 7372 unter den Namen: Schoßers Denkmahl seit 21. November 1863 mit den Zinsen seit jener Zeit der Stadtgemeinde Steyer zu dem Zwecke, daß aus diesem Gelde, welches in der Sparkaße anzulegen hat, das Schoßer'sche Denkmahl für immer wärende Zeiten erhalten bleibe, und die von Zeit zu Zeit nothwendigen Reparaturen bestritten werden. Ich beantrage daher, daß ein Stiftbrief in diesem Sinne von Seite der Kanzlei errichtet – das Stadtbauamt beauftragt, für die Herhaltung des SchoßerDenkmahls beständige Sorge zu tragen – u. dem Geschenkgeber dem Reichsrathe u. Notar H. Julius Alexander Schindler in Wien der Dank der Gemeinde dargebracht
Alexander Schindler in Wien hat die nachgelassenen Dichtun- gen Schoßers gesammelt, her- ausgegeben und mit einer entsprechenden Vorrede verse- hen, und wird der Erlös dieses Werkes pr. 74 fl 50 Ö.W. angelegt in der Sparkassa Steyer laut Büchel No. 7372 unter den Namen: Schoßers Denkmahl seit 21. November 1863 mit den Zinsen seit jener Zeit der Stadtgemeinde Steyer zu dem Zwecke, daß aus diesem Gelde, welches in der Sparkaße anzulegen hat, das Schoßer'sche Denk- mahl für immer wärende Zeiten erhalten bleibe, und die von Zeit zu Zeit nothwen- digen Reparaturen be- stritten werden. Ich beantrage daher, daß ein Stiftbrief in diesem Sinne von Seite der Kanz- lei errichtet – das Stadt- bauamt beauftragt, für die Herhaltung des Schoßer- Denkmahls beständige Sorge zu tragen – u. dem Ge- schenkgeber dem Reichs- rathe u. Notar H. Julius Alexander Schindler in Wien der Dank der Ge- meinde dargebracht
werde. Dieser Antrag wurde ein- stimmig zum Beschluße erho- ben. Jo. Theißig Jos. Landsiedl Carl Willner Schftf.
werde. Dieser Antrag wurde einstimmig zum Beschluße erhoben. Jo. Theißig Jos. Landsiedl Carl Willner Schftf.
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