Ratsprotokoll vom 2. Juni 1865

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 2. Juni 1865 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths-Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 2. Juni 1865 unter dem Vorsitze des Hrn. Vizebürgermeisters Dr. Wolf und in Gegenwart von 13 Gemeinderäthen u.z. der Herren Edelbauer, Gschaider, Haas, Josef Haller, Alois Haratzmül- ler, Johann Haratzmüller, Plaichinger, Putz, Reder, Reit- mayr, Schweikofer, Theißig, Al. Zweythurm. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Landsiedl, Pfurt- scheller, Dr. Pierer, Pöltl, Reichl, Vogl, Vögerl, Werndl, Wickhoff. Herr Vorsitzende Vizebürgmstr Dr. Wolf eröffnet die Sitzung. Die Sektionen II, III u. IV haben ihre Obmanns- u. Obmanns-Stellvertreter Wahlen vorgenommen u.z. die II. Sektion zum Obmann H. G.R. Alois Haratzmüller u. zum Obmanns-Stellver- treter H. G.R. Josef Pöltl, die III. Sektion zum Obmann H. G.R. Josef Haller u. zu dessen Stellvertreter der H. G.R. Cajetan Plaichinger, u. die IV. Section zum Ob- mann H. G.R. Carl Edelbauer, u. zum Obmannstell- vertreter H. G.R. Ant. Th. Schweikofer - erwählt. Wird zur Kenntniß genommen. 2921. Hr. G.R. Johann Reitmayr um Ertheilung eines 4 wochent- lichen Urlaubes. Wird der gebetene Urlaub ertheilt. I. Section Obmann H. G.R. Gschaider trägt vor: 2734. Jakob Dietachmayr um den Consens zur Verehelichung mit Franziska Scherleitner. Bewilligt 2619. Johann Molterer um

Raths-Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 2. Juni 1865 unter dem Vorsitze des Hrn. Vizebürgermeisters Dr. Wolf und in Gegenwart von 13 Gemeinderäthen u.z. der Herren Edelbauer, Gschaider, Haas, Josef Haller, Alois Haratzmüller, Johann Haratzmüller, Plaichinger, Putz, Reder, Reitmayr, Schweikofer, Theißig, Al. Zweythurm. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Landsiedl, Pfurtscheller, Dr. Pierer, Pöltl, Reichl, Vogl, Vögerl, Werndl, Wickhoff. Herr Vorsitzende Vizebürgmstr Dr. Wolf eröffnet die Sitzung. Die Sektionen II, III u. IV haben ihre Obmanns- u. Obmanns-Stellvertreter Wahlen vorgenommen u.z. die II. Sektion zum Obmann H. G.R. Alois Haratzmüller u. zum Obmanns-Stellvertreter H. G.R. Josef Pöltl, die III. Sektion zum Obmann H. G.R. Josef Haller u. zu dessen Stellvertreter der H. G.R. Cajetan Plaichinger, u. die IV. Section zum Obmann H. G.R. Carl Edelbauer, u. zum Obmannstellvertreter H. G.R. Ant. Th. Schweikofer - erwählt. Wird zur Kenntniß genommen. 2921. Hr. G.R. Johann Reitmayr um Ertheilung eines 4 wochentlichen Urlaubes. Wird der gebetene Urlaub ertheilt. I. Section Obmann H. G.R. Gschaider trägt vor: 2734. Jakob Dietachmayr um den Consens zur Verehelichung mit Franziska Scherleitner. Bewilligt 2619. Johann Molterer um

den Consens zur Verehelichung mit Magdalena Hofbauer. Bewilligt. 2710. Johann Faßhuber bittet um die Concession zum Ausschank von Kaffee, Rosoglio u. Branntwein im Hause No 247 in der Schönau. Nachdem sich nach vorliegender Relation des Polizeiamtes das nachgewiesene Lokale zur Ausschank nicht eignet, so kann dem Ansuchen keine Folge gegeben werden. 2586. Josef Kettenhuber, um die Concession zur Fortführung der bisher vor seiner Mutter Katharina Riener betriebenen Kaffeeschank u. Ausdehnung derselben auf die Ausschank von Bier u. Branntwein. Über Antrag der Sektion wird beschloßen, daß in eine Berathung nicht eingegangen werden kann, bevor nicht Katharina Riener ihre ad personam verliehene Konzession zurückgelegt hat. 2962. Im Monate Mai l.Js. wurden 6 freie Gewerbe angemeldet u.z. 1 Fragnergewerbe von Josef Kandler, 1 Krämmergewerbe von Johann Grill, 1 Zuckerbäcker-

den Consens zur Verehelichung mit Magdalena Hofbauer. Bewilligt. 2710. Johann Faßhuber bittet um die Concession zum Ausschank von Kaffee, Ro- soglio u. Branntwein im Hause No 247 in der Schönau. Nachdem sich nach vorliegender Relation des Polizeiamtes das nachgewiesene Lokale zur Ausschank nicht eignet, so kann dem Ansuchen keine Folge gegeben werden. 2586. Josef Kettenhuber, um die Concession zur Fortführung der bisher vor seiner Mut- ter Katharina Riener betriebenen Kaffeeschank u. Ausdehnung derselben auf die Ausschank von Bier u. Branntwein. Über Antrag der Sektion wird beschloßen, daß in eine Berathung nicht einge- gangen werden kann, bevor nicht Katharina Riener ihre ad personam verliehene Konzession zurückgelegt hat. 2962. Im Monate Mai l.Js. wurden 6 freie Gewerbe an- gemeldet u.z. 1 Fragnerge- werbe von Josef Kandler, 1 Krämmergewerbe von Johann Grill, 1 Zuckerbäcker-

gewerbe von Alexander Heinzl, 1 Blumenmachergewerbe von Veronika Schmidt, 1 Weis- waarenhandel von Anna Schmidt, 1 Wetzsteinhandel von Peter Herbst. Dagegen wurden zu- rückgelegt 7 frei Gewerbe, u.z. 1 Kerzen-Seifen-Verschleiß von Anna Krakowizer, 2 Viktualienhandel von Johann Grill u. Magdalena Gegen- huber, 1 Zeug u. Leinweber- gewerbe von Theresia Gruber 1 Büchsenmachergewerbe von von Ignaz Sam, 1 Papierstoff Erzeugung vor Josef Rieß u. 1 Zweckschmidgewerbe von David Wiegert. Wird zur Kenntniß genommen. 2709. Josefa Hainbichler led. Magd um zeitweiliger Auf- enthalt in Steyer. Auf Grund der polizeilichen Relazion kann diesem Ansuchen keine Folge gegeben werden. 2000. Ignaz Schlader Viertel- meister in der Vorstadt Reichen- schwall um Enthebung von dieser Stelle: 2652 Protokoll über die Wahl eines neuen Viertelmeisters. Wird dem Herrn Ignaz Schlader für die in seiner Stelle der Commune geleisteten Dienste, der Dank ausgesprochen u. die Wahl des Herrn Georg

gewerbe von Alexander Heinzl, 1 Blumenmachergewerbe von Veronika Schmidt, 1 Weiswaarenhandel von Anna Schmidt, 1 Wetzsteinhandel von Peter Herbst. Dagegen wurden zurückgelegt 7 frei Gewerbe, u.z. 1 Kerzen-Seifen-Verschleiß von Anna Krakowizer, 2 Viktualienhandel von Johann Grill u. Magdalena Gegenhuber, 1 Zeug u. Leinwebergewerbe von Theresia Gruber 1 Büchsenmachergewerbe von von Ignaz Sam, 1 Papierstoff Erzeugung vor Josef Rieß u. 1 Zweckschmidgewerbe von David Wiegert. Wird zur Kenntniß genommen. 2709. Josefa Hainbichler led. Magd um zeitweiliger Aufenthalt in Steyer. Auf Grund der polizeilichen Relazion kann diesem Ansuchen keine Folge gegeben werden. 2000. Ignaz Schlader Viertelmeister in der Vorstadt Reichenschwall um Enthebung von dieser Stelle: 2652 Protokoll über die Wahl eines neuen Viertelmeisters. Wird dem Herrn Ignaz Schlader für die in seiner Stelle der Commune geleisteten Dienste, der Dank ausgesprochen u. die Wahl des Herrn Georg

Stiegler, Tischler u. Hausbesitzer zum Viertelmeister des VIII. Stadtviertels in der Vorstadt Reichenschwall bestätiget. 1887. 2631. Alois Stierhofer Viertelmeister in der Vorstadt Steyerdorf um Enthebung von dieser Stelle. — Protokoll über die vorgenommene Neuwahl. Wird dem Hrn. Alois Stierhofer für die geleisteten Dienste der Dank ausgesprochen u. die Wahl des Hr. Franz Greiner Barchentfabrikant u. Hausbesitzer zum Viertelmeister des XVII. Stadtviertels in der Vorstadt Steyerdorf bestätiget. II. Section Obmann: H. GemdRath Alois Haratzmüller trägt vor: 2694. Das städt. Kasseamt zeigt die, am 1. Merz erfolgte Verloosung von 2 der StadtKasse eigenthümlichen ober österr: ständ: Obligationen pr 850 fl. zum Behufe deren Umwechslung an. Wird zur Wissenschaft genommen u. hat das Amt das Erforderliche zur Umwechslung zu veranlassen. 2701. Das Amt berichtet die Ansperre bei der Plautzenhofbrücke in Betreff der Holzflössung von Seite des

Stiegler, Tischler u. Hausbesitzer zum Viertelmeister des VIII. Stadt- viertels in der Vorstadt Reichen- schwall bestätiget. 1887. 2631. Alois Stierhofer Viertelmeister in der Vorstadt Steyerdorf um Enthebung von dieser Stelle. — Protokoll über die vorgenommene Neuwahl. Wird dem Hrn. Alois Stierhofer für die geleisteten Dienste der Dank ausgesprochen u. die Wahl des Hr. Franz Greiner Barchentfabrikant u. Hausbe- sitzer zum Viertelmeister des XVII. Stadtviertels in der Vor- stadt Steyerdorf bestätiget. II. Section Obmann: H. GemdRath Alois Haratzmüller trägt vor: 2694. Das städt. Kasseamt zeigt die, am 1. Merz erfolgte Verloosung von 2 der Stadt- Kasse eigenthümlichen ober österr: ständ: Obligationen pr 850 fl. zum Behufe deren Umwechslung an. Wird zur Wissenschaft genom- men u. hat das Amt das Erforderliche zur Umwechs- lung zu veranlassen. 2701. Das Amt berichtet die Ansperre bei der Plautzen- hofbrücke in Betreff der Holzflössung von Seite des

Franz Werndl. Ist von Hrn. Franz Werndl nach vollbrachter Flößung der Betrag pr 10 fl 50 xr an das Stadtkasseamt einzuzalen. 2654. Das Eisenbahn Comité die Steyer ersucht ein Einzalung der III. zehnperzentrigen Rate vom subscrib. Betrage zu den Tracirungsar- beiten. Wird das Kasseamt ange- wiesen die 3. 10 % Rate pr 100 fl an der Kassier des Eisenbahn Comités den Hrn. Franz v. Schönthan in Steyer einzuzalen. 2715. Das kk. Gendarmerie Zugs-Commando hier gibt be- kannt, daß es mit den Be- dingungen des Miethver- um das städt Neuthor trages vom 1. Novb. 850 nicht einverstanden sein kann, da über diese Punkte für einen neu aufzunehmenden Contrakt nicht mehr maßgebend sein können. Dasselbe ersucht um Übermittlung eines neuen Miethvertrags Entwurfes zur Vorlage an das Regiments- Commando. Die II. Sektion hat nun folgenden Vertrags Entwurf gemacht: (wird vorgelesen) Ich stelle im Namen der Sektion den Antrag: der löbl. Gemeinde-

Franz Werndl. Ist von Hrn. Franz Werndl nach vollbrachter Flößung der Betrag pr 10 fl 50 xr an das Stadtkasseamt einzuzalen. 2654. Das Eisenbahn Comité die Steyer ersucht ein Einzalung der III. zehnperzentrigen Rate vom subscrib. Betrage zu den Tracirungsarbeiten. Wird das Kasseamt angewiesen die 3. 10 % Rate pr 100 fl an der Kassier des Eisenbahn Comités den Hrn. Franz v. Schönthan in Steyer einzuzalen. 2715. Das kk. Gendarmerie Zugs-Commando hier gibt bekannt, daß es mit den Bedingungen des Miethverum das städt Neuthor trages vom 1. Novb. 850 nicht einverstanden sein kann, da über diese Punkte für einen neu aufzunehmenden Contrakt nicht mehr maßgebend sein können. Dasselbe ersucht um Übermittlung eines neuen Miethvertrags Entwurfes zur Vorlage an das RegimentsCommando. Die II. Sektion hat nun folgenden Vertrags Entwurf gemacht: (wird vorgelesen) Ich stelle im Namen der Sektion den Antrag: der löbl. Gemeinde-

rath wolle denselben genehmigen u. das Amt zur Absedun desselben an das löbliche kk. Gendarmerie Zugs-Commando beauftragen. Diesem löbl. Commando sei auch anzuzeigen, daß sich die Gemeindevorsteh[un]g auf die Errichtung einer Wagenremise auf ihre Kosten nicht herbeilassen könne, jedoch keinen Anstand nehme, daß im Städt. Zwinger nächst dem Neuthor auf ärar. Kosten eine solche hergestellt werde. Einstimmiger Beschluß nach diesem Antrage. 2744. Josef Haller, Lebzelter hier bittet um gleiche Begünstigung in der Zalung von 10 fl 24 xr für eine Markthütte auf der Promenade wie Hr. Anton Haller für zwei Markthütten gegen Zalung von nur 10 fl 24 xr. Die Sektion stellt den Antrag: Dem Hrn. Gesuchsteller mittelst Rathschlag zu erinneren, daß die angesuchte Begünstigung resp. Ermäßigung der Zalung von 10 fl 24 xr pr Markt für seine auf der Promenade wärend der beiden Jahrmärkte aufgestellte Lebzelterhütte auf Grund der für den

rath wolle denselben genehmi- gen u. das Amt zur Abse- dun desselben an das löbliche kk. Gendarmerie Zugs-Commando beauftragen. Diesem löbl. Com- mando sei auch anzuzeigen, daß sich die Gemeindevor- steh[un]g auf die Errichtung einer Wagenremise auf ihre Kosten nicht herbeilassen könne, jedoch keinen Anstand nehme, daß im Städt. Zwinger nächst dem Neuthor auf ärar. Kosten eine solche hergestellt werde. Einstimmiger Beschluß nach diesem Antrage. 2744. Josef Haller, Lebzelter hier bittet um gleiche Begün- stigung in der Zalung von 10 fl 24 xr für eine Markthütte auf der Promenade wie Hr. Anton Haller für zwei Markthütten gegen Zalung von nur 10 fl 24 xr. Die Sektion stellt den Antrag: Dem Hrn. Gesuchstel- ler mittelst Rathschlag zu erinneren, daß die ange- suchte Begünstigung resp. Ermäßigung der Zalung von 10 fl 24 xr pr Markt für seine auf der Promenade wärend der beiden Jahrmärkte aufgestellte Lebzelterhütte auf Grund der für den

Markthütten bestehenden Tariffs- sätze nicht bewilliget werden könne, sondern daß es bei dem bisherigen Gebürenaus- maß zu verbleiben habe. Bei dem Umstande jedoch, als nach der gepflogenen Er- hebungen für die seit der im Jahre 1860 erfolgten Markt- hüttenregulirung vor Herrn Anton Haller wärend der beiden Jahrmärkte auf der Promenade aufgestellten zweiten Lebzelterhütte keine Platzgebüren entrichtet und eingehoben wurden, die Ge- bür für diese ohne gemein- deämtlicher Bewilligung auf- gestellte Hütte mit Rücksicht auf deren Quadrat Flächen- inhalt sich für jeden Markt mit 10 fl 24 xr berechnet, sei Hr. Anton Haller angewiesen, die für die erwähnte zweite Markthütte entfallenden aushaftenden Platzgebüren pr Markt mit 10 fl 24 xr sohin für die Jahre 1862, 1863 und 1864 mit 61 fl 44 xr u. für den Frühmarkt 1865 10 fl 24 xr zusammen 71 fl 68 xr bei dem städt. Kasseamte einzubezalen, welch' Letzters wegen Vorschreibung und

Markthütten bestehenden Tariffssätze nicht bewilliget werden könne, sondern daß es bei dem bisherigen Gebürenausmaß zu verbleiben habe. Bei dem Umstande jedoch, als nach der gepflogenen Erhebungen für die seit der im Jahre 1860 erfolgten Markthüttenregulirung vor Herrn Anton Haller wärend der beiden Jahrmärkte auf der Promenade aufgestellten zweiten Lebzelterhütte keine Platzgebüren entrichtet und eingehoben wurden, die Gebür für diese ohne gemeindeämtlicher Bewilligung aufgestellte Hütte mit Rücksicht auf deren Quadrat Flächeninhalt sich für jeden Markt mit 10 fl 24 xr berechnet, sei Hr. Anton Haller angewiesen, die für die erwähnte zweite Markthütte entfallenden aushaftenden Platzgebüren pr Markt mit 10 fl 24 xr sohin für die Jahre 1862, 1863 und 1864 mit 61 fl 44 xr u. für den Frühmarkt 1865 10 fl 24 xr zusammen 71 fl 68 xr bei dem städt. Kasseamte einzubezalen, welch' Letzters wegen Vorschreibung und

Einhebung dieser Gebür mit mit dem Beisatze zu verständigen ist, das Markthüttenregulare hiernach zu berichtigen u. in der Folgezeit bei Vorschreibung der Markthüttengebüren rücksichtlich dieser Hütte Bedacht zu nehmen. Dieser Antrag wurde einstimung zum Beschluße erhoben. (Hr. G.R. Jos. Haller verließ vor Vortrag dieses Geschäftsstückes den Sitzungssaal) III. Section Obmann: Hr. G.R. Josef Haller trägt vor: 2610. Das Amt legt einen Kostenanschlag bezüglich der Herstellung einer Häng- u. Stehrin ne im ehemaliger Schulhaus am Berg vor. Sind die hiesigen Spänglermeister zur Hereingabe von Offerten aufzufordern. Obmannsstellvertreter H. G.R. Plaichinger trägt vor: ad 2757. Protokoll über die Vorname des Lokallaugenscheines in Folge Gemeinderathsbeschluß v. 28. April. d.Js. N° 1402 in Betreff der Erhöhung u. Erweiterung des Durchgangbogens am Ende des Goldschmidgäßchens in der Enge. Nach erstatteten Vortrag stellt Hr. Obmannstellvertreter für die Bausektion folgenden Antrag: Der

Einhebung dieser Gebür mit mit dem Beisatze zu ver- ständigen ist, das Markt- hüttenregulare hiernach zu berichtigen u. in der Folgezeit bei Vorschreibung der Markthüttengebüren rücksichtlich dieser Hütte Be- dacht zu nehmen. Dieser Antrag wurde einstim- ung zum Beschluße erhoben. (Hr. G.R. Jos. Haller verließ vor Vortrag dieses Geschäftsstückes den Sitzungssaal) III. Section Obmann: Hr. G.R. Josef Haller trägt vor: 2610. Das Amt legt einen Kosten- anschlag bezüglich der Herstel- lung einer Häng- u. Stehrin ne im ehemaliger Schulhaus am Berg vor. Sind die hiesigen Spänglermei- ster zur Hereingabe von Offer- ten aufzufordern. Obmannsstellvertreter H. G.R. Plaichinger trägt vor: ad 2757. Protokoll über die Vor- name des Lokallaugen- scheines in Folge Gemeinde- rathsbeschluß v. 28. April. d.Js. N° 1402 in Betreff der Erhöhung u. Erweiterung des Durchgangbogens am Ende des Goldschmidgäßchens in der Enge. Nach erstatteten Vortrag stellt Hr. Obmannstellver- treter für die Bausektion folgenden Antrag: Der

Hauseigenthümer H. Adalb. Drobny sei zum Amte vorzurufen, nochmals um seine Äußerung zu vernehmen, bei weiterer Weigerung auf die bestehen- den gesetzlichen Bestimmungen, sowie auf die allfällig ihm zu- stehender Entschädigungsan- sprüche aufmerksam zu ma- chen, ihm aber zugleich zu be- deuten, daß der Bau nach dem vorliegenden Plane, den er einsehen kann, und um den im Kostenanschlag ent- haltener Preis pr 54 fl 20 xr geführt werden wird; was auch ohne allen Aufschub u. ungeachtet etwa weiteren Einstreuungen sogleich zu geschehen hat, u. vom Amte das diesfalls Erforderliche vorzukehren ist. Beschluß nach diesem Sektions- Antrag. 2730. Das Stadtbauamt um Anschaffung von 4 Kub. Klaf- ter abgerichtete Mauer- steine zur Herstellung zweier Brückenköpfe bei der St. Anna u. Segelbrücke. Wird die Bausektion zum Ankaufe ermächtiget. Für die IV. Section trägt vor: Hr. G.R. Hochw. Al. Zweythurm. 2695. Die Rechnungsführung der Versorgungsanstalten

Hauseigenthümer H. Adalb. Drobny sei zum Amte vorzurufen, nochmals um seine Äußerung zu vernehmen, bei weiterer Weigerung auf die bestehenden gesetzlichen Bestimmungen, sowie auf die allfällig ihm zustehender Entschädigungsansprüche aufmerksam zu machen, ihm aber zugleich zu bedeuten, daß der Bau nach dem vorliegenden Plane, den er einsehen kann, und um den im Kostenanschlag enthaltener Preis pr 54 fl 20 xr geführt werden wird; was auch ohne allen Aufschub u. ungeachtet etwa weiteren Einstreuungen sogleich zu geschehen hat, u. vom Amte das diesfalls Erforderliche vorzukehren ist. Beschluß nach diesem SektionsAntrag. 2730. Das Stadtbauamt um Anschaffung von 4 Kub. Klafter abgerichtete Mauersteine zur Herstellung zweier Brückenköpfe bei der St. Anna u. Segelbrücke. Wird die Bausektion zum Ankaufe ermächtiget. Für die IV. Section trägt vor: Hr. G.R. Hochw. Al. Zweythurm. 2695. Die Rechnungsführung der Versorgungsanstalten

zeigt an die am 1. März d.Js. erfolgte Verloosung von 2 oberösterr. Aerar. Obligationen des Milden Versorgungsfondes zu 3260 fl u. 8 solche Obligationen des Armen-Institutes zu 625 fl zur Umwechslungsveranlassung. Wird diesel Anzeige zur Kenntniß genommen u. ist die Umwechslung zu veranlassen. ad 1796. Vorlage der Note der kk. Realschul-Direktion hier mit 8 kk. Rechnungen über verschiedene an der kk. Realschule abgelieferte Lehrbehelfe im Gesammtbetrage pr 574 fl 69 xr. ÖW. In der Sitzung vom 7. April wurde dieses Aktenstück der zu bildenden Schul-Commission zur Revision zugewiesen; da bis nun die Bildung einer eigenen Schul-Commission nicht vorgenommen wurde, die IV. Sektion aber durch die neue Sektions-Eintheilung verstärkt wurde u. dieser bei Schulangelegenheiten auch Mitglieder der Finanzsektion beigezogen werden können, so stellt die IV. Sektion den Antrag: Es seien zur Revision übriger Rechnungen der Hrn. G.R. Edel-

zeigt an die am 1. März d.Js. erfolgte Verloosung von 2 oberösterr. Aerar. Obliga- tionen des Milden Versor- gungsfondes zu 3260 fl u. 8 solche Obligationen des Armen-Institutes zu 625 fl zur Umwechslungsveran- lassung. Wird diesel Anzeige zur Kennt- niß genommen u. ist die Um- wechslung zu veranlassen. ad 1796. Vorlage der Note der kk. Realschul-Direktion hier mit 8 kk. Rechnungen über verschiedene an der kk. Real- schule abgelieferte Lehrbe- helfe im Gesammtbetrage pr 574 fl 69 xr. ÖW. In der Sitzung vom 7. April wurde dieses Aktenstück der zu bildenden Schul-Commission zur Revision zugewiesen; da bis nun die Bildung einer eigenen Schul-Commission nicht vorgenommen wurde, die IV. Sektion aber durch die neue Sektions-Eintheilung verstärkt wurde u. dieser bei Schulangelegenheiten auch Mit- glieder der Finanzsektion beigezogen werden können, so stellt die IV. Sektion den Antrag: Es seien zur Revision übriger Rech- nungen der Hrn. G.R. Edel-

bauer der IV. Sektion u. die H. G.R. Alois Haratzmüller u. Josef Pöltl zu bestimmen. Beschluß nach Antrag. 1703. Rechnung über 68 fl für gelieferte 8 Klfter harte 30" Scheiter a 8 fl 50 xr in der städt- Siechenanstalt. Wird zur Zalung angewiesen. 2731. Ignaz Fröhlich um Ar- menbetheilung. Ist mit wöchentlich 20 xr aus dem Armenfonde der Stadt Steyer zu betheilen. 2472. Anna Popp um Unter- stützung für ihr Kind. Wird bis zur nächsten Armen- sitzung mit 15 xr wöchentlich betheilt. 2672. Jakob Heinzl um Erhö- hung seiner Armenportion pr 10 xr. Wird auf wöchentlich 20 xr er- höht. 1435. Anna Wedl um Auf- name in die Siechenanstalt. Die Sektion stellt den Antrag, daß bei der demnächst statt- findender Adaptirung des Siechenhauses eine Aufname von Personen in dasselbe nicht zulässig erscheint; es wäre daher die Anna Wedl bei ihrer, laut vorliegenden stadtärztlichen Zeugniße, gänz-

bauer der IV. Sektion u. die H. G.R. Alois Haratzmüller u. Josef Pöltl zu bestimmen. Beschluß nach Antrag. 1703. Rechnung über 68 fl für gelieferte 8 Klfter harte 30" Scheiter a 8 fl 50 xr in der städtSiechenanstalt. Wird zur Zalung angewiesen. 2731. Ignaz Fröhlich um Armenbetheilung. Ist mit wöchentlich 20 xr aus dem Armenfonde der Stadt Steyer zu betheilen. 2472. Anna Popp um Unterstützung für ihr Kind. Wird bis zur nächsten Armensitzung mit 15 xr wöchentlich betheilt. 2672. Jakob Heinzl um Erhöhung seiner Armenportion pr 10 xr. Wird auf wöchentlich 20 xr erhöht. 1435. Anna Wedl um Aufname in die Siechenanstalt. Die Sektion stellt den Antrag, daß bei der demnächst stattfindender Adaptirung des Siechenhauses eine Aufname von Personen in dasselbe nicht zulässig erscheint; es wäre daher die Anna Wedl bei ihrer, laut vorliegenden stadtärztlichen Zeugniße, gänz-

lichen Erwerbsunfähigkeit bis zur Vollendung dieses Adaptirungsbaues eine tägliche Unterstützung von 10 xr aus der Armen Institutskasse zu bewilligen. Dieser Antrag erhielt bei der Abstimmung 9 Stimmen für und 8 Stimmen dagegen daher Beschluß nach Antrag. 2451. Katarina Lehner um Aufname in ein Unterstandshaus. Wird in das Bruderhaus aufgenommen. 2673. Peter Baumgartner um Aufname in die SiechenAnstalt. Ist demselben vorläufig, der Unterstand im Bruderhaus bewilliget u. nach Thunlichkeit in der Siechenanstalt aufzunehmen. 3793. Zu Depositen Commissäre u. Verifikatoren des Raths-Protokolles werden der H. G.Räthe Theißig u. Landsiedl bestimmt. Carl Edelbauer Jo: Theißig Gem: Rath Carl Willner Schff.

lichen Erwerbsunfähigkeit bis zur Vollendung dieses Adaptirungsbaues eine tägliche Unterstützung von 10 xr aus der Armen In- stitutskasse zu bewilligen. Dieser Antrag erhielt bei der Abstimmung 9 Stimmen für und 8 Stimmen dagegen daher Beschluß nach Antrag. 2451. Katarina Lehner um Aufname in ein Unter- standshaus. Wird in das Bruderhaus aufgenommen. 2673. Peter Baumgartner um Aufname in die Siechen- Anstalt. Ist demselben vorläufig, der Unterstand im Bruderhaus bewilliget u. nach Thunlich- keit in der Siechenanstalt aufzunehmen. 3793. Zu Depositen Commissäre u. Verifi- katoren des Raths-Protokolles werden der H. G.Räthe Theißig u. Landsiedl bestimmt. Carl Edelbauer Jo: Theißig Gem: Rath Carl Willner Schff.

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