Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 30. Jänner 1865 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 30. Jänner 1865 unter dem Vorsitze des H. Bürgermeisters Dr. Kompaß und in Gegenwart von 12 Gemeinderäthen u.z. der Herren Edelbauer, Haas, Jos. Haller, Joh. Haratzmüller, Kierer, Landsiedl, Pichler, Pöltl, Reder, Reitmayr, Vogl und Hochw. Zweythurm. Abwesend die Herren: Gschaider (beurl.), Franz Haller, Al. Haratzmüller, Pfurtscheller, Dr. Pierer, Putz, Schwei- kofer, Theißig, Vögerl, Werndl (beurl.) u. Dr. Wolf. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung. 287. Das Amt relationirt, daß gegen die aufgelege- nen Präliminarien für das Jahr 1865 keine Erin- nerungen zu Protokoll gegeben wurden. Nachdem gegen die Präli- minarien der Stadtkassa u. der städt. Versorgungs- Anstalten für das Jahr 1865 wärend deren 14 tägiger öffentlichen Auflage von Seite der Gemeindeglie- der keine Einwendungen erhoben, und sonach diese Elaborate von einem ge- meinderäthlichen Comité am 23. u. 24. d.Mts. geprüft und rektifizirt worden sind, wurden nach dessen
Raths Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 30. Jänner 1865 unter dem Vorsitze des H. Bürgermeisters Dr. Kompaß und in Gegenwart von 12 Gemeinderäthen u.z. der Herren Edelbauer, Haas, Jos. Haller, Joh. Haratzmüller, Kierer, Landsiedl, Pichler, Pöltl, Reder, Reitmayr, Vogl und Hochw. Zweythurm. Abwesend die Herren: Gschaider (beurl.), Franz Haller, Al. Haratzmüller, Pfurtscheller, Dr. Pierer, Putz, Schweikofer, Theißig, Vögerl, Werndl (beurl.) u. Dr. Wolf. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung. 287. Das Amt relationirt, daß gegen die aufgelegenen Präliminarien für das Jahr 1865 keine Erinnerungen zu Protokoll gegeben wurden. Nachdem gegen die Präliminarien der Stadtkassa u. der städt. VersorgungsAnstalten für das Jahr 1865 wärend deren 14 tägiger öffentlichen Auflage von Seite der Gemeindeglieder keine Einwendungen erhoben, und sonach diese Elaborate von einem gemeinderäthlichen Comité am 23. u. 24. d.Mts. geprüft und rektifizirt worden sind, wurden nach dessen
Anträgen folgende gemeinderäthliche Beschlüße gefaßt: 1. Zur Ergänzung der Einnamen der Stadtkassa sind im Jahre 1865 wieder folgende Umlagen nach unveränderten Maßstabe und von den bisherigen Organen einzuheben, nämlich: a. Eine 20 % Umlage von sämtlichen direkten Steuern ohne Zuschläge. b. Eine 20 % Umlage von der hierortigen Consumtion von Bier, Wein, Obstmost und Fleisch, wie bisher ohne Zuschläge. c. Die bisherigen GebäudeZinskreuzer von Zinnsungen bis 100 fl mit 2 %, bis 200 fl mit 3 1/2 % u. über 200 fl mit 5 %. 2. Die besondere Umlage auf die Schulgemeinde, zur Hereinbringung der, für dieselbe aus der Stadtkassa vorschußweise bestrittener Schulkosten, welche bisher 10 % von den direkten Steuern betrug, wird in Erwägung, daß diese Kosten in letzter Zeit auf mehr als das doppelte bleibend gestiegen sind, auf 20 % von
Anträgen folgende ge- meinderäthliche Beschlüße gefaßt: 1. Zur Ergänzung der Einna- men der Stadtkassa sind im Jahre 1865 wieder fol- gende Umlagen nach un- veränderten Maßstabe und von den bisherigen Organen einzuheben, näm- lich: a. Eine 20 % Umlage von sämtlichen direkten Steuern ohne Zuschläge. b. Eine 20 % Umlage von der hierortigen Consum- tion von Bier, Wein, Obst- most und Fleisch, wie bisher ohne Zuschläge. c. Die bisherigen Gebäude- Zinskreuzer von Zinnsun- gen bis 100 fl mit 2 %, bis 200 fl mit 3 1/2 % u. über 200 fl mit 5 %. 2. Die besondere Umlage auf die Schulgemeinde, zur Hereinbringung der, für dieselbe aus der Stadt- kassa vorschußweise bestritte- ner Schulkosten, welche bis- her 10 % von den direkten Steuern betrug, wird in Erwägung, daß diese Kosten in letzter Zeit auf mehr als das doppelte bleibend ge- stiegen sind, auf 20 % von
sämtlichen direkten Steuern der Steuerpflichtigen der vereinigten Schulgemeinde erhöht. Für den Fall aber, als die hieher eingeschulten Ortschaften der Nachbarge- meinden St. Ulrich und Sierning, bei ihrem ganz gleichen Benützungsrechte sämmtlicher hiesiger Unter- richtsanstalten wie die hie- sigen Gemeindeglieder, sich demnach weigern soll- ten, diesfalls auch die glei- chen Lasten mitzutragen, – will die Stadtgemeinde um ihre diesfällige Selbst- ständigkeit zu wahren, dann künftig ihre Schulgemeinde allein bilden, u. von den bezüglichen Ortschaften den benannten Nachbar Ge- meinden keine umzulegen- den Beiträge mehr anspre- chen. Es soll aber deßhalb doch den Kindern aus die- sen Ortschaften, nach wie vor, gestattet sein, die sämmtlichen hiesigen Schulen, gegen bloße Bezalung des für die hiesigen Kinder üblichen Schulgeldes, zu be- suchen; u. nur für die ar- men Kinder müßte selbes
sämtlichen direkten Steuern der Steuerpflichtigen der vereinigten Schulgemeinde erhöht. Für den Fall aber, als die hieher eingeschulten Ortschaften der Nachbargemeinden St. Ulrich und Sierning, bei ihrem ganz gleichen Benützungsrechte sämmtlicher hiesiger Unterrichtsanstalten wie die hiesigen Gemeindeglieder, sich demnach weigern sollten, diesfalls auch die gleichen Lasten mitzutragen, – will die Stadtgemeinde um ihre diesfällige Selbstständigkeit zu wahren, dann künftig ihre Schulgemeinde allein bilden, u. von den bezüglichen Ortschaften den benannten Nachbar Gemeinden keine umzulegenden Beiträge mehr ansprechen. Es soll aber deßhalb doch den Kindern aus diesen Ortschaften, nach wie vor, gestattet sein, die sämmtlichen hiesigen Schulen, gegen bloße Bezalung des für die hiesigen Kinder üblichen Schulgeldes, zu besuchen; u. nur für die armen Kinder müßte selbes
von der betreffenden Gemeinden bezalt werden. Dieser Beschluß ist den beiden Nachbar Gemeinden bekant zu geben. 3. Die Löhnung des CassaamtsDieners Johann Paarfußer wird vom 1. Jänner 1865 angefangen, von täglich 52 1/2 xr auf 80 xr erhöht. 4. Die über obige Umlage noch weiters nothwendige Einnamen-Ergänzung zur Bedeckung aller Ausgaben mit 7820 fl kann nur durch neue Darlehen aufgebracht werden, welche theilweise nach kassaämtlicher Begründung des jeweiligen Bedarfes, bis zu einer Gesammthöhe von 7000 fl bei der hiesigen Sparkassa, gegen Verpfändung eigenthümlicher Staatspapiere, zu kontrahiren sind. 5. Die bei dem milden Versorgungsfonde u. der besonderen Pfründenstiftungen bei den Rechnungsabschlüssen für das Jahr 1864 sich zeigenden disponiblen Barschaften sind mittelst Ankaufes von Staatslotterie-Anlehens-Obligationen fruchtbar zu ma-
von der betreffenden Gemein- den bezalt werden. Dieser Beschluß ist den beiden Nachbar Gemeinden bekant zu geben. 3. Die Löhnung des Cassaamts- Dieners Johann Paarfußer wird vom 1. Jänner 1865 angefangen, von täglich 52 1/2 xr auf 80 xr erhöht. 4. Die über obige Umlage noch weiters nothwendige Ein- namen-Ergänzung zur Be- deckung aller Ausgaben mit 7820 fl kann nur durch neue Darlehen aufgebracht werden, welche theilweise nach kassaämtlicher Begrün- dung des jeweiligen Bedar- fes, bis zu einer Gesammt- höhe von 7000 fl bei der hie- sigen Sparkassa, gegen Ver- pfändung eigenthümlicher Staatspapiere, zu kontra- hiren sind. 5. Die bei dem milden Versor- gungsfonde u. der besonde- ren Pfründenstiftungen bei den Rechnungsabschlüssen für das Jahr 1864 sich zeigen- den disponiblen Barschaften sind mittelst Ankaufes von Staatslotterie-Anlehens-Obli- gationen fruchtbar zu ma-
chen um bei dem ersteren Fonde dessen, durch die Grund- entlastung geschwächte Einkünf- te zu haben u. dadurch die Besetzung aller gestifteten Pfründen zu ermöglichen, und bei den letzteren Stif- tungen die allmälige Ver- mehreng der Pfründen anzubahnen; daher das Kassaamt die diesfälligen Anträge zu erstatten hat. 6. Übrigens werden die sämt- lichen Präliminar Ansätze nach der, von dem Prüfungs Comité vorgenommenen Rek- tificirung, genehmiget, und sind hiernach die Ge- büren vom Kassaamte vorzuschreiben. 7. Die Rubriken-Summen u. Bilancen der Prälimi- narien sind in der Ortszei- tung u. die Bestimmungen der Gemeinde- und Schul- kosten-Umlagen mittelst besonderer Kundmachung zu veröffentlichen. Zum Behufe der dringenden Ein- hebung der Umlagen ist der dazu nothwendige Steuer- Cataster wieder vom Kanzleiper- sonale gegen die bisherige Remuneration sogleich anzufertigen.
chen um bei dem ersteren Fonde dessen, durch die Grundentlastung geschwächte Einkünfte zu haben u. dadurch die Besetzung aller gestifteten Pfründen zu ermöglichen, und bei den letzteren Stiftungen die allmälige Vermehreng der Pfründen anzubahnen; daher das Kassaamt die diesfälligen Anträge zu erstatten hat. 6. Übrigens werden die sämtlichen Präliminar Ansätze nach der, von dem Prüfungs Comité vorgenommenen Rektificirung, genehmiget, und sind hiernach die Gebüren vom Kassaamte vorzuschreiben. 7. Die Rubriken-Summen u. Bilancen der Präliminarien sind in der Ortszeitung u. die Bestimmungen der Gemeinde- und Schulkosten-Umlagen mittelst besonderer Kundmachung zu veröffentlichen. Zum Behufe der dringenden Einhebung der Umlagen ist der dazu nothwendige SteuerCataster wieder vom Kanzleipersonale gegen die bisherige Remuneration sogleich anzufertigen.
Präliminar der Stadt-Kassa für das Scharjahr 1865. Ausgaben Rubrik Antrag für 1865 A. gewöhnliche Ausgaben I. Interessen von den Passiv-Kapitalien per 51.504 fl sammt Gebüren u. Stempel ... 2965 II. Steuern und Konkurrenzkosten (ohne der Einkommensteuer von den Aktiv-Interessen ... 1125 III. Verwaltungskosten ... 9716 IV. Auslagen zur Erhaltung der öffentlichen Sicherheit ... 6344 V. Auslagen für die Unterrichts Anstalten ... 7444 VI. Ergänzung der Einkünfte des Armen Institutes ... 4400 VII. Kosten der Sanitäts Pflege ... 971 VIII. Auslagen des Stadt-Bauamtes ... 7724 IX. Diverse Auslagen ... 525 X. Vorschüsse gegen Rückvergütung ... 190 Summa der gewöhnlichen Auslagen ... 41.704 B. außerordentliche Ausgaben XI a. Rückständige Bau- u. andere Kosten aus dem Jahre 1864 ... 6067 b. Subscribtion zur Eisenbahn Tracirung ... 1000 c. Errichtung der Gasbeleuchtung (Felsensprengung etc.) ... 1000 d. Strassen-Neupflasterung ... 1000 e. Unvorhergesehene außerordentliche BauAuslagen ... 1000 XII. Capitals-Raten-Rückzalung von dem Darlehen pr 20.000 fl ... 1000 Summa der außerordentlichen Ausgaben ... 11.067 Hauptsuma aller Ausgaben ... 52.771 fl
Präliminar der Stadt-Kassa für das Scharjahr 1865. Ausgaben Rubrik Antrag für 1865 A. gewöhnliche Ausgaben I. Interessen von den Passiv-Kapitalien per 51.504 fl sammt Gebüren u. Stempel ... 2965 II. Steuern und Konkurrenzkosten (ohne der Einkommensteuer von den Aktiv-Interessen ... 1125 III. Verwaltungskosten ... 9716 IV. Auslagen zur Erhaltung der öffentlichen Sicherheit ... 6344 V. Auslagen für die Unterrichts Anstalten ... 7444 VI. Ergänzung der Einkünfte des Armen Institutes ... 4400 VII. Kosten der Sanitäts Pflege ... 971 VIII. Auslagen des Stadt-Bauamtes ... 7724 IX. Diverse Auslagen ... 525 X. Vorschüsse gegen Rückvergütung ... 190 Summa der gewöhnlichen Auslagen ... 41.704 B. außerordentliche Ausgaben XI a. Rückständige Bau- u. andere Kosten aus dem Jahre 1864 ... 6067 b. Subscribtion zur Eisenbahn Tracirung ... 1000 c. Errichtung der Gasbeleuchtung (Felsensprengung etc.) ... 1000 d. Strassen-Neupflasterung ... 1000 e. Unvorhergesehene außerordentliche Bau- Auslagen ... 1000 XII. Capitals-Raten-Rückzalung von dem Darlehen pr 20.000 fl ... 1000 Summa der außerordentlichen Ausgaben ... 11.067 Hauptsuma aller Ausgaben ... 52.771 fl
Einnamen oder Bedeckung A. Gewöhnliche eigene Einkünfte der Commune Rubriken Antrag für 1865 I. Interessen von den Aktiv-Capitalien pr. 121. 587 fl nach Abzug einer 7 % Einkommen Steuer ... 4518 II. Ertrag der städte. Gefälle ... 15.681 III. 〃 〃 Gebüren ... 223 IV. Renten von Gebäuden u. Grundstücken ... 1556 V. Verwaltungs-Einnamen ... 160 VI. Einnamen der Unterrichts Anstalten ... 741 VIII. Diverse Einnamen ... 250 IX. Vorschüsse-Rückersatz ... 292 Summa der gewöhnlichen Einkünfte ... 24.221 Bilance Da die gewöhnlichen jährlichen Ausgaben der Commune betragen werden ... 41.704 so ist zu deren Bedeckung nach Verwendung obiger gewöhnlicher Einnamen, noch eine außer- ordentliche Ergänzung nothwendig von ... 17.483 welche durch die Zurechnung der außerordentlichen Ausgaben pr ... 11.067 erhöht wird auf eine Summe von ... 28.550 Außerordentliche Ergänzung X. Gemeinde Umlagen: a. Mit 20 % v. sämtl. direkten Steuern ... 6200 b. Gebäude Zinskreuzer a 2, 3 ½ u. 5 % ... 1700 c. Umlage mit 20 % v. der Verz. Steuer (Reinertrag) ... 6630 XI. Schulkosten Umlage mit 20 % von der Stadtgemeinde ... 6200 XII. Aufname von Passiv-Capitalien im Betrage von ... 7000 XIII. Übertragung von Passiv Rückständen zur Zalung im Jahre 1866 ... 820 Summa der außerordentlichen Einnamen ... 28.550 Hauptsumma aller Einnamen ... 52.771 fl
Einnamen oder Bedeckung A. Gewöhnliche eigene Einkünfte der Commune Rubriken Antrag für 1865 I. Interessen von den Aktiv-Capitalien pr. 121. 587 fl nach Abzug einer 7 % Einkommen Steuer ... 4518 II. Ertrag der städte. Gefälle ... 15.681 III. Gebüren ... 223 IV. Renten von Gebäuden u. Grundstücken ... 1556 V. Verwaltungs-Einnamen ... 160 VI. Einnamen der Unterrichts Anstalten ... 741 VIII. Diverse Einnamen ... 250 IX. Vorschüsse-Rückersatz ... 292 Summa der gewöhnlichen Einkünfte ... 24.221 Bilance Da die gewöhnlichen jährlichen Ausgaben der Commune betragen werden ... 41.704 so ist zu deren Bedeckung nach Verwendung obiger gewöhnlicher Einnamen, noch eine außerordentliche Ergänzung nothwendig von ... 17.483 welche durch die Zurechnung der außerordentlichen Ausgaben pr ... 11.067 erhöht wird auf eine Summe von ... 28.550 Außerordentliche Ergänzung X. Gemeinde Umlagen: a. Mit 20 % v. sämtl. direkten Steuern ... 6200 b. Gebäude Zinskreuzer a 2, 3 ½ u. 5 % ... 1700 c. Umlage mit 20 % v. der Verz. Steuer (Reinertrag) ... 6630 XI. Schulkosten Umlage mit 20 % von der Stadtgemeinde ... 6200 XII. Aufname von Passiv-Capitalien im Betrage von ... 7000 XIII. Übertragung von Passiv Rückständen zur Zalung im Jahre 1866 ... 820 Summa der außerordentlichen Einnamen ... 28.550 Hauptsumma aller Einnamen ... 52.771 fl
Präliminar des Armen-Institutes für das Solarjahr 1865. Ausgaben Rubrik Antrag pr. 1865 I. Kosten der gewöhnlichen wochentl. Betheilung von circa 430 Armen Inst. Pfründnern mit je 10 xr, 15 xr u. 20 xr ... 3700 II. Vertheilung von gestifteten Almosen u. anderen Geschenken, dann Waisenkinder-Verpflegung u. andere Unterstspr. ... 620 III. Kosten der Krankenpflege für die, nicht im Krankenhause oder auswärts zu behandelnden Armen ... 200 IV. Kosten der vollständigen Verpflegung von circa 36 Siechen 3800 fl – wozu aber der milde Versorg. fond durch Pfründen 800 fl beiträgt, daher ... 3000 V. Begräbnißkosten u. anderen Auslagen ... 280 Summa der Ausgaben ... 7800 Einnamen als Bedeckung I. Interessen von den Aktiv-Capitalien pr 42.647 fl nach Abzug der 7 % Einkomm. Steuer ... 1478 II. Opfer- u. Sammelgelder, Neujahrwunschenthebungs u. andere Geschenke, Jagdkartentaxe, Armee-Perzente, Lizenz - u. Strafgelder u. Hunde-Steuer ... 1700 III. Betheilungs- u. Konduktskosten Rückersätze u. andere Einnamen ... 210 Summa der eigenen Einkünfte ... 3388 Daher zur Bedeckung obiger Ausgaben noch eine Dotation vor ... 4412 aus der Stadtkasse nothwendig werden wird. Summa der Einnamen ... 7800 fl
Präliminar des Armen-Institutes für das Solarjahr 1865. Ausgaben Rubrik Antrag pr. 1865 I. Kosten der gewöhnlichen wochentl. Betheilung von circa 430 Armen Inst. Pfründnern mit je 10 xr, 15 xr u. 20 xr ... 3700 II. Vertheilung von gestifteten Almosen u. anderen Geschen- ken, dann Waisenkinder-Verpflegung u. andere Unterstspr. ... 620 III. Kosten der Krankenpflege für die, nicht im Kranken- hause oder auswärts zu behandelnden Armen ... 200 IV. Kosten der vollständigen Verpflegung von circa 36 Siechen 3800 fl – wozu aber der milde Versorg. fond durch Pfründen 800 fl beiträgt, daher ... 3000 V. Begräbnißkosten u. anderen Auslagen ... 280 Summa der Ausgaben ... 7800 Einnamen als Bedeckung I. Interessen von den Aktiv-Capitalien pr 42.647 fl nach Abzug der 7 % Einkomm. Steuer ... 1478 II. Opfer- u. Sammelgelder, Neujahrwunschenthebungs u. andere Geschenke, Jagdkartentaxe, Armee-Perzente, Lizenz - u. Strafgelder u. Hunde-Steuer ... 1700 III. Betheilungs- u. Konduktskosten Rückersätze u. andere Einnamen ... 210 Summa der eigenen Einkünfte ... 3388 Daher zur Bedeckung obiger Ausgaben noch eine Dotation vor ... 4412 aus der Stadtkasse nothwendig werden wird. Summa der Einnamen ... 7800 fl
Präliminar des milden Versorgungs-Fondes für das Jahr 1865. Ausgaben Rubr. Antrag für 1865 I. Auf gestiftete Betheilungen u. Gottesdienste ... 146 II. Betheilung von 93 Pfründnern mit 4 gestifteten Pfründen Gattungen träglich a 6, 8, 10, 15 xr ... 3482 III. Unterstandskosten in der 3 Versorggshäusern ... 400 IV. Kosten der Krankenpflege im Krankenhause durch die barmh. Schwestern (Pauschale 2310 fl) u. außer demselben ... 2379 V. Begräbnißkosten, Steuern, Percept-Gebüren etc. ... 352 VI. Gebäude Erhaltungskosten ... 900 Summa der Ausgaben ... 7659 Einnamen I. Interessen von den Aktiv-Kapitalier pr 202.273 fl nach Abzug der Eink. Steuer ... 7380 II. Gestiftete u. andere Beiträge ... 41 III. Renten aus Gebäuden u. Grundstücken (Pacht- schillinge) ... 210 IV. Verschiedene andere Einnamen ... 65 Summa der Einnamen ... 7696 Dieser gegen obige Ausgaben ein Über- schuß erscheint von ... 37 388. Relazion über die den Verzehrungssteuerzuschlags Perzipienten für die ämt- liche Behandlung des pro 1864
Präliminar des milden Versorgungs-Fondes für das Jahr 1865. Ausgaben Rubr. Antrag für 1865 I. Auf gestiftete Betheilungen u. Gottesdienste ... 146 II. Betheilung von 93 Pfründnern mit 4 gestifteten Pfründen Gattungen träglich a 6, 8, 10, 15 xr ... 3482 III. Unterstandskosten in der 3 Versorggshäusern ... 400 IV. Kosten der Krankenpflege im Krankenhause durch die barmh. Schwestern (Pauschale 2310 fl) u. außer demselben ... 2379 V. Begräbnißkosten, Steuern, Percept-Gebüren etc. ... 352 VI. Gebäude Erhaltungskosten ... 900 Summa der Ausgaben ... 7659 Einnamen I. Interessen von den Aktiv-Kapitalier pr 202.273 fl nach Abzug der Eink. Steuer ... 7380 II. Gestiftete u. andere Beiträge ... 41 III. Renten aus Gebäuden u. Grundstücken (Pachtschillinge) ... 210 IV. Verschiedene andere Einnamen ... 65 Summa der Einnamen ... 7696 Dieser gegen obige Ausgaben ein Überschuß erscheint von ... 37 388. Relazion über die den Verzehrungssteuerzuschlags Perzipienten für die ämtliche Behandlung des pro 1864
ein-, aus- u. durchgeführten Bieres gebürenden Belohnungen. In Gemäßheit des Gemeinderathsbeschlußes vom 10. Novbr. 1858 Z. 5383 wird das Kassaamt angewiesen, die entfallenden Provisionen und Gratifikationen in Summe von 166 fl 83 xr an die Perzipienten u. Mauthamtskontrolore auszubezalen. Dr. Kompaß G. Kierer Carl Willner
ein-, aus- u. durchgeführten Bieres gebürenden Beloh- nungen. In Gemäßheit des Gemeinde- rathsbeschlußes vom 10. Novbr. 1858 Z. 5383 wird das Kassa- amt angewiesen, die entfal- lenden Provisionen und Gratifikationen in Summe von 166 fl 83 xr an die Perzi- pienten u. Mauthamtskon- trolore auszubezalen. Dr. Kompaß G. Kierer Carl Willner
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