Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 2. Dezember 1864 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths-Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 2. Dezember 1864 unter dem Vorsitze des Herrn Vize Bürgermeisters Dor Carl Wolf und in Gegenwart von 16 Gemeinderäthen u.z. der Herren: Edelbauer, Gschaider, Haas, Frz. Haller, Joh. Haller, Joh. Haratzmüller, Kierer, Landsiedl, Pfurt- scheller, Pichler, Pöltl, Putz, Reitmayer, Schweiko- fer, Theißig, Vogl. Abwesend Herr Bürgermeister Dr Kompaß u. die Herrn Gemd Räthe: Al. Haratzmüller, Dor Pierer, Reder, Vögerl, Werndl u. Zweythurm. Herr Vize Bürgermeister Dor Carl Wolf eröffnet die Sitzung. I. Sektion. Obmann: H. Gem. Rath Gustav Gschaider trägt vor: 6415. Johann Dittmann, Zweckschmid- meister Nr 282 in Wieserfeld weiset sich ad Nr. 6148 über sei- nen Realbesetz bezüglich der Aufname in den Gemein- deverband der Stadt Steyer aus. 6443. Carl Klettenhammer, Maschin– Nägl Fabrikant Nr 183 in Steyerdorf weiset ad Nr 6145 sein Mitbesitzrecht auf das Haus Nr 183 zum Behufe der Aufname in den Gemein- deverband der Stadt Steyer nach. Nachdem Johann Dittmann
Raths-Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 2. Dezember 1864. unter dem Vorsitze des Herrn Vize Bürgermeisters Dor Carl Wolf und in Gegenwart von 16 Gemeinderäthen u.z. der Herren: Edelbauer, Gschaider, Haas, Frz. Haller, Joh. Haller, Joh. Haratzmüller, Kierer, Landsiedl, Pfurtscheller, Pichler, Pöltl, Putz, Reitmayer, Schweikofer, Theißig, Vogl. Abwesend Herr Bürgermeister Dr Kompaß u. die Herrn Gemd Räthe: Al. Haratzmüller, Dor Pierer, Reder, Vögerl, Werndl u. Zweythurm. Herr Vize Bürgermeister Dor Carl Wolf eröffnet die Sitzung. I. Sektion. Obmann: H. Gem. Rath Gustav Gschaider trägt vor: 6415. Johann Dittmann, Zweckschmidmeister Nr 282 in Wieserfeld weiset sich ad Nr. 6148 über seinen Realbesetz bezüglich der Aufname in den Gemeindeverband der Stadt Steyer aus. 6443 Carl Klettenhammer, Maschin– Nägl Fabrikant Nr 183 in Steyerdorf weiset ad Nr 6145 sein Mitbesitzrecht auf das Haus Nr 183 zum Behufe der Aufname in den Gemeindeverband der Stadt Steyer nach. Nachdem Johann Dittmann
u. Carl Klettenhammer ihr Mitbesitzrecht bei den benannten Häusern urkundlich nachgewiesen haben, so werden dieselben gegen Erlag der vorgeschriebenen Taxe in den Gemeindeverband der Stadt Steyer aufgenommen. 6188 Dor Johann Reinhart, Advokatur's Concipient hier um Anerkennung seiner Zuständigkeit nach Steyer eventuell um Aufname in den Gemeindeverband der Stadt Steyer. Wird Gesuchsteller gegen Erlag der vorgeschrieben Taxe in den Gemeindeverband der Stadt Steyer aufgenommen. ad 6026. Das Amt relazionirt bezüglich der Ertheilung der Concession zum Betriebe der Eisentrödlerei an Anton Haberl, Naglschmid u. Armaturarbeiter in Wieserfeld hier. Ist dem Anton Haberl die Concession zum Betriebe der Trödlerei mit alten Eisen auszufertigen.
u. Carl Klettenhammer ihr Mitbesitzrecht bei den benann- ten Häusern urkundlich nachgewiesen haben, so wer- den dieselben gegen Erlag der vorgeschriebenen Taxe in den Gemeindever- band der Stadt Steyer auf- genommen. 6188. Dor Johann Reinhart, Advo- katur's Concipient hier um Anerkennung seiner Zuständigkeit nach Steyer even- tuell um Aufname in den Gemeindeverband der Stadt Steyer. Wird Gesuchsteller gegen Erlag der vorgeschrieben Taxe in den Gemeindever- band der Stadt Steyer aufgenommen. ad 6026. Das Amt relazionirt bezüg- lich der Ertheilung der Con- cession zum Betriebe der Eisentrödlerei an Anton Haberl, Naglschmid u. Ar- maturarbeiter in Wie- serfeld hier. Ist dem Anton Haberl die Concession zum Betriebe der Trödlerei mit alten Eisen auszufertigen.
6597. Im Monate November lJs werden 6 freie Gewerbe angemeldet u. z. 1 Zucker & Kaffee Verschleiß von Alois Huber 1. Feilenerzeugung von Leopold Hatschier 1 Lohnkutschergewerbe von Johann Kroißmayr 2 Verschleiß geist. Getränke von Franz Geilhofer u. Anna Meisl 1 Schalenschrottergewerbe von Josef Rader dann wurden 2 Concessionen, u.z. 1 Surrogat Kaffeeschank nebst Verschleiß geist Geträn- ke an Franziska Gegenhuber u. 1 Schankgewerbe an Johann Corra verliehen. Dagegen wurden 14 Gewerbe zurückgelegt u.z. 1 Gypshandl von Franz Landerl 1 Getreidehandel von Johann Hamberger 2 Drechslergewerbe von Carl Fermann & Math. Fischer 1 Krämergewerbe von Alex. Gruber 1 Stechviehhandel von Ant. Demelmayr 2 Verschleiß geist Getränke von Ignaz u Antonia Tomaszik 1 Eisengeschmeidhandel von Anna Diltsch 1 Zeugmachergewerbe von Josef Wittine 2 Viktualienhandel von Thomas Schreinhuber u Simon Ziebermayr 1 Gürtlergewerbe von Ferd. Küpferling 1 Seilergewerbe von Josefa Müllner. Wird zur Kenntniß ge- nommen II. Sektion 6444. Obmann H. GemdRath Pöltl trägt vor: Protokoll über die vor- genommene Collaudirung des hergestellten Haupt- unrathskanales längs des zu erbauenden Quai am Ennsfluße.
6597. Im Monate November lJs werden 6 freie Gewerbe angemeldet u. z. 1 Zucker & Kaffee Verschleiß von Alois Huber 1. Feilenerzeugung von Leopold Hatschier 1 Lohnkutschergewerbe von Johann Kroißmayr Getränke von Franz Geilhofer u. Anna Meisl 1 Schalenschrottergewerbe von Josef Rader dann wurden 2 Concessionen, u.z. 1 Surrogat Kaffeeschank nebst Verschleiß geist Geträ ke an Franziska Gegenhuber u. 1 Schankgewerbe an Johann Corra verliehen. Dagegen wurden 14 Gewerbe zurückgelegt u.z. 1 Gypshandl von Franz Landerl 1 Getreidehandel von Johann Hamberger 2 Drechslergewerbe von Carl Fermann & Math. Fischer 1 Krämergewerbe von Alex. Gruber 1 Stechviehhandel von Ant. Demelmayr 2 Verschleiß geist Getränke von Ignaz u Antonia Tomaszik 1 Eisengeschmeidhandel von Anna Diltsch 1 Zeugmachergewerbe von Josef Wittine 2 Viktualienhandel von Thomas Schreinhuber u Simon Ziebermayr 1 Gürtlergewerbe von Ferd. Küpferling 1 Seilergewerbe von Josefa Müllner. Wird zur Kenntniß genommen II. Sektion 6444. Obmann H. GemdRath Pöltl trägt vor: Protokoll über die vorgenommene Collaudirung des hergestellten Hauptunrathskanales längs des zu erbauenden Quai am Ennsfluße.
Wird der die Stadtcommune treffende Theilbetrag zu 80 fl 37 xr zur Zalung aus der Stadtkassa angewiesen. ad 6450. Grundausmittlung behufs Erbauung der Gasfabrik– Nach Vortrag der dießbezüglichen Aktenstücke, Nr. 6449, 6386 u 6450 und hierüber geführten längeren mitunter heftigen Debatte stellt H. GemdRath Pichler den Antrag: Die Kohlcommunität habe bis Mitwoch den 7. dieß Monats eine erschöpfende bindende Erklärung abzugeben, zu welchen Geldopfern sie sich behufs Erwerbung des Joachim Gschaider'schen Gartengrundes herbeilasse. Dieser Antrag wurde ein stimmig zum Beschluße erhoben. Sonach wurde der Antrag des H. GemdRaths Pfurtscheller – die Herren Pöltl Pichler u. Reitmayr im Namen des Gemeinderathes u. die Herren Franz Haller, Putz u. der Vorstand der Kohl–
Wird der die Stadtcommune treffende Theilbetrag zu 80 fl 37 xr zur Zalung aus der Stadtkassa angewie- sen. ad 6450. Grundausmittlung behufs Erbauung der Gasfabrik– Nach Vortrag der dieß- bezüglichen Aktenstücke, Nr. 6449, 6386 u 6450 und hierüber geführten länge- ren mitunter heftigen Debatte stellt H. GemdRath Pichler den Antrag: Die Kohlcommunität habe bis Mitwoch den 7. dieß Monats eine erschöpfende bindende Erklärung ab- zugeben, zu welchen Geld- opfern sie sich behufs Er- werbung des Joachim Gschaider'schen Gartengrun- des herbeilasse. Dieser Antrag wurde ein stimmig zum Beschluße erho- ben. Sonach wurde der Antrag des H. GemdRaths Pfurt- scheller – die Herren Pöltl Pichler u. Reitmayr im Namen des Gemeinde- rathes u. die Herren Franz Haller, Putz u. der Vorstand der Kohl–
Kommunität haben sich mit dem H. Bert. Brandstetter Besitzer des Hauses No 203. bd. Steyer bezüglich des Aus- tausches od Abtretung einer ihm gehörigen Grund- parzelle ins Einvernehmen setzen u. bis längstens Sonntag den 4. d.Mts. darüber Bericht zu er- statten, – zur Abstim- mung gebracht und angenommen. III. Sektion Obmann: H GemdRath Josef Haller trägt vor: 6278. Gustav Royko, Privat–Jnge- nieur u Zeichnungslehrer in Linz No 1144 um Verwendung als Bau-Jngenieur in der Gemeinde Steyer. Antrag: Nachdem die städtischen Bau- lichkeiten nicht in einem so großer Maßstabe vor- kommen, daß die Bestellung eines eigenen Ingenieurs nothwendig wäre, so ist Gesuchsteller abschlägig zu bescheiden. Dieser Sektionsantrag wurde mit 13 ggen 2 Stim- men zum Beschluße erho- ben.
Kommunität haben sich mit dem H. Bert. Brandstetter Besitzer des Hauses No 203. bd. Steyer bezüglich des Austausches od Abtretung einer ihm gehörigen Grundparzelle ins Einvernehmen setzen u. bis längstens Sonntag den 4. d.Mts. darüber Bericht zu erstatten, – zur Abstimmung gebracht und angenommen. III. Sektion Obmann: H GemdRath Josef Haller trägt vor: 6278 Gustav Royko, Privat–Jngenieur u Zeichnungslehrer in Linz No 1144 um Verwendung als Bau-Jngenieur in der Gemeinde Steyer. Antrag: Nachdem die städtischen Baulichkeiten nicht in einem so großer Maßstabe vorkommen, daß die Bestellung eines eigenen Ingenieurs nothwendig wäre, so ist Gesuchsteller abschlägig zu bescheiden. Dieser Sektionsantrag wurde mit 13 ggen 2 Stimmen zum Beschluße erhoben.
5933. Josef Donke, Ferd. Würtz u. Josef Wagner machen eine Vorstellung gegen die ihnen mit Dekret Nr 5410 aufgetragenen Herstellung des eingestürzten Kanales in der Badgasse - 6146. Protokoll über den abgehaltenen Augenschein bezüglich dieses Kanals. Antrag: Nachdem durch den Augen[schein] constatirt wurde, daß der betreffende Canal einer Privatkanal ist, deren Herhaltung die obigen Hausbesitzer trifft, so sind dieselben neuerdings zu beauftragen diesen Canal in kürzester Zeit so herzustellen, daß die öffentliche Passage keine Störung erleide. Beschluß nach Sektionsantrag. 6596. Die Bausektion um nachträgliche Genehmigung von 207 Fuhren Flußschotter auf die Sierningerstrasse vom Schranken in Aichet bis zur Burgfriedengrenze, welche H. Vogl bereits geführt u. wofür
5933. Josef Donke, Ferd. Würtz u. Josef Wagner machen eine Vorstellung gegen die ihnen mit Dekret Nr 5410 aufge- tragenen Herstellung des eingestürzten Kanales in der Badgasse - 6146. Pro- tokoll über den abgehalte- nen Augenschein bezüg- lich dieses Kanals. Antrag: Nachdem durch den Augen[schein] constatirt wurde, daß der betreffende Canal einer Privatkanal ist, deren Herhaltung die obigen Haus- besitzer trifft, so sind dieselben neuerdings zu beauftragen diesen Canal in kürzester Zeit so herzu- stellen, daß die öffentliche Passage keine Störung er- leide. Beschluß nach Sektionsan- trag. 6596. Die Bausektion um nach- trägliche Genehmigung von 207 Fuhren Flußschot- ter auf die Sierninger- strasse vom Schranken in Aichet bis zur Burgfrieden- grenze, welche H. Vogl bereits geführt u. wofür
er für eine Fuhr 60 xr bean- sprucht; ferners ersucht die Bausektion um Bewilligung zur Beschotterung der schad- haften Stellen der Strassen in den Vor- städten u. z. im Regiewege. Wird genehmiget. Hr GemdRath Vogl enthält sich nach § 78 der GO der Abstimmung. H. Gemdrath Pichler stellt hernach den Antrag: daß für den von H. Vogl auf die Strasse gegen den Mitterwassersteg geführten Schotter u.z. für 43 Fuhren pr Fuhr 40 xr zur Auszalung angewiesen werden, – welcher Antrag einstimmig angenommen wurde. H. G Rath Vogl enthält sich nach § 78 der GO der Abstimmung. IV. Sektion Obmannsstellvertreter H. GemdRath Reitmayr trägt vor: 6393. Das kk std. Bezirksgericht Steyer ersucht um Mittheilung ob bei dem Umstande als die Theres Spitaler eine Bürgerspitals- pfründe von wochentlich 1 fl 5 kr bezogen, von dem Mild. Versorggsfonde ein Ersatzanspruch an die Ver- lassenschaft bezüglich dieser Betheilung gestellt wird. Antrag: Der löbl. Gemeinderath wolle beschließen, es sei von einem Ersatzanspruch abzustehen, nach-
er für eine Fuhr 60 xr beansprucht; ferners ersucht die Bausektion um Bewilligung zur Beschotterung der schadhaften Stellen der Strassen in den Vorstädten u. z. im Regiewege. Wird genehmiget. Hr GemdRath Vogl enthält sich nach § 78 der GO der Abstimmung. H. Gemdrath Pichler stellt hernach den Antrag: daß für den von H. Vogl auf die Strasse gegen den Mitterwassersteg geführten Schotter u.z. für 43 Fuhren pr Fuhr 40 xr zur Auszalung angewiesen werden, – welcher Antrag einstimmig angenommen wurde. H. G Rath Vogl enthält sich nach § 78 der GO der Abstimmung. IV. Sektion Obmannsstellvertreter H. GemdRath Reitmayr trägt vor: 6393. Das kk std. Bezirksgericht Steyer ersucht um Mittheilung ob bei dem Umstande als die Theres Spitaler eine Bürgerspitalspfründe von wochentlich 1 fl 5 kr bezogen, von dem Mild. Versorggsfonde ein Ersatzanspruch an die Verlassenschaft bezüglich dieser Betheilung gestellt wird. Antrag: Der löbl. Gemeinderath wolle beschließen, es sei von einem Ersatzanspruch abzustehen, nach-
dem die verstorbene Theresia Spitaler mehrere Jahre der Stadtgemeinde unentgeldlich getreu gedient hat. Sektionsantrag angenommen. 6304 Bezirksamt Kufstein theilt mit das sittliche Betragen u. den Fortgang im Schulunterrichte des Knaben Michael Schemlitzka behufs eines weiteren Unterstüzzungsbetrages. Wird der Sektionsantrag es sei dem Knaben Michael Schemlitzka pro 1864 ein Unterstüzzungsbetrag von 20 fl behufs seiner weiteren Ausbildung zu bewilligen – angenommen. 6178 Gemeindevorstehung Hinterstoder ersucht wiederholt um Vergütung der von dem Schmalzergutsbesitzer Josef Vogl für den bei ihm erkrankten hiesigen Armen Vinzenz Schemlitzka bestrittenen Verpflegskosten. Wird der Sektionsantrag es wolle dem Josef Vogl Ein für Allemal ein Betrag von 25 fl übermittelt wer-
dem die verstorbene There- sia Spitaler mehrere Jahre der Stadtgemeinde unentgeldlich getreu ge- dient hat. Sektionsantrag angenom- men. 6304. Bezirksamt Kufstein theilt mit das sittliche Betragen u. den Fortgang im Schulun- terrichte des Knaben Michael Schemlitzka behufs eines wei- teren Unterstüzzungsbe- trages. Wird der Sektionsantrag es sei dem Knaben Michael Schemlitzka pro 1864 ein Unterstüz- zungsbetrag von 20 fl behufs seiner weiteren Ausbildung zu bewilligen – angenom- men. 6178. Gemeindevorstehung Hin- terstoder ersucht wieder- holt um Vergütung der von dem Schmalzergutsbe- sitzer Josef Vogl für den bei ihm erkrankten hiesigen Armen Vinzenz Schemlitz- ka bestrittenen Verpflegs- kosten. Wird der Sektionsantrag es wolle dem Josef Vogl Ein für Allemal ein Betrag von 25 fl übermittelt wer-
den - angenommen. ad 6215 Die IV Sektion stellt der Antrag: der löbliche Gemeinderath wolle beschliessen, es seien die Armen–Instituts–Pfründ- ner Juliane Lebl, Franzis- ka Bachmayr u. Josef Klaus- ner wegen gänzlicher Er- werbsunfähigkeit in das Sondersiechenhaus aufzuneh- men u daselbst zu verpfle- gen. welcher Antrag zum Beschluße erhoben wurde. 6324. Stadtkassaamt als Rechnungs- führung der städt. Versor- gungs–Anstalten überreicht die Präliminarien über die im Solar-Jahre 1865 zu erwartenden Einnamen u. Ausgaben dieser An- stalten. Wird zur Kenntniß genom- men u. ist bei Berathung des Präliminars der Stadtkommune auf den hier vorliegenden Voranschlag des Armen Institutes Bedacht zu nehmen. Nachdem die Tagesordnung erschöpft war stellt H. GemdRath Pöltl der Antrag: es sei bei dem Umstande
den - angenommen. ad 6215 Die IV Sektion stellt der Antrag: der löbliche Gemeinderath wolle beschliessen, es seien die Armen–Instituts–Pfründner Juliane Lebl, Franziska Bachmayr u. Josef Klausner wegen gänzlicher Erwerbsunfähigkeit in das Sondersiechenhaus aufzunehmen u daselbst zu verpflegen. welcher Antrag zum Beschluße erhoben wurde. 6324. Stadtkassaamt als Rechnungsführung der städt. Versorgungs–Anstalten überreicht die Präliminarien über die im Solar-Jahre 1865 zu erwartenden Einnamen u. Ausgaben dieser Anstalten. Wird zur Kenntniß genommen u. ist bei Berathung des Präliminars der Stadtkommune auf den hier vorliegenden Voranschlag des Armen Institutes Bedacht zu nehmen. Nachdem die Tagesordnung erschöpft war stellt H. GemdRath Pöltl der Antrag: es sei bei dem Umstande
als das Pachtverhältniß um die städt Beleuchtung mit Ende dieses Jahres abläuft, wegen weiterer Verpachtung der Stadtbeleuchtung auf 1 Jahr eine Ausschreibung zu veranlassen u. die Offerte binnen 8 Tagen im städt. Amte zu überreichen. Wird dieser Antrag einstimmig zum Beschluße erhoben. Dr Wolf G. Kierer Gem. Rath Jos. Theißig Gem. Rath Carl Willner Schftf.
als das Pachtverhältniß um die städt Beleuchtung mit Ende dieses Jahres abläuft, wegen weiterer Verpachtung der Stadtbe- leuchtung auf 1 Jahr eine Ausschreibung zu veran- lassen u. die Offerte bin- nen 8 Tagen im städt. Amte zu überreichen. Wird dieser Antrag ein- stimmig zum Beschluße er- hoben. Dr Wolf G. Kierer Gem. Rath Jos. Theißig Gem. Rath Carl Willner Schftf.
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