Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 18. November 1864 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths-Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 18. November 1864 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Dor Jakob Kompaß und in Gegenwart von 16 Gemeinde- räthen u.z. der Herren Edelbauer, Haas, Josef Haller, Joh. Haratzmüller, Kierer, Landsiedl, Pfurtscheller, Pich- ler, Pöltl, Putz, Reder, Reitmayer, Theißig, Vögerl, Dor Wolf, u. Zweythurm. Abwesend die Herrn Gemeinderäthe: Gschaider (ver- reist), Franz Haller (krank), Alois Harazmüller, Dor Pierer, Schweikofer (entschuldigt), Vogl, u Josef Werndl. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung. Für die I. Sektion trägt vor Herr Gemd. Rath Georg Kierer: 6123: Carl Graßner, Besitzer des Hauses Nr 60 hier um den polit. Consens zu seiner Verehelichung mit Emilie v. Schlichting. Ist der Ehekonsens auszuferti- gen. 6072 Anton Freiwirth, Viktualien- händler in Wieserfeld No 354 hier um den polit. Consens zu seiner Verehelichung mit Julia- na Fürlinger. Ist abweislich zu bescheiden 6093. Balthasar Großbüchler, Haus- knecht in Ofen um der Consens zu seiner Verehelichung mit Magdalena Gruber. Nachdem Gesuchsteller nach Steyr
Raths-Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der Stadt Steyer am 18. November 1864 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Dor Jakob Kompaß und in Gegenwart von 16 Gemeinderäthen u.z. der Herren Edelbauer, Haas, Josef Haller, Joh. Haratzmüller, Kierer, Landsiedl, Pfurtscheller, Pichler, Pöltl, Putz, Reder, Reitmayer, Theißig, Vögerl, Dor Wolf, u. Zweythurm. Abwesend die Herrn Gemeinderäthe: Gschaider (verreist), Franz Haller (krank), Alois Harazmüller, Dor Pierer, Schweikofer (entschuldigt), Vogl, u Josef Werndl. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung. Für die I. Sektion trägt vor Herr Gemd. Rath Georg Kierer: 6123: Carl Graßner, Besitzer des Hauses Nr 60 hier um den polit. Consens zu seiner Verehelichung mit Emilie v. Schlichting. Ist der Ehekonsens auszufertigen. 6072 Anton Freiwirth, Viktualienhändler in Wieserfeld No 354 hier um den polit. Consens zu seiner Verehelichung mit Juliana Fürlinger. Ist abweislich zu bescheiden 6093. Balthasar Großbüchler, Hausknecht in Ofen um der Consens zu seiner Verehelichung mit Magdalena Gruber. Nachdem Gesuchsteller nach Steyr
nicht zuständig ist, kann der gebetene Ehekonsens hieramts nicht ertheilt werden. 5927. Statthalterei Erlaß ddto 28. Oktbr. lJ. Nr. 4767 Prs womit die Note des kk österreichischen General– Consulats ddto. Warschau 19. Oktb. lJ. betreff der nachträglicher Erwirkung des politischen Ehekonsenses für den Messerschmidgesellen Johann Stierhofer, übermittelt wird. Wird dem Johann Stierhofer nachträglich der Consens zu seiner Verehelichung mit Ludwika Lapp, folglich Lezterer das Heimathsrecht nach Steyer ertheilt. 6145. Carl Klettenhammer, Maschin– Nägl–Fabrikant u. Hausbesitzer No 183, Vorstadt Steyerdorf um Aufname in den Gemeindeverband der Stadt Steyer. Bittsteller hat sich vorerst über das Mitbesitzrecht des Hauses No 183 in Steyerdorf urkundlich auszuweisen. 6148. Johann Dittmann, Hausbesitzer u. Zweckschmidmeister No 282 Vorstadt Wieserfeld, um Aufname in der Gemeindeverband der Stadt Steyer. Nachdem Gesuchsteller durch
nicht zuständig ist, kann der gebetene Ehekonsens hieramts nicht er- theilt werden. 5927. Statthalterei Erlaß ddto 28. Oktbr. lJ. Nr. 4767 Prs womit die Note des kk österreichischen General– Consulats ddto. Warschau 19. Oktb. lJ. betreff der nachträglicher Erwirkung des politischen Ehekon- senses für den Messerschmid- gesellen Johann Stierhofer, über- mittelt wird. Wird dem Johann Stierhofer nachträglich der Consens zu sei- ner Verehelichung mit Ludwi- ka Lapp, folglich Lezterer das Heimathsrecht nach Steyer er- theilt. 6145. Carl Klettenhammer, Maschin– Nägl–Fabrikant u. Hausbesit- zer No 183, Vorstadt Steyerdorf um Aufname in den Gemein- deverband der Stadt Steyer. Bittsteller hat sich vorerst über das Mitbesitzrecht des Hauses No 183 in Steyerdorf urkundlich auszuweisen. 6148. Johann Dittmann, Hausbe- sitzer u. Zweckschmidmeister No 282 Vorstadt Wieserfeld, um Aufname in der Ge- meindeverband der Stadt Steyer. Nachdem Gesuchsteller durch
den beigebrachten Heiraths- vertrag keineswegs nachge- wiesen hat, daß er an den Mitbesitz des Hauses No 282 in Wieserfeld geschrieben ist, so hat sich derselbe über sein Besitzrecht auszuweisen. 6070. Das kk. Bezirksamt Steyer theilt mit Note vom 7. Oktbr lJ. No 4339 mit, daß die hohe Statthalterei dem kk Postmei- ster Leopold Handstanger in Losenstein die Concession zu einer periodischen Personen– Transport-Unternehmung ohne Pferdewechsel zwischen Losen- stein u. Steyer und retour an Wochenmarktstagen, ver- liehen habe. Wird zur Kenntniß genom- men. 6026. Anton Haberl, Naglschmid u. Armaturarbeiter, Wieser- feld Nr. 388 um Concession zum Betriebe der Eisen-Trödlerei. Dem Amte zur Relation ab- zutreten. 6133. Franziska Gegenhuber, ledige Friseurin u. Inwohnerin No 169 in Steyerdorf um die Concession zum Ausschank von Surogat– Kaffe, Liquer, Rosoglio u Brannt- wein in einem Gassengewöl- be des obigen Hauses. Wurde der Antrag des Hr.
den beigebrachten Heirathsvertrag keineswegs nachgewiesen hat, daß er an den Mitbesitz des Hauses No 282 in Wieserfeld geschrieben ist, so hat sich derselbe über sein Besitzrecht auszuweisen. 6070. Das kk. Bezirksamt Steyer theilt mit Note vom 7. Oktbr lJ. No 4339 mit, daß die hohe Statthalterei dem kk Postmeister Leopold Handstanger in Losenstein die Concession zu einer periodischen Personen– Transport-Unternehmung ohne Pferdewechsel zwischen Losenstein u. Steyer und retour an Wochenmarktstagen, verliehen habe. Wird zur Kenntniß genommen. 6026. Anton Haberl, Naglschmid u. Armaturarbeiter, Wieserfeld Nr. 388 um Concession zum Betriebe der Eisen-Trödlerei. Dem Amte zur Relation abzutreten. 6133. Franziska Gegenhuber, ledige Friseurin u. Inwohnerin No 169 in Steyerdorf um die Concession zum Ausschank von Surogat– Kaffe, Liquer, Rosoglio u Branntwein in einem Gassengewölbe des obigen Hauses. Wurde der Antrag des Hr.
Gemeinderathes Kierer auf Abweisung nicht angenommen sondern dem Gesuchsbegehren folge gegeben 6138. Johann Corra, Hausbesitzer Vorstadt Ort No 50 um die Concession zur Ausübung eines Gast- u. Schankgewerbes in seinem Hause. Ist die gebetene Concession auszufertigen. 5992. Michael Schiffthaler, Viktualienhändler, No 202 bei der Steyer bittet im Rekurswege an die hohe Statthalterei um die Concession zum Ausschanke von geistigen Getränken und Brantwein, dann zur Verabreichung von Speisen. Der belegte Rekurs ist an die hohe Statthalterei mit Bericht im Sinne der früher ergangenen abweislichen Erledigungen vorzulegen. 5979. Ignaz Zohner u. Adalbert Drobny, Vorsteher der bürgl. Schneider–Innung in Steyer überreichen ihre Berufung gegen die abweisliche Erledigung ddto 23. Septb. lJ. wegen gebetener Veräusserungsbewilligung vinkulirter Obligationen. Ist berichtlich an die hohe Statthalterei vorzulegen
Gemeinderathes Kierer auf Abweisung nicht ange- nommen sondern dem Ge- suchsbegehren folge gegeben 6138. Johann Corra, Hausbesitzer Vorstadt Ort No 50 um die Concession zur Ausübung eines Gast- u. Schankgewer- bes in seinem Hause. Ist die gebetene Concession auszufertigen. 5992. Michael Schiffthaler, Viktualien- händler, No 202 bei der Steyer bittet im Rekurswege an die hohe Statthalterei um die Con- cession zum Ausschanke von geistigen Getränken und Brantwein, dann zur Verab- reichung von Speisen. Der belegte Rekurs ist an die hohe Statthalterei mit Bericht im Sinne der früher ergangenen abweislichen Erledigungen vorzulegen. 5979. Ignaz Zohner u. Adalbert Drobny, Vorsteher der bürgl. Schneider–Innung in Steyer überreichen ihre Berufung gegen die abweisliche Erledi- gung ddto 23. Septb. lJ. wegen gebetener Veräusserungsbe- willigung vinkulirter Obliga- tionen. Ist berichtlich an die hohe Statthalterei vorzulegen
6104. Ignaz Zohner u. Karl Mader Pächter der städt. Verkaufs- laden Nr 2 u 3 an der Schloß- mauer um Bewilligung des Umtausches derselben. Wird den Gesuchstellern der gebetene Umtausch der ge- mietheten Kaufslokale No 2 u 3 gegen dem bewilliget, daß jeder der beiden Pächter seine in den Pachtverträgen eingegangenen Verbindlich- keiten genau nachkomme. II. Section Obmann H. GemdRath Pöltl trägt vor. 6105. 6144. 6200. Offerte um Miethung des klei- nen Bogengewölbes an der unteren Ennsbrücke. Wird das Offert des Johann Zaunmayr Sattlermeisters als das höchst gestellte u. z. im Be- trage vom 15 fl jährlichen Pachtzinses genehmigt und hat das Amt die weitere Amts- handlung vorzunehmen. ad 5613. Relation über die Errichtung von 6 neuen Laternen in der Vor- stadt Aichet. Wird der Antrag der Finanz-
6104. Ignaz Zohner u. Karl Mader Pächter der städt. Verkaufsladen Nr 2 u 3 an der Schloßmauer um Bewilligung des Umtausches derselben. Wird den Gesuchstellern der gebetene Umtausch der gemietheten Kaufslokale No 2 u 3 gegen dem bewilliget, daß jeder der beiden Pächter seine in den Pachtverträgen eingegangenen Verbindlichkeiten genau nachkomme. II. Section Obmann H. GemdRath Pöltl trägt vor. 6105. 6144. 6200. Offerte um Miethung des kleinen Bogengewölbes an der unteren Ennsbrücke. Wird das Offert des Johann Zaunmayr Sattlermeisters als das höchst gestellte u. z. im Betrage vom 15 fl jährlichen Pachtzinses genehmigt und hat das Amt die weitere Amtshandlung vorzunehmen. ad 5613. Relation über die Errichtung von 6 neuen Laternen in der Vorstadt Aichet. Wird der Antrag der Finanz-
sektion auf Aufstellung von 2 halbnächtigen Laternen u.z. einer im Keglpriel u einer am Platzl im Oberaichet, einhellig angenommen. 6169. Ignaz Danberger, städt. Bau–Inspizient um Erhöhung seines Jahresgehaltes. Die Gemeindevertretung weiß die Verdienste des Bittstellers wohl zu würdigen, allein die finanzielle Lage derselben erlaubt es nicht an eine Aufbesserung der Gehalte derzeit zu denken; um jedoch die Lage des Bittstellers einigermaßen zu berücksichtigen, wolle der löbliche Gemeinderath bestimmen demselben für dieses Jahr 4 Klafter 30" weiche Scheiter zu verabfolgen. Einhellig angenommen. 6060. Die Nachtwächter der Stadt u. Vorstädte um Aufbesserung ihrer Nachtwächterlöhnungen.
sektion auf Aufstellung von 2 halbnächtigen Later- nen u.z. einer im Kegl- priel u einer am Platzl im Oberaichet, einhellig ange- nommen. 6169. Ignaz Danberger, städt. Bau–Inspizient um Erhöhung seines Jahresgehaltes. Die Gemeindevertretung weiß die Verdienste des Bitt- stellers wohl zu würdigen, allein die finanzielle Lage derselben erlaubt es nicht an eine Aufbesserung der Gehalte derzeit zu denken; um jedoch die Lage des Bitt- stellers einigermaßen zu berücksichtigen, wolle der löbliche Gemeinderath bestimmen demselben für dieses Jahr 4 Klafter 30" weiche Scheiter zu verabfol- gen. Einhellig angenommen. 6060. Die Nachtwächter der Stadt u. Vorstädte um Aufbesse- rung ihrer Nachtwächter- löhnungen.
Antrag Es sei der Bitte um Aufbesse- rung der Nachtwächterlöhnun- gen keine Folge zu geben, da die Gemeinde nicht in der Lage ist ihre ohnehin bedeu- tenden Auslagen noch wei- ters zu vermehren. Einhelliger Beschluß nach die- sem Antrage. 6061. Kassagebahrung im Monate Oktober lJ. fl xr Einnamen 3457 fl 76 1/2 Hierzu den am 30. Septbr ver- bliebenen baren Kassarest von 4770 fl 57 xr daher Summa: 8228 fl 33 1/2 xr Hievon ab die im Monat Oktober bestrittenen Ausga- ben mit. 6590 fl 78 1/2 verbleibt für den Monat No- vember ein barer Kassarest v. 1637 fl 55 xr Die Revision der städt. Cassabücher wurde für den Monat Oktber von dem Referenten u. den Hr GRath Theißig vorgenommen und vollkommen richtig befunden. Wird zur Kenntniß genom- men. IV. Sektion. Obmann H. GemdRath Hochw. Al. Zweythurm trägt vor: 6151. Note der kk. Direktion der Realschule in Steyer womit das Protokoll der Lokalschulfondsverwaltungs–
Antrag Es sei der Bitte um Aufbesserung der Nachtwächterlöhnungen keine Folge zu geben, da die Gemeinde nicht in der Lage ist ihre ohnehin bedeutenden Auslagen noch weiters zu vermehren. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. 6061. Kassagebahrung im Monate Oktober lJ. fl xr Einnamen 3457 fl 76 1/2 Hierzu den am 30. Septbr verbliebenen baren Kassarest von 4770 fl 57 xr daher Summa: 8228 fl 33 1/2 xr Hievon ab die im Monat Oktober bestrittenen Ausgaben mit. 6590 fl 78 1/2 verbleibt für den Monat November ein barer Kassarest v. 1637 fl 55 xr Die Revision der städt. Cassabücher wurde für den Monat Oktber von dem Referenten u. den Hr GRath Theißig vorgenommen und vollkommen richtig befunden. Wird zur Kenntniß genommen. IV. Sektion. Obmann H. GemdRath Hochw. Al. Zweythurm trägt vor: 6151. Note der kk. Direktion der Realschule in Steyer womit das Protokoll der Lokalschulfondsverwaltungs–
Commission sammt Beilagen, nämlich der Rechnung über die Einnahmen u. Ausgaben des Lokalfondes im Schuljahre 1863/4 ferner 15 Schulgeldbefreiungsgesuche sammt der Competententabellen, anher übermittelt wird. Wird der Inhalt dieses Protokolles zur Kenntniß genommen und die darin gestellten Anträge genehmiget. 6152. Note der kk. Direktion der Realschule in Steyer womit dieselbe um Rückerstattung des in einem mit 31 Stk. Beilagen versehenen Verzeichniße ausgewiesenen Betrages zu 46 fl 52 kr für seit 1. Februar lJ. für die Realschule bestrittene Auslagen, und um einen Geldverlag von 40 bis 50 fl zur Bestreitung laufender kleinerer Auslagen gegen nachträgliche Verrechnung ersucht. Wird das Amt angewesen der Betrag pr 46 fl 52 samt einen Vorschuß von 50 fl aus der Stadtkassa zu beheben u. an die kk. Direktion der Realschule einzusenden. 5953. Die mild. Versorgungsfonds– Rechnungsführung zeigt an daß der Pacht um die Viktualienverschleißhalle beim Bürger-
Commission sammt Beilagen, nämlich der Rechnung über die Einnahmen u. Ausgaben des Lokalfondes im Schuljahre 1863/4 ferner 15 Schulgeldbefreiungs- gesuche sammt der Competen- tentabellen, anher übermit- telt wird. Wird der Inhalt dieses Proto- kolles zur Kenntniß genom- men und die darin gestell- ten Anträge genehmiget. 6152. Note der kk. Direktion der Realschule in Steyer womit die- selbe um Rückerstattung des in einem mit 31 Stk. Beilagen versehenen Verzeichniße aus- gewiesenen Betrages zu 46 fl 52 kr für seit 1. Februar lJ. für die Realschule bestrit- tene Auslagen, und um einen Geldverlag von 40 bis 50 fl zur Bestreitung laufender kleinerer Auslagen gegen nachträgliche Verrechnung ersucht. Wird das Amt angewesen der Betrag pr 46 fl 52 samt einen Vorschuß von 50 fl aus der Stadtkassa zu beheben u. an die kk. Direktion der Realschule einzusenden. 5953. Die mild. Versorgungsfonds– Rechnungsführung zeigt an daß der Pacht um die Viktualien- verschleißhalle beim Bürger-
spitale mit Ende Oktober er- loschen ist. Ist die Vermiethung der Verschleißhalle beim Bürger- spitale gegen 1/2 jährige Kün- digung auszuschreiben. 5161 Arzneykonto pr 4 fl 55 ½ xr für Kranke des Mildenver- sorgungsfondes. 5160. Arzneykonto pr 66 fl 82 xr für Kranke des Armen–Insti- tutes. Werden diese Conten zur Zalung aus der betreffenden Kassen angewiesen. 6056. Das Amt berichtet in Betreff der Aufname der Magda- lena Grillnberger in die Syphilitenabtheilung u. einst- weiligen Verpflegung ihrer 3 Kinder. Ist die Magdalena Grillnber- ger sogleich in die Syphiliten- abtheilung aufzunehmen und deren 3 Kinder, der Viktoria Wimmer Nr 445 in Aichet gegen eine tägl. Gebür pr 20 xr für 1 Kind in Verpflegung zu ge- ben. 6299 Protokoll mit Rosalia Volz- berger um Unterstand im Bruderhaus. Wird der Rosalia Volzberger
spitale mit Ende Oktober erloschen ist. Ist die Vermiethung der Verschleißhalle beim Bürgerspitale gegen 1/2 jährige Kündigung auszuschreiben. 5161 Arzneykonto pr 4 fl 55 ½ xr für Kranke des Mildenversorgungsfondes. 5160. Arzneykonto pr 66 fl 82 xr für Kranke des Armen–Institutes. Werden diese Conten zur Zalung aus der betreffenden Kassen angewiesen. 6056. Das Amt berichtet in Betreff der Aufname der Magdalena Grillnberger in die Syphilitenabtheilung u. einstweiligen Verpflegung ihrer 3 Kinder. Ist die Magdalena Grillnberger sogleich in die Syphilitenabtheilung aufzunehmen und deren 3 Kinder, der Viktoria Wimmer Nr 445 in Aichet gegen eine tägl. Gebür pr 20 xr für 1 Kind in Verpflegung zu geben. 6299 Protokoll mit Rosalia Volzberger um Unterstand im Bruderhaus. Wird der Rosalia Volzberger
der Unterstand im Bruderhause gestattet. 6006. Statthalterei Erlaß dto 10. Oktb. l.J. N° 15245 & 18682 betreffend die Einführung eines Armenschulgeldes von den Landgemeinden deren Kinder die Stadtschulen besuchen. Wird zur Kenntniß genommen. Nachdem die Tagesordnung erschöpft war, erbath sich Herr Gemeinderath Pichler das Wort und stellte den Antrag: es wolle dem Herrn Ingenieur-Assistenten Joh. Hofer für die Oberleitung des Baues der unteren Ennsbrücke u. der gemauerten Vorbrücke daselbst, sowie für die vielfach und ersprießlich der Gemeinde geleisteten Dienste eine Remuneration von 250 fl aus der Stadtkasse angewiesen und demselben noch vor dem 25. l.Mts. als dem Tage seiner Abreise von Steyr durch das löbliche kk. Bezirksbauamt zugemittelt werden. Hierauf stellt H. G.Rath Pöltl den Gegen Antrag: es sei dem Hrn. Ingenieur Hofer eine Remuneration von 200 fl aus der Stadtkasse anzuweisen, welcher Gegenantrag einstimmig angenommen wurde. Jos. Theißig G. Kierer Dr. Kompaß C. Willner Schftf. Gem. Rath Gem. Rath
der Unterstand im Bruderhause gestattet. 6006. Statthalterei Erlaß dto 10. Oktb. l.J. N° 15245 & 18682 betreffend die Einführung eines Armen- schulgeldes von den Landge- meinden deren Kinder die Stadtschulen besuchen. Wird zur Kenntniß genommen. Nachdem die Tagesordnung erschöpft war, erbath sich Herr Gemeinderath Pichler das Wort und stellte den An- trag: es wolle dem Herrn Ingenieur-Assistenten Joh. Hofer für die Oberleitung des Baues der unteren Enns- brücke u. der gemauerten Vorbrücke daselbst, sowie für die vielfach und ersprießlich der Gemeinde geleisteten Dienste eine Remuneration von 250 fl aus der Stadtkasse angewiesen und demselben noch vor dem 25. l.Mts. als dem Tage seiner Abreise von Steyr durch das löbliche kk. Bezirksbauamt zugemittelt werden. Hierauf stellt H. G.Rath Pöltl den Gegen Antrag: es sei dem Hrn. Ingenieur Hofer eine Remunera- tion von 200 fl aus der Stadtkasse anzu- weisen, welcher Gegenantrag einstimmig angenommen wurde. Jos. Theißig Gem. Rath G. Kierer Gem. Rath Dr. Kompaß C. Willner Schftf.
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