Ratsprotokoll vom 23. September 1864

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 23. September 1864 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths Protokoll über die Sizung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreis- stadt Steyer am 23. Septb. 864 unter dem Vorsize des Herrn Bürgermeisters Dr. Kom- paß und in Gegenwart von 17 Gemeinderäthen u. z. der Herren: Gschaider, Haas, Frz. Haller, Jos. Haller, Joh. Haratzmüller, Kierer, Landsiedl, Pichler, Pöltl, Putz, Reder, Schweikofer, Theißig, Vogl, Vögerl, Dr. Wolf, u. Zweythurm. Abwesend Herr Al. Haratzmüller, Pfurtscheller, Dr. Pierer, Werndl, entschuldigt Reitmayr, beurlaubt Edel- bauer. Herr Bürgermeister eröffnet die Sizung und gibt sonach eine Zuschrift des hiesigen Stadtpfarram- tes ddto 20. l.Mts. Z. 490 des Inhalts bekannt, daß der hochw. Bischof am 28. u. 29 in den hiesigen Pfarren die kanonische Visitation abhal- ten u. das hl. Sakrament der Firmung ausspenden werde, und ersucht um Betheilegung des Gemein- derathes beim Empfang des hochw. Bischofes. Zur Kenntniß; und wird sich zum Empfang u. beim Ein- zug des hochw. Bischofes der Gemeinderath in Corpore betheiligen.

Raths Protokoll über die Sizung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreisstadt Steyer am 23. Septb. 864 unter dem Vorsize des Herrn Bürgermeisters Dr. Kompaß und in Gegenwart von 17 Gemeinderäthen u. z. der Herren: Gschaider, Haas, Frz. Haller, Jos. Haller, Joh. Haratzmüller, Kierer, Landsiedl, Pichler, Pöltl, Putz, Reder, Schweikofer, Theißig, Vogl, Vögerl Dr. Wolf, u. Zweythurm. Abwesend Herr Al. Haratzmüller, Pfurtscheller, Dr. Pierer, Werndl, entschuldigt Reitmayr, beurlaubt Edelbauer. Herr Bürgermeister eröffnet die Sizung und gibt sonach eine Zuschrift des hiesigen Stadtpfarramtes ddto 20. l.Mts. Z. 490 des Inhalts bekannt, daß der hochw. Bischof am 28. u. 29 in den hiesigen Pfarren die kanonische Visitation abhalten u. das hl. Sakrament der Firmung ausspenden werde, und ersucht um Betheilegung des Gemeinderathes beim Empfang des hochw. Bischofes. Zur Kenntniß; und wird sich zum Empfang u. beim Einzug des hochw. Bischofes der Gemeinderath in Corpore betheiligen.

I. Section Obmann Herr G.R. Gustav Gschaider bringt zum Vortrage: 4984. Franz Reichl, Gasthausbesizer in der Vorstadt bei der Steyer Nr. 248 hier um der polit. Consens zur Verehelichung mit Katarina Payrleitner in Sierning. 5095. Franz Xav. Mayr, Grieslerssohn Nr. 305 Vorstadt Wieserfeld hier u. angehender Besitzer der Grümühle auf der Raming um den polit. Consens zur Verehelichung mit der mj. Theresia Bichler aus Steinbach. Ist beiden der Ehekonsens auszufertigen. 5030. Franz Putz, Reservemann des 11. Grain[?] Bataillons, gegenwärtig in der Werndl'schen Waffenfabrik zu Oberlethen um der pol. Consens zur Verehelichung mit Josefa Waser von Sierning. Nachdem sich die beigebrachten Behelfe des Gesuchstellers fast sämtlich vom Jahre 1862 her datiren, so wird derselbe zur Beibringung neuer

I. Section Obmann Herr G.R. Gustav Gschaider bringt zum Vortrage: 4984. Franz Reichl, Gasthausbesizer in der Vorstadt bei der Steyer Nr. 248 hier um der polit. Consens zur Verehelichung mit Katarina Payrleitner in Sierning. 5095. Franz Xav. Mayr, Grieslers- sohn Nr. 305 Vorstadt Wieserfeld hier u. angehender Besitzer der Grümühle auf der Ra- ming um den polit. Consens zur Verehelichung mit der mj. Theresia Bichler aus Stein- bach. Ist beiden der Ehekonsens auszufertigen. 5030. Franz Putz, Reservemann des 11. Grain[?] Bataillons, gegen- wärtig in der Werndl'schen Waffenfabrik zu Oberle- then um der pol. Consens zur Verehelichung mit Josefa Waser von Sierning. Nachdem sich die beigebrach- ten Behelfe des Gesuchstellers fast sämtlich vom Jahre 1862 her datiren, so wird derselbe zur Beibringung neuer

Belege u. sohinnigen Vor- lage derselben ange- wiesen. 4891. Die Viertelmeister der Vorstadt Aichrt zeigen an, daß Franz Sandmayer seine Stelle als Nachtwächter zurück- gelegt habe u. bringen für diese Stelle den Josef Hübl- auer in Vorschlag. Ist dem Franz Sandmayer das Entlaßungs- u. dem Josef Hüblauer das Anstellungs- dekret zuzustellen. 5072. Im Monate August l.J. wurden 5 freie Gewerbe angemeldet u.z. 1 Schuhmachergewerbe von Adalbert Hasel 1 gemischte Waarenhandlg von M. A. Engl 1 Stiefeleisen-Erzeugung von Josef Schatz 1 Seidenfärbergewerbe von Elisabet Winter 1 Kerzen u. Seifenverschleiß von Anna Krakowizer Dagegen wurden 4 freie Gewerke zurückgelegt u. z. 1 gemischte Waarenhandlg von Urban Willingstorfer 1 Schneidergewerbe von Wenzl Neuhauser 1 Haarsiebergewerbe von Ignaz Grabmer 1 Bortenmachergewerbe von Franz Kaltenbök Zur Kenntniß genom- men. 4919.

Belege u. sohinnigen Vorlage derselben angewiesen. 4891. Die Viertelmeister der Vorstadt Aichrt zeigen an, daß Franz Sandmayer seine Stelle als Nachtwächter zurückgelegt habe u. bringen für diese Stelle den Josef Hüblauer in Vorschlag. Ist dem Franz Sandmayer das Entlaßungs- u. dem Josef Hüblauer das Anstellungsdekret zuzustellen. 5072. Im Monate August l.J. wurden 5 freie Gewerbe angemeldet u.z. 1 Schuhmachergewerbe von Adalbert Hasel 1 gemischte Waarenhandlg von M. A. Engl 1 Stiefeleisen-Erzeugung von Josef Schatz 1 Seidenfärbergewerbe von Elisabet Winter 1 Kerzen u. Seifenverschleiß von Anna Krakowizer Dagegen wurden 4 freie Gewerke zurückgelegt u. z. 1 gemischte Waarenhandlg von Urban Willingstorfer 1 Schneidergewerbe von Wenzl Neuhauser 1 Haarsiebergewerbe von Ignaz Grabmer 1 Bortenmachergewerbe von Franz Kaltenbök Zur Kenntniß genommen. 4919.

Die Schneider-Genossenschaft hier durch ihrer Vorsteher Zohner bittet wiederholt um Veräusserungsbewilligung u. Devinkulirungs-Veranlassung von 2 Obligationen. Ist der Schneidergenossenschaft zu bedeuten, daß der Verkauf der fraglichen Obligationen nach §. 130 des Gew. Ges. nicht zulässig sei. II. Section. Obmann: Herr G.R. Josef Pöltl trägt vor: 5048. Das Vorspanns Amt zeigt an, daß mit Ende Oktober l.J. die Pachtzeit der in hiesiger Station von Ignaz Huemer u. Georg Oberhuber gepachteten Vorspannu Schubfuhren, abläuft. Wird die Vorspanns Lizitation auf der 28. l.Mts. anberaumt u. hiezu zwei Herren Gemeinderäthe u. die hiesigen Fuhrwerksbesizer eingeladen. 5070. Adolf Gottwald, Pächter der städt. Beleuchtung um weitere Bewilligung der Aufbesserung des AufzünderPersonales.

Die Schneider-Genossenschaft hier durch ihrer Vorsteher Zohner bittet wiederholt um Veräusserungsbewilligung u. Devinkulirungs-Veranlas- sung von 2 Obligationen. Ist der Schneidergenossenschaft zu bedeuten, daß der Ver- kauf der fraglichen Obli- gationen nach §. 130 des Gew. Ges. nicht zulässig sei. II. Section. Obmann: Herr G.R. Josef Pöltl trägt vor: 5048. Das Vorspanns Amt zeigt an, daß mit Ende Oktober l.J. die Pachtzeit der in hie- siger Station von Ignaz Huemer u. Georg Oberhu- ber gepachteten Vorspann- u Schubfuhren, abläuft. Wird die Vorspanns Lizitation auf der 28. l.Mts. anberaumt u. hiezu zwei Herren Ge- meinderäthe u. die hiesigen Fuhrwerksbesizer einge- laden. 5070. Adolf Gottwald, Pächter der städt. Beleuchtung um wei- tere Bewilligung der Auf- besserung des Aufzünder- Personales.

Antrag: Es sei dem Herrn Adolf Gottwald die nachgesuchte Aufbesserung der Bestal- lung des Aufzünder-Per- sonales von monatlich 12 fl für die Zeit vom 1. Oktober bis 31. Dezbr. l.Js., als Ende der Beleuchtungs-Pachtzeit, gegen dem bewilligt, daß selber den vorgeschriebenen Bedingungen genau nach- komme. Beschluß nach Antrag. 5013. Gebarungs-Ergebniß der Stadt Kassa im Monate Augest l.Js. Barschaft Oblionen Einnamen im Monate Au- gust 2021 80 Hierzu der, am 31. Juli ver- bliebenen baren Kassa- rest von 1754 99 daher Einname-Summa im Auust 3776 79 Hievon ab die im Monat August bestrittener Aus- gaben mit 2995 58 verbleibt für der Monat September ein barer Kassa- rest von 1781 21 Wird zur Kenntniß ge- nommen.

Antrag: Es sei dem Herrn Adolf Gottwald die nachgesuchte Aufbesserung der Bestallung des Aufzünder-Personales von monatlich 12 fl für die Zeit vom 1. Oktober bis 31. Dezbr. l.Js., als Ende der Beleuchtungs-Pachtzeit, gegen dem bewilligt, daß selber den vorgeschriebenen Bedingungen genau nachkomme. Beschluß nach Antrag. 5013. Gebarungs-Ergebniß der Stadt Kassa im Monate Augest l.Js. Barschaft Oblionen Einnamen im Monate August 2021 80 Hierzu der, am 31. Juli verbliebenen baren Kassarest von 1754 99 daher Einname-Summa im Auust 3776 79 Hievon ab die im Monat August bestrittener Ausgaben mit 2995 58 verbleibt für der Monat September ein barer Kassarest von 1781 21 Wird zur Kenntniß genommen.

ad 4494. Bausektion trit den Akt über die Rinnsalpflasterung am Haslingerberg in der Vorstadt Aichet behufs Flüssigmachung des Betrages pr 22 fl 80 xr ab. Wird dem Kassaamte zur Zalung dieses Betrages zugemittelt. 5024. Das Stadt Kassaamt zeigt die am 1. Septb. erfolgte Verloosung von 3 der Stadtkasse eigenthümlichen 2 % Wien. St. Banco-Lotto Obligationen zu 1500 fl an. Wird diese Verloosungsanzeige zur angenehmen Wissenschaft genommen. ad 4915. Gemeinderathsbeschluß vom 9. l.Mts. Z. 4915 womit der Akt bezüglich des Neuthorgebäudes der II. Section zur weiteren Verfügung abgetreten wurde. Nach den bereits gepflogenen Vorerhebungen über das Neuthorgebäude stellt die II. Section den Antrag: Die Verpachtung der Lokalitäten dieses Gebäudes ist öffentlich

ad 4494. Bausektion trit den Akt über die Rinnsalpflasterung am Haslingerberg in der Vorstadt Aichet behufs Flüssig- machung des Betrages pr 22 fl 80 xr ab. Wird dem Kassaamte zur Zalung dieses Betrages zugemittelt. 5024. Das Stadt Kassaamt zeigt die am 1. Septb. erfolgte Verloosung von 3 der Stadtkasse eigenthümlichen 2 % Wien. St. Banco-Lotto Obligationen zu 1500 fl an. Wird diese Verloosungsan- zeige zur angenehmen Wissen- schaft genommen. ad 4915. Gemeinderathsbeschluß vom 9. l.Mts. Z. 4915 womit der Akt bezüglich des Neuthor- gebäudes der II. Section zur weiteren Verfügung abgetreten wurde. Nach den bereits gepflogenen Vorerhebungen über das Neu- thorgebäude stellt die II. Sec- tion den Antrag: Die Ver- pachtung der Lokalitäten die- ses Gebäudes ist öffentlich

bekannt zu geben u. die schriftlichen Offerte inner- halb 14 Tagen an die Ge- meinde Vorstehung zu über- reichen. Beschluß nach Antrag. 5036. Das Amt berichtet das Ein- langen der Caution von L. A. Riedinger in Augsburg u.z. statt der im §. 4 des Gasbeleuchtungsvertrages bestimmten 6000 fl bairischen oder österreichischen Staats- papieren, – in 20 Stück Obli- gationen à 400 fl zusammen 8000 fl welche auf der Gas- fabrik zu Salzburg hypo- thezirt sind. Wird genehmigend zur Kennt- niß genommen. III. Section. Obmann H. G.R. Josef Haller trägt vor: 5082. Mat. Größer akadem. Maler zeigt die Vollendung der Theater-Restaurirung an. Wird auf Grund der vor- genommenen commissionellen Besichtigung die Zalung der ganzen Kostensumme nach dem vorgelegten Kostenanschlag im Betrage von 150 fl ÖW ge- nehmigt.

bekannt zu geben u. die schriftlichen Offerte innerhalb 14 Tagen an die Gemeinde Vorstehung zu überreichen. Beschluß nach Antrag. 5036. Das Amt berichtet das Einlangen der Caution von L. A. Riedinger in Augsburg u.z. statt der im §. 4 des Gasbeleuchtungsvertrages bestimmten 6000 fl bairischen oder österreichischen Staatspapieren, – in 20 Stück Obligationen à 400 fl zusammen 8000 fl welche auf der Gasfabrik zu Salzburg hypothezirt sind. Wird genehmigend zur Kenntniß genommen. III. Section. Obmann H. G.R. Josef Haller trägt vor: 5082. Mat. Größer akadem. Maler zeigt die Vollendung der Theater-Restaurirung an. Wird auf Grund der vorgenommenen commissionellen Besichtigung die Zalung der ganzen Kostensumme nach dem vorgelegten Kostenanschlag im Betrage von 150 fl ÖW genehm

5073. Protokoll über den abgehaltenen Augenschein im Telegrafen Amte wegen Herstellung von Öfen. Sind in die beiden Amtszimmer gusseiserne Öfen im Werte von 18 fl 60 xr u. 39 fl 20 xr zu sezen. 5086. Protokolle mit Joh. Hefner Pflastermeister wegen Bestimmung des Taglohnes für Pflastergehilfen. Ist Herrn Hefner zu bedeuten, daß ihm für einer Pflasterergehilfen, 1 fl 20 xr u. für einer Taglöhner 80 xr pr Tag bezalt wird. 5071. Protokoll ad 4914. mit Ignaz Radlegger, Zimmermeister wegen Übernahme der Ennsbrückenverschallung. Wird die Erklärung des Zimmermeisters Radlegger, die Verschallung der unteren Ennsbrücke sowie die Eindeckung derselben mit Pfosten nach dem Kostenanschlage um den Betrag von 327 fl 18 xr ÖW zu übernehmen, genehmigend zur Kennt-

5073. Protokoll über den abgehal- tenen Augenschein im Tele- grafen Amte wegen Her- stellung von Öfen. Sind in die beiden Amtszim- mer gusseiserne Öfen im Werte von 18 fl 60 xr u. 39 fl 20 xr zu sezen. 5086. Protokolle mit Joh. Hefner Pflastermeister wegen Bestimmung des Taglohnes für Pflastergehilfen. Ist Herrn Hefner zu bedeu- ten, daß ihm für einer Pfla- sterergehilfen, 1 fl 20 xr u. für einer Taglöhner 80 xr pr Tag bezalt wird. 5071. Protokoll ad 4914. mit Ignaz Radlegger, Zimmermeister wegen Übernahme der Enns- brückenverschallung. Wird die Erklärung des Zimmermeisters Radlegger, die Verschallung der un- teren Ennsbrücke sowie die Eindeckung derselben mit Pfosten nach dem Kosten- anschlage um den Betrag von 327 fl 18 xr ÖW zu überneh- men, genehmigend zur Kennt-

niß genommen und sind demselben die hiezu erfor- derlichen Laden u. Pfosten auf den Bauplaz zur Brücke zuzuführen. IV. Section. Obmann Herr G. Rath Hochw. Al. Zweythurm trägt vor: 4844. Note der Gemeindevor- stehung Hall ddto 2 l.Mts. mit Conto des Tischlers Vöckl pr 8 fl 10 xr für Todtenbahre u. Beerdigung der Elisabeth Schneiderbauer. Ist der Gemeindevorstehung Hall bekannt zu geben, daß diese Forderung nicht als li- quid anerkannt werden kann, da selbe jedenfalls ab Beerdigungsauslage für eine Arme zu hoch er- scheint namentlich im Entge- genhalte zu der in Steyer eingeführten Taxe von 4 fl 34 xr. 4960. Note des kk. Bezirksamtes Grünburg mit Äusserung der Gemeinde Molln samt Komm- nikaten betreffs Zalung der Heilungs- u. Verpflegskosten für Vinzenz Schemlitzka. Wird auf Grund dieser Äusse- rung u. namentlich auf die

niß genommen und sind demselben die hiezu erforderlichen Laden u. Pfosten auf den Bauplaz zur Brücke zuzuführen. IV. Section. Obmann Herr G. Rath Hochw. Al. Zweythurm trägt vor: 4844. Note der Gemeindevorstehung Hall ddto 2 l.Mts. mit Conto des Tischlers Vöckl pr 8 fl 10 xr für Todtenbahre u. Beerdigung der Elisabeth Schneiderbauer. Ist der Gemeindevorstehung Hall bekannt zu geben, daß diese Forderung nicht als liquid anerkannt werden kann, da selbe jedenfalls ab Beerdigungsauslage für eine Arme zu hoch erscheint namentlich im Entgegenhalte zu der in Steyer eingeführten Taxe von 4 fl 34 xr. 4960. Note des kk. Bezirksamtes Grünburg mit Äusserung der Gemeinde Molln samt Kommnikaten betreffs Zalung der Heilungs- u. Verpflegskosten für Vinzenz Schemlitzka. Wird auf Grund dieser Äusserung u. namentlich auf die

begründete Darstellung des hochw. Herrn Pfarrers von Frauenstein, der Verpflegskostenbetrag pr 56 fl 76 xr ÖW zur Zalung aus dem Armen-Institute angewiesen. ad 4479. Protokoll mit Josef Kirchmayer, Unterständler im Sondersiechenhause um seine Entlassung aus selbem. Zu entlassen. 4906. Josef Bauer, Inwohner in Linz, Hafnergasse um eine Gnadengabe von 40 fl. Werden dem Bittsteller ein für allemal 20 fl aus dem Armen Institute zur Zalung angewiesen. 4941. Note der k.k. Realschub Direktion Steyer Nr. 11. l.Mts. Z. 559 womit das Gesuch des Schuldieners der kk. Realschule, Franz Fuchshofer, um eine entsprechende Remuneration für die sorgfältige Reinigung und Instandhaltung der Lehrmittel, anher übermittelt wird. Antrag:

begründete Darstellung des hochw. Herrn Pfarrers von Frauenstein, der Verpflegskostenbetrag pr 56 fl 76 xr ÖW zur Zalung aus dem Armen-Institute angewiesen. ad 4479. Protokoll mit Josef Kirch- mayer, Unterständler im Sondersiechenhause um seine Entlassung aus selbem. Zu entlassen. 4906. Josef Bauer, Inwohner in Linz, Hafnergasse um eine Gnadengabe von 40 fl. Werden dem Bittsteller ein für allemal 20 fl aus dem Armen Institute zur Zalung angewiesen. 4941. Note der k.k. Realschub Direk- tion Steyer Nr. 11. l.Mts. Z. 559 womit das Gesuch des Schul- dieners der kk. Realschule, Franz Fuchshofer, um eine entsprechende Remuneration für die sorgfältige Reini- gung und Instandhaltung der Lehrmittel, anher über- mittelt wird. Antrag:

Es sei bei dem Umstande als die Dienstzeit des Franz Fuchshofer noch kurz ist, u. die in dem Gesuche angeführten Verrichtun- gen zu seiner Dienstes- obliegenheiten gehören, gegenwärtig dem Ansu- chen um Bewilligung einer Remuneration keine Folge zu geben. Beschluß nach Antrag. 5014. Das Stadt-Kasse Amt um eine Verfügung we- gen künftiger Revision der Einnahmen u. Aus- gaben-Journale der Versorgungs-Anstalten. Werden die Herren Ge- meinderäthe Schweikofer u. Vögerl die Revision bis 1. Jänner 1865 allmo- natlich vornehmen. 5052. Relation über die vollen- dete Herstellung einer Waschküche samt Kessel im Sondersiechenhause. Der Milden Versorgungs- fonds-Rechnungsführung zur Zalung mit 45 fl 5 xr ÖW

Es sei bei dem Umstande als die Dienstzeit des Franz Fuchshofer noch kurz ist, u. die in dem Gesuche angeführten Verrichtungen zu seiner Dienstesobliegenheiten gehören, gegenwärtig dem Ansuchen um Bewilligung einer Remuneration keine Folge zu geben. Beschluß nach Antrag. 5014. Das Stadt-Kasse Amt um eine Verfügung wegen künftiger Revision der Einnahmen u. Ausgaben-Journale der Versorgungs-Anstalten. Werden die Herren Gemeinderäthe Schweikofer u. Vögerl die Revision bis 1. Jänner 1865 allmonatlich vornehmen. 5052. Relation über die vollendete Herstellung einer Waschküche samt Kessel im Sondersiechenhause. Der Milden Versorgungsfonds-Rechnungsführung zur Zalung mit 45 fl 5 xr ÖW

4876. Josefa Pollack um Unterstand u. Verpflegung im städt. Sondersiechenhause. Ist bei der gegenwärtigen Überfüllung des Sondersiechenhauses einstweilen vorzumerken. 5012. Elisabet Fichtner um Überlassung eines Kammerl im Bürgerspitale. Dem Herrn Inspizienten zur Äusserung bezüglich des vorhandenen Platzes. Dr. Kompaß Jos Pöltl Jos. Landsiedl Carl Willner Schftf.

4876. Josefa Pollack um Unter- stand u. Verpflegung im städt. Sondersiechenhause. Ist bei der gegenwärtigen Überfüllung des Sondersie- chenhauses einstweilen vor- zumerken. 5012. Elisabet Fichtner um Über- lassung eines Kammerl im Bürgerspitale. Dem Herrn Inspizienten zur Äusserung bezüglich des vorhandenen Platzes. Dr. Kompaß Jos Pöltl Jos. Landsiedl Carl Willner Schftf.

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