Ratsprotokoll vom 26. August 1864

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 26. August 1864 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths-Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreisstadt Steyer, am 26. August 1864 unter dem Versitze des Bürgermeisters Dr. Kompaß und in Gegenwart von 15 Gemeinderäthen u.z. der Herren Michael Haas, Franz Haller, Josef Müller, Alois Haratzmüller, Johann Haratzmöller, Georg Kierer, Josef Landsiedl, Anton Pichler, Josef Pöltl, Leopold Putz, Joseph Reder, Johann Reithmayr, Josef Theißig, Alois Vogl u. Hochw. Alois Zweithurm. Abwesend die Herrn Gemeinderäthe Carl Edelbauer, Gustav Gschaider, Mich. Art. Pfurtscheller, Dr. Franz Pierer, Anton Theodor Schweikofer, Alois Vögerl, Josef Werndl, u. Vizebürgermstr Dr. Carl Wolf. Herr Bürgermeister eröffnet die Sizung. I. Section. Obmanns Stellvertreter Hr. G.R. Alois Vogl trägt vor: 4334. Josef Buberl um den Consens zur Verehelichung mit Amalia Gau- gusch. 4239. Ferdinand Hörl um den Consens zur Verehelichung mit Maria Anna Scheuchl und 4374. Josef Atteneder um den Consens zur Verehelichung mit Theresia Schlager. Ersteren zwei ist der Consens auszufertigen u. Lezteren zu bedeuten, daß dem Gesuch das Sittenzeugniß der Braut

Raths-Protokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreisstadt Steyer, am 26. August 1864 unter dem Versitze des Bürgermeisters Dr. Kompaß und in Gegenwart von 15 Gemeinderäthen u.z. der Herren Michael Haas, Franz Haller, Josef Müller, Alois Haratzmüller, Johann Haratzmöller, Georg Kierer, Josef Landsiedl, Anton Pichler, Josef Pöltl, Leopold Putz, Joseph Reder, Johann Reithmayr, Josef Theißig, Alois Vogl u. Hochw. Alois Zweithurm. Abwesend die Herrn Gemeinderäthe Carl Edelbauer, Gustav Gschaider, Mich. Art. Pfurtscheller, Dr. Franz Pierer, Anton Theodor Schweikofer, Alois Vögerl, Josef Werndl, u. Vizebürgermstr Dr. Carl Wolf. Herr Bürgermeister eröffnet die Sizung. I. Section. Obmanns Stellvertreter Hr. G.R. Alois Vogl trägt vor: 4334. Josef Buberl um den Consens zur Verehelichung mit Amalia Gaugusch. 4239. Ferdinand Hörl um den Consens zur Verehelichung mit Maria Anna Scheuchl und 4374. Josef Atteneder um den Consens zur Verehelichung mit Theresia Schlager. Ersteren zwei ist der Consens auszufertigen u. Lezteren zu bedeuten, daß dem Gesuch das Sittenzeugniß der Braut

beizulegen ist. 4268. Statthalterei Erlaß A 2. Aug. l.Js. Z. 13187 womit bekannt gegeben wird, daß dem nach Preußen zuständigen Wagnergesellen Jakob Valerius die Zulassung zur selbständigen Ausübung des Wagnergewerbes nicht ertheilt werden kann. Wird zur Kenntniß genommen. 4382. Kaspar Heinzl, Tabor-Thurmwächter um Erhöhung seiner Jahreslöhnung. Wird bei dem Umstande, als mit Gemd. R. Beschluß v. 8. April 862 der Gehalt des Gesuchstellers ohnehin erhöht worden ist, dieses abermalige Gesuch zurückgewiesen. 3977. Die Schneidergenossenschaft, in Steyer durch ihren Vorsteher dem Schneidermeister Igz. Zohner um Veräusserungsbewilligung u. Devinkulirungs Veranlassung der zwei der Genossenschaft gehörigen Obligationen. Ist dem Gesuchsteller zu bedeuten, daß dem Gesuche eine neue Erklärung der Genossenschaft beizubringen, das betreffennäher zu begründen u. de Gesuch auch von dem Zweite Vorstande mitzufertigen ist

beizulegen ist. 4268. Statthalterei Erlaß A 2. Aug. l.Js. Z. 13187 womit bekannt ge- geben wird, daß dem nach Preußen zuständigen Wag- nergesellen Jakob Valerius die Zulassung zur selbstän- digen Ausübung des Wag- nergewerbes nicht ertheilt werden kann. Wird zur Kenntniß genommen. 4382. Kaspar Heinzl, Tabor-Thurm- wächter um Erhöhung seiner Jahreslöhnung. Wird bei dem Umstande, als mit Gemd. R. Beschluß v. 8. April 862 der Gehalt des Gesuchstellers ohnehin erhöht worden ist, dieses aber- malige Gesuch zurückgewiesen. 3977. Die Schneidergenossenschaft, in Steyer durch ihren Vor- steher dem Schneidermeister Igz. Zohner um Veräusse- rungsbewilligung u. Devin- kulirungs Veranlassung der zwei der Genossenschaft gehöri- gen Obligationen. Ist dem Gesuchsteller zu bedeu- ten, daß dem Gesuche eine neue Erklärung der Genossenschaft beizubringen, das betreffen- näher zu begründen u. de Gesuch auch von dem Zweite Vorstande mitzufertigen ist

worauf weiterer Bescheid erfolgen wird. II. Section. Obmann Herr G.R. Pöltl trägt vor: 1394. Alois Miller, Theater Direktor um Bewilligung zur raten weisen Zalung des Theater- pachtzinses. Der Gemeinderath kann nach Punkt 3 des Pachtvertrages eine Ratenzalung des Pacht- zinses nicht bewilligen. ad 3927. Gemeinderathsbeschluß v. 8. l.Mts pto Sperranlegung an der Plautzenhofbrücke von Seite des Franz Werndl. Antrag: Es sei mit Hrn. Frz. Werndl über diesen Gegenstand ein Pro- tokoll aufzunehmen, daß derselbe 1. während der An- sperre für jede Beschädigung der Brücke zu haften habe, 2. für die Dauer einer Ansperre, welche sich aber nicht über 6 Wochen belaufen darf, an die Stadtcassa einen Betrag von 15 fl zu zalen u. 3. jedesmal vor Benüzung der Brücke wenigstens 14 Ta- ge zuvor dem Stadtbauam- te hievor die Anzeige zu

worauf weiterer Bescheid erfolgen wird. II. Section. Obmann Herr G.R. Pöltl trägt vor: 1394. Alois Miller, Theater Direktor um Bewilligung zur raten weisen Zalung des Theaterpachtzinses. Der Gemeinderath kann nach Punkt 3 des Pachtvertrages eine Ratenzalung des Pachtzinses nicht bewilligen. ad 3927. Gemeinderathsbeschluß v. 8. l.Mts pto Sperranlegung an der Plautzenhofbrücke von Seite des Franz Werndl. Antrag: Es sei mit Hrn. Frz. Werndl über diesen Gegenstand ein Protokoll aufzunehmen, daß derselbe 1. während der Ansperre für jede Beschädigung der Brücke zu haften habe, 2. für die Dauer einer Ansperre, welche sich aber nicht über 6 Wochen belaufen darf, an die Stadtcassa einen Betrag von 15 fl zu zalen u. 3. jedesmal vor Benüzung der Brücke wenigstens 14 Tage zuvor dem Stadtbauamte hievor die Anzeige zu

machen habe. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. 4527. Im Monate Juli l.Js. betrug die hierortige Bier-Erzeugg. 2727 Eimer die Einfuhr von fremden Bräuern 588 zusammen 3315 Eimer die Ausfuhr der hiesigen Bräuer 1639 ¼ bleibt für den hiesigen Consumo 1675 ¼ Eimer wofür abzüglich der Rückvergütungen von 253 fl 85 xr an Gemeindezuschlag entrichtet wurde 259 fl 66 ½ xr Wird zur Kenntniß genommen III. Section. Obmann Herr G.R. Josef Haller trägt vor: 4390. Accord Protokoll ddto 15. l.Mts. pto Herstellung der Heindlmühlerstiege bei der gemauerten Vorbrücke des Ennsthores. Wird der behufs Herstellung der Heindlmühlerstiege mit dem Maurermeister Gutbruner im Betrage von 125 fl abgeschlossene Accord genehmigt. 4409. Das Amt berichtet ad 3868 über

machen habe. Einhelliger Beschluß nach die- sem Antrage. 4527. Im Monate Juli l.Js. betrug die hierortige Bier-Erzeugg. 2727 Eimer die Einfuhr von fremden Bräuern 588 〃 zusammen 3315 Eimer die Ausfuhr der hiesigen Bräu- er 1639 ¼ 〃 bleibt für den hiesigen Con- sumo 1675 ¼ Eimer wofür abzüglich der Rück- vergütungen von 253 fl 85 xr an Gemeindezuschlag ent- richtet wurde 259 fl 66 ½ xr Wird zur Kenntniß genommen III. Section. Obmann Herr G.R. Josef Haller trägt vor: 4390. Accord Protokoll ddto 15. l.Mts. pto Herstellung der Heindl- mühlerstiege bei der gemau- erten Vorbrücke des Enns- thores. Wird der behufs Herstellung der Heindlmühlerstiege mit dem Maurermeister Gut- bruner im Betrage von 125 fl abgeschlossene Accord ge- nehmigt. 4409. Das Amt berichtet ad 3868 über

die vorgenommene Vermes- sung der Pflasterungsar- beiten im Ennsdorf und am Göpplberg. Wird genehmigt u. behufs Flüssigmachung der Beträge der II. Section abgetreten. 4335. Protokolle über der abgehal- tenen Augenschein wegen Vorname von Reparaturen bei der städt. Feuerlacke im Kleegarten in der Verstadt Aichet. Werden die Reparaturher- stellungen an der Feuer- lake in Aichet nach Inhalt des Protokolls genehmigt und das Bauamt beauftragt, das nöthige Holzmateriale hiezu vorzurichten. Was die Taglöhner- arbeiten anbelangt, welche Sebastian Hollerer zu bestreiten erklärte, so ist sich bei dieser Reparatursvornahme mit selbem ins Einvernehmen zu sezen. 4477. Augenscheins-Protokoll ad №. 4211 ddto 17. Aug. l.Js. über den von Karl Stohl beabsich- tigten Bau eines zweiten Stockwerkes bei seinem

die vorgenommene Vermessung der Pflasterungsarbeiten im Ennsdorf und am Göpplberg. Wird genehmigt u. behufs Flüssigmachung der Beträge der II. Section abgetreten. 4335. Protokolle über der abgehaltenen Augenschein wegen Vorname von Reparaturen bei der städt. Feuerlacke im Kleegarten in der Verstadt Aichet. Werden die Reparaturherstellungen an der Feuerlake in Aichet nach Inhalt des Protokolls genehmigt und das Bauamt beauftragt, das nöthige Holzmateriale hiezu vorzurichten. Was die Taglöhnerarbeiten anbelangt, welche Sebastian Hollerer zu bestreiten erklärte, so ist sich bei dieser Reparatursvornahme mit selbem ins Einvernehmen zu sezen. 4477. Augenscheins-Protokoll ad №. 4211 ddto 17. Aug. l.Js. über den von Karl Stohl beabsichtigten Bau eines zweiten Stockwerkes bei seinem

Hause № 4 in der Stadt. Ist bezüglich der bei diesem Bau interessirten Stadtgemeinde von der Bausektion ein neuerlicher Augenschein abzuhalten. 4457. Commissions Protokoll ddto 19. l.Mts. bezüglich der Pflasterung der gemauerten Vorbrücke u. der hiedurch bedingten Umpflasterung des Vorbrückenplazes bei der Heindlmühle. Werden vom Gemeinderath die nothwendigen erscheinenden Umpflasterungen des Vorbrückenplazes sowol nächst der Heindlmühle als auch bis zum Anfang der Enge genehmigt. 4264. Der Hausinspektor des Exjesuitengebäudes um Bewilligung zu mehreren Herstellungen in diesem Gebäude. Nachdem die bezeichneten Reparaturen von der Bausektion als nothwendig anerkannt wurden, werden dieselben zur Ausführung genehmigt.

Hause № 4 in der Stadt. Ist bezüglich der bei diesem Bau interessirten Stadtge- meinde von der Bausektion ein neuerlicher Augenschein abzuhalten. 4457. Commissions Protokoll ddto 19. l.Mts. bezüglich der Pfla- sterung der gemauerten Vorbrücke u. der hiedurch bedingten Umpflasterung des Vorbrückenplazes bei der Heindlmühle. Werden vom Gemeinderath die nothwendigen erscheinen- den Umpflasterungen des Vorbrückenplazes sowol nächst der Heindlmühle als auch bis zum Anfang der Enge genehmigt. 4264. Der Hausinspektor des Exje- suitengebäudes um Bewil- ligung zu mehreren Her- stellungen in diesem Gebäude. Nachdem die bezeichneten Reparaturen von der Bau- sektion als nothwendig an- erkannt wurden, werden dieselben zur Ausführung genehmigt.

IV. Section. Obmann Herr Gemd. Rath Hochw. Zweythurm. 3820. Statthalterei Erlaß ddto 9. Juli l.Js. Z. 10511 mit dem Geseze über das Schulpatronat u. die Ko- stenbestreitung für die Lo- kalitäten der Volksschulen. Ist an die h. Statthalterei eine Vorstellung zu richten, in welcher von Seite der Gemeinde Steyer, die ohnehin für Schulzwecke in jüngster Zeit so große Opfer gebracht hat, eine erhöhtere Bei- tragsleistung zur kk. Kreishauptschule, die ihrer urspr. Stiftg. u. Errichtung nach nie zum ausschließ- lichen Volksunterrichte der Stadt Steyr dienen sollte, abzulehnen wäre. 4346. Note der Gemeindervorsthg. St. Ulrich ddto 9. l.Mts. № 367 betreff der Errichtung eines Schulaus- schusses für die hier eingeschulte Ortschaft Ramingsteg laut des Schulpatronatsgesezes §. 12. Ist sich mit der Gemeinde St. Ulrich dieser wegen ins Einver- nehmen zu sezen u. ein Über- einkommen betreff der Schulkon- kurrenz zu treffen. 4217. Note des kk. Bezirksamtes Salzburg ddto 2. l.Mts. № 2548 mit Rechnung der Bezirks Kranken- haus Verwaltung über Ver- pflegskosten zu 1 fl 20 xr für den erkrankten Karl Scherr. Der Armen Instituts Rechnungs-

IV. Section. Obmann Herr Gemd. Rath Hochw. Zweythurm. 3820. Statthalterei Erlaß ddto 9. Juli l.Js. Z. 10511 mit dem Geseze über das Schulpatronat u. die Kostenbestreitung für die Lokalitäten der Volksschulen.Ist an die h. Statthalterei eine Vorstellung zu richten, in welcher von Seite der Gemeinde Steyer, die ohnehin für Schulzwecke in jüngster Zeit so große Opfer gebracht hat, eine erhöhtere Beitragsleistung zur kk. Kreishauptschule, die ihrer urspr. Stiftg. u. Errichtung nach nie zum ausschließlichen Volksunterrichte der Stadt Steyr dienen sollte, abzulehnen wäre. 4346. Note der Gemeindervorsthg. St. Ulrich ddto 9. l.Mts. № 367 betreff der Errichtung eines Schulausschusses für die hier eingeschulte Ortschaft Ramingsteg laut des Schulpatronatsgesezes §. 12. Ist sich mit der Gemeinde St. Ulrich dieser wegen ins Einvernehmen zu sezen u. ein Übereinkommen betreff der Schulkonkurrenz zu treffen. 4217. Note des kk. Bezirksamtes Salzburg ddto 2. l.Mts. № 2548 mit Rechnung der Bezirks Krankenhaus Verwaltung über Verpflegskosten zu 1 fl 20 xr für den erkrankten Karl Scherr. Der Armen Instituts Rechnungs-

führung zur Zalung. 4479. Der Inspizient des Sondersiechenhauses zeigt der Unterständler Josef Kirchmayer wegen renitenten Benehmens an. Ist Josef Kirchmayer in das Amtszimmer vorzuladen u. ihm ein strenger Verweis unter Androhung der Entlassung zu geben. 4403. Das Amt berichtet wegen Vorname der Weißigung der Lokalitäten im Bürgerspitale. Mit Herrn Baumeister Pichler der Accord aufzunehmen. 4443. Der Hausinspector des Exjesuitengebäudes berichtet über mehrere nothwendige Ausbesserungen im Exjesuitengebäude während der Schulferien. Wird der Bausektion zur Besichtigung der angezeigten vorzunehmenden Ausbesserungen u. sohinnigen Relation hierüber zugewiesen. 4442. Das Amt relationirt über

führung zur Zalung. 4479. Der Inspizient des Sonder- siechenhauses zeigt der Unter- ständler Josef Kirchmayer wegen renitenten Benehmens an. Ist Josef Kirchmayer in das Amtszimmer vorzuladen u. ihm ein strenger Verweis unter Androhung der Entlassung zu geben. 4403. Das Amt berichtet wegen Vorname der Weißigung der Lokalitäten im Bür- gerspitale. Mit Herrn Baumeister Pichler der Accord aufzunehmen. 4443. Der Hausinspector des Exjesuitengebäudes berichtet über mehrere nothwendige Ausbesserungen im Exje- suitengebäude während der Schulferien. Wird der Bausektion zur Besichtigung der angezeig- ten vorzunehmenden Ausbes- serungen u. sohinnigen Re- lation hierüber zugewiesen. 4442. Das Amt relationirt über

den erfolgten Holzankauf für die 3 städt. Versor- gungshäuser. Dieser Holzankauf wird ge- nehmigend zur Kenntniß ge- nommen, u. die Mild. Versor- gungsfords Rechnungsführung angewiesen für 23 Klafter harte 30" Scheiter á 8 fl 40 ¼ den Betrag von 193 fl 22 xr an Franz Huber gegen Bestätigung aus- zubezalen. Weiters erhält die Armen- Inst. Rechgsfhg den Auftrag für 8 Klafter 30" harte Schei- ter á 8fl 40 ¼ xr den Betrag von 67 fl 24 xr ebenfalls gegen Quit- tung auszubezalen u. zu ver- rechnen. 4478. Gemd. Rath Reithmayr um Aufname der Anna Wur- zinger in ein Versorgungs- haus. Wird der Anna Wurzinger der Unterstand im Bruder- hause bewilligt. 4475. Die Vorstehung der Bau- Maurer- u. Steinmetz-Innung in Steyer gibt bekannt, daß in der am 21. l.Mts. stattgehab- ten Jahresversammlung über

den erfolgten Holzankauf für die 3 städt. Versorgungshäuser. Dieser Holzankauf wird genehmigend zur Kenntniß genommen, u. die Mild. Versorgungsfords Rechnungsführung angewiesen für 23 Klafter harte 30" Scheiter á 8 fl 40 ¼ den Betrag von 193 fl 22 xr an Franz Huber gegen Bestätigung auszubezalen. Weiters erhält die ArmenInst. Rechgsfhg den Auftrag für 8 Klafter 30" harte Scheiter á 8fl 40 ¼ xr den Betrag von 67 fl 24 xr ebenfalls gegen Quittung auszubezalen u. zu verrechnen. 4478. Gemd. Rath Reithmayr um Aufname der Anna Wurzinger in ein Versorgungshaus. Wird der Anna Wurzinger der Unterstand im Bruderhause bewilligt. 4475. Die Vorstehung der BauMaurer- u. Steinmetz-Innung in Steyer gibt bekannt, daß in der am 21. l.Mts. stattgehabten Jahresversammlung über

Antrag des Baumeisters Anton Pichler die Innung den einstimmigen Beschluß gefaßt habe, zur Errichtung einer Ober-Realschule in Stadt Steyer einer Gründungsbeitrag von mindestens 2000 fl zu spenden. (Bravo!) Der Gemeinderath nimmt diese großmüthige Widmung der Bau-, Maurer- u. Steinmetz-Innung mit dem Ausdrucke des verbindlichsten Dankes entgegen u. beschließt an die übrigen hiesigen Innungen das Ersuchen wegen einer allfälligen Beitragsleistung zu stellen u. sind wegen Errichtung einer Ober-Realschule in Steyer die geeigneten Schritte bei der hoher Behörden einzuleiten. G. Kierer G. Rath Dr. Kompaß Jo. Theißig G. Rath Carl Willner Schftf.

Antrag des Baumeisters Anton Pichler die Innung den einstimmigen Beschluß gefaßt habe, zur Errichtung einer Ober-Realschule in Stadt Steyer einer Gründungs- beitrag von mindestens 2000 fl zu spenden. (Bravo!) Der Gemeinderath nimmt diese großmüthige Widmung der Bau-, Maurer- u. Steinmetz-Innung mit dem Ausdrucke des ver- bindlichsten Dankes entge- gen u. beschließt an die übri- gen hiesigen Innungen das Ersuchen wegen einer allfälli- gen Beitragsleistung zu stellen u. sind wegen Errichtung einer Ober-Real- schule in Steyer die geeigneten Schritte bei der hoher Behörden einzuleiten. G. Kierer G. Rath Dr. Kompaß Jo. Theißig G. Rath Carl Willner Schftf.

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