Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 22. Juli 1864 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths-Protokoll über die Sizung des Gemeinderathes der lf. Stadt Steyer am 22. Juli 1864 unter dem Vorsize des Herrn Vizebürgermeisters Dr. Carl Wolf u. in Gegenwart von 14 Gemeinderäthen u.z. der Herrn Carl Edelbauer, Gustav Gschaider, Michael Haas, Franz Haller, Josef Haller, Alois Haratzmüller, Georg Kierer, Anton Pichler, Josef Pöltl, Leopold Putz, Johann Reith- mayr, Anton Theod. Schweikofer, Josef Theißig u. Hochw. Alois Zweythurm. Abwesend: die Herr Bürgermeister Dr. Kompaß, ver- reist, die Gemeinderäthe: Johann Harazmüller, Josef Landsiedl, Mich. Ant. Pfurtscheller (beurlaubt), Dr. Franz Pierer, Josef Reder (entschuldigt), Alois Vogl, Alois Vögerl u. Josef Werndl. Herr Vizebürgermeister Dr. C. Wolf eröffnet die Sitzung. I. Section. Obmann: H. Gemd. Rath Gustav Gschaider. Der Consens zur Verehelichung wurde ertheilt: 3734. dem Johann Wallner in der Feilenfabrik in Aichet mit Barbara Weitzendorfer. 3794. Dem Vinzenz Thalhammer, Zeug- schmied mit Theresie Müller. 3641. dem Wenzl Schmidt, Uhrma- cher mit Maria Magdalena Winter.
Raths-Protokoll über die Sizung des Gemeinderathes der lf. Stadt Steyer am 22. Juli 1864 unter dem Vorsize des Herrn Vizebürgermeisters Dr. Carl Wolf u. in Gegenwart von 14 Gemeinderäthen u.z. der Herrn Carl Edelbauer, Gustav Gschaider, Michael Haas, Franz Haller, Josef Haller, Alois Haratzmüller, Georg Kierer, Anton Pichler, Josef Pöltl, Leopold Putz, Johann Reithmayr, Anton Theod. Schweikofer, Josef Theißig u. Hochw Alois Zweythurm. Abwesend: die Herr Bürgermeister Dr. Kompaß, verreist, die Gemeinderäthe: Johann Harazmüller, Josef Landsiedl, Mich. Ant. Pfurtscheller (beurlaubt), Dr. Franz Pierer, Josef Reder (entschuldigt), Alois Vogl, Alois Vöger u. Josef Werndl. Herr Vizebürgermeister Dr. C. Wolf eröffnet die Sitzung. I. Section. Obmann: H. Gemd. Rath Gustav Gschaider. Der Consens zur Verehelichung wurde ertheilt: 3734. dem Johann Wallner in der Feilenfabrik in Aichet mit Barbara Weitzendorfer. 3794. Dem Vinzenz Thalhammer, Zeugschmied mit Theresie Müller. 3641. dem Wenzl Schmidt, Uhrmacher mit Maria Magdalena Winter.
3803. Josef Bachtrog, Faktor und verantwortlicher Mitredakteur des hies. politi. Wochenblattes „Der Alpenbote“ in der Michael Haas'schen Buchdruckerei hier, um Aufname in den Gemeindeverband der Stadt Steyer. Antrag: Da Bittsteller von Wels gebürtig, dorthin zuständig und überhaupt die Aufname in der hiesigen Gemeindeverband nicht begründet ist, so wäre derselbe vorläufig mit seinem Ansuchen abzuweisen. Hierauf stellt Herr Gem. Rath Schweikofer den Gegenantrag. Es sei Herr Bachtrog aufzufordern, Belege über seine Subsistenz und Vermögensverhältnisse beizubringen, und bis zu dieser Zeit der Gemeinderathsbeschluß zu vertagen. Dieser Gegenantrag wurde mit 7 gegen 5 Stimmen angenommen, daher eine weitere Beschlußfassung sich behebt. 3877. Das Amt berichtet in Betreff
3803. Josef Bachtrog, Faktor und verantwortlicher Mitredak- teur des hies. politi. Wochen- blattes „Der Alpenbote“ in der Michael Haas'schen Buch- druckerei hier, um Auf- name in den Gemeinde- verband der Stadt Steyer. Antrag: Da Bittsteller von Wels ge- bürtig, dorthin zuständig und überhaupt die Aufname in der hiesigen Gemeinde- verband nicht begründet ist, so wäre derselbe vorläu- fig mit seinem Ansuchen abzuweisen. Hierauf stellt Herr Gem. Rath Schweikofer den Ge- genantrag. Es sei Herr Bachtrog aufzufordern, Be- lege über seine Subsistenz und Vermögensverhältnisse beizubringen, und bis zu dieser Zeit der Gemeinde- rathsbeschluß zu vertagen. Dieser Gegenantrag wurde mit 7 gegen 5 Stimmen an- genommen, daher eine wei- tere Beschlußfassung sich behebt. 3877. Das Amt berichtet in Betreff
der von Ferd Donke, Hausbe- sizer № 302 Vorstadt Ennsdorf nachgesuchten Bewilligung zur Ausbrechung eines Fen- sters in den Hofraum des Ennsdorfer Schul-Gebäudes. Wird dem Hrn. Bittsteller die Ausbrechung eines circa 2' hohen Fensters in seinem Hause gegen das Schulhaus in Ennsdorf jedoch nur gegen dem bewilliget, daß der- selbe einen Revers dahin ausstelle, und auf seinem Hause grundbücherlich inta- bulieren lasse, daß, im Falle es die Gemeinde in Zukunft aus was immer für Ursachen für nothwendig u. zwekdienlich erachtet, wie- der zu vermauern, Bitt- steller sich dessen unweiger- lich fügen müßte. 3810. Jakob Valerius, Wagnerge- selle in Enns, königl. preuß. Unterthan um Erwirkung der Bewilligung zur Ausü- bung eines Wagnergewer- bes in Stadt Steyer. Antrag zur Beschluß auf Abweisung. 3818. Statthalterei-Erlaß ddto 10. d.Mts.
der von Ferd Donke, Hausbesizer № 302 Vorstadt Ennsdorf nachgesuchten Bewilligung zur Ausbrechung eines Fensters in den Hofraum des Ennsdorfer Schul-Gebäudes. Wird dem Hrn. Bittsteller die Ausbrechung eines circa 2' hohen Fensters in seinem Hause gegen das Schulhaus in Ennsdorf jedoch nur gegen dem bewilliget, daß derselbe einen Revers dahin ausstelle, und auf seinem Hause grundbücherlich intabulieren lasse, daß, im Falle es die Gemeinde in Zukunft aus was immer für Ursachen für nothwendig u. zwekdienlich erachtet, wieder zu vermauern, Bittsteller sich dessen unweigerlich fügen müßte. 3810. Jakob Valerius, Wagnergeselle in Enns, königl. preuß. Unterthan um Erwirkung der Bewilligung zur Ausübung eines Wagnergewerbes in Stadt Steyer. Antrag zur Beschluß auf Abweisung. 3818. Statthalterei-Erlaß ddto 10. d.Mts.
Z. 4801 mit der Mittheilung, daß das kk. Handelsministerium im Einverständnisse mit dem Staats- u. KriegsMinisterium der Stadtgemeinde Steyer die Bewilligung zur Vorname der Vorarbeiten für eine Lokomotiv-Eisenbahn von Steyr bis zum Anschlusse an die Kaiserin-Elisabeth-Westbahn auf die Dauer eines Jahres ertheilt habe. Wird dem Eisenbahn-Comité zur Kenntnißname und Einleitung der weiteren Verhandlungen zugewiesen. III. Section: Obmann, H. Gemd. Rath. Josef Haller. ad 3318. M. Größer akadem. Maler legt eine zweite Planskizze bezüglich der Neumalung des äußeren Schauplazes im hies. Theater vor. Antrag: Auf Grund der in der Sizung vom 8. Juli d.Js. genehmigten Herstellung der Reparaturen im hiesigen Theater werden die Anstreicherarbeiten nach dem vorliegenden Kostenanschlag derr Fr. Anna Schmidt mit 28 fl 50 xr
Z. 4801 mit der Mittheilung, daß das kk. Handelsministe- rium im Einverständnisse mit dem Staats- u. Kriegs- Ministerium der Stadtge- meinde Steyer die Bewilli- gung zur Vorname der Vorarbeiten für eine Lo- komotiv-Eisenbahn von Steyr bis zum Anschlusse an die Kaiserin-Elisabeth-Westbahn auf die Dauer eines Jahres ertheilt habe. Wird dem Eisenbahn-Comité zur Kenntnißname und Ein- leitung der weiteren Ver- handlungen zugewiesen. III. Section: Obmann, H. Gemd. Rath. Josef Haller. ad 3318. M. Größer akadem. Maler legt eine zweite Planskizze bezüglich der Neumalung des äußeren Schauplazes im hies. Theater vor. Antrag: Auf Grund der in der Sizung vom 8. Juli d.Js. genehmigten Herstellung der Reparaturen im hiesigen Theater werden die Anstreicherarbeiten nach dem vorliegenden Ko- stenanschlag derr Fr. Anna Schmidt mit 28 fl 50 xr
u. die Tapeziererarbei- ten dem H. Michael Fischer um 32 fl übertragen und das Amt angewiesen den Accord aufzunehmen. Was die Neumalung des äußeren Schauplazes an- belangt, so wird die IIte Planskizze zur Ausführung angetragen und das Amt ermächtiget, mit dem Maler Hrn. Größer mit Zugrunde- lage der Kostensumme zu 120 fl, u. wenn möglich zu erzielender Ermässigung den Accord abzuschließen. Was endlich die weiters nothwendige Weißigung, Herstellung der Bänke in der 2. Gallerie, sowie Gerüstung zur Ausmalung betrifft, so sei selbe im Re- giewege auszuführen. Einhelliger Beschluß nach die- sen Anträgen. – Ferners sei der Herr Theater Direc- tor Miller in Erledigung sei- nes Einschreitens vom 19. Juni l.Js. Z. 3318 vor diesem Beschluß mit dem Anhange zu ver- ständigen, daß, wenn er auf seine Kosten Abände- rungen der Logen u. Sperr-
u. die Tapeziererarbeiten dem H. Michael Fischer um 32 fl übertragen und das Amt angewiesen den Accord aufzunehmen. Was die Neumalung des äußeren Schauplazes anbelangt, so wird die IIte Planskizze zur Ausführung angetragen und das Amt ermächtiget, mit dem Maler Hrn. Größer mit Zugrundelage der Kostensumme zu 120 fl, u. wenn möglich zu erzielender Ermässigung den Accord abzuschließen. Was endlich die weiters nothwendige Weißigung, Herstellung der Bänke in der 2. Gallerie, sowie Gerüstung zur Ausmalung betrifft, so sei selbe im Regiewege auszuführen. Einhelliger Beschluß nach diesen Anträgen. – Ferners sei der Herr Theater Director Miller in Erledigung seines Einschreitens vom 19. Juni l.Js. Z. 3318 vor diesem Beschluß mit dem Anhange zu verständigen, daß, wenn er auf seine Kosten Abänderungen der Logen u. Sperr-
sitze vornehmen will, selbe dem Gemeinderathe anzuzeigen habe. Sollte der Gemeinderath jene Änderungen zweckertsprechend finden, so sind selbe zu belassen u. als ein Eigenthum der Gemeinde zu betrachten, ohne daß der Herr Director hiefür eine Entschädigung beanspruchen kann – wenn nicht, so ist das Theater resp. die Logen et Sperrsize in dem übernommenen Zustand zu übergeben. 3704. Das Amt überreicht z. Z. 3625 den Bauakt über die Adaptirungsarbeiten im Exjesuiten-Gebäude für Zwecke der Realschule behufs der nachträglichen Genehmigung der Mehrarbeiten. Antrag: Auf Grundlage der vom kk. Bezirksbauamte anerkanten nothwendigen Mehrherstellungen u. in Gemäßheit des Kollaudirungsbefundes richtig gestellten Ausführungsoperates werden die ausgezeigten Mehrkosten der Adaptirungen
sitze vornehmen will, selbe dem Gemeinderathe anzuzeigen habe. Sollte der Gemeinderath jene Änderungen zweckertspre- chend finden, so sind selbe zu belassen u. als ein Eigen- thum der Gemeinde zu be- trachten, ohne daß der Herr Director hiefür eine Entschädigung beanspruchen kann – wenn nicht, so ist das Theater resp. die Logen et Sperrsize in dem übernommenen Zustand zu übergeben. 3704. Das Amt überreicht z. Z. 3625 den Bauakt über die Adaptirungsarbeiten im Exjesuiten-Gebäude für Zwecke der Realschule behufs der nachträglichen Geneh- migung der Mehrarbeiten. Antrag: Auf Grundlage der vom kk. Bezirksbauamte anerkan- ten nothwendigen Mehrher- stellungen u. in Gemäß- heit des Kollaudirungsbe- fundes richtig gestellten Ausführungsoperates wer- den die ausgezeigten Mehr- kosten der Adaptirungen
im Exjesuitengebäude u.z. für Tischlerarbeiten pr 220 fl 92 xr für Anstreicherarbeiten pr. 113 fl 8 xr nachträglich gemeinderäth- lich genehmigt, u. dieser Akt der II. Section behufs Flüssig- machung der Beträge ab- getreten. Einhelliger Beschluß nach die- sem Antrage u. ist dem Herrn Director der Real- schule mittelst Schreiben be- kannt zu geben, daß in Hin- kunft für jedwede Mehrher- stellungen oder Anschaffun- gen von Lehrmitteln etc. wenn selbe ohne vorheri- ger Genehmigung des Ge- meinderathes erfolgten, eine Zalung aus der Stadt- kasse nicht geleistet wird. 3129. Anzeige des Bauamtes we- gen Anordnung einer Licitation behufs Lieferung von Strassenschotter. Antrag: Der Gemeinderath wolle die Ausmittlung der Schotter- pläze nämlich außerhalb dem Aicheter Mauthause, für die Sirningerstrasse, nächst der Kapelle beim Stadlmayrgute für die Wolfenerstrasse u.
im Exjesuitengebäude u.z. für Tischlerarbeiten pr 220 fl 92 xr für Anstreicherarbeiten pr. 113 fl 8 xr nachträglich gemeinderäthlich genehmigt, u. dieser Akt der II. Section behufs Flüssigmachung der Beträge abgetreten. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage u. ist dem Herrn Director der Realschule mittelst Schreiben bekannt zu geben, daß in Hinkunft für jedwede Mehrherstellungen oder Anschaffungen von Lehrmitteln etc. wenn selbe ohne vorheriger Genehmigung des Gemeinderathes erfolgten, eine Zalung aus der Stadtkasse nicht geleistet wird. 3129. Anzeige des Bauamtes wegen Anordnung einer Licitation behufs Lieferung von Strassenschotter. Antrag: Der Gemeinderath wolle die Ausmittlung der Schotterpläze nämlich außerhalb dem Aicheter Mauthause, für die Sirningerstrasse, nächst der Kapelle beim Stadlmayrgute für die Wolfenerstrasse u.
bei der Kreuzsäule nächst dem Reithäusel im Ennsdorf für die Strasse nach Niederösterreich – sowie die Aufführung des Schotters auf diese Plage genehmigen. Dem Ignaz Zachhuber am Stadlmayrgute wird der verlangte Pachtzins pr jährlich 3 fl zugesichert u. ist mit selbem ein Vertrag um den Schotter plaz auf 12 Jahre in der Richtung abzuschließen, daß Zachhuber diesen Vertrag nicht kündigen, der Gemein devorstehung aber das Recht zustehe, denselben vor Ablauf der 12jährigen Pachtzeit wenn sie es in ihrem Interesse findet oder eine andere Verfügung bezüglich der Beschotterung zu treffen gedeckt, wieder aufzulösen. Wegen Beistellung des laut Bauamtsrelation erforderlichen Strassenschotters wird auf den 29. July um 3 Uhr Nachmittags eine Abminderungs Lizitation angeordnet, wozu die Herren Gemeinderäthe der Bau-Sektion, dann die betreffenden Lieferanten einzuladen sind. Beschluß nach diesen Anträgen.
bei der Kreuzsäule nächst dem Reithäusel im Ennsdorf für die Strasse nach Nieder- österreich – sowie die Auf- führung des Schotters auf diese Plage genehmigen. Dem Ignaz Zachhuber am Stadl- mayrgute wird der verlang- te Pachtzins pr jährlich 3 fl zu- gesichert u. ist mit selbem ein Vertrag um den Schotter plaz auf 12 Jahre in der Richtung abzuschließen, daß Zachhuber diesen Vertrag nicht kündigen, der Gemein devorstehung aber das Recht zustehe, denselben vor Ab- lauf der 12jährigen Pachtzeit wenn sie es in ihrem Interesse findet oder eine andere Verfügung bezüglich der Beschotterung zu treffen gedeckt, wieder aufzulösen. Wegen Beistellung des laut Bauamtsrelation er- forderlichen Strassenschotters wird auf den 29. July um 3 Uhr Nachmittags eine Abminde- rungs Lizitation angeordnet, wozu die Herren Gemeinde- räthe der Bau-Sektion, dann die betreffenden Lieferanten einzuladen sind. Beschluß nach diesen Anträgen.
ad 3255. Die III. Section bringt der zur Begutachtung zugewiesene Akt wegen Herstellung eines Reinigungsofens nebst Wasch- küche im städte Sondersie- chenhause in Vorlage. Werden diese nothwendigen Herstellungen auf Grundlage des abgehaltenen Augenschei- nes nach der angedeuteten Richtung im Regiewege aus- zuführen genehmiget. 3868. Bericht der Bausektion wegen Kanalherstellung u. Vorname vom Pflaste- rungen nächst der Ennsbrü- cke in der Vorstadt Ennsdorf. Die aus Anlaß der Herstellung der Ennsbrücke u. dießfalls am jenseitigen Ufer vorzuneh- mende Erhöhung der Pflaste- rung, von der Bau-Sektion für nothwendig befundene Her- stellung eines gemauerten Kanals mit großen Einfallgit- ter, welcher bereits vollendet, wird nachträglich genehmigt. Die Würfelpflasterung da- selbst im Flächenmaße von 13° 3' 6" ist auszuführen u. mit dem Pflasterer Hefner der Accord pr Klafter mit 14 fl
ad 3255. Die III. Section bringt der zur Begutachtung zugewiesene Akt wegen Herstellung eines Reinigungsofens nebst Waschküche im städte Sondersiechenhause in Vorlage. Werden diese nothwendigen Herstellungen auf Grundlage des abgehaltenen Augenscheines nach der angedeuteten Richtung im Regiewege auszuführen genehmiget. 3868. Bericht der Bausektion wegen Kanalherstellung u. Vorname vom Pflasterungen nächst der Ennsbrücke in der Vorstadt Ennsdorf. Die aus Anlaß der Herstellung der Ennsbrücke u. dießfalls am jenseitigen Ufer vorzunehmende Erhöhung der Pflasterung, von der Bau-Sektion für nothwendig befundene Herstellung eines gemauerten Kanals mit großen Einfallgitter, welcher bereits vollendet, wird nachträglich genehmigt. Die Würfelpflasterung daselbst im Flächenmaße von 13° 3' 6" ist auszuführen u. mit dem Pflasterer Hefner der Accord pr Klafter mit 14 fl
abzuschließen. Der IIIte Sektion (Bausektion wird erinnert, daß in Zukunft zu jeder Bauausführung oder Anschaffung im Betrage über 50 fl vorher die gemeinderäthliche Genehmigung einzuholen sei. IV. Section Obmann Gemd. Rath. Hochw. Alois Zweythurm. Gemeinderathsbeschluß vom 1. April l.Js. Z. 1895 pto Armen-Revision. ad 1895. Wird das Revisionsoperat vom bestehenden Armen Comité in Vorlage gebracht u. der Antrag gestellt: der löbl. Gemeinderath nehme das Resultat dieser Revision, welcher zu Folge im Gemeindebezirke 510 Arme konscribirt wurden, von denen 188 als ganz bedürftig, 157 als sehr bedürftig und 165 als bedürftig befunden worden sind, zur Kenntniß, und bestimme, daß die fernere Berathung dieser Angelegenheit von dem bisherigen Comité gepflogen und das Ergebnis derselben längstens bis
abzuschließen. Der IIIte Sektion (Bausek- tion wird erinnert, daß in Zukunft zu jeder Bauaus- führung oder Anschaffung im Betrage über 50 fl vor- her die gemeinderäthliche Genehmigung einzuholen sei. IV. Section Obmann Gemd. Rath. Hochw. Alois Zweythurm. Gemeinderathsbeschluß vom 1. April l.Js. Z. 1895 pto Ar- men-Revision. ad 1895. Wird das Revisionsoperat vom bestehenden Armen Comité in Vorlage gebracht u. der Antrag gestellt: der löbl. Ge- meinderath nehme das Resul- tat dieser Revision, welcher zu Folge im Gemeindebezirke 510 Arme konscribirt wur- den, von denen 188 als ganz bedürftig, 157 als sehr bedürf- tig und 165 als bedürftig be- funden worden sind, zur Kenntniß, und bestimme, daß die fernere Berathung dieser Angelegenheit von dem bisherigen Comité ge- pflogen und das Ergebnis derselben längstens bis
Ende August l.Js. dem Ge- meinderathe in Vorlage gebracht werde. Herr Gemd. Rath Schweikofer stellt folgenden Gegenan- trag: Nachdem mit der Einführung der neuer Geschäftsordnung mit 1. Juli sämtliche bestehen- de Comités, folglich auch das Armen-Comité aufgelöst erklärt wurden, so wolle der löbl. Gemeinderath in der nächsten Sizung nach §. 7 der Geschäftsord- nung eine Spezial-Com- mission zur Fortführung der Berathungen in An- gelegenheit der Errichtung eines Armenhauses in Steyer wählen, u. bis da- hin eine Beschlußfassung über diesen Gegenstand vertagen. Wurde dieser Gegenan- trag mit Majorität ange- nommen. 3721. Rechnung des Maurermei- sters Gutbrunner in Betreff der Weißigung der Loka- litäten im städt. Bruder- hause. Der Milde Versorgungs-
Ende August l.Js. dem Gemeinderathe in Vorlage gebracht werde. Herr Gemd. Rath Schweikofer stellt folgenden Gegenantrag: Nachdem mit der Einführung der neuer Geschäftsordnung mit 1. Juli sämtliche bestehende Comités, folglich auch das Armen-Comité aufgelöst erklärt wurden, so wolle der löbl. Gemeinderath in der nächsten Sizung nach §. 7 der Geschäftsordnung eine Spezial-Commission zur Fortführung der Berathungen in Angelegenheit der Errichtung eines Armenhauses in Steyer wählen, u. bis dahin eine Beschlußfassung über diesen Gegenstand vertagen. Wurde dieser Gegenantrag mit Majorität angenommen. 3721. Rechnung des Maurermeisters Gutbrunner in Betreff der Weißigung der Lokalitäten im städt. Bruderhause. Der Milde Versorgungs-
Fonds Rechnungsführung zur Zalung mit 35 f 70 xr. 3675. Statthalterei – Erlaß etc. 20. Juni l.Js. Z. 10001 mit der Bestimmungen über die Wiederholungsschulen u. über die Fachschüler für Gewerbs-Lehrlinge und Erstattung eines Gutachters. Antrag. Die Berathung dieser Angelegenheit sei einem eigenen Comité zu übertragen, deren Resultat sohin die Gemeindevorstehung im gegebenen Termine der hochl. kk. Statthalterei berichten wolle. Dieses Comité hätte unter dem Vorsize des Obmannes der Schulsektion aus 3 Gemeinderäthen u 2 Schulmännern zu bestehen. Beschluß nach diesem Antrag u. sind in dieses Comité ausser dem Obmanne der Schulsektion auch die Mitglieder derselben zu laden. Ferner hat dasselbe zu bestehen aus den zwei städt. Oberlehrern Wenhart u Kuhn u. den Gemd. Räthen Dr. Wolf, Franz Haller u Georg Kierer.
Fonds Rechnungsführung zur Zalung mit 35 f 70 xr. 3675. Statthalterei – Erlaß etc. 20. Juni l.Js. Z. 10001 mit der Bestimmun- gen über die Wiederholungs- schulen u. über die Fachschüler für Gewerbs-Lehrlinge und Erstattung eines Gutachters. Antrag. Die Berathung dieser Ange- legenheit sei einem eigenen Comité zu übertragen, deren Resultat sohin die Gemein- devorstehung im gegebenen Termine der hochl. kk. Statt- halterei berichten wolle. Dieses Comité hätte unter dem Vorsize des Obmannes der Schulsektion aus 3 Ge- meinderäthen u 2 Schulmän- nern zu bestehen. Beschluß nach diesem Antrag u. sind in dieses Comité ausser dem Obmanne der Schulsek- tion auch die Mitglieder derselben zu laden. Fer- ner hat dasselbe zu beste- hen aus den zwei städt. Ober- lehrern Wenhart u Kuhn u. den Gemd. Räthen Dr. Wolf, Franz Haller u Georg Kierer.
2309. Statthalterei Erlaß ddto 15. prs. 30. April l.Js. Z. 5651 pcto Sistemisirung der Gehalts- zuschüsse der Lehrer an der kk. Hauptschule in Steyer. Die IV. Section stellt folgen- de Anträge: 1. Es sei an die h. kk. Statt- halterei der Bericht dahin abzugeben, daß die Ge- meinde Steyer jene Lo- kalzuschüsse, welche die Lehrer der k.k. Hauptschule gegenwär- tig aus Gemeindemitteln erhalten, zu sistemisiren nicht geneigt ist. — 2. es sei ferners in diesem Berichte zu erklären, daß diese Zuschüße, wiewol die Gemeinde zur Leistung der- selben nicht sich für verpflich- tet erachten kann, dennoch denjenigen k.k. Lehrern der Hauptschule die bisher in ihrem Genuße sind, auch fernerhin, und zwar so lange als sie in ihrem gegenwärtigen Lehramte aktiv verbleiben, aus der Gemeindekasse wer- den ausbezalt werden;
2309. Statthalterei Erlaß ddto 15. prs. 30. April l.Js. Z. 5651 pcto Sistemisirung der Gehaltszuschüsse der Lehrer an der kk. Hauptschule in Steyer. Die IV. Section stellt folgende Anträge: 1. Es sei an die h. kk. Statthalterei der Bericht dahin abzugeben, daß die Gemeinde Steyer jene Lokalzuschüsse, welche die Lehrer der k.k. Hauptschule gegenwärtig aus Gemeindemitteln erhalten, zu sistemisiren nicht geneigt ist. — 2. es sei ferners in diesem Berichte zu erklären, daß diese Zuschüße, wiewol die Gemeinde zur Leistung derselben nicht sich für verpflichtet erachten kann, dennoch denjenigen k.k. Lehrern der Hauptschule die bisher in ihrem Genuße sind, auch fernerhin, und zwar so lange als sie in ihrem gegenwärtigen Lehramte aktiv verbleiben, aus der Gemeindekasse werden ausbezalt werden;
3. endlich wolle die h. kk. Statthalterei zur geneigten Kenntniß nehmen, daß der Gemeinderath im Falle der Neubesetzung einer Lehrerstelle an der kk. Hauptschule rücksichtlich der Anweisung des dem Vorgänger in dieser Stelle gewährten Lokalzuschußes das Verfügungsrecht vorbehalte. Einhelliger Beschluß nach diesen Anträgen. Nachdem die Tages Ordnung erschöpft war gelangten dringlichkeitshalber noch folgende zwei Stücke zum Vortrage: 3881. Note des kk. Gensdarmerie Zugs-Commandos Steyer ddto 22. Juli l.Js. Z. 121 mit dem Ersuchen um Bekanntgabe, ob der Gemeinderath mit der Kündigung des Miethvertrages um das Neuthorgebäude zu jedwedem Termine sich einverstanden erkläre. Wurde beschloßen: es sei dem hiesigen Gensdarmerie Zugs Commando bekannt zu geben, daß der Gemd. Rath sich mit der Kündigung des MiethVertrages um das Neuthorgebäude einverstanden
3. endlich wolle die h. kk. Statthalterei zur geneig- ten Kenntniß nehmen, daß der Gemeinderath im Falle der Neubesetzung einer Lehrerstelle an der kk. Hauptschule rücksichtlich der Anweisung des dem Vorgänger in dieser Stelle gewährten Lokalzuschußes das Verfügungsrecht vor- behalte. Einhelliger Beschluß nach die- sen Anträgen. Nachdem die Tages Ordnung erschöpft war gelang- ten dringlichkeitshalber noch folgende zwei Stücke zum Vortrage: 3881. Note des kk. Gensdarmerie Zugs-Commandos Steyer ddto 22. Juli l.Js. Z. 121 mit dem Ersuchen um Bekanntgabe, ob der Ge- meinderath mit der Kündi- gung des Miethvertrages um das Neuthorgebäude zu jedwedem Termine sich ein- verstanden erkläre. Wurde beschloßen: es sei dem hiesigen Gensdarmerie Zugs Commando bekannt zu geben, daß der Gemd. Rath sich mit der Kündigung des Mieth- Vertrages um das Neuthor- gebäude einverstanden
erkläre u. daß die Räumung dieses Gebäu- des bis Ende August l.Js. be- werkstelliget werden wolle. 3896. Verlängerung der Asse- kuranz für den Holzvor- rath im städt. Herdergar- ten. Ist die Wiederversicherung des städtischen Holzvorrathes im Stadtgarten sammt Hütte um der Betrag von 6000 fl vorzunehmen u. hat das Amt unverzüglich das Er- forderliche einzuleiten. Dr. Kompaß G. Kierer G. Rath Jo. Theißig G. Rath Carl Willner, Schriftführer
erkläre u. daß die Räumung dieses Gebäudes bis Ende August l.Js. bewerkstelliget werden wolle. 3896. Verlängerung der Assekuranz für den Holzvorrath im städt. Herdergarten. Ist die Wiederversicherung des städtischen Holzvorrathes im Stadtgarten sammt Hütte um der Betrag von 6000 fl vorzunehmen u. hat das Amt unverzüglich das Erforderliche einzuleiten. Dr. Kompaß G. Kierer G. Rath Jo. Theißig G. Rath Carl Willner, Schriftführer
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