Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 15. April 1864 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths - Protokoll über die Sizung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreisstadt Steyr, am 15. April 1864 unter dem Vorsitze des Herrn Vizebürgermeisters Dr. Jakob Kompaß und in Gegenwart von 17 Gemeinderäthen, u.z. der Herrn Carl Edelbauer, Gustav Gschaider, Michael Haas, Franz Haller, Josef Haller, Alois Haratzmüller, Johann Haratz- müller, Georg Kierer, Josef Landsiedl, Michael Anton Pfurtscheller, Josef Pöltl, Anton Pichler, Johann Reitmayr, Anton Theod. Schweikofer, Josef Theissig, Alois Vogl, Alois Vögerl u. Hochw. Alois Zweithurm u. Josef Reder. Abwesend die Hrn. Gemd. Räthe: Dr. Franz Pierer u. Josef Putz entschuldigt u. Josef Werndl. Herr Vizebürgermeister hält folgende Ansprache: Hochgehrte Herren! Auf Grundlage der vom Herrn Bürgermeister Anton Haller nachgesuchten Enthebung von seiner Stelle als Bürgermeister der Stadt Steyr vermög h. Statthalterei Präsidial Erlaße v. 3. April d.Js Z. 1496 mit der Überna- me und Fortführung der Amtsgeschäfte der hiesigen Gemeindevertretung bis zur erfolgten Allerhöchsten Bestätigung eines neuen Bürgermeisters betraut habe ich die Ehre, die neu-
Raths - Protokoll über die Sizung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreisstadt Steyr, am 15. April 1864 unter dem Vorsitze des Herrn Vizebürgermeisters Dr. Jakob Kompaß und in Gegenwart von 17 Gemeinderäthen, u.z. der Herrn Carl Edelbauer, Gustav Gschaider, Michael Haas, Franz Haller, Josef Haller, Alois Haratzmüller, Johann Haratzmüller, Georg Kierer, Josef Landsiedl, Michael Anton Pfurtscheller, Josef Pöltl, Anton Pichler, Johann Reitmayr, Anton Theod. Schweikofer, Josef Theissig, Alois Vogl, Alois Vögerl u. Hochw. Alois Zweithurm u. Josef Reder. Abwesend die Hrn. Gemd. Räthe: Dr. Franz Pierer u. Josef Putz entschuldigt u. Josef Werndl. Herr Vizebürgermeister hält folgende Ansprache: Hochgehrte Herren. Auf Grundlage der vom Herrn Bürgermeister Anton Haller nachgesuchten Enthebung von seiner Stelle als Bürgermeister der Stadt Steyr vermög h. Statthalterei Präsidial Erlaße v. 3. April d.Js Z. 1496 mit der Übername und Fortführung der Amtsgeschäfte der hiesigen Gemeindevertretung bis zur erfolgten Allerhöchsten Bestätigung eines neuen Bürgermeisters betraut habe ich die Ehre, die neu-
erwählter Herren Gemeinderäthe im Namen der Versammlung vertrauensvoll zu begrüßen, und an Sie die freundliche Bitte zu richten, bei unseren gemeinsamen Verhandlungen thätigst mitzuwirken, und mir, um im Sinne des Wahlspruches Sr. kk. apost. Majestät, unsers allergnädigster Monarchen Franz Josef I. „Mit vereinter Kräften“ zur Hebung des Gemeindewohles Ersprießliches und Erfolgreiches zu leisten, fördernd und hilfreich zur Seite zu stehen. Indem ich an die abgetretenen und beziehungsweise ausgeschiedenen Herren Gemeinderäthe für ihre der Gemeinde geleisteten ersprießlichen Dienste und Aufopferung im Namen der Versammlung meinen Dank ausspreche, erkläre ich den durch Neuwahlen ergänzten Gemeinderath hiemit für constituirt, und die Sizung für eröffnet. Herr Vizebürgermeister trägt sohin vor: 2059. Nachdem das Mandat des Bürgermeisters Herrn Anton Haller im Monate März d.Js. abgelau-
erwählter Herren Gemeinde- räthe im Namen der Ver- sammlung vertrauensvoll zu begrüßen, und an Sie die freundliche Bitte zu richten, bei unseren gemeinsamen Verhandlungen thätigst mitzu- wirken, und mir, um im Sinne des Wahlspruches Sr. kk. apost. Majestät, unsers allergnädig- ster Monarchen Franz Josef I. „Mit vereinter Kräften“ zur Hebung des Gemeindewoh- les Ersprießliches und Erfolgrei- ches zu leisten, fördernd und hilfreich zur Seite zu stehen. Indem ich an die abgetrete- nen und beziehungsweise aus- geschiedenen Herren Gemein- deräthe für ihre der Gemeinde geleisteten ersprießlichen Dien- ste und Aufopferung im Na- men der Versammlung meinen Dank ausspreche, erkläre ich den durch Neuwahlen ergänz- ten Gemeinderath hiemit für constituirt, und die Sizung für eröffnet. Herr Vizebürgermeister trägt sohin vor: 2059. Nachdem das Mandat des Bür- germeisters Herrn Anton Haller im Monate März d.Js. abgelau-
fen ist, so ist gemäß §. 43 der G.O. der Stadt Steyr die Wahl eines neuen Bürgermeisters für die Dauer von 3 Jahren vorzunehmen. Weiters wählt der Gemein- derath durch absolute Stimmen- mehrheit auf die Dauer eines Jahres einen Vorstandsstellver- treter (Vizebürgermeister) welcher den Bürgermeister in Fällen zeitweiser Verhin- derung zu vertreten hat. Der löbliche Gemeinderath wird demnach eingeladen, den Tag zu bestimmen, an wel- chem die Wahl des Bürger- meisters und dessen Stell- vertreters vorgenommen werden soll. In dieser Beziehung nun erlaube ich mir folgenden Antrag zu stellen. Zur Wahl des Bürgermeister und dessen Stellvertreter wird Sonntag der 17. l.Mts. bestimmt. Zu diesem Ende nun sind, dem früheren Vorgange conform, sämtliche Herren Gemeinderaths Mitglieder unter Bezugname auf den §. 43 der Gemd. Ordg. mit
fen ist, so ist gemäß §. 43 der G.O. der Stadt Steyr die Wahl eines neuen Bürgermeisters für die Dauer von 3 Jahren vorzunehmen. Weiters wählt der Gemeinderath durch absolute Stimmenmehrheit auf die Dauer eines Jahres einen Vorstandsstellvertreter (Vizebürgermeister) welcher den Bürgermeister in Fällen zeitweiser Verhinderung zu vertreten hat. Der löbliche Gemeinderath wird demnach eingeladen, den Tag zu bestimmen, an welchem die Wahl des Bürgermeisters und dessen Stellvertreters vorgenommen werden soll. In dieser Beziehung nun erlaube ich mir folgenden Antrag zu stellen. Zur Wahl des Bürgermeister und dessen Stellvertreter wird Sonntag der 17. l.Mts. bestimmt. Zu diesem Ende nun sind, dem früheren Vorgange conform, sämtliche Herren Gemeinderaths Mitglieder unter Bezugname auf den §. 43 der Gemd. Ordg. mit
Schreiben einzuladen, sich am obbenannten Tage um ½ 9 Uhr Vormittags im Rathssaale zu versammeln, von wo aus sich dieselben zur Beiwohnung des heil. Gottesdienstes in der Stadtpfarrkirche begeben werden. Nach beendeten Gottesdienste um 10 ½ Uhr Vormittags wird die Wahlverhandlung im Rathssaale vorgenommen. Der Wahltag u. das Resultat der Wahl ist durch Maueranschlag öffentlich kundzumachen. Schlüßlich wird an den Herrn Alters-Präsidenten der Gemeindevertretung Michael Haas die Bitte gestellt, diese Wahlen nach den gesezlichen Bestimmungen vorzunehmen u. zu leiten, u. zu diesem Ende am nächsten Sonntag den Vorsiz zu führen. Beschluß nach Antrag. I. Section: Herr Gemd. Rath. Alois Harazmüller 1352. Gebarungs Ergebniß der Stadt-Caßa für den Monat Februar 864. Barschaft. Oblionen. Einnamen im Monate Februar 5381 78 Hierzu der am 31. Jänner 1864
Schreiben einzuladen, sich am obbenannten Tage um ½ 9 Uhr Vormittags im Raths- saale zu versammeln, von wo aus sich dieselben zur Bei- wohnung des heil. Gottesdien- stes in der Stadtpfarrkirche begeben werden. Nach beendeten Gottesdien- ste um 10 ½ Uhr Vormittags wird die Wahlverhandlung im Rathssaale vorgenommen. Der Wahltag u. das Resultat der Wahl ist durch Maueran- schlag öffentlich kundzumachen. Schlüßlich wird an den Herrn Alters-Präsidenten der Gemeindevertretung Michael Haas die Bitte gestellt, die- se Wahlen nach den gesezlichen Bestimmungen vorzunehmen u. zu leiten, u. zu diesem Ende am nächsten Sonntag den Vorsiz zu führen. Beschluß nach Antrag. I. Section: Herr Gemd. Rath. Alois Harazmüller 1352. Gebarungs Ergebniß der Stadt-Caßa für den Monat Februar 864. Barschaft. Oblionen. Einnamen im Monate Februar 5381 78 Hierzu der am 31. Jänner 1864
verbliebenen baren Kassarest Barschaft Oblioren von 837 78 ½ daher Einnamen Summe im Febr. 6219 57 Hievon ab die im Monate Jän- ner bestrittenen Ausgaben mit 2653 78 verbleibt für den Monat Merz ein barer Kassarest von 3565 79 Die Revision der Stadtkasse Rechnung, sowie die Rechnungen sämtl. unter städt. Verwaltung stehenden Fonde u. Anstalten für den Monat Februar 864 wurde von der Herrn Gemd. Räthen Carl Edelbauer und Franz Haller vorgenommen und richtig befunden. Wird zur Kenntniß genommen. 1992. Offert des Franz Schreiner, Kürschnermeister u. Hausbesit- zers am Berge hier, wegen Übername des Aufspritzgeschäf- tes am Stadtplaze während der Sommermonate l.Js. Antrag. Nachdem das Aufspritzen am Stadtplaze für die Saison 864 mit Gemeinderathsbeschluß v. 1. April 864 Z. 1648 bereits an Matias Klinglmayr über geben wurde, kann auf die- ses Offert nicht eingegangen werden. Einhelliger Beschluß nach die- sem Antrage.
verbliebenen baren Kassarest Barschaft Oblioren von 837 78 ½ daher Einnamen Summe im Febr. 6219 57 Hievon ab die im Monate Jänner bestrittenen Ausgaben mit 2653 78 verbleibt für den Monat Merz ein barer Kassarest von 3565 79 Die Revision der Stadtkasse Rechnung, sowie die Rechnungen sämtl. unter städt. Verwaltung stehenden Fonde u. Anstalten für den Monat Februar 864 wurde von der Herrn Gemd. Räthen Carl Edelbauer und Franz Haller vorgenommen und richtig befunden. Wird zur Kenntniß genommen. 1992. Offert des Franz Schreiner, Kürschnermeister u. Hausbesitzers am Berge hier, wegen Übername des Aufspritzgeschäftes am Stadtplaze während der Sommermonate l.Js. Antrag. Nachdem das Aufspritzen am Stadtplaze für die Saison 864 mit Gemeinderathsbeschluß v. 1. April 864 Z. 1648 bereits an Matias Klinglmayr über geben wurde, kann auf dieses Offert nicht eingegangen werden. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage.
2010. Adolf Gottwald, Pächter der städt. Beleuchtung um weitere Bewilligung der Aufbesserung des Aufzünder-Personales. Antrag: Es sei dem Hrn. Adolf Gottwald die nachgesuchte Aufbesserung der Bestallung des Aufzünderpersonales von monatlich 12 fl für die Zeit vom 1. April bis 30. Septbr. l.Js. gegen dem bewilligt, daß selber den vorgeschriebenen Bedingungen genau nachkomme. Einhelliger Beschluß nach Antrag. IV. Section: Herr Gemd. Rath Anton Pichler 2048. Note der kk. Realschul Direction Steyr ddto 13. April l.Js. Z. 329 wegen Herstellung von 4 Rauchzilinder im Exjesuitengebäude. Antrag. Es seien, um den in der Wohnungen des Hrn. Realschul-Directors, des Kreishauptschul Directiors u. des städt. Hausinspektors bestehenden Übelstand, nämlich des gesundheitsnachtheiligen Rauchens, zu beheben, die Schornsteine dieser 4 benannten zu erhöhen u. Wohnungen Rauchzielinder mit Läufer aufzusetzen. Der Akkord wegen Lieferung der Cilinder
2010. Adolf Gottwald, Pächter der städt. Beleuchtung um weitere Be- willigung der Aufbesserung des Aufzünder-Personales. Antrag: Es sei dem Hrn. Adolf Gottwald die nachgesuchte Aufbesserung der Bestallung des Aufzünderperso- nales von monatlich 12 fl für die Zeit vom 1. April bis 30. Septbr. l.Js. gegen dem bewilligt, daß sel- ber den vorgeschriebenen Bedin- gungen genau nachkomme. Einhelliger Beschluß nach Antrag. IV. Section: Herr Gemd. Rath Anton Pichler 2048. Note der kk. Realschul Direction Steyr ddto 13. April l.Js. Z. 329 we- gen Herstellung von 4 Rauch- zilinder im Exjesuitengebäude. Antrag. Es seien, um den in der Woh- nungen des Hrn. Realschul-Direc- tors, des Kreishauptschul Direc- tiors u. des städt. Hausinspektors bestehenden Übelstand, näm- lich des gesundheitsnachtheiligen Rauchens, zu beheben, die Schornsteine dieser 4 benannten zu erhöhen u. Wohnungen Rauchzielinder mit Läufer aufzusetzen. Der Akkord wegen Lieferung der Cilinder
sei mit H. Schloßermeister Greber pr ℔ mit 30 xr abzu- schließen, die Aufmauerung aber im Regiewege zu be- werkstelligen. Einhellig nach diesem Antrag. 1882. Augenscheinsprotokoll ddto 1. April d.Js. wegen Umlegung der Stiege bei der Heindlmühle nächst der Ennsbrücke. Antrag: Der löbl. Gemeinderath ge- nehmige die im obigen Au- genscheinsprotokolle beantrag- te Umlegung der Stiege längs der Futtermauer des Vorbrückenkopfes, sowie die Vermauerung der 2 Stall- fenster u. die Ausbrechung u. Herstellung eines neuen Fensters im Heindlschen Ge- bäude, aus Anlaß der Er- weiterung der Vorbrücke, auf Kosten der Stadtgemeinde. Wird einhellig genehmigt. 1878. Augenscheinsprotokoll ddto 21. April l.Js. über das von Karl Stohl am 4. Merz überreichte Gesuch wegen Aufführung einer neuen Mauer bei seinem Hause nach dem von ihm vorgelegten Plane.
sei mit H. Schloßermeister Greber pr ℔ mit 30 xr abzuschließen, die Aufmauerung aber im Regiewege zu bewerkstelligen. Einhellig nach diesem Antrag. 1882. Augenscheinsprotokoll ddto 1. April d.Js. wegen Umlegung der Stiege bei der Heindlmühle nächst der Ennsbrücke. Antrag: Der löbl. Gemeinderath genehmige die im obigen Augenscheinsprotokolle beantragte Umlegung der Stiege längs der Futtermauer des Vorbrückenkopfes, sowie die Vermauerung der 2 Stallfenster u. die Ausbrechung u. Herstellung eines neuen Fensters im Heindlschen Gebäude, aus Anlaß der Erweiterung der Vorbrücke, auf Kosten der Stadtgemeinde. Wird einhellig genehmigt. 1878. Augenscheinsprotokoll ddto 21. April l.Js. über das von Karl Stohl am 4. Merz überreichte Gesuch wegen Aufführung einer neuen Mauer bei seinem Hause nach dem von ihm vorgelegten Plane.
Wurde beschloßen, daß das bestehende Brückenbau Comité mit Hrn. Karl Stohl über die Herstellung seiner Hausfacade nach dem Plane vom 14. Merz l.J. nochmal Rüksprache zu pflegen u. ihm hinzu eine Subvention von 150 fl aus der Gemeindekasse anzubiethen habe. Das Resultat hierüber hat das Comité dem Gemeinderathe in der nächsten Sizung vorzutragen. 2058. Note der kk. Bauleitung Steyr ddto 14. April l.Js. wegen Nichtverwendung der alten Hängschließen u. Anfertigung neuer Schließen zum Bau der Ennsbrücke. Ist das Eisenmateriale der alten Ennsbrücke behufs Verwendung zum Baue der neuen Brücke vom BrückenbauComité zu besichtigen und über den Befund dem Gemeinderathe Bericht zu erstatten. VI. Section: Referent Hr. Gemd Rath, Franz Haller. Der Consens zur Verehelichung würde ertheilt: 2049 Dem Ferd. Petretto, Solizitator bei Hrn. Dr. Kompaß mit Anna
Wurde beschloßen, daß das beste- hende Brückenbau Comité mit Hrn. Karl Stohl über die Herstel- lung seiner Hausfacade nach dem Plane vom 14. Merz l.J. noch- mal Rüksprache zu pflegen u. ihm hinzu eine Subvention von 150 fl aus der Gemeinde- kasse anzubiethen habe. Das Resultat hierüber hat das Comité dem Gemeinderathe in der nächsten Sizung vorzu- tragen. 2058. Note der kk. Bauleitung Steyr ddto 14. April l.Js. wegen Nichtver- wendung der alten Hängschlie- ßen u. Anfertigung neuer Schließen zum Bau der Ennsbrücke. Ist das Eisenmateriale der alten Ennsbrücke behufs Verwen- dung zum Baue der neuen Brücke vom Brückenbau- Comité zu besichtigen und über den Befund dem Gemeinderathe Bericht zu erstatten. VI. Section: Referent Hr. Gemd Rath, Franz Haller. Der Consens zur Verehelichung würde ertheilt: 2049 Dem Ferd. Petretto, Solizitator bei Hrn. Dr. Kompaß mit Anna
Neuhold, und 1920 dem Franz Greiner, verw. Barchentfabrikant u. Hausbe- sizer № 107 in Steyrdorf mit Viktoria Kaar. 1966. Johann Pepök, Fleischhauer u. Hausbesizer in Grünmarkt um Aufname in den Gemeinde- verband der Stadt Steyr und Ertheilung des Bürgerrechtes. Beides gegen Erlag der Taxe bewilligt. VII. Section Referent Hr. Gemd. Rath Vice Bürgermeister Dr. Kompaß. 1992. Eduard Mayer, Handelsmann u. Hausbesizer № 105 am Plaze hier um Hinwegräumung von 2 Markthütten vor seinem Hause resp. der kk. Tabak Nie- derlage zu dem Zwecke eines freieren Verkehres von Wägen. Antrag. In Erwägung, daß die neue Regulierung der Markthütten schon längere Zeit besteht, — in Erwägung, es gegen die Regulirung derselben von Seite des H. Eduard Mayer, keine Einwendungen erhoben wurden, somit schon längst in Rechtskraft erwachsen ist,
Neuhold, und 1920 dem Franz Greiner, verw. Barchentfabrikant u. Hausbesizer № 107 in Steyrdorf mit Viktoria Kaar. 1966. Johann Pepök, Fleischhauer u. Hausbesizer in Grünmarkt um Aufname in den Gemeindeverband der Stadt Steyr und Ertheilung des Bürgerrechtes. Beides gegen Erlag der Taxe bewilligt. VII. Section Referent Hr. Gemd. Rath Vice Bürgermeister Dr. Kompaß. 1992. Eduard Mayer, Handelsmann u. Hausbesizer № 105 am Plaze hier um Hinwegräumung von 2 Markthütten vor seinem Hause resp. der kk. Tabak Niederlage zu dem Zwecke eines freieren Verkehres von Wägen. Antrag. In Erwägung, daß die neue Regulierung der Markthütten schon längere Zeit besteht, — in Erwägung, es gegen die Regulirung derselben von Seite des H. Eduard Mayer, keine Einwendungen erhoben wurden, somit schon längst in Rechtskraft erwachsen ist,
in Erwägung, daß durch die verlangte Hinwegräumung, von zwei Markthütten vor seinem Hause der Stand der bereits regulirten Markthütten gänzlich verändert, u. dadurch erworbene Rechte dritter Personen gekränkt u. verlezt würden, endlich in Erwägung, daß durch den gegenwärtigen Stand der Markthütten die öffentliche Passage weder gehemmt noch beschränkt erscheine, kann dem Gesuche des Hrn. Bittstellers keine Folge gegeben werden. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. Nachdem die Tagesordnung erschöpft war, ergriff Hr. Gemeind Rath Schweikofer das Wort: Nachdem sowol bei den vorjährigen auch bei den heurigen Ergänzungs- u. Neuwahlen des Gemeinderathes die Wahlcommission bei aller drei Wahlkörpern aus denselben Wahlbürgern zusammengesetzt worden ist, und in Erwägung, daß diese Wahl Commission sämmtliche Wahlakte unter Aufopferung an Zeit und Mühe mit
in Erwägung, daß durch die verlangte Hinwegräumung, von zwei Markthütten vor seinem Hause der Stand der bereits regulirten Markt- hütten gänzlich verändert, u. dadurch erworbene Rechte dritter Personen gekränkt u. verlezt würden, endlich in Erwägung, daß durch den ge- genwärtigen Stand der Markt- hütten die öffentliche Passage weder gehemmt noch beschränkt erscheine, kann dem Gesu- che des Hrn. Bittstellers keine Folge gegeben werden. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. Nachdem die Tagesordnung erschöpft war, ergriff Hr. Gemeind Rath Schweikofer das Wort: Nachdem sowol bei den vor- jährigen auch bei den heu- rigen Ergänzungs- u. Neuwah- len des Gemeinderathes die Wahlcommission bei aller drei Wahlkörpern aus den- selben Wahlbürgern zusam- mengesetzt worden ist, und in Erwägung, daß diese Wahl Commission sämmtliche Wahlakte unter Aufopfe- rung an Zeit und Mühe mit
einer seltenen Präcision geleitet u. zum Abschluße gebracht haben, stelle ich der Antrag, der löb- liche Gemeinderath wolle beschließen: Es sei sämt- lichen Mitgliedern der bestandener Wahl Commission der Dank der Gemeinde auszusprechen. Einhellig angenommen, u. wurde vom Hrn. Vizebür- germstr im Namen der Gemeinde den Hrn. Wahl- Commißären der Dank aus- gesprochen. Zum Geschäftsstücke № 1878. IV. Sect. würde von H. G.R. Schweikofer folgenden Antrag gestellt: der Gemeinderath wolle beschließen: Es seien alle auf den Brückenbau Bezug habenden Erhebungen, Vor- berathungen, Anträge u. Berichterstattungen durch das vom Gemeinderathe bestellte Comité vorzuneh- men u. dasselbe zu ermächti- gen nötigenfalls auch noch andere Geschäftskundige beizuziehen. Dieser Antrag wurde
einer seltenen Präcision geleitet u. zum Abschluße gebracht haben, stelle ich der Antrag, der löbliche Gemeinderath wolle beschließen: Es sei sämtlichen Mitgliedern der bestandener Wahl Commission der Dank der Gemeinde auszusprechen. Einhellig angenommen, u. wurde vom Hrn. Vizebürgermstr im Namen der Gemeinde den Hrn. WahlCommißären der Dank ausgesprochen. Zum Geschäftsstücke № 1878. IV. Sect. würde von H. G.R. Schweikofer folgenden Antrag gestellt: der Gemeinderath wolle beschließen: Es seien alle auf den Brückenbau Bezug habenden Erhebungen, Vorberathungen, Anträge u. Berichterstattungen durch das vom Gemeinderathe bestellte Comité vorzunehmen u. dasselbe zu ermächtigen nötigenfalls auch noch andere Geschäftskundige beizuziehen. Dieser Antrag wurde
mit Majorität angenommen. Gustav Gschaider Dr. Kompaß C. Willner Schftf.
mit Majorität angenom- men. Gustav Gschaider Dr. Kompaß C. Willner Schftf.
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