Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 12. Februar 1864 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der l.f. Kreisstadt Steyr am 12. Febr. 1864 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart von 15 Gemeinderäthen u. z. der Herren Gustav Gschaider, Michael Haas, Franz Haller, Alois Harazmüller, Johann Harazmüller, Georg Kierer, Dr. Jakob Kampaß, Michael Peteler, Josef Pöltl, Anton Pichler, Leopold Putz, Johann Reithmayr, Josef Theißig, Alois Vogl und Hochwürden Alois Zweythurm. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Johann Brandstetter, Karl Edelbauer, Josef Haller, Dr. Franz Pierer, Anton Theodor Schweikofer, Alois Vögerl, Josef Werndl u. Dr. Karl Wolf, entschuldiget. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung. Das Sitzungs Protokoll vom 29. Jänner l.J. wurde vorgelesen u. angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: 794 Antrag Der löbliche Gemeinderath wolle beschließen: Es sei der 26. Februar d.J. in dankbarer Erinnerung an die von Sr. k.k. apostolischen Majestät verliehenen Ver- fassung feyerlich zu begehen, und hiedurch Ausdruck zu geben, daß an diesem Tage ein feyerlicher Gottesdienst abge- halten werde, zu welchem die
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der l.f. Kreisstadt Steyr am 12. Febr. 1864 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart von 15 Gemeinderäthen u. z. der Herren Gustav Gschaider, Michael Haas, Franz Haller, Alois Harazmüller, Johann Harazmüller, Georg Kierer, Dr. Jakob Kampaß, Michael Peteler, Josef Pöltl, Anton Pichler, Leopold Putz, Johann Reithmayr, Josef Theißig, Alois Vogl und Hochwürden Alois Zweythurm. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Johann Brandstetter, Karl Edelbauer, Josef Haller, Dr. Franz Pierer, Anton Theodor Schweikofer, Alois Vögerl, Josef Werndl u. Dr. Karl Wolf, entschuldiget. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung. Das Sitzungs Protokoll vom 29. Jänner l.J. wurde vorgelesen u. angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: 794 Antrag Der löbliche Gemeinderath wolle beschließen: Es sei der 26. Februar d.J. in dankbarer Erinnerung an die von Sr. k.k. apostolischen Majestät verliehenen Verfassung feyerlich zu begehen, und hiedurch Ausdruck zu geben, daß an diesem Tage ein feyerlicher Gottesdienst abgehalten werde, zu welchem die
k.k. Behörden, die hier anwesenden k.k. Militärs, die Mitglieder des Gemeinderathes und das hiesige uniformirte Bürgerkorps einzuladen sind. Das hochwürdige Stadtpfarramt ist wegen Abhaltung dieser solennen kirchlichen Feyer bittlich anzugehen. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. 776 Johann Brandstetter, Gemeinderath um einen vierwochentlichen Urlaub. Wird dem Herrn Gemeinderathe Johann Brandstetter der gebetene Urlaub bewilliget. 782 Schreiben der Instituts Vorstehung der barmherzigen Schwestern zu Steyr mit den Jahresbericht des städtischen Krankenhauses pro anno 1863. Dieser Jahresbericht ist an die Mitglieder des löblichen Gemeinderathes zu vertheilen. 6518 & 6519 Im Nachhange zu dem Gemeinderathsbeschluße vom 29. Januar l.J. ad No. 6518 u. 6519 erlaube ich mir zu beantragen: Der löbliche Gemeinderath beschließe,
k.k. Behörden, die hier anwe- senden k.k. Militärs, die Mit- glieder des Gemeinderathes und das hiesige uniformirte Bürgerkorps einzuladen sind. Das hochwürdige Stadtpfarramt ist wegen Abhaltung dieser solennen kirchlichen Feyer bitt- lich anzugehen. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. 776 Johann Brandstetter, Gemein- derath um einen vierwochentlichen Urlaub. Wird dem Herrn Gemeinde- rathe Johann Brandstetter der gebetene Urlaub bewilliget. 782 Schreiben der Instituts Vorstehung der barmherzigen Schwestern zu Steyr mit den Jahresbericht des städtischen Krankenhauses pro anno 1863. Dieser Jahresbericht ist an die Mitglieder des löblichen Gemeinderathes zu vertheilen. 6518 & 6519 Im Nachhange zu dem Gemeinde- rathsbeschluße vom 29. Januar l.J. ad No. 6518 u. 6519 erlaube ich mir zu beantragen: Der löbliche Gemeinderath beschließe,
es seien die zuerkannten Ab- lösungsbeträge an Karl Stohl pr. 1500 fl Ö.W. und an Mathias Wageneder pr. 1000 fl Ö.W. in drey von einander entfernten Ter- minen auszubezalen, und zwar wie folgt: An Herrn Karl Stohl: I. Rate, nach geschehener Demo- lirung des Ennsthorthurmes, als dem Zeitpunkte des begin- nenden Baues der vorderen Hausfronte ... 500 fl II. Rate, 6 Monate nach Aus- zalung der I. Rate ... 500 fl III. Rate, 6 Monate nach Aus- zalung der II. Rate ... 500 fl An Herrn Matias Wageneder: I. Rate, wenn man den Enns- thurm zu demoliren beginnt ... 333 fl 33 1/3 xr II. Rate, 6 Monate nach der I. Ratenzalung ... 333 fl 33 1/3 xr III. Rate, 6 Monate nach der II. Ratenzalung ... 333 fl 33 1/3 xr In diesem Sinne sind die Er- ledigungen hinauszugeben und das Kassaamt behufs der Vor- schreibung dieser Beträge mit- telst Abschrift und Tergalbescheid zu verständigen. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage.
es seien die zuerkannten Ablösungsbeträge an Karl Stohl pr. 1500 fl Ö.W. und an Mathias Wageneder pr. 1000 fl Ö.W. in drey von einander entfernten Terminen auszubezalen, und zwar wie folgt: An Herrn Karl Stohl: I. Rate, nach geschehener Demolirung des Ennsthorthurmes, als dem Zeitpunkte des beginnenden Baues der vorderen Hausfronte ... 500 fl II. Rate, 6 Monate nach Auszalung der I. Rate ... 500 fl III. Rate, 6 Monate nach Auszalung der II. Rate ... 500 fl An Herrn Matias Wageneder: I. Rate, wenn man den Ennsthurm zu demoliren beginnt ... 333 fl 33 1/3 xr II. Rate, 6 Monate nach der I. Ratenzalung ... 333 fl 33 1/3 xr III. Rate, 6 Monate nach der II. Ratenzalung ... 333 fl 33 1/3 xr In diesem Sinne sind die Erledigungen hinauszugeben und das Kassaamt behufs der Vorschreibung dieser Beträge mittelst Abschrift und Tergalbescheid zu verständigen. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage.
763 Commissions Protokoll in Betreff der Herstellung der Schlacht zunächst der Wehre bei der II. Zeugstätte. Antrag Der löbliche Gemeinderath beschließe, daß die Stadtgemeinde die Verbindlichkeit übernehme, die Schlachtstrecke, welche unter der Kupferhamer-Brücke läuft, in einer Länge von 1 Klafter 3 Schuh aus Gemeindemitteln herzustellen und herzuhalten, wogegen der Gemeinde selbstverständlich das Recht gewahrt bleiben muß, die Brücke auf diese Schlachtung unmittelbar aufzulegen, wärend dieselbe gegenwärtig auf eigenen Pilotten am Landende aufruht. Einstimmiger Beschluß nach diesem Antrage. I. Section Referent Herr Gemeinderath Alois Harazmüller 703 Das Amt relazionirt ad 7148, daß gegen die zur Einsicht aufgelegenen Jahres Rechnung pro 1863 keine Reklamationen vorgebracht worden seien. Auf Grundlage des allmonatlichen Revisionsbefundes werden die in allen ihren Einnahms- und Ausgabsposten vom Gemeinderathe
763 Commissions Protokoll in Betreff der Herstellung der Schlacht zunächst der Wehre bei der II. Zeugstätte. Antrag Der löbliche Gemeinderath beschlie- ße, daß die Stadtgemeinde die Verbindlichkeit übernehme, die Schlachtstrecke, welche unter der Kupferhamer-Brücke läuft, in einer Länge von 1 Klafter 3 Schuh aus Gemeindemitteln herzustellen und herzuhalten, wogegen der Ge- meinde selbstverständlich das Recht gewahrt bleiben muß, die Brücke auf diese Schlachtung un- mittelbar aufzulegen, wärend dieselbe gegenwärtig auf eigenen Pilotten am Landende aufruht. Einstimmiger Beschluß nach diesem Antrage. I. Section Referent Herr Gemeinderath Alois Harazmüller 703 Das Amt relazionirt ad 7148, daß gegen die zur Einsicht aufgelege- nen Jahres Rechnung pro 1863 keine Reklamationen vorgebracht worden seien. Auf Grundlage des allmonatlichen Revisionsbefundes werden die in allen ihren Einnahms- und Ausgabsposten vom Gemeinderathe
geprüften und zifferrichtig er- kannten Jahresrechnungen sowol der Stadtkassa, als des Armen- Institutes und Milden Vers. Fondes in Gemäßheit des § 57 der Ge- meindeordnung mit dem Bei- satze gemeinderäthlich genehmi- get, daß dem Herrn Rechnungs- leger Stadtkaßier Willner zu seiner Deckung das Abso- lutorium zu ertheilen ist. 781 Im Monate Dezbr. 1863 betrug die hierortige Bier Erzeugung ... 3690 Eimer die Einfuhr von fremden Bräuern ... 716 1/2 Zusammen ... 4406 1/2 Eimer Die Ausfuhr der hies. Bräuer ... 1240 1/4 bleibt für den hiesigen Consumo ... 3166 1/4 wofür abzüglich der Rückvergü- tungen von ... 192 fl 23 1/2 xr Ö.W. an Gemeinde Zuschlag ... 490 fl 95 1/2 xr Ö.W. entrichtet wurde. Zur Kenntniß genommen. II. Section Referent Herr Gemeinderath Hochwürden Zweythurm 728 Statthalterey Erlaß vom 29. Jenner 1864 Z. 1028 womit die Entscheidung über 12 vorgelegte Gesuche um Befreiung von der Entrichtung des Schulgeldes an der k.k. selbststän- digen Unterrealschule bekannt
geprüften und zifferrichtig erkannten Jahresrechnungen sowol der Stadtkassa, als des ArmenInstitutes und Milden Vers. Fondes in Gemäßheit des § 57 der Gemeindeordnung mit dem Beisatze gemeinderäthlich genehmiget, daß dem Herrn Rechnungsleger Stadtkaßier Willner zu seiner Deckung das Absolutorium zu ertheilen ist. 781 Im Monate Dezbr. 1863 betrug die hierortige Bier Erzeugung ... 3690 Eimer die Einfuhr von fremden Bräuern ... 716 1/2 Zusammen ... 4406 1/2 Eimer Die Ausfuhr der hies. Bräuer ... 1240 1/4 bleibt für den hiesigen Consumo ... 3166 1/4 wofür abzüglich der Rückvergütungen von ... 192 fl 23 1/2 xr Ö.W. an Gemeinde Zuschlag ... 490 fl 95 1/2 xr Ö.W. entrichtet wurde. Zur Kenntniß genommen. II. Section Referent Herr Gemeinderath Hochwürden Zweythurm 728 Statthalterey Erlaß vom 29. Jenner 1864 Z. 1028 womit die Entscheidung über 12 vorgelegte Gesuche um Befreiung von der Entrichtung des Schulgeldes an der k.k. selbstständigen Unterrealschule bekannt
gegeben wird. In Vollziehung dieses hohen Statthalterey Erlaßes sind die anhergelangten Gesuche um Befreiung vom Schulgelde an die Direktion der k.k. Realschule mit dem Beifügen zu leiten, daß der Gemeinderath bei jenen Schülern, welchen die k.k. Statthalterey die Befreiung von der dem Studienfonde zufließenden Hälfte des Schulgeldes nicht bewilligte, die bereits mit Beschluß vom 15. Jenner l.J. Z. 34 ausgesprochene Nachsicht von der an den Lokalschulfond abzuführenden zweiten Hälfte aufrecht hält. III. Section Referent Herr Gemeinderath Vogl. 777 Die Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zeigt an die erfolgte Einzalung des Johann Bichler'schen Legates für das St. Anna Spital mit dem Betrage von 180 fl. Hierüber erhält die Milden Vers. Fonds Rechnungsführung den Auftrag, das vom seligen Herrn Johann Bichler zum St. Anna Spitale gewidmete Legat, nach Abzug der aerarischen Vermögens-UebertragungsGebühr mit dem baaren Betrage von 180 fl bei dem Mild. Vers. Fonde
gegeben wird. In Vollziehung dieses hohen Statthalterey Erlaßes sind die anhergelangten Gesuche um Be- freiung vom Schulgelde an die Direktion der k.k. Realschule mit dem Beifügen zu leiten, daß der Gemeinderath bei jenen Schü- lern, welchen die k.k. Statthalterey die Befreiung von der dem Studienfonde zufließenden Hälfte des Schulgeldes nicht bewil- ligte, die bereits mit Beschluß vom 15. Jenner l.J. Z. 34 ausge- sprochene Nachsicht von der an den Lokalschulfond abzuführenden zweiten Hälfte aufrecht hält. III. Section Referent Herr Gemeinderath Vogl. 777 Die Mild. Vers. Fonds Rechnungsfüh- rung zeigt an die erfolgte Einzalung des Johann Bichler'schen Legates für das St. Anna Spital mit dem Betrage von 180 fl. Hierüber erhält die Milden Vers. Fonds Rechnungsführung den Auftrag, das vom seligen Herrn Johann Bichler zum St. Anna Spitale gewidmete Le- gat, nach Abzug der aerarischen Vermögens-Uebertragungs- Gebühr mit dem baaren Betrage von 180 fl bei dem Mild. Vers. Fonde
in Empfang zu nehmen, und dann von diesem Betrage zwey Staats- lotterie-Anlehenslose vom Jahre 1860 a 100 fl mittelst Daraufgabe des dazu abgängigen geringen Betrages aus der Kassa dieses Fondes anzukaufen, und selbe nebst der Rechnung zur Depositirung vorzulegen. 408 Josef Bauer, Advokaturs Kanzel- list in Linz, um einen Unter- stützungsbeitrag für seine erwerbsunfähige Tochter Karolina. Antrag: Es sei der Karolina Bauer ein Unterstützungsbeitrag von 24 fl. Ö.W. zur Zalung in halbjährigen Raten vorhinein zu Handen ihres Vaters Herrn Josef Bauer vom 1. Febr. d.J. u.z. nur ausnahmsweise für das Jahr 1864 zu bewilligen. Einhellig nach dem Antrage. IV. Section Referent Herr Gemeinderath Pichler. 675 Protokoll mit Georg Scharer- weger wegen Lieferung von Brückenbauholz. Das Offert des Georg Scharer- weger wird genehmiget, und ist der dießfällige Akkord abzuschließen.
in Empfang zu nehmen, und dann von diesem Betrage zwey Staatslotterie-Anlehenslose vom Jahre 1860 a 100 fl mittelst Daraufgabe des dazu abgängigen geringen Betrages aus der Kassa dieses Fondes anzukaufen, und selbe nebst der Rechnung zur Depositirung vorzulegen. 408 Josef Bauer, Advokaturs Kanzellist in Linz, um einen Unterstützungsbeitrag für seine erwerbsunfähige Tochter Karolina. Antrag: Es sei der Karolina Bauer ein Unterstützungsbeitrag von 24 fl. Ö.W. zur Zalung in halbjährigen Raten vorhinein zu Handen ihres Vaters Herrn Josef Bauer vom 1. Febr. d.J. u.z. nur ausnahmsweise für das Jahr 1864 zu bewilligen. Einhellig nach dem Antrage. IV. Section Referent Herr Gemeinderath Pichler. 675 Protokoll mit Georg Scharerweger wegen Lieferung von Brückenbauholz. Das Offert des Georg Scharerweger wird genehmiget, und ist der dießfällige Akkord abzuschließen
V. Section Referent Herr Gemeinderath Gustav Gschaider 779 Im Monate Jenner 1864 wurden 8 freie Gewerbe angemeldet u.z. 6 Zucker und Kaffee Verschleiß von Heinrich Leitner, Joh. Paulmayr, Kath. Thetter, Michael Thalhuber, Jos. Kipferling und Peter Rauch 1 Seilergewerbe ... von Josefa Müllner 1 Schallenschrottergewerbe ... David Weigner dann wurden 2 Conzessionen zum Betriebe des Schankgewerbes verliehen ... an Alois Faist u. Franz Schreiner dagegen wurden 4 freie Gewerbe als: 1 Schleifergewerbe ... von Matias Gollnhuber 1 Obsthandel ... Josef Kampenhuber 1 Schallenschrottergewerbe ... Franz Kaspermayr 1 Tischlergewerbe ... Josef Huber und die Conzession zu einem Trödlergewerbe ... von Johann Weinmayr zurückgelegt. Zur Kenntniß genommen.
V. Section Referent Herr Gemeinderath Gustav Gschaider 779 Im Monate Jenner 1864 wurden 8 freie Gewerbe angemeldet u.z. 6 Zucker und Kaffee Verschleiß von Heinrich Leitner, Joh. Paulmayr, Kath. Thetter, Michael Thalhuber, Jos. Kipferling und Peter Rauch 1 Seilergewerbe ... von Josefa Müllner 1 Schallenschrottergewerbe ... David Weigner dann wurden 2 Conzessionen zum Betriebe des Schankgewerbes ver- liehen ... an Alois Faist u. Franz Schreiner dagegen wurden 4 freie Gewerbe als: 1 Schleifergewerbe ... von Matias Gollnhuber 1 Obsthandel ... 〃 Josef Kampenhuber 1 Schallenschrottergewerbe ... 〃 Franz Kaspermayr 1 Tischlergewerbe ... 〃 Josef Huber und die Conzession zu einem Tröd- lergewerbe ... von Johann Weinmayr zurückgelegt. Zur Kenntniß genommen.
VI. Section Referent Herr Gemeinderath Franz Haller. 757 Franz Rumplmayr, Mitbesizer des Hauses No. 327 in Ennsdorf um Aufnahme in den hiesigen Gemeindeverband und um Verleihung des Bürgerrechts der Stadt Steyr. Gegen Erlag der Taxe bewilligt. 793 Es wird der Antrag gestellt, nur die Steyrbrücke mit ihrer gesandten Holzkonstruktion im Werthe von 10.000 fl Ö.W. bei dem hiesigen Agenten der k.k. priv. Azienda-Assicuratrice in Triest Herrn Eduard Mayr gegen die billigste Prämie von achtzehn Kreuzer pr. Hundert Gulden gegen Feuerschaden zu versichern, und derselbe damit begründet, daß der Regulirungs- bau bei der Ennsbrücke die feuergefährlichen Objekte mehr beheiliget und die Neubrücke gleichfalls bei einem etwa entstehenden Brande durch die Löschanstalten gesichert erscheint. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. A. Haller Leop. Putz G.R. Franz Karl Schriftführer
VI. Section Referent Herr Gemeinderath Franz Haller. 757 Franz Rumplmayr, Mitbesizer des Hauses No. 327 in Ennsdorf um Aufnahme in den hiesigen Gemeindeverband und um Verleihung des Bürgerrechts der Stadt Steyr. Gegen Erlag der Taxe bewilligt. 793 Es wird der Antrag gestellt, nur die Steyrbrücke mit ihrer gesandten Holzkonstruktion im Werthe von 10.000 fl Ö.W. bei dem hiesigen Agenten der k.k. priv. Azienda-Assicuratrice in Triest Herrn Eduard Mayr gegen die billigste Prämie von achtzehn Kreuzer pr. Hundert Gulden gegen Feuerschaden zu versichern, und derselbe damit begründet, daß der Regulirungsbau bei der Ennsbrücke die feuergefährlichen Objekte mehr beheiliget und die Neubrücke gleichfalls bei einem etwa entstehenden Brande durch die Löschanstalten gesichert erscheint. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. A. Haller Leop. Putz G.R. Franz Karl Schriftführer
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